MIT SCHLAUFE.

С ГАЙКА 2 SE SMYČKAMI 4 MED LØKKE 1 ΜΕ ΘΗΛΕΙΑ 1 WITH LOOP 19 CON PRESILLA 1 AVEC BOUCLE 377 HUROKKAL 1 SU KILPA 1 MET LUS 28 Z PĘTLĄ 2 SO SLUČKOU 1 Z ZANKO 1

Waschmaschinenbeutel, sog. Wäschebeutel,…

Waschmaschinenbeutel, sog. Wäschebeutel, Foto siehe Anlage, - in nahezu rechteckiger Form, am unteren Rand mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B) von ca. 74 cm x 50 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - im Bereich der mit einem Reißverschluss zu schließenden Öffnung mit einem buntgewebten Gurtband aus Spinnstoffen unterlegt, - an den Rändern mit einfarbigen, gewebten Streifen aus Spinnstoffen eingefasst, die am oberen Rand eine Aufhängeschlaufe bilden, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Umschließung der Wäsche beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Waschmaschinenbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-06-04.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT AUS POLYAMID WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE ZUM WASCHEN

Gurtband, sog. YOGA STRAP, Foto siehe Anlage,…

Gurtband, sog. YOGA STRAP, Foto siehe Anlage, - in eine bedruckte Pappbanderole eingesteckt und in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen (L x B) von ca. 241 cm x 4 cm, - aus einem Band aus Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an einem Ende umgeschlagen und durch Festnähen gesäumt, am anderen Ende zu einer Schlaufe zusammengenäht und mit zwei D-Ösen aus unedlem Metall sowie mit einem eingenähten Etikett ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Praktizieren von Yogaübungen, - aufgrund der Beschaffenheit und Ausstattung nicht erkennbar für die Ausübung einer Sportart oder als Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung bestimmt, somit keine Ware der Position 9506. "Andere konfektionierte Waren (Gurtband), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-06-03.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GURT BAND SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE

Trinkflasche aus Glas, Art.-Nr. 532297, Foto…

dichtung; aus silikon; deckel; aus glas; mit schlaufe; schutzhülle;…

Trinkflasche aus Glas, Art.-Nr. 532297, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Trinkflasche aus Glas: - - aus klarsichtigem, augenscheinlich mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem abschraubbaren Deckel aus Edelstahl und Kunststoff; mit einer Dichtung aus Silikon, - - in den Abmessungen von ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 20 cm (Höhe), - einer Schutzhülle aus Spinnstoffen (sog.

Ummantelung aus Neopren): - - aus dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5906 mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Kautschuk (laut Antrag Neopren), - - zylinderförmig; mit Bodenteil, - - am oberen Rand mit einer angenähten Trageschlaufe, - - in den Abmessungen von ca. 7 cm (Durchmesser) x 15 cm (Höhe), - die Trinkflasche bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - keine Einreihung in die Position 7010, da die Ware dem Bereithalten von Getränken dient und üblicherweise nicht gewerblich zum Transport oder zur Verpackung verwendet wird. "Glasware zu ähnlichen Zwecken wie zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, keine Ware der Position 7010 und 7018, nicht aus Glaskeramik oder Bleikristall, andere Glasware als in den Unterpositionen 7013 2210 bis 7013 4999 genannte, nicht handgefertigt"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-05-31.

Nationale Stichworte: DICHTUNG AUS SILIKON DECKEL AUS GLAS MIT SCHLAUFE SCHUTZHÜLLE FLASCHE

Beutel zu Verpackungszwecken, sog. Aufbewahrungs-/Transporthülle,…

Beutel zu Verpackungszwecken, sog. Aufbewahrungs-/Transporthülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd zylinderförmig, mit einem Durchmesser der Grundfläche von ca. 20 cm und einer Höhe von ca. 27 cm, -- aus einfarbigen, thermisch verfestigten Vliesstoffen aus 100 % Polypropylen (synthetische Spinnstoffe), -- seitlich mit zwei Schlaufen versehen, die dem Einstecken eines PET-Rohres ("Entnahmehilfe"; nicht Gegenstand dieser vZTA) dienen, -- auf der Oberseite mit einer 2,5 cm langen Öffnung mit innenliegendem "Einfüllstutzen" aus Geweben, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird mit Polystyrolkügelchen befüllt, mit dem PET-Rohr zum Entnehmen des Füllmaterials ausgestattet und als "Nachfüllpack" für z.

