MIT MOTOR.

С МОТОР 2 S MOTOREM 79 MED MOTOR 1 ΜΕ ΜΗΧΑΝΗ 1 WITH MOTOR 312 CON MOTOR 36 MOOTTORILLA 2 AVEC MOTEUR 131 HAJTÓMŰVEL 1 CON MOTORE 6 MET MOTOR 41 Z SILNIKIEM 37 CU MOTOR 7 S MOTOROM 9 Z MOTORJEM 1 MED MOTOR 46

Parallelgreifer - aus einem rechteckigen…

aus stahl; mit eigener funktion; maschine; mit motor; mechanisch

Parallelgreifer - aus einem rechteckigen Gehäuse mit Elektromotor, zwei Greifbacken und Rundsteckerverbinder (Abbildung siehe Anlage), - zum Greifen und Halten von Werkstücken. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Parallelgreifer"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE MIT MOTOR MECHANISCH

Menschliche Figur in Form eines stilisierten…

aus kunststoff; mit motor; puppe; schlüssel; spielfigur

Menschliche Figur in Form eines stilisierten Reisenden - insgesamt ca. 11,5 cm hoch - aus Blechen aus Eisen oder Stahl gefertigt, bunt lackiert - einen Mann mit Hut und langem, beige-weiß gestreiftem Mantel darstellend, der in der rechten Hand einen großen, rechteckigen Koffer (ca. 6 x 3,4 x 3 cm groß) trägt - mit beweglichen Beinen und einem beweglichen Arm - mit einem (im Koffer verborgenen) Aufziehmotor ausgestattet - zieht man den Motor mit Hilfe eines beigefügten Schlüssels auf, dann läuft der Mann mit langsamen Schritten und einem leicht schlenkernden Arm geradeaus - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem bedruckten Pappkarton ür den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT MOTOR PUPPE SCHLÜSSEL SPIELFIGUR

Es handelt sich um Spielzeug in einer Zusammenstellung,…

Es handelt sich um Spielzeug in einer Zusammenstellung, bestehend aus - zwei starren Spielzeugfiguren aus Kunststoff auf einem Sockel -- mit einer Größe von ca. 7,3 cm bzw. 8,6 cm -- die Figuren "Jim Knopf" und den Lokomotivführer "Lukas" darstellend; beide mit Schuhen, einer Hose, einem Oberteil sowie einer Mütze bekleidet, - einem Spielfahrzeug in Form einer stilisierten Dampflokomotive ("Emma") -- aus Kunststoff und unedlem Metall gefertigt, -- in den Abmessungen von ca. 26 x 11,5 x 15 cm, -- schienengebunden, -- mit zwei beweglichen Radsätzen, die von einem integrierten Motor angetrieben werden, -- in der Fahrerkabine sowie in den beiden Scheinwerfern mit einer LED ausgestattet.

Die Waren sind gemeinsam mit drei Produktbeschreibungen in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR SPIELFAHRZEUG

Bei der als "Seifenblasen-Rasenmäher"…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Bei der als "Seifenblasen-Rasenmäher" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug in Form der Nachbildung eines Rasenmähers -- noch nicht zusammengesetzt, -- in den Abmessungen von ca. 50 x 27 x 45 cm, -- aus Kunststoff gefertigt, -- mit Schiebgriff und vier beweglichen Reifen, -- mit einem batteriebetriebenen Motor, der durch den "Power"-Knopf aktiviert wird, -- vorne mit einem beweglichen Rad mit speichenartigen Kunststoffstäben, an deren Enden jeweils geriffelte Öffnungen angebracht sind, versehen, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - einer Kunststoffflasche, die mit Seifenlauge befüllt ist (118 ml).

Die Waren sind gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Seifenblasenflüssigkeit wird in einen Behälter im Spielzeug befüllt. Nach dem Einschalten des Motors ertönen Motorengeräusche, das Rad dreht sich und die Seifenlauge wird aus dem Behälter gepumpt, so dass über die geriffelten Öffnungen Seifenblasen abgegeben werden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als " "anderes als in den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0075 10 0 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AKKU-BETRIEB MIT MOTOR BATTERIEBETRIEBEN