MIT KUNSTSTOFF.

С ПЛАСТМАСИ 13 S PLASTEM 90 MED PLAST 4 ΜΕ ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 12 WITH PLASTIC 199 CON PLASTICO 10 PLASTMASSIGA 1 JOSSA ON MUOVIA 31 AVEC MATIÈRE PLASTIQUE 347 MŰANYAGGAL 20 CON MATERIA PLASTICA 60 SU PLASTIKU 1 AR PLASTMASU 11 MET KUNSTSTOF 580 Z TWORZYWEM SZTUCZNYM 174 CU MATERIAL PLASTIC 19 S PLASTOM 2 S PLASTIKO 6 MED PLAST 950

Gewebe der Position 5903, sog. Platzsets…

Gewebe der Position 5903, sog. Platzsets und Tischläufer, Foto siehe Anlage, - lediglich rechteckig zugeschnitten, laut Antrag in den Abmessungen von 35 cm x 50 cm (Platzsets) und    40 cm x 140 cm (Tischläufer), - aus Garnen der Position 5604 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), die vor dem   Weben mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyethylen und Polypropylen)   ummantelt (überzogen) wurden, - aufgrund der beidseitigen Verwendbarkeit ohne erkennbare Schauseite. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyethylen und Polypropylen) überzogen, anderes als solche der Position  5902, andere als in der Unterposition 5903 9091 genannte"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN POLYETHYLEN

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgeweberollen, Fotos…

gewebe; überzogen; mit kunststoff; aus glasfaser; zum schutzgewebe; überzogen; mit kunststoff; aus glasfaser; zum schutz

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgeweberollen, Fotos siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis: - - offenmaschiges Gewebe in Leinwandbindung, - - aus Garnen aus mit Kunststoff ummantelten, textilen Glasfilamenten, - - mit einem Quadratmetergewicht von 109,9 g, - - mit einem Titer der einfachen Garne von ca. 82 tex, - laut Antrag als Meterware mit verschiedenen Abmessungen: - - ca. 100 cm x 120 cm, - - ca. 140 cm x 150 cm, - - ca. 150 cm x 250 cm, - - ca. 120 cm x 3000 cm. "Gewebe aus Glasfasern, nicht aus Glasseidensträngen (Rovings), mit einer Breite von mehr als 30 cm,  in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 250 g, aus Filamenten mit einem  Titer des einfachen Garns von 136 tex oder weniger, anderes als in den TARIC-Codes 7019 5200 10 bis  7019 5200 40 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN MIT KUNSTSTOFF AUS GLASFASER ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin  handelt…

aus unedlem metall; mit kunststoff; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin  handelt es sich um ein ca. 11,5 x 4,5 x 5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines "VW T1 Busses", Artikel-Nr. 12171 mit einem unteren Teil der Karosserie aus orangefarben lackiertem Metall mit Blumen, Love und Peace u.a. bedruckt und einem cremefarben lackierten, oberen Teil der Karosserie mit Dach sowie Innenraum, Fenstern und Unterboden aus Kunststoff (charakter-bestimmender Stoff nach Umfang).

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen. Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahen zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus stahl; mit kunststoff; silikon; zange, handwerkzeug

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Haushaltsartikel zur Verwendung in der Küche bei der Speisezubereitung in Form einer sogenannten Servierzange (Art.- Nr.:512282).

Die ca. 34 cm lange Ware besitzt Zangengriffe aus Edelstahl mit Kunststoffeinsätzen, deren laffenartige Enden (arbeitende Teile, Abmessungen ca. 10 x 3,7 cm) aus laut Antrag - TPR und Silikon -, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, bestehen.

Die Zange wird mittels einer Spiralfeder zusammengehalten und besitzt am oberen Ende weiterhin eine verschiebbare Aufhängeöse, mit der die Griffe im geschlossenen Zustand verriegelt bzw. wieder geöffnet werden können.

Eine Einreihung als Werkzeug des Kapitels 82 scheidet aus, da die arbeitenden Teile der Ware vollständig aus Kunststoff bestehen.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS STAHL MIT KUNSTSTOFF SILIKON ZANGE, HANDWERKZEUG

Bei dem durch eine Abbildung und ein Datenblatt…

Bei dem durch eine Abbildung und ein Datenblatt veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen gelben Dübel, sog. PP Duebel P6 C, Art. 18901, aus - laut Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware (Länge ca. 25,5 cm,Ø ca. 6 mm) ist mit einer Spreizzone und einem Kragen mit Halterippen ausgestattet und wird nach Antragsangaben zusammen mit Schrauben (nicht Gegenstand der vZTA) zum Befestigen von u.a.

