NATÜRLICH.

Bei der als "Anzucht-Set" bezeichneten…

Bei der als "Anzucht-Set" bezeichneten Ware handelt es ich nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben um eine in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus.

Die Warenzusammenstellung besteht aus: - 10 kleinen Anzuchttöpfchen aus organischem Material, - 2 einzeln verpackten Platten sog.

Anzuchterde aus Kokosfasern, - 4 in Keimschutzbeuteln verpackten Samenportionen mit Samen von Gemüse (Chili, Paprika), - 5 Piketten - 1 Pflanzanleitung.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Verwendung (Anzucht von Pflanzen) durch die Samen zur Aussaat bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen zur Aussaat, Samen von Gemüsen, andere Samen als von Roten Rüben (Beta vulgaris var. conditiva)".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SAMEN NATÜRLICH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorgelegten Warenmusters handelt es sich bei dem sog. "Bepflanzten Osterhasen mit Korb, vorne (215)" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer ca. 28 x 14,5 x 10 cm großen, sitzenden Hasennachbildung mit einer Aufnahmevorrichtung für einen Blumentopf und einer eingetopften, lebenden Pflanze.

Die Hasennachbildung besteht charakterverleihend aus einem festen, detailgetreu ausgearbeiteten Korpus aus Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der nahezu vollständig mit getrockneten, kurzen, natürlichen Pflanzenabschnitten beklebt ist.

Die Augen bestehen aus schwarzem Kunststoff, die Löffel (Ohren) bestehen überwiegend aus Pflanzenabschnitten.

Vor dem Bauch hält der Hase einen mit Spinnstoffband umwickelten Pflanztopf aus Kunststoff, in den ein Blumentopf mit einer natürlichen, lebenden Pflanze (Kalanchoe) eingestellt ist.

Beide Bestandteile sind gemeinsam für den Einzelverkauf etikettiert. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung sind sowohl der Hase als Ziergegenstand als auch die lebende Pflanze im Sinne der Position 0602 als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang ist der Hase charakterverleihend. Aufgrund der deutlich erkennbaren artenspezifischen Merkmale geht vom Kunststoffkorpus des Hasen bereits eine Zierwirkung aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION NATÜRLICH LEBEND

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Dekoartikel Laterne" in zwei unterschiedlichen Größen (lt.

Antragsangabe: 22 x 22 x 46 cm und 30 x 30 x 57 cm). Die zusammengesetzte Ware besteht aus einem ovalen Gestell aus Holz (Bambus), das mit zahlreichen dünnen, biegsamen, schmalen und gleichmäßigen Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in offener Flechtweise umflochten ist und einem im Innenraum lose eingestellten Glaseinsatz (Höhe ca. 30 bzw. 35 cm, Durchmesser ca. 10 cm bzw. 12 cm).

Die weißen Flechtstoffstreifen bilden die zierende Außenfläche. Der herausnehmbare Glaseinsatz ist auf einer erhöhten runden Plattform eingestellt.

Die Ware ist mit einem Spinnstoffband zum Aufhängen bzw. Tragen ausgestattet. Im Hinblick auf den Umfang und sowie die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) bestimmen die Flechtstoffe aus Bambus den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich hier nicht ergeben. Eine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt für derartige Erzeugnisse nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS GLAS BIEGSAM STREIFEN NATÜRLICH

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus…

aus kunststoff; für babys; haarbürste; bürste; natürlich

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus sieben in einem Karton verpackten Waren: eine Wickelauflage, ein Kapuzenbadentuch, vier Waschlappen, ein Bade-Thermometer, ein Mittelmeerschwamm (Naturschwamm), ein Baby-Kamm und eine Baby-Bürste.

Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung i.

S. d. AV 3 b) dar. Sie sind getrennt einzureihen. Bei der sog. Baby-Bürste handelt es sich um eine ca. 15 cm x 4 cm große Haarbürste, bestehend aus einem Griff aus Kunststoff, einem ovalen Bürstenkopf aus Kunststoff und in den Bürstenkopf eingesteckten ca. 2 cm langen Borstenbüschel (lt.

AStin aus Naturborsten). Die Bürste wird zur Pflege von Babyhaaren verwendet. Sie ist auf einer Pappunterlage (zusammen mit einem Baby-Kamm) aufgeblistert, Art-Nr. 20059-0001-CE.

Das Erzeugnis ist als "Haarbürste" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS HAARBÜRSTE BÜRSTE NATÜRLICH

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus…

für babys; gebleicht; getrocknet; schwamm; zugeschnitten; natürlich

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus sieben in einem Karton verpackten Waren: eine Wickelauflage, ein Kapuzenbadetuch, vier Waschlappen, ein Bade-Thermometer, ein Mittelmeerschwamm (Naturschwamm), ein Baby-Kamm und eine Baby-Bürste.

Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung i.

S. d. AV 3 b) dar. Sie sind getrennt einzureihen. Bei dem sog. Mittelmeerschwamm, Art-Nr. 20438 0099 01 handelt es sich lt.

AStin um einen natürlichen Schwamm aus dem Mittelmeer. Das gelbe, nahezu halbkugelförmige Erzeugnis (d: ca. 9 cm) wurde getrocknet, zugeschnitten und gebleicht.

Die Ware wird bei der Körperpflege verwendet (z. B. beim Baden von Erwachsenen und Kindern) und ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Sie ist als "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, natürliche Schwämme tierischen Ursprungs, nicht roh" einzureihen.

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Nationale Stichworte: FÜR BABYS GEBLEICHT GETROCKNET SCHWAMM ZUGESCHNITTEN NATÜRLICH

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form in Form eines Kleintierspielzeug-Sets.

Das erkennbar als Tierspielzeug für Nagetiere an einer bedruckten Pappkarte aufgemachte Set besteht aus einem annähernd kegelförmigen, getrockneten, ca. 8 cm langen Gefäßbündelnetz eines Kürbisgewächses (Luffa cylindrica) und einem annähernd ovalen Ball (ca. 5 cm lang) aus miteinander vernähten, teilweise rot gefärbten Luffazuschnitten.

Im Hinblick auf die Verwendung bestimmen der Ball und die Rolle gleichermaßen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Hinsichtlich des Umfangs ist die Rolle, im Hinblick auf den Wert ist der Ball als charakterverleihend anzusehen.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist somit nicht ermittelbar, so dass eine Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Luffa".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FÜR TIERE BALL NATÜRLICH

Angaben: Unbearbeitete Rohsteine aus Schungit…

kohlenstoff; schwarz; natürlich

Angaben: Unbearbeitete Rohsteine aus Schungit in unterschiedlichen Formen. Befund: Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen

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Nationale Stichworte: KOHLENSTOFF SCHWARZ NATÜRLICH

Angaben: Bodengrund für Terrarien, Terrariumsand…

Angaben: Bodengrund für Terrarien, Terrariumsand rot (Flusssand). Warenbeschaffenheit: Bräunlich-roter, leicht feuchter Sand. Befund: Natürliche Sande aller Art, kieselsaure Sande und Quarzsande

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Nationale Stichworte: ROT NATÜRLICH

Angaben: (Edel-)Schungit-Steine in unterschiedlicher…

kohlenstoff; schwarz; natürlich

Angaben: (Edel-)Schungit-Steine in unterschiedlicher Form zur Wasseraufbereitung, als Dekoration oder als Pulver zur Herstellung von Mischungen. Warenbeschaffenheit: Schwarze, unregelmäßig geformte Brocken. Befund: Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen

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Nationale Stichworte: KOHLENSTOFF SCHWARZ NATÜRLICH

Angaben: Untersetzer aus Schiefer, 4 Stück.…

bearbeitet; natürlich; schiefer

Angaben: Untersetzer aus Schiefer, 4 Stück. Warenbeschaffenheit: 4 quadratische, anthrazitfarbene Untersetzer mit abgerundeten Ecken und Kanten sowie vier Schonern auf der Unterseite. Befund: Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer oder aus Pressschiefer

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Nationale Stichworte: BEARBEITET NATÜRLICH SCHIEFER