B. Kissenfüllungen verkauft, - kennzeichnet sich u. a. aufgrund des Materials und der Verwendung (Verkaufsverpackung von Polystyrolkügelchen) als Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - u. a. aufgrund des Fassungsvermögens von unter 250 kg kein flexibler Schüttgutbehälter, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Beutel zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-05-21.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF

Kopfbedeckung, sog. Haarturban aus Microfaser,…

aus spinnstoff; elastisch; mit knopf; aus gewirken oder gestricken;…

Kopfbedeckung, sog. Haarturban aus Microfaser, Foto siehe Anlage, - aus zwei Zuschnitten (ca. 62 cm x bis zu 23 cm) aus Gewirken aus Spinnstoffen zusammengenäht, - an einem Ende mit einer angenähten, elastischen Schlaufe, am anderen Ende mit einem angenähten Knopf versehen, - das vordere Ende wird mehrfach gedreht, über den Kopf geführt und abschließend die Schlaufe an dem Knopf befestigt, - wird als Kopfbedeckung nach der Haarwäsche zum Trocknen der Haare getragen, - ist als Kopfbedeckung des Kapitels 65 von der Einreihung in den Abschnitt XI ausgenommen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-05-17.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT KNOPF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT SCHLAUFE GENÄHT HAAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS MIKROFASER

Tierspielzeug, sog. Sisal Dummy, Foto siehe…

Tierspielzeug, sog. Sisal Dummy, Foto siehe Anlage, - an einem u. a. mit der Abbildung zweier Hunde und der Aufschrift "WE LOVE PETS" bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 55 cm, - aus einem einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Sisal (pflanzliche Spinnstoffe), das zu einem ca. 26 cm langen "Stab" (Umfang: ca. 15 cm, Durchmesser: ca. 4,5 cm) zusammengerollt und festgenäht ist, - an den beiden Enden mit Griffschlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoffen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zur Beschäftigung von Hunden, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-05-14.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE FÜR HUNDE

Bügelhandschuh, Art. 72418, Foto siehe Anlage,…

Bügelhandschuh, Art. 72418, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, -- in der Art eines Fausthandschuhs ohne ausgearbeiteten Daumen, in den Abmessungen (L x B) von 24 cm x 15 cm, -- mit einer doppellagig gearbeiteten Vorderseite aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus synthetischen Chemiefasern; die Gewebe sollen auf der Oberfläche mit metallisierter Farbe bestrichen sein; ein Bestreichen ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5907); innen mit einem Polster aus Schaumkunststoff, -- mit einer einlagigen, kürzer gearbeiteten Rückseite aus den oben genannten Geweben, -- an den Rändern mit schmalen, kontrastfarbenen Streifen aus Geweben eingefasst und mit einer Auf- hängeschlaufeversehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- soll in der Art eines Handschuhs beim Bügeln von schwer zu bügelnden Stellen getragen werden, - u. a. aufgrund der Verarbeitung ohne ausgearbeiteten Daumen keine Ware der Position 6216, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Bügelhandschuh), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut…

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- 20 Stück, jeweils an einer mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt; zusammen in einem sog.

Verkaufsdisplay aus Pappe verpackt, -- in Form eines stilisierten Schweins, mit einer Länge des Körpers von ca. 11 cm und einer Höhe von ca. 15 cm, -- aus einfarbigen Plüsch- und einfarbigen, gerauten Gewirken aus Spinnstoffen, -- mit aufgenähten "Augen" und "Nasenlöchern" aus augenscheinlich Vliesstoff, -- mit einer Aufhängeschlaufe, -- innen mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-05-07.

Nationale Stichworte: GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Badeüberwurf, sog. Badeponcho mit Kapuze…

Badeüberwurf, sog. Badeponcho mit Kapuze für Babys und Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren (entspricht einer Körpergröße von 80 cm bis 98 cm) und 4 bis 8 Jahren (entspricht einer Körper- größe von 104 cm bis 128 cm), Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Farben und Designs; veranschaulicht durch zwei in Ausstattung und Farbe gleiche Warenmuster, - aus ca. 2,6 mm dicken, buntgewebten und einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottier- gewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer Kapuze, - mit offenen Seiten, - vorn mit einer kurzen Öffnung, am Kapuzenrand mit einem mit einer angenähten Schlaufe von links auf rechts zu schließenden Knopfverschluss (Knabenkleidung), - an der Kapuze mit angenähten stilisierten Hasenohren sowie einem aufgestickten "Gesicht" und vorn mit einem aufgenähten Motiv verziert, - an den Rändern mit unterschiedlichen Randeinfassungen versehen, - für Kinder im Alter von 4 bis 8 Jahren: bis über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm), - für Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren: bis zum halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 47 cm), - ist nicht oder nicht nur für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt (somit keine Kleidung der Position 6209) - stellt sich aufgrund der Ausstattung (u. a. mit Kapuze, Öffnung mit Knopfverschluss) und des Verwendungszwecks (Schutz vor Kälte und Blicken) als eine den Bademänteln ähnliche Ware und nicht als Wäsche zur Körperpflege dar. "Den Bademänteln ähnliche Ware (Badeüberwurf), aus Geweben, für Knaben, aus Baumwolle, aus Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe"

Nomenklatur-Code:: Nomenklatur-Code.
Gültig ab:: 2021-04-23.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT KNOPF MIT KAPUZE EINFARBIG MIT TEILWEISER ÖFFNUNG VON LINKS AUF RECHTS SCHLINGENGEWEBE MIT VERSCHLUSS MIT SCHLAUFE