OVAL.

ОВАЛНИ 1 OVÁLNÉ 15 OVAL 1 OVAL 16 OVAL 2 OVALE 42 OVALE 1 OVALO FORMOS 9 OVĀLS 1 OVAAL 50 OWALNY 6 OVÁLNY 2 OVALEN 1 OVAL 14

Bei den durch Warenmustern veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; deckel

Bei den durch Warenmustern veranschaulichten Artikeln handelt es sich um sogenannte Ring- und Deckelpuffer aus charakterverleihenden, weißen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die annähernd ovalen bzw. runden Waren (Abmessungen ca. 4,3 x 1,5 x 2,2 cm bzw. Ø 1,6 cm, Höhe ca. 2,2 cm) sind an der Unterseite mit Montagestiften aus unedlem Metall versehen und werden unterseitig an Klosettsitzen und - deckeln befestigt.

Jeweils vier ovale und zwei runde Puffer sind gemeinsam in einem Polybeutel mit Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL DECKEL

Fensterabdichtung, sog. Fensterabdichtung…

mit reissverschluss; aus gewebe; oval; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Fensterabdichtung, sog. Fensterabdichtung für mobile Klimageräte, Foto siehe Anlage, - mit Montagematerial (selbstklebendes Hakenband) laut Antrag in einem Pappkarton verpackt, - annähernd oval, zu beiden Schmalseiten hin sich verjüngend; mit einer Länge von ca. 410 cm und einer max.

Breite von ca. 38 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware der Position 3926), - an den Seitenrändern mit angenähten Flauschbändern aus Schlingengeweben, - im oberen Bereich mit einem Reißverschluss ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der luftdichten Durchführung eines Abluftschlauches von mobilen Klimageräten durch eine Fensteröffnung, - kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Fensterabdichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE OVAL AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KARTON

Angaben des Antragstellers: Monofil aus Bio-Borsten…

polyester; aus kunststoff; oval

Angaben des Antragstellers: Monofil aus Bio-Borsten (über 1 mm Durchmesser), zur Herstellung z.B. von Besen, mech.

Bürsten; aus biologisch abbaubarem Kunststoff Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein weißes Monofil mit ovalem Querschnitt mit einem Durchmesser von ca. 2 x 3 mm vorgelegt.

Befund: Es liegt ein Monofil aus einem Kondensationspolymerisationserzeugnis im Sinne der Unterposition (KN) 3916 9010 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS KUNSTSTOFF OVAL

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; ovalkunststoffe; aus kunststoff; oval

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um vier doppelwandige Behältnisse aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, bestehend aus einem runden bzw. ovalen äußeren Tiegel, in den mittig ein zylindrischer, befüllbarer Tiegel (Fassungsvolumina 5, 15, 30 und 56 ml) eingesetzt ist.

Die Waren dienen üblicherweise als Verpackungsmittel für Kosmetika. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), andere als in dem TARIC-Code 3923 1090 10" genannt, eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL