MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG.
S RAMENNÍMI PROUŽKY, ODĚVY 1 WITH SHOULDER STRAPS,GARMENTS 2 JOSSA ON OLKAIMET, VAATE 3 AVEC BRETELLES 1059 MET SCHOUDERBANDJES, KLEREN 13 Z RAMIĄCZKAMI, ODZIEŻ 7 CU BRETELE 1 Z NARAMNICAMI, OBLAČILA 4 MED HÄNGSLEN, KLÄDER 2Sechzehnteilige Zusammenstellung, Foto siehe…
Sechzehnteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (komfortables Tragen eines BHs) zusammengestellt, - BH-Erweiterungen: drei Stück, ca. 6 cm x 4,5 cm; in unterschiedlichen Farben (weiß, haut und schwarz); dreilagig, mit zwei äußeren Lagen aus einfarbigen, gerauten Gewirken (weder elastisch noch kautschutiert) sowie einer Zwischenlage aus Vliesstoffen; mit aufgenähten Zuschnitten aus einfarbigen Kettengewirken; alle Erzeugnisse aus laut Antrag: 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit neun Ösen und drei Haken aus unedlem Metall; durch Zusammenfügen konfektioniert; individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - BH-Träger (weiß): ein Paar, jeweils max. ca. 43 cm x 1 cm; aus einem elastischen, einfarbigen, einseitig, gerauten Gewebeband aus laut Antrag 70 % Polyester und 30 % Elastodien (synthetische Chemiefasern), mit einer Öse und zwei Haken aus Kunststoff versehen, - BH-Träger (transparent): ein Paar, jeweils max. ca. 48 cm x 1 cm, aus einem transparenten Streifen aus Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan), mit einer Öse aus Kunststoff und zwei Haken aus unedlem Metall versehen, - sog. BH-Träger CLIP: annähernd "H"-förmig, ca. 4,5 cm x 3,5 cm, aus Festkunststoff (laut Antrag: Polypropylen), - sog.
Fashion Tapes: acht Stück, ca. 7,6 cm x 1 cm, jeweils aus einem transparenten, selbstklebenden Kunststoff- streifen (laut Antrag: Polyethylenterephthalat), auf beiden Seiten mit Streifen aus augenscheinlich beschichtetem Papier abgedeckt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung überwiegen die BH-Erweiterungen, der sog.
BH-Träger CLIP und die Träger gegenüber den nur einmalig verwendbaren sog. Fashion Tapes; im Hinblick auf die Menge überwiegen die übrigen Waren aus Kunststoff bzw. die BH-Erweiterungen aus Gewirken gegenüber den BH-Trägern aus Geweben, jedoch kann weder den in gleicher Menge vorhandenen Waren aus Kunststoff noch den Waren aus Gewirken aus Spinnstoffen eine charakter- bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; sie sind daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6117) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (BH-Erweiterung), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
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Büstenhalter, sog. TRIACTION FREE MOTION…
Büstenhalter, sog. TRIACTION FREE MOTION Sport-BH, Größe 70 C, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - aus verschiedenen, glatten bzw. netzartig durchbrochenen, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 50 % Polyester, 32 % Polyamid und 18 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern); im Bereich der Büste mit netzartig durchbrochenen Gewirken unterlegt, - mit ca. 1,5 cm breiten, in der Länge verstellbaren, elastischen Trägern, - mit ausgearbeiteten Büstenteilen von konvexer Form, - mit einem oberhalb der Büstenteile aufgenähten, kontrastfarbenen Band verziert, - an den Rändern mit elastischen Bändern eingefasst, - mit einem ca. 3 cm breiten, elastischen Band unterhalb der Brust, - im Rückenteil mit einem für Büstenhalter typischen Haken- und Ösenverschluss, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Büstenhalter, somit keine Ware der Position 6114. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht in Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht"
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Formbody, sog. Shape-Body für Frauen, Artikel…
Formbody, sog. Shape-Body für Frauen, Artikel 807593, Order 607531, Größe 75B, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 70 % Polyamid und 30 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - mit konvex ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen, mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust, - mit ca. 1 cm schmalen, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.
