POLYAMID.

ПОЛИАМИДИ 1 POLYAMIDY 10 ΠΟΛΥΑΜΙΔΙΑ 2 POLYAMIDES 40 POLIAMIDA 11 POLYAMIDI 16 POLYAMIDE 805 POLIAMIDI 1 POLIAMID 4 POLIAMMIDI 33 POLIAMĪDI 1 POLYAMIDEN 41 POLIAMIDY 7 POLIAMIDA 2 POLIAMIDE 6 POLYAMIDY 2 POLIAMIDI 8 POLYAMID 37

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Verschlusskappe" um eine spezifisch geformte Abdeckkappe aus Polyamid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. B 19,8 mm x H 16 mm x T 25,2 mm große Erzeugnis dient als Abdeckkappe für weibliche Steckverbindungen dem Schutz vor z.B.

Staub und Verschmutzung. Die Verschlusskappe ist nicht als Isolierteil im Sinne der Position 8547 anzusehen, da sie nicht zum Zwecke der elektrischen Isolation hergestellt wurde und auch innerhalb der Steckvorrichtung nicht der elektrischen Isolation dient.

Auch eine Einreihung in die Position 8538 scheidet aus, da sich die Ware ohne elektrische oder mechanische Funktion als Zubehör für Steckverbinder darstellt, welches nicht vom ABS XVI erfasst wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYAMID STECKVORRICHTUNG ZUM SCHUTZ

Jacquardgewebe, Art. Dumas; 600067 0001 bis…

Jacquardgewebe, Art. Dumas; 600067 0001 bis 600067 0015, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 138 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- buntgewebt, -- aus nicht hochfesten Garnen, --- mit Kettgarnen aus synthetischen Filamenten (Polyamid), --- mit Schussgarnen aus Leinen und Chenillegarnen mit einem Grund aus Baumwolle und einem     Flor aus künstlichen Spinnfasern (Viskose), -- mit einem Anteil an (die folgenden Antragsangaben können als zutreffend angesehen werden): --- künstlichen Spinnfasern (Viskose) von 39 GHT, --- synthetischen Filamenten (Polyamid) von 29 GHT, --- Baumwolle von 17 GHT und --- Leinen von 15 GHT, - kein Matratzendrell, - aufgrund der fehlenden samtartigen Oberfläche kein Chenillegewebe, somit keine Ware der   Position 5801. "Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als  85 GHT, hautpsächlich mit synthetischen Filamenten gemischt, buntgewebt, anderes als in der  Unterposition 5516 2310 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE POLYAMID VISKOSE

Jacquardgewebe, sog. Bezugsstoff, Art. Assam,…

gewebe; polyester; baumwolle; polyamid; aus synthetischem filament;…

Jacquardgewebe, sog. Bezugsstoff, Art. Assam, 600104 0001 bis 600104 0008, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 136 cm, - laut Antrag in acht unterschiedlichen Farben, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus nicht hochfesten Garnen: --- mit Kettgarnen aus synthetischen Filamenten (Polyamid), --- mit dickeren Schussgarnen aus synthetischen Filamenten (Polyester), --- mit dickeren Schussgarnen (Chenillegarnen) aus einem Grund aus Baumwolle und einem Faserflor     aus künstlichen Spinnfasern (Viskose), --- mit dünnen Schussgarnen aus synthetischen Spinnfasern (Polyacryl), --- mit einem Gesamtanteil an (die Antragsangaben können als zutreffend angesehen werden): ---- synthetischen Filamenten von 55 GHT (davon 33 GHT Polyamid und 22 GHT Polyester), ---- künstlichen Spinnfasern von 26 GHT, ---- Baumwolle von 13 GHT, ---- synthetischen Spinnfasern von 6 GHT, -- in Musterbindung, -- buntgewebt, -- ohne samtartige Oberfläche, somit keine Ware der Position 5801. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, anderes als in den Unterpositionen 5407 10 bis  5407 84 genannte, buntgewebt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE POLYAMID AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT VISKOSE

Gewebe, sog. Dekorationsstoff, Art. Sonatina,…

gewebe; baumwolle; gewirke; polyamid; viskose

Gewebe, sog. Dekorationsstoff, Art. Sonatina, 600157 0001 bis 600157 0005, Foto siehe Anlage, - als Meterware; mit einer Breite von laut Antrag 135 cm, - laut Antrag in fünf unterschiedlichen Farben, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit Gewirkestreifen aus künstlichen und synthetischen Filamenten (Viskose und Polyamid), -- mit weißen Paillettengarnen aus künstlichen Spinnfasern (Viskose), -- mit Effektzwirnen aus Baumwolle und künstlichen Filamenten (Viskose), -- mit dünnen Garnen aus Baumwolle und Spuren von Reißspinnstoff (u. a.

