PAPIER.
ХАРТИЯ 11 PAPÍR 54 PAPIR 16 ΧΑΡΤΙ 4 PAPER 335 PAPEL 40 PABER 1 PAPERI 55 PAPIER 624 PAPIR 11 PAPÍR 8 CARTA 21 POPIERIUS 5 PAPIER 261 PAPIER 49 HÂRTIE 21 PAPIER 54 PAPIR 48 PAPPER 31Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…
Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus drei Farbbändern in Form von Thermotransferfolien (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des höheren Wertes) und 108 Stück Foto-Papier.
Die Thermotransferfolien befinden sich in Druckerkatuschen und sind nicht mit unterschiedlichen Farbpigmenten beschichtet.
Durch Erhitzen erfolgt der Druckvorgang, der sog. Thermosublimationsdruck. Die verpackte Ware ist als "schreibmaschinenähnliches Band, für Abdrucke präpariert auf einer Spule, Farbband aus Kunststoff, kein Farbband mit unterschiedlichen Farbsegmenten" einzureihen.
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Warenzusammenstellung bestehend aus einer…
Warenzusammenstellung bestehend aus einer Ware aus Glas, einem Druckerzeugnis und Kunststoffherzen, sog.
Glas mit Streuartikeln und Metalldeckel, Art. 46908, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, - Ware aus Glas: - - in Form eines sechseckigen Gefäßes, - - aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas, - - oben offen, mit einem Schraubgewinde; mit einem Schraubdeckel aus unedlem Metall, - - mit einer Schleife aus einer Kordel aus Spinnstoffen mit einem Pappanhänger am oberen Rand, - - mit einem aufgeklebten Etikett mit Motivdruck und Grußtext, - - in den Abmessungen: ca. 5,7 cm (größter Durchmesser) x 8 cm (Höhe), - - keine Ware der Position 7010, da die Ware nicht von der Art ist, wie Behältnisse, die im Handelsverkehr allgemein zum Verpacken oder zum Transport flüssiger oder fester Erzeugnisse verwendet werden, - Druckerzeugnis aus Papier: - - in Form einer Schriftrolle; mit einem Grußtext bedruckt und mit einem silberfarbenen Kunststoffring zusammengehalten, - - lose in das Gefäß eingelegt, - herzförmige, goldene Plättchen aus Kunststoffen (Streudekoration): - - den Boden des Gefäßes bedeckend, - die Ware aus Glas bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, aus gewöhnlichem Glas"
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Bei der als "Zigarettenfiltertips Heftchen"…
Bei der als "Zigarettenfiltertips Heftchen" bezeichneten Ware handelt es sich um 50 sog.
Filter Tips, bestehend aus rechteckigen (Abmessungen etwa 5,1 x 3,7 cm) Zuschnitten aus Papier, die mittels Klebebindung zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Umschlag aus Pappe zu einem Heft zusammengefügt sind.
Die Zuschnitte sind zweckbestimmt perforiert, sollen entlang der Perforation in 100 kleinere Zuschnitte zerteilt sowie aus dem Heftchen herausgetrennt und anschließend gerollt werden, um bei selbstgedrehten Zigaretten als Ersatz für den Filter zu dienen, um das Eindringen von Tabak in den Mund zu verhindern.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.
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Bei den als "Zigarettenfiltertips Heftchen"…
Bei den als "Zigarettenfiltertips Heftchen" bezeichneten Waren handelt es sich um 32 sog.
Filter Tips, jeweils bestehend aus bogenförmigen (max. Länge x Breite etwa 9,7 x 2,7 cm bzw. 7,4 x 2,7 cm) bzw. 50 rechteckigen (Abmessungen etwa 6,0 x 1,8 cm) Zuschnitten aus Papier, die mittels Klebebindung zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Umschlag aus Pappe zu einem Heft zusammengefügt sind.
Die Zuschnitte sind zweckbestimmt perforiert, sollen einzeln aus dem Heftchen herausgetrennt und anschließend gerollt werden, um bei selbstgedrehten Zigaretten als Ersatz für den Filter zu dienen, um das Eindringen von Tabak in den Mund zu verhindern.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.
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Bei den als "Zigarettenfiltertips"…
Bei den als "Zigarettenfiltertips" bezeichneten Waren handelt es sich um sog. Filter Tips in zylindrischer bzw. konischer Form (Länge x max.
Durchmesser etwa 1,9 x 0,6 cm bzw. 2,1 x 0,7 cm), jeweils bestehend aus gerollten und miteinander verklebten Zuschnitten aus bräunlichem Kartonpapier.
Die Erzeugnisse sollen bei selbstgedrehten Zigaretten als Ersatz für den Filter verwendet werden, um das Eindringen von Tabak in den Mund zu verhindern.
Die Tips sind zu jeweils 21 Stück in einer mit Produktinformationen bedruckten Schiebeschachtel verpackt.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.
- Nomenklatur-Code:
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Bei den als "Zigarettenfiltertips Heftchen"…
Bei den als "Zigarettenfiltertips Heftchen" bezeichneten Waren handelt es sich um 32 sog.
Filter Tips, jeweils bestehend aus bogenförmigen (max. Länge x Breite etwa 9,7 x 2,7 cm bzw. 7,4 x 2,7 cm) bzw. 50 rechteckigen (Abmessungen etwa 5,7 x 2,5 cm) Zuschnitten aus Papier, die mittels Klebebindung zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Umschlag aus Pappe zu einem Heft zusammengefügt sind.
Die Zuschnitte sind zweckbestimmt perforiert, sollen einzeln aus dem Heftchen herausgetrennt und anschließend gerollt werden, um bei selbstgedrehten Zigaretten als Ersatz für den Filter zu dienen, um das Eindringen von Tabak in den Mund zu verhindern. Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.
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Bei den als "Zigarettenfiltertips"…
Bei den als "Zigarettenfiltertips" bezeichneten Waren handelt es sich um sog. Filter Tips in zylindrischer bzw. konischer Form (Länge x max.
Durchmesser etwa 1,8 x 0,7 cm bzw. 2,6 x 0,8 cm), jeweils bestehend aus gerollten und miteinander verklebten Zuschnitten aus Kartonpapier.
Die Erzeugnisse sollen bei selbstgedrehten Zigaretten als Ersatz für den Filter verwendet werden, um das Eindringen von Tabak in den Mund zu verhindern.
Die Filter Tips sind zu jeweils 21 Stück in einer mit Produktinformationen bedruckten Schiebeschachtel verpackt.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.
- Nomenklatur-Code:
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Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus…
Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus nicht gestrichenem Papier (Abmessungen: 50 x 70 cm).
Die Zuschnitte sind einseitig mit einem Endlosmotiv (Firmenlogo) bedruckt. Jeweils 450 Stück sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen (KN) 4811 10 00 bis 4811 60 00 genannte Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.
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Es handelt sich um zehn sog. Filter Tips,…
Es handelt sich um zehn sog. Filter Tips, bestehend aus rechteckigen (Abmessungen: etwa 7,2 x 4,4 cm) Zuschnitten aus Papier, die mittels Klebebindung zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Umschlag aus Pappe zu einem Heft zusammengefügt sind.
Die Zuschnitte sind zweckbestimmt perforiert, sollen entlang der Perforation in 60 Streifen zerteilt sowie aus dem Heftchen herausgetrennt und anschließend gerollt werden, um bei selbstgedrehten Zigaretten als Ersatz für den Filter zu dienen und das Gelangen von Tabak in den Mund zu verhindern bzw. zu minimieren.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes aufgeführten Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.
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Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…
Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich bei der als "Moxarollen" bezeichneten Ware um zerkleinertes, zu Rollen gepresstes Beifußkraut (Artemisia vulgaris), ohne weitere Zusätze.
Beifußkraut wird nach den Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet.
Die 20 cm langen Rollen (Durchmesser 1,8 cm) sind in dünnes, weißes Papier eingewickelt. Zehn Rollen sind in klarsichtiger Folie eingeschweißt und in einem bedruckten Karton verpackt.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um Pflanzenteile der hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendeten Art, andere als in den Unterpositionen (TARIC) 1211 2000 00 bis 1211 9086 30 genannt.
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