Spaghettiträger), - im unteren Teil wie ein Slip mit hohen Beinausschnitten gearbeitet, - im Schritt mit einer Hygieneeinlage und Schrittöffnung mit unterlegtem Druckknopfverschluss, - an allen Rändern gesäumt; an den Beinausschnitten teilweise mit einer bis zu ca. 8 cm breiten Borte aus durchbrochenen Gewirken (sog.
Raschelspitze) aus Spinnstoffen verziert; am oberen Rand des Rückenteils mit einem elastischen Band verstärkt, - nach Schnitt, Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen und zu korrigieren. "Den Korsetten ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis 6212 30 genannte"
- Nomenklatur-Code:
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- Gültig ab:
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Unterkleid, sog. Negligée, in Größe 42, Foto…
Unterkleid, sog. Negligée, in Größe 42, Foto siehe Anlage, - kann nach seinen objektiven Merkmalen (Schnitt, Material und Ausstattung) unterschiedslos im Bett oder als Unterkleid (nicht jedoch als Kleid) getragen werden und ist daher nicht dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, somit kein Nachthemd, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 90 % Polyamid und 10 % Elasthan (beides Chemiefasern); vorn mit Einsätzen und leicht konvex ausgearbeiteten Büstenteilen aus ca. 0,6 mm dicken, musterbildend durchbrochenen Gewirken (sog.
Raschelspitze) aus laut Antrag 62 % Polyamid, 7 % Elasthan und 31 % Baumwolle, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 90 cm), - mit ca. 1,3 cm breiten, elastischen, verstellbaren Schulterträgern, - mit einem V-förmigen Dekolleté, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts erkennbar Frauenkleidung, - zwischen den Büstenteilen mit einer kleinen, aufgenähten, gewebten Wäscheschleife und einem kleinen Herz aus augenscheinlich unedlem Metall verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterkleid, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"
- Nomenklatur-Code:
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Formhemd, sog. Kompressionsbandage, Größe…
Formhemd, sog. Kompressionsbandage, Größe L, Foto siehe Anlage, - doppelt gearbeitet; aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, unterschiedlich strukturierten Gewirken aus laut Antrag 90 % Nylon und 10 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern), - in der Art einer Weste gearbeitet; kurz oberhalb der Taille endend (Rückenlänge ca. 40,5 cm), - mit ca. 5,5 cm breiten, längenverstellbaren Trägern mit Hakenverschluss, - vorn mit einem durchgehenden Reißverschluss, - im Brustbereich mit sog.
Innentaschen mit herausnehmbaren dünnen Polstern versehen, - am unteren Rand mit einem ca. 7 cm breiten, elastischen, doppelt gearbeiteten Bund, an allen übrigen Rändern mit Randeinfassungen versehen, - dient laut Antrag als Kompressionskleidung nach rekonstruktiven oder ästhetischen Operationen zur Verbesserung der Narben-/Wundheilung und zur Stabilisierung des Operationsergebnisses, - stellt sich u. a. aufgrund des Schnitts nicht als Ware der Unterposition 6212 10 dar, - nach Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen und zu korrigieren. "Den Korsetten ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis 6212 30 genannte"
- Nomenklatur-Code:
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Büstenhalter, sog. Spezial BH, Größe 80A,…
Büstenhalter, sog. Spezial BH, Größe 80A, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 85 % Polyamid und 15 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - mit bis zu ca. 2,5 cm breiten, teilweise gepolsterten, in der Länge verstellbaren, elastischen Trägern, - mit ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, - auf der Innenseite der Büstenteile mit sog.
