MIT ZUBEHÖRTEIL.

S PŘÍSLUŠENSTVÍM 53 MED TILBEHØR 1 WITH ATTACHMENTS 23 CON ACCESORIOS 5 AVEC FIXATIONS 38 TARTOZÉKOKKAL 19 CON ACCESSORI 4 MET TOEBEHOREN 338 Z ZAŁĄCZNIKAMI 2 CU ATAŞARE, AGĂŢĂTOARE 2 MED TILLBEHÖR 20

Adapter für Mikrotome, im Wesentlichen bestehend…

aus unedlem metall; zur verwendung im labor; mit zubehörteil

Adapter für Mikrotome, im Wesentlichen bestehend aus einer pilzförmigen Halterung aus unedlem Metall mit einer einstellbaren Halteplatte und einem Montagezapfen (siehe Abbildung in der Anlage).

Der Adapter wird abnehmbar an einem Rotationsmikrotom (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) montiert und dient zur Aufnahme von verschiedenen Halteklammern, um das Mikrotom für verschiedene Anwendungen geeignet zu machen.

Die Waren werden als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein Mikrotom der Unterposition (HS) 9027 90 bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ZUR VERWENDUNG IM LABOR MIT ZUBEHÖRTEIL

Bei der vorgelegten, als "Mündungsschoner"…

Bei der vorgelegten, als "Mündungsschoner" bezeichneten Ware handelt es sich um ein durch Zusammennähen konfektioniertes, dreilagiges Flächenerzeugnis aus Spinnstoffen mit einer Außen-und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk.

Die Ware in Gestalt eines seitlich halb eingeschnittenen, in Richtung Boden sich leicht verbreiternden Säckchens mit der Länge von etwa 8 cm und einem Durchmesser von 4 cm ist an seiner Öffnung mit einem Klettband mit Verschlusslasche ausgestattet.

Das Erzeugnis, das auf der Außenseite mit einem Logo bedruckt ist, wird zum Schutz vor dem Eindringen von Fremdkörpern über die Mündung eines einläufigen Laufs eines Jagdgewehrs gestülpt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zubehör für Gewehre der Position 9303, andere als glatte Läufe" zur Codenummer 9305 20 00 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN KONFEKTIONIERT KLETTVERSCHLUSSBAND SCHUTZHÜLLE GENÄHT MIT ZUBEHÖRTEIL FÜR FEUERWAFFEN

Zubehör für Sonnenschirme, sog. Schirmtisch,…

aus kunststoff; mit öffnung; zum befestigen; mit loch; in runder…aus kunststoff; mit öffnung; zum befestigen; mit loch; in runder…

Zubehör für Sonnenschirme, sog. Schirmtisch, Fotos siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - Tischplatte, - - aus Kunststoff, - - mit einem Durchmesser von ca. 56 cm, - - auf der Unterseite gitterförmig gearbeitet, - - in der Mitte mit einer runden Öffnung (passend für Standrohre mit einem Durchmesser von 32 mm, 34 mm und 38 mm), - - mit einer Klemmvorrichtung, - erkennbares Zubehör für einen Sonnenschirm; es erweitert dessen Nutzungsmöglichkeit, - nicht dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden (somit kein Möbel). "Zubehör für Sonnenschirme (Schirmtisch)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG ZUM BEFESTIGEN MIT LOCH IN RUNDER FORM MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG TISCH MIT ZUBEHÖRTEIL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; mit verschluss; etui; reinigungstuch;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis, einer Zange, einem Reinigungstuch, einer Saitenkurbel, einem Poliermittel und fünf Inbusschlüsseln, sog.

Gitarrenzubehörset, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - etuiähnliches Behältnis: - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - - geschlossen in den Abmessungen: ca. 17 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 1,5 cm (Tiefe), - - mit einer schmalen Überschlaglasche mit Druckknopfverschluss; aufklappbar, - - innen mit verschiedenen Einsteckfächern zur Aufnahme des sog.

