NETZ.

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; led;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle im Netz in verschiedenen Farben mit Lichtfunktion" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit mit verschiedenfarbigen Glitzerpartikeln (blau, pink und goldfarben), - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen Kunststoffknauf zusammengehalten wird, - mit einer Kugel mit Farbwechsel-LED ausgestattet, die bei Erschütterung verschiedenfarbig blinkt, - mit einem max.

Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden kleine "Blasen" durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG LED BALL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; ball

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschball im Netz gefüllt mit kleinen Kugeln" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und verschiedenfarbigen (blau, grün, gelb, orange, rot, lila und klarsichtig), gelartigen Kugeln, - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen sog.

Kabelbinder aus Kunststoff zusammengehalten wird, - mit einem max. Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden die gelartigen Kugeln durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Konfektioniertes Netz, sog. Kofferinlett,…

netz; konfektioniert; aus kunststoff; mit reissverschluss

Konfektioniertes Netz, sog. Kofferinlett, Art. 2808, Foto siehe Anlage, - von rechteckiger Form, mit den Abmessungen von laut Antrag 155 mm x 148 mm, - aus zwei übereinander gelegten Platten aus Kunststoff, entlang der Ränder mit einem gewebten Band eingefasst, - auf der Vorderseite mit in Art eines Faches mit Reißverschluss, aufgenähten Zuschnitten aus undichten, einfarbigen Gewirken aus augenscheinlich synthetischem Spinnstoff (kein Polyamid); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen (Durchmesser: ca. 3 mm), - auf der Rückseite mit aufgenähten Hakenbändern aus Spinnstoffen, mittels derer die Ware im Kofferdeckel befestigt werden können, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird u. a. als Zubehör nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellen sich der Kunststoff und das konfektionierte Netz als annähernd gleich dar, somit kann keinem der beiden Stoffe eine charakerbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/5608) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, andere als in der Unterposition 5608 1911 und 5608 1919 genannte"

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Nationale Stichworte: NETZ KONFEKTIONIERT AUS KUNSTSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS

Wäschenetz, Art. 10353004, Foto siehe Anlage,…

mit reissverschluss; gewirke; aus polyester; konfektioniert;…

Wäschenetz, Art. 10353004, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedruckter Pappkarte verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 50 cm x 70 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), damit keine Ware der Unterposition 5608 1919; mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - mit einem Reißverschluss verschließbar, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der Umschließung der Wäsche zum Schutz beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Konfektioniertes Netz (Wäschenetz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ

Es handelt sich um Schlüsselanhänger, bestehend…

aus kautschuk; aus spinnstoff; aus kunststoff; aus stahl; netz;…

Es handelt sich um Schlüsselanhänger, bestehend aus einem Karabinerhaken mit Drehgelenk, je aus Nickel (lt.

Antragstellerangabe), mit einem Schließmechanismus mit einer Feder aus anderem unedlen Metall, einer kurzen Kette und einer Öse, je aus anderem unedlen Metall, sowie einem an der Kette befestigten, in ein Spinnstoffnetz eingebetteten Knautschball aus Kunststoff oder Kautschuk.

Die Erzeugnisse sind an einer Pappkarte befestigt und in Kunststofffolie verpackt. Die unedlen Metalle sind gegenüber den nicht metallischen Stoffen charakterbestimmend.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Nickel gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als im TARIC-Code 7508 1000 00 genannte) Waren aus Nickel" zum TARIC-Code 7508 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL NETZ AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN KETTE SCHLÜSSELANHÄNGER BALL AUS NICKEL

