MIT STREIFEN.

S PÁSKEM/PROUŽKEM 6 WITH STRIP 6 AVEC BANDE 242 CON STRISCIA 2 AR SIKSNIŅU 1 MET STROOK 7 Z PASEM 1 CU BANDĂ 1 MED REMSA 37

Dusch- und Badewannendichtset, Foto siehe…

Dusch- und Badewannendichtset, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus fünf anderen konfektionierten Spinnstoffwaren (zwei    Wannendichtbänder, drei Dichtecken), einem Edelstahlgitter, einem Distanzband, acht Eckfüll-   stücken, einem Schablonenwinkel, einem Reinigungs- und einem Trockentuch, einer Rundschnur,   einer Andrückwalze, einer Schere, einem Stift und zwei Bedienungsanleitungen, gemeinsam in   einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen   Bedarfs zusammengestellt, - andere konfektionierte Spinnstoffwaren: -- aus mit einer Zwischenlage aus laut Antrag Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) laminierten    Vliesstoffen aus Spinnstoffen der Position 5603, -- sog.

Wannendichtband "3 PLUS BODEN" (ca. 200 cm x 14 cm): auf einer Seite mit einem selbst-    klebenden Streifen aus laut Antrag Kautschuk, daneben mit einem sog.

Schall-Dämmstreifen aus    augenscheinlich Schaumkunststoff ausgestattet, der oben über einen wie o. a.

Streifen verfügt, -- sog. Wannendichtband "3 PLUS WAND" (ca. 200 cm x 10 cm): mit einem wie o. b., sog.

Schall-    Dämmstreifen ausgestattet, der teilweise ein einseitig (Außenseite) mit einer transparenten Kunst-    stofffolie laminiertes Gittergewebe aus Spinnstoffen der Position 5903 verdeckt, -- sog.

Dichtecken: als rechte Winkel (Außenkanten: je ca. 14,5 cm, Breiten: je ca. 7 cm) gearbeitet;    an den Innenkanten mit einem ebenfalls im rechten Winkel abstehenden, ca. 5 cm hohen Rand, der    mit einem ca. 4,5 cm breiten, wie o. b.

Streifen versehen ist, -- alle selbstklebenden Streifen sind mit einer Folie aus Kunststoff abgedeckt, -- u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5603), -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die laminierten Vliesstoffe aus Spinnstoffen    den wesentlichen Charakter der o. g.

Waren, - Edelstahlgitter (ca. 400 cm x 2 cm): in Form eines Bandes aus einem ca. 1 mm dicken Drahtgitter   aus laut Antrag Edelstahl, das an den Längsseiten mit einem beschichteten Gewebeband eingefasst ist, - Distanzband: (ca. 200 cm x 3,5 cm; ca. 4,2 mm dick): aus augenscheinlich Schaumkunststoff; einseitig   mit einer Klebeschicht und einer Abdeckfolie versehen,   - Eckfüllstücke: zylindrisch (ca. 1 cm x 0,5 cm; ca. 3,5 cm hoch), jeweils vier Stück auf einer sog.

Radius-   und Eckform-Schablone aus Pappe befestigt; aus laut Antrag Kautschuk; leicht verformbar, selbst-   klebend, mit einer Kunststofffolie abgedeckt, - Schablonenwinkel (ca. 10 cm x 3 cm x 3 cm): aus Kunststoff, mit fünf Löchern und eingravierten Zahlen, - Reinigungstuch, Trockentuch: jeweils rechteckig (ca. 19,5 cm x 18,5 cm); aus augenscheinlich Vlies-   stoffen aus Spinnstoffen; das Reinigungstuch ist zudem mit Alkohol getränkt, - Rundschnur (ca. 518 cm x 0,6 cm): aus augenscheinlich Schaumkunststoff, - Andrückwalze (ca. 9,5 cm x 4 cm x 4 cm): aus Festkunststoff, mit beweglicher Walze, - Schere (ca. 18 cm lang): aus unedlem Metall, mit einem Griff aus Kunststoff, - Stift: Permanent-Faserschreiber mit dünner, runder Mine und integriertem Radiergummi, - Bedienungsanleitungen: aus Papier, mit mehreren gebundenen, bedruckten Seiten, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmen   die konfektionierten Spinnstoffwaren den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Wannendichtbänder/Dichtecken), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN REINIGUNGSTUCH

Gesichtsschutzmasken, sog. FFP2 Masken, Foto…

Gesichtsschutzmasken, sog. FFP2 Masken, Foto siehe Anlage, - laut Antrag 300 x 5 Stück im Umbeutel verpackt, - dem Mund- und Nasenbereich angepasst gearbeitet, - fünflagig; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - im Nasenbereich zur Unterstützung der optimalen Anpassung mit einem eingearbeiteten Streifen   aus augenscheinlich Kunststoff ausgestattet, in den zwei Drähte aus augenscheinlich unedlem Metall   eingelassen sind, - an den Seiten mit jeweils einem elastischen Band zur Befestigung am Kopf ausgestattet, - laut Antrag filtrierende Halbmaske FFP2 der Norm EN149 entsprechend, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen,  filtrierende Halbmaske FFP2 gemäß EN 149"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BAND SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN SCHUTZMASKE

Kratzbaum, sog. Kratzbaum DOLOMIT Tower,…

Kratzbaum, sog. Kratzbaum DOLOMIT Tower, Art. 81638, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und drei Tierbetten, in einem Papp-   karton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - Kratzbaum  (Gesamthöhe laut Antrag: 187 cm): -- mit einer runden Bodenplatte, drei tropfenförmigen Liegeplatten sowie einer winkelartigen Wand-    halterung; alle aus Holz; an der Bodenplatte mit drei "Füßen" aus Kunststoff und auf den Liege-    plattenoberseiten mit sog.

