MIT STREIFEN.

Kopfbedeckung, sog. Detecta-Cap, Fotos siehe…

Kopfbedeckung, sog. Detecta-Cap, Fotos siehe Anlage, - in zwei farblich verschiedenen Ausführungen (blau bzw. weiß), - aus einem Stück Vliesstoff aus Spinnstoff (laut Antrag Polypropylen) hergestellt, - gespannt mit einer maximalen Ausdehnung von ca. 47 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden, - mit einem eingearbeiteten Metallstreifen (laut Antrag aus Aluminium) zur Auffindbarkeit mittels eines Metall-Detektors, - ohne Schirm, - laut Antrag zur Verwendung als Schutzhaube in der Lebensmittelindustrie. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS ALUMINIUM AUS POLYPROPYLEN DETEKTOR AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. PP-Woven-AirMailBag, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, oben offen; mit einer Höhe von ca. 83 cm, einer Breite von ca. 50 cm und einem Bodenteil in den Abmessungen von ca. 50 cm x 40 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm (

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN

Keramischer Ziergegenstand, sog. Vase "Kap…

aus keramik; zierartikel; mit streifen

Keramischer Ziergegenstand, sog. Vase "Kap Verde" (Art. 12475407), Foto siehe Anlage, - glasierte, blau/cremefarben gestreifte, runde, bauchige Vase, - mit einem ca. 13 cm langen schmalen Hals; am oberen Vasenhals mit einem an einem Bindfaden aus lt.

Antrag Bast angeknoteten Fisch aus Keramik verziert, - mit einer Höhe von ca. 22,5 cm und mit einem Durchmesser (unten) von ca. 10,5 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut bestehend, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Keramischer Ziergegenstand, aus Steingut, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK ZIERARTIKEL MIT STREIFEN

T-Shirt, sog. e.s. Warnschutz Funktions T-Shirt,…

bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; ohne öffnung; ohne verschluss;…

T-Shirt, sog. e.s. Warnschutz Funktions T-Shirt, Art. 84602, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), - mit einem runden, halsnahen Ausschnitt mit einer Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, - mit aufgedruckten, reflektierenden Streifen versehen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS T-SHIRT GEWIRKE MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT AUS POLYESTER MIT KURZEN ÄRMELN REFLEKTIEREND MIT STREIFEN

Koffergurt, sog. TSA-Kofferband mit Zahlencode,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; mit…

Koffergurt, sog. TSA-Kofferband mit Zahlencode, Art. 949-00, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - mit einer Länge von ca. 204 cm und einer Breite von ca. 5 cm (ohne Schnallen), - bestehend aus einem Gurt aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - einseitig mit einem mittig aufgebrachten, ca. 4 cm breiten, reflektierenden, silberfarbenen Streifen versehen, - an beiden Enden umgeschlagen und zu Schlaufen zusammengenäht; eine Schlaufe ist durch eine Kunststoffschnalle geführt, mit der die Länge des Gurtes verstellt werden kann, - mit Verschlussschnallen aus Kunststoff an beiden Enden; in eine Schnalle ist ein 3-Zahlen-Schloss eingearbeitet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als zusätzlicher Gurt beim Gepäcktransport, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck sind die Gewebe aus Spinnstoffen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Koffergurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT MIT SCHNALLENVERSCHLUSS REFLEKTIEREND MIT STREIFEN

Leuchtherz, sog. LED Herz, Art.-Nr.:167203,…

konfektioniert; aus papier; aus unedlem metall; spinnstoffware;…

Leuchtherz, sog. LED Herz, Art.-Nr.:167203, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Deko-Herz und einer elektrischen Lichterkette, - Deko-Herz: -- in Form eines stilisierten Herzens, in den Abmessungen (L x B x T) : ca. 28 cm x 31 cm x 4,5 cm, -- mit einem formgebenden Gestell aus unedlem Metall, das laut Untersuchungsergebnis zuerst vollständig mit einfarbigen Kettengewirken (Raschelspitze) aus Spinnstoffen und anschließend mit einem Streifen aus Papier umwickelt ist, -- mit Glitterpartikeln aus augenscheinlich Kunststoff beklebt, -- mit einer Aufhängeschlaufe aus einem Gewebeband versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmen die Spinnstoffe gegenüber dem unedlem Metall und dem Papier den Charakter der Ware, u. a. somit keine Ware des Kapitels 46, - Lichterkette: -- bestehend aus einer im Inneren des Gestells montierten elektrischen Lichterkette mit 10 sog.

