MIT SPINNSTOFF.

С ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 1 S TEXTILNÍM MATERIÁLEM 20 MED TEKSTILMATERIALE 4 ΜΕ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 2 WITH TEXTILE MATERIAL 74 CON MATERIA TEXTIL 9 TEKSTIILMATERJALIGA 3 JOSSA ON TEKSTIILIAINETTA 11 AVEC MATIÈRE TEXTILE 137 TEXTIL ANYAGGAL 10 CON MATERIA TESSILE 226 AR TEKSTILMATERIĀLU 4 MET TEXTIELSTOF 299 Z MATERIAŁEM TEKSTYLNYM 8 CU MATERIAL TEXTIL 1 S TEXTILNÝM MATERIÁLOM 15 S TEKSTILNIM MATERIALOM 3 MED TEXTILMATERIAL 319

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - künstlichen Blumen in Form von vier Magnolienzweigen, - - mit Stielen aus Kunststoff, die in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt sind, - - mit aufgesteckten Blüten mit grünen Kelchblättern aus Kunststoff, rosa- bzw. lilafarbenen Blütenblättern aus Spinnstoff und gelben Blütenpollen aus Kunststoff, - - je Zweig mit zwei aufgesteckten Knospen aus Kunststoff, die mit einem grünen Spinnstoffzuschnitt überzogen und mit weißen Spinnstofffasern beklebt sind, - - durch Ineinanderstecken, Kleben und Wickeln in Blumenbindetechnik hergestellt, - einer Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in Form von mehreren durch Kabel verbundene Leuchtdioden (LED), die um die Zweige gewickelt und über durch die Stiele verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter verbunden sind, - mit einer Schleife aus Spinnstoffgewebe zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 bestimmt der Spinnstoff der Blütenblätter nach dem Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der künstlichen Blumen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - künstlichen Blumen in Form von vier Weidenzweigen, - - mit Kätzchen (Blüten) aus Kunststoff, die vollständig mit Spinnstofffasern beklebt sind, - - mit Stängeln aus mit Kunststofffolie umwickelten Metalldrähten, - - durch Ineinanderstecken und Kleben in Blumenbindetechnik hergestellt, - 20 LED-Leuchtmittel (elektrische Beleuchtungskörper): - - in die Zweige integriert und über durch die Stängel verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter verbunden, - fünf konfektionierten Spinnstoffwaren (laut Antrag aus Filz) in Form von Schmetterlingen, - - in der Mitte gelocht und mit einem Band an den Zweigen befestigt, - mit einer Schleife aus Spinnstoffgewebe zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Leuchtmittel nicht der Erhellung der Umgebung dienen, sondern die Zierwirkung der Ware erhöhen, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 sind die Spinnstoffe und der Kunststoff im Hinblick auf das Erscheinungsbild gleichbedeutend, daher kann der charakterbestimmende Stoff nicht ermittelt werden und die Ware aus künstlichen Blumen ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6702 1000 und 6702 9000) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - Ware aus künstlichen Blumen in Form von zwei Tulpensträußen, - - mit Stielen aus mit Kunststoff ummantelten Metalldraht, die in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt und zusammengebunden sind, - - mit grünen, auf Blattadern aus Kunststoff aufgeklebten Blättern aus Spinnstoff, - - mit aufgesteckten Blüten mit gelb- bzw. lilafarbenen Blütenblättern aus Spinnstoff und gelben Blütenpollen aus Kunststoff, - - durch Ineinanderstecken, Kleben und Wickeln in Blumenbindetechnik hergestellt, - zwei Zweigen aus Kunststoff; bestehend aus: - - braunen Nachbildungen von Baumzweigen, - - - im Spritzgussverfahren hergestellt (keine Blumenbindetechnik), - - - in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt, - einer Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper), - - in Form von mehreren durch Kabel verbundene Leuchtdioden (LED), die um die Zweige gewickelt und über durch die Stiele verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit einem Ein-/Ausschalter verbunden sind, - mit einem Band aus Spinnstoffen zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 bestimmt der Spinnstoff der Blätter und Blütenblätter insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der künstlichen Blumen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH MIT KUNSTSTOFF BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

mehrlagig; schwamm; für die körperpflege; mit spinnstoff; für…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Luffa Massage Pad" bezeichneten Erzeugnis um einen rechteckigen Massageschwamm (Abmessungen ca. 12 x 11 cm).

Das Massagepad besteht aus einer Vorderseite aus Luffa (Zellgewebe des Schwammkürbis), einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Rückseite aus Frottiergewirke.

Der Rand ist mit einem Spinnstoffgewebeband eingefasst. Auf der Rückseite ist die Ware mit einem elastischen Griffband und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoffen ausgestattet.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Der Charakter des in einem Papierpouch in einer bedruckten Pappschachtel verpackten Erzeugnisses wird insbesondere im Hinblick die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Massageschwamm durch die Vorderseite aus Luffa bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Luffa, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MEHRLAGIG SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen schwarzgrauen, halbkugelförmigen (Ø ca. 7 cm) so genannten "Konjac-Schwamm, Art. 16123" zur Gesichtsreinigung.

Gemäß den Antragsangaben ist dem Schwamm, welcher über eine Spinnstoffkordel zum Aufhängen verfügt, ein Anteil an Bambuskohle zugesetzt.

Die Ware besteht aus pflanzlichen, natürlichen Polymeren der Konjac-Wurzel. Bei dem festen, feinporigen "Faserverbund" handelt es sich zolltarifrechtlich um einen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter und -tische, andere als Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene aus Kunststoffen (Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen)".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF ZUM AUFHÄNGEN

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung…

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung und anderen Waren bestehend aus: - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem langärmlichen Shirt, einer langen Hose, einer Mütze und einem Lätzchen aus Spinnstoffen bekleidet, -- mit verschiedenen Funktionen ausgestattet (die Puppe kann u.a. den Mund öffnen, essen, trinken, auf`s Töpfchen gehen und die entsprechenden Laute von sich geben), - Puppenzubehör in Form einer für den Mund der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe, - anderem Spielzeug in Form eines Puppentöpfchens sowie eines Puppentellers mit Löffel, - drei Stickerbögen aus Papier, die mit kleinen, runden Aufklebern (Größe jeweils ca. 1 cm) versehen sind, die mit verschiedenen Essens-Motiven (z.B.

Obst, Wurst, Fisch) oder einem stilierten Kothaufen bedruckt sind, - mehreren kleinen, runden Plättchen aus farbigem Kunststoff, auf die die unterschiedlichen Sticker geklebt werden und die dann als "Nahrungschips" verwendet werden können, - einer kleinen Dose aus durchsichtigem, farbigem Kunststoff mit abschraubbarem Deckel, die innen in vier Kammern unterteilt ist und als sog.

Essenbox für die "Nahrungschips" dient. Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und ist mit einer Anleitung in einer Showbox aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION MIT SPINNSTOFF PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 23 x 14 cm große Handtasche mit Überschlagklappe, bestehend aus einer charakterverleihenden Außenseite aus Perlen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die auf ein Monofil aufgefädelt sind.

Die Handtasche verfügt über ein Futter aus Spinnstoffen mit integrierter Einstecktasche und ist mit einer Perlenschnur als Schultertragehenkel ausgestattet.

Da das Erzeugnis nicht aus Kunststofffolie, sondern aus Kunststoffperlen gefertigt ist und auch nicht vom ersten Teil des Wortlauts der Position 4202 erfasst wird, kommt eine Einreihung in die Position 4202 nicht in Betracht und die Handtasche ist nach eigener stofflicher Beschaffenheit einzureihen.

Die Ware ist mit einem Anhängeetikett aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF

Geschenkkästchen, Art. JB-44-R, JB-66-R und…

Geschenkkästchen, Art. JB-44-R, JB-66-R und JB-68-R (Abbildung siehe Anlage) - quaderförmige, aufklappbare lackierte Schatulle, in den Abmessungen ca. 140 x   140 x 60 mm, 180 x 180 x 60 mm bzw. 180 x 230 x 60 mm, mit Korpusrahmen und   Deckelrahmen aus Eichenholz sowie Bodenunterteil und Deckelinnenfläche aus   Holzfaserplatten, sorgfältig gearbeitet, - Deckeloberseite mit Vertiefung zum Einkleben einer bedruckbaren Keramikfliese versehen, - Ober- und Unterteil mit Metallscharnier verbunden, - Standfläche (Unterseite) mit Spinnstoff beklebt, - innen mit Pappe verstärktem Spinnstoff ausgeschlagen, - mit beigefügter, bedruckbarer Keramikfliese zum Einkleben, - zur Aufbewahrung von z.

B. kleinen Gegenständen.   Das Holz bestimmt den Charakter des Ganzen. "Schmuckkassettenähnliche Ware aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der  Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück, zerlegt (zusammengesetzte  Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Spinnstoff, Keramik, Pappe und Metall);   sog.

Geschenkkästchen"

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Nationale Stichworte: PAPPE HOLZ MIT SPINNSTOFF VERSTÄRKT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; mit kunststoff; mit spinnstoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich bei dem als "Lunchbox" bezeichneten Erzeugnis um eine Proviantdose aus Melamin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 18 x 12,5 x 6 cm große Dose ist mit einem bedruckten, abnehmbaren Deckel und einem elastischen Spinnstoffband zum Verschließen versehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3924 9000 10 0 und 3924 9000 90 1 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

bedruckt; tasche; papier; für den einmaligen gebrauch; geprägt;…

Es handelt sich um einen flachliegenden, rechteckigen, gefalteten und an den kurzen Seiten verklebten Zuschnitt aus an der Oberfläche gefärbten, geprägtem Papier (Abmessungen flachliegend etwa 36,0 x 22,5 cm).

Der Zuschnitt ist mehrfach gerillt und perforiert und mit zwei Bändern aus Spinnstoff versehen.

Auf einer Seite sowie auf den Bänder ist mittels Prägung das Markenlogo aufgebracht. Durch einfaches Auffalten entsteht ein oben offenes Behältnis mit dreieckigen Seiten und einem rechteckigen Boden (Abmessungen 22,5 x 7,5 x 14,0 cm, L x B x H). Das Behältnis wird mit den Stoffbändern verschlossen und dient der Verpackung von Waren im Einzelhandel.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe, einschließlich Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 50 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT MIT SPINNSTOFF BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS GESCHENKARTIKEL