Hakenbändern versehen, -- mit drei Säulen (U: ca. 69 cm; H: 2 x ca. 60 cm und 1 x 50 cm) aus Pappe, die jeweils auf den     Mantelflächen (bis auf einen ca. 3,5 cm breiten, längsseitigen Streifen bzw. am oberen und unteren    Rand angebrachten, ca. 2 cm breiten Streifen aus einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen)    mit Geweben aus Sisal überzogen sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewebe und     Gewirke gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; insbesondere im Hinblick auf    den Umfang bestimmen die Gewebe gegenüber den Gewirken den wesentlichen Charakter der Ware, - Tierbetten: -- jeweils annähernd in Form eines runden Körbchens (Durchmesser: ca. 43 cm), -- mit einer Liegefläche und einem ca. 9 cm hohen Rand aus den oben genannten Gewirken sowie einem    Boden aus einfarbigen, gerauten Gewirken aus Spinnstoffen, -- vollständig mit Wattierungsstoffen gefüllt, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kratzbaum   den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE MIT GEWEBE MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG MIT STREIFEN

Tierspielzeug, sog. Schüffelmatte, Foto siehe…

Tierspielzeug, sog. Schüffelmatte, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in Form eines annähernd rechteckigen "Bezuges" gearbeitet; in den Abmessungen von ca. 43 cm    x 30,5 cm, - mit einer Oberseite aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, auf die augenscheinlich nachträglich    Streifen aus verschiedenen, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) als ca. 9,5 cm lange und    ca. 3 cm breite Doppel-Fransen aufgenäht sind; mit einer Unterseite aus rutschhemmend bedruckten,   einfarbigen Geweben; alle Gewebe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - auf der Unterseite mit einer über die gesamte Breite reichenden Öffnung mit Reißverschluss, durch die   eine zur Stabilisierung eingelegte, ca. 41 cm x 28,5 cm große, ca. 2,7 mm dicke, biegsame Platte aus   Festkunststoff entnommen werden kann, - an den Rändern mit gewebten Bändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur geistigen Förderung und zur Beschäftigung von Hunden und Katzen (durch bspw.

  Verstecken von Futter zwischen den Streifen), - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Gesamtbeschaffenheit weder als Bettwäsche   der Position 6302 noch als Bettausstattung und ähnliche Ware der Position 9404 dar, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang überwiegen die Gewirke   und Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff; innerhalb der Position 6307 bestimmen im   Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, das äußere Erscheinungsbild und den   Umfang die Gewirke gegenüber den Geweben den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE HERAUSNEHMBAR KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FEST FÜR TIERE MIT STREIFEN FÜR HUNDE

Fenster-/Wanddekoration, sog. Weihnachtsbilder…

Fenster-/Wanddekoration, sog. Weihnachtsbilder aus Vlies mit LED-Lichterkette, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Relief aus Vliesstoff und einer Lichterkette;   noch nicht zusammengesetzt eingehend; mit Befestigungsstreifen [fünf sog.

Hakenbänder   (Samtgewebe); drei selbstklebend und mit Abdeckpapier versehen] und einer Produktinformation   in einem Polybeutel verpackt, - Relief: -- nahezu in Form eines Streifens, der an drei Seiten mit Ausstanzungen in Form von vier stilisierten    Tannen, einem Hirsch und einem Reh versehen ist (u. a. somit konfektioniert), mit den max.

   Abmessungen von ca. 60 cm x 30 cm, -- laut Antrag aus Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, -- ohne raumbezogene Funktion, damit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - Lichterkette: -- lose, kann in das Relief eingezogen oder mit den Hakenbändern an diesem befestigt werden, -- bestehend aus einer elektrischen Lichterkette mit 15 sog.

LED-Brennstellen; batteriebetrieben,    mit An- und Ausschalter, - dient als Fenster- oder Wanddekoration, - keine Ware der Position 9505, da es sich u. a. nicht um eine weithin als traditionell in der Weihnachts-   bzw.

