POLYPROPYLEN.

ПОЛИПРОПИЛЕН 4 POLYPROPYLEN 77 POLYPROPYLEN 12 ΠΟΛΥΠΡΟΠΥΛΕΝΙΟ 3 POLYPROPYLENE 274 POLIPROPILENO 26 POLYPROPEENI 11 POLYPROPYLÈNE 651 POLIPROPILEN 4 POLIPROPILÉN 23 POLIPROPILENE 69 POLIPROPILENAS 4 POLIPROPILĒNS 4 POLYPROPYLEEN 281 POLIPROPYLEN 44 POLIPROPILENO 8 POLIPROPILENĂ 16 POLYPROPYLÉN 21 POLIPROPILEN 6 POLYPROPEN 78

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag,…

kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag, NAN 8345057, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Aufbewahrungsbox und einem sog.

Vakuumbeutel,   in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - Aufbewahrungsbox: -- annähernd quaderförmig, faltbar; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 65 cm x 50 cm x 15 cm, -- aus verschiedenen, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten, punktuell thermisch verfestigten     Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), an der Frontseite mit     einem ca. 27 cm x 15 cm breiten Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff versehen, -- mit einem zusätzlichen, faltbaren, herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Boden aus den oben    genannten, einfarbigen Vliesstoffen, der mit vier eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt ist;    an der Unterseite mit vier angenähten, kurzen sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben und vier    beigefügten, kurzen, selbstklebenden und mit einem Abdeckpapier versehenen, sog.

Hakenbändern    aus Samtgeweben zur Befestigung in der Box ausgestattet, -- innen mit zwei eingenähten Rückhaltegurten aus Vliesstoffen mit Kunststoffverschluss, -- auf der Oberseite mit einem über drei Seiten laufenden Reißverschluss, -- auf den zwei gegenüberliegenden, schmalen Seiten mit jeweils einer Trageschlaufe und an allen    Rändern mit einer Randeinfassung aus den oben genannten, einfarbigen Vliesstoffen versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufbewahrung von z.

B. Textilien unter dem Bett, -- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, -- aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - Vakuumbeutel: -- nahezu rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 90 cm x 74 cm, mit einem ca. 90 cm x 45 cm       großen Bodenteil, -- aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen (laut Antrag: Polyethylen), -- mit einem Entlüftungsventil und einem sog.

Zip-Verschluss mit doppeltem Zipper und Schiebereiter        ausgestattet, -- dient durch das Entfernen von Luft mittels eines Staubsaugers (nicht Gegenstand der vZTA) zur    komprimierten Aufbewahrung von Textilien oder Bettwaren, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Aufbewahrungsbox aus Vliesstoffen und der     Vakuumbeutel aus Kunststoffen gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der beiden      Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den     gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten     zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Unterbettkommode), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS HERAUSNEHMBAR AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE POLYPROPYLEN VERSCHLUSS FALTBAR RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog.

Tortenhaube aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 30 x 11 cm (Ø x H) große Erzeugnis verfügt auf der Oberseite über einen ausgeformten Griff sowie eine regulierbare Belüftungsöffnung.

Die Ware dient zum Abdecken von Torten, Kuchen oder Gebäck. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als " Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF GLOCKE KÜCHENARTIKEL POLYPROPYLEN ZUM ABDECKEN

Angaben des Antragstellers: Halbfertigerzeugnis…

Angaben des Antragstellers: Halbfertigerzeugnis zur Verwendung in der Banknotenherstellung Folienblätter bestehend aus Polymeren des Propylens (biaxial orientiert) mit einer Dicke von 84,6 - 95,4 µm, versehen mit einer Spezialbeschichtung für den Banknotendruck (sog.

Druckaufnahmeschicht) bestehend aus Bindemittel mit Titandioxid Abmessung: 740 x 740 mm Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein rechteckiger Abschnitt einer cremefarbenen Kunststofffolie mit bei Lichtdurchlass erkennbaren Zeichen ("Wasserzeichen") vorgelegt (Abmessungen: ca. 20 x 9 cm; Dicke: ca. 0,09 mm).

Befund: Es handelt sich um Folien aus Polymeren des Propylens im Sinne der Unterposition (KN) 3920 2021.

Nach den vorliegenden Unterlagen erfüllt die Ware die im TARIC-Code 3920 2021 40 beschriebenen Anforderungen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE WEISS POLYPROPYLEN NICHT SELBSTKLEBEND

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein sog.

Spritztüllen-Set, bestehend aus: - fünfzehn Einweg-Spritzbeuteln aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen (HDPE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), -- trichterförmig, mit einer Länge von ca. 33 cm (flachliegend) und - drei auswechselbaren Spritztüllen aus Polypropylen mit einer Höhe von ca. 3,8 cm.

