MIT HAKEN.

S HÁČKY 7 MED HÆGTER 2 ΜΕ ΑΓΚΙΣΤΡΑ 1 WITH HOOKS 26 CON GANCHOS 43 HAKASILLA 1 AVEC CROCHETS 89 KAPOCCSAL 1 CON GANCETTI 1 SU KABLIUKAIS 2 MET HAKEN 39 Z HACZYKAMI 3 S KAVLJI 5 MED HAKAR 6

Gesichtsschutzmasken, sog. FFP2 Atemschutzhalbmasken,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; vliesstoff; konfektioniert;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; vliesstoff; konfektioniert;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; vliesstoff; konfektioniert;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; vliesstoff; konfektioniert;…

Gesichtsschutzmasken, sog. FFP2 Atemschutzhalbmasken, Foto siehe Anlage, - als Warenzusammenstellungen, jeweils bestehend aus Halbmasken (in verschiedenen Ausführungen)   und Haken (jeweils zwei Haken pro Maske), die gemeinsam in einem bedruckten Polybeutel für den   Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt sind;   veranschaulicht durch eine Warenzusammenstellung mit zwei Halbmasken und vier Haken, - Halbmasken: -- dem Mund- und Nasenbereich angepasst gearbeitet, -- vierlagig; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, -- im Nasenbereich mit einem Streifen aus augenscheinlich unedlem Metall, der eine optimale Anpassung    an den Mund- und Nasenbereich unterstützen soll, -- an den Seiten mit jeweils einem elastischen Band zur Befestigung am Kopf ausgestattet, -- zur Verwendung in Kliniken und Arztpraxen; schützt gegen feste und flüssige Partikel, -- laut Antrag filtrierende Halbmaske FFP2 der Norm EN149 entsprechend, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - Haken: -- in den Abmessungen von ca. 5,2 cm x 1,5 cm, -- jeweils in Form eines biegsamen Doppelhakens aus Kunststoff, -- werden in die Befestigungsbänder eingehakt und sorgen für einen optimalen Sitz der Halbmaske, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmen die   Halbmasken den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Gesichtsschutzmasken), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen,   filtrierende Halbmaske FFP gemäß EN 149"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT HAKEN BAND SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG SCHUTZMASKE

Sechzehnteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

Sechzehnteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzel-   verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (komfortables Tragen eines BHs)   zusammengestellt, - BH-Erweiterungen:   drei Stück, ca. 6 cm x 4,5 cm; in unterschiedlichen Farben (weiß, haut und schwarz); dreilagig, mit   zwei äußeren Lagen aus einfarbigen, gerauten Gewirken (weder elastisch noch kautschutiert) sowie   einer Zwischenlage aus Vliesstoffen; mit aufgenähten Zuschnitten aus einfarbigen Kettengewirken;   alle Erzeugnisse aus laut Antrag: 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit neun Ösen und    drei Haken aus unedlem Metall; durch Zusammenfügen konfektioniert; individuelles (selbständiges)   Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - BH-Träger (weiß):   ein Paar, jeweils max. ca. 43 cm x 1 cm; aus einem elastischen, einfarbigen, einseitig, gerauten    Gewebeband aus laut Antrag 70 % Polyester und 30 % Elastodien (synthetische Chemiefasern),   mit einer Öse und zwei Haken aus Kunststoff versehen, - BH-Träger (transparent):   ein Paar, jeweils max. ca. 48 cm x 1 cm, aus einem transparenten Streifen aus Kunststoff (laut   Antrag: Polyurethan), mit einer Öse aus Kunststoff und zwei Haken aus unedlem Metall versehen, - sog. BH-Träger CLIP:   annähernd "H"-förmig, ca. 4,5 cm x 3,5 cm, aus Festkunststoff (laut Antrag: Polypropylen), - sog.

Fashion Tapes:   acht Stück, ca. 7,6 cm x 1 cm, jeweils aus einem transparenten, selbstklebenden Kunststoff-   streifen (laut Antrag: Polyethylenterephthalat), auf beiden Seiten mit Streifen aus augenscheinlich   beschichtetem Papier abgedeckt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung überwiegen die BH-Erweiterungen, der   sog.

BH-Träger CLIP und die Träger gegenüber den nur einmalig verwendbaren sog. Fashion Tapes;   im Hinblick auf die Menge überwiegen die übrigen Waren aus Kunststoff bzw. die BH-Erweiterungen   aus Gewirken gegenüber den BH-Trägern aus Geweben, jedoch kann weder den in gleicher Menge   vorhandenen Waren aus Kunststoff noch den Waren aus Gewirken aus Spinnstoffen eine charakter-   bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; sie sind daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (3926/6117) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (BH-Erweiterung), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG KONFEKTIONIERT MIT HAKEN DREILAGIG SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF STREIFEN

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahldraht…

mit haken; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; zum aufhängen

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahldraht (maximale Querschnittsabmessung: ca. 2 mm), die ein langgezogenes, gerades Mittelstück aufweisen und an beiden Enden hakenförmig ausgearbeitet sind.

