MIT VERSCHLUSS.

Kleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke…

Kleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 70 cm, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in abweichender Größe, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links, - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 70-80 cm und damit für Kleinkinder mit einer   Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern"

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Gültig ab:

2020-10-16.

Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder,…

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 90 cm, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70% Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - dient als Kleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 90 cm - 100 cm und damit nicht für Kleinkinder   mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Gültig ab:

2020-10-16.

Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog.…

Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Jacke, Größe S, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle;    u. a. aufgrund des leichten Materials kein Kurzmantel, - durchgehend wattiert, abgesteppt gefüttert, - über den Schritt, aber nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm);   u. a. aufgrund der Länge kein Mantel oder Parka, - mit einem Umlegekragen, - vorne mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts auf links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, mit dicht anliegenden, manschettenartigen Abschlüssen mit Knopfverschluss, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Knopfverschluss sowie zwei seitlichen Eingriffs-   taschen unterhalb der Taille, somit u. a. keine Hemdbluse, - am unteren, seitlich jeweils in einem ca. 10 cm hoch reichenden Bogen gearbeiteten Rand durch   Umschlagen und Festnähen gesäumt; - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen (u. a.

  somit keine Jacke). "Windjackenähnliches Kleidungsstück, aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

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Gültig ab:

2020-10-12.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT LANGEN ÄRMELN MIT KNOPF GEFÜTTERT MIT KRAGEN VON RECHTS AUF LINKS MIT VERSCHLUSS ABGESTEPPT WATTIERT UNTERHALB DER TAILLE GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Behältnis aus Glas und einem darin verpackten Schlüsselanhänger, Foto siehe Anlage, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines   speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind, - weiterhin stellt sich das Behältnis weder als im Sinne der AV 5 a) zur Aufnahme des Schlüssel-   anhängers besonders gestaltet oder hergerichtet noch als ein zur Verpackung des Schlüssel-   anhängers übliches Behältnis im Sinne der AV 5 b) dar (damit getrennte Einreihung), - Behältnis aus Glas: - - zylinderförmiges, oben offenes Behältnis, - - mit einem kurzen Flaschenhals und einem wulstigen Rand an der Öffnung, - - aus nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - - mit einem Verschluss aus Kork, - - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, - - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Höhe) x 4,5 cm (Durchmesser), - - mit einer Schnur in Höhe des Flaschenhalses, an der ein bedrucktes Etikett aus Pappe befestigt ist, - - dient der Verpackung des Schlüsselanhängers. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, nicht hergestellt   aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, für andere Erzeugnisse als die in den Unter-  positionen 7010 9041 und 7010 9071 genannten, aus nicht gefärbtem Glas"

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Gültig ab:

2020-10-09.

Nationale Stichworte: MIT VERSCHLUSS AUS GLAS DURCHSICHTIG FLASCHE

Ähnliches Behältnis, sog. Pistolenholster…

Ähnliches Behältnis, sog. Pistolenholster "Molle", Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer formgebenden Zwischenlage, - an einer Längsseite mit einer Druckknopflasche, an der anderen Längsseite mit   sog.

Molle-Befestigungsschlaufen, - an einer Schmalseite mit einem aufgenähten Magazinfach mit Klettverschluss, - mit einem über das obere, offene Ende verlaufenden, verstellbaren Band mit Klettver-   schluss und einem weiteren Band mit Schnappverschluss zur Sicherung einer Pistole, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 5 cm (Tiefe) x 18 cm (Höhe), - passgenau zur Aufnahme einer Pistole gearbeitet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Gültig ab:

2020-10-09.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT VERSCHLUSS MIT KLETTVERSCHLUSS ZUM BEFESTIGEN DRUCKKNOPF

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, -…

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckiges Vorratsglas mit rundem Deckel, - aus nicht gefärbten Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - Deckel mit einem Bügelverschluss; mit einem Bügel aus unedlem Metall und einem Dichtungsring, - laut Antrag: - - mit einem Nenninhalt von 80 ml oder 280 ml, - - mit einer Höhe von ca. 7,5 cm oder 11,4 cm, - - mit unterschiedlichen Aufdrucken versehen, - - zur Aufbewahrung von Raucherwaren (z.

B. Tabak) vorgesehen. "Anderes Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein  Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l,  anderes als in den Unterpositionen 7010 9041 bis 7010 9079 genannte, aus nicht gefärbtem Glas"

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Gültig ab:

2020-10-09.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS DICHTUNG DECKEL DURCHSICHTIG UNGEFÜLLT GLASWAREN LEER

Hemdbluse, Größe S, Foto siehe Anlage, - mit Vorderteilen…

Hemdbluse, Größe S, Foto siehe Anlage, - mit Vorderteilen und einem Ärmel (links) aus laut Antrag Applikationsstickereien der Position 5810    mit einem Stickgrund aus 0,5 mm dicken, bedruckten Gewirken, - mit einem Rückenteil und einem Ärmel (rechts) aus den o. g.

Gewirken des Stickgrundes, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit einem angesetzten Streifen aus elastischen, buntgewirkten   (gestreiften) Gewirken, der in der Art eines schmalen Stehkragens gearbeitet ist, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts auf links (Frauenkleidung), - mit kurzen Ärmeln, - am unteren, nicht verengten Rand und an den Ärmelenden mit dem oben genannten Streifen versehen, - den Hemden für Männer entsprechend zugeschnitten, - im Hinblick auf den Umfang überwiegen weder die Applikationsstickereien noch die Gewirke; im   Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen jedoch die Applikationsstickereien der Ware ihren   wesentlichen Charakter (somit keine Kleidung des Kapitels 61).  "Hemdbluse, aus Stickereien, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Gültig ab:

2020-10-09.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT FÜR FRAUEN MIT DRUCKKNOPF VON RECHTS AUF LINKS MIT VERSCHLUSS MIT KURZEN ÄRMELN MIT STEHKRAGEN

Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 E, Foto…

Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 E, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Unterteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei   kombinierbar (Ober- und Unterteil nicht gleiches Flächenerzeugnis), - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 92 % Polyester und 8 % Spandex   (beides synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Büstenteile mit den o.g.

Gewirken unterlegt und mit aufgenähten Zuschnitten aus   ca. 0, 8 mm dicken, durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyamid und   20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) versehen, - mit einzeln ausgearbeiteten Büstenteilen von konvexer Form, - mit ca. 1,5 cm breiten, elastischen, in der Länge verstellbaren Trägern, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust; die Einzelbüste wird dadurch unterstützt,   korrigiert und geformt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen-  stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

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Gültig ab:

2020-10-09.

Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH GEWIRKE EINFARBIG MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS POLYAMID BÜSTENHALTER

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in…

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 16 x 16 x 8 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Schultertragegurt versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem Innenfutter versehen,  - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche).

Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.

Die Umhängetasche bildet mit einem Puppenwagen (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft)  ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

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Gültig ab:

2020-09-14.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR KINDER

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in…

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 20 x 22 x 10 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Schultertragegurt versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem Innenfutter versehen,  - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche).

Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.

Die Umhängetasche bildet mit einem Puppenwagen (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft)  ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-09-14.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR KINDER