OVAL.

ОВАЛНИ 1 OVÁLNÉ 18 OVAL 5 OVAL 19 OVAL 2 OVALE 50 OVALE 1 OVALO FORMOS 9 OVĀLS 1 OVAAL 62 OWALNY 7 OVAL 1 OVÁLNY 2 OVALEN 1 OVAL 27

Sog. Pelotte, Art.-Nr. 990 111, in Form einer…

Sog. Pelotte, Art.-Nr. 990 111, in Form einer ovalen Pelotte aus Kunststoff mit runden Noppen, bestimmt zum Einsatz als Friktionsmassage-Pad in einer Rückenbandage, zur Reduktion von Schwellungen.

Die Ware ist in einem etikettierten PE-Beutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.

Die Ware wird als "Massagegerät, anderes als elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OVAL MIT NOPPEN, RELIEF RÜCKEN MECHANISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; aus holz; oval; deckel; bambus

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der sog. "Brotbox" mit den Artikelnummern "58500", "58501", "58502", "18090", "18091", "18092" bzw. "18093" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Vorratsbehältnis aus Melamin (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einem passgenauen Deckel in Form eines Brettes aus Holz (Abmessungen ca. 34 x 18 x 14 cm).

Der Deckel ist auf der Unterseite, passgenau für das Behältnis, mit einer am Rand umlaufenden Rille versehen.

Darüber hinaus ermöglichen Längsrillen auf einer Seitenfläche die Nutzung des Deckels als Schneidebrett.

Die Brotbox variiert je nach Artikelnummer lediglich in den Ausführungen der Farbe und Form (eckig oder oval) des Behältnisses beziehungsweise der Holzart des Deckels (Bambus oder Buche).

Der Kunststoff bestimmt im Hinblick auf den Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Aufbewahrung von Brot) den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel aus Melamin, mit Herkunft China".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ OVAL DECKEL BAMBUS

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi OHNE Mesh, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi MESH, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - im Mittelteil mit Zuschnitten aus Abstandsgewirken gepolstert, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN

Ähnliches Behältnis, sog. Mäppchen zum Selbstbefüllen,…

Ähnliches Behältnis, sog. Mäppchen zum Selbstbefüllen, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Einsteckfach aus klarsichtigen Kunststofffolien zur Aufnahme eines   Namensschildes, - mit einem entlang des Randes dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; innen an einer Längsseite mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach   aus klarsichtigen Kunststofffolien, - annähernd oval; in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 6 cm (Tiefe), - soll der Aufnahme von Schreibgeräten dienen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: TASCHE OVAL VERSCHLUSS AUFKLAPPBAR FEDERMÄPPCHEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Es handelt sich um flache, ovale Erzeugnisse…

aus kautschuk; aus kunststoff; oval; aus stahl; griff; aus unedlem…

Es handelt sich um flache, ovale Erzeugnisse aus Kunststoff oder Kautschuk, die mittig zu einem u-förmigen Clip, der mit einem Kern aus einem Stahlband ausgestattet ist, ausgearbeitet sind.

Der Clip lässt sich halbkreisförmig zusammenrollen, ist aber bei überdehntem Zustand in Längsrichtung stabil.

Auf der Rückseite sind die Erzeugnisse mit einer Klebefläche, die mit einer Schutzfolie abgedeckt ist, versehen.

Die Waren sind dazu bestimmt, an Smartphones befestigt zu werden und können als Halterungen für verschiedene Einsatzbereiche, Ständer oder Handgriffe verwendet werden. Stahl bestimmt gegenüber den nicht metallischen Stoffen aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.  Abmessungen (Länge x Breite): 77 mm x 38 mm.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit zwei, in Papier eingeschweißten Reinigungstüchern in einer bunt bedruckten Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Halterungen/Ständer/Griffe bestimmen in Bezug auf den Wert und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF OVAL AUS STAHL GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL HALTER

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; oval; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb, Art. 9662000, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappetikett in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag mit den Abmessungen (B x T x H): 58 cm x 29 cm x 71 cm, - mit einem annähernd ovalen Boden und annähernd ovalen Seiten; zweilagig gearbeitet,   mit einer Außen- und einer Innenlage aus einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); teilweise zur Verstärkung und Stabilisierung mit    eingenähten Zuschnitten aus Schaumkunststoff ausgestattet, - mit Grifföffnungen versehen, die in umgeklappten Zustand eine runden Aussparung bilden, durch   die schmutzige Wäsche oder Spielzeug eingelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem gewebten Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert,  - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt,noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OVAL KONFEKTIONIERT GRIFF VERSTÄRKT ZUR AUFBEWAHRUNG

Es handelt sich um aus Rundmaterial durch…

Es handelt sich um aus Rundmaterial durch Bohren und Fräsen gefertigte, etwa 6 mm hohe, ovale Hohlerzeugnisse aus Stahl, die dazu bestimmt sind, mit Kunststoff umspritzt zu werden und die in der Automobilindustrie als Montagehilfe während des Produktionsprozesses eingesetzt werden.

Max. Länge x Breite: etwa 22 mm x 16 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Eine Einreihung in die Position 7325 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht gegossen sind.

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Nationale Stichworte: OVAL AUS STAHL HOHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Polsterset für Knieorthesen, sog. Padding…

Polsterset für Knieorthesen, sog. Padding Kit Defiance, Art.-Nr. 25-0271-0-00000, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Polstern aus Weichkautschuk, vier Polstern aus   Spinnstoffen und zwei Überzügen aus Spinnstoffen, - in einem Beutel aus klarsichtigem Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung   eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Polster aus Weichkautschuk: -- oval; in den Abmessungen: ca. 9 cm x 6,5 cm; mit einer Dicke von ca. 8 mm, -- laut Antrag: --- mit einem Quadratmetergewicht von 1895 g, bestehend aus einer Oberseite aus gerautem     Kettengewirke und einer Unterseite aus Zellkautschuk (Neopren), --- mit einem Anteil an Spinnstoffen von weniger als 50 GHT, - Polster aus Gewirken: -- oval (damit konfektioniert); in den Abmessungen: ca. 9 cm x 6,5 cm; mit einer Dicke von ca. 5 mm    bzw. 6 mm, -- laut Antrag: --- mit einem Quadratmetergewicht von 1100 g bzw. 1350 g, bestehend aus einer Oberseite aus     gerautem Kettengewirke und einer Unterseite aus Zellkautschuk (Neopren; Meterware: kautschutierte     Gewirke der Position 5906), - Überzüge: -- aus einseitig gerauten Gewirken aus Spinnstoffen, -- flachliegend oval, entsprechend der Form der Polster gearbeitet (u. a. damit konfektioniert), -- auf einer Seite mit einer runden Öffnung mit eingenähtem, elastischem Band, - dienen laut Antrag als Polster für Knieorthesen der Position 9021, weisen jedoch keine objektiven   Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Knieorthesen   auf, somit keine Ware der Position 9021, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Waren aus Spinnstoffen (Gewirke) den   Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Ware (Polsterset für Knieorthesen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE OVAL KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE KAUTSCHUK

Es handelt sich um nachleuchtende sog. Rope…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; mit kunststoff; reflektierend

Es handelt sich um nachleuchtende sog. Rope Scout Markierclips, aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Verpackungsaufdruck aus PMMA). Die leicht ovalen, etwa 4,7 x 1,6 cm (L x d) großen, zweiteiligen Clips sollen z.B. an Zeltschnüren oder Wäscheleinen befestigt werden, um diese bei Dunkelheit zu markieren.

Acht Clips sind in einem bedruckten Pappkarton verpackt.   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL MIT KUNSTSTOFF REFLEKTIEREND