POLYETHYLEN.

ПОЛИЕТИЛЕН 8 POLYETHYLEN 68 POLYETHYLEN 10 ΠΟΛΥΑΙΘΥΛΕΝΙΟ 2 POLYETHYLENE 204 POLIETILENO 37 POLÜETÜLEEN 8 POLYETEENI 29 POLYÉTHYLÈNE 476 POLIETILEN 3 POLIETILÉN 24 POLIETILENE 67 POLIETILĒNS 6 POLYETHYLEEN 147 POLIETYLEN 85 POLIETILENO 4 POLIETILENĂ 12 POLYETYLÉN 36 POLIETILEN 20 POLYETEN 40

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; dreilagig; mehrlagig;…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um einen etwa 22 x 12,9 cm großen Standbodenbeutel, bestehend aus einem dreilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus Kraftpapier (Dicke: 50 µm), einer Mittellage aus einer Folie aus Polyethylen (LDPE) und einer Innenbeschichtung aus einer Folie aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH; beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, Gesamtdicke Kunststoff: 70 µm).

Das an drei Seiten verschweißte Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Druckverschluss versehen.

Die Ware dient als Transport- oder Verpackungsmittel für Lebensmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Im Hinblick auf den Umfang und die hygienische Verpackung von Lebensmitteln bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel, aus Polymeren des Ethylens".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF DREILAGIG MEHRLAGIG MIT PAPIER POLYETHYLEN

Ärmelschoner, sog. cleo® saphir Schutzarmstulpe…

gewirke oder gestricke; aus chemiefaser; vliesstoff; polypropylen;…

Ärmelschoner, sog. cleo® saphir Schutzarmstulpe für Zytostatika & biologische Arbeitsstoffe, in der Ausführung mit sog.

Strickbündchen, Foto siehe Anlage, - ein Paar in einem Beutel aus Kunststoff und Papier verpackt, - schlauchförmig, mit einer Länge von laut Antrag ca. 52 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff;   laut Antrag Polyethylen) laminierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (syn-   thetische Chemiefasern), - am oberen Ende mit einem elastischen, verengenden Band und am unteren Ende mit angenähten,   doppelt gearbeiteten Bündchen aus Gewirken ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - bedeckt etwa den Unterarm und die Hälfte des Oberarms und wird im Allgemeinen zum Schutz der   Kleidung (u. a. vor Chemikalien) über dem Ärmel getragen, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Ärmelschoner), aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYPROPYLEN POLYETHYLEN ZUM SCHUTZ

Ärmelschoner, sog. cleo® saphir Schutzarmstulpe…

Ärmelschoner, sog. cleo® saphir Schutzarmstulpe für Zytostatika & biologische Arbeitsstoffe, in der Ausführung mit sog.

Gummizugbündchen, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in der Ausführung mit sog.

Strickbündchen, - ein Paar in einem Beutel aus Kunststoff und Papier verpackt, - schlauchförmig, mit einer Länge von laut Antrag ca. 52 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff;   laut Antrag Polyethylen) laminierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (syn-   thetische Chemiefasern), - laut Antrag an den Enden jeweils mit einem elastischen, verengenden Band ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - bedeckt etwa den Unterarm und die Hälfte des Oberarms und wird im Allgemeinen zum Schutz der   Kleidung (u. a. vor Chemikalien) über dem Ärmel getragen, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Ärmelschoner), aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYPROPYLEN POLYETHYLEN ZUM SCHUTZ

Kittel, sog. cleo® saphir Schutzkittel für…

gewirke oder gestricke; aus chemiefaser; vliesstoff; mit klettverschluss;…

Kittel, sog. cleo® saphir Schutzkittel für Zytostatika & biologische Arbeitsstoffe, Größe L, in der Ausführung mit sog.

Strickbündchen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Vorderseite und Ärmeln aus überwiegend ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außen-   seite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff; laut Antrag Polyethylen) laminierten Vliesstoffen der   Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern) und einer Rückseite aus   unlaminierten Vliesstoffen der Position 5603, - über das Knie reichend (Rückenlänge: ca. 118 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, im Nacken mit einem Klettverschluss und im Taillenbereich   mit Bindebändern zu schließen, - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit doppelt gearbeiteten Bündchen aus Gewirken ausgestattet, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - laut Antrag nicht für den Einsatz bei chirurgischen Eingriffen bestimmt. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, kein Einwegkittel, von der durch Patienten bzw.

Chirurgen  bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS POLYPROPYLEN POLYETHYLEN SCHUTZKLEIDUNG ZUM SCHUTZ

Kittel, sog. cleo® saphir Schutzkittel für…

Kittel, sog. cleo® saphir Schutzkittel für Zytostatika & biologische Arbeitsstoffe, Größe L, in der Ausführung mit sog.

Gummizugbündchen, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in der Ausführung mit sog.

