MIT KAUTSCHUK.

С КАУЧУК 1 S KAUČUKEM 14 MED GUMMI 1 WITH RUBBER 65 CON CAUCHO 3 KUMILLA 1 AVEC CAOUTCHOUC 27 GUMIVAL 7 CON GOMMA 2 MET RUBBER 67 Z KAUCZUKIEM 2 CU CAUCIUC 4 MED GUMMI 71

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; überzogen; t-shirt; gewirke; handschuh; mit kautschuk;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um Paar Fingerhandschuhe, sog. 5-Finger-Schutzhandschuhe, Größe 10, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, abgepasst gewirkt, - aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - nachträglich mit Ausnahme des größten Teils der Stulpe, des Handrückens und Teilen der Fingerrückseiten einseitig (Außenseite) im Tauchverfahren mit Kautschuk (laut Antrag: Nitrilschaum; Zellstruktur erkennbar) überzogen; im Bereich der Handinnenflächen rutschhemmend ausgerüstet, - auf dem Handrücken bedruckt; das Gewirke dient u. a. damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - mit einer elastischen Stulpe, - am unteren Rand durch eine kontrastfarbene Überwendlichnaht gesäumt.

Die Handschuhe sind zusammen mit Ankern, Unterlegscheiben und Mischaufsätzen aus Kunststoff, Gewindestiften mit Muttern und Unterlegscheiben aus unedlem Metall, einem Bohrwerkzeug, einem Aufnahmeschaft, einem T-Shirt aus Spinnstoffen, einer Kartusche Allzweckklebstoff, zwei Kartuschen Injektionsmörtel, Montageanleitungen sowie einer Kartuschenpistole in einer Kunststoffbox aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die einzelnen Bestandteile (hier: Schutzhandschuhe) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, mit Kautschuk überzogen" in die Unterposition (KN) 6116 1020 eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN T-SHIRT GEWIRKE HANDSCHUH MIT KAUTSCHUK UNTERLEGSCHEIBE

Fingerhandschuhe, sog. Reithandschuhe, Größe…

Fingerhandschuhe, sog. Reithandschuhe, Größe M, Foto siehe Anlage, - als Paar in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handaußenseite aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906 mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken und einer Zwischenlage aus Kautschuk mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g, -- mit einer Handinnenseite und Fingerzwischenräumen aus Vliesstoffen, -- alle Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern, - am unteren Rand mit einem ca. 7 cm hochreichenden Seitenschlitz und einem Klettverschlussriegel ausgestattet; an den Rändern mit einer schmalen Randeinfassung versehen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 4203, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Winterhandschuhe sind die Gewirke der Position 5906 charakterbestimmend, im Hinblick auf die Verwendung als Reithandschuhe und den Umfang verleihen jedoch die Vliesstoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Fingerhandschuhe aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN HANDSCHUH MIT KLETTVERSCHLUSS MIT RIEGEL, BEKLEIDUNG DREILAGIG MIT KAUTSCHUK AUS VLIESSTOFF

Warenzusammenstellung bestehend aus - drei…

Warenzusammenstellung bestehend aus - drei sog. Wasserbomben-Sträußen, jeweils bestehend aus einem Kunststoffaufsatz mit 35 etwa 18 cm langen Kunststoffschläuchen, an denen jeweils ein farbiger Luftballon aus Kautschuk (laut Angaben aus Naturlatex) mit einem Verschlussring aus Kunststoff (laut Angaben aus Polypropylen) angebracht ist, - zwei Wasserhahnadaptern aus Kunststoff (laut Angaben aus Polypropylen), - einem Ballonwerfer (sog.

Launcher) in Form eines schaufelartigen Wurfgeräts aus Kunststoff (laut Angaben aus Polypropylen), bestehend aus einem Griff und einer gebogenen Wurfschale, in die die mit Wasser befüllten Ballons (Wasserbomben) hineingelegt und weggeschleudert werden können, gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert.

Mit Hilfe der Steckaufsätze sollen die Wasserbombensträuße an einen Wasserschlauch angeschlossen und mit Wasser befüllt werden.

Die Wasserbombensträuße sollen beim Befüllvorgang möglichst in einem Gefäß oder Becken mit Wasser liegen und bis zu einem Durchmesser von ca. 10 cm befüllt werden.

Durch Schütteln des Schlauches sollen die Ballons von den Sträußen fallen und sich selbst verschließen.

Die Warenzusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern im Freien, die sich mit den Wasserbomben bewerfen können.

Nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Ballons und der Ballonwerfer den Charakter der Warenzusammenstellung.

Zolltarifrechtlich liegen "Ausrüstungsgegenstände für ein Freiluftspiel, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen."

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG WASSER MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER MIT KAUTSCHUK

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe…

überzogen; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; mit aufdruck;…

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe "uvex athletic allround", in Größe 10, Foto siehe Anlage, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, abgepasst gewirkt, - aus buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen, - nachträglich mit Ausnahme des größten Teils der Stulpe, des Handrückens und Teilen der Fingerrückseiten einseitig (Außenseite) im Tauchverfahren mit Kautschuk (laut Antrag: Foam NBR; Zellstruktur erkennbar) überzogen, - auf dem Handrücken bedruckt; das Gewirke dient u. a. damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - am unteren Rand durch eine kontrastfarbene Überwendlichnaht gesäumt. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, mit Kautschuk überzogen"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT AUFDRUCK HANDSCHUH MIT KAUTSCHUK