PAPPE.

КАРТОН 9 KARTÓN A LEPENKA 12 PAP 5 PAPERBOARD 70 CARTON 13 PAPP 1 KARTONKI TAI PAHVI 3 CARTON 565 KARTON 1 KARTON 7 CARTONE 8 KARTON 139 KARTON 30 CARTON 6 LEPENKA 3 KARTON 5 PAPP 6

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Mengen und Zahlen - Magnetischer Zahlenstrahl bis 10" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung in Form von Lernspielzeug, bestehend aus: - zwei Tafeln aus beschichtetem Karton in den Abmessungen von ca. 30 x 47 cm (lt.

Antragsangaben), - - magnethaftend und jeweils mit zwei Aufhängeösen versehen, - - mit drei untereinanderliegenden Reihen, die jeweils Platz für fünf Magnetkärtchen bieten, - 70 magnethaftenden Zahlenkärtchen in den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm, jeweils zehn Stück sind   mit einem gemeinsamen, die Zahlen von eins bis zehn darstellenden Motiv bedruckt   (Würfelaugenzahlen, Fingerzahlen, Mengenbilder, geordnete Mengenbilder, Zwerge, Kreise, Zahlen   von eins bis zehn), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt. zusätzlichen Angaben der Antragsstellerin).

Das Lernspielzeug vermittelt Kindern auf spielerische Art die Zahlen von eins bis zehn. Die zwei Tafeln werden nebeneinander gelegt oder an die Wand gehängt, die Kinder müssen nun die verschiedenen Zahlenkärtchen von eins bis zehn in der richtigen Reihenfolge niederlegen und dabei die Beziehung zwischen den Zahlen- und Mengenbildern korrekt wiedergeben, indem die zueinander passenden Kärtchen (zum Beispiel Anzahl der Kreise, Anzahl der Gegenstände) in eine Spalte abgelegt werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON MAGNET PAPPE FÜR KINDER TAFEL SPIELZEUG MAGNETISCH

Es handelt sich um zwei flachliegende, unregelmäßig…

Es handelt sich um zwei flachliegende, unregelmäßig zugeschnittene, mehrfach gerillte, mit Einschnitten versehene und an einer Längsseite zusammengeklebte Zuschnitte aus einseitig farbig bedrucktem Kartonpapier.

Durch Auffalten, Knicken und Zusammenstecken sollen die Zuschnitte zu einer Schachtel mit Stülpdeckel (Abmessungen im aufgebauten Zustand: etwa 6,5 x 9,2 x 2 cm) aufgebaut und zum Sammeln von Spielkarten verwendet werden.

Die Zuschnitte sind gemeinsam mit einem Tütchen Pokémon Karten (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem beidseitig bedruckten Umschlag aus Kartonpapier verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die Waren stellen sich auch nicht als Kombination in Anwendung der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 als Spielzeug dar.

Somit sind die Waren getrennt einzureihen (vgl. DEBTI-5334/21-2). Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe, andere als in den vorgenannten Codenummern" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPPE SAMMELBEHÄLTER ZUR AUFBEWAHRUNG

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.:…

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.: 504294, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- Warenzusammenstellung, bestehend aus sechsundzwanzig konfektionierten "Möbelgleitern" und einem    nicht konfektionierten "Möbelgleiter", -- gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und    zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern;    somit kein Filz, -- auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen und jeweils entsprechend der Größe sortiert als Set    bzw. einzeln auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, -- konfektionierte Möbelgleiter: --- in runder Form (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), in     unterschiedlichen Größen: ---- mit einem Durchmesser von ca. 29 mm (8 Stück), ---- mit einem Durchmesser von ca. 22 mm (8 Stück), ---- mit einem Durchmesser von ca. 10 mm (10 Stück), -- nicht konfektionierter Möbelgleiter: --- lediglich quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), --- in den Abmessungen von ca. 10 cm x 10 cm, - insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen die konfektionierten Möbelgleiter aus Vliesstoffen der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Möbelgleiter), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT PAPPE MIT KLEBESCHICHT MIT BINDEMITTEL

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag,…

kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag, NAN 8345057, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Aufbewahrungsbox und einem sog.

Vakuumbeutel,   in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - Aufbewahrungsbox: -- annähernd quaderförmig, faltbar; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 65 cm x 50 cm x 15 cm, -- aus verschiedenen, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten, punktuell thermisch verfestigten     Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), an der Frontseite mit     einem ca. 27 cm x 15 cm breiten Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff versehen, -- mit einem zusätzlichen, faltbaren, herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Boden aus den oben    genannten, einfarbigen Vliesstoffen, der mit vier eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt ist;    an der Unterseite mit vier angenähten, kurzen sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben und vier    beigefügten, kurzen, selbstklebenden und mit einem Abdeckpapier versehenen, sog.

Hakenbändern    aus Samtgeweben zur Befestigung in der Box ausgestattet, -- innen mit zwei eingenähten Rückhaltegurten aus Vliesstoffen mit Kunststoffverschluss, -- auf der Oberseite mit einem über drei Seiten laufenden Reißverschluss, -- auf den zwei gegenüberliegenden, schmalen Seiten mit jeweils einer Trageschlaufe und an allen    Rändern mit einer Randeinfassung aus den oben genannten, einfarbigen Vliesstoffen versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufbewahrung von z.

B. Textilien unter dem Bett, -- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, -- aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - Vakuumbeutel: -- nahezu rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 90 cm x 74 cm, mit einem ca. 90 cm x 45 cm       großen Bodenteil, -- aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen (laut Antrag: Polyethylen), -- mit einem Entlüftungsventil und einem sog.

