PAPPE.

КАРТОН 9 KARTÓN A LEPENKA 12 PAP 5 PAPERBOARD 70 CARTON 13 PAPP 1 KARTONKI TAI PAHVI 3 CARTON 555 KARTON 1 KARTON 7 CARTONE 8 KARTON 135 KARTON 30 CARTON 6 LEPENKA 3 KARTON 5 PAPP 6

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag,…

kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag, NAN 8345057, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Aufbewahrungsbox und einem sog.

Vakuumbeutel,   in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - Aufbewahrungsbox: -- annähernd quaderförmig, faltbar; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 65 cm x 50 cm x 15 cm, -- aus verschiedenen, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten, punktuell thermisch verfestigten     Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), an der Frontseite mit     einem ca. 27 cm x 15 cm breiten Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff versehen, -- mit einem zusätzlichen, faltbaren, herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Boden aus den oben    genannten, einfarbigen Vliesstoffen, der mit vier eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt ist;    an der Unterseite mit vier angenähten, kurzen sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben und vier    beigefügten, kurzen, selbstklebenden und mit einem Abdeckpapier versehenen, sog.

Hakenbändern    aus Samtgeweben zur Befestigung in der Box ausgestattet, -- innen mit zwei eingenähten Rückhaltegurten aus Vliesstoffen mit Kunststoffverschluss, -- auf der Oberseite mit einem über drei Seiten laufenden Reißverschluss, -- auf den zwei gegenüberliegenden, schmalen Seiten mit jeweils einer Trageschlaufe und an allen    Rändern mit einer Randeinfassung aus den oben genannten, einfarbigen Vliesstoffen versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufbewahrung von z.

B. Textilien unter dem Bett, -- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, -- aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - Vakuumbeutel: -- nahezu rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 90 cm x 74 cm, mit einem ca. 90 cm x 45 cm       großen Bodenteil, -- aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen (laut Antrag: Polyethylen), -- mit einem Entlüftungsventil und einem sog.

Zip-Verschluss mit doppeltem Zipper und Schiebereiter        ausgestattet, -- dient durch das Entfernen von Luft mittels eines Staubsaugers (nicht Gegenstand der vZTA) zur    komprimierten Aufbewahrung von Textilien oder Bettwaren, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Aufbewahrungsbox aus Vliesstoffen und der     Vakuumbeutel aus Kunststoffen gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der beiden      Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den     gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten     zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Unterbettkommode), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS HERAUSNEHMBAR AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE POLYPROPYLEN VERSCHLUSS FALTBAR RECHTECKIG

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einer auf einem Pappstreifen farbig gedruckten Produktinformation in einem Kunststofffolienbeutel verpackt sind (Abbildung siehe Anlage): 1.

Sechs, jeweils konturierte Zuschnitte aus Pappe (maximale Abmessungen etwa 10 x 10 cm), die jeweils mit einer dünnen, bunt irisierenden Kunststofffolie und einer schwarzen Deckschicht überzogen sind.

Die Deckschicht, welche den Rand der Zuschnitte auf einer Breite von etwa 0,2 cm nicht bedeckt, soll mit der unter 3. beschriebenen Ware in freier Gestaltung von Motiven stellenweise abgekratzt werden.

Die Zuschnitte weisen in der Nähe des Randes eine Lochstanzung auf, um diese mit Hilfe der unter 3. beschriebenen Ware als Dekorationartikel zum Aufhängen verwenden zu können. 2.

Sechs verschiedenfarbene, gewebte Bändchen aus Spinnstoffen mit Abmessungen von etwa 24 x 0,4 cm. 3.

Ein einseitig angespitzter Kratzstift aus Bambus mit einer Länge von etwa 10 cm. Jeweils 36 Einheiten dieser Zusammenstellungen, 4-fach sortiert in Bezug auf die durch die Konturen vorgegebenen Motive (Wal, Schmetterling, Herz, Blüte), sind verpackt in einem Einweg-Verkaufs-Display.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Zuschnitte aus Pappe bestimmt wird, bei denen es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT ÜBERZOGEN IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION PAPPE GEFÄRBT STREIFEN, TEXTILIEN HANDWERKZEUGE ZUM AUFHÄNGEN

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar, in Form eines Quaders gearbeitet; mit Klappdeckel mit Klettverschluss, laut Antrag   in den Abmessungen (H x B x T): 37 cm x 30 cm x 26 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem Klappdeckel sowie einem einfach gearbeiteten   Boden aus einfarbigen, laut Untersuchungsergebnis punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); zur Verstärkung des Deckels und der Seitenteile   mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, auf der Oberseite mit den oben   genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus o. g.

Vliesstoffen ausgestattet, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammen-   geklebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe gegenüber   der Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DECKEL PAPPE MIT MOTIV EINLAGE ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; in Form eines Würfels, oben offen, laut Antrag mit Kantenlängen von 30 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen, laut Untersuchungsergebnis mit Außenseiten aus ein-   farbigen Geweben und Innenseiten aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen (beide   Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern); zur Verstärkung jeweils einem eingenähten   Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus o. g. Geweben; zur Verstärkung mit einer herausnehmbaren,    auf der Oberseite mit den oben genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus Geweben ausgestattet, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, kontrastfarbenen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammenge-   klebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen   gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind die Vliesstoffe   insbesondere im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterbestimmend (damit keine   Ware der Codenummer 6307 9098 99 0). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE BAND FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, Art. 14110, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, Art. 14110, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- zusammenklappbar; in Form eines oben offenen Quaders; in den Abmessungen von ca. (L x B x H):    32 cm x 32 cm x 32 cm, -- mit Außenseiten aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus    100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- mit Ausnahme des Bodens an allen Seiten zur Stabilisierung und Formgebung mit Pappe verstärkt, -- mit einer herausnehmbaren Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die mit Pappe verstärkt    ist, -- auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen, die mit einer Einfassung aus unedlem    Metall versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware den   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: VLIESSTOFF POLYPROPYLEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER ZUSAMMENKLAPPBAR GRIFF KISTE AUS UNEDLEM METALL ZUR AUFBEWAHRUNG PAPPE

