POLYETHYLEN.

ПОЛИЕТИЛЕН 8 POLYETHYLEN 75 POLYETHYLEN 10 ΠΟΛΥΑΙΘΥΛΕΝΙΟ 3 POLYETHYLENE 205 POLIETILENO 42 POLÜETÜLEEN 9 POLYETEENI 29 POLYÉTHYLÈNE 515 POLIETILEN 3 POLIETILÉN 25 POLIETILENE 67 POLIETILĒNS 6 POLYETHYLEEN 153 POLIETYLEN 87 POLIETILENO 4 POLIETILENĂ 12 POLYETYLÉN 36 POLIETILEN 20 POLYETEN 41

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie…

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie aus Kunststoffen Folienaufbau: Polyethylenterephthalat-Folie, 12 µm, transparent - Konterdruck im Tiefdruckverfahren - 2 Komponenten-Polyurethankleber - Polyethylenterephthalat-Folie, 12 µm, metallisiert - 2 Komponenten-Polyurethankleber - LDPE-Folie, transparent, 80 µm Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein rechteckiger Abschnitt einer mehrlagigen, bedruckten, auf der Innenseite silberglänzenden Kunststofffolie zum Herstellen von Verpackungen vorgelegt.

Die Folie besteht nicht aus Zellkunststoffen und weist eine Gesamtdicke von ca. 100 µm auf. Befund: Es handelt sich um eine Folie aus Kunststoff der Position 3920.

Die Lage aus LDPE ist im Hinblick auf den Umfang (Lagendicke) für das Erzeugnis als charakterverleihend anzusehen.

Die Folie ist daher in die Unterposition (KN) 3920 1025 einzureihen.

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Nationale Stichworte: POLYESTER BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE NICHT SELBSTKLEBEND POLYETHYLEN POLYETHYLENTEREPHTHALAT EXTRUDIERT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog. "Tragetasche".

Das ca. 60 x 55 x 0,8 cm große Erzeugnis besteht aus miteinander verschweißten, milchig-transparenten Folien aus Polyethylen (LDPE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und ist mit zwei ausgestanzten Tragemulden versehen.

Die Tasche ist auf einer Außenseite mit einem beschreibbaren Feld für Name, Adresse, Datum und Abteilung bedruckt.

Die Ware dient z.B. in Krankenhäusern zum Verpacken und Transportieren von Patienteneigentum während eines operativen Eingriffs oder einer Untersuchung und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TASCHE FOLIE POLYETHYLEN

Scheider / Separator (Abbildung eines Teilabschnitts…

Scheider / Separator (Abbildung eines Teilabschnitts siehe Anlage), - in Form einer rechteckigen, mikroporösen Folie aus Polyethylen mit einer ca. 2 µm - 10 µm   starken keramischen Schicht, einer Gesamtstärke von 16 µm - 20 µm sowie einer Breite   von 322,3 mm (entsprechend der zu fertigenden Akkumulatoren), - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Scheider (Separator) für elektrische   Akkumulatoren. "Scheider (Separator) für elektrische Akkumulatoren, auch in rechteckiger  Form, Teil, Scheider (Separator), keine Ware des TARIC-Codes 8507 9030 10"

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Nationale Stichworte: TEIL FOLIE AKKUMULATOR POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte Arbeitsmatte aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. wissenschaftlicher Untersuchung im Jahr 2017 aus Polyethylen).

Die ca. 67 x 45 x 1 cm große Ware weist sowohl eine glatte Unterseite als auch eine rautenartig strukturierte Oberseite auf (somit weiter Bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Gemäß den Antragsangaben wird die Matte in einen Werkstattwagen eingelegt (nicht Gegenstand der vZTA) und dient dort u.a. als rutschsichere Arbeitsunterlage.

