MIT REISSVERSCHLUSS #1.

СЪС ЦИП 5 SE ZAPÍNÁNÍM NA ZIP 182 MED LYNLÅS 21 ΜΕ ΚΛΕΙΣΤΡΟ ΜΕ ΦΕΡΜΟΥΑΡ 3 WITH ZIP FASTENER 411 CON CREMALLERA 716 JOSSA ON VETOKETJU 14 AVEC FERMETURE À GLISSIÈRE 3286 S PATENTNIM ZATVARAČEM 5 CIPZÁRRAL 4 CON CERNIERA LAMPO 65 AR RĀVĒJSLĒDZĒJU 7 MET RITSSLUITING 800 Z ZAPIĘCIEM NA SUWAK 157 COM FECHO DE CORRER 2 CU FERMOAR 14 SO ZIPSOM 8 Z ZADRGO 20 MED DRAGKEDJA 227

Es handelt sich im Wesentlichen um ein würfelförmiges…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; vliesstoff; aus papier;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; vliesstoff; aus papier;…

Es handelt sich im Wesentlichen um ein würfelförmiges Hohlerzeugnis (Kantenlängen etwa 43,0 cm) aus drei unregelmäßigen, mehrfach gerillten Zuschnitten aus beidseitig mit dünner Kunststofffolie überzogener Pappe.

Die Zuschnitte weisen mehrere Laschen mit darin eingearbeiteten Rundmagneten (Durchmesser etwa 1,2 cm) auf.

Alle Seitenflächen des Würfels sind nahezu vollflächig mit Rundlochungen in versetzten Reihen versehen (Lochdurchmesser etwa 0,8 cm).

Die Innenseiten des Würfels sind mit einem schwarzen Vlieszuschnitt aus überwiegend Zellstofffasern und Glasfasern beklebt.

Den drei Pappzuschnitten liegt ein mit einem Reißverschluss ausgestatteter Bezug aus einem Gewebe aus Spinnstoffen bei, in den der aufgebauten Würfel noch eingesteckt werden soll.

Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis soll innerhalb geschlossener Räume als sog. Akustikelement der Optimierung der Raumakustik durch Schallabsorption dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier, Pappe oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Unterposition 4823 90 85 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine noch nicht zusammengesetzte aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang, dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch die Bestandteile aus Papier, Pappe oder Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS VLIESSTOFF AUS PAPIER HOHL AUS PAPPE NICHT ZUSAMMENGESETZT AUS GLASFASER GELOCHT

Transporthütte Pet Home, Größe L, Foto siehe…

gewebe; mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Transporthütte Pet Home, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen, mittels Reißverschluss zu schließenden Tasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] aus Geweben mit Tragegriffen, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Transporthütte und einem Kissen: - Transporthütte: - - laut Antrag in den Abmessungen von 91 cm (L) x 61 cm (B) x 58 cm (H), - - mit einem Gestell in Form eines quadratischen Rahmens aus unedlem Metall sowie Verbindungsstücken aus Kunststoff, - - mit einer über das Gestell gespannten Hülle aus verschiedenen, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903, - - an einer Schmalseite und einer Längsseite sowie einem Oberteil mit Einsätzen aus netzartig durchbrochenen Gewirken, - - an einer Längsseite mit einem aufklappbaren, die Hütte vergrößernden Einsatz aus den o. g.

Gewirken, - - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester, - - mit diversen Öffnungen mit Reißverschluss sowie mit aufgenähten Hakenbändern aus Samtgeweben und Flauschbändern aus Schlingengeweben, - - am oberen Rand mit zwei zu Schlaufen gelegten Gewebebändern, mit Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - - auf den Seitenteilen mit je einem aufgenähten Band aus Geweben als Tragegriff sowie einem Klickverschluss aus Kunststoff, - - an einer Schmalseite mit einer mittels Klettverschluss zu verschließenden Tasche, - - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - - keine Einreihung in die Position 9404, da Transporthütten aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstatt- ungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bett- ausstattung hinweisen, - - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - - im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewirke und Gewebe den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe insbesondere im Hinblick auf den Umfang den Charakter der Ware, - Kissen: - - in den Abmessungen von ca. 47 cm x 87 cm, - - mit einer Oberseite aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen und einer Unterseite aus den o. g.

Geweben der Position 5903, - - mit Schaumkunststoff gefüllt, - dient laut Antrag als Ruhe- und Schlafplatz für Hunde, - die Transporthütte bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der zusammen- gesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Transporthütte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR TIERE

Blouson, sog. Warnschutz - Pilotjacke, Art.…

gewebe; polyester; baumwolle; mit tasche; mit reissverschluss;…

Blouson, sog. Warnschutz - Pilotjacke, Art. 23557 Gustav, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 60 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 40 % Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm), - durchgehend gefüttert, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss; verdeckt von einer von links auf rechts überlappenden Patte mit Druckknopfverschluss (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit angesetzten, kontrastfarbenen Bündchen aus gerippten Gewirken, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - mit aufgenähten, reflektierenden Streifen versehen, - am unteren Rand mit einem angesetzten, verengenden Bund aus gerippten Gewirken, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER BLOUSON MIT STEHKRAGEN MIT VERENGENDEM TEIL

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke,…

mit reissverschluss; aus gewebe; gefüttert; aus synthetischer…

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einem Blouson (Außenteil) und einem windjackenähnlichen Kleidungsstück (wattierte Weste; Innenteil), sog. 2 in 1 Canvas Winter Bundjacke, Art. 22654 Genf, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - die Kleidungsstücke sind durch einen Reißverschluss und eine Druckknopflasche miteinander verbunden, können aber auch separat getragen werden; getrennte Einreihung beider Kleidungsstücke, da sie für unterschiedliche Trägerkreise bestimmt sind und somit nicht in eine Position eingereiht werden dürfen, - Blouson: -- aus verschiedenen, bis zu 0,8 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt.

Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle; die Gewebe sollen lt. Antrag mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (somit keine Meterware der Position 5903 und damit keine Kleidung der Position 6210), -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 78 cm), vorn ca. 4 cm kürzer gearbeitet, -- durchgehend gefüttert, -- mit Stehkragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss und Patte mit Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), -- mit durch Reißverschluss abtrennbaren, langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit manschettenartigen Abschlüssen mit Klettverschluss, -- vorn mit zwei aufgesetzten Brusttaschen und zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille mit Reiß- verschluss, -- mit reflektierender Paspelierung auf dem Vorder- und Rückenteil, -- am unteren Rand gesäumt und seitlich mit Klettverschlusslaschen zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER BLOUSON VON LINKS AUF RECHTS MIT PATTE