MIT STREIFEN.

S PÁSKEM/PROUŽKEM 6 WITH STRIP 4 AVEC BANDE 230 CON STRISCIA 2 AR SIKSNIŅU 1 MET STROOK 7 CU BANDĂ 1 MED REMSA 36

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem,…

Biogasanlage, sog. Haushaltsbiogassystem, Foto siehe Anlage, - mehrteilige Zusammenstellung; je nach Ausführung bestehend aus einer sog.

Sackbiogasanlage (B)plant, einem einfachen "Foliengewächshaus", einem/mehreren sog.

Biogasspeichersack/-säcken (B)pack und einem/mehreren, sog. Biogaskocher/n (B)flame, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - sog.

Biogasspeichersack: -- flachliegend nahezu rechteckig; in den Abmessungen von ca. 2 m x 1,55 m (laut Antrag mit einer Aufnahmekapazität von 1200 L), -- mit einem sog.

Innensack aus miteinander verschweißten, leicht transparenten Folien aus laut Antrag Polyethylen (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- mit einer doppelt gearbeiteten, schlauchförmigen Schutzhülle aus zwei Lagen aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polypropylen) mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407), -- beide Schutzhüllen sind an den Schmalseiten zusammengenäht, -- etwa am oberen Rand mit einem angeschweißten Anschlussstutzen aus Kunststoff zur Aufnahme des Biogases aus dem sog.

Biogasspeichersack und zur Abgabe an den Gaskocher, -- am oberen und unteren Rand mit angenähten "Trägern" aus Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient zum Transport von Biogas vom Hersteller bis zum Verwender bzw. zur Lagerung beim Verwender; u. a. somit kein flexibler Schüttgutbehälter, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und der Kunststoff gleichbedeutend; im Hinblick auf den Umfang überwiegen jedoch die Spinnstoffe und bestimmen somit den wesentlichen Charakter der Ware. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN

Platzset, sog. Platzmatte, Foto siehe Anlage,…

Platzset, sog. Platzmatte, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Farben, rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 38 cm, - aus einem ca. 0,9 mm breiten, bandförmigen Geflecht (Meterware der Position 5808) aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm; an den Rändern mit Garnen aus Spinnstoffen verstärkt, - spiralförmig, teilweise überlappend zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen der Art des Geflechts und der Steifheit des Materials üblicherweise nicht gewaschen, kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302. "Andere Waren zur Innenausstattung (Platzset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"

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Nationale Stichworte: VERSTÄRKT MIT GARN MIT STREIFEN GEFLECHT

Kopfbedeckung, sog. Detecta-Cap, Fotos siehe…

Kopfbedeckung, sog. Detecta-Cap, Fotos siehe Anlage, - in zwei farblich verschiedenen Ausführungen (blau bzw. weiß), - aus einem Stück Vliesstoff aus Spinnstoff (laut Antrag Polypropylen) hergestellt, - gespannt mit einer maximalen Ausdehnung von ca. 47 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden, - mit einem eingearbeiteten Metallstreifen (laut Antrag aus Aluminium) zur Auffindbarkeit mittels eines Metall-Detektors, - ohne Schirm, - laut Antrag zur Verwendung als Schutzhaube in der Lebensmittelindustrie. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS ALUMINIUM AUS POLYPROPYLEN DETEKTOR AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. PP-Woven-AirMailBag, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, oben offen; mit einer Höhe von ca. 83 cm, einer Breite von ca. 50 cm und einem Bodenteil in den Abmessungen von ca. 50 cm x 40 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm (

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN