MIT PAPIER.

S PAPÍREM 10 WITH PAPER 22 AVEC PAPIER 27 MET PAPIER 26 Z PAPIEREM 3 CU HÂRTIE 2 S PAPIEROM 10 MED PAPPER 92

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; dreilagig; mehrlagig;…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um einen etwa 22 x 12,9 cm großen Standbodenbeutel, bestehend aus einem dreilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus Kraftpapier (Dicke: 50 µm), einer Mittellage aus einer Folie aus Polyethylen (LDPE) und einer Innenbeschichtung aus einer Folie aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH; beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, Gesamtdicke Kunststoff: 70 µm).

Das an drei Seiten verschweißte Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Druckverschluss versehen.

Die Ware dient als Transport- oder Verpackungsmittel für Lebensmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Im Hinblick auf den Umfang und die hygienische Verpackung von Lebensmitteln bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel, aus Polymeren des Ethylens".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF DREILAGIG MEHRLAGIG MIT PAPIER POLYETHYLEN

Durch Warenmuster veranschaulichtes und als "Würfelpuzzle…

warenzusammenstellung; aus holz; für kinder; spielzeug; puzzle;…

Durch Warenmuster veranschaulichtes und als "Würfelpuzzle Tierkinder, Artikel 57056" betiteltes Spielzeug in Form einer Warenzusammenstellung bestehend aus: - einem Puzzle für Kleinkinder, das aus vier Würfeln aus Holz (Kantenlänge ca. 4,5 cm) gebildet wird,   deren sechs Seiten mit unterschiedlichen Motiven aus Papier beklebt sind, -- ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - sechs Druckerzeugnissen in Form von Puzzlevorlagen aus Papier, die jeweils mit einem Tiermotiv   (Hund, Katze, Maus, Hase, Bär und Ente) bedruckt sind und das Zusammensetzen der Würfel zu    den entsprechenden Motiven erleichtern sollen, gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Würfelpuzzle verleiht der Warenzusammenstellung nach Umfang und insbesondere im Hinblick auf díe Verwendung zur spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern ihren Charakter.    Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Puzzle aus Holz, nicht handgearbeitet".

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE FÜR KLEINKINDER MIT PAPIER

Spanplatten aus Holz, auch mit Harz oder…

aus holz; papier; holz; beidseitig; mit papier; harz

Spanplatten aus Holz, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt. In Form von beidseitig beschichteten 3-Schicht Holzspanplatten (Schauseite mit Melamin imprägniertes Papier – kunststoffgebundenes Papier auf 3-Lagen Holzspanplatte), in diversen Abmessungen und Stärken zur Abfertigung gestellt. (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ PAPIER HOLZ BEIDSEITIG MIT PAPIER HARZ

Faserplatten aus Holz, auch mit Harz oder…

aus holz; papier; holz; mit papier; faser; harz

Faserplatten aus Holz, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt. In Form von Holzfaserplatten (hart mit Siebabdruck), schauseitig beschichtet mit einem Holzoberflächenimitat aus kunststoffgebundenem Papier (Alkydharzbeschichtung), mit einer Dichte von 1,1g/cm³ (254g/249cm³, mit Beschichtung), in diversen Abmessungen zur Abfertigung gestellt. (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ PAPIER HOLZ MIT PAPIER FASER HARZ

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

bedruckt; aus pappe; mit motiv; für kinder; schmuckkästchen;…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Minikommode, Artikel 15916, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus u. a. mit Pferdemotiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus; auf der Außenseite mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie überzogen, - annähernd quaderförmig; vorn abgerundeten gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 8,5 cm (Höhe), - mit einem Klappdeckel mit einem Rückhaltebändchen; an der Deckelinnenseite mit einem für Schmuck- schachteln typischen Spiegel ausgestattet, - unterhalb des Klappdeckels mit einem herausnehmbaren Einsatz mit zwei Fächern versehen, - mit einem Zwischenboden, - unterhalb des Zwischenbodens mit einer eingeschobenen Schublade mit einem Griff aus unedlem Metall. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit einer anderen Außenseite (Papier) als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SCHUBLADE MIT PAPIER

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

bedruckt; aus pappe; mit motiv; für kinder; schmuckkästchen;…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Minikommode, Artikel 15903, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus u. a. mit Einhornmotiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus; auf der Außenseite mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie überzogen und mit glitzernden Partikeln verziert, - annähernd quaderförmig; vorn abgerundeten gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 8,5 cm (Höhe), - mit einem Klappdeckel mit einem Rückhaltebändchen; an der Deckelinnenseite mit einem für Schmuck- schachteln typischen Spiegel ausgestattet, - unterhalb des Klappdeckels mit einem herausnehmbaren Einsatz mit zwei Fächern versehen, - mit einem Zwischenboden, - unterhalb des Zwischenbodens mit einer eingeschobenen Schublade mit einem Griff aus unedlem Metall. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit einer anderen Außenseite (Papier) als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SCHUBLADE MIT PAPIER

Ware aus künstlichen Früchten, sog. WH Dekoblume…

Ware aus künstlichen Früchten, sog. WH Dekoblume Strauch, Artikel 704201, Foto siehe Anlage, - in Form eines Fantasiezweigs; bestehend aus: - - einem nachgebildeten Astwerk, - - - aus einem starren, ca. 40 cm langen, starren Draht aus unedlem Metall, - - - aus mehreren, ca. 40 cm langen, mit weißem Glitter verzierten synthetischen Monofilen mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (Spinnstoffe des ABS XI), - - - Papier, um den gesamten Draht und das unteren Ende der Monofile gewickelt, - - Beerennachbildungen, - - - aus Kunststoff (Styroporkörper mit weißem Glitter), - - - auf das obere Ende einiger Monofile gesteckt, - in Blumenbindetechnik durch Wickeln (einem dem Binden ähnlichen Verfahren) und Stecken hergestellt, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die die Beeren nachbildenden Kunststoffe vorherrschend, im Hinblick auf dem Umfang herrschen der Draht aus unedlem Metall, die Monofile und das Papier deutlich gegenüber den Kunststoffen vor, damit bestimmt keiner der Stoffe den wesentlichen Charakter der Ware, sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6702 10 und 6702 90) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Waren aus künstlichen Früchten, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL BEERE MIT PAPIER KÜNSTLICHE BLUME

Ware aus künstlichem Blattwerk, sog. WH Dekogras,…

Ware aus künstlichem Blattwerk, sog. WH Dekogras, Artikel 704979, Foto siehe Anlage, - in Form von rohrkolbenähnlichem Fantasiegras; bestehend aus: - - Stängeln, - - - mehrere Stängel aus einer oben eingeschnittenen, goldfarbenen Kunststofffolie; nach oben hin grasartig zugeschnitten, - - - zwei weitere Stängel aus unedlem Metall, - - - die goldfarbene Kunststofffolie ist im unteren (zusammenhängenden Bereich), die Drähte sind komplett mit Papier umwickelt, - - Früchte, - - - aus Kunststoff (Styroporkörper mit goldfarbenem Glitter), - - - auf das obere Ende der Drähte gesteckt, - in Blumenbindetechnik durch Wickeln (einem dem Binden ähnlichen Verfahren) und Stecken hergestellt, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang bestimmen die Kunststoffe den wesentlichen Charakter der Ware. "Waren aus künstlichem Blattwerk, aus Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT PAPIER GRAS

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter, Art. 525…

konfektioniert; mit klebeschicht; spinnstoffware; selbstklebend;…

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter, Art. 525 152, Foto siehe Anlage, - als 20-teiliges Sortiment in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, - rund (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von laut Antrag 22 mm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (somit nicht aus Filz), - auf der Rückseite mit einer dünnen Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen. "Andere konfektionierte Waren (Möbelgleiter), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND MIT PAPIER AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL IN RUNDER FORM

Es handelt sich um ein sog. Cocktailshakerset…

warenzusammenstellung; kunststoffe; mit kunststoff; polypropylen;…

Es handelt sich um ein sog. Cocktailshakerset in Aufmachung für den Einzelverkauf (Folienverpackung mit Pappaufhänger) im Wesentlichen aus - laut Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), bestehend - einem kegelstumpfförmigen, transparenten, farblosen Becher mit kreisrundem, nach oben konisch zulaufenden Aufsatz und einer Verschlusskappe (Gesamthöhe ca. 25 cm), - zehn transparenten, farblosen Gabeln/Spießen (ca. 10 cm lang), - zehn farbigen sog.

Cocktailrührern (ca. 15 cm lang), - zehn nicht biegsamen Trinkhalmen (ca. 18 cm lang), - zehn sog.

Dekoschirmchen (ca. 10 cm lang), -- einem Schirmgestell aus Holz und -- einer Bespannung aus bedrucktem Papier.

Die Waren dienen im Wesentlichen dem Zubereiten und Dekorieren von Getränken (Cocktails). Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere die Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung bestimmt der Shaker (Cocktailmixer) den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN MIT PAPIER TRINKHALM