POLYAMID.

ПОЛИАМИДИ 1 POLYAMIDY 10 ΠΟΛΥΑΜΙΔΙΑ 2 POLYAMIDES 35 POLIAMIDA 9 POLYAMIDI 16 POLYAMIDE 784 POLIAMIDI 1 POLIAMID 4 POLIAMMIDI 33 POLIAMĪDI 1 POLYAMIDEN 41 POLIAMIDY 7 POLIAMIDA 2 POLIAMIDE 6 POLYAMIDY 2 POLIAMIDI 8 POLYAMID 37

Fingerhandschuhe, sog. Schutzhandschuh, uvex…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; polyamid; schutzhandschuh;…

Fingerhandschuhe, sog. Schutzhandschuh, uvex Bamboo TwinFlex xg, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein abweichend von der Einfuhrware beschichtetes Warenmuster   veranschaulicht, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - aus bis zu ca. 1,2 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 30 % HPPE (= High   Performance Polyethylen) und 25 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern) sowie   30 % Bambusfasern (künstliche Chemiefasern) und 15 % Metallfäden (laut Antrag Stahl), - mit einer gerippt gewirkten, elastischen Stulpe, - am unteren Rand abgepasst gewirkt, - die Spinnstoffe herrschen nach dem Gewicht gegenüber den Metallfasern vor, sie bestimmen   somit den Charakter der Ware. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus  synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE POLYAMID SCHUTZHANDSCHUH POLYETHYLEN

Blouson, sog. Herren-Leichtsteppjacke, NAN:…

gewebe; polyester; baumwolle; gewirke; blouson; aus chemiefaser;…

Blouson, sog. Herren-Leichtsteppjacke, NAN: 8492410, Größe M, Foto siehe Anlage, - mit einem Vorderteil und einer Kapuze aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbund-   erzeugnis; mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut   Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - mit einem Rückenteil und Ärmeln aus ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten   Gewirken aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 69 cm), - mit einer angesetzten Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis an den Kapuzenrand reichenden Reißverschluss,   am Kapuzenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, an den Ärmelenden   mit verengenden Bündchen, - mit eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand hinten mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten, verengenden Bund aus   Gewirken, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, - im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Gewirke, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind   die Gewebe vorherrschend; somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren   wesentlichen Charakter, sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen   (6101 / 6201) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE GEWIRKE BLOUSON AUS CHEMIEFASER POLYAMID DREILAGIG KAPUZE

Kopfbedeckungen, sog. Brandfluchthauben,…

Kopfbedeckungen, sog. Brandfluchthauben, Fotos siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben, - aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen (100 % Polyamid) zusammengenäht;   innen gefüttert, - den gesamten Kopf bedeckend; im Augenbereich mit einer Sichtscheibe aus klarsichtigem Kunststoff, - im Mund- und Nasenbereich mit einer Öffnung für einen Atemluftfilter, - mit einem elastischen Abschluss am unteren Rand, - in verschiedenen Größen, teilweise mit einem Aufdruck versehen, - soll vor Brandgasen schützen. "Kopfbedeckungen, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den  Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: CELLULOSE POLYAMID FILTER SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Pullover, sog. Herren Oberteil, Größe M,…

Pullover, sog. Herren Oberteil, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,5 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 53 % Baumwolle, 40 % Viskose und   7% Polyamid (beides Chemiefasern); u. a. aufgrund der Gewirkedicke kein Unterziehpulli, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), somit keine Männerkleidung, - mit kurzen Ärmeln, - am unteren Rand abgepasst gewirkt. "Pullover, aus Gewirken, aus Baumwolle, kein Unterziehpulli, für Frauen"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE PULLOVER GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS CHEMIEFASER MIT KURZEN ÄRMELN POLYAMID VISKOSE

Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz,…

polyester; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Farbausführungen (Style A weiß und Style C schwarz); veranschaulicht   durch ein Warenmuster des Styles A, - annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B): ca. 19 cm x 13,5 cm bis 20 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); weder elastisch noch kautschutiert, - am oberen Rand mit einem aufgenähten, ca. 20 cm x 7 cm (B x H) großen Zuschnitt aus einfarbigen,   durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus laut Antrag 90 % Polyamid und 10 %   Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern gesäumt, - am oberen Rand seitlich jeweils mit einem aufgenähten, elastischen Band mit Druckknöpfen ausge-   stattet (Vorrichtung zum Einknöpfen in ein Kleidungsstück), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich nicht als Teil eines Kleidungsstücks dar, da es dies lediglich ergänzt; kennzeichnet sich   somit insbesondere nach dem Verwendungszweck als Bekleidungszubehör, damit keine Ware der   Unterposition (KN) 6117 9000, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die elastischen Gewirke den Charakter der   Ware, nach dem Umfang überwiegen die weder elastischen noch kautschutierten Gewirke; somit   verleiht keines der beiden Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter, die Ware ist damit der   von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (6117 8010 / 6117 8080) in   der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Spitzeneinsatz), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken“

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG KONFEKTIONIERT POLYAMID DRUCKKNOPF

Kuliergewirke, sog. Brillenputztuch, Foto…

Kuliergewirke, sog. Brillenputztuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - lediglich quadratisch heiß zugeschnitten, in den Abmessungen von ca. 20 cm x 20 cm, - aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - keine Raschelspitze, "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus  synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE POLYAMID SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen und Datenblättern handelt sich um aus Polyamid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) gefertigte sog.

Förderrollen mit einer zentrischen Bohrung mit integriertem Kugellager. Die in unterschiedlichen Abmessungen (Duchmesser 30 - 80 mm, Rollenbreite 11 - 38 mm) und Ausführungen (bspw. mit balliger Lauffläche) gefertigten Rollen sollen im Bereich der Fördertechnik verwendet werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion ist der Rollenkörper aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Da der Hauptverwendungszweck der Rollen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht eindeutig feststellbar ist, kommt eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYAMID KUGELLAGER

Kuliergewirke, sog. Brillenputztuch, Foto…

Kuliergewirke, sog. Brillenputztuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - lediglich quadratisch heiß zugeschnitten, in den Abmessungen von ca. 18 cm x 18 cm, - aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - keine Raschelspitze, "Gewirke, mit einer Breite von weniger als 30 cm, anderes als solche der Positionen 6001 und 6002, aus  synthetischen Chemiefasern, keine Raschelspitze"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER POLYAMID SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Socken, sog. Socken aus Kaschmir-Mischung,…

Socken, sog. Socken aus Kaschmir-Mischung, Größe 39 - 42, Foto siehe Anlage, - als Paar an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - aus bis zu ca. 2,1 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag    40 % Viskose (künstliche Chemiefasern), 33 % Polyamid, 1 % Elasthan (beides synthetische Chemie-   fasern), 23 % Wolle und 3 % Kaschmir (feine Tierhaare), - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert; mit   ausgearbeiteter Ferse, - am oberen Rand mit einem elastischen Abschluss, - die Knöchel bedeckend, nicht über die Waden reichend. "Socken aus Gewirken, aus künstlichen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER POLYAMID VISKOSE WOLLE SOCKE

Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe…

gefüttert; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; für frauen;…

Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei   kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch   die Verwendung von Elastomergarnen, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist,   ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden ent-  haltend"

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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR FRAUEN EINFARBIG BADEHOSE POLYAMID MIT HYGIENEEINLAGE