MIT LOCH.

S OTVOREM 109 MED HUL 6 WITH HOLE 37 CON AGUJERO 3 AVEC TROU 180 LYUKKAL 4 CON BUCO 2 AR CAURUMU 3 MET GAATJE 10 Z DZIURĄ 5 COM ORIFICIO 1 CU ORIFICIU, GAURĂ 22 S OTVOROM 52 Z LUKNJO 2 MED HÅL 382

Felgenbänder (2er Set), Foto siehe Anlage,…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; band; polyurethan; fahrrad;…

Felgenbänder (2er Set), Foto siehe Anlage, - mit den Enden zu einem Ring verklebte Bänder, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Kunststoff (Polyurethan), - mit einer Breite von ca. 1,6 cm und einem Durchmesser des Rings von ca. 200 cm, - am verklebten Teil mittig gelocht, als Durchlass für das Ventil, - dienen bei Fahrrädern dazu, die Speichenbohrungen in der Felge (Rad) abzudecken und so   den Fahrradschlauch vor einem Zerreißen an den Lochkanten der Speichenlöcher zu schützen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teile (Felgenbänder) für Fahrräder"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL BAND POLYURETHAN FAHRRAD MIT LOCH RAD

Gürtelschlaufe, Fotos siehe Anlage, - bestehend…

Gürtelschlaufe, Fotos siehe Anlage, - bestehend aus einem laut Antrag 18 cm langen und 5 cm breiten Gurt aus einfarbigen Geweben aus   laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - im Bereich einer Seite zu einer Schlaufe zusammengenäht und mit einer kreisrunden Aussparung ver-   sehen,  - auf der Innenseite mit einem aufgenähten, ca. 7 cm x 5 cm großen Zuschnitt aus Kunststoff (lt.

Antrag   Polyethylen), - an den Enden mit einem Klickverschluss aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, damit keine Ware der Position 5806, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren we-   sentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gürtelschlaufe) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN MIT LOCH

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Vasenset,…

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Vasenset, 3-er Set, gefrostet, mit goldenem Deckel, Foto siehe Anlage, - zylinderförmige, oben offene Gefäße aus mattiertem, laut Antrag gewöhnlichem,   mechanisch gefertigtem Glas, - mit einem abnehmbaren, goldfarbenen Deckel aus unedlem Metall (laut Antrag Eisen), - - mit Einstecklöchern in Form eines Ornaments, - in drei unterschiedlichen Größen: - - ca. 15,5 cm (Höhe) x 10 cm (Durchmesser), - - ca. 20 cm (Höhe) x 10 cm (Durchmesser), - - ca. 25,5 cm (Höhe) x 10 cm (Durchmesser), - laut Antrag zur Verwendung als Vasen. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS UNEDLEM METALL GLASWAREN ZIERARTIKEL MIT LOCH

Es handelt sich um eine flache, unrelmäßig…

dichtung; kraftfahrzeug; aus papier; getränkt; mit loch; gelocht

Es handelt sich um eine flache, unrelmäßig zugeschnittene Dichtung (Abmessungen: etwa 22,5 x 20,0 cm) aus mit Kunststoff oder Kautschuk getränktem Papier, die mit verschiedenen Lochungen und Ausstanzugen versehen ist.

Die Dichtung ist für das Steuergehäuse eines Automatikgetriebes für ein Kraftfahrzeug bestimmt und soll verhindern, das Getriebeöl ausläuft.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

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Nationale Stichworte: DICHTUNG KRAFTFAHRZEUG AUS PAPIER GETRÄNKT MIT LOCH GELOCHT

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Blumentopf (Anzuchtbehältnis), einem Untersetzer, Samenkörnern, Anzuchtsubstrat und einer Schaufel, sog.

Porzellanschale für Katzengras, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (in einem Karton verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (dient der Anzucht und Bereithaltung von   sogenanntem Katzengras), - Blumentopf (Anzuchtbehälter): - - weißes, glasiertes Anzuchtbehältnis (Wertanteil 50 %), - - mit einem Loch im Boden, das den Gebrauchswert der Ware als Behälter für Pflanzen bestimmt, - - in den Abmessungen: ca. 17 cm (Länge) x 9 cm (Breite) x 6 cm (Höhe), - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - lt.

Antrag aus Porzellan, - Untersetzer: - - passgenau für den Blumentopf gearbeitet, - - aus Holz (lt.

Antrag aus Bambus), - Samenkörner: - - drei Kunststofftüten mit getrockneten Samenkörnern (lt.

