MIT KUNSTSTOFF.

С ПЛАСТМАСИ 13 S PLASTEM 113 MED PLAST 5 ΜΕ ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 14 WITH PLASTIC 213 CON PLASTICO 12 PLASTMASSIGA 1 JOSSA ON MUOVIA 31 AVEC MATIÈRE PLASTIQUE 407 MŰANYAGGAL 22 CON MATERIA PLASTICA 69 SU PLASTIKU 1 AR PLASTMASU 11 MET KUNSTSTOF 593 Z TWORZYWEM SZTUCZNYM 191 CU MATERIAL PLASTIC 23 S PLASTOM 2 S PLASTIKO 6 MED PLAST 973

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Gehörschutz. Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 4 cm breiten, stufenlos verstellbaren Kopfbügel aus Metalldraht mit einem Kunststoffüberzug und ist an beiden Enden mit je einer Kapsel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ABS) versehen ist.

Die Kapseln sind oval geformt, am inneren Rand gepolstert und mit einer Schaumstoffeinlage ausgekleidet.

Die Gehörschützer dienen der Geräuschdämpfung und als Lärmschutz. Die Ohrenschützer sind in einem Karton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT MIT KUNSTSTOFF

Auto-Kindersitzunterlage, sog. Kindersitz-Unterlage,…

Auto-Kindersitzunterlage, sog. Kindersitz-Unterlage, NAN 7947008, Fotos siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 122 cm x 70 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Vorderseite aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)    überzogenen Geweben der Position 5903; im Bereich der "Sitzfläche" mit aufgenähten Zuschnitten    aus mit Geweben verstärkten Zellkunststoffen (Meterwaren des Kapitels 39), -- mit einer rutschhemmend mit Noppen aus Kunststoff bedruckten Rückseite aus einfarbigen Gewir-    ken, - im Bereich der "Sitzfläche" zusätzlich mit drei angenähten, annähernd rechteckigen, zweilagig ge-   arbeiteten Zuschnitten mit einer Vorderseite aus den o. g.

Geweben der Position 5903 und einer   Rückseite aus einfarbigen Geweben; ein Zuschnitt zusätzlich mit zwei offenen Fächern (sog.

Auf-   bewahrungstaschen) aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken, - mit mehreren, eingelegten Polstern aus Schaumkunststoff (Flächenerzeugnisse des Kapitels 39), - zur Befestigung am oberen Rand mit einem einfarbigen Band aus Geweben mit Klickverschluss aus   Kunststoff, - an allen Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gelegt; stellt sich damit nicht als Teil eines Autositzes   dar und wird nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort-   laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404,   - die Ware dient laut Antrag dem Schutz der Autorückbank vor Druckstellen und vor einem Verrutschen   des Kindersitzes (Autositz-Schutzunterlage) sowie der Aufbewahrung diverser Utensilien (Organizer);   sie stellt sich somit gleichermaßen als Ware zur Innenausstattung im Sinne der Position 6304 als auch   als andere konfektionierte Ware der Position 6307 dar und ist damit der - von den gleichermaßen in Be-   tracht kommenden Positionen (6304 und 6307) - in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzu-   weisen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber   dem Kunststoff vorherrschend; innerhalb der Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf   den Umfang die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Auto-Kindersitzunterlage), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge-  arbeitet"  

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE AUS GEWEBE GEPOLSTERT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT KUNSTSTOFF MIT FÄCHERN FÜR KINDER SPINNSTOFFWARE SITZBEZUG

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten…

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Kabelhalter aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben POM). Das ca. 4 x 2,8 x 2,4 cm große Erzeugnis ist an einer Seite mit einer Öffnung versehen und zeichnet sich durch halbrunde Klemmbacken aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird der Halter am sogenannten Mast einer Herz- Lungen-Maschine befestigt und dient dort der Aufnahme bzw.

Organisation von Kabeln (Maschine und Kabel sind nicht Gegenstand der vZTA). Das in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HALTER BLAU

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Maßzeichnungen handelt es sich um Räder in verschiedenen Abmessungen (Durchmesser ca. 8 - 15 cm; Breite ca. 3 - 5 cm), jeweils bestehend aus einem Radkörper aus Polypropylen mit einer zentrischen Achsbohrung und einer fest aufgebrachten Lauffläche aus thermoplastischen Elastomeren (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der Hauptverwendungszweck der Räder ist aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar, sodass eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ausgeschlossen ist.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN RAD THERMOPLASTISCH

