POLYPROPYLEN.

ПОЛИПРОПИЛЕН 4 POLYPROPYLEN 82 POLYPROPYLEN 12 ΠΟΛΥΠΡΟΠΥΛΕΝΙΟ 3 POLYPROPYLENE 276 POLIPROPILENO 27 POLYPROPEENI 11 POLYPROPYLÈNE 677 POLIPROPILEN 4 POLIPROPILÉN 23 POLIPROPILENE 69 POLIPROPILENAS 4 POLIPROPILĒNS 4 POLYPROPYLEEN 287 POLIPROPYLEN 45 POLIPROPILENO 8 POLIPROPILENĂ 16 POLYPROPYLÉN 23 POLIPROPILEN 6 POLYPROPEN 84

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Kühlbox" mit den Maßen von ca. 45 cm x 30 cm x 28 cm (LxBxH).

Die doppelwandige Kühlbox besteht aus einer mintfarbenen, quaderförmigen Box mit einem abnehmbaren Deckel aus Polypropylen (Abdeckung) sowie einer Isolierschicht aus geschäumtem Polystyrol (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Sie ist mit einem längenverstellbaren Tragegurt aus Leder mit Griff aus Kunststoff sowie einem aufgebrachten Schriftzug aus Kunststoff auf der Vorderseite ausgestattet.

Die Box dient dem Kühlen von Getränken und Speisen und wird als Aufbewahrungs- bzw.Transportbehältnis verwendet.

Die Kunststoffe bestimmen im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den stofflichen Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Taric-Codes 3924 1000 11  bis 3924 9000 10 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER POLYPROPYLEN POLYSTYROL

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie…

Angaben des Antragstellers: Verbundfolie aus Kunststoff Folienaufbau: Coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen - Konterdruck in verschiedenen Druckverfahren - 2-Komponenten-Polyurethankleber - coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen, weiß, geschäumt Materialstärken: 20 µm / 30 µm bzw. 20 µm / 28-30 µm Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurden vier verschiedene Abschnitte rechteckiger, auf der Außenseite bunt bedruckter und auf der Innenseite weißer Folien für Verpackungszwecke vorgelegt.

Befund: Es handelt sich charakterverleihend um Folien aus Zellkunststoff der Unterposition (KN) 3921 1900.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN MEHRLAGIG

Angaben des Antragstellers: Verbundfolien…

Angaben des Antragstellers: Verbundfolien aus Kunststoff Folienaufbau: coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen, coronabehandelt, transparent - Konterdruck im Tiefdruckverfahren - 2-Komponenten Polyurethan-Kleber - coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen, coronabehandelt, weiß Materialstärken: 15 µm / 20 µm; 20 µm / 20 µm Untersuchungen an Warenmustern: Es wurden zwei rechteckige, unterschiedlich bedruckte Kunststofffolien mit einer weißen Rückseite zum Herstellen von Verpackungen für Lebensmittel vorgelegt.

Die Folien bestehen nicht aus Zellkunststoffen und weisen eine Gesamtdicke von ca. 38 bzw. 43 µm auf.

Befund: Es handelt sich um Folien aus Polymeren des Propylens im Sinne der Unterposition (KN) 3920 2021.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE WEISS POLYPROPYLEN NICHT SELBSTKLEBEND EXTRUDIERT

Gewebe, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe…

Gewebe, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus ungezwirnten, nicht hochfesten Kett- und Schussgarnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag    Polypropylen und Polyester), u. a. somit keine Ware der Unterposition 5704 93, -- die Antragsangaben von 67 GHT Polypropylen und 33 GHT Polyester können als zutreffend    angesehen werden, -- buntgewebt, -- in Musterbindung. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, anderes als in den Unterpositionen 5407 10 bis  5407 69 genannte, mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von mehr als 85 GHT, buntgewebt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER POLYPROPYLEN

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine so genannte "Aufbewahrungsbox" in zwei Größen aus farblos-transparentem Polypropylen (PP), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 20 x 13,8 x 3,8 cm bzw. 27,5 x 16,5 x 5,5 cm großen Erzeugnisse verfügen jeweils über einen Klappdeckel mit Schnappverschlüssen und sind innen mit Trennstegen zur Fächerunterteilung ausgestattet.

Derartige Waren dienen als universell verwendbare Behältnisse der Aufnahme verschiedenster Kleinteile.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Trinklernbecher aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit zwei seitlichen Henkeln. Die ca. 6,5 cm hohe und im Durchmesser ca. 7,5 cm große Ware ist auf der Außenseite mit einem kindlichen Motiv versehen und verfügt über einen Stülpdeckel mit schnabelförmiger Trinktülle sowie an der Unterseite über einen rutschhemmenden Ring aus TPR.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Geschirr und andere Artikel für den Tischgebrauch".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER POLYPROPYLEN BECHER GESCHIRR FÜR KLEINKINDER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Schale/ Schüssel aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 4 cm hohe und im Durchmesser ca. 16 cm große Ware verfügt an der Unterseite über einen rutschhemmenden Ring aus TPR und ist mit einem gemusterten Rand sowie einem kindlichen Motiv auf der Innenseite versehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Geschirr und andere Artikel für den Tischgebrauch".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER POLYPROPYLEN GESCHIRR SCHÜSSEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen runden Kinderteller aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.  Der im Durchmesser ca. 21 cm große Teller verfügt an der Unterseite über einen rutschhemmenden Ring aus TPR und ist mit einem erhöhten, gemusterten Rand sowie einem kindlichen Motiv auf der Innenseite versehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Geschirr und andere Artikel für den Tischgebrauch".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER POLYPROPYLEN TELLER GESCHIRR

Angaben des Antragstellers: Verbundfolien…

Angaben des Antragstellers: Verbundfolien aus Kunststoff Folienaufbau: coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen, coronabehandelt - Konterdruck im Tiefdruckverfahren - 2-Komponenten Polyurethan-Kleber - coextrudiert, biaxial gerecktes Polypropylen, coronabehandelt Materialstärken: 15 µm / 20 µm; 20 µm / 20 µm; 20 µm / 30 µm; 30 µm / 30 µm Feststellungen /Untersuchung an Warenmustern: Es wurden mehrere rechteckige, transparente, unterschiedlich bedruckte Kunststofffolien zum Herstellen von Verpackungen für Lebensmittel vorgelegt.

Die Folien bestehen nicht aus Zellkunststoffen und weisen eine Gesamtdicke zwischen 30 und 60 µm auf.

Befund: Es handelt sich um Folien aus Polymeren des Propylens im Sinne der Unterposition (KN) 3920 2021.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN NICHT SELBSTKLEBEND EXTRUDIERT

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in den Abmessungen von ca. 60 cm x 58 cm, -- aus synthetischen Filamenten (Polypropylen), -- einlagig, -- kein melt blown, -- weder bestrichen noch überzogen, -- mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem  Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in den  Unterpositionen 5603 1490 10 bis 5603 1490 60 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYPROPYLEN