MIT STÜTZFUNKTION.

S PODPŮRNOU FUNKCÍ 2 MED STØTTEFUNKTION 5 ΜΕ ΛΕΙΤΟΥΡΓΙΑ ΣΤΗΡΙΞΗΣ 3 CON FUNCION DE APOYO 1 TOETAVA FUNKTSIOONIGA 3 TUKENA TOIMIVA 5 AVEC FONCTION DE SOUTIEN 55 TÁMASZTÓ FUNKCIÓVAL 11 CON FUNZIONE DI SUPPORTO 15 AR ATBALSTA FUNKCIJU 10 MET STEUNFUNCTIE 95 Z FUNKCJĄ PODTRZYMUJĄCĄ. 16 CU FUNCŢIA DE SUPORT 5 S PODPORNOU FUNKCIOU 14 S PODPORNO FUNKCIJO 14 MED STÖDJANDE FUNKTION 44

Rückenstützgürtel mit Massagepelotte, sog.…

Rückenstützgürtel mit Massagepelotte, sog. Cellacare Dorsal M Comfort, Art.-Nr. 136936, Größe 2, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Rückenstützgürtel: -- aus ca. 2,3 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, im Bereich des    Verschlusses doppelt gearbeitet aus auf der Außenseite gerauten und auf der Innenseite mit Kunststoff    (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen, in den Abmessungen: ca. 105 cm    lang und bis zu ca. 22 cm breit, -- seitlich mit vier eingearbeiteten, schmalen, flexiblen Federstäbchen aus Kunststoff und im Rücken-    bereich mit einem annähernd X-förmigen, biegsamen Kunststoffelement, die jeweils keine orthopä-    dische Stützwirkung entfalten, sondern lediglich ein Aufrollen des Stürzgürtels verhindern, -- vor dem Bauch mit aufgenähtem Hakenband aus Kunststoff zu schließen, mit zwei Handschlaufen    aus gerauten Gewirken bzw. aus Geweben aus Spinnstoffen ausgestattet, -- an den Rändern teilweise mit schmalen Streifen aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - Massagepelotte: -- ein im Rückenbereich anklettbarer, biegsamer Kunststoffeinsatz mit Noppen, annähernd in Form eines    Dreiecks (ca. 19 cm x 19,5 cm), mit Spinnstoffbezug, - dient der Stabilisierung und Entlastung der Lendenwirbelsäule, laut Antrag u. a. bei akutem oder    chronischem, unspezifischem Lendenwirbelsäulen-Schmerzsyndrom durch Fehlbelastungen und Über-   lastungen von Muskeln und Bändern in der Lendenwirbelsäulen- und Kreuzbeinregion, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf; nach   der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung (keine herausnehmbare bzw.

  fest eingearbeitete, steife, anatomische Stützen) handelt es sich nicht um eine orthopädische   Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und   Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder   Korrektur körperlicher Fehlbildungen dient; es liegt ein einfacher Gürtel zur Stützung des Körpers vor, - nach dem Umfang und in Bezug auf die Verwendung verleiht der Rückenstützgürtel der zusammen-   gesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Den Hüftgürtel ähnliche Ware (Rückenstützgürtel), aus Gewirken und Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE MIT STÜTZFUNKTION

Büstenhalter, sog. Damen Bikini Oberteil…

Büstenhalter, sog. Damen Bikini Oberteil Bandeau, Größe 42, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - in verschiedenen Ausführungen (einfarbig, in unterschiedlichen Farben sowie buntbedruckt), - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen bzw. buntbedruckten, elastischen Gewirken aus laut Antrag   80 % Polyester und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - teilweise gefüttert, - als Neckholder gearbeitet; mit einzeln ausgearbeiteten, gepolsterten, die Einzelbüste stützenden   Büstenteilen von konvexer Form, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, am unteren Rand innen mit einem   elastischen Haftband ausgestattet, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen-  stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT AUS CHEMIEFASER BÜSTENHALTER MIT STÜTZFUNKTION

Stützgürtel, Größe M, Foto siehe Anlage,…

Stützgürtel, Größe M, Foto siehe Anlage, - mit einem Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - in Form einer im Bereich der Hüfte und der Oberschenkel anzulegenden, anatomisch geformten   Manschette; bestehend aus einem bis zu ca. 98 cm langen und 22 cm breiten Taillengurt und zwei   daran angenähten, bis zu ca. 72 cm langen und 22 cm breiten Gurten für die Oberschenkel, - aus Spinnstoffen; aus ca. 2,7 dicken, einfarbigen, elastischen Geweben und aus ca. 6 mm dicken,   unelastischen, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage aus gerauten   Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus gerauten Geweben, - mit aufgenähten Flausch- und Hakenbändern aus Geweben zu fixieren, - an den Rändern teilweise mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag der Kompression und Stabilisierung des Hüftgelenks bei Hüftimplantation, Auskugeln   oder Verrenken, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische   Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der   Spinnstoffe herleitet; es liegt ein einfacher Gürtel zur Stützung des Körpers vor. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Stützgürtel) aus Gewirken und Geweben"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT POLYAMID DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MIT STÜTZFUNKTION

Stützgürtel, sog. Cellacare Materna Classic,…

gewebe; elastisch; aus kunststoff; gewirke; konfektioniert; dreilagig;…

Stützgürtel, sog. Cellacare Materna Classic, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, - mit einem Mittelteil aus ca. 2,5 mm dicken, einfarbigen, elastischen Geweben aus Spinnstoffen   und mit Seitenteilen aus unelastischen, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer   Außen- und Innenlage aus glatten bzw. gerauten Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage   aus Zellkunststoff,  - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den Abmessungen: ca. 135 cm   lang und bis zu ca. 22 cm breit, - im Bereich der Wirbelsäule mit zwei fest eingenähten, flexiblen Federstäbchen (ca. 18 cm x 2,5 cm)   aus Kunststoff  ausgestattet, die keine orthopädische Stützwirkung entfalten, sondern lediglich das   Aufrollen der Bandage verhindern, - mit zwei im Rücken angenähten, vorn aufgekletteten, elastischen Unterstützungsgurten, - vor dem Bauch mit aufgenähtem Klettverschluss zu schließen, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag der Entlastung des Rückens und der Stützung des Bauches bei durch Fehlhaltung   oder Fehlbelastung bedingten, unspezifischen Schmerzen im Lendenwirbelsäulen- sowie im Kreuz-   Darmbeinbereich in der Schwangerschaft, - nach der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung (keine heraus-   nehmbaren bzw. fest eingearbeiteten, steifen anatomischen Stützen mit orthopädischer Wirkung)   handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage   orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation   oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur körperlicher Fehlbildungen dient; die   Stützfunktion leitet sich ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe her; es liegt ein einfacher   Gürtel zur Stützung des Körpers vor. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Stützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG MIT STÜTZFUNKTION

Formbody, sog. Shape-Body für Frauen, Artikel…

Formbody, sog. Shape-Body für Frauen, Artikel 807593, Order 607531, Größe 75B, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 70 % Polyamid und 30 % Elasthan (beides   synthetische Chemiefasern), - mit konvex ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen, mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb   der Brust, - mit ca. 1 cm schmalen, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.

Spaghettiträger), - im unteren Teil wie ein Slip mit hohen Beinausschnitten gearbeitet, - im Schritt mit einer Hygieneeinlage und Schrittöffnung mit unterlegtem Druckknopfverschluss, - an allen Rändern gesäumt; an den Beinausschnitten teilweise mit einer bis zu ca. 8 cm breiten Borte    aus durchbrochenen Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus Spinnstoffen verziert; am oberen Rand des   Rückenteils mit einem elastischen Band verstärkt, - nach Schnitt, Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen   und zu korrigieren. "Den Korsetten ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis  6212 30 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT DRUCKKNOPF MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS POLYAMID MIT HYGIENEEINLAGE MIT STÜTZFUNKTION

Büstenhalter, Foto siehe Anlage, - in einem…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; mit trägern, bekleidung;…

Büstenhalter, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 92 % Nylon und 8 % Spandex   (beides synthetische Chemiefasern), - mit ca. 3,5 cm breiten Trägern, - mit einzeln ausgearbeiteten Büstenteilen von konvexer Form; im Bereich der Brust durch Änderung   der Wirkart die natürliche Form der Brust nachzeichnend, - im Vorderteil mit einer durchgehenden Innentasche zur Aufnahme der herausnehmbaren Polster, - im Rückenteil mit einem Haken- und Ösenverschluss, - am unteren Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 4 cm breiten, elastischen Abschluss;   an den übrigen Rändern mit schmalen, elastischen Bändern eingefasst, - die Ware ist geeignet, die Einzelbüste zu stützen, zu korrigieren und zu formen. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht in Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG NYLON BÜSTENHALTER MIT STÜTZFUNKTION

Zehenkappe, Jobst Farrow Toe Cap Zehenkappe,…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; einfarbig;…

Zehenkappe, Jobst Farrow Toe Cap Zehenkappe, Art.-Nrn: 71027-00000, 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, in Erwachsenengrößen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit einer eingelegten Produktinformation verpackt; veranschaulicht durch ein    Muster mit der Art.-Nr. 71027-06, in Größe MD, - anatomisch dem Vorderfuß angepasst gearbeitet; flachliegend mit einem max.

Durchmesser von   ca. 9,5 cm und einer Länge von bis zu ca. 15 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus synthetische Chemiefasern   (laut Antrag Nylon und Elasthan), - im vorderen Teil des Fußes schlauchförmig, die einzeln Zehen (ohne Zehenspitzen) umhüllend   zusammengenäht (somit konfektioniert); an der Fußöffnung und den Zehenrändern lediglich   geschnitten, - dient laut Antrag der Kompressionsbehandlung von chronischen Ödemen, Lympherkranken und   sonstigen Schwellungen, - stellt sich aufgrund der Form nicht als Strumpfware und aufgrund der Verwendung auch nicht als   anderes Bekleidungszubehör dar, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische   Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der   Spinnstoffe herleitet, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Zehenkappe) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG AUS NYLON MIT STÜTZFUNKTION

Büstenhalter, sog. Damen Bademode Bandeau,…

gepolstert; aus chemiefaser; büstenhalter; mit stützfunktion

Büstenhalter, sog. Damen Bademode Bandeau, Art. Nr. 200438, Größe S (36/38), Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyamid und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - als Neckholder gearbeitet; mit einzeln ausgearbeiteten, dünn unterlegten, gepolsterten, die Einzelbüste stützenden Büstenteilen von konvexer Form, zwischen den Büstenteilen durch ein elastisches Band gerafft, das mit seinen Enden um den Nacken geführt und dort verknotet wird, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - an den Rändern mit eingenähten elastischen Bändern ausgestattet sowie durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar; erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Büstenhalter, somit keine Ware der Position 6114. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT AUS CHEMIEFASER BÜSTENHALTER MIT STÜTZFUNKTION

Büstenhalter, sog. Damen Bademode Bandeau,…

Büstenhalter, sog. Damen Bademode Bandeau, Art. Nr. 200483, Größe S (36/38), Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyamid und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - als Neckholder gearbeitet; mit einzeln ausgearbeiteten, dünn unterlegten, gepolsterten, die Einzelbüste stützenden Büstenteilen von konvexer Form, zwischen den Büstenteilen durch ein elastisches Band gerafft, das mit seinen Enden um den Nacken geführt und dort verknotet wird, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - an den Rändern mit eingenähten elastischen Bändern ausgestattet sowie durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar; erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Büstenhalter, somit keine Ware der Position 6114. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT AUS CHEMIEFASER BÜSTENHALTER MIT STÜTZFUNKTION

Wärmemanschettel/Stützgürtel, sog. Akku-Wärmegürtel,…

Wärmemanschettel/Stützgürtel, sog. Akku-Wärmegürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Papiereinlegern verpackt, - wird um die Taille gelegt und vor dem Bauch mit aufgenähtem Klettverschluss geschlossen; in den Abmessungen: ca. 123 cm lang und bis zu ca. 21 cm hoch, - aus verschiedenen bis zu ca. 3 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903, mit einer Innen- und Außenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus augenscheinlich ZellKunststoff, - im Mittelteil aus mehreren losen Lagen gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus den o. g.

Flächenerzeugnissen der Position 5903, -- mit einer Polsterlage aus Schaumkunststoff, -- mit zwei Zwischenlagen aus Geweben aus Spinnstoffen, -- mit einer Innenlage aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz und einem abtrennbaren Netzteil mit Vierstufenschalter zum Einstellen unterschiedlicher Heizstufen, - mit einem aufzuklettenden, elastischen Unterstützungsgurt aus Geweben aus Spinnstoffen, - an den Rändern mit schmalen Gewirkebändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als sog.

Wärmegürtel mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - die Ware dient der Stabilisierung und dem Wärmen des Rückens; sie stellt sich somit gleichermaßen als den Hüftgürteln ähnliche Ware der Position 6212 und auch als andere konfektionierte Ware der Position 6307 dar; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den geichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - innerhalb der Position 6307 verleihen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Wärmemanschette) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS ELEKTRISCH DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MIT HEIZVORRICHTUNG AKKUMULATOR-LADEGERÄT MIT STÜTZFUNKTION