PERSONENKRAFTWAGEN.

OSOBNÍ MOTOROVÁ VOZIDLA 27 PRIVATBILER 2 VEHICULO PRIVADO 24 VÉHICULE AUTOMOBILE PRIVÉ 11 AUTOVEICOLI PRIVATI 21 PRIVÉMOTORVOERTUIGEN 33 PRYWATNE POJAZDY MECHANICZNE 7 OSOBNÉ (SÚKROMNÉ) MOTOROVÉ VOZIDLÁ 6 OSEBNA MOTORNA VOZILA 4

Modell mit eingebautem Motor, sog. "Oldtimer…

aus kunststoff; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug; mit…

Modell mit eingebautem Motor, sog. "Oldtimer Kollektion, 6fach, 12er Set", Artikel-Nr. 12189 - im Spritzgussverfahren hergestelltes Modell eines Personenkraftfahrzeuges in Form eines 1964 1/2 Ford Mustang im Maßstab 1:36 - lt.

Modellkennzeichnung - in den Abmessungen von ca. 12,5 x 4,8 x 4 cm - mit einer Karosserie aus farbig lackierten Metall - mit Unterboden, Innenraum aus Kunststoff und Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk - mit beweglichen Rädern und zwei aufklappbaren Türen - mit einem Rückzugmotor ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer Showbox aufgemacht.

Auf Grund des äußeren Erscheinungsbildes und des Umfangs bestimmt das Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Die Ware ist als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR PERSONENKRAFTWAGEN

Radscheibe, sog. Rohling (Blank) Classic…

Radscheibe, sog. Rohling (Blank) Classic Front; Fotos siehe Anlage, laut Antrag: - in Form einer spezifisch gefertigten, mehrfach abgestuften, mit Mittel-, Ventilloch und acht    Belüftungslöchern versehenen Radschüssel aus einer Aluminiumlegierung, - am Außenrand mit 16 kleinen Löchern zur Aufnahme eines sog.

Schutzrings (nicht Gegen-   stand dieses vZTA-Antrages) ausgestattet, - noch nicht fertig bearbeitet (Rohling): - - wird unverändert nicht verwendet, - - weist ungefähr die Form der fertigen Radschüssel auf und - - wird nur zur Herstellung der Radschüssel verwendet, - - die noch fehlenden Öffnungen für Radschrauben (sog. Lochkranz) und die Gravuren sind     für eine Einreihung als unfertige Radschüssel unschädlich, da der Rohling im vorliegenden     Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Radschüssel     aufweist, - in verschiedenen Größen, - laut Antrag für die Verwendung an Personenkraftwagen und Anhängern bestimmt, - wird (im fertigen Zustand) mit der Felgenhülse (nicht Gegenstand dieses vZTA-Antrages   zu einem mehrteiligen Scheibenrad zusammengefügt, - da sich die Ware innerhalb des Abschnitts XVII sowohl als Teil eines Personenkraftwagens   (Position 8703) als auch als Teil eines Anhängers (Position 8716) darstellt und eine haupt-   sächliche Verwendungsmöglichkeit nicht ermittelt werden kann, ist sie der von der gleicher-    maßen in Betracht kommenden Positionen (8708, 8716) in der Nomenklatur zuletzt   genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich   für Beförderungsmittel des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware des Abschnitts XV. "Teil (Radscheibe) eines Anhängers der Position 8716"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM PERSONENKRAFTWAGEN RAD AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Leichtmetallräder, sog. Rohlinge (Blanks)…

Leichtmetallräder, sog. Rohlinge (Blanks) Alurad E4, Alurad Lander12, Alurad Sins, Alurad WP, Alurad Legacy Forged Rugged und Legacy Forged; Fotos siehe Anlage, laut Antrag: - in Form von spezifisch gefertigten, nicht bereiften, einteiligen Rädern aus einer Aluminiumlegierung, - in verschiedenen Größen und Ausführungen, - noch nicht fertig bearbeitet (Rohlinge): - - werden unverändert nicht verwendet, - - weisen ungefähr die Form der fertigen Räder auf und - - werden nur zur Herstellung der Räder verwendet, - - die noch fehlenden Öffnungen für Radschrauben (sog.

Lochkranz) und Gravuren sowie die noch      nicht korrekte Größe des Mittellochs sowie die noch nicht richtige Einpresstiefe sind für eine      Einreihung als unfertige Räder unschädlich, da die Rohlinge im vorliegenden Zustand bereits      die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale von fertigen Rädern aufweisen, - laut Antrag für die Verwendung an Personenkraftwagen und Anhängern bestimmt, - werden (im fertigen Zustand) auf dem Flansch der Radnabe von Personenkraftwagen und   Anhängern mit Radschrauben oder Radmuttern befestigt, - da sich die Ware innerhalb des Abschnitts XVII sowohl als Teil eines Personenkraftwagens   (Position 8703) als auch als Teil eines Anhängers (Position 8716) darstellt und eine haupt-   sächliche Verwendungsmöglichkeit nicht ermittelt werden kann, ist sie der von der gleicher-   maßen in Betracht kommenden Positionen (8708, 8716) in der Nomenklatur zuletzt   genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich   für Beförderungsmittel des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware des Abschnitts XV. "Teile (Räder) von Anhängern der Position 8716“

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM PERSONENKRAFTWAGEN RAD AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Bei der als "Polizei und Feuerwehr (Art.-Nr.…

aus kunststoff; aus metall; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Bei der als "Polizei und Feuerwehr (Art.-Nr. 12194)" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Modells - in den Abmessungen von etwa 15 cm x 5,8 cm x 6 cm, - bestehend aus einer verschiedenfarbig lackierten Karosserie aus unedlem Metall (im Spritzgussverfahren hergestellt), - mit Unterboden und Innenraum aus Kunststoff sowie Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit aufklappbaren Türen und beweglichen Rädern, - mit Geräuschmodulen, Blaulicht- und Lichtfunktion, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - 4fach in einem 12er Display für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das unedle Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Die Ware ist als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR PERSONENKRAFTWAGEN

Modell mit eingebautem Motor, sog. "Reisebus…

aus kunststoff; aus metall; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Modell mit eingebautem Motor, sog. "Reisebus MB Travego, 2fach, 6er Display", Artikel-Nr. 12097 - im Spritzgussverfahren hergestelltes Modell eines Reisebusses MB Travego im Maßstab 1 : 60 - lt. ergänzenden Anmelderangaben, - in den Abmessungen von ca. 18 x 4 x 6 cm, - mit einer Karosserie aus farbig lackierten Metall, - mit Unterboden, Innenraum, Scheiben und Dach aus Kunststoff und Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit beweglichen Rädern und einer zu öffnenden Seitentür, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Pappetikett versehen.

Auf Grund des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt das Metall den Charakter der Ware, auf Grund des Umfangs der Kunststoff.

Da keins der beiden Materialien den Charakter des Busses bestimmt, erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition der KN.

Die Ware ist als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR PERSONENKRAFTWAGEN SPIELFAHRZEUG

Modell mit eingebautem Motor, sog. "Porsche…

aus kunststoff; aus metall; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Modell mit eingebautem Motor, sog. "Porsche 964 Turbo, 3fach, 12er Set", Artikel-Nr. 12185 - im Spritzgussverfahren hergestelltes Modell eines Personenkraftfahrzeuges in Form eines Porsche 964 im Maßstab 1: 37 - lt. ergänzenden Antragsangaben, - in den Abmessungen von ca. 11,5 x 5 x 3,5 cm, - mit einer Karosserie aus farbig lackierten Metall, - mit Unterboden, Innenraum aus Kunststoff und Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit beweglichen Rädern und zu öffnenden Türen, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer Showbox aufgemacht.

Auf Grund des äußeren Erscheinungsbildes und des Umfangs bestimmt das Metall den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Die Ware ist als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MIT MOTOR PERSONENKRAFTWAGEN SPIELFAHRZEUG

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN:…

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN: 2076803007216, Foto siehe Anlage, - in einem vierteiligen Set mit speziell zugeschnittenen Fußmatten: - - je eine Matte für den Fahrer und Beifahrer in den Abmessungen (laut Antrag) 73 cm x     44 cm sowie - - zwei Fußmatten für die hintere Sitzreihe in den Abmessungen (laut Antrag) 44 cm x     44 cm, - auf der Oberseite mit einer rutschfesten Riffelstruktur versehen, - laut Antrag aus Kunststoff (PVC), somit keine Waren der Position 4016, - insbesondere aufgrund der Form und der Abmessungen erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Kraftfahrzeugen bestimmt. "Karosseriezubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Fußmatten), nicht für die industrielle Montage"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEPPICH FUSSMATTE KRAFTFAHRZEUG FÜR KRAFTFAHRZEUGE PERSONENKRAFTWAGEN

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN:…

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN: 2076803008305, Foto siehe Anlage, - in einem vierteiligen Set mit speziell zugeschnittenen Fußmatten: - - je eine Matte für den Fahrer und Beifahrer in den Abmessungen (laut Antrag) 68 cm x     45 cm sowie - - zwei Fußmatten für die hintere Sitzreihe in den Abmessungen (laut Antrag) 44,5 cm x     43 cm, - auf der Oberseite mit einer Reifenprofil-Optik versehen, - laut Antrag aus Kunststoff (PVC), somit keine Waren der Position 4016, - insbesondere aufgrund der Form und der Abmessungen erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Kraftfahrzeugen bestimmt. "Karosseriezubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Fußmatten), nicht für die industrielle Montage"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEPPICH FUSSMATTE KRAFTFAHRZEUG FÜR KRAFTFAHRZEUGE PERSONENKRAFTWAGEN

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Transportbox, einem Zelt und einer Matratze, die gemeinsam als Aufbau auf einem Personenkraftwagen verwendet werden, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (das Zelt und die Matratze befinden sich in der Transportbox), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit   zusammengestellt, - die Transportbox verleiht der Warenzusammenstellung insbesondere nach dem Wert und dem   Umfang den wesentlichen Charakter. "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8703 (Transportbox), anderes als in den  Codenummern 8708 1010 10 0 bis 8708 9997 85 0 genannte"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEHÄLTER MATRATZE PERSONENKRAFTWAGEN

Motorlageraufnahme, sog. Zusammenbauteil…

Motorlageraufnahme, sog. Zusammenbauteil Aufnahme LI - Motorlager LI und Zusammenbauteil Aufnahme RE - Motorlager RE, Artikel: 101231 und 101232, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gestalteten nahezu blechförmigen Erzeugnissen, - laut Antrag und ergänzenden Angaben: - - aus Stahl gefertigt, - - mit den Abmessungen von 2,0 mm x 1.497 mm, - - mit je zehn lasergeschweißten Buchsen (sog.

Tubeneinsätzen), - - werden im Bereich des Motors unmittelbar an der Karosserie (Mitteltunnel) von Personenkraftwagen     befestigt, - - zur Anbringung/Aufnahme von Motorlagern, - - für die Ausfuhr, - - für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form, Abmessungen)  erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge der Position 8703 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705, Karosserieteil (Motorlageraufnahme),  für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703" "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL PERSONENKRAFTWAGEN