PAPIER.

Es handelt sich um einen Gegenstand zum Abwehren…

Es handelt sich um einen Gegenstand zum Abwehren von Wespen, bestehend aus einem eiförmigen Hohlkörper mit Öffnungen an der Ober- und Unterseite und einer Halterung aus Metalldraht.

Die Bespannung des Hohlkörpers (max. Durchmesser etwa 21 cm, max. Länge etwa 26 cm) besteht aus brau gemustert bedrucktem Papier.

Zur formgebenden Verstärkung ist ein mit Papierstreifen ummantelter Kunststoffdraht spiralförmig auf die nach innen gerichtete Seite des Papiers aufgeklebt.

Die Öffnungen sind jeweils mit einem Ring aus Metalldraht eingefasst. Die Ringe sind jeweils mit zwei Ösen versehen.

Durch die obere Öffnung wird die Halterung eingesetzt, die den Hohlkörper stabilisiert. Als Aufhängevorrichtung ist eine Kordel aus Spinnstoffen an der Halterung befestigt.

Die Ware stellt die Nachbildung eines Wespennestes dar und soll so Wespen vertreiben, indem es ein "feindliches" Wespennest vortäuscht.

Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist mit einem bedruckten Einleger aus Pappe in einem Kunststofffolienbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-10-14.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS METALL PAPIER AUS PAPIER NICHT ZUSAMMENGESETZT

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer kleinen Flasche mit Stopfen, Konfettisternen und einem kleinen Zettel, sog.

Glas Flaschenpost mit Etikett "Frohes Fest", Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (der Zettel und das Konfetti befinden sich in der Flasche), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, - Flasche mit Stopfen (andere Ware aus Glas): - - in Form einer kleinen, zylindrischen Flasche aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem Glas, - - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Höhe) x 4,5 cm (Durchmesser), - - mit einem die Flasche verschließenden Korkstopfen, - - mit einem um den Flaschenhals gebundenen, verzierenden Bindfaden mit einem kleinen, stern- förmigen Anhänger, - - keine Flasche der Art, die im allgemein zum Verpacken oder zum Transport im Handelsverkehr verwendet wird (damit kein Behältnis der Position 7010), jedoch mit eigenem Gebrauchswert als Behältnis (damit keine Einreihung der Warenzusammenstellung als Festartikel in die Position 9505), - Konfetti: - - silberfarben; sternförmig zugeschnitten, - Zettel: - - in Form eines zusammengerollten, einseitig liniert bedruckten Papierzuschnitts, - die Flasche aus Glas verleiht der Warenzusammenstellung nach dem Umfang und im Hinblick auf die Verwendung als Flaschenpost ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware aus Glas (Flasche), aus gewöhnlichem Glas"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-09-30.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS PAPIER STOPFEN FLASCHE GLASWAREN

Es handelt sich um eine mehrsprachige Bedienungsanleitung…

Es handelt sich um eine mehrsprachige Bedienungsanleitung für eine Festplatte in Gestalt eines mit Text und Abbildungen bedruckten Heftchens (Format etwa 10,5 x 14,5 cm, Umfang 42 Seiten, Klammerheftung).

Das Erzeugnis ist in einer Pappaufmachung inklusive Blisterverpackung, gemeinsam mit anderen Waren (Festplattengehäuse, USB Kabel, Netzstecker, alle nicht Gegenstand dieser VZTA Entscheidung) verpackt.

Derartige Waren werden als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Broschüren und ähnliche Druckerzeugnisse, auch illustriert" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-09.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER AUS PAPIER BROSCHÜRE FESTPLATTE BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS

Bedienungsanleitung, - Druckerzeugnis in…

Bedienungsanleitung, - Druckerzeugnis in Form einer mit Text, Abbildungen und Piktogrammen bedruckten Broschüre aus Papier (Format ca. 14,7 x 10,5 cm, Umfang 48 Seiten, Klammerheftung).

Sie enthält u.a. Lieferumfang, technische Daten, Anwendungshinweise sowie Installationsanleitung für eine Festplatte und ist in mehreren Sprachen verfasst.

Das Erzeugnis ist in einer Pappaufmachung inklusive Blisterverpackung, gemeinsam mit anderen Waren (Gehäuse für eine Festplatte, USB Kabel, Netzstecker, alle nicht Gegenstand dieser VZTA) verpackt.

Das Erzeugnis ist als "durch Text charakterisiertes, zum Lesen bestimmte Broschüren und ähnliche Druckerzeugnisse. auch illustriert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-09-09.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER AUS PAPIER BROSCHÜRE FESTPLATTE BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS