MIT VERSCHLUSS.
SE ZAPÍNÁNÍM/VÁZÁNÍM 13 MED LUKKEANORDNING 5 WITH FASTENING 135 CON SISTEMA DE CIERRE 77 HAKASILLA VARUSTETTU 4 AVEC FERMETURE 1704 ERŐSÍTÉSSEL 1 CON ALLACCIATURA 2 SU UŽSEGIMU 1 AR AIZDARI 7 MET SLUITING 222 Z ZAPIĘCIEM 35 COM FECHO 1 MED STÄNGNINGSANORDNING 51Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…
Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Brillenetui und einem Brillenreinigungstuch, sog.
Scotch & Soda Brillenetui, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer Umschließung aus Pappe verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Brillenetui: - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - - - laut Untersuchungsergebnis mit einer Außenseite aus geprägtem Zellkunststoff auf einer Unterlage aus gerauten Gewirken, - - - der Kunststoff gleicht im Aussehen einer Kunststofffolie und ist mit dem bloßen Auge wahrnehmbar, - - mit einer Überschlagklappe mit einem integrierten Magnetverschluss, - - in den Abmessungen von ca. 17,5 cm (Breite) x 7 cm (Tiefe) x 4 cm (Höhe), - - in Form und Größe zur Aufnahme einer Brille gearbeitet, - Brillenreinigungstuch: - - aus Gewirken aus Spinnstoffen; lediglich quadratisch heiß zugeschnitten, somit nicht konfektioniert, - - in den Abmessungen von ca. 14 cm (Breite) x 14 cm (Höhe), - - in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt, - das Brillenetui bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Brillenetui, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"
- Gültig ab:
- .
Handkofferähnliches Behältnis, Foto siehe…
Handkofferähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - aus formgepresstem Kunststoff, - mit einem integrierten Tragegriff, - mit zwei Schnappverschlüssen, - mit aufklappbaren Deckelhälften, - innen mit neutral geformten Einlagen aus Schaumkunststoff ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 70 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 25 cm (Tiefe). "Handkofferähnliches Behältnis, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"
- Gültig ab:
- .
Hemd, sog. Longsleeve e.s. vintage Kinder,…
Hemd, sog. Longsleeve e.s. vintage Kinder, A3 Art. 2147011, Größe 110/116, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit durchschnittlich mehr als 10 Maschen in jeder Richtung je linearen Zentimeter, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 44 cm), - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Knaben- kleidung), - mit langen Ärmeln, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Hemd, aus Gewirken, für Knaben, aus Baumwolle"
- Gültig ab:
- .
Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch…
Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 14,0 x 20,9 cm) mit einer Vielzahl eingebundener Seiten aus Papier in einem Umschlag aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einem Muster schwarzweiß bedruckt und mit dünner Kunststofffolie überzogen ist.
Das als Schülerkalender zu nutzende Notizbuch enthält neben einer Seite zum Eintragen persönlicher Daten, zwei Seiten mit einem Miniaturkalender für den Zeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2022, vorgedruckten Seiten zum Eintragen eines Stundenplans und von Klausurnoten und weiterer Zensuren, für jede Kalenderwoche im vorgenannten Zeitraum jeweils auf einer Doppelseite ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, Hausausgaben und Notizen.
Die Seitenköpfe (rechte Seite) sind jeweils mit der Jahreszahl, einem Monatsnamen und der Nummer einer Kalenderwoche bedruckt.
Darunter ist eine Einteilung in sieben Abschnitte abgedruckt, die jeweils mit der Nennung des Datums und des Wochentags beginnt.
Die jeweils linke Seite ist vollflächig mit einem Punkteraster bedruckt und mit dem Wort "Notizen" überschrieben.
Die letzte Doppelseite des Notizbuchs ist zum Eintragen von Geburtstagsterminen reserviert. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Textilband zum Verschließen ausgestattet, dessen Enden auf der hinteren Umschlagseite mit Hilfe von Ösen aus unedlen Metallen befestigt sind.
Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mitKalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Ähnliches Behältnis, sog. wasserdichte Packtasche,…
Ähnliches Behältnis, sog. wasserdichte Packtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend); auf der Innenseite beschichtet, - an einer Längsseite mit einem Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie, - am oberen Rand mit einem Rollpackverschluss ausgestattet, der durch Umschlagen des Randes und Verschließen mit einem Schnappverschluss gebildet wird, - mit diversen Klettstreifen zur Befestigung in einem Rucksack versehen, - innen ohne Unterteilung oder Ausstattung, - mit eingearbeitetem Bodenteil, - in den Abmessungen: ca. 37 cm (Breite) x 37 cm (Tiefe) x 80 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll dem Transport und der wassergeschützten Aufbewahrung von Gegenständen in einem Rucksack dienen, stellt sich jedoch als eigenständiges Behältnis im Sinne der Position 4202 dar. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Handkofferähnliches Behältnis, sog. Pistolenkoffer,…
Handkofferähnliches Behältnis, sog. Pistolenkoffer, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus formgepresstem Kunststoff, - mit einem integrierten Tragegriff, - mit zwei Schnappverschlüssen, - mit aufklappbaren Deckelhälften, - innen mit neutral geformten, noppenartigen Einlagen aus Schaumkunststoff ausgestattet, - in den Abmessungen von ca. 34,5 cm (Breite) x 27 cm (Höhe) x 9 cm (Tiefe). "Handkofferähnliches Behältnis, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog.…
Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Herrenjacke, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken (leichten), buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); u. a. aufgrund des leichten Materials kein Kurzmantel, - durchgehend (teilweise wattiert) gefüttert, - über den Schritt, aber nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge ca. 76 cm); u. a.
aufgrund der Länge kein Mantel oder Parka, - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, mit dicht anliegenden, manschettenartigen Abschlüssen mit Knopfverschluss, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Knopfverschluss sowie zwei seitlichen Eingriffs- taschen unterhalb der Taille, somit u. a. kein Hemd, - am unteren, seitlich bis zu ca. 5 cm hoch reichenden, bogenförmig gearbeiteten Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen (u. a.
somit keine Jacke). "Windjackenähnliches Kleidungsstück, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Hemd, sog. Pique-Polo e.s. industry, A3 Artikelnummer…
Hemd, sog. Pique-Polo e.s. industry, A3 Artikelnummer 2051139, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken Gewirken aus laut Antrag Baumwolle (gewichtsmäßig vorherrschend) und Chemiefasern; mit durchschnittlich mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in einer Richtung, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer kurzen Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit kurzen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angesetzten, leicht verengenden, gerippt gewirkten Abschlüssen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit ca. 5 cm hoch reichenden Seiten- schlitzen versehen. "Hemd, aus Gewirken, für Männer, aus Baumwolle"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Es handelt sich um quaderförmige Dosen aus…
Es handelt sich um quaderförmige Dosen aus Stahlblech mit aufklappbarem, gewölbtem Deckel, der den Dosen das Aussehen einer Truhe verleiht.
Der Deckel ist im Randbereich der vorderen Längskante mittig mit einem ca. 4 cm langen Einwurfschlitz ausgestattet.
Die Dosen sind mit einem Verschluss in Form eines Bügels und einer Verschlusslasche ausgestattet, der mittels eines beiliegenden Vorhängeschlosses aus Stahl mit zwei Schlüsseln verschlossen werden kann.
Die Außenseiten der Dosen sind mit kindgerechten Aufdrucken versehen. Die Dosen sollen als Spardosen verwendet werden, sind jeweils mit einem bedruckten Hängeetikett (Ware mit geringem Wert) versehen und zu zwei Stück in einem Karton verpackt.
Abmessungen (Länge x Breite x maximale Höhe): 14,5 x 10 x 8,6 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 90 98 90 0 des Zolltarifs.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Blousonähnliches Kleidungsstück, sog. Blouson,…
Blousonähnliches Kleidungsstück, sog. Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 2,7 mm dicken, einfarbigen Gestricken aus laut Antrag 50 % Acryl (synthetische Chemiefasern) und 50 % Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 50 cm), - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, - am unteren Rand und an den Ärmelenden verengend abgepasst gestrickt. "Blousonähnliches Kleidungsstück, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .