MIT MOTOR.

С МОТОР 2 S MOTOREM 81 MED MOTOR 2 ΜΕ ΜΗΧΑΝΗ 1 WITH MOTOR 364 CON MOTOR 37 MOOTTORILLA 2 AVEC MOTEUR 198 HAJTÓMŰVEL 1 CON MOTORE 9 MET MOTOR 47 Z SILNIKIEM 41 CU MOTOR 7 S MOTOROM 10 Z MOTORJEM 1 MED MOTOR 53

Zelt mit Motor und LED-Beleuchtung, sog.…

Zelt mit Motor und LED-Beleuchtung, sog. Gartenpavillon HAVESON Westerland, Art. HHM 869206, Foto siehe Anlage, - anhand einer Abbildung und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Zelt: -- laut Antrag: --- mit einer quadratischen Grundfläche von 3 m x 3 m, --- mit einem Gestell (vier Eckpfosten und vier Dachbalken) und Dach-Stabilisierungsstreben     aus unedlem Metall (Aluminium), -- mit einer Dachbespannung aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag    100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an allen Seiten offen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Zelt, da die Ware das Bilden eines geschlossenen     Raumes ermöglicht, somit keine Ware der Unterposition 6306 90, -- im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmt das Material der Dachbespannung (Gewebe)    den Charakter der Ware, - Motor: -- laut Antrag mit Motor mit Fernbedienung zur Steuerung des Daches, - LED-Beleuchtung: -- laut Antrag mit umlaufender LED-Beleuchtung innenliegend an den oberen Querbalken, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht das Zelt   der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM MIT MOTOR

Bei der als “Camaro Z (1967), Artikelnummer…

aus kunststoff; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug; mit…

Bei der als “Camaro Z (1967), Artikelnummer 12290“ bezeichneten Ware handelt es um ein Spielzeug in Form eines Modells in verschiedenen Farbausführungen, - einen “Camaro Z, Baujahr 1967“ darstellend (Maßstab 1:37), - in den Abmessungen von ca. 50 mm x 31 mm x127 mm (B x H x T), - bestehend aus einer Karosserie aus unedlem Metall, - mit einem Unterboden sowie Innenraum aus Kunststoff und vier beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit zwei sich öffnenden Türen, - mit zwei parallel verlaufenden Streifen versehen, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem 12er Display verpackt.

Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und des Umfangs bestimmt das unedle Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR SPIELAUTO

Bei der als “Shelby GT-500 (1967), Artikelnummer…

aus kunststoff; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug; mit…

Bei der als “Shelby GT-500 (1967), Artikelnummer 12287“ bezeichneten Ware handelt es um ein Spielzeug in Form eines Modells in verschiedenen Farbausführungen, - einen “Shelby GT-500, Baujahr 1967“ darstellend (Maßstab 1:38), - in den Abmessungen von ca. 47 mm x 37 mm x125 mm (B x H x T), - bestehend aus einer Karosserie aus unedlem Metall, - mit einem Unterboden sowie Innenraum aus Kunststoff und vier beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit zwei sich öffnenden Türen, - mit zwei parallel verlaufenden, weißen Streifen versehen, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem 12er Display verpackt.

Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und des Umfangs bestimmt das unedle Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR

Bei der als "Artikel 12279 - Power-Set…

aus kautschuk; aus kunststoff; aus unedlem metall; spielzeug;…

Bei der als "Artikel 12279 - Power-Set SUV" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug-Set in Form verschiedener Modelle, - verschiedene Autos darstellend, - mit einer Länge von ca. 115 mm bis 120 mm, - jeweils bestehend aus einer Karosserie aus unedlem Metall, - mit einem Unterboden, Fenstern sowie Innenraum aus Kunststoff, - mit vier beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - je in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster verpackt   und zu zwölf Stück in einem Polybeutel aufgemacht.

Auf Grund des äußeren Erscheinungsbildes und des Umfangs bestimmt das Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG MIT MOTOR

Kaffeemühle (Abbildung siehe Anlage) - aus zwei…

Kaffeemühle (Abbildung siehe Anlage) - aus zwei Edelstahl-Mahlwerken und Elektromotor (Leistung: 128 W) in einem Gehäuse   (Abmessungen ca.: 230 x 135 x 397 mm) mit Bedienelementen und Netzstecker, mit   abnehmbarem Auffangbehälter für Kaffeepulver mit Skalenanzeige und Deckel, mit   abnehmbarem Siebträgerhalter (Durchmesser: 60 mm bzw. 70 mm) und mit eingepasster   Ablagegummimatte sowie mit aufgesetztem Kaffeebohnenbehälter aus Kunststoff inkl.

