PHANTASIESCHMUCK.

БИЖУТЕРИЙНА ИМИТАЦИЯ 1 BIŽUTERIE 22 ΑΠΟΜΙΜΗΣΕΙΣ ΚΟΣΜΗΜΑΤΟΣ 1 IMITATION JEWELLERY 76 BISUTERIA 18 BIJOUTERIE DE FANTAISIE 203 BIGIOTTERIA DI FANTASIA 1 DIRBTINĖ BIŽUTERIJA 1 BIŽUTĒRIJA 5 FANCYBIJOUTERIEËN 41 SZTUCZNA BIŻUTERIA 9 BIŽUTÉRIA 1 IMITACIJE DRAGULJARSKIH PROIZVODOV 1 OÄKTA SMYCKE 4

Ohrringe: Es handelt sich um Ohrringe, bestehend…

Ohrringe: Es handelt sich um Ohrringe, bestehend aus einem Ohrstecker und einem daran befindlichen kleinen kettenförmigen Erzeugnis.

Die Ware besteht aus unedlem Metall (316L Edelstahl) und ist mit 18 K (Feingoldgehalt von 75%) vergoldet.  -Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Keine Einreihung in Position 7113, da aus vergoldetem unedlem Metall bestehend und somit nicht Edelmetall i.S.d.

Anmerkung 4 zu Kapitel 71. Keine Ware aus einer Edelmetallplattierung i.S.d. Anmerkung 7 zu Kapitel 71.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in der Unterposition 7117 1100 genannter) Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, auch vergoldet, nicht in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs (EZT).

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Nationale Stichworte: STAHL PHANTASIESCHMUCK

Ring: Es handelt sich um einen geschlossenen…

Ring: Es handelt sich um einen geschlossenen Fingerring (Ring), auf der Oberseite mit einem symbolisierten Herz.

  Die Ware besteht aus unedlem Metall (316L Edelstahl) und ist mit 18 K (Feingoldgehalt von 75%) vergoldet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Keine Einreihung in Position 7113, da aus vergoldetem unedlem Metall bestehend und somit nicht Edelmetall i.S.d.

Anmerkung 4 zu Kapitel 71. Keine Ware aus einer Edelmetallplattierung i.S.d. Anmerkung 7 zu Kapitel 71.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in der Unterposition 7117 1100 genannter) Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, auch vergoldet, nicht in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs (EZT).

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL PHANTASIESCHMUCK

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall (Tantal) gefertigte Anhänger, je nach Variante - entweder in Form einer an den Kurzseiten abgerundeten, gelochten Plakette mit Öse, deren Schauseite   mit der stilisierten Darstellung eines menschlichen Kopfes mit maskiertem Gesicht versehen ist; - oder in Form eines stilisierten menschlichen Kopfes mit Maskierung, welcher im Bereich der Haar-   spitzen zu zwei Ösen ausgearbeitet ist.

Die Erzeugnisse dienen als Schmuckanhänger und werden an aus Silber gefertigten Halsketten (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht. -Angaben lt.

Antragsteller- Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in der Unterposition 7117 1100 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 1900 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit in das Kapitel 81 des Zolltarifs ist gem. Anmerkung 1 e) zu Abschnitt XV somit ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANHÄNGER, SCHMUCK

Es handelt sich um einen rechteckigen Anhänger,…

Es handelt sich um einen rechteckigen Anhänger, Größe etwa 20 mm x 15 mm, bestehend aus vergoldetem Edelstahl und mit einem Buchstaben sowie weiteren Verzierungen geprägt.

Am oberen Ende des Anhängers ist eine Öse angesetzt, an der ein größerer Ring hängt und an dem der Anhänger z.

B. an eine Halskette gehängt werden kann. - Materialangaben laut Antragsteller - Der Anhänger stellt keine Medaille, Orden oder dgl. dar, weswegen Pos 8306 nicht in Betracht kommt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck (als in den Codenummern 7117 1100 00 0 bis 7117 1900 10 0 erfasste Waren)“, zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK

Es handelt sich um Sets, jeweils bestehend…

Es handelt sich um Sets, jeweils bestehend aus 65 transparenten, mit einer farbigen Flüssigkeit gefüllten und geschlossenen Kunststoffstäben (Länge: ca 200 mm, Durchmesser ca. 5 mm) und 65 Steckverbindern aus Kunststoff.

Die Stäbe können durch Biegen und Einschieben in die Steckverbinder zu Armbändern oder Halsketten zusammengesteckt und als Schmuck am Körper getragen werden.

Ein Knicken der Stäbe bewirkt ein Vermischen der im Inneren der Stäbe enthaltenen Substanzen und damit das Einsetzen einer chemischen Reaktion, durch die ein farbiges Licht erzeugt wirkt.

Die Erzeugnisse sind in einer bedruckten Papprole verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zum TARIC-Code 7117 9000 00.  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ARMBAND PHANTASIESCHMUCK KETTE SCHMUCKWARE

Sog. Armband aus Leder: Es handelt sich um…

Sog. Armband aus Leder: Es handelt sich um ein Armband aus Leder, mit einer Länge von  ca. 21 cm.

Das Armband ist an der Oberseite mit bunten, aufgestickten Glasperlen verziert. Es wird mit einem Schnallenverschluss aus unedlem Metall am Arm befestigt.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffe insbesondere im Hinblick auf den Umfang charakerbestimmend. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS GLAS GLAS PHANTASIESCHMUCK

Sog. Schmuckanhänger: Es handelt sich um…

Sog. Schmuckanhänger: Es handelt sich um einen Schmuckanhänger, bestehend aus einem Ring in den ein kleiner Ring nebst Nachbildung eines Palmbaumes eingebunden ist.

Die Ware besteht aus unedlem Metall (316L Edelstahl) und ist mit 18 K (Feingoldgehalt von 75%) vergoldet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Keine Einreihung in Position 7113, da aus vergoldetem unedlem Metall bestehend und somit nicht Edelmetall i.S.d.

Anmerkung 4 zu Kapitel 71. Keine Ware aus einer Edelmetallplattierung i.S.d. Anmerkung 7 zu Kapitel 71.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in der Unterposition 7117 1100 genannter) Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, auch vergoldet, nicht in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs (EZT).    

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL PHANTASIESCHMUCK

Ohrringe: Es handelt sich um ein Ohrring-Set,…

Ohrringe: Es handelt sich um ein Ohrring-Set, bestehend aus zu öffnenden Ringen an denen ein kleiner Ring nebst größerem mit Schmucksteinen aus Zirkonia besetzter Ring als "Anhänger" eingebunden ist.

Die Ware besteht überwiegend aus unedlem Metall (316L Edelstahl) und ist mit 18 K (Feingoldgehalt von 75%) vergoldet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Keine Einreihung in Position 7113, da aus vergoldetem unedlem Metall bestehend und somit nicht Edelmetall i.S.d.

Anmerkung 4 zu Kapitel 71. Keine Ware aus einer Edelmetallplattierung i.S.d. Anmerkung 7 zu Kapitel 71.

Das (unedle) Metall bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert den Charakter der Erzeugnisse.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in der Unterposition 7117 1100 genannter) Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, auch vergoldet, nicht in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1900 90 0 des Zolltarifs (EZT).

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL PHANTASIESCHMUCK

Bei den Erzeugnissen handelt sich um sogenannte…

Bei den Erzeugnissen handelt sich um sogenannte Bügelmotive, bestehend aus annähernd halbkugelförmigen, verschiedenfarbigen, Schmucksteinen aus Kunststoff (charakterbestimmend im Hinblick auf die Zierwirkung) mit unterschiedlichen Durchmessern und teilweise mit metallisierter Rückseite.

Die Steine sind auf Kunststofffolien (Transferfolie) zu dekorativen Motiven angeordnet. Die Plättchen sind mit einem schmelzbaren Kleber versehen.

Nach dem Entfernen einer unter dem Erzeugnis zusätzlich aufgebrachten Schutzfolie werden die Plättchen zunächst mit der Transferfolie zur Verzierung von Kopfbedeckungen aufgebügelt.

Anschließend wird die Transferfolie entfernt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse sind als "anderer Fantasieschmuck, aus anderen Stoffen“ in die Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um aus…

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte runde Anstecker (Durchmesser: ca. 5 cm), bestehend aus einer Platte aus unedlem Metall (charakterbestimmend), welche mit einem bunt bedruckten Papierzuschnitt und einer Kunststofffolie überzogen, auf der Rückseite mit einer Kunststoffabdeckung verschlossen und mit einem Federnadelschluss aus unedlem Metall, zur Befestigung an der Kleidung, ausgestattet sind. - Antragstellerangaben - Die Anstecker sind unter anderem mit einem Schriftzug versehen und auf einer bedruckten Pappkarte befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „anderer (als in den TARIC-Codes 7117 1100 00 und 7117 1900 10 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlem Metall“ zum TARIC-Code 7117 1900 90

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER SCHMUCKWARE