MIT KLETTVERSCHLUSS.

SE SUCHÝM ZIPEM 47 MED VELCRO 1 WITH VELCRO 283 CON VELCRO 13 TARRANAUHALLINEN 11 AVEC VELCRO 778 S ČIČAK TRAKOM 2 TÉPŐZÁRRAL 3 CON VELCRO 9 AR VELCRO 2 MET KLITTENBAND 386 Z "RZEPEM" 51 CU BENZI ADEZIVE TIP VELCRO 1 SO SUCHÝM ZIPSOM 8 Z VELCRO TRAKOM 75 MED KARDBORRBAND 140

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk…

aus leder; handschuh; leder; mit klettverschluss; für die finger

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk reichend, - die Handinnenfläche besteht aus verschiedenfärbigem Leder sowie einer Wirkware auf Polyamidbasis; der Daumen, die Fingerrücken und der Handrücken sind aus Leder gearbeitet, die Fingerzwischenräume bestehen aus einer Wirkware auf Polyamidbasis, - die Fingerknöchel sind mit Kunststoffapplikationen (Knöchelschutz) versehen, - im Pulsbereich mittels Klettverschluss verengbar, - verpackt in einem Beutel aus Kunststofffolie, - das Leder bestimmt flächenmäßig und aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Motorradhandschuh den wesentlichen Charakter der gegenständlichen Ware, - kein Spezialsporthandschuh (keine funktionellen Merkmale) oder Schutzhandschuh für Berufe. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS LEDER HANDSCHUH LEDER MIT KLETTVERSCHLUSS FÜR DIE FINGER

Rucksack, sog. Kinderrucksack, Foto siehe…

Rucksack, sog. Kinderrucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Handtrageschlaufe und zwei längenverstellbaren Rückentragegurten, die mit einem   Schnappverschluss seitlich am unteren Ende befestigt sind; abgetrennt können die Tragegurte hinter   der am Rückenteil angebrachten Durchschuböffnung verstaut werden, - am Rückenteil mit einer abnehmbaren Ziehvorrichtung, bestehend aus einem ausziehbaren Gestänge,   einer Bodenplatte, zwei Standfüßen sowie zwei Rollen; das Gestänge wird durch die Durchschuböffnung   am Rücken geführt und ist mit zwei Klettbändern an dem Rucksack befestigt, - mit einem gepolsterten Rückenteil, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - - mit dem Gesicht einer Maus bedruckt, - - mit zwei angenähten „Ohren“ aus Spinnstoffen versehen, - an beiden Schmalseiten mit jeweils einem offenen, netzartigen Einsteckfach mit elastischem Band am   oberen Ende versehen, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 25 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - in unterschiedlichen Farben und Motiven, - stellt sich aufgrund des Gesamteindrucks und des Erscheinungsbildes als Rucksack dar. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS GRIFF MIT GRIFF MIT SCHLAUFE TIERE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Handschuhe, sog. Boxhandschuh, in Erwachsenengröße, Foto…

Handschuhe, sog. Boxhandschuh, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - als Paar in einem bedruckten Beutel aus Spinnstoffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)]   verpackt, - in Form eines Fausthandschuhs mit ausgearbeitetem Daumen, - aus gefärbten Gewirken der Position 5903, auf der Außenseite mit bloßem Auge wahrnehmbar mit   geprägtem Zellkunststoff (lt.

