MIT REISSVERSCHLUSS #7.

СЪС ЦИП 5 SE ZAPÍNÁNÍM NA ZIP 191 MED LYNLÅS 24 ΜΕ ΚΛΕΙΣΤΡΟ ΜΕ ΦΕΡΜΟΥΑΡ 3 WITH ZIP FASTENER 434 CON CREMALLERA 795 JOSSA ON VETOKETJU 14 AVEC FERMETURE À GLISSIÈRE 3392 S PATENTNIM ZATVARAČEM 5 CIPZÁRRAL 5 CON CERNIERA LAMPO 69 AR RĀVĒJSLĒDZĒJU 7 MET RITSSLUITING 823 Z ZAPIĘCIEM NA SUWAK 158 COM FECHO DE CORRER 2 CU FERMOAR 16 SO ZIPSOM 8 Z ZADRGO 20 MED DRAGKEDJA 231

Waschmaschinenbeutel, sog. Waschbeutel XL-L,…

mit reissverschluss; aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Waschmaschinenbeutel, sog. Waschbeutel XL-L, Art. LA 86416, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 75 cm x 80 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem Reißverschluss zu schließen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Umschließung der Wäsche zum Schutz beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Ver- wendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Waschmaschinenbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG

Gürteltasche, sog. Leder-Werkzeugtasche (Art.…

tasche; schwarz; aus leder; mit reissverschluss

Gürteltasche, sog. Leder-Werkzeugtasche (Art. 6315782), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Leder, - am oberen Rand mit zwei angenähten Schlaufen zum Anbringen an einem Gürtel ausgestattet, - vorn mit vier aufgesetzten, offenen, neutral gestalteten Einsteckfächern versehen, - Hauptfach mit einem Reißverschluss entlang des oberen Randes zu öffnen, - - ungefüttert, ohne Inneneinteilung, - mit den Abmessungen von ca. 22 cm (Breite) x 29 cm (Höhe) x 4,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis (Gürteltasche), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Leder, anderes als in der Unterposition 4202 9110 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TASCHE SCHWARZ AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS

Lange Hose, Style 10070101917, Größe 38,…

hose; gewebe; mit tasche; mit reissverschluss; aus baumwolle;…

Lange Hose, Style 10070101917, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Samtgeweben (kein Rippenschusssamt und kein Rippenschussplüsch) mit einem Grund und einem Flor aus laut Antrag 60 % Baumwolle sowie 38 % Modal (künstliche Chemiefasern) und 2 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 3,5 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und Patte von links über rechts (Männerkleidung), die im Taillenbund mit einem Knopf geschlossen wird, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen und hinten mit zwei aufgesetzten Gesäßtaschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose, für Männer, aus Geweben, aus Baumwolle, keine Arbeits- und Berufskleidung, andere als in den Unterpositionen 6203 4231und 6203 4233 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS BAUMWOLLE MIT KNOPF VON LINKS AUF RECHTS

Beheizbares Rückenlehnenpolster, Foto siehe…

mit reissverschluss; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser;…

Beheizbares Rückenlehnenpolster, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; annähernd rechteckig, mit den Abmessungen (L x B): ca. 36 cm x 32 cm, - mit einer Vorderseite mit einer Außenlage aus einem einfarbigen Abstandsgewirke, einer Zwischen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen mit eingearbeitetem, elektrischem Heizeinsatz mit Anschlussbuchse sowie einer Rückseite aus einfarbigen Geweben, - mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Schaumkunststoffpolsters, mit diversen Klettverschlüssen, einem gewebten Zierstreifen sowie mit sechs elastischen, gewirkten Bändern (zwei davon mit jeweils einem Schnallen- und einem karabinerähnlichen Hakenverschluss aus Kunststoff) versehen, - alle Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe aus laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem integrierten An- und Ausschalter sowie mit zwei Anschlusskabeln (1 x mit Netzstecker, 1 x mit KFZ- Zigarettenanzünderadapter) ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird bspw. an der Rücklehne eines Autositzes oder eines Stuhls befestigt und soll der Entlastung des Rückens dienen; weist aufgrund der Verwendung (Befestigung an einem Sitzmöbel oder einem Autositz) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307 und keine Ware des Kapitels 85, - wird als Zubehör für ein Sitzmöbel nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - kennzeichnet sich u. a. aufgrund der Ausstattung und der Verwendung nicht als eine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware, nach dem Umfang überwiegen die Vliesstoffe und die Gewebe; ein charakterbestimmender Stoff im Sinne der AV 3 b) ist somit nicht feststellbar; die Ware ist daher gemäß der AV 3 c) der in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition (HS) 6304 93 zuzuweisen; innerhalb dieser Unterposition verleihen nach dem Umfang die Vliesstoffe und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher dem von den gleichermaßen in Betracht kommenden TARIC-Codes (KN; 6304 9300 10/6304 9300 90) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere Ware zur Innenausstattung (Beheizbares Rückenlehnenpolster), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KABEL KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT HEIZVORRICHTUNG