  Deckel (Fassungsvermögen ca.: 350 g), - zum Mahlen von Kaffee im Haushalt, - zusammen mit Beipack (Reinigungsbürste, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung.

Die Kaffeemühle bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger, Lebensmittelzerkleinerungsgerät - Kaffeemühle, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"  

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Nationale Stichworte: BOHNE MIT MOTOR

Bei der durch Abbildung und ergänzende Angaben…

aus metall; kraftfahrzeug; gebraucht; mit motor; personenkraftwagen

Bei der durch Abbildung und ergänzende Angaben des Antragstellers veranschaulichten Ware handelt es sich um einen gebrauchten, restaurierten, zweitürigen Personenkraftwagen der Marke Pontiac mit folgenden Merkmalen: Modell: Chieftain Custom Eight; Karosserieversion: Coupe; Motor: Hubkolbenverbrennungsmotor; Baujahr: 1953.

Das mehr als 30 Jahre alte Kraftfahrzeug befindet sich in einem historisch einwandfreien Zustand und weist lt. den vorliegenden Abbildungen und den Angaben des Antragstellers an Fahrgestell, Karosserie, Lenkung, Bremsen, Getriebe, Aufhängesystem, Motor oder Kotflügel usw. keine wesentlichen Änderungen auf.

Bei dem Pontiac Chieftain handelt es sich um ein nicht mehr hergestelltes Fahrzeugmodell. Der Personenkraftwagen ist als "Sammlungsstück von geschichtlichem Wert" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL KRAFTFAHRZEUG GEBRAUCHT MIT MOTOR PERSONENKRAFTWAGEN

Sog. Getriebedeckel, - aus einem maßhaltig…

Sog. Getriebedeckel, - aus einem maßhaltig nach technischer Zeichnung gefertigten, annähernd rechteckigen Aluminium-   deckel mit einer halbrunden Ausbuchtung und einer runden Aussparung, mit einer Abmessung   (L x B x H) von ca. 276 x 193 x 86 mm, - dient zur Aufnahme einer Getriebeplatte sowie als Gehäusedeckel eines Elektrokettenzuges. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8425 bestimmt   - sog.

Getriebedeckel"  

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Nationale Stichworte: TEIL GEHÄUSE MIT MOTOR MIT ELEKTROMOTOR MASCHINENTEILE ZUGWINDE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; für kinder; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 13 x 5 x 5,5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren im Maßstab 1: 32 (laut Aufdruck) hergestelltes Modell, sog.

VW-Bus T1 (Artikel-Nr. 12223) mit einem oberen Teil der Karosserie mit Dach und V-förmiger Vorderfront aus cremefarbenem Metall und einem unteren Teil der Karosserie aus dunkelgrün lackiertem Kunststoff sowie einem Innenraum, Fenstern und Unterboden ebenfalls aus Kunststoff (charakterbestimmender Stoff nach Umfang).

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist in einer bedruckten Pappschachtel mit Sichtfenster aufgemacht.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahen zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin  handelt…

aus unedlem metall; mit kunststoff; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin  handelt es sich um ein ca. 11,5 x 4,5 x 5 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren hergestelltes Modell eines "VW T1 Busses", Artikel-Nr. 12171 mit einem unteren Teil der Karosserie aus orangefarben lackiertem Metall mit Blumen, Love und Peace u.a. bedruckt und einem cremefarben lackierten, oberen Teil der Karosserie mit Dach sowie Innenraum, Fenstern und Unterboden aus Kunststoff (charakter-bestimmender Stoff nach Umfang).

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen. Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahen zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; aus unedlem metall; mit motor; spielzeugmodell

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 6,5 x 3 x 3 cm (L x B x H) großes, im Gussverfahren maßstabgetreu 1: 64 hergestelltes Modell, sog.

VW-Bus, bedruckt (Artikel-Nr. 12087) mit Karosserie aus grün und weiß (Dach) lackiertem Metall (charakterbestimmender Stoff nach Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild), das u.a. mit Blumen, Love und Peace bedruckt und mit einem Innenraum, Fenstern und Unterboden aus Kunststoff versehen ist.

Es ist mit beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Rückzugmotor ausgestattet.

Das Modell dient zur Unterhaltung und ist mit einem bedruckten Pappetikett versehen. Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Modell, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT MOTOR SPIELZEUGMODELL