LED- Brennstellen und einem Batteriefach (ohne Batterien) mit An-/Ausschalter, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung bestimmt das Deko-Herz aus Gewirken aus Spinnstoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware, die Lichterkette dient lediglich der Erhöhung der Zierwirkung (damit keine Ware der Position 9405). "Andere konfektionierte Ware (Deko-Herz), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE LED MIT STREIFEN

Schleife, Foto siehe Anlage, - in gebundenem…

aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; aus metall; zum befestigen;…

Schleife, Foto siehe Anlage, - in gebundenem Zustand ca. 8 cm breit, - aus einem ca. 1,0 cm breiten Band aus einfarbigem Gewebe aus Spinnstoffen, das zu einer Schleife gebunden ist, - mit einem durch den Knoten geführten, ca. 7 mm breiten Streifen aus Kunststoff versehen, der mit zwei Drähten aus Metall verstärkt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Verschluss einer Süsswaren-Mischpackung, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt das Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schleife), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS METALL ZUM BEFESTIGEN MIT STREIFEN

Atemschutzmaske, sog. Atemschutzmaske uvex…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; aus unedlem metall;…

Atemschutzmaske, sog. Atemschutzmaske uvex silv-Air 72220, Art. 8732.220, Foto siehe Anlage, - ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst, in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 13 cm x 13 cm x 5 cm, - mehrlagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, wobei eine Zwischenlage mit laut Antrag Aktivkohle behandelt wurde, - mit einem sog.

Ventil in Form einer Fassung mit eingearbeiteter Membran aus laut Antrag Kunststoff ausgestattet, - im Nasenbereich auf der Außenseite mit einem Streifen aus unedlem Metall zur optimalen Anpassung an den Mund- und Nasenbereich ausgestattet; auf der Innenseite am Rand mit einem Streifen aus Schaumkunststoff gepolstert, - an den Seiten mit einem elastischen Band zur Befestigung am Kopf versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als partikelfilternde Atemschutzmaske, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Vliesstoffe aus Spinnstoffen und die Aktivkohle als gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Vliesstoffe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Atemschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster…

papier; in rollen; mit streifen; geschenkartikel

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um Papier in Rollen (Rollenbreite 70 cm), das weder gestrichen, noch überzogen, noch auf der Oberfläche verziert oder bedruckt ist.

Es weist ein Streifenmuster auf, das im Rahmen der maschinellen Papierherstellung durch Kalandern erzeugt wird.

Das Papier besteht zu 80 GHT aus Natronzellstoff und zu 20 GHT aus chemisch-mechanischem Halbstoff aus Altpapier.

Das Erzeugnis hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, der Aschegehalt beträgt mehr als 3 GHT und der Weißgrad (Reflexionsfaktor) mehr als 60%.

Es soll als Geschenkpapier verwendet werden und ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, in Rollen, jeder Größe, keine Papiere der Position 4801 oder 4803, andere Papiere als die der Unterpositionen 4802 10 bis 4802 54, mit einem Gehalt an Fasern, in einem chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, vom mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, andere als die der Unterposition 4802 61 15" zum TARIC-Code 4802 61 80 00.

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Nationale Stichworte: PAPIER IN ROLLEN MIT STREIFEN GESCHENKARTIKEL

Atemschutzmaske, sog. uvex Atemschutzmaske…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; aus unedlem metall;…

Atemschutzmaske, sog. uvex Atemschutzmaske silv-Air, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Ausführungen und Schutzstufen: -- Art. 8732200, ohne sog.

Ventil, -- Art. 8732210, 8732310 und 8732312, mit einem sog. Ventil in Form einer Fassung mit eingearbeiteter Membran aus laut Antrag Kunststoff ausgestattet, - jeweils in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst, in unterschiedlichen Abmessungen, - mehrlagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - auf der Außenseite im Nasenbereich mit einem Streifen aus unedlem Metall zur optimalen Anpassung an den Mund- und Nasenbereich ausgestattet, - auf der Innenseite am Rand rundum (Art. 8732310 und 8732312) bzw. im Nasenbereich (Art. 8732200 und 8732210) mit einem Streifen aus Schaumkunststoff gepolstert, - an den Seiten mit elastischen Bändern zur Befestigung am Kopf versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Atemschutzmaske gegen feste, wässerige und nicht flüchtige flüssige Aerosole. "Andere konfektionierte Ware (Atemschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF VERSTÄRKT MIT STREIFEN