Bildern, Lampen, Gardinenstangen usw. verwendet.     Jeweils 100 Stück sind in einem Karton verpackt.  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Jeweils 100 Stück sind in einem Karton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Becherglas aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 15 cm hohe Ware weist eine im Durchmesser ca. 7 cm große Trinköffnung auf und ist im Standfuß mit fünf integrierten LED`s sowie einer elektrischen Ausstattung versehen (Batteriefach mit An-/Ausschalter).

Beim Einschalten der LED wird der Trinkbecher von unten heraus dekorativ beleuchtet. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Kunststoffglas den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geschirr und andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BECHER LED BECHERGLAS

Die Ware ist ein ca. 20 cm langer, schmaler…

Die Ware ist ein ca. 20 cm langer, schmaler Cocktailstab aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in den eine Leuchtdiode integriert ist.

Diese  blinkt, sobald Schallwellen auf das elektronische Modul am Kopfende des Stabes treffen.

Die Ware stellt keinen Beleuchtungskörper im Sinne der Position 9405 dar, da sie nicht zu Beleuchtungszwecken dient.

Der Quirl dient vorrangig zum Umrühren von Mischgetränken (Cocktails). Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF DIODE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um vier Nachbildungen von Tieren (Schweinen) aus einer bekannten Kinderserie, die vollständig aus verschiedenfarbigen Kunststoffen hergestellt sind.

Die Schweinefiguren bilden eine Familie bestehend aus Mutter, Vater und zwei Kindern ("Mädchen" und "Junge") und weisen eine Größe von 5 - 7 cm auf.

Sie sind mit drehbaren Köpfen und beweglichen Armen und Beinen ausgestattet. Die Ohren, Nasen und die Ringelschwänzchen sind ausgestaltet, während die Augen und Münder aufgemalt sind.

Die vier Figuren sind gemeinsam als Set in einem Pappkarton mit Sichtfenster und Blistereinlage aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, andere als handgearbeitet aus Holz".

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SCHWEIN SPIELTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis um sog. "Instrumentenschutzkappen" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Kappe besteht aus zwei annähernd zylinderförmigen "Armen", die am unteren Ende miteinander verbunden sind und in V-Form voneinander abstehen.

Die transparente Kappe ist in regelmäßgen Abständen mit Lochungen versehen. Derartige Erzeugnisse dienen als Schutzkappe für medizinische Instrumente.

Eine Einreihung als Zubehör der Position 9033 kommt nicht in Betracht, da die Verwendung der Instrumente getrennt von der Schutzkappe geschieht.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF DURCHSICHTIG ZUM SCHUTZ

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten und als "Greifling", "Beißring" und "Schiebefahrzeug" betitelten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug aus überwiegend Holz mit Kunststoff (lt. Angaben Silikon) in Form von stilisierten Nachbildungen verschiedener Tiere (vorgelegt wurden Hase, Bär und Schwein) zur spielerischen Unterhaltung von Babys bzw. Kleinkindern.

Der vorgelegte "Greifling" ist als Hasenkopf aus Holz mit ausgestalteten Ohren gefertigt und weist eine Größe von ca. 8 x 10 cm auf.

Er ist in der Kopfmitte mit einer eingesetzten, drehbaren Kugel aus Kunststoff ausgestattet.

Der vorgelegte "Beißring" in den Abmessungen von ca. 8,5 x 8,5 cm ist als Bärenkopf gestaltet und besteht aus einem Ring aus Holz, der am äußerem Rand mit einer Silikonumrandung mit stilisierten Bärenohren versehen ist.

Das vorgelegte "Schiebefahrzeug" ist als Nachbildung eines Schweins aus Holz mit vier beweglichen Rädern aus Kunststoff gearbeitet und weist die Abmessungen von ca. 11,5 x 8,5 cm auf.

Die Erzeugnisse sind jeweils einzeln auf einer Pappkarte in einer Kunststofftüte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Holz, nicht handgearbeitet".

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER SCHWEIN BÄR SPIELTIER