MIT KUNSTSTOFF.

Handschuhe, sog. Fahrradhandschuh, Foto siehe…

gewirke; gepolstert; handschuh; mit klettverschluss; mit kunststoff;…

Handschuhe, sog. Fahrradhandschuh, Foto siehe Anlage, - als Fünffingerhandschuhe ohne Fingerspitzen gearbeitet, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite aus beidseitig gerauten, mit Kunststoff getränkten und musterbildend mit Kunststoff (laut Antrag Silikon) bedruckten Gewirken (Meterware des Kapitels 60), -- zwischen Daumen und Zeigefinger mit einem Zuschnitt aus beidseitig gerauten, mit Kunststoff getränkten Gewirken (Meterware der Position 5903), -- mit einem Handrücken und Fingerzwischenräumen aus glatten Gewirken sowie einem Daumenrücken aus Schlingengewirken, -- an Ring- und Mittelfinger jeweils mit einem angenähten Zuschnitt aus mit Mikrokugeln überzogenen, reflek- tierenden Geweben als Ausziehhilfe, - im Bereich der Handinnenseite teilweise gepolstert, - am unteren Rand mit einem ca. 4 cm hochreichenden Seitenschlitz und einem Klettverschlussriegel ausgestattet; an den Rändern mit einer schmalen Einfassung aus Gewirken versehen. "Handschuhe ohne Fingerspitzen, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT FAHRRAD SILIKON REFLEKTIEREND

Handschuhe, sog. Kinder Fahrradhandschuh,…

gewebe; gewirke; gepolstert; handschuh; mit kunststoff; getränkt;…

Handschuhe, sog. Kinder Fahrradhandschuh, Foto siehe Anlage, - als Fünffingerhandschuhe ohne Fingerspitzen gearbeitet, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite sowie zwischen Daumen und Zeigefinger mit einem Zuschnitt aus beidseitig gerauten, mit Kunststoff getränkten Gewirken (Meterware der Position 5903), -- mit einem Handrücken und Fingerzwischenräumen aus glatten Gewirken sowie einem Daumenrücken aus Schlingengewirken (Meterware des Kapitels 60), -- an Ring- und Mittelfinger jeweils mit einem angenähten Zuschnitt aus mit Mikrokugeln überzogenen, reflek- tierenden Geweben als Ausziehhilfe, - im Bereich der Handinnenseite teilweise gepolstert, - am unteren Rand mit einem ca. 3 cm hochreichenden Seitenschlitz und einem Klettverschlussriegel ausgestattet; an den Rändern mit einer schmalen Einfassung aus Gewirken versehen, - hinsichtlich des Umfangs sind die Gewirke der Position 5903 und die Gewirke des Kapitels 60 als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf die Verwendung als Fahrradhandschuh sind jedoch die die Hand- innenseite bildenden Gewirke der Position 5903 charakterbestimmend; somit keine Ware der Unterposition (KN) 6116 9300. "Handschuhe ohne Fingerspitzen, aus Gewirken, mit Kunststoff getränkt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT FAHRRAD REFLEKTIEREND

Es handelt sich um sog. Smartphonehalterungen,…

aus aluminium; aus unedlem metall; mit kunststoff; halter; gegossen

Es handelt sich um sog. Smartphonehalterungen, im Wesentlichen bestehend aus - einer Klemmhalterung aus Kunststoff mit Gewinde aus Kupfer, die innen mit einer rutschhemmenden Auflage aus nicht metallischen Stoffen versehen und mittels Schraube aus Stahl mit Kunststoffgriff in der Breite verstellbar ist, und - einer spezifisch geformten Halterung aus gegossenem Aluminium für ein optisches Gerät, die mittels Schraube aus Stahl mit Kunststoffgriff verstellt werden kann.

Beide Bestandteile der Smartphonehalterung sind durch eine Schraube aus unedlem Metall mit Griff aus Kunststoff miteinander verbunden.

Die Erzeugnisse sind in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Sie dienen der Aufnahme eines Smartphones und dessen Befestigung z.

B. an einem Fernglas oder einem Teleskop, um ein Fotografieren oder Filmen weit entfernter Objekte zu ermöglichen. -Antragstellerangaben- Die unedlen Metalle bestimmen gegenüber den nicht metallischen Stoffen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 bis 7610 9100 genannte) Waren aus Aluminium (gegossen)" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF HALTER GEGOSSEN

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus pappe; mit kunststoff;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte sog.