Aufbewahrungsbox, Art. 14138, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, Art. 14138, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- zusammenklappbar; in Form eines oben offenen Quaders; in den Abmessungen von ca. (L x B x H):    28 cm x 28 cm x 28 cm, -- mit Außenseiten aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus    100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- mit Ausnahme des Bodens an allen Seiten zur Stabilisierung und Formgebung mit Pappe verstärkt, -- mit einer herausnehmbaren Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die mit Pappe verstärkt    ist, -- auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen, die mit einer Einfassung aus unedlem    Metall versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware den   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF GRIFF KISTE AUS UNEDLEM METALL PAPPE POLYPROPYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto…

aus spinnstoff; gewebe; konfektioniert; pappe; mit kunststoff;…

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd quaderförmig, oben offen; mit den Abmessungen von laut Antrag: 30 cm x   20 cm x 16 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der   Position 5903 aus Spinnstoffen, - im Bodenteil doppelt gearbeitet und mit einer Einlage aus Pappe ausgestattet, - am oberen Rand mit einem Rahmen aus laut Antrag Bambus verstärkt, - innen mit vier in Taschen gelagerten Stäben aus laut Antrag Bambus zur Formgebung und   Stabilisierung ausgestattet, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT PAPPE MIT KUNSTSTOFF BAMBUS FALTBAR

Pinnwand, sog. Filztafel, Art. 30230157,…

Pinnwand, sog. Filztafel, Art. 30230157, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, mit Befestigungsmaterial für die Wandmontage, - rechteckig, laut Antrag in verschiedenen Größen, veranschaulicht durch ein Warenmuster mit den   Abmessungen von laut Antrag 900 mm x 600 mm, - mit einer Schauseite laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.

  Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern (damit kein Filz) und einer   Rückseite augenscheinlich aus einer Holzfaserplatte, wandseitig zusätzlich mit einer dünnen Kunst-   stofffolie beklebt, - mit einem Rahmen aus augenscheinlich Aluminium, mit Eckstücken aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und als Pinnwand verwendet, stellt sich damit weder als   Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware ihren   wesentlichen Charakter.

  "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,   aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT PAPPE ALUMINIUM SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit einem Einleger ausgestatteten Stülpdeckelschachtel verpackt sind:   1) zwölf bedruckte, vorgestanzte, zum Abziehen von einem Schutzpapier vorbereitete Aufkleber aus Papier, deren Rückseite mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet ist.

Zehn der kreisrunden Aufkleber (Durchmesser etwa 4,0 cm) sind jeweils neben Ornamenten mit Text (z.

B. "alles Gute", "handmade") bedruckt. Zwei Aufkleber sind nur mit einer Musterung bedruckt.

  2) zwölf rechteckige, gelochte, an zwei Ecken abgeschrägte Anhänger aus Kraftpapier mit den Abmessungen von etwa 7,5, x 4,5 cm.

Sechs Anhänger sind mit einer Musterung oder einem Ornament goldfarben bedruckt. Die übrigen sechs Anhänger sind nicht bedruckt.

  3) zwei rückseitig selbstklebend ausgerüstete Streifen aus Papier mit einer Breite von etwa 15 bzw. 5 mm.

Die Streifen sind auf der Schauseite mit Text (z.B. "mit Liebe gemacht", "Für dich") und einer Grafik (Herz, Smiley) bzw. ausschließlich mit einem Ornament bedruckt.

  4) eine etwa 3 m lange Kordel aus Jute, zu einem Knäuel zusammengerollt 5) sechs sog. Foldback-Klammern aus unedlem Metall mit einer Höhe einschließlich Drahtbügel von etwa 3,3 cm und einer Breite von etwa 1,9 cm.

Abbildung siehe Anlage. Mit den Bestandteilen des Sets sollen verpackte Geschenke (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verschlossen, personalisiert bzw. dekoriert werden.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch die unter den Nrn. 1 bis 3 beschriebenen, mit Text bedruckten Erzeugnissen bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL PAPPE SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD MIT TEXT IN ROLLEN ZUM BEFESTIGEN SCHNUR GELOCHT GESCHENKARTIKEL

Schreibmappe, sog. Dokumentenmappe, Art.…

aus spinnstoff; ohne verschluss; leder; pappe; aufklappbar; mappe;…

Schreibmappe, sog. Dokumentenmappe, Art. DOKN-A5, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegend Spinnstoff (charakterbestimmend),    teilweise auf einer Unterlage aus Kunststofffolie, - entlang des Mappenrückens mit einem ca. 7 cm breiten Einsatz aus Leder, - mit einer starren Innenlage aus Pappe und einer dünnen Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - aufklappbar; ohne Verschluss, - innen mit einem Einschubfach für einen Schreibblock, einem schräg angenähten Einsteckfach   an der anderen Innenseite und einer Stiftlasche ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 23 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS LEDER PAPPE AUFKLAPPBAR MAPPE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS SCHREIBMAPPE