Anhängernetz, sog. Abdecknetz, Art. 7176668,…

konfektioniert; netz; aus synthetischem spinnstoff; aus polypropylen

Anhängernetz, sog. Abdecknetz, Art. 7176668, Foto siehe Anlage, - verpackt in einem Behältnis aus Geweben [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] mit Tragegriff, Reißverschluss und klarsichtigen Kunststofffolienaufsatz zum Einstecken einer mit Produktinformationen bedruckten Pappkarte, - annähernd rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen: 1,50 m x 2,20 m, - aus einfarbigen, weitmaschigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetischer Spinnstoff), - mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - an den Rändern mit einer umlaufenden Kordel aus ungezwirnten Kautschukfäden, die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten sind (Meterware der Position 5604), - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Konfektioniertes Netz (Anhängernetz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polypropylen"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT NETZ AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN

Bei dem sog. LED-Lichtnetz, Art.-Nr. 7238655,…

aus kunststoff; netz; elektrisch; led

Bei dem sog. LED-Lichtnetz, Art.-Nr. 7238655, handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 200 cm x 150 cm (L x B) großes Netz, bestehend aus mit weißem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln, die in gleichmäßigen Abständen zu Knotenpunkten zusammenlaufen, an denen LED-Brennstellen angebracht sind.

Die 120 LED-Brennstellen leuchten im Dauerlicht weiß und sind auf einem kerzenähnlichen Schaft angebracht.

Das Lichternetz ist mit einer ca. 5 m langen Zuleitung und einem Transformator mit Netzstecker ausgestattet.

Das Erzeugnis ist geeignet, um einen Weihnachtsbaum gelegt zu werden. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF NETZ ELEKTRISCH LED

Konfektioniertes Netz, sog. elastisches Netz…

polyester; aus chemiefaser; konfektioniert; netz; kautschuk

Konfektioniertes Netz, sog. elastisches Netz für Körbe, Foto siehe Anlage, - annähernd quadratisch, in den Abmessungen von laut Antrag 25 cm x 25 cm, - mit offenen, abgeknoteten Zellen, - aus elastischen Kordeln mit einem Durchmesser von etwa 4 mm; bestehend aus mit Spinnstoffgarnen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden, mit annähernd quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm); Meterware der Position 5604, u. a. somit keine Ware der Position 4016, - ausgestattet mit Befestigungshaken aus unedlem Metall; mit Kunststoff ummantelt, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT NETZ KAUTSCHUK

Ähnliches Behältnis, sog. Accessoiretasche,…

aus spinnstoff; tasche; netz

Ähnliches Behältnis, sog. Accessoiretasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - am Bodenteil mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einer aufgesetzten Außentasche mit Reißverschluss, einer aufgesetzten Außentasche mit Klettverschluss und sechs aufgesetzten, offenen Außentaschen (davon eine aus Netzstoff (Kettengewirke des Kapitels 60)), - innen mit einer angenähten Reißverschlusstasche, - - mit einem aufgesetzten Klarsichtfach und zwei elastischen Laschen, - am oberen Rand mit einem ca. 20 cm hohen "Stutzen" (Eweiterung) mit einem Tunnelzug, - in den Abmessungen: 40 cm (Breite) x 25 cm (Tiefe) x 28 cm (Höhe ohne "Stutzen"), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE NETZ

Konfektioniertes Netz, sog. Katzen-Schutznetz,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; netz; aus polyamid;…

Konfektioniertes Netz, sog. Katzen-Schutznetz, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Abmessungen, - jeweils mit Montagematerial (einem Spannseil, Haken und Dübeln) in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - trapezförmig, laut Antrag in den Abmessungen von 2 m x 1,5 m bzw. 4 m x 3 m bzw. 6 m x 3 m, - aus synthetischen Monofilen (laut Antrag Polyamid; mit einem Durchmesser von ca. 0,4 mm); somit keine Ware der Unterposition 5608 1930, - mit offenen, abgeknoteten (nicht verschiebbaren) Zellen, - an den Ecken mit angeknoteten, kontrastfarbenen Garnen aus Spinnstoffen (somit konfektioniert). "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, aus Polyamid, nicht aus Bindfäden, Seilen oder Tauen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT NETZ AUS POLYAMID AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT GEKNOTET FÜR KATZEN