MIT KUNSTSTOFF.

С ПЛАСТМАСИ 13 S PLASTEM 96 MED PLAST 5 ΜΕ ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 12 WITH PLASTIC 203 CON PLASTICO 12 PLASTMASSIGA 1 JOSSA ON MUOVIA 31 AVEC MATIÈRE PLASTIQUE 385 MŰANYAGGAL 22 CON MATERIA PLASTICA 61 SU PLASTIKU 1 AR PLASTMASU 11 MET KUNSTSTOF 588 Z TWORZYWEM SZTUCZNYM 185 CU MATERIAL PLASTIC 23 S PLASTOM 2 S PLASTIKO 6 MED PLAST 973

Schuh : - den Knöchel bedeckend, - zum Schnüren…

laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff; aus polyester; mit…

Schuh : - den Knöchel bedeckend, - zum Schnüren mit Hakenösen, verarbeitet mit einem geschlossenen Blatt, - mit einem Oberteil aus auf das Futter aufgenähtem Spinnstoff aus Polyester und aus Verstärkungs- und Zubehörteilen aus textilen Flächenerzeugnissen aus Polyester und aus Kunststoff auf Polyurethanbasis; wenn jene Teile, welche Verstärkungs- und Zubehörteile (eine höhere Festigkeit verleihend) darstellen, außer Acht gelassen werden, überwiegt der am Futter aufgenähte Spinnstoffanteil, - mit einer profilierten Laufsohle aus Kunststoff, nicht gespritzt, - Länge der Innensohle mehr als 24cm, - nicht als Damen- oder Herrenschuh erkennbar, - aufgrund der Verarbeitung (Hakenösen, rutschfeste Laufsohle) zeichnet sich gegenständlicher Schuh als Wander- bzw.

Bergschuh aus und stellt somit keinen Sportschuh bzw. Trainingsschuh dar. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER MIT KUNSTSTOFF DEN KNÖCHEL BEDECKEND HAKEN GENÄHT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

gefüllt; mit kunststoff; farbig; ballgefüllt; mit kunststoff; farbig; ball

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sog. "Sport-Funball, EAN 4001078994129".

Der Ball mit einem Durchmesser von ca. 5 cm besteht aus zusammengenähten Neopren-Segmenten mit verschiedenen Aufdrucken und ist mit einem Kunststoffgranulat gefüllt.

Der Ball dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen im Wasser, indem er flach über die Wasseroberfläche geworfen wird, wobei er beim Aufkommen "springt".

Lt. Antragsangaben sind 45 Bälle einzeln in einem sog. "Display-Karton" verpackt (daher kein Jonglierball).

Aufgrund der materiellen Beschaffenheit und der Größe stellt sich die Ware nicht als ein anderer Ausrüstungsgegenstand (in der Art eines Antistress-Balls) für die allgemeine körperliche Ertüchtigung der Pos. 9506 dar.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes Spielzeug als in den TARIC-Codes 9503 0010 00 bis 9503 0095 90 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz".

 

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Nationale Stichworte: GEFÜLLT MIT KUNSTSTOFF FARBIG BALL

Bei den als sog. Backpapier bezeichneten…

Bei den als sog. Backpapier bezeichneten Waren handelt es sich jeweils um einen auf einer Papphülse aufgerollten Streifen aus pergamentartigem Papier aus ungebleichtem Zellstoff (Länge x Breite je nach Sorte: etwa 10 cm x 400 cm bzw. 30 cm x 1000 cm).

Lt. Aufschrift auf der Verkaufsverpackung ist es beidseitig dünn mit Silikon (= Kunststoff) gestrichen bzw. überzogen.

Die Papierrollen sind jeweils in einer mit einer gezahnten Abreißkante aus unedlem Metall versehenen Schachtel aus mit Produktinformationen bedrucktem Kartonpapier verpackt.

Die Erzeugnisse sollen nach Herstellerangaben zum Verpacken oder bei der Handhabung von Canabis- oder Marihuana- Konzentraten verwendet werden.

Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere, in Rollen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, andere als gebleichte und andere als im TARIC-Code 4811 59 00 20 genannte" zum TARIC- Code 4811 59 00 90.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN PAPIER MIT KUNSTSTOFF IN ROLLEN

Kniegelenksstütze - bestehend aus einer geschäumten…

aus kunststoff; gewirke; herausnehmbar; mit klettverschluss;…

Kniegelenksstütze - bestehend aus einer geschäumten Masse aus Polyisopren, welche mit einem Gewirke aus Polyamid überzogen ist, - an den Seiten mit Taschen verarbeitet, welche mit herausnehmbaren Stegen aus Kunststoff auf Polyolefinbasis versehen sind, - mit Gurten aus Polyester, verschließbar mittels Klettverschluss, zur Adjustierung der Festigkeit am Körper verarbeitet.

Die eingearbeiteten Stege aus Kunststoff bzw. die Gurte können zwar eine reflexartige Bewegung verhindern, jedoch können sie eine Bewegung des beschädigten Körperteils nicht vollständig verhindern; weiters übernimmt oder ersetzt die gegenständliche Stütze nicht die Funktion des Knies, vielmehr mildert diese etwaige körperliche Funktionsschäden bzw.

