MUND.

УСТА 1 ÚSTA 3 MUND 6 ΣΤΟΜΑ 4 MOUTH 29 BOCA 10 SUU 1 BOUCHE 17 SZÁJ 2 BOCCA 3 MOND 24 MUN 2

Sog. Zahnschiene bruXane, in Form einer bogenförmigen,…

Sog. Zahnschiene bruXane, in Form einer bogenförmigen, mit einem Metalldraht verstärkten Kunststoffvorrichtung mit zwei kurzen Aufbissflächen und zwei seitlich angebrachten Vibrationsmodulen (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die in einer Einheitsgröße erhältliche, für den Ober- und Unterkiefer gleichermaßen geeignete Vorrichtung weist den Träger durch Vibrationen und einen Summton (Biofeedback) auf sein Zähneknirschen (Bruxismus) oder ein zu starkes Aufeinanderpressen der Kiefer hin und hilft ihm so dieses zu unterlassen.

Die Ware ist in einem zur dauerhaften Aufbewahrung besonders hergerichteten Kunststoffbehältnis enthalten.

Sie wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder geannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 8543 1000 00 bis 8543 7090 95 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DRAHT ZAHN MUND

Sog. intermaxilläre Fixationsschraube, im…

Sog. intermaxilläre Fixationsschraube, im Wesentlichen bestehend aus einer Vorrichtung aus einer Titanlegierung, mit einem Durchmesser von 2,0 mm und in verschiedenen Längen (8, 10, 12 oder 14 mm), an einem Ende mit einem Schraubgewinde versehen und am anderen Ende mit einem spezifischen Kopf mit Schlitz und einem Loch.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird zur Fixierung bei Unterkieferfrakturen in den menschlichen Körper implantiert.

Die Ware ist als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TITAN SCHRAUBE MUND KNOCHEN GESICHT MENSCH

Sog. Anti-Schnarchschiene, im Wesentlichen…

aus kunststoff; aus silikon; mund

Sog. Anti-Schnarchschiene, im Wesentlichen bestehend aus einer der Kieferform angepassten, transparenten Zahnschiene aus Silikon.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Schiene wird auf Ober- oder Unterkiefer aufgesetzt und während des Schlafes verwendet.

Sie soll den Luftkanal hinter dem Gaumensegel offenhalten, wodurch ein konstanter Luftfluss gewährleistet wird.

Sie wird eingesetzt, um Atemaussetzer während des Schlafes (Schlafapnoe) und das Schnarchen zu verhindern.

Die Ware, welche in einer Kunststoffbox verpackt ist, wird als "am Körper tragbare Vorrichtung zum Beheben von Funktionsschäden und Gebrechen, für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON MUND

Andere konfektionierte Ware in Form eines…

gewebe; baumwolle; aus baumwolle; konfektioniert; maske; mund;…gewebe; baumwolle; aus baumwolle; konfektioniert; maske; mund;…

Andere konfektionierte Ware in Form eines Nasen-Mund-Schutzes (Maske) - bestehend aus einem Gewebe aus 100% Baumwolle, welches an den Rändern in einem Metallrahmen eingefasst ist um an den Ohren fixiert zu werden (dadurch konfektioniert), - ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT MASKE MUND NASE GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Sog. Schnullerthermometer BY 20, im Wesentlichen…

Sog. Schnullerthermometer BY 20, im Wesentlichen bestehend aus einem 40 x 43 x 53 mm großen Schnuller mit einem orangen Schild in der Optik eines Bären und einem Mundteil.

Auf der Oberfläche des Schilds befindet sich ein Bedienknopf (Ein- und Aus- Taste) und eine Flüssigkristall-Anzeige.

Das Mundteil dient als Messkopf (Messbereich 35 °C bis 42 °C), welcher durch eine abnehmbare Kappe geschützt ist.

Die Ware wird durch eine 1,5 V Knopfzelle betrieben (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Das Gerät gibt Signaltöne ab. Das Thermometer dient zur Messung der Körpertemperatur von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist inklusive einer Schutzhülle zur dauerhaften Aufbewahrung und einer Bedienungsanleitung in einem bedrucktem Pappkarton verpackt.

Das Erzeugnis wird als "Thermometer, nicht mit anderen Instrumenten der Position 9025 kombiniert, nicht unmittelbar ablesbar und flüssigkeitsgefüllt, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MESSGERÄT THERMOMETER MUND MENSCH

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; interaktiv;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; interaktiv;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; interaktiv;…

Bei der durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 36 cm großen Puppe (laut Anmelderangaben) in Gestalt eines Babys mit einem weichen Körper mit beweglichen Gliedmaßen, Mund und Augen, die mit einem Strampelanzug (ohne Bedeckung der Füße) und einem Haarband mit Schleife bekleidet ist.

Die Puppe ist mit einem Sound- und Bewegungsmodul ausgestattet, so dass sie Geräusche von sich geben und dazu die Augen und den Mund bewegen kann, sowie - Puppenzubehör in Form eines Fläschchens und eines Schnullers aus Kunststoff, die jeweils mit einem spezifisch geformten Mundstück ausgestattet und passgenau für den Mund der Puppe geeignet sind.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht die Puppe der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, nicht handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER INTERAKTIV PUPPENZUBEHÖR PUPPE MUND

Nachkaufset zum Inhalator IH 40, in Form…

Nachkaufset zum Inhalator IH 40, in Form einer der Verwendung eines Aerosoltherapiegerätes dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem Mundstück, einer Erwachsenenmaske, einer Kindermaske und - einem Schlauch, einem Verbindungsstück für die Masken, zwei Filtern und zwölf Medikamentenbehältern.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen das spezifisch geformte, für die Umschließung durch die Lippen geeignete Mundstück und die sich lediglich in der Größe unterscheidenden, transparenten, mit einem Ansatzstück versehenen und mit dem beiliegenden Gummiband am Kopf zu befestigenden Masken den Charakter der Warenzusammenstelltung.

Sie dienen der Zuführung des Inhalats zu Mund und Nase des Patienten. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind mit dem Atemtherapiegerät IH 40 (nicht Gegenstand dieser dieser vZTA-Entscheidung) zu verwenden.

Sie werden als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt zur Verwendung mit einem Gerät der Aerosoltherapie " eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FILTER MASKE MUND SCHLAUCH NASE

Sog. Einmal-Beißring (AN10018004), im Wesentlichen…

aus kunststoff; zu medizinischen zwecken; medizinisches instrument;…

Sog. Einmal-Beißring (AN10018004), im Wesentlichen bestehend aus einem anatomisch geformten, mit einer speziellen Öffnung für den Mund versehenen, Beißblock aus Kunststoff, mit zwei T-förmigen Haken an den beiden Außenseiten, zur Befestigung für das ca. 45 cm lange, elastische rosafarbene Kopfband aus Latex, in welches 16 Löcher eingestanzt sind, um es an den jeweiligen Kopfumfang anpassen zu können.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der Beißring wird im Mund eines Patienten angebracht und dient dem Schutz des Endoskops im Rahmen endoskopischer Untersuchungen, bei denen das Endoskop oral eingeführt wird.

Das Band wird um den Kopf eines Patienten gelegt und dient als Halterung für den Einmal-Beißring.

Die Ware, welche zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einem sterilen Blisterbeutel verpackt ist, wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN MEDIZINISCHES INSTRUMENT MUND ENDOSKOP ZUM SCHUTZ

Sog. Einmal-Beißringe der BYT1-Serie, jeweils…

aus kunststoff; zu medizinischen zwecken; zum schutz; endoskop;…

Sog. Einmal-Beißringe der BYT1-Serie, jeweils bestehend aus einer anatomisch geformten, mit speziellen Öffnungen versehenen, farbig codierten Kunststoffvorrichtung, mit einer Befestigungsmöglichkeit für das Kopfband, in vier verschiedenen Ausführungen: 1.

Prod.-Nr. BYT1-A3-20, weiß, mit schwarzem, elastischen Band (sog. Öko-Tex-Kopfband); 2. Prod.-Nr. BYT1-B1-16, hellblau, mit Sauerstoffanschluss, ohne Band; 3.

Prod.-Nr. BYT1-B3-16, hellblau, mit Sauerstoffanschluss, mit schwarzem, elastischen Band (sog.

Öko-Tex-Kopfband); 4. Prod.-Nr. BYT1-B3-16-100, hellblau, mit Sauerstoffanschluss, mit schwarzem, elastischen Band (sog.

Öko-Tex-Kopfband). Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der Beißring wird im Mund eines Patienten angebracht und dient dem Schutz des Endoskops im Rahmen endoskopischer Untersuchungen, bei denen das Endoskop oral eingeführt wird.

Das Band wird um den Kopf eines Patienten gelegt und dient als Halterung für den Einmal-Beißring.

Die Ware, welche in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN ZUM SCHUTZ ENDOSKOP MEDIZINISCHES INSTRUMENT MUND

Sog. Mundstück, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Mundstück, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffrohr mit geeigneter Form für die Umschließung durch die Lippen und Ansatzstück für den Vernebler des Inhalationsgeräts (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Das komplette Gerät dient der Inhalationsbehandlung von Atemwegserkrankungen, wobei eine Medikamentenlösung mit Druckluft vernebelt wird.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein Atemtherapiegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL MUND MEDIKAMENT