NICHT ZUSAMMENGESETZT.

NESESTAVENÉ 5 ΜΗ ΣΥΓΚΕΝΤΡΩΜΕΝΟΣ 2 UNASSEMBLED 113 SIN ENSAMBLAR 1 KOKOAMATON 1 NON ASSEMBLÉ 20 NESASTAVLJEN 5 NEM ÖSSZESZERELT 4 NON ASSEMBLATO 5 NESURINKTI 4 NESALIKTS 1 NIET IN ELKAAR GEZET 5 NIEPOŁĄCZONY 6 NEZMONTOVANÝ 6 NESESTAVLJEN 7 INTE SAMMANSATT 2

Es handelt sich bei dem "Beistelltisch…

Es handelt sich bei dem "Beistelltisch Beton, rund" (Art.Nr.17000) um einen Beistelltisch, mit einer runden Tischoberfläche in Betonoptik und einer seitlichen Begrenzung.

Der Tisch mit den Abmessungen 40 x 40 cm (Höhe x Durchmesser) besteht aus 3 Kieferholzbeinen und einer MDF Tischplatte.

Die Kieferholzbeine sind in ihrer natürlichen Farbe belassen worden. Das Erzeugnis dient der Ausstattung von Wohnungen und wird zu diesem Zweck auf den Boden gestellt.

Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL NICHT ZUSAMMENGESETZT TISCH

Bei dem sog. "Easy Wiper" handelt…

Bei dem sog. "Easy Wiper" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem noch nicht zusammengesetzten Reinigungsgerät in Form eines Mopps (Gestell und Wischbezug), - einer nicht befüllten Sprühflasche und - drei Ersatzputztüchern.

Der Mopp besteht aus einem Wischkopf in Form einer rechteckigen, ca. 14 x 10 cm großen Kunststoffplatte, die über ein Gelenk mit einem Stiel aus Kunststoff verbunden ist.

Mit Hilfe einer Einrastvorrichtung kann das beiliegende Griffverlängerungsstück angebracht und der Mopp zusammengesetzt werden.

Die Kunststoffplatte ist mit einem als Wischkopfunterlage dienenden, blaufarbenen Spinnstofftuch aus flauschigem Material (Spinnstoff) überzogen, welches durch ein eingezogenes Gummiband über die Platte gespannt wird.

Die durchsichtige Sprühflasche besteht aus Kunststoff und dient zum Auftragen des Reinigungsmittels (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang der Warenzusammenstellung ist der Mopp charakterbestimmend.

Die Warenzusammenstellung dient dem Reinigen von Windschutzscheiben und alle zur Warenzusammenstellung gehörenden Bestandteile sind in einer Blisterverpackung zum Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Mopp" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF VERSCHIEDENE WAREN NICHT ZUSAMMENGESETZT

Sog. Tauchkreissäge, - aus einem von Hand…

Sog. Tauchkreissäge, - aus einem von Hand zu führenden Gerät mit eingebautem Elektromotor mit einer stufenlos einstellba-   ren Schnitttiefenbegrenzung bis max. 42 mm, rundem Sägeblatt mit einem Durchmesser von125 mm mit   Sägeblattabdeckung, einer Grundplatte mit  einem stufenlos verstellbaren Seitenanschlag, Absaugan-   schluss, Laserbeleuchtungseinheit und Bedienelemente, zusammen mit einem Innensechskantschlüs-   sel, noch nicht zusammengesetzt (Abbildung siehe Anlage), - zum Sägen von unterschiedlichen Materialien (Holz, Metall, Kunststoffe, MDF-Platten), - zusammen mit einem Adapter zur Staubabsaugung, einem Sägeblatt-Adapter (Durchmesser: 22,2   mm) und einer Bedienungsanleitung in einem zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Koffer in einer   gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die sog. Tauchkreissäge bestimmt den Charakter des Ganzen. "Von Hand zu führendes Werkzeug mit eingebautem Elektromotor, Säge, Kreissäge, noch nicht zusam- mengesetzt, mit Montagewerkzeug (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus charakterbestimmender Tauchkreissäge (zusammensetzte Ware aus Kreissäge - charakterbestimmend - und Lasermodul) und Beipack) - sog.

Tauchkreissäge"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH MIT ELEKTROMOTOR NICHT ZUSAMMENGESETZT LASER SÄGE

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "X-Glider, Art. 23711" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem dreiteiligen Bausatz eines Flugzeugs aus Styropor (Kunststoff) ohne Angabe eines Maßstabes, sechs kleinen Töpfchen (je 5 ml) mit unterschiedlichen Farben, einer kleinen Farbmischpalette aus Kunststoff und einem Pinsel.

Mit Hilfe der Farben können die Flugzeugteile individuell bemalt und anschließend zusammengesetzt bzw. -geklebt werden.

Der sog. Glider (zusammengesetzt ca. 45 x 56 cm) wird aus dem Handgelenk geworfen und schwebt dann durch die Luft.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung und einem Vorlagenbild in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung der Flugzeugbausatz aus Kunststoff.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BAUSATZ FARBEN NICHT ZUSAMMENGESETZT FLUGZEUG

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem…

nicht zusammengesetzt; für kinder; flugzeug; spielzeug; aus kunststoff;…

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "V-Glider, Art. 23710" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem vierteiligen Bausatz eines Flugzeugs aus Styropor (Kunststoff) ohne Angabe eines Maßstabes, sechs kleinen Töpfchen (je 5 ml) mit unterschiedlichen Farben, einer kleinen Farbmischpalette aus Kunststoff und einem Pinsel.

Mit Hilfe der Farben können die Flugzeugteile individuell bemalt und anschließend zusammengesetzt bzw. -geklebt werden.