Gebrechen. Dadurch ist die Ware von der Position 9021 ausgeschlossen. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE HERAUSNEHMBAR MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF AUS POLYAMID GURT

Es handelt sich um einen annähernd rechteckigen,…

Es handelt sich um einen annähernd rechteckigen, mehrfach gefalzten unregelmäßigen Zuschnitt mit einer Kopflasche und zwei Seitenlaschen aus Papier aus ungebleichtem Zellstoff.

Die Außenseiten des Umschlags, der nach dem Herstellerangaben zum Verpacken von Canabis- oder Marihuana-Konzentraten verwendet werden soll, sind mit diversen Aufdrucken versehen.

Die Innenseiten sind mit Silikon (lt. Aufschrift auf der Verkaufsverpackung) gestrichen. 20 dieser Umschläge sind in einer Stülpdeckelschachtel aus mit Produktinformationen bedruckter Pappe verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier" zum TARIC-Code 4819 50 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT ÜBERZOGEN HÜLLE PAPIER MIT KUNSTSTOFF UMSCHLAG

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Holster, gebogen" bezeichneten Erzeugnis um eine Schutzhülle für eine Handsäge.

Die etwa 41,6 x 9 cm große Ware verfügt über eine biegsame Rückseite aus etwa 2 mm dickem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) sowie eine Vorderseite aus einem Spinnstoffgewebe aus Polyester auf einer Unterlage aus Polyethylen.

An der Oberseite ist die Schutzhülle zum Einstecken des Sägeblattes offen gearbeitet und mit zwei länglichen Aussparungen zur Befestigung an einem Gürtel augestattet.

Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da sich das Holster weder als ein im Wortlaut der Position 4202 namentlich genanntes Behältnis noch als ein den im Wortlaut der Position 4202 genannten Behältnissen ähnliches Behältnis darstellt.

Der Spinnstoff und der Kunststoff sind im Hinblick auf ihre Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als gleichbedeutend anzusehen.

Der Kunststoff bestimmt jedoch im Hinblick auf den Umfang den wesentlichen Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE MIT SPINNSTOFF POLYETHYLEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelocht

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich im eine Zusammenstellung von Erzeugnissen für den Bürogebrauch, bestehend aus - 100 Prospekthüllen im DIN A4-Format -- aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) -- an einer Längsseite mit einer Eurolochung -- an der Oberseite mit einer Einstecköffnung -- dienen üblicherweise zum Schutz bzw. zur Aufbewahrung von Dokumenten -- separat in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt - 12 Trennblättern im DIN A4-Format -- aus farbigen Folien aus Polypropylen -- an der rechten Längsseite stufenartig als Register zugeschnitten und mit den Zahlen von 1 bis 12 durchnummeriert -- an der linken Längsseite mit einer Eurolochung -- werden üblicherweise in Aktenordner eingeheftet -- gemeinsam mit einem Papierindex/ Deckblatt separat in einem Polybeutel verpackt.

Die Zusammenstellung ist als Set in einem Polybeutel als Einzelverkaufsumschließung aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN GELOCHT

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um eine so genannte "Adresstasche mit Nieten", bestehend aus einem etwa 20,6 x 6,5 cm (BxH) großen Streifen aus transparentem PVC (Polyvinylchlorid, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit abgerundeten Ecken sowie einer 5° Knickkante entlang der oberen Längsseite.

An der unteren Längsseite ist das Erzeugnis mit einem schmalen Verstärkungsstreifen aus Stahlblech ausgestattet sowie fünf Nieten aus unedlem Metall versehen.

Die Adresstasche soll mittels der Nieten dauerhaft an Kunststoff-Transportbehältern befestigt werden und als Einstecktasche für Informationsblätter o.ä. dienen.

Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Kunststoff als charakterbestimmend anzusehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT METALL STREIFEN

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um eine so genannte "Adresstasche mit Nieten", bestehend aus einem etwa 20,6 x 5,5 cm (BxH) großen Streifen aus transparentem PVC (Polyvinylchlorid, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit abgerundeten Ecken sowie einer 5° Knickkante entlang der oberen Längsseite.

An der unteren Längsseite ist das Erzeugnis mit einem schmalen Verstärkungsstreifen aus Stahlblech ausgestattet sowie fünf Nieten aus unedlem Metall versehen.

Die Adresstasche soll mittels der Nieten dauerhaft an Kunststoff-Transportbehältern befestigt werden und als Einstecktasche für Informationsblätter o.ä. dienen.

Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Kunststoff als charakterbestimmend anzusehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT METALL STREIFEN

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem sog. „Set 3“ um eine Zusammenstellung von Büroartikeln, bestehend aus: - fünf Packungen mit je 12 farbigen Trennblättern sowie einem Register (Index) -- Trennblätter (DIN-A4 Format) --- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- rechtsseitig mit stufenartig fortlaufender Nummerierung von 1-12 --- dienen der geordneten Abheftung in einem Dokumentenordner -- Register (DIN-A4 Format) --- aus Papier --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- auf Schauseite mit den Feldern 1-12 bedruckt und beschreibbar -- jeweils in einer Einwegfolie aufgemacht - 12 transparenten Prospekthüllen (DIN-A4 Format) -- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- an einer Längsseite mit 11-fach Eurolochung -- an einer Schmalseite offen -- in einer Einwegfolie mit Papiereinleger aufgemacht.

Das Set dient dem Aufbewahren bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere und Dokumente sowie dem geordneten Abheften in einem Dokumentenordner.

Die Waren sind gemeinsam in einer Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG FARBIG GELOCHT