MIT VERSCHLUSS.
Obst- und Gemüsebeutel, Art. Nr. P.97585,…
Obst- und Gemüsebeutel, Art. Nr. P.97585, Foto siehe Anlage, - als 4-teiliges Set in einem bedruckten Spinnstoffbeutel mit Zugband [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - rechteckig, in drei verschiedenen Größen, in den Abmessungen (B x H): ca. 31 cm x 34 cm, ca. 31 cm x 41 cm und ca. 30 cm x 20 cm (2 Stück), - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - auf einer Außenseite mit einer ca. 5 cm x 5 cm großen, aufgenähten Einschubtasche aus Geweben, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch…
Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch mit unbedruckten Blättern und einem Einband aus mit geprägtem Leder überzogener Pappe (Format etwa 10,3 x 15,1 cm, Dicke des Buchblocks etwa 0,7 cm).
Am Buchrücken ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Weiterhin ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen und einer kleinen gummielastischen Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes versehen.
Die Innenseite des Vorderdeckels weist ein Einsteckfach aus festem Papier auf. Das Notizbuch ist in Papier eingeschlagen und gemeinsam mit einem Aufkleber gegen Schimmelbildung und einer Pappkarte, die auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt und auf der anderen Seite mit einem Barcodeetikett beklebt ist, in einer Stülpdeckelschachtel verpackt, über die ein etikettierter Schuber aus Pappe geschoben ist.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe gefertigte Notizbuch bestimmt wird.
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Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - mit…
Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; auf einer Seite bedruckt, - mit zwei Tragegriffen aus Leder, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - innen gefüttert und mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 50 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 21 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
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Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog.…
Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog. Schlüsseltasche, Art. 225-64, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - auf der Vorderseite mit einer Plakette aus unedlem Metall verziert, - mit einem Reißverschluss am oberen Rand, - innen mit einem Schlüsselring aus unedlem Metall (befestigt an einer Spinnstofflasche) zur Aufnahme von Schlüsseln ausgestattet; gefüttert, - mit einer sog.
RFID-Abschirmung, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 8 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"
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Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog.…
Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog. Schlüsseltasche, Art. 205-12, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Reißverschluss am oberen Rand, - innen mit einem Schlüsselring aus unedlem Metall (befestigt an einer Spinnstofflasche) zur Aufnahme von Schlüsseln ausgestattet; ungefüttert, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 8 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
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Verkaufsbeutel, sog. Beutel zu Verpackungszwecken,…
Verkaufsbeutel, sog. Beutel zu Verpackungszwecken, Art. JOb 6302SH, Foto siehe Anlage, - in nahezu rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B): von ca. 27,5 cm x 17 cm, - aus einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - oben offen, mit einem Knopfverschluss, - an einer Schmalseite und einer einmal gefalteten Längsseite zusammengenäht, - am oberen Rand lediglich geschnitten - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient laut Antrag in Geschäften u. a. zum Verkauf von Schmuck oder Kleinteilen, aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Waren (Verkaufsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor…
Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor Apron AP322, Materialnummer:6000100, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - als Latzschürze gearbeitet; mit den Abmessungen von ca. 66 cm (Länge ohne Träger) x 61,5 cm (Breite), - doppellagig, mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen, auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - den vorderen Teil des Körpers bedeckend, - mit zwei, im Rücken über Kreuz gelegten Trägern aus Gurten aus Geweben aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), die am oberen Rand und in Taillenhöhe durch D-Ösen aus unedlem Metall geführt werden; die Träger werden mittels Klettverschluss an den D-Ösen des oberen Randes befestigt und im Rücken mittels einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen sowie in der Länge reguliert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor…
Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor Apron AP361, Materialnummer:6000200, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - als Latzschürze gearbeitet; mit den Abmessungen von ca. 90 cm (Länge ohne Träger) x 71,5 cm (Breite), - mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen, auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); im Mittelteil (etwa in Höhe des Bauchraumes) doppelt gearbeit, - den vorderen Teil des Körpers und der Oberschenkel bedeckend, - mit zwei, im Rücken über Kreuz gelegten Trägern aus Gewebegurten, die am oberen Rand und in Taillenhöhe durch D-Ösen aus unedlem Metall geführt werden; die Träger werden mittels Klettverschluss an den D-Ösen des oberen Randes befestigt und im Rücken mittels einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen sowie in der Länge reguliert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - an den unteren, durch einen ca. 33 cm hoch reichenden Mittelschlitz geteilten Bereichen zur Fixierung an den Oberschenkeln jeweils mit zwei angenähte Gurten ausgestattet, die durch zwei D-Ösen geführt, mittels Klettverschluss befestigt und in der Weite reguliert werden können, - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog.…
Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog. Schlüsseltasche, Art. 966-92, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - mit einem Reißverschluss am oberen Rand, - innen mit einem Schlüsselring aus unedlem Metall (befestigt an einer Spinnstofflasche) zur Aufnahme von Schlüsseln ausgestattet; gefüttert, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 7 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"
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Rucksack, sog. Damenrucksack, Foto siehe…
Rucksack, sog. Damenrucksack, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Umhängetasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden), silberfarben bedruckten Spinnstoffen (laut Antrag aus Polyester); mit einem schmalen Streifen an der Oberseite, einer Rückseite und einem Bodenteil aus Kunststofffolie, - mit zwei verstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten und einem Handtragegriff ausgestattet, - mit einem an der Oberseite vertikal verlaufenden Reißverschluss zu verschließen; am Zipper des Reiß- verschlusses mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall versehen, - innen mit einem Reißverschlussfach und zwei aufgesetzten, offenen Einsteckfächern, - gefüttert, - in den Abmessungen: 32 cm (Breite) x 42 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
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