NETZ.

МРЕЖИ 8 SÍŤOVINY 23 NET 2 ΔΙΧΤΥΑ 2 NETTING 34 RED DE MALLAS 12 VERKKO 7 FILET, RÉSEAU DE MAILLES 89 HÁLÓK 4 RETI 27 NETTEN 25 SIATKA 40 FILEU, REŢEA DE OCHIURI 1 SIEŤOVINA 4 MREŽE 5 NÄT 46

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett…

aus gewebe; mit band; aus gewirken oder gestricken; netz; zum…

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett mit Himmel, Foto siehe Anlage, - in einer Pappschachtel verpackt, - haubenförmig; flachenliegend mit den max.

Abmessungen (B x H) von ca. 300 cm x 225 cm, - aus durchscheinenden, netzartigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am oberen Rand mittels eines schmalen Bandes aus Geweben zusammengerafft, - mit einer Einstiegsöffnung, - an den Rändern der Einstiegsöffnung und am unteren Rand mit schmalen Bändern aus Gewirken, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich    nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektennetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine  Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT BAND AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN NETZ ZUM SCHUTZ

Insektenschutz für Buggy / Kinderwagen, sog.…

polyester; kunststoffe; konfektioniert; netz

Insektenschutz für Buggy / Kinderwagen, sog. Doona Insektenschutz, Art. EAN 4897055660213, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem einfachen Kordelzugbeutel in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, -- haubenförmig; flachliegend in den Abmessungen von ca. 57 cm x 32 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern    (Polyester), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen (max.

Breite ca. 1 mm), -- am Rand mit einem schmalen, elastischen Band aus Geweben eingefasst, -- an zwei Seiten mit Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff ausgestattet, die der Fixierung am    Buggy / Kinderwagen dienen, - wird als Zubehör für Kinderwagen nicht von der Position 8715 erfasst. "Konfektioniertes Netz (Insektenschutz für Kinderwagen), aus synthetischen Spinnstoffen, aus  Polyester"

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE KONFEKTIONIERT NETZ

Konfektioniertes Netz, sog. Insektenschutz…

aus synthetischer chemiefaser; aus gewirken oder gestricken;…

Konfektioniertes Netz, sog. Insektenschutz für Babyschale, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - haubenförmig; flachliegend in den Abmessungen von ca. 43 cm x 52 cm, - aus einem 0,2 mm dicken, einfarbigen, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern   (laut Antrag Polyester), mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am Rand mit einem elastischen Rundgeflecht eingefasst. - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Insektenschutz für Babyschalen. "Konfektioniertes Netz (Insektenschutz für Babyschalen), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig gearbeitet, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 2,0 m x 1,0 m x 1,8 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern),   mit einem "Eingang" an einer überlappend gearbeiteten Längsseite, - entlang des oberen Randes mit insgesamt sechs gewebten Schlaufen und daran befestigten Ringen   aus Kunststoff als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE RING, FORM

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd kegelstumpfförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 2,50 m und einem max.

  Durchmesser von laut Antrag 12,50 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Ende mit dünnen, kreuzförmig aufgenähten Bändern aus satinartigen Geweben aus   Spinnstoffen und mit einem eingearbeiteten Ring (Durchmesser: ca. 64 cm) aus laut Antrag Carbon    verstärkt, der wie eine Feder aufspringt ("Pop-Up"), - oben mittig mit einem sog.

Schlüsselring aus unedlem Metall und einer daran befestigten Schnur   aus einem ca. 2 mm dicken Maschengarn aus Spinnstoffen als Aufhängevorrichtung versehen, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE RING, FORM SCHNUR

Es handelt sich um sog. Kabelziehstrümpfe,…

Es handelt sich um sog. Kabelziehstrümpfe, im Wesentlichen bestehend aus zahlreichen Stahldrähten, die zu einem strumpfartigen Netz mit etwa kreisrundem Querschnitt zusammengefügt und an einem Ende zu einer Seilschlinge ausgearbeitet sind.

Die Stahldrähte werden unterhalb der Seilschlinge durch eine Quetschhülse aus Stahlblech zusammengehalten.

