OVAL.

ОВАЛНИ 1 OVÁLNÉ 21 OVAL 5 OVAL 19 OVAL 2 OVALE 51 OVALE 1 OVALO FORMOS 9 OVĀLS 1 OVAAL 67 OWALNY 8 OVAL 1 OVÁLNY 2 OVALEN 1 OVAL 27

Es handelt sich um annähernd dreieckförmige…

oval; aus aluminium; aus unedlem metall; aus aluminiumlegierungoval; aus aluminium; aus unedlem metall; aus aluminiumlegierung

Es handelt sich um annähernd dreieckförmige Erzeugnisse aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, die mit abgerundeten und leicht abgeschrägten Kanten versehen sind.

Die Erzeugnisse weisen zentrisch eine Senkbohrung auf und verfügen auf einer Seite über eine ovale Erhebung. Sie dienen als Abdeckungen für ein Zugausgangsloch am Unterrohr eines Fahrrads. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Die sog. Aluminium Blind Cover werden gemeinsam mit passenden Schrauben aus Stahl (nicht Gegenstand dieser vZTA) importiert.

Eine Einreihung der Erzeugnisse als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Anwendung der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nach der Einfuhr umgepackt werden.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OVAL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Glasware zur Verwendung bei der Toilette,…

oval; glas; mechanisch gefertigt; glaswaren; seifenschaleoval; glas; mechanisch gefertigt; glaswaren; seifenschale

Glasware zur Verwendung bei der Toilette, sog. Seifenschale "Clear" (Art.-Nr. 18901), Foto siehe Anlage, - ovale Seifenschale mit hochgezogenem Rand, - aus gewöhnlichem, klarsichtigem Glas, - - ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme, - an der Oberseite des Bodenteils mit einer geriffelten Struktur versehen, - oval; in den Abmessungen: ca. 3 cm (Höhe) x 14,8 cm (Länge) x 9,5 cm (Breite), - zur Verwendung im Badezimmer bestimmt. "Glasware zur Verwendung bei der Toilette, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OVAL GLAS MECHANISCH GEFERTIGT GLASWAREN SEIFENSCHALE

Kleidung für Kleinkinder, sog. Strampelnest,…

Kleidung für Kleinkinder, sog. Strampelnest, Art. 9071950, Foto siehe Anlage, - auf einer bedruckten Papphalterung mit Aufhängevorrichtung befestigt, - von annähernd ovaler Form, laut Antrag in den Abmessungen von: 48 cm x 42 cm x 2,5 cm, - doppelt gearbeitet; aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durchgehend leicht wattiert gefüttert, - am oberen, offenen Ende mit einem angesetzten, umgeschlagenen, verengenden Bund aus   einfarbigen Gewirken, - auf der Vorder- und Rückseite mit ca. 8 cm langen Öffnungen, durch die ein Sicherheitsgurt gezogen   werden kann, - vorn mit einer Applikation verziert, - wird Kleinkindern als zusätzlicher Wärmeschutz bis etwa zu den Armen über den Strampelanzug   gezogen. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG GEWIRKE OVAL WATTIERT FÜR KLEINKINDER

Es handelt sich um aus gewelltem Stahlblech…

Es handelt sich um aus gewelltem Stahlblech gefertigte Erzeugnisse, in Form eines etwa ovalen Behältnisses (Fassungsvermögen: ca. 900 Liter) mit offener Oberseite.

Die Waren dienen als Hochbeete zur Anpflanzung von Gemüse, Kräutern oder Blumen auf z. B. Terrassen oder im Garten.

Abmessungen: 160 cm x 80 cm x 82 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OVAL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen spezifisch geformten Deckel aus Polyethylen (PE), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die überwiegend klarsichtige Ware (L ca. 17,5 cm; B ca. 13,0 cm; H ca. 1,8 cm) verfügt über diverse Prägungen sowie Rastnasen an der Deckelinnenseite.

Die Deckelform ist so hergerichtet, dass eine Rührschüssel mit Auslass (nicht Gegenstand der vZTA) komplett abgedeckt werden kann.

Die Ware ist mit einem Etikettenanhänger aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Deckel aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL DECKEL DURCHSICHTIG POLYETHYLEN

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; seife; schwarz; seifenschale

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Seifenschale „Dark Stone 18890“ aus Polyresin (gem.

Antragsangaben), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das schwarze, ovale Erzeugnis (L ca. 11,7 cm; B ca. 8,3 cm; H ca. 2,1 cm) verfügt auf der Schauseite über eine Vertiefung zur Seifenaufnahme sowie zwei Abtropffugen.

Die Ware ist in einer Einzelverpackung aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Toilettengegenstand aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL SEIFE SCHWARZ SEIFENSCHALE

Massagesesselschutzbezug, sog. Textileinsatz…

Massagesesselschutzbezug, sog. Textileinsatz für Massagesessel MC5000, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- von annähernd ovaler Form; in den Abmessungen (L x B): ca. 80 cm x 35 cm, -- doppellagig gearbeitet; mit einer Seite aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite)    gerauten Gewirken und einer Seite aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, glatten Gewirken, beide laut    Antrag aus Chemiefasern, -- mit einem um die Längsseiten und eine Schmalseite verlaufenden Reißverschluss und einem halben     Reißverschluss mit Zipper an der anderen Schmalseite, -- ungepolstert, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag mittels Reißverschluss als Schutzbezug an der Rückenlehne eines Massagesessels   befestigt; erfüllt somit die Bedingungen zur Einreihung in die Position 6304, damit keine Ware der   Position 6307, - kein erkennbares Zubehör für einen Massagesessel, somit keine Ware des Kapitels 90, - stellt sich als Zubehör und nicht als Teil eines Sitzmöbels dar, somit keine Ware der Position 9401, - wird nicht vom Warenkreis der Position 9404 erfasst. "Andere Ware zur Innenausstattung (Massagesesselschutzbezug), keine Ware der Position 9404, aus  Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE OVAL AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem kreisrunden, massiven Flacherzeugnis aus Stahl, das auf der Oberseite etwa mittig mit einer U-förmigen Aufnahmevorrichtung aus Stahl ausgestattet ist.

Die Unterseite der Waren ist mit einer Auflage aus rutschhemmendem Material versehen. Die Erzeugnisse liegen in vier unterschiedlichen Farben vor und dienen als Standfuß für ein bestimmtes Windlicht, das passgenau an der Aufnahmevorrichtung befestigt wird.

Sie sind in einem bedruckten Verkaufskarton verpackt. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Stahl den Charakter der Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nicht Position 9405, da es sich um Zubehör für einen Beleuchtungskörper handelt, das als solches tariflich nicht erfasst und in der Folge nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen ist.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OVAL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL U-FÖRMIG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

oval; getrocknet; braun; leinsamen; ölsamen

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ganze, trockene, braune, flach-ovale Samen von der Flachspflanze (Gemeiner Lein, Linum usitatissimum).

Die Leinsamen wurden lediglich getrocknet. Eine weitergehende, über die Position 1204 hinausgehende unzulässige Be- oder Verarbeitung haben die Samen nicht erfahren.

Die Samen sind nicht zur Aussaat bestimmt. Die Ware wird in Säcken mit 11,34 kg, 22,68 kg oder 25 kg Inhalt bzw. in Bigbags mit 950 kg oder 1.000 kg Inhalt verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Leinsamen, nicht zur Aussaat".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OVAL GETROCKNET BRAUN LEINSAMEN ÖLSAMEN

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

oval; getrocknet; ölsamen

Nach den Antragsangaben handelt es sich um ganze, trockene hellbraun-goldgelbe, flach-ovale Samen von der Flachspflanze (Gemeiner Lein, Linum usitatissimum).

Die Leinsamen wurden lediglich getrocknet. Eine weitergehende, über die Position 1204 hinausgehende Be- oder Verarbeitung haben die Samen nicht erfahren.

Die Samen sind nicht zur Aussaat bestimmt. Die Ware wird in Säcken mit 22,68 kg und 25 kg Inhalt verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Leinsamen, nicht zur Aussaat".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OVAL GETROCKNET ÖLSAMEN