MIT MOTIV.

S MOTIVEM 20 MED MOTIVER 1 ΜΕ ΜΟΤΙΒΑ 2 WITH MOTIF 54 AVEC MOTIF 836 DÍSZÍTŐELEMMEL 1 CON MOTIVO 3 MET EEN MOTIEF 36 Z MOTYWEM 3 S MOTÍVOM 1 MED MOTIV 38

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar, in Form eines Quaders gearbeitet; mit Klappdeckel mit Klettverschluss, laut Antrag   in den Abmessungen (H x B x T): 37 cm x 30 cm x 26 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem Klappdeckel sowie einem einfach gearbeiteten   Boden aus einfarbigen, laut Untersuchungsergebnis punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); zur Verstärkung des Deckels und der Seitenteile   mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, auf der Oberseite mit den oben   genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus o. g.

Vliesstoffen ausgestattet, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammen-   geklebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe gegenüber   der Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DECKEL PAPPE MIT MOTIV EINLAGE ZUSAMMENKLAPPBAR

Die im Durchmesser ca. 2,6 cm und in der…

Die im Durchmesser ca. 2,6 cm und in der Höhe ca. 3,9 cm großen Stempel, mit einem Gehäuse aus Kunststoff, sind jeweils mit einem Deckel ausgestattet.

Sie verfügen über eine selbstfärbende Stempelfläche mit unterschiedlichen Motiven in unterschiedlichen Farben.

Jeweils sechs Stempel in unterschiedlicher Sortierung sind in einem Kunststoffbeutel mit Reiterkarte aufgemacht.

Sie werden jeweils als "Stempel für den Handgebrauch" eingereiht.  

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT MOTIV FÜR KINDER MIT FARBSTOFF

Es handelt sich um ein Lieder-Pappbilderbuch…

bedruckt; herausnehmbar; bild; papier; aus pappe; mit motiv;…

Es handelt sich um ein Lieder-Pappbilderbuch (Format 22,5 x 27 cm, 16 Seiten + Cover) mit 8 bekannten und beliebten Kinderliedern inklusive Noten, für Kinder ab drei Jahren.

Gebundenes Bilderbuch mit 8 Kinderliedern zu den kindgerechten Abbildungen, im Wesentlichen aus Papier und Pappe, dem eine Kinderlieder CD beigelegt ist.

Auf 6 der 16 Innenseiten befinden sich Vertiefungen, in die herausnehmbare, puzzleförmige Stanzteile passgenau eingelegt sind.

Die Stanzteile bestehen aus Pappe und können aus dem Buch herausgenommen werden. Unter den Stanzteilen sind die Buchseiten mit demselben Motiv wie die Stanzteile bedruckt.

Es handelt sich um eine mit Beiwerk versehene Ware, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung als erzählendes Pappbilderbuch bestimmt wird.

Als Hauptmerkmal des Buches werden die Bilder angesehen. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT HERAUSNEHMBAR BILD PAPIER AUS PAPPE MIT MOTIV FÜR KINDER PUZZLE BEDRUCKTES BILD BUCH BILDERBUCH FÜR KINDER

Es handelt sich um ein erzählendes Pappbilderbuch…

bedruckt; aus pappe; mit motiv; buch; mit text; papier und pappe;…

Es handelt sich um ein erzählendes Pappbilderbuch (Format 22,5 x 27 cm, 16 Seiten + Cover) mit qualifiziertem, nennenswertem, durch das Buch führenden Text, für Kinder ab drei Jahren, mit kindgerechten Abbildungen zur Weihnachtsgeschichte im Wesentlichen aus Papier und Pappe.

Auf 6 der 16 Innenseiten befinden sich Vertiefungen, in die herausnehmbare, puzzleförmige Stanzteile passgenau eingelegt sind.

Die Stanzteile bestehen aus Pappe und können aus dem Buch herausgenommen werden. Unter den Stanzteilen sind die Buchseiten mit demselben Motiv wie die Stanzteile bedruckt.

Es handelt sich um eine mit Beiwerk versehene Ware, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung als erzählendes Pappbilderbuch bestimmt wird.

Das Hauptmerkmal des Buches sind die Bilder, während den Texten nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE MIT MOTIV BUCH MIT TEXT PAPIER UND PAPPE BILDERBUCH FÜR KINDER

Es handelt sich um aus in etwa 0,3 mm dickem…

Es handelt sich um aus in etwa 0,3 mm dickem Stahlblech gefertigte, quaderförmige Behältnisse mit abgerundeten Ecken in Form eines stilisierten Miniaturkoffers mit aufklappbarem, mittels Scharnieren befestigten Deckel.

Die Erzeugnisse sind mit einem Griff aus Kunststoff ausgestattet. Auf der Außenseite sind die Behältnisse vollständig mit Farbe versehen.

Der Deckel ist mit Motiven und einem Schriftzug bedruckt. Auf dem Boden der Erzeugnisse befinden sich detaillierte Verbraucherinformationen zum Inhalt (u. a.

Menge, Händler, Barcode und Warnhinweise). In den Koffer sind ein Rätselheft (DEBTI-40049/19-1), ein Rätselblock (DEBTI-40049/19-2), ein Malblock (DEBTI-40049/19-3), ein Stickerbuch (DEBTI-40049/19-4), zehn Rätselkarten (DEBTI-40049/19-5) und vier Buntstiften (DEBTI-40049/19-6) eingelegt.

Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 14 cm x 12 cm x 5,5 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Dosen und ähnliche Behälter aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einer Wanddicke von weniger als 0,5 mm" zum TARIC-Code 7310 29 10 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT DECKEL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL MIT MOTIV FARBIG BLECH

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED-Dekoglas,…

bedruckt; aus glas; mit motiv; glas; led

Glasware zur Innenausstattung, sog. LED-Dekoglas, Foto siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Glasware zur Innenausstattung, - - in Form eines zylinderförmigen Erzeugnisses, - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - mit einem Schraubdeckel und einem Tragehenkel aus unedlem Metall, - - in drei verschiedenen Ausführungen: - - - aus mattiertem Glas, bedruckt mit einem Schriftzug und mit Herzen, - - - mit einer eingelegten, mattierten Kunststofffolie, bedruckt mit einem Schriftzug und stilisierten Schneeflocken, - - - aus klarsichtigem Glas mit einer Befüllung aus farbigen Kugeln aus Kunststoff, - - mit einer Höhe von ca. 13,8 cm und einem Durchmesser von ca. 7,8 cm, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer in dem Gefäß befindlichen LED-Lichterkette, - - mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, das im oberen Ende der Glasware eingesetzt ist, - - die LED-Lichterkette beleuchtet das Glasgefäß von innen, - die Glasware bestimmt nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung des Glasgefäßes und dessen Motive bzw. der Befüllung erhöht wird. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS GLAS MIT MOTIV GLAS LED

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

bedruckt; aus pappe; mit motiv; für kinder; schmuckkästchen;…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Minikommode, Artikel 15916, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus u. a. mit Pferdemotiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus; auf der Außenseite mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie überzogen, - annähernd quaderförmig; vorn abgerundeten gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 8,5 cm (Höhe), - mit einem Klappdeckel mit einem Rückhaltebändchen; an der Deckelinnenseite mit einem für Schmuck- schachteln typischen Spiegel ausgestattet, - unterhalb des Klappdeckels mit einem herausnehmbaren Einsatz mit zwei Fächern versehen, - mit einem Zwischenboden, - unterhalb des Zwischenbodens mit einer eingeschobenen Schublade mit einem Griff aus unedlem Metall. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit einer anderen Außenseite (Papier) als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SCHUBLADE MIT PAPIER

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

bedruckt; aus pappe; mit motiv; für kinder; schmuckkästchen;…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Minikommode, Artikel 15903, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus u. a. mit Einhornmotiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus; auf der Außenseite mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie überzogen und mit glitzernden Partikeln verziert, - annähernd quaderförmig; vorn abgerundeten gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 8,5 cm (Höhe), - mit einem Klappdeckel mit einem Rückhaltebändchen; an der Deckelinnenseite mit einem für Schmuck- schachteln typischen Spiegel ausgestattet, - unterhalb des Klappdeckels mit einem herausnehmbaren Einsatz mit zwei Fächern versehen, - mit einem Zwischenboden, - unterhalb des Zwischenbodens mit einer eingeschobenen Schublade mit einem Griff aus unedlem Metall. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit einer anderen Außenseite (Papier) als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SCHUBLADE MIT PAPIER

Glasware zur Innenausstattung, sog. Deko-Glasflasche…

bedruckt; aus glas; mit motiv; glas; led; flasche

Glasware zur Innenausstattung, sog. Deko-Glasflasche mit LED-Lichterkette, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Glasware zur Innenausstattung, - - in Form eines flaschenförmigen Erzeugnisses, - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem, farblosem Glas, - - oben mit einer Öffnung, die mit einem Korken verschlossen ist, - - mit einer eingelegten, mattierten Folie aus Kunststoff, die mit einer winterlichen Waldlandschaft bedruckt ist, - - mit einer Höhe von ca. 33 cm und einem Durchmesser (unten) von ca. 9 cm, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer im Flaschenkörper befindlichen LED-Lichterkette, - - mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, das im Boden der Glasware integriert ist, - - die LED-Lichterkette beleuchtet das Glasgefäß von innen, - die Glasware bestimmt nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung des Glasgefäßes und des Motivs erhöht wird. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS GLAS MIT MOTIV GLAS LED FLASCHE

Keramisches Geschirr, sog. Trixie Keramikteller…

aus keramik; mit motiv; teller; für den haushalt; küchenartikel…

Keramisches Geschirr, sog. Trixie Keramikteller mit Katzenmotiv, Foto siehe Anlage, - glasierter, weißer, ovaler Teller, - mit einer Länge von 18,7 cm und einer Breite von 15,7 cm; der Teller ist leicht vertieft und besitzt am äußeren Rand eine Höhe von 1,8 cm, - mittig mit einem schwarzen Katzenmotiv versehen, - keramische Erzeugnisse; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut, - die flache Form und das Katzenmotiv haben keinen Einfluss auf die Verwendung als Gebrauchsgegenstand bei Tisch, somit keine Einreihung in die Unterposition 6912 0085. "Keramisches Geschirr (Teller), aus Steingut"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK MIT MOTIV TELLER FÜR DEN HAUSHALT KÜCHENARTIKEL UND TISCHGESCHIRR