Unterhalb der Quetschhülse sind die Waren mit einer Hülse aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die Waren werden als Einzugshilfe beim Ziehen von Kabeln durch z. B. Rohre oder Kanäle verwendet. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Unterposition 7326 2000, da die Erzeugnisse nicht vollständig aus Stahldraht gem. Anm 2 Kap. 73 bestehen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL NETZ AUS UNEDLEM METALL DRAHT FÜR KABEL

Ähnliches Behältnis, sog. Satteltasche, Artikel-Nr.…

aus spinnstoff; tasche; mit klettverschluss; netz

Ähnliches Behältnis, sog. Satteltasche, Artikel-Nr. 46346, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - an der Vorderseite mit einem offenen Netzfach aus Gewirken des Kapitels 60, - mit zwei Klettverschlussbändern zur Befestigung an einem Fahrradsattel, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - nicht gefüttert; an den Längsseiten mit einer Einlage aus Kunststoff verstärkt, - mit den Abmessungen von ca. 15 cm (Länge) x 8 cm (Breite) x 7 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS NETZ

"Teich-/Poolkescher" - aus einem…

"Teich-/Poolkescher" - aus einem konfektionierten, runden, durch Nähen zusammengefügten Netz aus   synthetischen Spinnfasern (Polyester, kein Polyamid) - Durchmesser ca. 24 cm - fest mit einem faltbaren Rahmen aus augenscheinlich Aluminium verbunden,   der mittels einer Gewindestange an dem im letzten Teil der Teleskopstange   eingebrachten Innengewinde an dieser arretiert und befestigt werden kann   (unvollständig) - zur Reinigung des Pool oder Teiches z.

B. von herabgefallenen Blättern (Antragstellerangaben) - in einem Luftpolsterfolienbeutel verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Dachrinnenreiniger, einer Baumsäge, zwei Bürsten, einem Wischer und   einem Obstpflücker in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils nicht Gegenstand   dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die netzartige Bespannung aus Spinnstoffen bestimmt.

Abbildung siehe Anlage Mitte oben. Derartige Erzeugnisse gehören als "konfektionierte Netze, aus sythetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, nicht aus Polyamiden" zur Codenummer 5608 1930 00 0.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ware aus Federn und Daunen, sog. Traumfänger,…

Ware aus Federn und Daunen, sog. Traumfänger, Foto siehe Anlage, - bestehend aus: - - fünf Ringen aus augenscheinlich Kunststoff mit Durchmessern von ca. 22 cm (1 x), ca. 9 cm (1 x)     und ca. 6 cm (3 x),  jeweils: - - - mit um den Ring gewickelten, gedrehten pflanzlichen Streifen (Flechtstoffe im Sinne des       Kapitels 46), - - - mit einem im Ring eingespannten "Netz" aus Spinnstoffgarnen, - - 11 schwarzen Federn und 33 weiß/braunen Daunen (laut Antrag von Hühnern), - - 32 Kunststoffperlen, - die Ringe sind durch Spinnstoffgarne, auf die jeweils eine Perle aufgefädelt ist, miteinander   verbunden, - an die vier kleineren Ringe sind zwei bzw. drei weitere Spinnstoffgarne geknotet, auf welche   jeweils zwei Perlen aufgefädelt sind, in denen drei Daunen und eine schwarze Feder stecken, - am oberen Ring mit einer Aufhängeschlaufe mit einer aufgefädelten Perle versehen, - die restlichen Perlen sind jeweils in der Mitte eines "Netzes" eingearbeitet, - die Federn und Daunen bestimmen im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung gegenüber   den anderen Stoffen den wesentlichen Charakter des Traumfängers. "Ware aus Federn und Daunen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF NETZ ZIERARTIKEL

Titanisiertes Netz für die Urogynäkologie,…

aus kunststoff; für frauen; netz; rahmen; aus polypropylen; nicht…

Titanisiertes Netz für die Urogynäkologie, sog. SRS Implantat, im Wesentlichen bestehend aus einem festen, annähernd W-förmig gestalteten Rahmen aus Polyetheretherketon (PEEK), in welchem ein titanisiertes, makroporöses, nicht resorbierbares Polypropylennetz eingespannt ist.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das SRS Implantat wird durch einen Chirurgen zur Behandlung des anterioren Scheidenwandprolapses (Beckenorganprolaps) mit oder ohne Apex-/Uterusprolaps in den menschlichen Körper bei erwachsenen Frauen (> 21 Jahre) implantiert.

Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von Unterposition KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN NETZ RAHMEN AUS POLYPROPYLEN NICHT RESORBIERBAR