Antrag Weichweizen - Triticum aestivum -), - Anzuchtsubtrat: - - eine Kunststofftüte mit Anzuchtsubstrat (lt.

Antrag Kokoserde), - Schaufel: - - in Form einer einfach gearbeiteten Schaufel aus unedlem Metall mit einem Stiel aus Holz, - insbesondere im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung in Hinblick auf die Verwendung bestimmt der   Blumentopf den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere keramische Ware, aus Porzellan"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KERAMIK PORZELLAN MIT LOCH

Dampfgareinsatz (Abbildung siehe Anlage)…

Dampfgareinsatz (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines rechteckigen Blechs aus Edelstahl mit symetrisch angeordneten Lochungen im   Boden und hochgezogenem Rand mit umlaufendem Falz (Abmessungen 47,2 x 37,0 x 3,5 cm), - erkennbar spezifisch gefertigt für die Verwendung als Einschub in elektrischen Dampfgaröfen, - zur Aufnahme von Gargut zum gleichmäßigen Erwärmen bzw.

Dampfgaren von Lebensmitteln. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt (Dampfgarbackofen) bestimmt, keine Ware der TARIC- Codes 8516 90 00 51 bis 8516 90 00 80"

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Nationale Stichworte: BLECH MIT LOCH TEIL VON AUS STAHL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Glasperlen (sog.

Rocailles) aus violett-transparentem, massivem Glas. Die annähernd runden / zylinderförmigen, abgerundeten Perlen unterschiedlicher Größe (Ø 0,2 cm bzw. 0,4 cm) sind vollständig durchbohrt und weder geschliffen noch mechanisch poliert (ohne Facetten).

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Die Perlen stellen sich nicht als Nachahmung von echten Perlen, Zuchtperlen, Edel- oder Schmucksteinen dar.

Die Glasperlen sind je Größe in einem runden, transparenten Kunststoffdöschen mit Schraubdeckel aufgemacht und gemeinsam mit einer Dose Pailletten, einer Dose Glitterpuder, sowie zwei Dosen Streudekoration (siehe Position 1, 2 und 4 dieser Auskunft) als sog.

Basteldeko-Set in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappheader verpackt. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen.   Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Glasperlen, nicht geschliffen und mechanisch poliert, nicht handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS GLASWAREN MIT LOCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine runde, gelochte Unterlegscheibe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware hat einen Außendurchmesser von ca. 8 mm, einen Innendurchmesser von ca. 3 mm und eine Dicke von ca. 1 mm und dient als Unterlegscheibe unter Knöpfen an Kleidungsstücken.

Eine Einreihung in die Position 6217 kommt aufgrund der stofflichen Beschaffenheit der Ware nicht in Betracht.

Ebenso handelt es sich aufgrund der neutralen Gestaltung und der universellen Verwendbarkeit nicht um eine Ware der Position 9606.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT LOCH RING, FORM

Sog. Endoskopkappen - elastische Kappen (verschiedene…

Sog. Endoskopkappen - elastische Kappen (verschiedene Größen/Varianten) für med. Endoskope, "Slit and Hole"- Modelle, Typenbezeichnungen:SHS, SHM, SHL, SHLL, SHF-010/020/025..../055/060/070/080, SHM-B, SHL-B, SHLL-B. Die Kappen sind mit charakteristischen Lochungen und Schlitzen versehen, die auf die Spitze eines medizinischen Endoskops gesteckt werden.

Die Kappen dienen als Schutz vor Gewebeläsionen durch Kontakt mit dem Endoskop. Durch die Lochungen und Schlitze kann Spülflüssigkeit schnell aus der Kappe entweichen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die genannten Modelle der Ware werden als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für medizinische Endoskope bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MIT SCHLITZ MEDIZINISCHES GERÄT MIT LOCH ENDOSKOP

Die sog. Schwimmerscheibe, im Wesentlichen…

Die sog. Schwimmerscheibe, im Wesentlichen bestehend aus einer kreisrunden Scheibe aus pulverbeschichtetem Aluminium mit einer zentralen Lochung und einer durchgehenden, genau definierten Einkerbung über den gesamten Rand, siehe Abbildung in der Anlage.

Das Teil wird über einen Draht (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit einem Messgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden, um Pegelmessungen in Gewässern durchzuführen.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein Instrument, Apparat oder Gerät für die Ozeanografie oder für die Hydrologie bestimmt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM MESSGERÄT DRAHT MIT LOCH