NICHT ZUSAMMENGESETZT.

NESESTAVENÉ 3 ΜΗ ΣΥΓΚΕΝΤΡΩΜΕΝΟΣ 2 UNASSEMBLED 106 SIN ENSAMBLAR 1 KOKOAMATON 1 NON ASSEMBLÉ 19 NESASTAVLJEN 4 NEM ÖSSZESZERELT 4 NON ASSEMBLATO 5 NESURINKTI 4 NESALIKTS 1 NIET IN ELKAAR GEZET 5 NIEPOŁĄCZONY 5 NEZMONTOVANÝ 6 NESESTAVLJEN 7 INTE SAMMANSATT 1

Es handelt sich um flachliegende, unregelmäßig…

karton; aus papier; aus pappe; nicht zusammengesetzt

Es handelt sich um flachliegende, unregelmäßig zugeschnittene, mehrfach gerillte, mit einer Ausstanzung versehene und an zwei Seiten durch Leim zusammengefügte Zuschnitte aus einseitig mit Papier beklebter Pappe.

Durch einfaches Falten und Ineinanderstecken können die Pappzuschnitte zu Behältnissen mit Sichtfenster zusammengesteckt werden.

Die Behältnisse sind in zwei unterschiedlichen Größen erhältlich und weisen entsprechend unterschiedliche Abmessungen auf (L x B x H: 9,5 x 9,0 x 11,0 cm bzw. 11,5 x 10,0 x 11,0 cm).

Laut Angaben des Antragstellers sind die Behältnisse flachliegend zu 50 Stück verpackt. Acht dieser Verpackungseinheiten sind zusätzlich in einem Karton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KARTON AUS PAPIER AUS PAPPE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Es handelt sich um einen Gegenstand zum Abwehren…

aus spinnstoff; bedruckt; aus kunststoff; aus metall; papier;…aus spinnstoff; bedruckt; aus kunststoff; aus metall; papier;…

Es handelt sich um einen Gegenstand zum Abwehren von Wespen, bestehend aus einem eiförmigen Hohlkörper mit Öffnungen an der Ober- und Unterseite und einer Halterung aus Metalldraht.

Die Bespannung des Hohlkörpers (max. Durchmesser etwa 21 cm, max. Länge etwa 26 cm) besteht aus brau gemustert bedrucktem Papier.

Zur formgebenden Verstärkung ist ein mit Papierstreifen ummantelter Kunststoffdraht spiralförmig auf die nach innen gerichtete Seite des Papiers aufgeklebt.

Die Öffnungen sind jeweils mit einem Ring aus Metalldraht eingefasst. Die Ringe sind jeweils mit zwei Ösen versehen.

Durch die obere Öffnung wird die Halterung eingesetzt, die den Hohlkörper stabilisiert. Als Aufhängevorrichtung ist eine Kordel aus Spinnstoffen an der Halterung befestigt.

Die Ware stellt die Nachbildung eines Wespennestes dar und soll so Wespen vertreiben, indem es ein "feindliches" Wespennest vortäuscht.

Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist mit einem bedruckten Einleger aus Pappe in einem Kunststofffolienbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS METALL PAPIER AUS PAPIER NICHT ZUSAMMENGESETZT

Sog. Unterputzgehäuse aus einem annähernd…

Sog. Unterputzgehäuse aus einem annähernd quadratischen Kunststoffgehäuse (Seitenlänge ca. 14 cm, Höhe ca. 6,5 cm) mit einem eingebauten Ventil aus Messing sowie weiteren Kunststoffkomponenten, speziell hergerichtet zur Aufnahme der Urinalsteuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), noch nicht zusammengesetzt, zum Regeln des Wasserdurchflusses in einer Urinalspülung.

Die Ware ist als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Sanitärarmatur, keine Mischarmatur, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, noch nicht zusammengesetzt - sog.

Unterputzgehäuse" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS MESSING VENTIL IN QUADRATISCHER FORM NICHT ZUSAMMENGESETZT

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; griff; halter; nicht zusammengesetzt

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Form eines Reparaturhilfesets für Rollos und Plissees, bestehend aus - spezifisch geformten Teilen für Rollos und Plissees in Form von Haltern, Griffen, Winkeln und Abdeckungen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, teilweise noch nicht zusammengesetzt und mit einer Arretierschraube aus unedlem Metall versehen, - acht Montagewinkeln aus unedlem Metall und - einem Reparaturwerkzeug aus Kunststoff.

Die Warenzusammenstellung ist in einem in zwanzig Fächer unterteilten Sortimentskasten für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang (Anzahl) verleihen die Teile aus Kunststoff der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Teile für Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL GRIFF HALTER NICHT ZUSAMMENGESETZT