POLYETHYLENTEREPHTHALAT.

ПОЛИЕТИЛЕНТЕРЕФТАЛАТ 1 POLYETHYLENTEREFTALÁT 25 POLYETHYLENTERAPHTHALAT 1 POLYETHYLENE TEREPHTHALATE 42 TEREFTALATO DE POLIETILENO 2 POLYETEENITEREFTALAATTI 3 TÉRÉPHTALATE DE POLYÉTHYLÈNE 31 POLIETILÉN-TEREFTALÁT 6 TEREFTALATO DI POLIETILENE 5 POLIETILENO TEREFTALATAS 1 POLYETHYLEENTEREFTALAAT 96 POLI(TEREFTALAN ETYLENU) 4 POLIETILEN TEREFTALAT 1 POLY(ETYLÉNTEREFTALÁT) 6 POLIETILEN TEREFTALAT 15 POLYETENTEREFTALAT 2

Angaben des Antragstellers: Bei diesem Label…

Angaben des Antragstellers: Bei diesem Label handelt es sich um einen selbstklebenden Sticker, der zum Zwecke der Identifikation auf den Resttonerbehälter eines Fotokopiergerätes geklebt wird.

Er ist weiß mit schwarzem Aufdruck. Der Aufkleber dient ausschließlich zur Identifikation und hat keine sonstige Funktionsart oder Bestimmung.

Material: PET-Film Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einer technischen Zeichnung handelt es sich um ein bedrucktes, rechteckiges Flacherzeugnis aus Kunststoff mit abgerundeten Ecken, welches einseitig mit einem Kleber versehen ist.

Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes Flacherzeugnis aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: WEISS AUS KUNSTSTOFF POLYETHYLENTEREPHTHALAT SELBSTKLEBEND ETIKETT BEDRUCKT FOLIE

Angaben des Antragstellers: - mehrlagiges…

Angaben des Antragstellers: - mehrlagiges Laminat zur Herstellung von Segeln - Polyesterfilm (beidseitig) - zwischen den Polyesterfilmen befindet sich ein Insert aus Kohlenstofffasern (in Längsrichtung) sowie ein Gitter aus schwarzen Polyesterfasern und ein X-PLY (rautenförmig) aus Aramidfasern (Technora Black) - Verhältnis der Fasern im Innenleben: Carbon 37 % zu Polyester/Aramid 63 % Untersuchungen an einem Warenmuster (Vorgänger DE 3209/17-1): Es wurde ein schwarzes Gittergewebe aus Filamenten mit einem diagonalen Gelege, eingebettet zwischen zwei farblosen Kunststofflagen, vorgelegt (Dicke ca. 360 µm).

Befund: Es liegt eine verstärkte Kunststofffolie aus Polyester der Unterposition (KN) 3921 9010 vor.

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF FOLIE VERSTÄRKT POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Angaben des Antragstellers: - mehrlagiges…

Angaben des Antragstellers: - mehrlagiges Laminat zur Herstellung von Segeln - 2 Polyesterfilme außen - dazwischen befindet sich ein Insert (= in Längsrichtung) aus Kohlenstofffasern sowie ein Gitter und X-PLY (rautenförmig) aus Aramidfasern (Technora Black) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einem vorliegenden Foto sowie einem Datenblatt handelt es sich um ein schwarzes Gittergewebe mit einem darüber liegenden diagonalen Gelege.

Gewebe mit Gelege sind zwischen zwei farblosen Kunststofffolien eingebettet. Befund: Es liegt eine mit Spinnstoffen und Kohlenstofffasern verstärkte Kunststofffolie aus Polyester der Unterposition (KN) 3921 9010 vor.

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VERSTÄRKT POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit motiv; selbstklebend; haken;…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen sog. „Klebehaken mit Motiv“ (Art.-Nr. 504430) aus Polystyrol und Polyethylenterephthalat (PS und PET), Kunststoffe i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware verfügt über einen klarsichtigen Haken (H ca. 3,6 cm; B ca. 2,6 cm), der auf einer runden, grün-weißen Grundplatte mit Motiven von Blattnachbildungen (ø ca. 7,0 cm) befestigt ist.

Rückseitig verfügt diese Platte über ein Klebepad, das mit einer abziehbaren Schutzfolie abgedeckt ist.

Die Ware ist lt. Umverpackung zum mehrfachen Gebrauch geeignet sowie rückstandslos ablösbar (nicht zur dauerhaften Befestigung bestimmt).

Zwei Haken sind auf einer gefalteten Papierkarte aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT MOTIV SELBSTKLEBEND HAKEN POLYSTYROL POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Verpackungsmittel in Form von sog. "Kaffeebeuteln".

Die in zwei verschiedenen Größen (flachliegend etwa 26,5 x 15,5 cm und 30,5 x 17,5 cm) und Farben (grün, weiß) gefertigten, mehrlagigen Erzeugnisse bestehen aus miteinander verklebten Lagen aus: - einer transparenten Folie aus Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Foliendicke von 12 µm und, - einer Folie aus Polyethylen (LDPE, transparent oder weiß) mit einer Foliendicke von 100 - 140 µm.

Bei den Folien aus Polyethylenterephthalat und Polyethylen handelt es sich um Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die einseitig mit einem sog. "Aromaventil" versehenen und mit Angaben verschiedener Hersteller von Röstkaffee bedruckten Beutel dienen zu Transport- oder Verpackungszwecken und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Charakterbestimmende Folie im Hinblick auf den Umfang ist die Folie aus Polyethylen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL MEHRLAGIG POLYETHYLEN POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aluminium; ventil; mehrlagig;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Verpackungsmittel in Form eines sog. "Kaffeebeutels".

Das im flachliegenden Zustand etwa 26,5 x 12 cm große, mehrlagige Erzeugnis besteht aus miteinander verklebten Lagen aus: - einer transparenten Folie aus Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Foliendicke von 12 µm, - einer mit einer Aluminiumfolie mit einer Foliendicke von 7- 9 µm und - einer transparenten Folie aus Polyethylen (LDPE) mit einer Foliendicke von 100 - 140 µm.

Bei den Folien aus Polyethylenterephthalat und Polyethylen handelt es sich um Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der einseitig mit einem sog. "Aromaventil" versehene Beutel dient zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Verpackung des Kaffees und Erhalt des Aromas) sind die Folien aus Kunststoffen.

Charakterbestimmende Folie im Hinblick auf den Umfang ist die Folie aus Polyethylen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE ALUMINIUM VENTIL MEHRLAGIG POLYETHYLEN POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Nach den Antragsangaben, den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben, den vorgelegten Produktinformationen sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. „Klebehaken“ (Art.-Nr. 504423) aus Polystyrol und Polyethylenterephthalat (PS und PET), Kunststoffe i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware verfügt über einen klarsichtigen Haken (H ca. 3,6 cm; B ca. 2,6 cm), der auf einer klarsichtigen, runden Grundplatte (ø 7,0 cm) befestigt ist.

Rückseitig verfügt diese Platte über ein Klebepad, das mit einer abziehbaren Schutzfolie abgedeckt ist.

Die Ware ist lt. Umverpackung zum mehrfachen Gebrauch geeignet sowie rückstandslos ablösbar (nicht zur dauerhaften Befestigung bestimmt).

Zwei Haken sind in einem Pappaufhänger mit Eurolochung aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DURCHSICHTIG HAKEN POLYSTYROL POLYETHYLENTEREPHTHALAT GRUNDPLATTE

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktspezifikation und Warenprobe handelt es sich um einen etwa 22 x 20 cm großen Standbodenbeutel mit Druckverschluss und Aufreißhilfe.

Das mehrlagige, bedruckte Erzeugnis besteht aus an den Seitenrändern miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen und Polyethylenterephthalat (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) sowie einer Mittellage aus einer Aluminiumfolie, wobei die Folie aus Polyethylen die dickste Lage bildet.

Der Standbodenbeutel dient als wiederverschließbare Umverpackung für medizinische Ultraschallschutzhüllen und ist nicht für eine dauerhafte Verwendung vorgesehen.

Im Hinblick auf die Foliendicke bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus Polymeren des Ethylens".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ALUMINIUM DREILAGIG MEHRLAGIG POLYETHYLEN POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Tellerdeckel (sog. „Running Sushi Deckel - 80357“) aus Polyethylenterephthalat (PET), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die transparente, runde Ware (H ca. 6,0 cm; ø oben ca. 6,6 cm; ø unten ca. 13,0 cm) verfügt an der Oberseite über ein Loch (ø ca. 1,4 cm).

Das Erzeugnis dient z. B. zum Abdecken von „Running Sushi Tellern“ (nicht Gegenstand der vZTA) und ist gem.

Herstelleraussage spülmaschinenfest und zum mehrmaligen Gebrauch geeignet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG POLYETHYLENTEREPHTHALAT MIT LOCH

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie…

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie aus Kuntstoff Folienaufbau: Polyethylenterephthalat-Folie, 12 µm, transparent - Konterdruck in verschiedenen Druckfarben - 2 Komponenten-Polyurethankleber - LDPE-Folie, transparent oder weiß, 50, 60  bzw. 80 µm Die Folien weisen eine Gesamtdicke von 62, 72 bzw. 92 µm auf.

Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurden 3 Abschnitte einer mehrlagigen, bedruckten Kunststofffolie zum Herstellen von Verpackungen vorgelegt.

Die Folien bestehen nicht aus Zellkunststoffen. Folientypen mit einer Dicke von mehr als 125 µm werden nicht von der Unterposition 3920 1025 erfasst.

Befund: Es handelt sich um eine Folie aus Kunststoff der Position 3920. Die Lage aus LDPE ist im Hinblick auf den Umfang (Lagendicke) für das Erzeugnis als charakterverleihend anzusehen.

Die Folie ist daher in die Unterposition (KN) 3920 1025 einzureihen.

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Nationale Stichworte: POLYESTER BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE NICHT SELBSTKLEBEND POLYETHYLEN POLYETHYLENTEREPHTHALAT EXTRUDIERT