MIT SPINNSTOFF.

С ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 1 S TEXTILNÍM MATERIÁLEM 14 MED TEKSTILMATERIALE 1 ΜΕ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 2 WITH TEXTILE MATERIAL 63 CON MATERIA TEXTIL 8 TEKSTIILMATERJALIGA 3 JOSSA ON TEKSTIILIAINETTA 11 AVEC MATIÈRE TEXTILE 83 TEXTIL ANYAGGAL 7 CON MATERIA TESSILE 134 AR TEKSTILMATERIĀLU 4 MET TEXTIELSTOF 284 Z MATERIAŁEM TEKSTYLNYM 6 CU MATERIAL TEXTIL 1 S TEXTILNÝM MATERIÁLOM 4 S TEKSTILNIM MATERIALOM 3 MED TEXTILMATERIAL 292

Es handelt sich um ein etwa 27 x 22 x 15…

Es handelt sich um ein etwa 27 x 22 x 15 cm (L x B x H) großes, oben offenes Aufbewahrungsbehältnis mit einer rechteckigen Grundfläche aus einem starren, formstabilen Korpus aus Wellpappe.

Der Pappkorpus ist innen mit einem dunkelgrauen Gewebe aus Spinnstoffen ausgekleidet. Die Außenseite und der Boden sind mit einem mit weißen Sternen bedruckten graufarbigen Gewebe überzogen.

Die Ware dient aufgrund ihrer stofflichen Beschaffenheit und ihrer Gestaltung der Aufbewahrung von kleinen Gegenständen im Haushalt.

An dem Behältnis ist mit einem Sicherheitsfaden aus Kunststoff ein mit warenbezogenen Angaben bedrucktes Hängeetikett (Ware mit geringem Wert) befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Korpus aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN KARTON AUS PAPIER AUS PAPPE PAPPE FEST FÜR DEN HAUSHALT MIT SPINNSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei der sog. Tragetasche (Abmessungen (B…

Bei der sog. Tragetasche (Abmessungen (B x H x T): ca. 19,8 x 29,5 x 8,2 cm) handelt es sich um eine Tüte aus miteinander, verschweißten, transparenten Folien aus - laut Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Tüte ist auf einer Längsseite mit einem Einsteckfach (DIN-A5 Format) sowie an der Öffnung mit einem Randumschlag verstärkt und mit zwei durchgezogenen Tragekordeln aus Spinnstoffen ausgestattet.

Eine Einreihung in die Position 4202 scheidet aufgrund der Verarbeitung und Materialbeschaffenheit aus.

Der Artikel dient als Transport- und Verpackungsmittel von z.B. kleinen Geschenken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Propylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT SPINNSTOFF

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; aus unedlem metall; halter; mit spinnstoff

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Gartenschirm und einem Sockel, sog. Sonnenschirm CLEO, Artikel G1003 M, Foto siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (nach Antragsangaben sind der Schirm und der vierteilige Sockel getrennt in fünf Kartons verpackt; die Teile sind jedoch als zusammengehörig erkennbar und werden gleichzeitig gestellt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Gartenschirm: - - in Form eines Ampelschirms, - - mit einem Gestell und Verstrebungen aus unedlen Metallen (laut Antrag Stahl und Aluminium), - - mit einem Bezug aus einem textilen Flächenerzeugnis (laut Antrag Polyester), - - mit einem Durchmesser von 350 cm, - - aufgrund der Beschaffenheit und der Abmessungen in der Art eines Gartenschirmes zur Aufstellung auf dem Boden bestimmt, - Sockel (Zubehör für Schirme), - - vierteilig, - - aus mit Beton befülltem Kunststoff, - der Gartenschirm bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Sonnenschirm (Gartenschirm)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL HALTER MIT SPINNSTOFF

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; aus unedlem metall; halter; mit spinnstoff

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Gartenschirm und einem Sockel, sog. Sonnenschirm CAPRI, Artikel G1003L, Foto siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (nach Antragsangaben sind der Schirm und der vierteilige Sockel getrennt in fünf Kartons verpackt; die Teile sind jedoch als zusammengehörig erkennbar und werden gleichzeitig gestellt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Gartenschirm: - - in Form eines Ampelschirms, - - mit einem Gestell und Verstrebungen aus unedlen Metallen (laut Antrag Stahl und Aluminium), - - mit einem Bezug aus einem textilen Flächenerzeugnis (laut Antrag Polyester), - - in den Abmessungen: 300 cm x 400 cm, - - aufgrund der Beschaffenheit und der Abmessungen in der Art eines Gartenschirmes zur Aufstellung auf dem Boden bestimmt, - Sockel (Zubehör für Schirme), - - vierteilig, - - aus mit Beton befülltem Kunststoff, - der Gartenschirm bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Sonnenschirm (Gartenschirm)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL HALTER MIT SPINNSTOFF