Auftragsmappe/Werkstattmappe im Format von ca. 23 x 32,5 cm. Sie besteht aus an den Rändern miteinander verschweißten, schwarzen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem lose, zwischen die Folienzuschnitte eingeschobenen Pappzuschnitt (DIN-A4 Format), um der Ware eine höhere Stabilität zu verleihen.

Am oberen Ende ist die sog. Werkstattmappe mit drei Lochungen versehen; zwischen zwei dieser Lochungen ist eine als Aufhängeschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen.

Eine Seite weist ein Einsteckfach zur Aufnahme von Schriftstücken im DIN-A4 Format aus klarsichtigen Kunststofffolien auf, das mittels Klettverschluss verschlossen wird.

Die andere Seite der Mappe ist ebenfalls mit einem kleinen, oben offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie versehen.

Am oberen Rand befindet sich ein Einsteckfach aus Kunststofffolie für einen Autoschlüssel, das mittels Klettverschluss geschlossen wird.

Die Ware ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit von Schriftstücken und anderen Dingen und als Schreibunterlage sind die Kunststofffolien und die Pappe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Kunststofffolien den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MAPPE

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus pappe; mit kunststoff;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte sog.

Auftragsmappe/Werkstattmappe im Format von ca. 23 x 32,5 cm. Sie besteht aus an den Rändern miteinander verschweißten, roten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem lose, zwischen die Folienzuschnitte eingeschobenen Pappzuschnitt (DIN-A4 Format), um der Ware eine höhere Stabilität zu verleihen.

Am oberen Ende ist die sog. Werkstattmappe mit zwei Lochungen versehen, zwischen denen eine als Aufhängeschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen ist.

Eine Seite weist ein Einsteckfach zur Aufnahme von Schriftstücken im DIN-A4 Format aus klarsichtigen Kunststofffolien auf, das mittels Klettverschluss verschlossen wird.

Die andere Seite der Mappe ist am oberen Rand mit einem Einsteckfach aus Kunststofffolie für einen Autoschlüssel versehen, das mittels Magnetverschluss geschlossen wird.

Die Ware ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit von Schriftstücken und anderen Dingen und als Schreibunterlage sind die Kunststofffolien und die Pappe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Kunststofffolien den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MAPPE

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin sowie nach den zur Veranschaulichung vorgelegten Warenproben um unfertige Tapeten aus einem Vlies aus Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Chemiefasern mit einer Rollenbreite von etwa 55,0 cm.

Das Vlies ist einseitig mit Kunststoff (PVC

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER PAPIER MIT KUNSTSTOFF IN ROLLEN NICHT FERTIG

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin sowie nach den zur Veranschaulichung vorgelegten Warenproben um unfertige Tapeten aus Papier mit einer Rollenbreite von etwa 55,0 cm. Das Papier ist einseitig mit Kunststoff (PVC

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT ÜBERZOGEN PAPIER MIT KUNSTSTOFF IN ROLLEN NICHT FERTIG

Bei der durch Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff

Bei der durch Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine spezifisch geformte Abdeckkappe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für ein Kabelmodul der Position 8536.

Da das Erzeugnis selber keine elektrische Funktion aufweist, kommt eine Einreihung in die Position 8536 nicht in Betracht.

Es liegt auch kein Teil der Position 8538 vor, weil die sog. Abdeckhaube laut der ergänzenden Angaben der Antragstellerin lediglich optional wird.

Das Erzeugnis ist daher nach seiner stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF

Es handelt sich um sog. Spiralhaarringe aus…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff

Es handelt sich um sog. Spiralhaarringe aus - lt.Antrag - aus TPU mit innenliegenden, gewellten Ring aus Silikon (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die elastischen, spiralartig gedrehten Ringe mit einem äußeren Durchmesser von ca. 3,5 cm dienen dem Zusammenhalten des Haares.

Aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und der neutralen Gestaltung handelt es sich weder um Bekleidungszubehör noch um eine Ware im Sinne der Position 9615.

Eine Einreihung als Fantasieschmuck (Armband oder Fingerring) im Sinne der Position 7117 kommt aufgrund des zu geringen Durchmessers bzw. der Dicke der Ware ebenfalls nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF

Gewebe mit Kunststofflage, sog. Möbelbezugsstoff,…

Gewebe mit Kunststofflage, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem bedruckten Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit einem geprägten Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan; keine Mikrokügelchen enthaltend) versehen ist; das Gewebe ist dicht, bedruckt, geraut und dicker (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als der Kunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) laminiert (mit Lage versehen), anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT MIT KUNSTSTOFF