NICHT ZUSAMMENGESETZT.

NESESTAVENÉ 5 IKKE SAMLEDE 1 ΜΗ ΣΥΓΚΕΝΤΡΩΜΕΝΟΣ 2 UNASSEMBLED 114 SIN ENSAMBLAR 1 KOKOAMATON 1 NON ASSEMBLÉ 23 NESASTAVLJEN 5 NEM ÖSSZESZERELT 4 NON ASSEMBLATO 5 NESURINKTI 4 NESALIKTS 1 NIET IN ELKAAR GEZET 5 NIEPOŁĄCZONY 6 NEZMONTOVANÝ 7 NESESTAVLJEN 7 INTE SAMMANSATT 2

Sog. Wetterhahn aus wetterfestem Kunststoff,…

Sog. Wetterhahn aus wetterfestem Kunststoff, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus: einer Stange zur Befestigung des Hahnes, einem Standfuß, dem Wetterhahn und jeweils einem Richtungselement (Nord, Ost, Süd, West).

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware (mit den Maßen L 45cm x B 45cm x H 42cm) besteht aus Kunststoff und dient dem Anzeigen der Windrichtung.

Je nach Richtung des Windes richtet sich der Wetterhahn in die entsprechende Himmelsrichtung aus und zeigt dies mittels Richtungspfeil an.

Die Ware wird als "Gerät für die Meteorologie, nicht von den Unterpositionen (KN) 9015 1000 bis 9015 4000 erfasst" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NICHT ZUSAMMENGESETZT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um noch nicht zusammengesetzte Aufbewahrungsboxen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. H 18,5 xm x B 28 cm x T 36 cm großen Boxen bestehen aus schwarzen, miteinander über Steckverbindungen zusammengefügten Platten sowie einer transparenten nach unten aufklappbaren Platte an der Vorderseite, die mit Griff und zwei Magnetverschlüssen versehen ist.

Je zwei Boxen sind gemeinam in einem bedruckten Pappkarton verpackt und dienen als Aufbewahrungbehältnis z.B. für Schuhe.

Eine Einreihung in die Position 3923 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um ein Transport- oder Verpackungsmittel für Güter handelt.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KISTE MIT GRIFF NICHT ZUSAMMENGESETZT ZUR AUFBEWAHRUNG AUFKLAPPBAR

Bei der als "Montagetisch, Art.Nr. HHM…

aus holz; aus metall; möbel; nicht zusammengesetzt; tisch

Bei der als "Montagetisch, Art.Nr. HHM 300368" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ca. 165 x 60 x 85 cm (B x T x H) großes Möbel, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Platte aus Holz und einem Fußgestell mit vier Beinen und Querverstrebungen aus Metall.

Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und wird als Werkbank in Werkstätten verwendet.

Bei der aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Ware wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element und in Bezug auf den Wert von dem Metall bestimmt.

Die noch nicht zusammengesetzte und verpackte Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, anderes Metallmöbel als von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL NICHT ZUSAMMENGESETZT TISCH

Es handelt sich bei dem "Beistelltisch…

Es handelt sich bei dem "Beistelltisch Beton, rund" (Art.Nr.17000) um einen Beistelltisch, mit einer runden Tischoberfläche in Betonoptik und einer seitlichen Begrenzung.

Der Tisch mit den Abmessungen 40 x 40 cm (Höhe x Durchmesser) besteht aus 3 Kieferholzbeinen und einer MDF Tischplatte.

Die Kieferholzbeine sind in ihrer natürlichen Farbe belassen worden. Das Erzeugnis dient der Ausstattung von Wohnungen und wird zu diesem Zweck auf den Boden gestellt.

Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL NICHT ZUSAMMENGESETZT TISCH

Bei dem sog. "Easy Wiper" handelt…

Bei dem sog. "Easy Wiper" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem noch nicht zusammengesetzten Reinigungsgerät in Form eines Mopps (Gestell und Wischbezug), - einer nicht befüllten Sprühflasche und - drei Ersatzputztüchern.

Der Mopp besteht aus einem Wischkopf in Form einer rechteckigen, ca. 14 x 10 cm großen Kunststoffplatte, die über ein Gelenk mit einem Stiel aus Kunststoff verbunden ist.

Mit Hilfe einer Einrastvorrichtung kann das beiliegende Griffverlängerungsstück angebracht und der Mopp zusammengesetzt werden.

Die Kunststoffplatte ist mit einem als Wischkopfunterlage dienenden, blaufarbenen Spinnstofftuch aus flauschigem Material (Spinnstoff) überzogen, welches durch ein eingezogenes Gummiband über die Platte gespannt wird.

Die durchsichtige Sprühflasche besteht aus Kunststoff und dient zum Auftragen des Reinigungsmittels (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang der Warenzusammenstellung ist der Mopp charakterbestimmend.

Die Warenzusammenstellung dient dem Reinigen von Windschutzscheiben und alle zur Warenzusammenstellung gehörenden Bestandteile sind in einer Blisterverpackung zum Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Mopp" einzureihen.  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF VERSCHIEDENE WAREN NICHT ZUSAMMENGESETZT

Sog. Tauchkreissäge, - aus einem von Hand…

Sog. Tauchkreissäge, - aus einem von Hand zu führenden Gerät mit eingebautem Elektromotor mit einer stufenlos einstellba-   ren Schnitttiefenbegrenzung bis max. 42 mm, rundem Sägeblatt mit einem Durchmesser von125 mm mit   Sägeblattabdeckung, einer Grundplatte mit  einem stufenlos verstellbaren Seitenanschlag, Absaugan-   schluss, Laserbeleuchtungseinheit und Bedienelemente, zusammen mit einem Innensechskantschlüs-   sel, noch nicht zusammengesetzt (Abbildung siehe Anlage), - zum Sägen von unterschiedlichen Materialien (Holz, Metall, Kunststoffe, MDF-Platten), - zusammen mit einem Adapter zur Staubabsaugung, einem Sägeblatt-Adapter (Durchmesser: 22,2   mm) und einer Bedienungsanleitung in einem zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Koffer in einer   gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die sog. Tauchkreissäge bestimmt den Charakter des Ganzen. "Von Hand zu führendes Werkzeug mit eingebautem Elektromotor, Säge, Kreissäge, noch nicht zusam- mengesetzt, mit Montagewerkzeug (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus charakterbestimmender Tauchkreissäge (zusammensetzte Ware aus Kreissäge - charakterbestimmend - und Lasermodul) und Beipack) - sog.

Tauchkreissäge"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH MIT ELEKTROMOTOR NICHT ZUSAMMENGESETZT LASER SÄGE

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "X-Glider, Art. 23711" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem dreiteiligen Bausatz eines Flugzeugs aus Styropor (Kunststoff) ohne Angabe eines Maßstabes, sechs kleinen Töpfchen (je 5 ml) mit unterschiedlichen Farben, einer kleinen Farbmischpalette aus Kunststoff und einem Pinsel.

Mit Hilfe der Farben können die Flugzeugteile individuell bemalt und anschließend zusammengesetzt bzw. -geklebt werden.

Der sog. Glider (zusammengesetzt ca. 45 x 56 cm) wird aus dem Handgelenk geworfen und schwebt dann durch die Luft.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung und einem Vorlagenbild in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung der Flugzeugbausatz aus Kunststoff.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BAUSATZ FARBEN NICHT ZUSAMMENGESETZT FLUGZEUG

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem…

nicht zusammengesetzt; für kinder; flugzeug; spielzeug; aus kunststoff;…

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "V-Glider, Art. 23710" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem vierteiligen Bausatz eines Flugzeugs aus Styropor (Kunststoff) ohne Angabe eines Maßstabes, sechs kleinen Töpfchen (je 5 ml) mit unterschiedlichen Farben, einer kleinen Farbmischpalette aus Kunststoff und einem Pinsel.

Mit Hilfe der Farben können die Flugzeugteile individuell bemalt und anschließend zusammengesetzt bzw. -geklebt werden.

Der sog. Glider (zusammengesetzt ca. 45 x 56 cm) wird aus dem Handgelenk geworfen und schwebt dann durch die Luft.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung und einem Vorlagenbild in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung der Flugzeugbausatz aus Kunststoff.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR KINDER FLUGZEUG SPIELZEUG AUS KUNSTSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG FARBEN BAUSATZ

Bei dem sog. "2er Set Retro Esszimmerstuhl"…

Bei dem sog. "2er Set Retro Esszimmerstuhl" handelt es sich um ein Set aus zwei ca. 87 x 48 x 42 cm (H x B x T) großen Stühlen.

Die Erzeugnisse besitzen eine durchgehende geschwungene Schale mit Rückenlehne und gepolsterter Sitzfläche aus Kunstleder und vier mit Schrauben zu befestigende, nach unten auseinanderlaufende Stuhlbeine aus Holz.

Die auf den Boden zu stellende Ware ist noch nicht zusammengesetzt, in einem Karton verpackt und wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEPOLSTERT AUS HOLZ STUHL NICHT ZUSAMMENGESETZT

Schutznetz zur Befestigung am Fenster, Foto…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; netz; nicht zusammengesetzt

Schutznetz zur Befestigung am Fenster, Foto siehe Anlage, - in einem buntbedruckten Pappkarton mit beiliegender Anleitung verpackt, - in Form von einem konfektionierten Netz (in den Abmessungen von ca. 100 cm x 120 cm), noch    nicht zusammengesetzt eingehend mit Rahmen, zur Befestigung am Fenster, - aus einem gefärbten, undichten Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (Polyester) mit    offenen, nicht verschiebbaren Zellen, das in einen Rahmen mit Rahmeneckverbindern aus laut   Antrag Kunststoff eingesetzt wird, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund des Verwendungszwecks keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur   Innenausstattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das   Kettengewirke den Charakter der Ware. "Konfektionierte Netze (Schutznetz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT NETZ NICHT ZUSAMMENGESETZT