Der sog. Glider (zusammengesetzt ca. 45 x 56 cm) wird aus dem Handgelenk geworfen und schwebt dann durch die Luft.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung und einem Vorlagenbild in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung der Flugzeugbausatz aus Kunststoff.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR KINDER FLUGZEUG SPIELZEUG AUS KUNSTSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG FARBEN BAUSATZ

Bei dem sog. "2er Set Retro Esszimmerstuhl"…

Bei dem sog. "2er Set Retro Esszimmerstuhl" handelt es sich um ein Set aus zwei ca. 87 x 48 x 42 cm (H x B x T) großen Stühlen.

Die Erzeugnisse besitzen eine durchgehende geschwungene Schale mit Rückenlehne und gepolsterter Sitzfläche aus Kunstleder und vier mit Schrauben zu befestigende, nach unten auseinanderlaufende Stuhlbeine aus Holz.

Die auf den Boden zu stellende Ware ist noch nicht zusammengesetzt, in einem Karton verpackt und wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT AUS HOLZ STUHL NICHT ZUSAMMENGESETZT

Schutznetz zur Befestigung am Fenster, Foto…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; netz; nicht zusammengesetzt

Schutznetz zur Befestigung am Fenster, Foto siehe Anlage, - in einem buntbedruckten Pappkarton mit beiliegender Anleitung verpackt, - in Form von einem konfektionierten Netz (in den Abmessungen von ca. 100 cm x 120 cm), noch    nicht zusammengesetzt eingehend mit Rahmen, zur Befestigung am Fenster, - aus einem gefärbten, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (Polyester) mit    offenen, nicht verschiebbaren Zellen, das in einen Rahmen mit Rahmeneckverbindern aus laut   Antrag Kunststoff eingesetzt wird, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund des Verwendungszwecks keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur   Innenausstattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das   Kettengewirke den Charakter der Ware. "Konfektionierte Netze (Schutznetz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT NETZ NICHT ZUSAMMENGESETZT

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeleine fürs…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeleine fürs Fahrrad, Fotos siehe Anlage, - in Form einer Haltevorrichtung für ein Fahrrad zum Ausführen eines Hundes, - noch nicht zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 2 a), - bestehend aus einer Haltevorrichtung, einem gebogenen Rohr, einer Zugfeder und zwei Hundeleinen, - Haltevorrichtung (zweiteilig): - - aus unedlem Metall, - - mit Befestigungsmaterial (u. a.

Schrauben), - - zum Anbringen der Ware an der Sattelstütze eines Fahrrads, - Rohr (abgewinkelt): - - aus unedlem Metall, - - wird zwischen Haltevorrichtung und Feder montiert und dient als Abstandshalter, - Zugfeder: - - aus unedlem Metall, - - an einer Hälfte schraublinienförmig; an der geraden Hälfte am Ende zu einer Öse gebogen, - - wird auf das Rohr geschoben, - längere Leine: - - aus einem Gewebeband aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit einem Klettband versehen, - - an einem Ende in die Öse der Feder eingehängt und damit fest verbunden, - - am anderen Ende mit einem Karabinerhaken versehen, - kürzere Leine: - - aus einem Gewebeband aus Spinnstoffen, - - an einem Ende mit einer Öse (zum Verbinden mit der längeren Leine), am anderen Ende mit     einem Karabinerhaken versehen (zur Befestigung an einem Hundehalsband), - dient dem sicheren Führen eines Hundes mit dem Fahrrad, - gemeinsam verpackt in einer Pappschachtel. "Sattlerware für alle Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN FÜR TIERE NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR HUNDE

Sichtschutz und Schutzhülle, sog. Balkonfächer,…

Sichtschutz und Schutzhülle, sog. Balkonfächer, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung; keine Warenzusammenstellung, da beide Bestandteile in die   gleiche Position/Unterposition einzureihen sind, - in einem Pappkarton und einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), die Gewebe sollen mit Kunststoff (Polyurethan) beschichtet sein, eine Beschichtung   mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Sichtschutz: -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Bauanleitung und Montagematerial zum Fixieren an    der Wand, -- in aufgeklapptem Zustand annähernd in Form eines Fächers, in den Abmessungen von laut Antrag    140 cm x 140 cm, -- mit einem eingeschobenen Gestänge aus unedlem Metall, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient laut Antrag als Sicht-, Sonnen- und Windschutz, -- keine Markise der Position 6306, da die Ware nicht horizontal über einer Terrasse oder einem Balkon,    sondern vertikal als seitlicher Sicht-, Sonnen- bzw.

Windschutz verwendet wird, -- im Hinblick auf den Verwendungszweck und den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen     der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Schutzhülle: -- rechteckig; in den Abmessungen: ca. 1,60 m (Länge) x 0,10 m (Breite), -- an einer Schmalseite offen und mit einem Tunnelzug ausgestattet, mit einer ca. 19 cm    hochreichenden Öffnung, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient laut Antrag als Schutzhülle für den Sichtschutz bei Nichtnutzung. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz und Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG HÜLLE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Zelt, sog. Pavillon, Foto siehe Anlage, -…

Zelt, sog. Pavillon, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, -- mit einer quadratischen Grundfläche von 3 m x 3 m und einer Höhe von 2 m (vorne) bzw.

   2,4 m (hinten), -- mit einer Grundkonstruktion aus Stahl mit vier Eckpfosten, -- mit einer flachen, rechteckigen Dachbespannung aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben    aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an allen vier Seiten offen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Zelt, da die Ware das Bilden eines geschlossenen   Raumes ermöglicht, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Zelt bestimmt das Material der   Dachbespannung (Gewebe) den Charakter der Ware. "Zelt aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS STAHL SPINNSTOFFWARE NICHT ZUSAMMENGESETZT