Innentaschen, die laut Antrag zur Aufnahme von Brustprothesen nach einer Mastektomie dienen, - im Rückenteil mit einem für Büstenhalter typischen Haken- und Ösenverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem auf der Innenseite angenähten, ca. 1,1 cm breiten, elastischen Band versehen, - die Ware stellt sich weder als erkennbar und hauptsächlich für ein künstliches Körperteil (hier: Brustprothese) noch als ein anderes, für verschiedene Waren des Kapitel 90 bestimmtes Teil dar, somit keine Ware der Positionen 9021 und 9033, - die Ware ist geeignet, die Einzelbüste zu stützen, zu korrigieren und zu formen. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht in Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht"
- Nomenklatur-Code:
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Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste,…
Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste, Größe S/M, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Überwurf und zwei herausnehmbaren, sog. stichfesten Einlagen, - Überwurf: -- in Form eines ärmellosen Überwurfs, bestehend aus einem doppelt gearbeiteten Rücken- und Vorderteil aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus lt.
Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Innenseite des Vorder- und Rückenteils jeweils mit einer großen Einschuböffnung mit Reißver- schluss zum Einbringen der sog. stichfesten Einlagen versehen, -- mit längenverstellbaren Trägern aus Gewebebändern, auf der Innenseite jeweils mit einem aufge- nähten Zuschnitt aus den vorgenannten Abstandsgewirken gepolstert, -- mit mehreren aufgenähten sog.
Flauschbändern aus Schlingengeweben; an den Seiten des Rücken- teils mit breiten, elastischen Klettverschlusslaschen, um das Vorder- und Rückenteil miteinander zu verbinden, -- vorn mit einer eingesetzten offenen Brusttasche, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - stichfeste Einlagen: -- annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 37 cm, -- aus mit Glasfasern verstärkten Epoxidharzplatten (Kunststoff i.
S. d. Anm. 1 zu Kap. 39), die flächen- deckend auf einem textilen Trägermaterial (Gewebe aus lt. Antrag Polyester) aufgebracht sind, -- in einer Hülle aus durchbrochenen Gewirken (sog.
Mesh) mit aufgenähten Zuschnitten aus sog. Hakenbändern aus Samtgeweben, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen die Epoxidharzplatten den Charakter der sog. stichfesten Einlagen (somit Ware der Position 3926), - kann lt.
Antrag unter Kleidung getragen werden und soll als Schutzweste gegen Stichverletzungen dienen, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks nicht als Kleidungsstück oder als Bekleidungszubehör dar; somit u. a. keine Ware der Position 6113, - im Hinblick auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen die Einlagen aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware, hinsichtlich des Umfangs ist jedoch der Überwuf aus Gewirken charakterbestimmend; somit kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff /Spinnstoff) eine charakter- verleihende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Überwurf) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
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Kleid, sog. Damen-Strandkleid, Modell: 25518,…
Kleid, sog. Damen-Strandkleid, Modell: 25518, Größe XS, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Viskose (künstliche Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge ca. 96 cm), - mit ca. 0,7 cm breiten, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.
Spaghettiträger), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im Bereich der Brust elastisch verengt (gesmokt), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. „Kleid, aus Gewirken, für Frauen, aus künstlichen Chemiefasern“
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- Gültig ab:
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Klassisches Unterhemd, sog. Spaghetti Top,…
Klassisches Unterhemd, sog. Spaghetti Top, Artikel 35297, Größe 40, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Modal und 5 % Elasthan (beides Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), - ärmellos, mit schmalen, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.
Spaghettiträgern), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhemd, aus Gewirken, aus Chemiefasern"
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Bluse, sog. Trägertop, Größe S, Foto siehe…
Bluse, sog. Trägertop, Größe S, Foto siehe Anlage. - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 53 cm), - mit einem annähernd runden, halsfernen Ausschnitt, - ärmellos, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Brustbereich mit einem aufgestickten Logo verziert, - an den Seiten mit aufgenähten, in der Weite regulierbaren Gewebebändern ausgestattet, - nicht im Batikverfahren handbedruckt, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Bluse, damit keine Ware der Position 6211. "Bluse aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"
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