NICHT ZUSAMMENGESETZT.

NESESTAVENÉ 5 IKKE SAMLEDE 1 ΜΗ ΣΥΓΚΕΝΤΡΩΜΕΝΟΣ 2 UNASSEMBLED 115 SIN ENSAMBLAR 1 KOKOAMATON 1 NON ASSEMBLÉ 25 NESASTAVLJEN 7 NEM ÖSSZESZERELT 4 NON ASSEMBLATO 5 NESURINKTI 4 NESALIKTS 1 NIET IN ELKAAR GEZET 5 NIEPOŁĄCZONY 7 NEZMONTOVANÝ 7 NESESTAVLJEN 7 INTE SAMMANSATT 2

Sog. Betätigungsplatte, - aus einer rechteckigen…

Sog. Betätigungsplatte, - aus einer rechteckigen Kunststoffhalterung (220 x 150 x 18 mm) mit diversen Aussparungen und Be-   festigungsvorrichtungen auf der Rückseite sowie einer daran angebrachten Kunststoffabdeckung (220   x 150 x 5 mm) mit zwei unterschiedlich großen, federbelasteten gummigepufferten Betätigungstasten   (Breite: 95 und 62 mm) und zwei Betätigungsstangen, noch nicht zusammengesetzt, - zum Auslösen einer Toilettenspülung (Zweimengentechnik) von vorn oder von oben, - zusammen mit zwei Befestigungsschrauben und Bügelgriffe (Beipack) in einer gemeinsamen Ver-   kaufsumschließung.

Die Betätigungsplatte bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Armaturen bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8481 9000 10 bis 8481 9000 80 erfasst, noch nicht zusammengesetzt (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus charakterbestimmender Betätigungsplatte und Beipack) - sog.

Betätigungsplat- te"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ZUM EINBAUEN NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN TOILETTENGARNITUR

Sog. connection board, in Form einer noch…

Sog. connection board, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, zum einen bestehend aus einem Epoxidharzplättchen mit jeweils zwei Anschlusskontakten auf der Ober- und Unterseite, welche mittels aufgeklebter dünner Drähte verbunden sind und zum anderen zwei noch zu befestigenden "hanger probes".

Auf der einen Seite des Plättchens werden die "hanger probes" aufgeschraubt und auf der gegenüberliegenden Seite werden zwei Buchsenkontakte auf die zwei Steckpins einer "sensor plate" (nicht Gegenstand dieser  vZTA-Entscheidung) wieder lösbar aufgesteckt.

Die "hanger probes" sind auf der einen Seite mit dem bereits erwähnten Schraubkontakt und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem pressbaren Federkontakt ausgestattet.

Das "connection board" dient dem Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer zu testenden Leiterplatte (IC) und einem Testsystem (nicht Gegenstand dieser  vZTA-Entscheidung).

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht von den TARIC-Codes 8536 6990 10 bis 8536 6990 86 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung  

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH STECKVORRICHTUNG KONTAKTELEMENT NICHT ZUSAMMENGESETZT LEITERPLATTE

Bei der als "Badepuzzle, Art. 40172"…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; nicht zusammengesetztaus kunststoff; für kinder; spielzeug; nicht zusammengesetzt

Bei der als "Badepuzzle, Art. 40172" bezeichneten Ware handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus: - einer runden, im Durchmesser ca. 25 cm Scheibe aus Kunststofffolie, -- auf der Oberseite mit einem Strand- und einem Meeresmotiv bunt bedruckt, auf dem Tiere (Seestern,    Krabbe auf dem Strand und Wal, Octopus, Fisch und Seepferdchen auf dem Meer) abgebildet sind, -- luftgepolstert, -- mittig mit einem Einsatz aus Hartkunststoff, der einen Schlitz aufweist, in den zwei verschiedene Motive aus Kunststofffolie in Form der Abbildung eines Segelschiffes oder einer Palme mit darin sitzendem Papagei gesteckt werden können, noch nicht zusammengesetzt, - sechs neutral geformten, flachen Erzeugnissen aus luftgepolsterter Kunststofffolie, die einseitig mit bunten Tiermotiven (Seestern, Krabbe, Wal, Octopus, Fisch und Seepferdchen) bedruckt sind, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern in der Badewanne, - in einem klarsichtigen Polybeutel in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG NICHT ZUSAMMENGESETZT

Schreibtisch-Organizer (Abbildung siehe Anlage),…

Schreibtisch-Organizer (Abbildung siehe Anlage), - zwei unterschiedliche große Ablagen mit Schubladen und Ablageflächen aus   je drei quadratischen Seitenteilen sowie weiteren rechteckigen Tafeln in   unterschiedlichen Formen und Größen, aus mit Folien beklebten Holzfaser-   platten (MDF, lt.

Antragsteller), mit Kunststoffclipse,   Abmessungen 30 x 42 x 26 cm bzw. 26 x 32,5 x 23,5 cm, - noch nicht zusammengesetzt (zerlegt), - dient der Ablage und Sortierung von Dokumenten sowie der Aufbewahrung von   kleinen Gegenständen, - sind aufgrund der Größe dazu geeignet, auf Schreibtischen oder ähnlichen   Möbeln aufgestellt zu werden (kein Möbel der Pos. 9403), - mit Beipack (Pinzette zur Montage aus unedlem Metall und Aufbau-   anleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung für den Einzel-   verkauf aufgemacht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Ablagen aus Holz (zusammengesetzt aus Holzfaserplatten -charakterbestimmend- und Kunststoff) bestimmt. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück (Ablagen aus Holzfaserplatten noch nicht zusammengesetzte -charakterbestimmend- und Kunststoff, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack); sog.

Schreibtisch-Organizer"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ SCHUBLADE NICHT ZUSAMMENGESETZT ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei dem sog. Rollkleiderständer, Art. 17151,…

aus kunststoff; aus metall; möbel; aus unedlem metall; möbelteile;…

Bei dem sog. Rollkleiderständer, Art. 17151, handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Möbel in Form eines zweiteiligen Kleiderständers.

Es besteht im Wesentlichen aus einem ca. 43 x 83 cm großen Gestell aus zwei waagerechten Metallstangen in Kunststoffquerträgern mit vier Rollen, auf das ein Metallgitter aufgelegt wurde.

Die Querträger sind jeweils mit zwei in der Höhe von ca. 93,5 cm auf 170 cm verstellbaren, senkrechten Stangen bestückt, die mittels Kunststoffsegmenten über die gesamte Länge mit einer Querstange verbunden sind, an die Kleidungsstücke angehängt werden können.

Die Metallbestandteile bestimmen nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Die noch nicht zusammengesetzte, in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL MÖBELTEILE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Es handelt sich um eine zusammenklappbare,…

deckel; karton; mit griff; aus pappe; mit metall; mit papier;…

Es handelt sich um eine zusammenklappbare, noch nicht zusammengesetzte Stülpdeckelschachtel aus Pappe, die mit Papier beklebt ist, das mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist.

Die Schachtel weist aufgestellt die Abmessungen von etwa 17,1 x 33,0 x 40,2 cm (H x B x L) auf.

Die Seitenwände des Behältnisses sind mit Laschen und Druckknöpfen aus unedlem Metall versehen und können so miteinander verbunden werden.

An den Schmalseiten ist jeweils ein Tragehenkel aus unedlem Metall mit Hilfe von Nieten befestigt.

Der Deckel ist an den Ecken mit Kantenschützern aus unedlem Metall versehen, die ebenfalls mit Hilfe von Nieten befestigt sind.

Die Stülpdeckelschachtel ist gemeinsam mit einem mit Produktinformationen und einer Aufstellanleitung beidseitig bedruckten Papierzuschnitt in einer klarsichtigen Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Korpus aus Papier und Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: DECKEL KARTON MIT GRIFF AUS PAPPE MIT METALL MIT PAPIER VERSTÄRKT NICHT ZUSAMMENGESETZT ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Sog. Gehäuse Mini BNVD als unvollständiges,…

Sog. Gehäuse Mini BNVD als unvollständiges, noch nicht zusammengesetztes binokulares Nachtsichtgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (siehe Abbildung in der Anlage) mit zwei über einen Steg verbundenen zylindrischen Monokularen.

Es ist ausgestattet mit 4 Druckknöpfen zur Bedienung, Elektronik zur Bedienung und Stromversorgung, einen Adapter zur Befestigung an einer Halterung für Militärhelme (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und einem Batteriefach.

Die Monokulare verfügen jeweils über ein Objektiv, ein Okular sowie Schutzlinsen. Zur Vervollständigung wird jeweils eine Bildverstärkerröhre (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingebaut.

Die Röhren erfassen die Lichtstrahlung, die im Gerät umgewandelt und über zwei kleine Displays im Okular sichtbar gemacht werden.

Zur Montage liegen zwei Metallringe, zwei Kunststoffringe und vier Madenschrauben dabei (nicht zusammengesetzt).

Das Nachtsichtgerät stellt den charakterbestimmenden Bestandteil einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf dar, die im Weiteren aus zwei Zubehör-Sets [Set 1: zwei Objektivfiltern, zwei Okularfiltern, zwei Stück Okularsichtschutz, einem Reinigungsmittel, einem IR-Spot Flood (Infrarotlichtquelle) und einer Halskordel; Set 2: zwei Stück Objektiv-Okularabdeckungen und vier Gummiringen] und einer Schutztasche zum dauernden Gebrauch besteht.

Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Pappkarton verpackt. Das vollständige Nachtsichtgerät ist kein Fernrohr der Position 9005, da es in der vorliegenden Konfiguration (1-fach Vergrößerung) entfernte Objekte nicht unter einem vergrößerten Sehwinkel zeigt.

Die Ware wird als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9013 1010 bis 9013 8030 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT TASCHE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE HELM UNTER VERWEND. OPTISCHER STRAHLEN NICHT ZUSAMMENGESETZT OPTISCHE VORRICHTUNG

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem Kissenbezug (Position 6302) und einer gepolsterten, noch nicht zusammengesetzten Kissenhülle (Position 9404).

Der rechteckige, ca. 80 cm x 40 cm (L x B) große Kissenbezug besteht aus Spinnstoffgewirken (lt.

Antrag Polyester), ist an den Rändern mit einem Band aus Spinnstoffgewirken eingefasst und an einer Seite mit einem Reißverschluss (L: ca. 32 cm) versehen.

Die rechteckige, ca. 80 cm x 40 cm (L x B) große Kissenhülle besteht aus einer Außenseite aus Spinnstoffgewirken (lt.

Antrag Polyester), einer Innenseite aus ca. 5 mm dickem Schaumstoff (lt. Antrag Polyurethan) und einer noch nicht eingesetzten Polsterung aus Schaumstoff (lt.

Antrag Polyurethan Schaumplatten). Sie ist an einer Seite mit einer Öffnung (L: ca. 40 cm) versehen und wird mit weiterem Füllmaterial (lt.

Antrag mit Polyurethan Schaumplatten) fertig gefüllt und zugenäht; somit kein Kopfkissenbezug der Position 6302.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der aus einem Kissenbezug und einer gepolsterten Kissenhülle bestehenden Ware ist nicht ermittelbar.

Nach dem äußeren Erscheinungsbild ist der Kissenbezug, nach dem Umfang die gepolsterte Kissenhülle charakterverleihend. In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung sind beide Bestandteile gleichermaßen relevant.

Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.

Die zusammengesetzte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT SCHAUMSTOFF KISSENBEZUG NICHT ZUSAMMENGESETZT

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einer Aufbauanleitung in Kunststofffolie eingeschweißt sind: 1.

Ein noch nicht zusammengesetztes Spielhäuschen für Katzen (Länge x Breite x Höhe im aufgebauten Zustand etwa 58,0 x 36,0 x 41,0 cm).

Das Häuschen besteht aus zwei Teilen aus Wellpappe, die mittels acht Schrauben und acht      Muttern (jeweils aus Kunststoff; gemeinsam verpackt in einem Kunststoffbeutel) zusammengesetzt werden sollen.

Der Boden des Häuschens stellt sich als ein quaderförmiges, offenes Behältnis dar. Die Seitenwände und das     Satteldach werden von einem unregelmäßigen, mit mehrfach gelochten Klappen versehenen Zuschnitt aus einseitig mit Motiven (z.

B. Katzen, Möbeln in Stil der 50er Jahre, Dachschindeln) bedruckter Wellpappe gebildet.  2. Ein quaderförmiger Zuschnitt aus 49-welliger Wellpappe in der Art einer Wabenplatte (Länge x Breite x Höhe etwa 56,0 x 17,0 x 3,0 cm), der in den Boden des unter 1. beschriebene Häuschens eingelegt ist. 3.

Getrocknete Pflanzenteile, bei denen es sich lt. Produktinformation um Katzenminze handelt. Die Katzenminze ist in einem geschlossenen Kunststoffbeutel verpackt.

Die Katzenminze wird in die Waben des unter 2. beschriebenen Kratzbrettes eingestreut, wodurch die Katzen dazu animiert werden sollen, an dem Kratzbrett zu kratzen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die überwiegend oder vollständig aus Pappe bestehenden Waren bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPPE SCHRAUBE NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR KATZEN

Sog. Wetterhahn aus wetterfestem Kunststoff,…

Sog. Wetterhahn aus wetterfestem Kunststoff, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus: einer Stange zur Befestigung des Hahnes, einem Standfuß, dem Wetterhahn und jeweils einem Richtungselement (Nord, Ost, Süd, West).

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware (mit den Maßen L 45cm x B 45cm x H 42cm) besteht aus Kunststoff und dient dem Anzeigen der Windrichtung.

Je nach Richtung des Windes richtet sich der Wetterhahn in die entsprechende Himmelsrichtung aus und zeigt dies mittels Richtungspfeil an.

Die Ware wird als "Gerät für die Meteorologie, nicht von den Unterpositionen (KN) 9015 1000 bis 9015 4000 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NICHT ZUSAMMENGESETZT