Das in einem Polybeutel mit Etikett aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYETHYLEN EINLAGE RECHTECKIG

Containerauskleidung, sog. Hideliner-Containerauskleidung,…

Containerauskleidung, sog. Hideliner-Containerauskleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,4 mm dicken Geweben aus Streifen aus Polyethylen (synthetische Spinnmasse), mit einer    Streifenbreite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunst-    stoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, -- dreidimensional gearbeitet (somit keine Plane der Position 6306), mit einer Grundfläche und drei Sei-    tenwänden, an einer Schmalseite offen; in zwei verschiedenen Größen, in den Abmessungen von:     795 cm x 215 cm x 240 cm bwz. 1.395 cm x 215 cm x 240 cm (L x B x H), -- mit elastischen Kordeln zum Fixieren im Innenraum des Containers, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- wird im Innenraum des Containers montiert, kleidet diesen aus und dient dem Schutz vor Verunreini-    gungen des Containers und der Ladung. "Andere konfektionierte Ware (Containerauskleidung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE POLYETHYLEN

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen spezifisch geformten Deckel aus Polyethylen (PE), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die überwiegend klarsichtige Ware (L ca. 17,5 cm; B ca. 13,0 cm; H ca. 1,8 cm) verfügt über diverse Prägungen sowie Rastnasen an der Deckelinnenseite.

Die Deckelform ist so hergerichtet, dass eine Rührschüssel mit Auslass (nicht Gegenstand der vZTA) komplett abgedeckt werden kann.

Die Ware ist mit einem Etikettenanhänger aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Deckel aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL DECKEL DURCHSICHTIG POLYETHYLEN

Angaben des Antragstellers: Gewebeschlauch…

Angaben des Antragstellers: Gewebeschlauch zu sanitären Zwecken (für Auslauf) mit einer Ummantelung aus Kunststoffgewebe Dieser bewegliche Schlauch dient der Wasserführung zum gewünschten Auslauf.

Der Gewebeschlauch besitzt beidseitig Anschlussnippel. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 144 cm langer, biegsamer Schlauch vorgelegt (Außendurchmesser: ca. 1,2 cm), bestehend aus einem inneren, gewellten Kunststoffschlauch (Polyethylen) und einer äußeren Verstärkung aus einem grauen Spinnstoffgewebe.

Der Schlauch ist an beiden Enden mit metallischen Anschlussstücken versehen. Befund: Der medienführende Innenschlauch aus Kunststoff ist für das Erzeugnis charakterverleihend. Die Ware ist daher als biegsamer, verstärkter Schlauch aus Kunststoff mit Verbindungsstücken in die Unterposition (KN) 3917 3900 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL POLYETHYLEN VERSTÄRKT SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine dunkelgrüne Abdeckplane in den Abmessungen von 2 x 2 m, bestehend aus einem Gewebe aus Streifen mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm aus synthetischer Spinnmasse, das - mit bloßem Auge wahrnehmbar - beidseitig vollständig mit einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyethylen) überzogen ist.

Das Erzeugnis ist an den Seitenrändern umgeschlagen und verschweißt, mit schwarzen Eckverstärkungen ausgestattet sowie in Abständen von ca. 50 cm mit Befestigungsösen aus unedlem Metall versehen (somit weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Das Erzeugnis ist gefaltet in einem etikettierten Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE ÜBERZOGEN AUS UNEDLEM METALL PLANE POLYETHYLEN

Tragetasche - rechteckigen Zuschnittes, -…

bedruckt; aus kunststoff; tasche; griff; folie; mit kunststoff;…bedruckt; aus kunststoff; tasche; griff; folie; mit kunststoff;…

Tragetasche - rechteckigen Zuschnittes, - mit den Maßen von ca. 41 x 50cm und einer Bodenbreite von ca. 21cm, - zweilagig aufgebaut: mit einer Innenlage aus Kunststoff und einer Außenlage aus einer bunt bedruckten Polyethylenfolie, - ausgestattet mit zwei Tragegriffen aus Kunststoff, - ohne Inneneinteilung und an der Oberseite nicht verschließbar, - für eine längere Verwendung vorgesehen, daher keine Ware des Kapitels 39. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF TASCHE GRIFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem…

Nach den Angaben der Antragstellerin, dem vorgelegten Warenmuster sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um sog.

Überziehschuhe ohne angebrachte Sohle aus gehämmerten, an den Seiten verschweißten Folien aus - laut Antragsangaben -  chloriertem Polyethylen (cPE), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 40 x 16 cm großen Erzeugnisse sind an der Oberseite (Einschlupföffnung) durch einen Gummizug gerafft.

Derartige Schuhüberzieher werden beispielsweise in der Lebensmittelindustrie oder in Reinraum- und Intensivbereichen über das Schuhwerk gezogen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYETHYLEN