NICHT ZUSAMMENGESETZT.

NESESTAVENÉ 1 ΜΗ ΣΥΓΚΕΝΤΡΩΜΕΝΟΣ 2 UNASSEMBLED 105 SIN ENSAMBLAR 1 KOKOAMATON 1 NON ASSEMBLÉ 15 NESASTAVLJEN 4 NEM ÖSSZESZERELT 3 NON ASSEMBLATO 5 NESURINKTI 4 NESALIKTS 1 NIET IN ELKAAR GEZET 5 NIEPOŁĄCZONY 5 NEZMONTOVANÝ 6 NESESTAVLJEN 7 INTE SAMMANSATT 1

Es handelt sich im Wesentlichen um ein würfelförmiges…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; vliesstoff; aus papier;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; vliesstoff; aus papier;…

Es handelt sich im Wesentlichen um ein würfelförmiges Hohlerzeugnis (Kantenlängen etwa 43,0 cm) aus drei unregelmäßigen, mehrfach gerillten Zuschnitten aus beidseitig mit dünner Kunststofffolie überzogener Pappe.

Die Zuschnitte weisen mehrere Laschen mit darin eingearbeiteten Rundmagneten (Durchmesser etwa 1,2 cm) auf.

Alle Seitenflächen des Würfels sind nahezu vollflächig mit Rundlochungen in versetzten Reihen versehen (Lochdurchmesser etwa 0,8 cm).

Die Innenseiten des Würfels sind mit einem schwarzen Vlieszuschnitt aus überwiegend Zellstofffasern und Glasfasern beklebt.

Den drei Pappzuschnitten liegt ein mit einem Reißverschluss ausgestatteter Bezug aus einem Gewebe aus Spinnstoffen bei, in den der aufgebauten Würfel noch eingesteckt werden soll.

Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis soll innerhalb geschlossener Räume als sog. Akustikelement der Optimierung der Raumakustik durch Schallabsorption dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier, Pappe oder Vliesen aus Zellstofffasern" zur Unterposition 4823 90 85 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine noch nicht zusammengesetzte aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang, dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch die Bestandteile aus Papier, Pappe oder Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS VLIESSTOFF AUS PAPIER HOHL AUS PAPPE NICHT ZUSAMMENGESETZT AUS GLASFASER GELOCHT

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

bedruckt; pappe; nicht zusammengesetzt

Es handelt sich um einen flachliegenden, unregelmäßig konturierten, mehrfach gerillten, perforierten Zuschnitt aus geprägtem Kartonpapier.

Auf einer Seite ist er mit Papier überzogen, das mit Produktinformationen bedruckt ist. Durch Falzen, Knicken, Zusammenstecken und -kleben an nur einer Seite soll der Zuschnitt zu einer rechteckigen Schachtel (Länge x Breite x Höhe etwa 19,0 x 8,8 x 0,8 cm) aufgerichtet und als Verlaufsverpackung für Schokolade verwendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe" zur Unterposition 4819 20 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPPE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Es handelt sich um unregelmäßig konturierte,…

bedruckt; karton; papier; pappe; nicht zusammengesetzt

Es handelt sich um unregelmäßig konturierte, flachliegende, gerillte Zuschnitte aus Kartonpapier in unterschiedlichen Formaten und Abmessungen.

Einige Zuschnitte sind zusätzlich mit Prägungen, Perforationen, Einschnitten oder Ausstanzungen versehen.

Alle Zuschnitte sind auf der Schauseite mit Papier beklebt, das mit Produktinformationen bedruckt ist.

Durch Falzen, Knicken und Zusammenstecken und -kleben an mehreren Seiten (somit keine Faltschachteln der Unterposition 4819 20 00) sollen die Zuschnitte zu rechteckigen Schachteln unterschiedlicher Größe aufgebaut werden und als Verkaufsverpackungen für Handelswaren unterschiedlicher Art dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON PAPIER PAPPE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Katzen-Hängehöhle, sog. Heizungsliege Luxus…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; aus unedlem metall;…

Katzen-Hängehöhle, sog. Heizungsliege Luxus - creme, Foto siehe Anlage, - mit einer Aufbauanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - unmontiert und flachliegend annähernd in Art eines rechteckigen, ca. 95 cm x 46 cm großen Kissenbezuges gearbeitet; in montiertem Zustand in Form einer Rolle mit einem Innendurchmesser von laut Antrag ca. 23 cm, - mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - auf der Unterseite (innen) zusätzlich teilweise mit einem Polster aus Schaumkunststoff ausgestattet, mit einem Zuschnitt aus Vliesstoffen aus Spinnstoffen verstärkt und im oberen ungepolsterten Bereich mit einer durchgehenden Öffnung zum Einstecken des zusammensteckbaren Rahmens aus unedlem Metall versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als kuscheliger Schlaf- und Ruheplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da eine Hängehöhle keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweist; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Ware der Position 6307, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Plüschgewirke den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzen-Hängehöhle) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE NICHT ZUSAMMENGESETZT