MIT SCHLAUFE.

Etui für ein Funkgerät, sog. Tasche für Funkgerät,…

Etui für ein Funkgerät, sog. Tasche für Funkgerät, 7794 Tac Pouch Radio, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - auf der Rückseite mit zwei aufgenähten Mollesystem-Bändern, - auf der Vorderseite mit einem Fach für ein Funkgerät mit einer über das Fach verlaufenden, elastischen Kordel mit Stopper und Schnappverschluss, - in den Abmessungen: ca. 10 cm (Breite) x 15,5 cm (Höhe) x 4 cm (Tiefe), - zur Aufnahme eines Funkgeräts gearbeitet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Etuiähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-12.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH TASCHE MIT KORDELVERSCHLUSS ETUI MIT SCHLAUFE

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Schüleretui und einer 31-teiligen Befüllung, sog. befülltes Schuletui, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Schüleretui (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Kunststoff auf einer Unterlage aus Spinnstoff; der mit dem bloßen Auge wahrnehmbare Kunststoff bedeckt den Spinnstoff vollständig und gleicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie, - - mit drei Fächern, - - - jeweils mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - - mit elastischen Schlaufen ausgestattet, - - in den Abmessungen: ca. 19 cm (Breite) x 12 cm (Tiefe) x 7 cm (Höhe), - Befüllung, - - in die elastischen Schlaufen des Schüleretui gesteckt, - - bestehend aus einer Zeichenschablone, zwei Geo-Dreiecken und einem Lineal aus Kunststoff, einem Bleistift- spitzer, einem Radiergummi und verschiedenen Stiften (Bleistifte, Kugelschreiber, Buntstifte und Filzstifte), - das Schüleretui bestimmt aufgrund des Umfangs und der dauerhaften Verwendung den Charakter der Waren- zusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-07-12.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜLLT FILZSTIFT ETUI MIT SCHLAUFE FEDERMÄPPCHEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtshänger…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtshänger Frosch Lady, Artikel 10092, Foto siehe Anlage, - Anhänger in Form einer mit einem Kleid und mit Schuhen bekleideten und geschmückten Froschfrau, - mit einem hohlen Korpus aus gewöhnlichem, laut Antrag mundgeblasenem Glas, - mit Armen und Beinen aus Kunststoff (laut Antrag Polyresin), - farbig bemalt, - am Kopf mit einer Spinnstoffschleife, um den Hals mit "Perlenketten" geschmückt, - mit einem angeklebten "Rockteil" aus Spinnstoffen, - am oberen Ende mit einem Metallkrönchen mit Spreizärmchen und einer Schlaufe aus einem gold- farbenen Faden zum Aufhängen, - keine Einreihung als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume, da die Ware weder durch das Motiv noch durch die Ausgestaltung einen Bezug zu Weihnachten aufweist, - der Kunststoff und das Glas sind gegenüber den anderen Stoffen insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung gleichbedeutend, damit bestimmt keiner der beiden Stoffe den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware und diese ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/7013) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-07-11.

Nationale Stichworte: GLASWAREN AUS GLAS AUS KUNSTSTOFF MIT SCHLAUFE ZUM AUFHÄNGEN MIT SPINNSTOFF

Innentasche für E-Bike-Akku, Foto siehe Anlage,…

Innentasche für E-Bike-Akku, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 12 cm x 12 cm x 30 cm, - mit einem Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; zusätzlich mit einer herausnehmbaren Einlage aus Schaumkunststoff versehen, - mit mehrlagig gearbeiteten Seitenteilen; mit einer Außen- und Innenlage aus den oben genannten Geweben und einer Polsterlage aus Schaumkunststoff, - an drei Seiten jeweils mit einer aufgenähten, offenen Einschubtasche aus netzartig durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen ausgestattet, - auf der Rückseite am oberen Rand mit zwei angenähten Schlaufen aus Geweben versehen; jeweils durch eine Schnalle aus Kunststoff geführt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als herausnehmbare Innentasche für eine Fahrradtasche (nicht Gegenstand der vZTA) zur Aufbewahrung eines E-Bike-Akkus, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe gegenüber den Gewirken vorherrschend. "Andere konfektionierte Ware (Innentasche für E-Bike-Akku), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-06-28.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TASCHE GEWIRKE GEPOLSTERT SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG MIT SCHLAUFE FAHRRAD