Die Waren dienen im Haushalt dem Dekorieren von Torten, Kuchen und Gebäck. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN POLYETHYLEN

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

aus kunststoff; polypropylen; poster; für aquarien; rechteckig

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus beidseitig vollflächig bedruckter Kunststofffolie in den Abmessungen ca. 60 x 30 cm, 80 x 50 cm und 120 x 60 cm.

Das Erzeugnis soll zu Dekorationszwecken auf die Rückwand von Aquarien angebracht werden. Feststellungen an Warenmustern (vZTA DE 10746/17-1): Es wurden zwei klarsichtige Kunststoffverpackungen mit je einer Rolle einer lediglich rechteckig zugeschnittenen, einseitig schwarzen, nicht zelligen Folie vorgelegt.

Befund: Es liegen Kunststofffolien aus Polymeren des Propylens im Sinne der Unterposition (KN) 3920 2080 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN POSTER FÜR AQUARIEN RECHTECKIG

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; mit kunststoff; polypropylen;…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei den als "Aufbewahrungsboxen" bezeichneten Erzeugnissen um zusammenfaltbare, noch nicht zusammengesetzte Stülpdeckelschachteln - aus Polypropylen (PP, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), - in verschiedenen Designs, - in drei Größen; mit den Abmessungen von etwa 34 cm x 24 cm x 14 cm; 31 x 21 x 13 cm sowie 28 x 18 x 11 cm (aufgestellt), - Vorder- und Rückseite der Box sind an zwei Bodenlaschen mit jeweils drei Nieten aus unedlen Metallen befestigt, - die Seiten werden an einer vorgefalzten Kante nach oben aufgestellt und mit insgesamt acht Druckknopfverschlüssen mit der Vorder- bzw.

Rückseite verbunden, - auf der Vorderseite mit einem etwa 5,5 x 2 cm großen Rahmen aus unedlem Metall mit Einsteckfach und Papierzuschnitt sowie erhabener Griffmulde versehen, - mit einem Stülpdeckel mit einer Verstärkung und vier Kanten aus unedlem Metall, - dienen dem Aufbewahren von Gegenständen für den privaten Gebrauch, - kein Transport- oder Verpackungsmittel für Güter.  Der Charakter der Stülpdeckelschachteln wird durch den Kunststoff bestimmt.

Jeweils drei Boxen (1 x je Größe) eines Designs sind als Set gemeinsam mit einer Aufbauanleitung aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um einen runden Deckel (sog. "PP-Flachdeckel, Modell 35") aus farblos-transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antrag aus PP- Polypropylen).

Das im Durchmesser ca. 9 cm große Erzeugnis verfügt über einen leicht erhöhten Rand sowie spezifische Einkerbungen und dient als einmaliger Verschluss von sog.

Universal-Bechern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN

Vliesstofflaminat, sog. Backsheet, Foto siehe…

Vliesstofflaminat, sog. Backsheet, Foto siehe Anlage, - rechteckig zugeschnitten, in den Abmessungen von ca. 13,5 cm x 28 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Filamenten, -- punktuell thermisch verfestigt, -- kein melt blown, -- weder bestrichen noch überzogen, -- einseitig mit einer Folie aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminiert, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 24 g. "Vliesstoff, laminiert, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als  25 g, weder bestrichen noch überzogen"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF FOLIE AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT POLYPROPYLEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Produktinformationen handelt es sich um eine Verschlußkappe für Infusionsflaschen aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Kappe ist mit zwei Öffnungen versehen, dessen eine zum Anschluß eines Infusionsbesteckes dient.

Die andere Öffnung (sog. Injektionspunkt) verfügt über eine Dichtung aus Polyisopren (Kautschuk), durch die der Infusionsflasche ein Medikament mittels einer Spritze zugeführt werden kann.

Die Kappe dient zum Verschließen von Infusionsflaschen und ist durch eine Aluminiumfolie versiegelt.

Hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Polypropylen den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- und Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG POLYPROPYLEN KAUTSCHUK

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Kabelabzweigkasten" um ein annähernd quaderförmiges Erzeugnis aus glasfaserverstärktem Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. L 19 cm x B 15 cm x H 7,7 cm große Erzeugnis ohne elektrische Ausstattung verfügt über einen mit Schrauben befestigten Deckel und ist an den Seiten mit 4 bzw. 2 runden, mit Einsteckdichtungen verschlossenen Aussparungen versehen.

Durch die Aussparungen können nach Öffnen der Dichtungen variabel Kabel geführt durch unterschiedliche Einbauteile (nicht Bestandteil der vZTA) innerhalb des Kabelabzweigkastens miteinander verbunden werden.

Die Ware dient zum Schutz der innenliegenden Teile vor Schmutz und Korrosion und ist zur universellen Befestigung z.B. über Halteplatten an Schaltkästen o.ä. oder direkt an Decken oder Wänden vorgesehen.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung und Festigkeit) durch die Kunststoffe bestimmt.   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL POLYPROPYLEN ZUM SCHUTZ FÜR KABEL