Antrag Polyurethan) überzogen; die Gewirke sind dicht und geschmirgelt,   sie dienen damit nicht nur der Verstärkung; auf der Handinnenseite teilweise aus durchbrochen gear-   beiteten Abstandsgewirken des Kapitels 60, - im Bereich des Handrückens, der Finger und des Daumens mit einem vorgeformten Polster aus   Schaumkunststoff ausgestattet, - mit einem Innenfutter aus Geweben, - mit einem eingearbeiteten Griffsteg, wodurch die Handschuhe im Bereich der Finger zur Handinnen-   fläche abgewinkelt sind, - der Daumen ist mit einem Streifen aus Spinnstoffen an die Finger angenäht, - im Bereich des Handgelenks mit einer bis in die Innenhand reichenden, V-förmigen Eingriffsöffnung   sowie einem ca. 8 cm breiten, fast vollständig umlaufenden Klettverschluss, - mit diversen Aufdrucken verziert, - an den Rändern mit einer Randeinfassung aus den o. g. Gewirken der Position 5903, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - keine Einreihung in die Position 9506 (Ausrüstungsgegenstände für den Sport), da Handschuhe aller Art   aus Kapitel 95 ausgenommen sind, - nach dem Gesamteindruck überwiegen die Gewirke, nach dem Verwendungszweck als Boxhandschuh   herrscht der Schaumkunststoff vor, keines der beiden Materialien verleiht der Ware somit ihren wesent-   lichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und   6116) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Fausthandschuhe aus Gewirken, mit Kunststoff überzogen"  

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Nationale Stichworte: GEWIRKE GEPOLSTERT HANDSCHUH KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SCHAUMSTOFF FAUSTHANDSCHUH

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 92 cm x 54 cm x 53 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 88 cm x 49 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Rückseite mit zwei Gurten; der obere Gurt soll zur Befestigung der Tasche   über die Kopfstütze eines Autositzes gezogen werden, - zur Befestigung in einem Fahrzeug mit Ösen versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss; an der Innenseite mit einem Einschubfach   aus klarsichtiger Kunststofffolie versehen, - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 36 cm (Höhe) x 8 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll der Aufnahme von Befestigungsgurten für Rollstuhlfahrer dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS GURT ZUM BEFESTIGEN

Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - auf der Vorderseite mit einem Firmenlogo bedruckt, - mit einem längenverstellbaren, abnehmbaren Schultertragegurt, - mit einem eingesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - mit einem Hauptfach: - - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss und einem entlang des oberen Randes bis zu     den Seiten verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert; mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 18 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - laut Antrag nicht handgearbeitet, - Handtasche, da aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet,   kleinere, persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT INNENFACH

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 74 cm x 44 cm x 42 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 70 cm x 41 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar, in Form eines Quaders gearbeitet; mit Klappdeckel mit Klettverschluss, laut Antrag   in den Abmessungen (H x B x T): 37 cm x 30 cm x 26 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem Klappdeckel sowie einem einfach gearbeiteten   Boden aus einfarbigen, laut Untersuchungsergebnis punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); zur Verstärkung des Deckels und der Seitenteile   mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, auf der Oberseite mit den oben   genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus o. g.

Vliesstoffen ausgestattet, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammen-   geklebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe gegenüber   der Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DECKEL PAPPE MIT MOTIV EINLAGE ZUSAMMENKLAPPBAR

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 104 cm x 63 cm x 60 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 99 cm x 60 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Ähnliches Behältnis (Smartphone-Tasche),…

Ähnliches Behältnis (Smartphone-Tasche), Fotos siehe Anlage, - mit zwei verschiedenen Außenseiten: - - an der Schauseite mit einem Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie und am unteren sowie am oberen Rand mit einer Außenseite aus Kunststofffolie auf einer Unterlage aus Gewebe, - - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoff mit einer Beschichtung aus Kunststoff (laut Antrag PU); die Beschichtung ist mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - - an den Rändern mit einer Einfassung aus Spinnstoffgeweben, - - die beiden die Außenseiten bildenden Stoffe (Kunststofffolie und Spinnstoff) sind nach dem Umfang etwa gleich; damit kann der charakterbestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und das Behältnis ist von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9298) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - mit zwei hintereinander angeordneten Fächern: - - vorderes Fach: - - - am oberen Rand durch Umschlagen und mittels Klettbändern zu verschließen, - - - vorne mit der klarsichtigen Folie zum Bedienen eines Smartphones, - - hinteres Fach mit einem Klettverschluss am oberen Rand, - mit drei kleinen Klettschlaufen zur Befestigung an einem Tankrucksack, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 21 cm (Höhe) x 13 cm (Breite). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS ETUI KLETTVERSCHLUSSBAND WASSERDICHT DURCHSICHTIG ZUM BEFESTIGEN