PHANTASIESCHMUCK.

БИЖУТЕРИЙНА ИМИТАЦИЯ 1 BIŽUTERIE 22 ΑΠΟΜΙΜΗΣΕΙΣ ΚΟΣΜΗΜΑΤΟΣ 1 IMITATION JEWELLERY 76 BISUTERIA 18 BIJOUTERIE DE FANTAISIE 189 BIGIOTTERIA DI FANTASIA 1 DIRBTINĖ BIŽUTERIJA 1 BIŽUTĒRIJA 5 FANCYBIJOUTERIEËN 41 SZTUCZNA BIŻUTERIA 6 BIŽUTÉRIA 1 IMITACIJE DRAGULJARSKIH PROIZVODOV 1 OÄKTA SMYCKE 4

"Magnetblinkie"; es handelt sich…

"Magnetblinkie"; es handelt sich um Anstecker aus nicht metallischen Stoffen in Form von stilisierten Herzen, die auf der Schauseite mit mehreren Leuchtdioden ausgestattet sind.

Die Anstecker sind mit einem zweiteiligen, verschraubbaren Metallgehäuse verbunden, in dem auswechselbare Knopfzellen untergebracht sind.

Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Anstecker sind auf der Rückseite mit einem Magnetverschluss zur Befestigung an der Kleidung versehen.

Die Erzeugnisse sind auf einer Pappkarte aufgebracht und in eine Kunststoffverpackung eingelegt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" in die Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER

"Blinkherz"; es handelt sich um…

"Blinkherz"; es handelt sich um Halsketten, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 80 cm langen Kordel aus Spinnstoffen und einem Anhänger aus Kunststoffen in Form eines stilisierten Herzens.

In den Anhänger sind Glitter sowie eine Platine mit Leuchtdioden eingearbeitet, die durch Knopfzellen in einem zweiteiligen, verschraubbaren Metallgehäuse, das auf der Rückseite des Anhängers befestigt ist, betrieben werden.

Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Anhänger sind auf der Rückseite mit einem Federnadelverschluss ausgestattet und können auch als Anstecker verwendet werden.

Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.   

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF PHANTASIESCHMUCK KETTE

"Halskette mit leuchtendem Anhänger";…

"Halskette mit leuchtendem Anhänger"; es handelt sich um Halsketten, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 84 cm langen Kordel aus Spinnstoffen und einem daran mittels einer dreieckigen Öse aus unedlem Metall befestigten Anhänger (Länge: ca. 5 cm) in Form eines durchsichtigen, zylinderförmigen Stabes aus Kunststoffen und einer zweiteiligen, auseinanderschraubbaren "Fassung" aus unedlem Metall.

Der Stab ist mit einer Leuchtdiode ausgestattet, die durch Knopfbatterien betrieben wird. Durch Fest - bzw.

Losschrauben der beiden Teile der "Fassung" wird die Leuchtdiode ein- bzw. ausgeschaltet.

Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK LED

Es handelt sich um ein etwa 8,3 cm langes…

Es handelt sich um ein etwa 8,3 cm langes Zierteil, bestehend aus einem leicht gebogenen, mit einer mittigen Aussparung versehenen Kunststoffelement, das an den Enden jeweils eine Befestigungsöse aus unedlem Metall aufweist.

Die Ware dient als Schmuckelement für Schuhe. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als Schuhteil in die Position 6406 kommt nicht in Betracht, da die Ware sich als Zier-/Schmuckware darstellt.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware verleiht der Kunststoff im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Schmuckwirkung) und nach Gesamteindruck der Ware ihren wesentlichen Charakter.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Sets, bestehend aus zehn…

aus kunststoff; phantasieschmuck; schmuckwareaus kunststoff; phantasieschmuck; schmuckware

Es handelt sich um Sets, bestehend aus zehn transparenten, mit einer farbigen Flüssigkeit gefüllten und geschlossenen Kunststoffstäben (Länge: etwa 56 cm, Durchmesser: etwa 0,5 cm) und zehn Steckverbindern aus Kunststoff.

Die Stäbe können durch Biegen und Einschieben in die Steckverbinder zu ringförmigen Halsketten zusammengesteckt und als Schmuck am Körper getragen werden.

Ein Knicken der Stäbe bewirkt ein Vermischen der im Inneren der Stäbe enthaltenen Substanzen und damit das Einsetzen einer chemischen Reaktion, durch die farbiges Licht erzeugt wird.

Die Erzeugnisse sind in einer Pappschachtel und einer bedruckten Kunststofffolie verpackt. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 3824 kommt nicht in Betracht, da die Waren sich als noch nicht zusammengesetzte Schmuckwaren darstellen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Bei dem durch ein Warenmuster und Beschreibung…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; armband; phantasieschmuck;…

Bei dem durch ein Warenmuster und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um Fantasieschmuck aus der Mc Donald‘s-Serie „Pikmi Pops - 2020, Chomp the Lion“.

Es handelt sich um einen (Arm-)Reif mit einem max. Durchmesser von etwa 6,6 cm, der vollständig aus Kunststoffen gefertigt ist.

Die Ware ist im Randbereich unregelmäßig gearbeitet, mit einer strukturierten Außenseite (Früchte darstellend) sowie einer etwa 0,5 cm langen Befestigungsnase versehen und kann aufgrund der Größe von Kindern getragen werden.

Die Befestigungsnase ist passgenau zur Aufnahme einer Tierfigur (Gegenstand der vZTA DEBTI-818/20-1) ausgeformt.

Der Fantasieschmuck in Form des (Arm-)Reifs ist gemeinsam mit einem Spielzeug in Form eines Tieres (DEBTI-818/20-1), einem Behältnis aus Kunststoffen (DEBTI-818/20-2), Stickern aus Papier (DEBTI-818/20-4) oder einem Sticker mit Schriftzug aus Papier (DEBTI-818/20-5) in einem Kunststoffbeutel aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus.

Die Waren sind daher getrennt einzureihen. Die Ware ist zolltariflich als „Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen“ in die Codenummer 7117 9000 00 0 einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Bei dem durch ein Warenmuster und Beschreibung…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; armband; phantasieschmuck;…

Bei dem durch ein Warenmuster und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um Fantasieschmuck aus der Mc Donald‘s-Serie „Pikmi Pops - 2020, Leroy the Monkey“.

Es handelt sich um einen (Arm-)Reif mit einem max. Durchmesser von etwa 6,7 cm, der vollständig aus gelben Kunststoffen gefertigt ist.

Die kreisförmig gestaltete, sich in der Breite verjüngende Ware (max. Breite 2,2 cm bzw. 0,8 cm) ist an der breitesten Stelle mit einer etwa 0,5 cm langen Befestigungsnase versehen und kann aufgrund der Größe von Kindern getragen werden.

Die Befestigungsnase ist passgenau zur Aufnahme einer Tierfigur (Gegenstand der vZTA DEBTI-819/20-1) ausgeformt.

Der Fantasieschmuck in Form des (Arm-)Reifs ist gemeinsam mit einem Spielzeug in Form eines Tieres (DEBTI-819/20-1), einem Behältnis aus Kunststoffen (DEBTI-819/20-2), Stickern aus Papier (DEBTI-819/20-4) oder einem Sticker mit Schriftzug aus Papier (DEBTI-819/20-5) in einem Kunststoffbeutel aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus.

Die Waren sind daher getrennt einzureihen. Die Ware ist zolltariflich als „Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen“ in die Codenummer 7117 9000 00 0 einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Bei dem durch ein Warenmuster und Beschreibung…

Bei dem durch ein Warenmuster und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um Fantasieschmuck aus der Mc Donald‘s-Serie „Pikmi Pops - 2020, Fetti the Cat“.

Es handelt sich um einen (Arm-)Reif mit einem max. Durchmesser von etwa 6,6 cm, der vollständig aus Kunststoffen gefertigt ist.

Die Ware ist im Randbereich gewellt gearbeitet, mit einer strukturierten Außenseite sowie einer etwa 0,5 cm langen Befestigungsnase versehen und kann aufgrund der Größe von Kindern getragen werden.

Die Befestigungsnase ist passgenau zur Aufnahme einer Tierfigur (Gegenstand der vZTA DEBTI-7977/20-1) ausgeformt.

Der Fantasieschmuck in Form des (Arm-)Reifs ist gemeinsam mit einem Spielzeug in Form eines Tieres (DEBTI-7977/20-1), einem Behältnis aus Kunststoffen (DEBTI-815/20-1) und einem Sticker aus Papier (DEBTI-7976/20-1) in einem Kunststoffbeutel aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus.

Die Waren sind daher getrennt einzureihen. Die Ware ist zolltariflich als „Fantasieschmuck, anderer als aus unedlen Metallen“ in die Codenummer 7117 9000 00 0 einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um ein Set aus drei Armbändern, bestehend…

Es handelt sich um ein Set aus drei Armbändern, bestehend aus: - einem geschlossenen Armband aus einem elastischen Monofil mit darauf aufgezogenen   Perlen aus Kunststoff oder Glas, - einem Armband mit einer Schauseite aus zwei Metallgliederketten (mit Farbe überzogen) und einer   mittigen Reihe aus facettierten Steinen aus Glas oder Kunststoff, die auf einer Unterlage aus   Spinnstoff oder Kunststoff aufgeklebt sind, ausgestattet mit einem Karabinerhakenverschluss   aus unedlem Metall, und  - einem Armband aus miteinander verflochtenen Rundgeflechten aus Spinnstoffen, an den Enden so   verknotet, dass das Armband in der Größe verstellbar ist.

Die drei Armbänder sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Die beiden nicht textilen Armbänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Menge den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um ein Armband aus einem Spinnstoffgeflecht, das…

Es handelt sich um ein Armband aus einem Spinnstoffgeflecht, das an den Enden in Hülsen aus unedlem Metall eingefasst und mit einem Verschluss aus unedlem Metall ausgestattet ist. Das Armband ist mit einem zylinderförmigen Zierelement aus unedlem Metall versehen, an dem ein herzförmiger Anhänger aus nicht metallischen Stoffen (Schmucksteinimitation) und ein kleinerer scheibenförmiger Anhänger aus unedlem Metall befestigt sind. Das Armband ist an einer aufhängbaren bedruckten Pappkarte befestigt.  Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware ist ein charakterbestimmender Stoff nicht feststellbar, sodass die Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT VERSCHLUSS AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE GEFLECHT