Gitarrenzubehörs besonders hergerichtet, - Zange: - - mit einer Länge von ca. 12 cm, - - mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, - Reinigungstuch: - - in den Abmessungen: ca. 35 cm x 23 cm; mit gezacktem Rand, - - aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Microfasern), - Saitenkurbel: - - mit einer Länge von ca. 10 cm, - - aus Kunststoff, - - bestehend aus einem drehbaren Kurbelgriff und einem ausgehöhlten Kurbelkopf, - Poliermittel (sog.

Reinigungsmittel): - - bestehend aus laut Antrag 80 % Orangenöl und 20 % Silikonöl, - - dient dem Polieren und Reinigen des Gitarrenkörpers, - - in einer Kunststoffflasche mit einem Pumpaufsatz, - Inbusschlüssel: - - in fünf verschiedenen Größen, - - in Form von L-förmigen Winkelschraubendrehern, - - aus unedlem Metall, - im Hinblick auf die Verwendung sind alle Bestandteile der Warenzusammenstellung als gleichbedeutend anzusehen, wertmäßig herrschen das etuiähnliche Behältnis und das Poliermittel gleichermaßen gegenüber den restlichen Bestandteilen vor, im Hinblick auf den Umfang bestimmt jedoch das etuiähnliche Behältnis gegenüber dem Poliermittel den Charakter der Warenzusammenstellung. "Etuiähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT VERSCHLUSS ETUI REINIGUNGSTUCH MIT ZUBEHÖRTEIL

Zubehör für einen Rollstuhl der Position…

griff; mit zubehörteil

Zubehör für einen Rollstuhl der Position 8713, sog. Schiebegrifferhöhung "Easy Push" Art.

SGE-2, Foto siehe Anlage, - bestehend aus zwei einzelnen, 3-fach gebogenen Stahlrohren mit einem Rohrdurchmesser von 22,25 mm (lt.

Antrag: ST 37) mit einem sog. Moosgummiüberzug (Schaumstoff aus Naturkautschuk) im gebogenen Teil (Griff), - die Befestigung erfolgt mittels Schnellspanner (Klemmhebel-Mechanismus) rechts und links an den Griffen des Rollstuhls, - einfache Höhenverstellung durch Verschieben der Stahlrohre möglich; die Höhenverstellung beträgt zwischen 60 bis 230 mm (lt.Antrag), - erhöht den Schiebekomfort für Begleitpersonen. "Zubehör für Rollstuhl (Schiebegrifferhöhung)"

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Nationale Stichworte: GRIFF MIT ZUBEHÖRTEIL

Zusammenstellung aus einer konfektionierten…

Zusammenstellung aus einer konfektionierten Spinnstoffware (Hülle), Zubehör für eine ballistische Schutzdecke und einer Tasche, siehe beigefügte Fotos, - u. a. keine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile laut Antrag nicht gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht sind, - konfektionierten Spinnstoffware (Hülle): - veranschaulicht durch eine vollständige sog. ballistische Schutzdecke und Zubehör, - ballistische Schutzdecke: -- bestehend aus einer Hülle in den Abmessungen: etwa 145 cm (Breite) x 80 cm (Länge), --- aus einfarbigen (schwarzen) Geweben aus Spinnstoff, --- mit einem - den Abmessungen entsprechenden - eingenähten ballistischen Paket (nicht Gegenstand dieser vZTA), --- auf einer Seite mit einem angekletteten "Schild" aus Kunststoff mit der Aufschrift "POLIZEI", --- auf der anderen Seite mit einem etwa 48 cm langen Griff aus Kunststoff ausgestattet, --- entlang der Seitenränder mit einem teilweise festgenähten Band aus Geweben, an dem Gewebe-Laschen und Griff-Polster aus Gewirken jeweils mit Klettverschlüssen befestigt sind, --- durch Zusammennähen konfektioniert; nicht handgearbeitet, -- stellt sich ohne das eingenähte ballistische Paket als konfektionierte Spinnstoffware aus Geweben dar. "Andere konfektionierte Ware (Hüllen für Schutzdecke), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT ZUBEHÖRTEIL