PAPPE.

КАРТОН 5 KARTÓN A LEPENKA 11 PAP 4 PAPERBOARD 64 CARTON 13 PAPP 1 KARTONKI TAI PAHVI 3 CARTON 504 KARTON 1 KARTON 6 CARTONE 8 KARTON 123 KARTON 23 CARTON 3 LEPENKA 1 KARTON 5 PAPP 2

Es handelt sich um ein etwa 27 x 22 x 15…

Es handelt sich um ein etwa 27 x 22 x 15 cm (L x B x H) großes, oben offenes Aufbewahrungsbehältnis mit einer rechteckigen Grundfläche aus einem starren, formstabilen Korpus aus Wellpappe.

Der Pappkorpus ist innen mit einem dunkelgrauen Gewebe aus Spinnstoffen ausgekleidet. Die Außenseite und der Boden sind mit einem mit weißen Sternen bedruckten graufarbigen Gewebe überzogen.

Die Ware dient aufgrund ihrer stofflichen Beschaffenheit und ihrer Gestaltung der Aufbewahrung von kleinen Gegenständen im Haushalt.

An dem Behältnis ist mit einem Sicherheitsfaden aus Kunststoff ein mit warenbezogenen Angaben bedrucktes Hängeetikett (Ware mit geringem Wert) befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Korpus aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN KARTON AUS PAPIER AUS PAPPE PAPPE FEST FÜR DEN HAUSHALT MIT SPINNSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Wäschesammler, Foto siehe Anlage, - in einem…

aus gewebe; aus holz; konfektioniert; deckel; pappe; spinnstoffware;…

Wäschesammler, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, mit Montagematerial, - noch nicht zusammengesetzt eingehend; annähernd quaderförmig, in den Abmessungen: ca. 37 cm x 35 cm x 60 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenlage aus buntgewebten Geweben (melierte Garne) und einer Innenlage aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - an einem Gestell aus laut Antrag Bambus befestigt, - am oberen hinteren Rand mit einem angenähten Klappdeckel, der am Ende mit einer schmalen Einlage aus Pappe ausgestattet ist, - mit einem zusätzlichen herausnehmbaren Bodenteil aus Pappe, das einseitig mit Vliesstoff überzogen ist, - an den Rändern mit einem schmalen Band aus Vliesstoff eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb keine Ware der Position 9403, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleihen die Spinnstoffe (Gewebe und Vliesstoffe) der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe charakterverleihend. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT DECKEL PAPPE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Kartenspiel "Mc Donald's - Lego…

bedruckt; pappe; für kinder; spielkarte

Kartenspiel "Mc Donald's - Lego Movie 2 - 2019", Motiv "Unikitty" - mit 6 Spielkartenpaaren aus Pappe, ca. 38 x 38 mm groß - auf der Vorderseite mit verschiedenen Figuren aus einem Film bedruckt; auf der Rückseite einheitlich mit dem Filmnamen - gemeinsam in einer Kunststoffbox (siehe Position 1 zu dieser vZTA) sowie mit einer Übersicht über alle erhältlichen Motive (Position 3) in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Die Karten werden verdeckt auf den Tisch gelegt. Die Spieler decken reihum zwei Karten auf. Passen sie zueinander, darf der Spieler sie behalten.

Sieger ist der Spieler mit den meisten Kartenpaaren. Da kein gemeinsamer Bedarf besteht, noch die Waren für einen bestimmten Zweck zusammengestellt wurden, kommt eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) nicht in Betracht.

Auf Grund des vergleichsweisen hohen Werts des Behältnisses scheidet eine Einreihung als Behältnis im Sinne der AV 5 a) aus.

Somit sind alle Waren getrennt einzureihen. Die Ware ist als "Gesellschaftsspiel in Form von Spielkarten" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPPE FÜR KINDER SPIELKARTE

Wäschesammler, Foto siehe Anlage, - in einem…

aus gewebe; aus holz; konfektioniert; deckel; pappe; spinnstoffware;…

Wäschesammler, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, mit Montagematerial, - noch nicht zusammengesetzt eingehend; annähernd quaderförmig, laut Antrag in den Abmessungen 40 cm x 46 cm x 68 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenlage aus buntgewebten Geweben (melierte Garne) und einer Innenlage aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - oben mit einem an der Rückseite angenähten Klappdeckel mit einer Einlage aus Pappe auf der Vorderseite sowie mit zwei Stäben aus laut Antrag Bambus zur Stabilisierung und Formgebung ausgestattet, - im Bereich des oberen Randes an zwei gegenüberliegenden Seiten mit Laschen mit Grifföffnung ausgestattet, mit denen das Behältnis an einer scherenartig klappbaren Rahmenkonstruktionen aus laut Antrag Bambus befestigt ist, - mit einem herausnehmbaren Bodenteil aus Pappe, einseitig mit Vliesstoff überzogen, - an den Rändern mit einem schmalen Band aus Vliesstoff eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb keine Ware der Position 9403, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleihen die Spinnstoffe (Gewebe und Vliesstoffe) der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe charakterverleihend. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT DECKEL PAPPE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF