MIT SPINNSTOFF.

С ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 1 S TEXTILNÍM MATERIÁLEM 14 MED TEKSTILMATERIALE 1 ΜΕ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 2 WITH TEXTILE MATERIAL 68 CON MATERIA TEXTIL 8 TEKSTIILMATERJALIGA 3 JOSSA ON TEKSTIILIAINETTA 11 AVEC MATIÈRE TEXTILE 91 TEXTIL ANYAGGAL 9 CON MATERIA TESSILE 193 AR TEKSTILMATERIĀLU 4 MET TEXTIELSTOF 288 Z MATERIAŁEM TEKSTYLNYM 8 CU MATERIAL TEXTIL 1 S TEXTILNÝM MATERIÁLOM 4 S TEKSTILNIM MATERIALOM 3 MED TEXTILMATERIAL 305

Spielzeug in Zusammenstellung (durch Datenblatt…

Spielzeug in Zusammenstellung (durch Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) aus verschiedenen Spielzeugen, bestehend aus: - einer ca. 30 cm großen Puppe mit weichem Körper sowie beweglichen Armen und Beinen, die Nachbildung eines Babys darstellend, die mit einem rosafarbenen Strampelanzug und einer rosafarbenen Mütze bekleidet ist, - einem Puppenfahrzeug aus Kunststoff, das mit einer "Kabine" mit Dach, Sitz, Lenkrad und einer aufklappbaren Tür sowie vier Rädern versehen und an der Dachoberseite mit einer Schiebestange ausgestattet ist, gemeinsam zur spielerischen Unterhaltung von Kindern in einem Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF PUPPE

Es handelt sich um eine so genannte Plombe,…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; geprägt; mit schriftzug;…

Es handelt sich um eine so genannte Plombe, bestehend aus einem etwa 3 x 1 x 0,4 cm großen Gehäuse aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem beidseitig erhaben geprägten Schriftzug und einem fest eingearbeiteten Spinnstofffaden (L: ca. 25 cm) mit jeweils einem Widerhaken an den Enden.

Die aus Kunststoff bestehenden Widerhaken sollen nach Befestigung der Plombe an Kleidungsstücken in die entsprechenden Gehäuseöffnungen eingeführt und arretiert werden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Kunststoffe als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE GEPRÄGT MIT SCHRIFTZUG MIT SPINNSTOFF

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; nylon; mit spinnstoff; zum…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Handyhülle in Form - einer transparenten Schale aus - laut Antragsangaben - TPU, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen ca. 16,0 x 8,0 x 0,9 cm, -- mit mehreren Aussparungen versehen und so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons umschließt und - einer an der Hartschale befestigten Trageschlaufe aus einer Spinnstoffkordel aus - lt.

Antragsangaben - Nylon. Der Charakter der in einer Pappschachtel aufgemachten Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Schutzwirkung) durch die Kunststoffschale bestimmt.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE NYLON MIT SPINNSTOFF ZUM SCHUTZ

Das sog. Wärmekissen für Mikrowelle, Art.…

Das sog. Wärmekissen für Mikrowelle, Art. 28791 (Art. 28792), besteht aus einer runden, mit Gel der Carboxylmethylcellulose gefüllten Platte (ca. 21(26) x 3 cm) aus - laut Angaben der Antragstellerin - Polypropylen, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 sowie einem abnehmbaren Bezug aus Spinnstoffgewirken.

Nach Antragsangaben dient die Ware als Wärmeunterlage für Hunde, Katzen und andere Kleintiere.

Die gelgefüllte feste Kunststoffplatte wird in der Mikrowelle erwärmt und speichert bis zu acht Stunden Wärme.

Sie stellt sich nicht als Bettausstattung oder ähnliche Ware wie z.B. Kissen oder Polster der Position 9404 dar, da sie insbesondere aufgrund der harten, nicht verformbaren Materialbeschaffenheit der Hülle nicht zum Betten oder Auflegen eines Körperteils geeignet ist.

In Bezug auf den Umfang und die Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die Kunststoffplatte gegenüber dem Spinnstoffbezug den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in einem buntbedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT SPINNSTOFF