MIT SPINNSTOFF.

С ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 1 S TEXTILNÍM MATERIÁLEM 14 MED TEKSTILMATERIALE 4 ΜΕ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 2 WITH TEXTILE MATERIAL 70 CON MATERIA TEXTIL 9 TEKSTIILMATERJALIGA 3 JOSSA ON TEKSTIILIAINETTA 11 AVEC MATIÈRE TEXTILE 100 TEXTIL ANYAGGAL 9 CON MATERIA TESSILE 199 AR TEKSTILMATERIĀLU 4 MET TEXTIELSTOF 292 Z MATERIAŁEM TEKSTYLNYM 8 CU MATERIAL TEXTIL 1 S TEXTILNÝM MATERIÁLOM 4 S TEKSTILNIM MATERIALOM 3 MED TEXTILMATERIAL 306

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes "Buggyboard"…

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes "Buggyboard" - aus einem etwa 45 x 34 x 16,5 cm großen Trittbrett aus Kunststoffen im Sinne der   Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit rutschsicherer Oberfläche und Verstärkungsrohren aus   unedlem Metall an der Unterseite, - das Trittbrett ist mittig mit einer abnehmbaren Abdeckung versehen, unter der sich eine    runde Aufnahmevorrichtung für einen gepolsterten Kunststoffsitz mit Gurtsystem und    Haltestange aus unedlem Metall befindet, - mit zwei an der Unterseite des Trittbretts befestigten Gelenkrollen aus Kunststoff mit Metallachsen, - mit zwei kabelbinderartigen Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff mit jeweils einer ösenförmigen   Halterung, - wird mittels der Befestigungsvorrichtungen an Kinderwagen angebracht, - mit einem Spinnstoffgurt mit Metallhaken zum Hochklappen, - soll zum sitzenden oder stehenden Transport eines weiteren Kindes verwendet werden, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Kunststoffe als    charakterverleihend anzusehen, - es handelt sich um Zubehör für Kinderwagen; eine Einreihung in die Position 8715 kommt nicht in   Betracht, da diese Position lediglich Teile von Kinderwagen erfasst, - gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung und Montagematerial in einem Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SITZ STAHL FÜR KINDER GURT MIT SPINNSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; mit spinnstoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um eine Aufbewahrungs- und Transporthülle für Leichen (sog.

Leichensack), bestehend aus miteinander verschweißten Folien aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im flachliegenden Zustand etwa 220 x 80 cm große Ware ist auf der Oberseite mit einer Reißverschlussöffnung und insgesamt vier seitlich angebrachten textilen Trageschlaufen versehen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der in einem Polybeutel verpackten Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "22-tlg Katzenspielzeug-Set" bezeichneten Erzeugnis um eine Warenzusammenstellung in Form von Tierspielzeug für Katzen, bestehen aus: - 5 Spinnstoff-Pompons (Ø ca. 4,5 cm) der Position 5808, - 4 Spielmäusen (Abmessungen ca. 6,5 x 3,5 x 2 cm) aus Spinnstoffgewirken mit Füllstoff der Position   6307, - 1 stilisierten Geschenkpäckchen (Ø ca. 5 cm) aus Plüschgewirken mit Füllstoff der Position 6307, - 1 Spielball (Ø ca. 4,3 cm) aus einer Kunststoffkugel mit einer charakterverleihenden Außenseite aus   einer Spinnstoff-Borte (konfektioniert) der Pos. 6307, - 2 Knisterbällen (Ø ca. 4 cm) aus metallisch glänzenden Folienabschnitten aus Kunststoff im Sinne der   Anmerkung 1 zu Kapitel 39 der Position 3926, - 8 Rasselbällen (Ø ca. 3,7; 4 bzw. 4,5  cm) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit   innenliegenden Kunststoffschellen der Position 3926, sowie - 1 Katzenspielangel aus einem Kunststoffhaltestab mit einer charakterverleihenden Federboa   (Gesamtlänge ca. 40 cm) der Position 6701.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam zur direkten Abgabe an Endverbraucher in einer festen Folienverpackung mit bedrucktem Pappheader (Aufschrift u.a. "Xmas Cat 22pack") für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Verwendungszweck sind alle Tierspielzeuge gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf die Menge/ Anzahl bestimmen die Rassel- und Knisterbälle aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Aufgrund der Aufmachung ist das Erzeugnis erkennbar für Tiere bestimmt (somit keine Ware der Position 9503).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von der Taric-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF WATTIERT FÜR TIERE MIT SPINNSTOFF FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um eine so genannte Yogamatte aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das rechteckige Erzeugnis (Abmessungen (L x B) ca. 183 x 61 cm, Dicke ca. 0,6 cm) verfügt über eine strukturierte Oberfläche und ist mit einem durch Nähen fest abgebrachten Spinnstofflabel versehen (somit weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BEARBEITET MIT SPINNSTOFF ETIKETT