NICHT SELBSTFAHREND.

САМОХОДЕН 2 NE SAMOHYBNÉ 3 IKKE SELVKØRENDE 4 NOT SELF-PROPELLED 23 NO AUTOPROPULSADO 10 PAS AUTOPROPULSÉ 8 NON SEMOVENTE 5 NAV PAŠVIRZĪTS 1 NIET ZELFRIJDEND 16 BEZ WŁASNEGO NAPĘDU 44 NAO AUTOPROPULSADO 2 BREZ LASTNEGA POGONA 2 INTE SJÄLVGÅENDE 2

Klemmschalensatz, Foto siehe Anlage, - in…

Klemmschalensatz, Foto siehe Anlage, - in Form einer spezifisch gestalteten, aus einer oberen und einer unteren Hälfte bestehenden, mit    Schrauben und Muttern versehenen Befestigungsvorrichtung, - laut Antrag: - - aus verzinktem Stahl, - - mit einer Länge von ca. 230 mm, einer Breite von ca. 201 mm, einer Höhe von ca. 118 mm, - - im unteren Bereich mit einem mit fünf Bohrungen versehenen Halteblech (sog.

Tandem-      Seilhalter) ausgestattet, - wird mittig an der Achse von Anhängern mit Tandemfahrgestellen verbaut, - dient der Anbindung des sog.

Deichselrohrs und u. a. der Durchführung der Bremsseile, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Fahr-   zeuge des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware der Position 7326. "Teil (Klemmschalensatz) für Anhänger der Position 8716"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL NICHT SELBSTFAHREND TEIL VON

Einkaufstrolleys, sog. Einkaufstrolleys TET…

Einkaufstrolleys, sog. Einkaufstrolleys TET 40 A1, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen bezüglich der Räder, - jeweils in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware bestehend   aus: - - einem nicht selbstfahrenden, zusammenklappbaren, sackkarrenartigen Beförderungsmittel: - - - aus einem rohrartigen Rahmen (Fahrgestell) aus unedlem Metall, - - - im oberen Bereich mit einem rechteckig gebogenen, umlaufenden Rohr versehen, - - - im unteren Bereich mit einer bügelförmigen Stütze ausgestattet (ermöglicht im ruhenden       Zustand ein aufrechtes Stehen), - - - mit einer Laufachse aus unedlem Metall, - - - seitlich jeweils mit zwei Rädern ausgestattet (in zwei unterschiedlichen Ausführungen), - - - - mit Speichenrädern, - - - - mit sog.

Dreikranzrädern (ermöglichen ein vereinfachtes Überwinden von Stufen), - - - am oberen Ende mit einem mit Kunststoffgriff versehenen Schiebebügel, - - - im unteren Bereich mit einer Ladefläche aus einem nahezu rechteckig gebogenen       Metallrohr, - - einer annähernd rechteckigen, abnehmbaren, mit umlaufendem Reißverschluss      verschließbaren Tasche aus Spinnstoffen (Ware der Position 4202): - - - am oberen Rand und auf der Rückseite mit mehreren Klettverschlüssen zur Befestigung       am Rohrrahmengestell ausgestattet, - - - seitlich mit angenähten Kunststoffösen zum Einhaken eines Tragegurtes versehen, - nicht selbstfahrendes Fahrzeug und Tasche sind gemeinsam für den Transport von Waren   konstruiert, können aber auch für sich alleine verwendet werden; ein charakterbestimmender   Bestandteil ist nicht ermittelbar; die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (4202 und 8716) der in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Nicht selbstfahrende Fahrzeuge (Einkaufstrolleys)"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE NICHT SELBSTFAHREND

Querschneidkopffräsen, - im Wesentlichen…

Querschneidkopffräsen, - im Wesentlichen aus einem Maschinenkörper mit hydraulisch betriebener Fräseinheit mit   Schneidkopf, Fräsmeißeln sowie teilweise mit zusätzlicher rundumlaufender Fräskette   mit Fräsmeißeln (Abbildung siehe Anlage), - nach Anbau an einen Hydraulikbagger oder Baggerlader gleichermaßen zur Verwendung im Bergbau   zum Abbau von Gestein und Mineralien, zur Verwendung im Kanal- und Rohrleitungsbau zum Abtragen   des Bodens sowie im Hochbau für Betonabbruch und -sanierungsarbeiten, - in unterschiedlichen Ausführungen (mit/ohne Fräskette) sowie unterschiedlichen Abmessungen   und Nennleistungen lieferbar.

Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht feststellbar. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, für den Hochbau oder für ähnliche Arbeiten (Multifunktionsmaschine zum Angreifen oder Herrichten des Erdbodens sowie zur Verwendung im Hochbau oder ähnlichen Arbeiten -ohne kennzeichnende Hauptfunktion-) - Querschneidkopffräsen"

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Nationale Stichworte: NICHT SELBSTFAHREND MIT EIGENER FUNKTION HYDRAULISCH MASCHINE

