POLYPROPYLEN.

ПОЛИПРОПИЛЕН 4 POLYPROPYLEN 71 POLYPROPYLEN 11 ΠΟΛΥΠΡΟΠΥΛΕΝΙΟ 3 POLYPROPYLENE 245 POLIPROPILENO 23 POLYPROPEENI 11 POLYPROPYLÈNE 570 POLIPROPILEN 2 POLIPROPILÉN 21 POLIPROPILENE 67 POLIPROPILENAS 4 POLIPROPILĒNS 4 POLYPROPYLEEN 251 POLIPROPYLEN 24 POLIPROPILENO 8 POLIPROPILENĂ 16 POLYPROPYLÉN 20 POLIPROPILEN 6 POLYPROPEN 78

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; deckel; polypropylen

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Flaschenöffner aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Angaben der Antragstellerin Polypropylen). Die ovale, ca. 7,0 x 5,0 x 0,7 cm (L x B x H) große Ware weist auf der Innenseite einen nachgebildeten, kreisförmigen, innenseitig geriffelten Deckel auf, der zum Öffnen von Verschlüssen wie z.

B. Flaschen mit demselben Durchmesser dient. Die acht gleichmäßig auf der Außenseite der Ware verteilten Mulden verleihen beim Öffnen eine bessere Grifffestigkeit.

Das Erzeugnis wird sowohl bei Tisch als auch in der Küche verwendet. Da es sich hier um einen Öffner für Verschlüsse wie z.B.

Deckel von Flaschen handelt und nicht um den Verschluss selbst, kommt eine Einreihung als "Verschluss- oder Flaschenkapsel" in die Position 3923 nicht in Betracht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL DECKEL POLYPROPYLEN

Es handelt sich um eine Schaufel für Tierstreu…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen

Es handelt sich um eine Schaufel für Tierstreu (Gesamtlänge: ca. 31,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die bei der Reinigung einer Katzentoilette verwendet werden soll.

Das Schaufelblatt (L x B: 15,8 x 15,5 cm, Fülltiefe ca 7 cm) der in einem Stück gefertigten Ware ist auf der ganzen Fläche maschenähnlich gelocht, der ca. 16 cm lange runde Griff (Durchmesser ca. 3,2 cm) ist am Ende so geformt, dass die sog.

Catit Streuschaufel sowohl aufgehängt als auch aufgestellt werden kann. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN

Es handelt sich um ein Gehäuse aus Polypropylen,…

Es handelt sich um ein Gehäuse aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die napfartige Ware (H: ca. 5,9 cm, Ø oben: ca. 19,3 cm, Ø unten: ca. 13,4 cm) weist einen breiten Rand auf, der mit Bohrungen und einem innen liegenden Dichtungsring aus einem thermoplastischen Vulkanisat ausgestattet ist.

Seitlich ist das Gehäuse mit einem Rohrstutzen (Ø ca. 3,9 cm) versehen. Bei dem Gehäuse handelt es sich um einen Teil eines Geruchsverschlusses für ein in z.

B. Duschräumen verwendetes Bodenablaufsystem. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN ROHRVERBINDUNGSSTÜCK

Es handelt sich um ein Rahmen aus Polypropylen,…

Es handelt sich um ein Rahmen aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die rahmenartige Ware (9 x 8 x 4 cm) ist im oberen Bereich mit zwei kreuzförmig angebrachten Verbindungsstreben versehen.

Die Ware wird als Verlegehilfe für Bodenfliesen im Bereich von Abflüssen verwendet. Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RAHMEN POLYPROPYLEN