Polyester und Viskose    enthaltend), -- mit einem Gesamtanteil an (die Antragsangaben können als zutreffend angesehen werden): --- künstlichen Chemiefasern (Filamente und Spinnfasern) von 70 GHT (davon mit einem Anteil an      künstlichen nicht hochfesten Filamenten von über 50 GHT), --- Baumwolle von 27 GHT, --- synthetischen Filamente von 3 GHT, -- buntgewebt, -- in Musterbindung. "Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, anderes als in den Unterpositionen 5408 10 bis  5408 24 genannte, buntgewebt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE GEWIRKE POLYAMID VISKOSE

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

gewebe; baumwolle; elastisch; polyamid; aus synthetischem filament;…

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 135 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Baumwolle und aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid und Elasthan), --- die Antragsangaben von 74 GHT Baumwolle und 26 GHT synthetischen Chemiefasern können als     zutreffend angesehen werden, -- laut Antrag mit einem Quadratmetergewicht von 95 g, -- gebleicht, somit keine Ware der Unterposition 5210 31, -- in Leinwandbindung, - nicht auf Handwebstühlen hergestellt. "Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, ausschließlich mit  Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 200 g, gebleicht, in  Leinwandbindung, nicht auf Handwebstühlen hergestellt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE ELASTISCH POLYAMID AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT GEBLEICHT GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

gewebe; baumwolle; elastisch; polyamid; aus synthetischem filament;…

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 130 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Baumwolle und aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid und Elasthan), --- die Antragsangaben von 74 GHT Baumwolle und 26 GHT synthetischen Chemiefasern können als     zutreffend angesehen werden, -- laut Antrag mit einem Quadratmetergewicht von 105 g, -- buntgewebt, u. a. somit keine Ware der Unterposition 5210 3900, -- in Leinwandbindung, - nicht auf Handwebstühlen hergestellt. "Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich mit  Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 200 g, buntgewebt, in  Leinwandbindung, nicht auf Handwebstühlen hergestellt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE ELASTISCH POLYAMID AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um so genannte Klett-Verschlusspunkte (d ca. 2,5 cm) aus Polyamid (Nylon), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Klettpunkte verfügen über eine selbstklebende Rückseite sind auf der Vorderseite mit ankerförmigen Mikrohäkchen ausgestattet (somit keine Ware der Position 3919).

Die Erzeugnisse dienen als vielseitige Befestigungsvorrichtung beispielsweise im Bastel- oder Handarbeitsbereich.

Zwölf Klettpunkte sind gemeinsam auf einer Trägerfolie in einem Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYAMID NYLON SELBSTKLEBEND

Formslip, sog. Shape-Slip, Artikel 227212,…

Formslip, sog. Shape-Slip, Artikel 227212, Größe 36/38, Foto siehe Anlage, - in der Taille abschließend, wird in der Art einer Leibbinde um die Taille und um den Bauch getragen;   mit einem in der Art von Long Pants gearbeiteten Slipteil, - aus bis zu ca. 0,7 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   90 % Polyamid und 10 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Leibbinde doppelt gearbeitet; mit einer seitlichen Höhe der Leibbinde von ca. 20 cm, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund der Ausstattung nicht als Miederhose; wegen der Verar-   beitung mit einem Slipteil liegt auch keine Leibbinde vor; nach Schnitt und Ausstattung ist die Ware   dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen; somit keine Unterhose der Position 6108. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis  6212 30 genannte"

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Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER POLYAMID

Einteiliger Badeanzug, sog. Badeanzug, Größe…

Einteiliger Badeanzug, sog. Badeanzug, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 85 % Polyamid und 15 % Elasthan (beides   synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Ver-   wendung von Elastomergarnen, - im Vorderteil gefüttert; im Brustbereich mit eingearbeiteten Postern ausgestattet, - mit ca. 3 cm breiten Schulterträgern, - auf der Vorderseite mit einem Aufdruck verziert, - mit hohen Beinausschnitten; an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund des Schnitts und der Ausstattung als Frauenkleidung erkennbar, - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist,   ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badeanzug, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden  enthaltend"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE GEPOLSTERT MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG MIT AUFDRUCK POLYAMID TEILWEISE GEFÜTTERT BADEANZUG

Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 E, Foto…

Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 E, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Unterteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei   kombinierbar (Ober- und Unterteil nicht gleiches Flächenerzeugnis), - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 92 % Polyester und 8 % Spandex   (beides synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Büstenteile mit den o.g.

Gewirken unterlegt und mit aufgenähten Zuschnitten aus   ca. 0, 8 mm dicken, durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyamid und   20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) versehen, - mit einzeln ausgearbeiteten Büstenteilen von konvexer Form, - mit ca. 1,5 cm breiten, elastischen, in der Länge verstellbaren Trägern, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust; die Einzelbüste wird dadurch unterstützt,   korrigiert und geformt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen-  stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH GEWIRKE EINFARBIG MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS POLYAMID BÜSTENHALTER