MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG.

Sechzehnteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

Sechzehnteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzel-   verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (komfortables Tragen eines BHs)   zusammengestellt, - BH-Erweiterungen:   drei Stück, ca. 6 cm x 4,5 cm; in unterschiedlichen Farben (weiß, haut und schwarz); dreilagig, mit   zwei äußeren Lagen aus einfarbigen, gerauten Gewirken (weder elastisch noch kautschutiert) sowie   einer Zwischenlage aus Vliesstoffen; mit aufgenähten Zuschnitten aus einfarbigen Kettengewirken;   alle Erzeugnisse aus laut Antrag: 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit neun Ösen und    drei Haken aus unedlem Metall; durch Zusammenfügen konfektioniert; individuelles (selbständiges)   Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - BH-Träger (weiß):   ein Paar, jeweils max. ca. 43 cm x 1 cm; aus einem elastischen, einfarbigen, einseitig, gerauten    Gewebeband aus laut Antrag 70 % Polyester und 30 % Elastodien (synthetische Chemiefasern),   mit einer Öse und zwei Haken aus Kunststoff versehen, - BH-Träger (transparent):   ein Paar, jeweils max. ca. 48 cm x 1 cm, aus einem transparenten Streifen aus Kunststoff (laut   Antrag: Polyurethan), mit einer Öse aus Kunststoff und zwei Haken aus unedlem Metall versehen, - sog. BH-Träger CLIP:   annähernd "H"-förmig, ca. 4,5 cm x 3,5 cm, aus Festkunststoff (laut Antrag: Polypropylen), - sog.

Fashion Tapes:   acht Stück, ca. 7,6 cm x 1 cm, jeweils aus einem transparenten, selbstklebenden Kunststoff-   streifen (laut Antrag: Polyethylenterephthalat), auf beiden Seiten mit Streifen aus augenscheinlich   beschichtetem Papier abgedeckt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung überwiegen die BH-Erweiterungen, der   sog.

BH-Träger CLIP und die Träger gegenüber den nur einmalig verwendbaren sog. Fashion Tapes;   im Hinblick auf die Menge überwiegen die übrigen Waren aus Kunststoff bzw. die BH-Erweiterungen   aus Gewirken gegenüber den BH-Trägern aus Geweben, jedoch kann weder den in gleicher Menge   vorhandenen Waren aus Kunststoff noch den Waren aus Gewirken aus Spinnstoffen eine charakter-   bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; sie sind daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (3926/6117) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (BH-Erweiterung), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2021-02-05.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG KONFEKTIONIERT MIT HAKEN DREILAGIG SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF STREIFEN

Büstenhalter, sog. TRIACTION FREE MOTION…

Büstenhalter, sog. TRIACTION FREE MOTION Sport-BH, Größe 70 C, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - aus verschiedenen, glatten bzw. netzartig durchbrochenen, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 50 %   Polyester, 32 % Polyamid und 18 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern); im Bereich der Büste   mit netzartig durchbrochenen Gewirken unterlegt, - mit ca. 1,5 cm breiten, in der Länge verstellbaren, elastischen Trägern, - mit ausgearbeiteten Büstenteilen von konvexer Form,  - mit einem oberhalb der Büstenteile aufgenähten, kontrastfarbenen Band verziert, - an den Rändern mit elastischen Bändern eingefasst, - mit einem ca. 3 cm breiten, elastischen Band unterhalb der Brust, - im Rückenteil mit einem für Büstenhalter typischen Haken- und Ösenverschluss, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Büstenhalter, somit keine Ware der Position 6114. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht in Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2021-02-04.

Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS POLYAMID BÜSTENHALTER

Formbody, sog. Shape-Body für Frauen, Artikel…

Formbody, sog. Shape-Body für Frauen, Artikel 807593, Order 607531, Größe 75B, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 70 % Polyamid und 30 % Elasthan (beides   synthetische Chemiefasern), - mit konvex ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen, mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb   der Brust, - mit ca. 1 cm schmalen, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.

Spaghettiträger), - im unteren Teil wie ein Slip mit hohen Beinausschnitten gearbeitet, - im Schritt mit einer Hygieneeinlage und Schrittöffnung mit unterlegtem Druckknopfverschluss, - an allen Rändern gesäumt; an den Beinausschnitten teilweise mit einer bis zu ca. 8 cm breiten Borte    aus durchbrochenen Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus Spinnstoffen verziert; am oberen Rand des   Rückenteils mit einem elastischen Band verstärkt, - nach Schnitt, Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen   und zu korrigieren. "Den Korsetten ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis  6212 30 genannte"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2021-02-04.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT DRUCKKNOPF MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS POLYAMID MIT HYGIENEEINLAGE MIT STÜTZFUNKTION

Unterkleid, sog. Negligée, in Größe 42, Foto…

Unterkleid, sog. Negligée, in Größe 42, Foto siehe Anlage, - kann nach seinen objektiven Merkmalen (Schnitt, Material und Ausstattung) unterschiedslos im   Bett oder als Unterkleid (nicht jedoch als Kleid) getragen werden und ist daher nicht dazu bestimmt,   ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, somit kein Nachthemd, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 90 % Polyamid und   10 % Elasthan (beides Chemiefasern); vorn mit Einsätzen und leicht konvex ausgearbeiteten   Büstenteilen aus ca. 0,6 mm dicken, musterbildend durchbrochenen Gewirken (sog.

Raschelspitze)   aus laut Antrag 62 % Polyamid, 7 % Elasthan und 31 % Baumwolle, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 90 cm), - mit ca. 1,3 cm breiten, elastischen, verstellbaren Schulterträgern, - mit einem V-förmigen Dekolleté, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts erkennbar Frauenkleidung, - zwischen den Büstenteilen mit einer kleinen, aufgenähten, gewebten Wäscheschleife und einem   kleinen Herz aus augenscheinlich unedlem Metall verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterkleid, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-12-18.

Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS FÜR FRAUEN MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER UNTERKLEID

Formhemd, sog. Kompressionsbandage, Größe…

Formhemd, sog. Kompressionsbandage, Größe L, Foto siehe Anlage, - doppelt gearbeitet; aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, unterschiedlich strukturierten Gewirken aus laut   Antrag 90 % Nylon und 10 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern), - in der Art einer Weste gearbeitet; kurz oberhalb der Taille endend (Rückenlänge ca. 40,5 cm), - mit ca. 5,5 cm breiten, längenverstellbaren Trägern mit Hakenverschluss, - vorn mit einem durchgehenden Reißverschluss, - im Brustbereich mit sog.

Innentaschen mit herausnehmbaren dünnen Polstern versehen, - am unteren Rand mit einem ca. 7 cm breiten, elastischen, doppelt gearbeiteten Bund, an allen   übrigen Rändern mit Randeinfassungen versehen, - dient laut Antrag als Kompressionskleidung nach rekonstruktiven oder ästhetischen Operationen   zur Verbesserung der Narben-/Wundheilung und zur Stabilisierung des Operationsergebnisses, - stellt sich u. a. aufgrund des Schnitts nicht als Ware der Unterposition 6212 10 dar, - nach Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen und   zu korrigieren. "Den Korsetten ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis 6212 30   genannte"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-12-07.

Nationale Stichworte: ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG HERAUSNEHMBAR NYLON

Büstenhalter, sog. Spezial BH, Größe 80A,…

Büstenhalter, sog. Spezial BH, Größe 80A, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 85 % Polyamid und 15 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern), - mit bis zu ca. 2,5 cm breiten, teilweise gepolsterten, in der Länge verstellbaren, elastischen   Trägern, - mit ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, - auf der Innenseite der Büstenteile mit sog.

Innentaschen, die laut Antrag zur Aufnahme von   Brustprothesen nach einer Mastektomie dienen, - im Rückenteil mit einem für Büstenhalter typischen Haken- und Ösenverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem auf der Innenseite   angenähten, ca. 1,1 cm breiten, elastischen Band versehen, - die Ware stellt sich weder als erkennbar und hauptsächlich für ein künstliches Körperteil (hier:   Brustprothese) noch als ein anderes, für verschiedene Waren des Kapitel 90 bestimmtes Teil dar,   somit keine Ware der Positionen 9021 und 9033, - die Ware ist geeignet, die Einzelbüste zu stützen, zu korrigieren und zu formen. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht in Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-12-04.

Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE GEPOLSTERT MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER POLYAMID

Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste,…

Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste, Größe S/M, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Überwurf und zwei herausnehmbaren, sog. stichfesten   Einlagen, - Überwurf: -- in Form eines ärmellosen Überwurfs, bestehend aus einem doppelt gearbeiteten Rücken- und    Vorderteil aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus lt.

Antrag Polyester (synthetische     Chemiefasern), -- auf der Innenseite des Vorder- und Rückenteils jeweils mit einer großen Einschuböffnung mit Reißver-    schluss zum Einbringen der sog. stichfesten Einlagen versehen, -- mit längenverstellbaren Trägern aus Gewebebändern, auf der Innenseite jeweils mit einem aufge-    nähten Zuschnitt aus den vorgenannten Abstandsgewirken gepolstert, -- mit mehreren aufgenähten sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben; an den Seiten des Rücken-    teils mit breiten, elastischen Klettverschlusslaschen, um das Vorder- und Rückenteil miteinander zu    verbinden, -- vorn mit einer eingesetzten offenen Brusttasche, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - stichfeste Einlagen: -- annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 37 cm, -- aus mit Glasfasern verstärkten Epoxidharzplatten (Kunststoff i.

S. d. Anm. 1 zu Kap. 39), die flächen-    deckend auf einem textilen Trägermaterial (Gewebe aus lt. Antrag Polyester) aufgebracht sind, -- in einer Hülle aus durchbrochenen Gewirken (sog.

Mesh) mit aufgenähten Zuschnitten aus sog.    Hakenbändern aus Samtgeweben, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen    die Epoxidharzplatten den Charakter der sog. stichfesten Einlagen (somit Ware der Position 3926), - kann lt.

Antrag unter Kleidung getragen werden und soll als Schutzweste gegen Stichverletzungen   dienen, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks nicht als Kleidungsstück oder als   Bekleidungszubehör dar; somit u. a. keine Ware der Position 6113, - im Hinblick auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen die Einlagen aus Kunststoff den Charakter   der zusammengesetzten Ware, hinsichtlich des Umfangs ist jedoch der Überwuf aus Gewirken   charakterbestimmend; somit kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff /Spinnstoff) eine charakter-   verleihende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Überwurf) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-11-26.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG WESTE GEWIRKE OHNE ÄRMEL HÜLLE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG HERAUSNEHMBAR AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE GLASFASER EPOXIDHARZ PLATTENFÖRMIG RECHTECKIG

Kleid, sog. Damen-Strandkleid, Modell: 25518,…

Kleid, sog. Damen-Strandkleid, Modell: 25518, Größe XS, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 50 % Baumwolle und   50 % Viskose (künstliche Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge ca. 96 cm), - mit ca. 0,7 cm breiten, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.

Spaghettiträger), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im Bereich der Brust elastisch verengt (gesmokt), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. „Kleid, aus Gewirken, für Frauen, aus künstlichen Chemiefasern“

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-11-16.

Nationale Stichworte: BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER KLEID VISKOSE

Klassisches Unterhemd, sog. Spaghetti Top,…

Klassisches Unterhemd, sog. Spaghetti Top, Artikel 35297, Größe 40, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Modal und 5 % Elasthan   (beides Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), - ärmellos, mit schmalen, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.

Spaghettiträgern), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhemd, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-11-13.

Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE OHNE ÄRMEL EINFARBIG MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER TOP

Bluse, sog. Trägertop, Größe S, Foto siehe…

Bluse, sog. Trägertop, Größe S, Foto siehe Anlage. - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 53 cm), - mit einem annähernd runden, halsfernen Ausschnitt, - ärmellos, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Brustbereich mit einem aufgestickten Logo verziert, - an den Seiten mit aufgenähten, in der Weite regulierbaren Gewebebändern ausgestattet,  - nicht im Batikverfahren handbedruckt, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Bluse, damit keine Ware der Position 6211. "Bluse aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-11-05.

Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS UNISEX EINFARBIG MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG TOP