MIT REISSVERSCHLUSS.

СЪС ЦИП 5 SE ZAPÍNÁNÍM NA ZIP 192 MED LYNLÅS 24 ΜΕ ΚΛΕΙΣΤΡΟ ΜΕ ΦΕΡΜΟΥΑΡ 3 WITH ZIP FASTENER 442 CON CREMALLERA 827 JOSSA ON VETOKETJU 14 AVEC FERMETURE À GLISSIÈRE 3483 S PATENTNIM ZATVARAČEM 5 CIPZÁRRAL 5 CON CERNIERA LAMPO 69 AR RĀVĒJSLĒDZĒJU 7 MET RITSSLUITING 835 Z ZAPIĘCIEM NA SUWAK 158 COM FECHO DE CORRER 2 CU FERMOAR 16 SO ZIPSOM 8 Z ZADRGO 20 MED DRAGKEDJA 235

Anorakähnliches Kleidungsstück, Größe S,…

Anorakähnliches Kleidungsstück, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan, kein   Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - ungefüttert, - über den Schritt, jedoch nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 78 cm),   somit kein Parka oder Mantel, - mit Stehkragen, mit integrierter Kapuze mit Kordelzug, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; verdeckt von einer Patte mit Druckknopf-   verschluss von links auf rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden elastisch verengt, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen mit Patte mit Druckknopfverschluss unterhalb der Taille, - mit mehreren aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus Geweben ausgestattet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Kleidung (anorakähnliches Kleidungsstück), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben,  für Männer"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS MIT LANGEN ÄRMELN MIT ÖFFNUNG VON LINKS AUF RECHTS MIT KUNSTSTOFF KAPUZE MIT PATTE POLYURETHAN

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Umhängetasche, einer Wickelauflage für Puppen, einer Puppenwindel, einer kleinen Dose und einem Beißring (Spielzeug), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Puppenpflege) zusammengestellt, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem gepolsterten Schultertrageriemen und zwei zusammenfassbaren Handtragegriffen, - - an den Schmalseiten jeweils mit einem aufgesetzten Einsteckfach aus Netzstoffen (Kettengewirke     des Kapitels 60) versehen, - - mit einem Reißverschluss zu öffnen, - - ohne Inneneinteilung, - - in den Abmessungen: ca. 29 cm (Breite) x 21 cm (Höhe) x 11 cm (Tiefe), - Wickelauflage für Puppen: - - aus Geweben aus Spinnstoffen, - - rundum mit einem Gewebestreifen eingefasst, - - mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen: ca. 48 cm x 30,5 cm, - Puppenzubehör in Form einer Nachbildung einer Windel, - Spielzeug in Form eines Beißrings, - Dose aus Kunststoff (Nachbildung einer Puderdose): - - mit abschraubbarem Deckel, - - mit einem Durchmesser von ca. 4 cm, - das ähnliche Behältnis bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   (Transport der Puppenpflegeartikel) den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE PUDERDOSE PUPPENZUBEHÖR PUPPE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Korbsitz für Hunde, sog. Hundedecke / Hundesitz,…

mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…

Korbsitz für Hunde, sog. Hundedecke / Hundesitz, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware aus einem sog.

Hundesitz und einem Kissen, - in einem transparenten Kunststoffbeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - Hundesitz: -- annähernd quaderförmig, oben offen; zusammenfaltbar; in geschlossenem Zustand in den     Abmessungen (B x T x H) von ca. 60 cm x 50 cm x 38 cm (Höhe der am Vordersitz befestigten     Seite: ca. 50 cm), -- mit Seitenteilen aus einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff überzogenen    Geweben der Position 5903; jeweils mit einem, im oberen Rand eingearbeiteten Stab aus    Kunststoff verstärkt und an den Seitenkanten mit einem Reißverschluss ausgestattet, -- mit einem zweilagig gearbeiteten Boden mit einer oberen Lage aus den vorgenannten Geweben    und einer unteren Lage aus mit Kunststoffnoppen bedruckten Geweben; mit vier aufgenähten,    sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben zur Befestigung des Kissens ausgestattet, -- auf einer Seite mit einer aufgesetzten Tasche mit Patte und Klettverschluss, auf der gegenüber-    liegenden Seite mit zwei sog.

PKW-Gurtdurchführungen mit Reißverschluss und einem Tragegriff    versehen; am oberen Rand beider Seiten mit zwei Gurtbändern mit Klickverschluss zur Befestigung    am Vordersitz bzw. der Rücksitzbank ausgestattet, -- alle Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient laut Antrag als Hundesitz für Hunde mit einer Schulterhöhe von ca. 45 cm auf Rücksitzbänken     in Autos, -- stellt sich aufgrund der Ausstattung, der Beschaffenheit und des Verwendungszwecks weder als     Ware der Position 6301 noch als Ware der Positionen 6304 und auch nicht als Plane der Position    6306 dar, -- stellt sich auch nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-    wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - Kissen: -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 60 cm x 50 cm x 0,3 cm, -- mit einer Oberseite aus den oben genannten Geweben der Position 5903, einer Unterseite aus    einfarbigen Geweben und einer Füllung aus Wattierungsstoff, alles miteinander versteppt, mit vier    sog.

Hakenbändern ausgestattet und an den Rändern mit einer gewebten Randeinfassung versehen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der sog.

  Hundesitz der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Hundesitz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT TASCHE KONFEKTIONIERT GRIFF KISSEN GURT FALTBAR FÜR HUNDE

Zierkissenhülle, sog. Pailletten-Kissenbezug, Foto…

gewebe; polyester; mit reissverschluss; hülle; kissenbezuggewebe; polyester; mit reissverschluss; hülle; kissenbezuggewebe; polyester; mit reissverschluss; hülle; kissenbezug

Zierkissenhülle, sog. Pailletten-Kissenbezug, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag in quadratischer Form oder herzförmig; veranschaulicht durch ein Muster in quadratischer   Form, mit den Abmessungen von 40 cm x 40 cm, - mit einer Rückseite aus ca. 1,6 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken, - mit einer Vorderseite (Schauseite) aus einer Applikationsstickerei (mit Pailletten) der Position 5810 mit   einem Stickgrund aus einfarbigen Geweben, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund des Materials und seiner dekorativen Wirkung als Zierkissen-   bezug (somit keine Bettwäsche der Position 6302), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404, - die Stickerei aus Spinnstoffen verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungs-   bild ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Zierkissenhülle) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Stickerei, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS HÜLLE KISSENBEZUG

Multifunktionsstrandtuch, sog. Strandhandtuch,…

Multifunktionsstrandtuch, sog. Strandhandtuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 80 cm x 200 cm, - aus ca. 2,6 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - am oberen Rand umgeschlagen, so dass ein ca. 40 cm tiefes "Kopfteil" entsteht, das über   das obere Ende einer Liege gezogen werden kann, - am unteren Rand an einer Ecke mit einer dreieckigen, aufgesetzten Tasche mit Reißverschluss, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Strandhandtuch und Liegenauflage, - stellt sich insbesondere aufgrund der Ausstattung (mit Kopfteil) nicht als Badetuch dar (wird   somit nicht als Wäsche zur Körperpflege vom Warenkreis der Position 6302 erfasst), - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks weder als Ware zur Innenausstattung noch als   Campingausrüstung dar (wird somit weder vom Warenkreis der Position 6304 noch vom Waren-   kreis der Position 6306 erfasst). "Andere konfektionierte Ware (Multifunktionsstrandtuch) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS SCHLINGENGEWEBE SPINNSTOFFWARE HANDTUCH

Lange Hose, sog. Herren-Outdoor-Hose, Modell…

hose; gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus synthetischer…

Lange Hose, sog. Herren-Outdoor-Hose, Modell 25185, Größe L, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 1,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage   (Schauseite) aus einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus einer Kunststofffolie und einer Innen-   lage aus einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken; alle Spinnstoffe aus laut Antrag 92 % Polyester und   8 % Elastan (beides synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 4 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen;   an den Seiten elastisch verengt, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von links über rechts mit einem Hakenverschluss   zu schließenden Patte (Männerkleidung), - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschuss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit Tunnelzügen zu ver-   engen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der Außenlage   (Schauseite) den wesentlichen Charakter des Flächenerzeugnisses. "Kleidung (lange Hose), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FOLIE DREILAGIG VERSCHLUSS

Lange Hose, sog. Damen-Outdoor-Hose, Modell…

hose; gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus synthetischer…

Lange Hose, sog. Damen-Outdoor-Hose, Modell 25185, Größe M, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 1,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage   (Schauseite) aus einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus einer Kunststofffolie und einer Innen-   lage aus einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken; alle Spinnstoffe aus laut Antrag 92 % Polyester und   8 % Elastan (beides synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 4 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen;   an den Seiten elastisch verengt, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von rechts über links mit einem Hakenverschluss   zu schließenden Patte (Frauenkleidung), - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschuss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit Tunnelzügen zu ver-   engen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der Außenlage   (Schauseite) den wesentlichen Charakter des Flächenerzeugnisses. "Kleidung (lange Hose), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR FRAUEN FOLIE DREILAGIG VERSCHLUSS

Sog. Schmuki Kinder-Schmutz-Sack, Foto siehe…

gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser;…

Sog. Schmuki Kinder-Schmutz-Sack, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Art eines Sacks gearbeitet, oben offen; in den max.

Abmessungen (L x B) von ca.    96 cm x 48 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - am oberen Rand mit angenähten, längenverstellbaren Schultergurten mit Klickverschluss aus   Kunststoff ausgestattet, - entlang einer Längsseite mit einer Öffnung mit Reißverschluss versehen, - auf der Vorder- und Rückseite etwa mittig jeweils mit einer ca. 9,5 cm langen, schlitzförmigen   Aussparung versehen, - großflächig mit Aufdrucken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Überziehen für Kinder (mit z.

B. verschmutzten Schuhen) vor dem Ein-   steigen ins Auto, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks weder als Kleidung oder   Bekleidungszubehör noch als Ware zur Innenausstattung dar. "Andere konfektionierte Ware (Kinder-Schmutz-Sack), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG FÜR KINDER GURT ZUM SCHUTZ

Tierbett, sog. Hundebett Strong & Soft,…

aus spinnstoff; gewebe; mit reissverschluss; bedruckt; gepolstert;…

Tierbett, sog. Hundebett Strong & Soft, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H):  von 118 cm x 90 cm x max. 24 cm;   vorn mit einem tiefer gearbeiten Einstieg, - aus verschiedenen einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Folie aus Kunststoff (kein Zellkunststoff)   versehenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern);   mit einem doppelt gearbeiteten Boden, dessen Unterseite außen zusätzlich rutschhemmend mit   Kunststoffpunkten bedruckt ist, - am unteren Rand und am Boden jeweils mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der   im Rand eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polster aus Vliesstoffen bzw. zur Entnahme   des im Boden eingelegten Liegepolsters aus Schaumkunststoff, - vorn mit einem Motiv bedruckt, - alle Gewebe und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-   stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine   Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Hängematte, sog. Hängematte "Jungle",…

Hängematte, sog. Hängematte "Jungle", Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)]   und in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Liegefläche (L x B) von laut Antrag ca. 190 cm x 65 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Baumwolle, - an den Schmalseiten mit durch Schlaufen geführten Seilen aus Spinnstoffen, die zur Befestigung an   einem Ring aus augenscheinlich unedlem Metall zusammengeführt sind, - zum Insektenschutz mit ca. 50 cm hohen Seitenteilen aus netzartig durchbrochenen Gewirken (beide   Längsseiten und eine Schmalseite) bzw. einem Seitenteil (die andere Schmalseite) sowie einem über-   lappenden "Dach" aus einfarbigen Geweben ausgestattet; aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische   Chemiefasern); die Gewebe sollen laut Antrag mit Kunststoff "beschichtet" sein, ein Bestreichen mit   Kunststoff ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903); an   den Schmalseiten des "Dachs" jeweils mit 3 elastischen Befestigungsschlaufen aus Spinnstoffen ver-   sehen, - an einer Längsseite mit einer ca. 150 cm langen Öffnung mit Reißverschluss zum Ein- und Aussteigen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemie-   fasern für die Spinnstoffermittlung maßgebend. "Campingausrüstung (Hängematte) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS UNEDLEM METALL NYLON SPINNSTOFFWARE CAMPINGAUSRÜSTUNG SEIL MIT DACH