Zip-Verschluss mit doppeltem Zipper und Schiebereiter        ausgestattet, -- dient durch das Entfernen von Luft mittels eines Staubsaugers (nicht Gegenstand der vZTA) zur    komprimierten Aufbewahrung von Textilien oder Bettwaren, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Aufbewahrungsbox aus Vliesstoffen und der     Vakuumbeutel aus Kunststoffen gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der beiden      Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den     gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten     zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Unterbettkommode), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS HERAUSNEHMBAR AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE POLYPROPYLEN VERSCHLUSS FALTBAR RECHTECKIG

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einer auf einem Pappstreifen farbig gedruckten Produktinformation in einem Kunststofffolienbeutel verpackt sind (Abbildung siehe Anlage): 1.

Sechs, jeweils konturierte Zuschnitte aus Pappe (maximale Abmessungen etwa 10 x 10 cm), die jeweils mit einer dünnen, bunt irisierenden Kunststofffolie und einer schwarzen Deckschicht überzogen sind.

Die Deckschicht, welche den Rand der Zuschnitte auf einer Breite von etwa 0,2 cm nicht bedeckt, soll mit der unter 3. beschriebenen Ware in freier Gestaltung von Motiven stellenweise abgekratzt werden.

Die Zuschnitte weisen in der Nähe des Randes eine Lochstanzung auf, um diese mit Hilfe der unter 3. beschriebenen Ware als Dekorationartikel zum Aufhängen verwenden zu können. 2.

Sechs verschiedenfarbene, gewebte Bändchen aus Spinnstoffen mit Abmessungen von etwa 24 x 0,4 cm. 3.

Ein einseitig angespitzter Kratzstift aus Bambus mit einer Länge von etwa 10 cm. Jeweils 36 Einheiten dieser Zusammenstellungen, 4-fach sortiert in Bezug auf die durch die Konturen vorgegebenen Motive (Wal, Schmetterling, Herz, Blüte), sind verpackt in einem Einweg-Verkaufs-Display.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Zuschnitte aus Pappe bestimmt wird, bei denen es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT ÜBERZOGEN IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION PAPPE GEFÄRBT STREIFEN, TEXTILIEN HANDWERKZEUGE ZUM AUFHÄNGEN

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar, in Form eines Quaders gearbeitet; mit Klappdeckel mit Klettverschluss, laut Antrag   in den Abmessungen (H x B x T): 37 cm x 30 cm x 26 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem Klappdeckel sowie einem einfach gearbeiteten   Boden aus einfarbigen, laut Untersuchungsergebnis punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); zur Verstärkung des Deckels und der Seitenteile   mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, auf der Oberseite mit den oben   genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus o. g.

Vliesstoffen ausgestattet, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammen-   geklebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe gegenüber   der Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DECKEL PAPPE MIT MOTIV EINLAGE ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; in Form eines Würfels, oben offen, laut Antrag mit Kantenlängen von 30 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen, laut Untersuchungsergebnis mit Außenseiten aus ein-   farbigen Geweben und Innenseiten aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen (beide   Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern); zur Verstärkung jeweils einem eingenähten   Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus o. g. Geweben; zur Verstärkung mit einer herausnehmbaren,    auf der Oberseite mit den oben genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus Geweben ausgestattet, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, kontrastfarbenen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammenge-   klebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen   gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind die Vliesstoffe   insbesondere im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterbestimmend (damit keine   Ware der Codenummer 6307 9098 99 0). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE BAND FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, Art. 14110, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, Art. 14110, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- zusammenklappbar; in Form eines oben offenen Quaders; in den Abmessungen von ca. (L x B x H):    32 cm x 32 cm x 32 cm, -- mit Außenseiten aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus    100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- mit Ausnahme des Bodens an allen Seiten zur Stabilisierung und Formgebung mit Pappe verstärkt, -- mit einer herausnehmbaren Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die mit Pappe verstärkt    ist, -- auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen, die mit einer Einfassung aus unedlem    Metall versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware den   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: VLIESSTOFF POLYPROPYLEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER ZUSAMMENKLAPPBAR GRIFF KISTE AUS UNEDLEM METALL ZUR AUFBEWAHRUNG PAPPE

Aufbewahrungsbox, Art. 14138, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, Art. 14138, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- zusammenklappbar; in Form eines oben offenen Quaders; in den Abmessungen von ca. (L x B x H):    28 cm x 28 cm x 28 cm, -- mit Außenseiten aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus    100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- mit Ausnahme des Bodens an allen Seiten zur Stabilisierung und Formgebung mit Pappe verstärkt, -- mit einer herausnehmbaren Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die mit Pappe verstärkt    ist, -- auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen, die mit einer Einfassung aus unedlem    Metall versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware den   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF GRIFF KISTE AUS UNEDLEM METALL PAPPE POLYPROPYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto…

aus spinnstoff; gewebe; konfektioniert; pappe; mit kunststoff;…

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd quaderförmig, oben offen; mit den Abmessungen von laut Antrag: 30 cm x   20 cm x 16 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der   Position 5903 aus Spinnstoffen, - im Bodenteil doppelt gearbeitet und mit einer Einlage aus Pappe ausgestattet, - am oberen Rand mit einem Rahmen aus laut Antrag Bambus verstärkt, - innen mit vier in Taschen gelagerten Stäben aus laut Antrag Bambus zur Formgebung und   Stabilisierung ausgestattet, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT PAPPE MIT KUNSTSTOFF BAMBUS FALTBAR