MIT HAKEN.

S HÁČKY 7 MED HÆGTER 2 ΜΕ ΑΓΚΙΣΤΡΑ 1 WITH HOOKS 25 CON GANCHOS 42 HAKASILLA 1 AVEC CROCHETS 85 KAPOCCSAL 1 CON GANCETTI 1 SU KABLIUKAIS 2 MET HAKEN 39 Z HACZYKAMI 3 S KAVLJI 5 MED HAKAR 6

Tierhöhle, sog. Cat Kamp Katzenzelt, Foto…

Tierhöhle, sog. Cat Kamp Katzenzelt, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd pyramidenförmig; zusammenklappbar; mit einer Grundfläche von laut Antrag 43 cm x 43 cm   und einer Höhe von 36 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - mit zwei eingenähten Spannrahmen aus augenscheinlich Kunststoff, - auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, über die ein aufrollbarer Zuschnitt aus den o. g.

  Geweben angenäht ist, - auf der Rückseite mit einem eingenähten Zuschnitt aus durchbrochenen Gewirken (sog.

Belüftungs-   netz), - zusätzlich mit vier Schlaufen ausgestattet, damit die Tierhöhle mit Hilfe von vier beigefügten Erdnägeln   (sog.

Heringe) aus laut Antrag Metall am Boden befestigt werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 9404, da Höhlen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-   stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Ver-   wendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Katzen sowohl im Wohnbereich als auch im Garten. "Andere konfektionierte Ware (Tierhöhle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL NYLON SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR KATZEN

Zurrgurte, Foto siehe Anlage, - zweiteiliger…

aus spinnstoff; aus gewebe; konfektioniert; mit haken; aus unedlem…

Zurrgurte, Foto siehe Anlage, - zweiteiliger Gurt, bestehend aus: -- einem laut Antrag ca. 2,5 cm breiten und 2,5 m langen Gurt aus buntgewebten Geweben    aus Spinnstoffen, der an einem Ende umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem    ca. 10 cm langen Haken aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet ist, -- einer (in geschlossenem Zustand) ca. 11 cm langen Ratsche aus laut Antrag unedlem Metall,    an der ein ca. 2,5 cm breiter Gurt aus den oben genannten Geweben befestigt ist; der Gurt ist an    beiden Enden umgeschlagen, zusammengenäht und an einem Ende ebenfalls mit dem oben    genannten Haken ausgestattet, -- beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Befestigung eines Sonnensegels dienen soll;     dabei wird die Befestigung durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine     Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe gegenüber dem Metall   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Zurrgurte) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL GURT

Es handelt sich um bügelartig gebogene Erzeugnisse…

Es handelt sich um bügelartig gebogene Erzeugnisse aus l-förmigen Aluminiumprofilen, die gelocht und mit zwei Haken aus unedlen Metallen und einem Halteband aus nicht metallischen Stoffen ausgestattet sind.

Die sog. Profibügel werden in den Boden gesteckt und dienen als Untergestell für Frühbeete (Folientunnel).

Höhe der Erzeugnisse: etwa 74 cm -Antragstellerangaben- Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware sind die unedlen Metallen hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und den Umfang charakterbestimmend.

Aluminium herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Eine Einreihung als Profil in die Position 7604 ist aufgrund der zusätzlichen Bearbeitung des Profils und der Ausstattung mit Haken und Halteband ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

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Nationale Stichworte: MIT HAKEN AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL HAKEN GELOCHT

Jackenerweiterung, sog. Einsatz für Jacken…

Jackenerweiterung, sog. Einsatz für Jacken zur Erweiterung, Foto siehe Anlage, - annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B): ca. 79 cm x 23 cm bis 36 cm, - aus einfarbigen, weder gummielastischen noch kautschutierten, einseitig mit Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die gesamte Länge mit zwei eingenähten Bändern mit Häkchen (Zähne) aus Kunststoff versehen, mittels derer die Erweiterung direkt oder über einen "Reißverschlussadapter" (nicht Gegenstand dieser vZTA) am Reißverschluss einer Jacke angebracht werden kann; eines der Bänder ist mit zwei sog.

Schiebern aus Metall ausgestattet, - zusätzlich in der oberen Hälfte mit einem durch verdeckte Ösen aus unedlem Metall gezogenen, elastischen Band und einem sog.

Kordelstopper aus Kunststoff zur Verengung bzw. Erweiterung ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich nicht als Teil einer Jacke dar, da es die Jacke lediglich ergänzt; kennzeichnet sich somit insbesondere nach dem Verwendungszweck als Bekleidungszubehör, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware des Kapitels 62. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Jackenerweiterung), aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL