NETZ.

МРЕЖИ 8 SÍŤOVINY 24 NET 2 ΔΙΧΤΥΑ 2 NETTING 34 RED DE MALLAS 12 VERKKO 7 FILET, RÉSEAU DE MAILLES 93 HÁLÓK 4 RETI 27 NETTEN 26 SIATKA 40 FILEU, REŢEA DE OCHIURI 1 SIEŤOVINA 4 MREŽE 5 NÄT 46

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; netz; blau; holz; grün

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Artikel 56829 – Wurf- und Fangspiel" um ein Freiluftspiel, bestehend aus zwei etwa 36 x 24,5 cm großen Wurf- und Fangnetzen aus Spinnstoffen und einem wattierten Filzball mit einem Durchmesser von etwa 6 cm.

Die Netze sind an den kurzen Seiten jeweils an 28 cm langen, lackierten Holzstäben befestigt, die als Haltegriffe dienen.

Zwei Spieler stehen sich mit einem gewissen Abstand gegenüber und halten jeweils ein Wurf- und Fangnetz.

Der Filzball liegt in einem der Netze. Durch das schnelle Spannen des Netzes wird der Ball in die Luft befördert und muss vom Gegenspieler gefangen und ebenso erneut zurückgespielt werden.

Das Spiel-Set ist gemeinsam in einer bunt bedruckten Faltschachtel verpackt. Die Erzeugnisse dienen als Wurf- und Fangspiel im Freien der sportlich-spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele, anderweit weder genannt noch inbegriffen".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF NETZ BLAU HOLZ GRÜN

Geknüpfter Netzstoff, sog. Fischernetzband,…

Geknüpfter Netzstoff, sog. Fischernetzband, Fotos siehe Anlage, - auf einem bedruckten Pappstreifen aufgewickelt - als Meterware, laut Antrag mit einer Länge von 2 m, - mit offenen, geknüpften, nicht verschiebbaren Zellen, - aus gezwirnten Garnen aus laut Antrag Baumwolle mit einem Gesamttiter von ca. 7200 dtex (somit   nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen und damit kein Ware der Position 5608 bzw. 5609), - nicht gemustert. "Geknüpfter Netzstoff, ungemustert"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BAUMWOLLE NETZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte "passive Mückenfalle", bestehend aus - einem konisch geformten Grundgefäß aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einer Höhe von ca. 24 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 20,5 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 27 cm, -- im regelmäßigen Abstand mit vier Öffnungsschlitzen sowie auf der Innenseite mit einem umlaufenden    Rand versehen und - einem mehrteiligen Aufsatz, -- passgenau für das Grundgefäß gearbeitet, -- mit einer Höhe von ca. 25 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 22 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 12,5 cm, -- im Wesentlichen bestehend aus einem Trichterelement, einer transparenten Hauptkammer, einem    Befestigungsring (alle ebenfalls aus Kunststoff) sowie einem Auffangnetz mit Kordelverschluss aus    Spinnstoffen.

Alle Bestandteile der Mückenfalle werden ineinander gesteckt und zum Teil mittels Rastvorrichtungen arretiert.

Sie dienen gemeinsam dem Fangen von Insekten ohne mechanische Vorrichtung (lt. Antrag). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere aufgrund des Umfangs durch den Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE NETZ EIMER

Es handelt sich bei der sog. „Trinkflasche“…

tasche; aus metall; netz; aus unedlem metall

Es handelt sich bei der sog. „Trinkflasche“ um eine Vakuum-Isolierflasche mit einem Fassungsvermögen von 750 ml, als zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem doppelwandigen Behältnis aus Edelstahl in Flaschenform gestaltet und einem schwarzen, netzartigen Schutzüberzug.

Das Behältnis besitzt einen luftverdünnten Raum (Vakuum) zwischen den Metallwänden (Angaben der Antragstellerin) und einen Schraubverschluss aus Kunststoff und Metall in Form eines Kronkorkens.

Es dient zum Bereithalten, Kühlen sowie Warmhalten von Getränken. Der Schutzüberzug ist am oberen Ende offen und mit einem Spinnstoffband mit Kordelstopper zur Weitenregulierung versehen.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung hinsichtlich der Verwendung und des äußeren Erscheinungsbildes durch die Vakuum-Isolierflasche bestimmt.

Die verpackte Ware ist als "Vakuum-Isolierflasche" einzureihen.

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Nationale Stichworte: TASCHE AUS METALL NETZ AUS UNEDLEM METALL

Wäschesammler, sog. Wäschesammler „Wash me“,…

aus spinnstoff; gewebe; polyester; gewirke; aus chemiefaser;…

Wäschesammler, sog. Wäschesammler „Wash me“, Artikel-Nr. 14282, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt   eingehend (mit Einschubstäben), - zusammenlegbar, in Form eines Quaders gearbeitet, oben offen, mit den Abmessungen von laut Antrag   (B x L x H) ca.: 20 cm x 40 cm x 56 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben   der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - oben mit einem eingenähten Zuschnitt aus netzartig durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen und   einem Kordelzug zu verschließen, - am oberen Rand mit einem eingearbeiteten Rahmen aus augenscheinlich Kunststoff verstärkt und   einem Tragegriff ausgestattet, - innen mit vier Taschen, in die jeweils ein Stab aus augenscheinlich Kunststoff zur Formgebung und   Stabilisierung eingeschoben wird, - im Bereich des Bodens doppellagig gearbeitet, mit einer Holzfaserplatte verstärkt, - mit einem aufgedruckten Schriftzug verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER GEWIRKE AUS CHEMIEFASER NETZ MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE WÄSCHE FALTBAR

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett…

aus gewebe; mit band; aus gewirken oder gestricken; netz; zum…

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett mit Himmel, Foto siehe Anlage, - in einer Pappschachtel verpackt, - haubenförmig; flachenliegend mit den max.

Abmessungen (B x H) von ca. 300 cm x 225 cm, - aus durchscheinenden, netzartigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am oberen Rand mittels eines schmalen Bandes aus Geweben zusammengerafft, - mit einer Einstiegsöffnung, - an den Rändern der Einstiegsöffnung und am unteren Rand mit schmalen Bändern aus Gewirken, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich    nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektennetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine  Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT BAND AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN NETZ ZUM SCHUTZ

Insektenschutz für Buggy / Kinderwagen, sog.…

polyester; kunststoffe; konfektioniert; netz

Insektenschutz für Buggy / Kinderwagen, sog. Doona Insektenschutz, Art. EAN 4897055660213, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem einfachen Kordelzugbeutel in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, -- haubenförmig; flachliegend in den Abmessungen von ca. 57 cm x 32 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern    (Polyester), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen (max.

Breite ca. 1 mm), -- am Rand mit einem schmalen, elastischen Band aus Geweben eingefasst, -- an zwei Seiten mit Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff ausgestattet, die der Fixierung am    Buggy / Kinderwagen dienen, - wird als Zubehör für Kinderwagen nicht von der Position 8715 erfasst. "Konfektioniertes Netz (Insektenschutz für Kinderwagen), aus synthetischen Spinnstoffen, aus  Polyester"

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE KONFEKTIONIERT NETZ

Konfektioniertes Netz, sog. Insektenschutz…

aus synthetischer chemiefaser; aus gewirken oder gestricken;…

Konfektioniertes Netz, sog. Insektenschutz für Babyschale, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - haubenförmig; flachliegend in den Abmessungen von ca. 43 cm x 52 cm, - aus einem 0,2 mm dicken, einfarbigen, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern   (laut Antrag Polyester), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am Rand mit einem elastischen Rundgeflecht eingefasst. - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Insektenschutz für Babyschalen. "Konfektioniertes Netz (Insektenschutz für Babyschalen), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig gearbeitet, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 2,0 m x 1,0 m x 1,8 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern),   mit einem "Eingang" an einer überlappend gearbeiteten Längsseite, - entlang des oberen Randes mit insgesamt sechs gewebten Schlaufen und daran befestigten Ringen   aus Kunststoff als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE RING, FORM

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd kegelstumpfförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 2,50 m und einem max.

  Durchmesser von laut Antrag 12,50 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Ende mit dünnen, kreuzförmig aufgenähten Bändern aus satinartigen Geweben aus   Spinnstoffen und mit einem eingearbeiteten Ring (Durchmesser: ca. 64 cm) aus laut Antrag Carbon    verstärkt, der wie eine Feder aufspringt ("Pop-Up"), - oben mittig mit einem sog.

Schlüsselring aus unedlem Metall und einer daran befestigten Schnur   aus einem ca. 2 mm dicken Maschengarn aus Spinnstoffen als Aufhängevorrichtung versehen, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE RING, FORM SCHNUR