Adventszeit verwendete Ware handelt, - die Lichterkette erhöht lediglich die Zierwirkung der Ware und dient nicht vorrangig der Erhellung der   Umgebung, u. a. somit keine Ware der Position 9405, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Relief aus   Vliesstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Fenster-/Wanddekoration), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION ZUM BEFESTIGEN AUS VLIESSTOFF NICHT ZUSAMMENGESETZT MIT STREIFEN

Kopfbedeckung, sog. Vlies-Haube aus Polypropylen,…

aus spinnstoff; elastisch; aus chemiefaser; aus aluminium; aus…

Kopfbedeckung, sog. Vlies-Haube aus Polypropylen, Foto siehe Anlage, - aus einem Zuschnitt aus Vliesstoff aus Spinnstoff (laut Antrag Polypropylen) hergestellt, - am Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden, - gespannt mit einer maximalen Ausdehnung von ca. 50 cm, - mit einem eingearbeiteten Metallstreifen zur Auffindbarkeit mittels eines Metall-Detektors, - ohne Schirm, - in verschiedenen Farben, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt,  andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS CHEMIEFASER AUS ALUMINIUM AUS POLYPROPYLEN DETEKTOR AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN

Platzset, Art. Nr. 288009, Foto siehe Anlage,…

konfektioniert; spinnstoffware; mit streifen; geflecht

Platzset, Art. Nr. 288009, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als 4-teiliges Set gemeinsam verpackt, - in zwei verschiedenen Ausführungen: -- rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 40 cm, -- oval, laut Antrag in den Abmessungen von 35 cm x 50 cm, - aus einem ca. 1 mm breiten, bandförmigen Geflecht (Meterware der Position 5808) aus Streifen aus   synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm, - spiralförmig, teilweise überlappend zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen der Art des Geflechts und der Steifheit des Materials üblicherweise nicht   gewaschen, kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur   Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302. "Andere Waren zur Innenausstattung (Platzset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus einem Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"  

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT STREIFEN GEFLECHT

Kopfband mit künstlichen Blumen, sog. Haarband,…

aus gewebe; gewirke; konfektioniert; haarband; spinnstoffware;…

Kopfband mit künstlichen Blumen, sog. Haarband, Polyester, Art.-Nr.: 132.394.610, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kopfband und künstlichen Blumen, - Kopfband: -- aus einem ca. 120 cm langen und ca. 1,5 cm breiten Band aus einfarbigen Geweben, -- mittig auf der Schauseite mit einem ca. 42,5 cm langen, ca. 7 cm breiten, aufgeklebten Zuschnitt aus musterbildend durchbrochenen Gewirken (Raschelspitze) und auf der Rückseite mit einem ca. 44,5 cm langen und ca. 2 cm breiten, aufgeklebten Zuschnitt aus augenscheinlich Vliesstoffen versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird zum Zurückhalten des Haares getragen, -- in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, -- individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, -- im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt das Gewebe den Charakter des Kopfbandes, - künstliche Blumen: -- neun in regelmäßigen Abständen auf den vorderen Teil des Kopfbandes aufgeklebte, künstliche Blumen (Durchmesser ca. 6,5 cm), -- mit Blütenblättern aus Geweben aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenkleben bzw.

Zusammenstecken der einzelnen Elemente in Blumenbindetechnik hergestellt, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das Kopfband der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter, deshalb keine Ware der Position 6702. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT HAARBAND SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF KÜNSTLICHE BLUME MIT STREIFEN

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. Polypropylen-Bändchen-Gewebe-Hauben, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, alle mit einem Fassungsvermögen von unter 250 kg; veranschaulicht durch ein annähernd quaderförmiges Muster, in den Abmessungen (L x B x H): ca. 83 cm x 52 cm x 32,5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (= Gewebe aus synthetischen Spinnstoffen), somit keine Ware der Position 3923, - oben offen, an den Längseiten umgeschlagen und an den Schmalseiten mit zwei eingesetzten Seitenteilen aus den o. g.

Geweben zusammengenäht, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Transport-/Verpackungssack von unterschiedlichen Waren (z.

B. Getreide oder Holzstücken), wobei zum Abdecken der Ware entweder ein zweiter Sack wie eine Haube von oben über die Ware bzw. den unteren Sack gestülpt oder ein entsprechender Gewebezuschnitt (nicht Gegenstand der vZTA) wie ein Deckel über die Ware gelegt wird, - u. a. aufgrund des Fassungsvermögens von unter 250 kg kein flexibler Schüttgutbehälter, - kennzeichnet sich aufgrund des Materials, der neutralen Form und der einfachen Verarbeitung als Sack zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. Polypropylen-Bändchen-Gewebe-Kastensäcke, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, alle mit einem Fassungsvermögen von unter 250 kg; veranschaulicht durch ein annähernd quaderförmiges Muster in den Abmessungen (L x B x H): ca. 50 cm x 46 cm x 135 cm, - aus einfarbigen Schlauchgeweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (= Gewebe aus synthetischen Spinnstoffen), somit keine Ware der Position 3923, - unten mit einem eingesetzten Bodenteil, oben offen und mit einem angenähten "Deckel" ausgestattet (beide aus den o. g.

Geweben), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Transport-/Verpackungssack von unterschiedlichen Waren (z.

B. Getreide oder Holzstücken), - u. a. aufgrund des Fassungsvermögens von unter 250 kg kein flexibler Schüttgutbehälter, - kennzeichnet sich aufgrund des Materials, der neutralen Form und der einfachen Verarbeitung als Sack zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN