PAPIER.
ХАРТИЯ 11 PAPÍR 53 PAPIR 16 ΧΑΡΤΙ 4 PAPER 334 PAPEL 38 PABER 1 PAPERI 55 PAPIER 620 PAPIR 11 PAPÍR 8 CARTA 21 POPIERIUS 5 PAPIER 259 PAPIER 49 HÂRTIE 21 PAPIER 52 PAPIR 48 PAPPER 30Vliesstoffe, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…
Vliesstoffe, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend laut Antrag aus 100 Stück Vliesstoffen und 100 Stück Papiervliesen; gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - jeweils laut Antrag quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert); in den Abmessungen von 75 cm x 75 cm bzw. 140 cm x 140 cm, - Vliesstoffe: -- laut Antrag: --- aus einem ca. 0,3 mm dicken, mehrlagigen Vliesstoff, mit: ---- einer Außenseite (rosa) aus zwei Lagen aus synthetischen Filamenten (Polypropylen; spun bonded), ---- einer inneren Lage aus mehreren Lagen aus heißluftgezogenen (melt blown) Fasern, ---- einer Außenseite (blau) aus einer Lage aus synthetischen Filamenten (Polypropylen; spun bonded), --- punktuell thermisch verfestigt, --- weder bestrichen noch überzogen, --- mit einem Quadratmetergewicht von 43 bis 60 g, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff aus synthetischen Filamenten (spun bonded) und der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (melt blown) als gleichbedeutend zu betrachten, hinsichtlich des Umfangs verleiht jedoch der Vliesstoff aus synthetischen Filamenten der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Papiervliese: -- laut Antrag: --- aus einem ca. 0,2 mm dicken, gekreppten Papiervlies aus überwiegend Zellstoff, gemischt mit synthetischen Spinnfasern (Polyester), --- mit einem Quadratmetergewicht von 57 bis 67 g, --- dient als Verpackungsmaterial für medizinische Artikel, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Vliesstoffe und die Papiervliese als gleichbedeutend zu betrachten, im Hinblick auf den Umfang (Dicke) sind die Vliesstoffe, im Hinblick auf den Umfang (Gewicht) die Papiervliese charakterbestimmend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4803 und 5603) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Vliesstoffe, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, weder bestrichen noch überzogen"
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Reibungsbelag in Form von Reibpapier, - bestehend…
Reibungsbelag in Form von Reibpapier, - bestehend aus einem kunststoffgebundenen Vlies auf Basis von Kohlenstofffasern und Aramidfasern, - mit einer Dicke von weniger als 20mm, zur Verwendung bei der Herstellung von Reibungskomponenten, - nicht montiert. (Abbildung siehe Anlage)
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Reibungsbelag in Form von Reibpapier, - bestehend…
Reibungsbelag in Form von Reibpapier, - bestehend aus einem kunststoffgebundenen Vlies auf Basis von Cellulosefasern, Grafit und Aramidfasern, - mit einer Dicke von weniger als 20mm, zur Verwendung bei der Herstellung von Reibungskomponenten, - nicht montiert. (Abbildung siehe Anlage)
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Reibungsbelag in Form von Reibpapier, - bestehend…
Reibungsbelag in Form von Reibpapier, - bestehend aus einem kunststoffgebundenen Vlies auf Basis von Kohlenstofffasern und Aramidfasern, - mit einer Dicke von weniger als 20mm, zur Verwendung bei der Herstellung von Reibungskomponenten, - nicht montiert. (Abbildung siehe Anlage)
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Wattestäbchen, Foto siehe Anlage, - 3 Stück…
Wattestäbchen, Foto siehe Anlage, - 3 Stück in einer Papierhülle verpackt, - laut Untersuchungsergebnis: -- jeweils bestehend aus zwei Wattetupfballen aus gebleichter, hydrophiler Baumwolle, die an den beiden Enden eines Stäbchens aus Papier befestigt sind (somit konfektioniert), - in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Wattetupfballen den Charakter der Ware. "Ware aus Watte (Wattestäbchen) aus Spinnstoffen, aus hydrophiler Baumwolle"
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Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…
Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster "Weihnachtskrippe, Artikel 71933" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Weihnachtskrippe aus Kartonpapier und einer kleinen Broschüre.
Die Krippe wird in Form eines Triptychons aufgestellt und beinhaltet 25 Türchen, aus denen täglich eine der Figuren (u. a.
Maria, Joseph, Jesus, Heilige Drei Könige, Kamel, etc.) herausgelöst und aufgestellt wird, sodass die traditionelle Krippenszene aus der Weihnachtsgeschichte nach und nach bis zum Weihnachtsfest vervollständigt wird.
Die beiliegende Broschüre erklärt die Figuren. Die Weihnachtskrippe verleiht der Warenzusammenstellung nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter.
Die Warenzusammenstellung ist in einer transparenten Kunststofftüte für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".
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Einkaufstasche, sog. Graceland Shopping bag…
Einkaufstasche, sog. Graceland Shopping bag natur, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Handtragegriffen aus Holz, - mit einem innen unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in einer annähernd rechteckigen Form, - in den Abmessungen: ca. 45 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 10 cm (Höhe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
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Umhängetasche, sog. Tasche Catwalk rund natur,…
Umhängetasche, sog. Tasche Catwalk rund natur, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Handtragegriffen und einer geflochtenen Kordel als Schultertragegurt, - mit einer Schlaufe aus Spinnstoff (Papiergarne der Position 5308) mit Befestigungsknopf zum Verschließen der Tasche, - mit einem unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit einer runden Form; in den Abmessungen: ca. 32 cm (Durchmesser) x 9 cm (Tiefe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"
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Einkaufstasche, sog. Graceland Shopper, Foto…
Einkaufstasche, sog. Graceland Shopper, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Tragegriffen, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 39 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
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Papiergarne, sog. Geschenkbänder, Foto siehe…
Papiergarne, sog. Geschenkbänder, Foto siehe Anlage, - im Knäuel einzeln in einer Schrumpffolie verpackt bzw. als 3er Set in einer Box aus Kunststoff und jeweils einzeln in einer Schrumpffolie verpackt, - als Meterware, mit einer Länge von laut Antrag 40 m bzw. 10 m, - jeweils: -- gezwirnt (2-fach), -- aus zwei in der Längsachse gedrehten Papierstreifen, -- mit mehr als 10 Drehungen je laufenden Meter, -- ohne Metalldrahtverstärkung, damit kein Bindfaden, -- stellt sich als Papiergarn dar, somit keine Ware der Position 4823. "Papiergarn"
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