Deichselstütze, sog. Stützfuß, Foto siehe…

Deichselstütze, sog. Stützfuß, Foto siehe Anlage, - in Form einer spezifisch gefertigten, v-förmig gebogenen, bügelartigen, mit drei Bohrungen ver-   sehenen Stützvorrichtung, - laut Antrag: - - aus Stahl, - - mit einer Länge von ca. 146 mm, einer Breite von ca. 30 mm, einer Höhe von ca. 93 mm und     einer Materialstärke von ca. 5 mm, - - an der rechten und linken oberen Auflagefläche jeweils beidseitig mit nach oben gebogenen     Längskanten (mit einem Winkel von 30°), - - mit einem Durchmesser der Bohrungen von jeweils ca. 13 mm, - wird unterhalb der Deichsel am Fahrgestell von Anhängern verschraubt, - dient dem Abstützen des Anhängers (wenn weder das Stützrad abgesenkt ist noch der Anhänger   am Zugfahrzeug hängt und verhindert - insbesondere bei beladenem Zustand - eine Beschädigung   der Anhängevorrichtung) und stellt zusätzlich (bei unbeabsichtigtem Abkuppeln vom Zugfahrzeug)   die Funktion der Abreißbremse sicher, - aufgrund der Konzeption (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Fahr-   zeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Deichselstütze) für Anhänger der Position 8716"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL NICHT SELBSTFAHREND NUR ZUM STÜTZEN TEIL VON

Handwagen, sog. Campingwagen, EAN 2076913511184,…

aus metall; nicht selbstfahrend

Handwagen, sog. Campingwagen, EAN 2076913511184, Foto siehe Anlage, - in Form eines zusammenklappbaren, mit einer Schiebestange versehenen,   vierrädrigen, leicht gebauten Bollerwagens, - laut Antrag: - - mit einem pulverbeschichteten Stahlrohrgestell, - - mit einem Spinnstoffbezug aus Chemiefasern, - - mit einer Schutztasche, - wird mit der Hand gezogen, - dient zur Beförderung von Waren. "Anderes nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Handwagen)"

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Nationale Stichworte: AUS METALL NICHT SELBSTFAHREND

Getriebeverkleidung, Art.-Nr.: AAT-037513,…

Getriebeverkleidung, Art.-Nr.: AAT-037513, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte, gebogene Verkleidung, - laut Antrag: - - mit einer fensterartigen Aussparung, - - aus Kunststoff (ABS AF312C), - - mit einer Höhe von 230,52 mm und einer Breite von 118 mm, - - dient an einer elektronischen Sackkarre als Abdeckung eines Getriebegehäuses, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich Fahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Getriebeverkleidung)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRONISCH ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NICHT SELBSTFAHREND

Getriebeverkleidung, Art.-Nr.: AAT-037514,…

Getriebeverkleidung, Art.-Nr.: AAT-037514, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte, L-förmige Verkleidung, - mit einer rechteckigen Aussparung sowie vier Bohrungen, - laut Antrag: - - aus Kunststoff (ABS AF312C), - - in den Abmessungen: - - - Höhe:116,36 mm, - - - Tiefe: 27,8 mm bzw. 6,5 mm, - - - Breite: 118 mm, - - dient an einer elektronischen Sackkarre als Außenabdeckung eines Getriebegehäuses, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich Fahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Getriebeverkleidung)"  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRONISCH ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NICHT SELBSTFAHREND

Plattformwagen/Transportwagen, Foto siehe…

Plattformwagen/Transportwagen, Foto siehe Anlage, - im Wesentlichen bestehend aus einer Plattform mit Antirutschbelag und einer Stahlrohr-   Rahmenkonstruktion, - mit vier auf der Unterseite der Plattform befestigten Rollen mit einem gummiartigen Belag, - laut Datenblatt: - - zusammenklappbar, - - mit einer Länge von 750 mm und einer Höhe von 860 mm, - - mit einer Plattformlänge von 740 mm, einer Plattformbreite 485 mm und einer Plattformhöhe von     145 mm, - - mit einem Gewicht von 15 kg, - - mit einer Traglast von 150 kg, - wird von Personen mit der Hand geschoben und dient der Güterbeförderung. „Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Plattformwagen)"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NICHT SELBSTFAHREND ZUSAMMENKLAPPBAR

Verdecke (Bodies), Foto siehe Anlage, - unvollständige Aufbauten…

teil; nicht selbstfahrend; teil vonteil; nicht selbstfahrend; teil von

Verdecke (Bodies), Foto siehe Anlage, - unvollständige Aufbauten (ohne Metallgestelle); weisen jedoch bereits die wesentlichen   Beschaffenheitsmerkmale von vollständigen Aufbauten auf, - aus Polyester, PP und PVC, - mit verschiedenen Abmessungen, - werden auf dem Metallgestell von Fahrradanhängern angebracht, - dienen bei der Fahrt dem Schutz des Kindes vor Insekten oder Steinen, - mit einem Stofftunnel und einer verschließbaren Innentasche, - aufgrund der Abmessungen und der Form erkennbar hauptsächlich für Anhänger der   Position 8716 bestimmt. „Teile von nicht selbstfahrenden Fahrzeugen, Aufbauten“

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Nationale Stichworte: TEIL NICHT SELBSTFAHREND TEIL VON

Getriebeverkleidung, Art.-Nr.: AAT-037515,…

Getriebeverkleidung, Art.-Nr.: AAT-037515, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag im Wesentlichen bestehend aus: - - einer U-förmigen Verkleidung aus Kunststoff (ABS), - - - mit den Abmessungen (H x B x T) von: ca. 63,5 mm bzw. 30,8 mm x 115,08 mm x 118 mm, - - einer rechteckigen Aussparung sowie vier Lochungen, - dient als Außenabdeckung eines Motor-Getriebegehäuses; stellt sich nicht als Teil der   Motor-Getriebeeinheit dar, - erkennbares Teil zur hauptsächlichen Verwendung an einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug   (Treppensteiger). "Teil für nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Getriebeverkleidung)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NICHT SELBSTFAHREND