Strickbündchen, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Vorderseite und Ärmeln aus überwiegend ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außen-   seite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff; laut Antrag Polyethylen) laminierten Vliesstoffen der   Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern) und einer Rückseite aus   unlaminierten Vliesstoffen der Position 5603, - über das Knie reichend (Rückenlänge: ca. 118 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, im Nacken mit einem Klettverschluss und im Taillenbereich   mit Bindebändern zu schließen, - mit langen Ärmeln; laut Antrag an den Ärmelenden mit einem elastischen, verengenden Band ausge-   stattet, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - laut Antrag nicht für den Einsatz bei chirurgischen Eingriffen bestimmt. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, kein Einwegkittel, von der durch Patienten bzw.

Chirurgen  bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS POLYPROPYLEN POLYETHYLEN SCHUTZKLEIDUNG ZUM SCHUTZ

Fingerhandschuhe, sog. Schutzhandschuh, uvex…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; polyamid; schutzhandschuh;…

Fingerhandschuhe, sog. Schutzhandschuh, uvex Bamboo TwinFlex xg, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein abweichend von der Einfuhrware beschichtetes Warenmuster   veranschaulicht, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - aus bis zu ca. 1,2 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 30 % HPPE (= High   Performance Polyethylen) und 25 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern) sowie   30 % Bambusfasern (künstliche Chemiefasern) und 15 % Metallfäden (laut Antrag Stahl), - mit einer gerippt gewirkten, elastischen Stulpe, - am unteren Rand abgepasst gewirkt, - die Spinnstoffe herrschen nach dem Gewicht gegenüber den Metallfasern vor, sie bestimmen   somit den Charakter der Ware. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus  synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE POLYAMID SCHUTZHANDSCHUH POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Bodenfaltenbeutel mit Seitennaht" um einen Beutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polyethylen (MDPE, einem Polymer des Ethylens; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das oben offene Erzeugnis ist mit einer Bodenfalz mit einer 45° Eckschweißung versehen und mit weißen Firmenlogos bedruckt (im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch nur nebensächlich).

Der im flachliegenden Zustand 35 x 17 x 17,6 cm große Beutel dient zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist nicht für eine längere Verwendung vorgesehen.

Insgesamt 1500 Stück sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE DURCHSICHTIG POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog.

Feldflasche "Skout" um eine Trinkflasche aus Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Fassungsvolumen von 750 ml.

Das runde, an den "Schauseiten" abgeflacht ausgearbeitete Erzeugnis (ca. D 19 x (B) 9 cm) ist an den Seitenflächen mit einem Spinnstoffgewebe überzogen und am umlaufenden Rand mit Aluminium eingefasst.

An der Oberseite ist die Flasche mit einem Schraubverschluss aus Kunststoff versehen. Für den Transport ist die Ware mit einem verstellbaren Spinnstofftragegurt ausgestattet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung ist der Flaschenkorpus aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flaschen, mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ALUMINIUM FLASCHE POLYETHYLEN

Tragetasche - rechteckigen Zuschnittes, mit…

bedruckt; tasche; griff; folie; aus polyethylen; polyethylen

Tragetasche - rechteckigen Zuschnittes, mit den Maßen von ca. 41 x 50cm und einer Bodenbreite von ca. 21cm, - zweilagig aufgebaut: eine Innenseite aus einer Kunststofffolie aus Polyethylen und eine Außenseite aus einer bunt bedruckten Kunststofffolie aus Polyethylen, - ausgestattet mit zwei Tragegriffen aus einer Kunststofffolie aus Polyethylen, - an der Oberseite nicht verschließbar, - für eine längere Verwendung vorgesehen, daher keine Ware des Kapitels 39. (Abbildung siehe Anlage)

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE GRIFF FOLIE AUS POLYETHYLEN POLYETHYLEN

Angaben des Antragstellers: Outdoor-Dielen;…

aus kunststoff; bodenbelag; holz; polyethylen; extrudiertaus kunststoff; bodenbelag; holz; polyethylen; extrudiertaus kunststoff; bodenbelag; holz; polyethylen; extrudiert

Angaben des Antragstellers: Outdoor-Dielen; Holzdielen für den Außenbereich, Hohlkammerdielen aus WPC-Material Die Dielen sind an der Oberseite in Längsrichtung gerillt, an der Unterseite glatt und an den Seiten mit einer Nut versehen.

Maße: Breite: 14 - 15 cm; Höhe: 2,5 cm; Länge: 2,2 - 4 m Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein grauer Abschnitt einer Bodendiele mit Hohlkammern vorgelegt.

Die Diele ist auf der Oberfläche in Längsrichtung gerillt und an den Seiten jeweils mit einer Nut versehen.

Befund: Es liegt ein Bodenbelag aus gefülltem Kunststoff im Sinne der Position 3918 vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BODENBELAG HOLZ POLYETHYLEN EXTRUDIERT