Ware aus Glasfasern, Fotos siehe Anlage,…

Ware aus Glasfasern, Fotos siehe Anlage, - in Form eines ähnlichen Behältnisses, - aus Geweben aus textilen Glasfasern, - - die Glasfasern sind dünn mit Kunststoff bestrichen; der Aufstrich ist nicht vollflächig und gleicht daher     nicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie, - mit einer Randeinfassung aus Spinnstoffen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - unter der Überschlagklappe mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - mit einem innen silberfarben beschichteten Gewebe aus Glasfasern gefüttert; ohne Inneneinteilung, - flachliegend; in drei unterschiedlichen Größen: - - ca. 18,5 cm (Breite) x 23,5 cm (Höhe), - - ca. 28 cm (Breite) x 38 cm (Höhe), - - ca. 38 cm (Breite) x 49 cm (Höhe), - keine Einreihung als Behältnis in die Position 4202, da es sich bei dem Behältnis um ein vom zweiten   Teil des Positionswortlautes erfasstes, ähnliches Behältnis handelt und es sich bei Glasfasern um   einen nicht im zweiten Teil des Positionswortlautes der Position 4202 zugelassenen Stoff handelt. "Ware aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 5900 genannte, andere  als in den TARIC-Codes 7019 9000 10 bis 7019 9000 82 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF GLASFASER AUS GLASFASER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Kniekissen aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Antragsangaben aus Polyurethan).

Das ca. 19,5 x 19,5 x 2 cm große Erzeugnis zeichnet sich durch eine glatte Unterseite aus, verfügt über abgerundet Ecken und ist auf der Oberseite sowohl mit einer runden als auch mit reliefartigen Vertiefungen versehen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient die Ware dem Schutz der Knie- bzw. Ellenbogengelenke z.B. beim Sport oder der Gartenarbeit.

Zwei Kniekissen sind in einem Aufbewahrungsbeutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht und werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYURETHAN BLAU ROT

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; mehrlagig; mit papier

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Standbodenbeutel, bestehend aus einem zweilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenseite aus ca. 51 µm dickem Kraftpapier und einer Innenseite -gemäß ergänzenden Angaben der Antragstellerin- aus einer ca. 80 µm dicken Folie aus Polylactid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die an drei Seiten verschweißten Beutel werden in unterschiedlichen Abmessungen gefertigt und sind an der Oberseite mit einem Druckverschluss mit Einreißhilfe versehen.

Sie dienen als Transport- oder Verpackungsmittel für z.B. Lebensmittel und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Da die Kunststofflage mehr als die Hälfte der Gesamtdicke der Waren ausmacht, kommt eine Einreihung in das Kapitel 48 nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als " Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als aus Polymeren des Ethylens oder aus Polyvinylchlorid" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MEHRLAGIG MIT PAPIER

Aktentaschenähnliches Behältnis, Foto siehe…

Aktentaschenähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Glasfasern, - - die Glasfasern sind dünn mit Kunststoff bestrichen; der Aufstrich ist nicht vollflächig und gleicht daher     nicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie, - mit einer Randeinfassung aus Spinnstoffen, - mit einem Handgriff und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - unter der Überschlagklappe mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in zwei verschiedenen Größen (Hoch- bzw.

Querformat), mit den Abmessungen: - - ca. 31 cm (Breite) x 38 cm (Höhe) x 7,5 cm (Tiefe), - - ca. 38 cm (Breite) x 29 cm (Höhe) x 8 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - zur Aufnahme von Dokumenten im DIN-A4-Format geeignet, - stellt sich aufgrund des Gesamteindrucks als ein den Aktentaschen ähnliches Behältnis dar. "Den Aktentaschen ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen  4202 1110 bis 4202 1910 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF GLASFASER AUS GLASFASER AKTENTASCHE

Ware aus Glasfasern, Foto siehe Anlage, -…

Ware aus Glasfasern, Foto siehe Anlage, - in Form eines ähnlichen Behältnisses, - aus Geweben aus textilen Glasfasern, - - die Glasfasern sind dünn mit Kunststoff bestrichen; der Aufstrich ist nicht vollflächig und gleicht daher     nicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie, - mit einer Randeinfassung aus Spinnstoffen, - mit zwei Tragegriffen, - mit einem aufklappbaren Deckel, mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - mit einem innen silberfarben beschichteten Gewebe aus Glasfasern gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 26,5 cm (Breite) x 16,5 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Behältnis in die Position 4202, da es sich bei dem Behältnis um ein vom zweiten   Teil des Positionswortlautes erfasstes, ähnliches Behältnis handelt und es sich bei Glasfasern um   einen nicht im zweiten Teil des Positionswortlautes der Position 4202 zugelassenen Stoff handelt. "Waren aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 5900 genannte, andere  als in den TARIC-Codes 7019 9000 10 bis 7019 9000 82 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT MIT KUNSTSTOFF GLASFASER AUS GLASFASER AUFKLAPPBAR

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um so genannte Vakuumbeutel aus miteinander verschweißten, farblos-transparenten Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in verschiedenen Abmessungen (80 x 60 cm; 60 x 40 cm bzw. 120 x 80 cm) gehandelten, zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Beutel sind an einer Schmalseite offen gearbeitet und mit einem Druckverschluss mit separatem Zipper versehen.

Nach dem Befüllen mit Textilien oder anderen weichen Gegenständen kann zur platzsparenden Aufbewahrung überschüssige Luft über ein Entlüftungsventil abgelassen werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF VENTIL ZUR AUFBEWAHRUNG