MIT KUNSTSTOFF.

С ПЛАСТМАСИ 13 S PLASTEM 93 MED PLAST 5 ΜΕ ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 12 WITH PLASTIC 202 CON PLASTICO 12 PLASTMASSIGA 1 JOSSA ON MUOVIA 31 AVEC MATIÈRE PLASTIQUE 364 MŰANYAGGAL 22 CON MATERIA PLASTICA 60 SU PLASTIKU 1 AR PLASTMASU 11 MET KUNSTSTOF 580 Z TWORZYWEM SZTUCZNYM 182 CU MATERIAL PLASTIC 21 S PLASTOM 2 S PLASTIKO 6 MED PLAST 960

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Glitter in Form von sehr kleinen, sechseckigen Partikeln, die sich als Primärform von Kunststoffen darstellen.

Die Partikel bestehen aus Polyethylenterephthalat und Melaminharz, sind rosafarben und in einer Kunststoffdose verpackt.

Polyethylenterephthalat überwiegt in dem Glitter. Der Glitter ost in einem runden, transparenten Kunststoffdöschen mit Schraubdeckel aufgemacht und gemeinsam mit einer Dose Pailetten, zwei Dosen Glasperlen sowie zwei Dosen Streudekoration (siehe Position 1,3 und 4 dieser Auskunft) als sog.

Basteldeko-Set in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappheader verpackt. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere als von den Unterpositionen (HS) 3907 10 bis 3907 70 erfasste Polyester in Primärformen, andere als in den TARIC-Codes 3907 9110 00 bis 3907 9980 80 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYETHYLENTEREPHTHALAT IN PRIMÄRFORM

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Datenblättern handelt es sich um einen so genannten "Nachttischschwenkarm (Art. 3-100-00)" aus glasfaserverstärktem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (GFK).

Das Erzeugnis besteht aus einem Aufnahmesockel (Abmessungen ca. 11,2 x 2,4 x 4,5 cm BTH) zur Montage am Nachttisch oder der Wand, einem etwa 35 x 44 x 22 cm großen, schwenkbaren Arm mit integrierter Kabelführung sowie einem etwa 10 x 10 cm großen Adapter zur Befestigung von Monitoren/ Tablets (nicht Gegenstand dieser Auskunft).

Einre Einreihung in die Position 8473 des EZT kommt auf Grund der universellen Verwendbarkeit nicht in Betracht.

Die schwenkbare Halterung stellt sich zudem nicht als ein funktionsnotwendiges Teil einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine dar, noch erweitert die Ware als Zubehör deren Verwendungsmöglichkeit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF WEISS

Bei den als "Einweg-Überschuhe"…

kunststoffe; aus kunststoff; für den einmaligen gebrauch; mit…

Bei den als "Einweg-Überschuhe" bezeichneten Waren handelt es sich um ca. 410 x 150 mm große Schuhüberzieher aus blauen Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Erzeugnisse sind an der Oberseite (Einschlupföffnung) mit einem elastischen Gummiband versehen und dadurch gerafft.

Derartige Einwegartikel werden beispielsweise in Reinraum- oder Intensivbereichen über das Schuhwerk gezogen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MIT KUNSTSTOFF BLAU

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Datenblättern und Abbildungen handelt es sich um eine so genannte "Kabelspule von FHD Gehäusen" aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware dient zur geordneten Führung von beispielsweise Glasfaserkabeln. Die etwa 2,6 x 10 cm (H x d) große Spule ist mit diversen Haltevorrichtungen ausgestattet und soll dauerhaft an Rahmen von Netzwerkschränken verklebt werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Beschläge für Möbel, nicht von den TARIC-Codes 3926 3000 20 bis 3926 3000 40 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR MÖBEL MIT KUNSTSTOFF SCHWARZ ABS

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. Distanzhalter in Form Stiftes mit beidseitigen kegelförmigen Spreizankern und Stützbügeln mit den Abmessungen von ca. 18 x 10 x 4 mm.

Das Erzeugnis besteht aus Polyamid (N66), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Abstandshalter wird laut Angaben der Antragstellerin in eine G5 Induktionsheizung eingebaut und gewährleistet, dass die elektronische Bedieneinheit am Glas des Kochfeldes anliegt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYAMID WEISS

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; badewannekunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; badewannekunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; badewannekunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; badewannekunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; badewannekunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; badewanne

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine freistehende Badewanne, sog.

Elara links und rechts ohne Scheiben (Artikel ID 8927/8928), aus Polymethylmethacrylat (PMMA, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das etwa 170 x 85 x 53 cm große Erzeugnis ist mit einem Überlaufschutz und vier Standfüßen ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Badewannen aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BADEWANNE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polyurethan; rad

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 63 x 18 mm großes Rad (Artikel R63-1SS85-22, Skaterrolle), bestehend aus einer Felge aus Polypropylen mit einer zentrischen Bohrung und einem Vollreifen aus Polyurethan, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Da der Hauptverwendungszweck des Rades aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar ist, kommt eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYURETHAN RAD

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem als "Polyresin-Deko-Windlicht Weihnachten" bezeichneten Erzeugnis um einen dreifach sortierten Ziergegenstand aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das jeweils etwa 31 cm hohe Erzeugnis stellt je nach Ausführung eine Winterszene mit a) einem Schneemann und einem Igel neben einer schneebedeckten Blockhütte vor zwei Tannen, b) einem Reh und einem Eichhörnchen vor zwei schneebedeckten Tannen oder c) einem Wichtel und einem Eichhörnchen an einem schneebedeckten Haus vor einer Tanne dar.

In die Ware ist jeweils eine batteriebetriebene LED-Brennstelle integriert, welche im eingeschalteten Zustand den Zierwert des Dekorationsartikels lediglich zusätzlich erhöht, indem einige stern- und quaderförmige sowie runde Durchbrüche hinterleuchtet werden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der winterliche Dekorationsartikel (unabhängig von der Ausgestaltung) den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "andere Waren aus Kunststoff, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF LED AKKU-BETRIEB STATUETTE, ZIERGEGENSTAND BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; für babys;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei der sog. "TOP Badelösung, Art.

Nr. 21060 0001 01" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (10-fach farbig sortiert), bestehend aus - einer Babybadewanne aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einem Wannenständer aus Stahlrohren mit Kunststoffverbindungsstücken und -endkappen, - einem Wasser-Ablaufschlauch aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, sowie - einer Sitzschale (sog.

Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF STAHL POLYPROPYLEN BADEWANNE SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen schwarzgrauen, halbkugelförmigen (Ø ca. 7 cm) so genannten "Konjac-Schwamm, Art. 16123" zur Gesichtsreinigung.

Gemäß den Antragsangaben ist dem Schwamm, welcher über eine Spinnstoffkordel zum Aufhängen verfügt, ein Anteil an Bambuskohle zugesetzt.

Die Ware besteht aus pflanzlichen, natürlichen Polymeren der Konjac-Wurzel. Bei dem festen, feinporigen "Faserverbund" handelt es sich zolltarifrechtlich um einen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter und -tische, andere als Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene aus Kunststoffen (Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen)".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF ZUM AUFHÄNGEN