Die Waren dienen zur Befestigung von verschiedenen Gegenständen (z. B. Dekorationen oder Kränze) an beispielsweise Zimmerdecken oder in Fensterstürzen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

 

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Nationale Stichworte: MIT HAKEN AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL ZUM AUFHÄNGEN

Toilettentasche, Fotos siehe Anlage, - mit…

Toilettentasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Rückseite mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie, - mit einem Handtragegriff, - mit einem Hauptfach: - - aufklappbar; mit zwei an der Vorderseite entlang der Längsseiten verlaufenden Reißverschlüssen, - - gepolstert, - - am oberen Rand mit einem Aufhängehaken aus Kunststoff, - - mit einem offenen, netzartigen Einsteckfach sowie vier elastischen Schlaufen ausgestattet, - - mit einer abklettbaren Verstärkung des Bodenteils, - in den Abmessungen: ca. 16 cm (Breite) x 21 cm (Höhe) x 6 cm (Tiefe), - soll der Aufbewahrung von Pflegeartikeln dienen. "Toilettentasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GEPOLSTERT MIT HAKEN MIT SCHLAUFE ZUM AUFHÄNGEN

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschluss und zwei Schnappverschlüssen, - - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss; an der     Rückseite mit einem weiteren, entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 16 cm (Tiefe) x 44 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Kunststofffolie"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN KARABINERHAKEN

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an einer Schmalseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - an der anderen Schmalseite mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschluss und zwei Schnappverschlüssen, - - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss; an der     Rückseite mit einem weiteren, entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 47 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN KARABINERHAKEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - mit einem Hauptfach, - - am oberen Rand mit einem Reißverschluss und einem Rollpackverschluss, der durch Umschlagen     des Rands und Verschließen mit einem Schnappverschluss gebildet wird, - - mit einem weiteren, ca. 12 cm unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 28 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 44 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Kunststofffolie"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN

Konfektioniertes Haken- und Ösenband, sog.…

Konfektioniertes Haken- und Ösenband, sog. BH-Verlängerung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, auf Länge zugeschnitten, in den Abmessungen (L x B) von ca. 91 cm x 6,3 cm, - aus einem ca. 13 cm breiten, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirke, das beidseitig    in Längsrichtung um eine verstärkende, ca. 6 cm breite Einlage aus augenscheinlich Vliesstoffen    umgeschlagen ist, - mit drei gestaffelt, aufgenähten Zuschnitten aus einfarbigen Kettengewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit in regelmäßigen Abständen eingearbeiteten Ösen und Haken aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - laut Antrag wird die Meterware erst durch den Kunden zu der entsprechendBreite des jeweiligen BH-Verschluss   angepassten BH-verlängerungen geschnitten, die dann in einen fertigen    Büstenhalter eingehakt werden können, um diesen zu erweitern, - stellt sich somit weder als individuelles (selbstständiges), Kleidung ergänzendes Einzelstück der   Position 6117 noch als Teil eines Büstenhalters dar und wird damit auch nicht vom Warenkreis   der Position 6212 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Konfektioniertes Haken- und Ösenband), aus Spinnstoffen,  aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL AUS VLIESSTOFF EINLAGE

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe…

kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe Anlage, - als 10er Set in vier verschiedenen Farben und Längen, mit einer Gesamtlänge von: ca. 35 cm,   50 cm, 65 cm und 100 cm, - bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durchmesser   von ca. 8 mm; aus mit Spinnstoffgarnen und einem mit reflektierenden Glaskügelchen versehenen   Streifen aus synthetischer Spinnmasse umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden mit annähernd   rundem Querschnitt (Durchmesser: ca. 1 mm), - an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus   kunststoffbeschichtetem, unedlem Metall nicht von der Schnur herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5604), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die elastische Schnur gegenüber den   Metallhaken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern  6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KAUTSCHUK GURT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS SPINNSTOFF SCHNUR ELASTISCH MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL

Tierhöhle, sog. Cat Kamp Katzenzelt, Foto…

Tierhöhle, sog. Cat Kamp Katzenzelt, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd pyramidenförmig; zusammenklappbar; mit einer Grundfläche von laut Antrag 43 cm x 43 cm   und einer Höhe von 36 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - mit zwei eingenähten Spannrahmen aus augenscheinlich Kunststoff, - auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, über die ein aufrollbarer Zuschnitt aus den o. g.

  Geweben angenäht ist, - auf der Rückseite mit einem eingenähten Zuschnitt aus durchbrochenen Gewirken (sog.

Belüftungs-   netz), - zusätzlich mit vier Schlaufen ausgestattet, damit die Tierhöhle mit Hilfe von vier beigefügten Erdnägeln   (sog.

Heringe) aus laut Antrag Metall am Boden befestigt werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 9404, da Höhlen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-   stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Ver-   wendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Katzen sowohl im Wohnbereich als auch im Garten. "Andere konfektionierte Ware (Tierhöhle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL NYLON SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR KATZEN