MIT VERSCHLUSS.

Fünfteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

Fünfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem T-Shirt, einem Hemd, einem Blouson mit einem strickjackenähnlichen Kleidungs-   stück (beide miteinander verbunden, aber auch separat tragbar) sowie einem Modellauto; gemeinsam   in einem Pappkarton verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - Hemd, sog.

Poloshirt, Größe L: -- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle; mit durchschnittlich    mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in einer Richtung, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 78,5 cm), -- mit einem Umlegekragen, -- vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männer-    kleidung); u. a. somit keine Ware der Position 6109, -- mit kurzen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angesetzten, leicht verengenden, gerippt gewirkten    Abschlüssen, -- vorn im linken Brustbereich mit einem Schriftzug bestickt, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit ca. 5 cm langen Seiten-    schlitzen versehen. "Hemd, aus Gewirken, für Männer, aus Baumwolle"

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Gültig ab:

2021-01-15.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT KNOPF MIT KRAGEN T-SHIRT GEWIRKE BLOUSON MIT TEILWEISER ÖFFNUNG VON LINKS AUF RECHTS MIT VERSCHLUSS MIT KURZEN ÄRMELN

Lange Hose, Größe S, Foto siehe Anlage, -…

Lange Hose, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken Geweben (kein Denim) aus laut Antrag 98 % Baumwolle und 2 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, elastischen Bund mit Tunnelzug und Gürtel-   schlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und Patte von links über rechts (Männerkleidung), die im   Taillenbund mit einem Knopf geschlossen wird, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit angesetzten, gerippt gewirkten Bündchen   verengt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose, aus Geweben, für Männer, aus Baumwolle, keine Arbeits- und Berufskleidung, andere als  in den Unterpositionen 6203 4231 und 6203 4233 genannte"

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Gültig ab:

2021-01-11.

Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG TASCHE GEWIRKE ODER GESTRICKE VON LINKS AUF RECHTS MIT VERSCHLUSS MIT PATTE GERIPPT

Es handelt sich um etwa 22 cm lange, zylinderförmige…

Es handelt sich um etwa 22 cm lange, zylinderförmige Erzeugnisse aus Aluminium (charakterbestimmend), bestehend aus einem Rohrabschnitt, der an beiden Enden mit einem Gewinde versehen und jeweils mit einer runden Dichtung aus Kunststoff oder Kautschuk und einem aufschraubbaren Verschluss (einer davon außensechskantartig geformt) ausgestattet ist. Die sog.

Bodentresore sind in einer bedruckten Pappschachtel verpackt und zur sicheren Aufbewahrung von Geld oder kleineren Wertgegenständen z.

B. im Boden bestimmt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9990 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 99 0 des Zolltarifs.

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Gültig ab:

2021-01-11.

Nationale Stichworte: MIT VERSCHLUSS AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM MIT GEWINDE ZUR AUFBEWAHRUNG

Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog.…

Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Jacke, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken (leichten), buntgewebten Geweben aus laut Antrag Baumwolle; u. a. aufgrund des leichten Materials kein Kurzmantel, - durchgehend (teilweise wattiert, abgesteppt) gefüttert, - über den Schritt, aber nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge ca. 74 cm); u. a. aufgrund der Länge kein Mantel oder Parka, - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, mit dicht anliegenden, manschettenartigen Abschlüssen mit Knopfverschluss, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Knopfverschluss sowie zwei seitlichen Eingriffstaschen unterhalb der Taille, somit u. a. kein Hemd, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen (u. a. somit keine Jacke). „Windjackenähnliches Kleidungsstück, aus Geweben, für Männer, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt“

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Gültig ab:

2020-12-24.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT LANGEN ÄRMELN MIT KNOPF GEFÜTTERT MIT KRAGEN VON LINKS AUF RECHTS MIT VERSCHLUSS ABGESTEPPT WATTIERT UNTERHALB DER TAILLE GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Schlüsselband, sog. Lanyard, lfd. Nr. 60/2020,…

Schlüsselband, sog. Lanyard, lfd. Nr. 60/2020, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Gesamtlänge (geschlossen) von ca. 49 cm, - aus einem flachliegend ca. 1 cm breiten, schlauchartigen Geflecht der Position 5808 aus Spinnstoffen;   mit Werbeaufdrucken versehen, - zu einer Schlaufe mit einer Gesamtlänge von ca. 45 cm gelegt und mit einer aufgepressten Hülse   aus unedlem Metall versehen; an den Enden mit einem sog.

Sicherheitsclip aus Kunststoff verbunden, - am unteren Ende mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird um den Hals getragen, - das Rundgeflecht aus Spinnstoffen bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schlüsselband) aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6307 9010 bis 6307 9092 genannte"  

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Gültig ab:

2020-12-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS AUS UNEDLEM METALL BAND KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE GEFLECHT

Behältnis in Form einer Tasche - in rechteckiger…

Behältnis in Form einer Tasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 20 x 15 x 6 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Tragegriff an der Oberseite versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche). - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit.

Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.

Die Tasche bildet mit Spielzeug in Zusammenstellung (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft)  ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die Tasche und das Spielzeug in Zusammenstellung dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

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Gültig ab:

2020-11-27.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT VERSCHLUSS FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE

Mantel, Größe S, Foto siehe Anlage, - laut…

Mantel, Größe S, Foto siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus laut Antrag    Chemiefasern, die auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunststoff überzogen sind; die Gewebe   sind dicht, geschmirgelt und dicker (ca. 4/7 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dienen   damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903, u. a. damit keine Kleidung aus Leder), - gefüttert, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 100 cm), - mit Reverskragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links auf rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, - im Bereich der Taille mit einem durch Schlaufen geführten Gürtel aus den o. g.

Geweben, an   einem Ende mit einer Metallschnalle versehen, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Patte unterhalb der Taille, - auf der Vorderseite und auf einem Ärmel mit aufgestickten Schriftzügen verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, mit einem ca. 22 cm hochreichenden   Rückenschlitz ausgestattet, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, - stellt sich als Mantel dar, somit keine Ware der Unterposition 6210 4000. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, von der Art der in den Unterpositionen 6201 11  bis 6201 19 genannten Waren"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-11-16.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN ÜBERZOGEN GEFÜTTERT MIT ÖFFNUNG TASCHE VON LINKS AUF RECHTS AUS CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS MIT GÜRTEL MANTEL

Overall, Größe 36, Foto siehe Anlage, - aus…

Overall, Größe 36, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 60 % Lyocell (künstliche Chemiefasern) und 40 % Leinen, - den ganzen Körper mit Ausnahme von Kopf, Armen und Füßen bedeckend, - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - ärmellos, - im Bereich der Taille mit einem durch Schlaufen geführten Bindegürtel, - im unteren Teil in der Art einer langen Hose gearbeitet, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, andere als in den Unterpositionen 6211 4310 bis 6211 4342 genannte"  

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Gültig ab:

2020-11-13.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TASCHE MIT TEILWEISER ÖFFNUNG MIT VERSCHLUSS AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER AUS LEINEN

Jacke, sog. Damenjacke, Größe 38, Foto siehe…

Jacke, sog. Damenjacke, Größe 38, Foto siehe Anlage, - mit Kleiderbügel in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Lyocell (künstliche Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit 3/4-langen Ärmeln, - in Bahnen gearbeitet, - an den unteren Rändern gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus künstlichen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-11-06.

Nationale Stichworte: GEWEBE JACKE MIT ÖFFNUNG MIT VERSCHLUSS AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER 4 BAHNEN ODER MEHR, BEKLEIDUNG

Dokumentenmappe, sog. Mutterpasshülle, Foto…

Dokumentenmappe, sog. Mutterpasshülle, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoff (Vliesstoff aus Chemiefasern); auf der Vorderseite bestickt, - aufklappbar; mit einem gummielastischen Band zu verschließen, - - an der linken Innenseite mit drei übereinander angeordneten, offenen Einsteckfächern,     das oberste Fach weist ein Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie auf, - - an der rechten Innenseite mit vier übereinander angeordneten, offenen Einsteckfächern, - in den Abmessungen: ca. 15,5 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 2 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-11-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF VLIESSTOFF MIT VERSCHLUSS MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR