MIT KLEBESCHICHT.

Heftpflaster zu medizinischen Zwecken; Pflaster…

Heftpflaster zu medizinischen Zwecken; Pflaster Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Pflasterstreifen aus Vliesstoff (ca. 12 cm Länge; 10,5 cm Breite) bei dem die einseitige Klebeschicht durch eine abziehbare Folie geschützt ist und eine Tasche aus Vliesstoff (ca. 20 cm Länge und 7,5 cm Breite).

Die Tasche wird mit Hilfe des Pflasters am Patienten befestigt und soll als Tragetasche für einen Katheter dienen (nicht Bestandteil dieser vZTA).

Pflaster und Kathetertasche sind zusammen steril verpackt und zu 30 Stück für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung die als Heftpflaster zu medizinischen Zwecken in die Unterposition 3005 10 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-16.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE MIT KLEBESCHICHT ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN STERIL FÜR DIE HUMANMEDIZIN HEFTPFLASTER

Kontrollarmbänder, sog. Einlassbänder, Foto…

Kontrollarmbänder, sog. Einlassbänder, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als quer perforierter Bogen aus mehreren rechteckigen Streifen ("Armbänder"); mit einer Länge von ca. 236 mm und einer Breite von ca. 20 mm, - laut Untersuchungsergebnis aus Tyvek (Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern), somit keine Ware der Position 3926 und keine Ware der Position 4823, - an einem Ende geprägt (Zickzackprägung) und mit einer fortlaufenden Nummer bedruckt, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht mit Abdeckpapier versehen, - nachdem die Armbänder durch Zerreißen der Perforation lediglich voneinander getrennt werden, sind sie abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, damit handelt es sich um konfektionierte Spinnstoffwaren. "Andere konfektionierte Waren (Kontrollarmbänder) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-02.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT MIT KLEBSTOFF

Besätze für Jackenrückenerweiterung, sog.…

Besätze für Jackenrückenerweiterung, sog. Kumja Huckepack, Foto siehe Anlage, - als 2er Set, in den Abmessungen (L x B): ca. 38 cm x 18,5 cm (Besatz für waagerechte Öffnung) bzw. ca. 103,5 cm x 10 cm (Besatz für senkrechte Öffnung), - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, wobei der waagerechte Besatz vollständig und der senkrechte Besatz bis auf einen ca. 4 cm breiten Streifen an einer Schmalseite mit Vliesstoff der Position 5603 unterlegt ist, - auf der Außenseite mit jeweils zwei Klebestreifen mit Abdeckpapier, die eine Positionierung der Ware auf der Jacke erleichtern sollen, - zusätzlich auf der Außenseite des Besatzes für die waagerechte Öffnung mit mehreren Druckknöpfen ausgestattet, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als "Bausatz", mit dem der Kunde seine Jacke in eine Rückentragejacke zum Tragen eines Kleinkindes umnähen kann, - individuelle (selbstständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Besätze für Jackenrückenerweiterung), aus Geweben und Vliesstoffen, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-07-26.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT DRUCKKNOPF KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen etwa 30 mm breiten und 50 m langen, auf einer Papprolle aufgewickelten Streifen aus flachgekrepptem, weißem Papier, das auf der einen Seite mit einem wasserabweisenden Trennmittel überzogen ist.

Die Rückseite ist mit einer selbstklebenden Beschichtung aus nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk ausgerüstet.

Das Erzeugnis wird zum Abdecken bei Malerarbeiten verwendet. Mehrere Rollen mit diesen Papierstreifen in den Breiten von 30 und 20 mm sind in Kunststofffolie eingeschweißt für den Verkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nicht vulkansiertem synthetischen Kautschuk gestrichen" zum TARIC-Code 4811 41 20 00.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-07-25.

Nationale Stichworte: KLEBEBAND PAPIER AUS PAPPE MIT KLEBESCHICHT SELBSTKLEBEND IN ROLLEN GETRÄNKT SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ZUM ABDECKEN ALS STREIFEN