POLYPROPYLEN.

Angaben des Antragstellers: Geruchsverschluss/Siphon…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; dichtung; rohr; polypropylen

Angaben des Antragstellers: Geruchsverschluss/Siphon für Ablaufgarnituren von Küchenspülen Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Set vorgelegt, welches zu einem Geruchsverschluss zusammengesetzt werden kann.

Das Set besteht aus vier weißen, nicht biegsamen, speziell geformten, verschraubbaren Rohrabschnitten aus Kunststoff (gemäß Prägung aus Polypropylen), einer Verschlusskappe (Kunststoff), einem Auslaufhahn (Kunststoff), mehreren Überwurfmuttern (Kunststoff) sowie Dichtringen aus einem schwarzen, elastischen Material.

Befund: Es handelt sich charakterverleihend um nicht biegsame Rohre aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2290.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG ROHR POLYPROPYLEN

Federbandstahl Bei der Ware handelt es sich…

überzogen; stahl; band; polypropylen; kaltgewalzt

Federbandstahl Bei der Ware handelt es sich um flachen Federbandstahl (C75S; 1.1248) in den Abmessungen 2,0 mm - 25,00 mm Breite und 0,38 mm - 1,5 mm Stärke, geliefert in Meterware.

Das Stahlband ist zusätzlich mit einer Beschichtung aus einem Compound auf Basis Polypropylen versehen.

Das Material wird nach Zuschnitt als unterstützendes Element für Orthesen in der Hilfsmittelbranche / Orthopädie verwendet.

Die Ware ist als flachgewalztes Erzeugnis aus nicht legiertem Stahl, mit Kunststoff überzogen, mit einer Breite von weniger als 500 mm in die Unterposition 7212 4080 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN STAHL BAND POLYPROPYLEN KALTGEWALZT

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

kunststoffe; band; polypropylen; grün

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um drei ca. 45 x 30 cm große, sogenannte Platzmatten.

Die in verschiedenen Farben (Art.: 12944200 /beige, Art.: 12944408 /grün, Art.: 12944507 /grau) erhältlichen Erzeugnisse bestehen unmittelbar aus ca. 2,0 cm breiten Kunststoffstreifen - laut Angabe der Antragstellerin aus Polypropylen - (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform miteinander verwebt sind.

Am Rand ist die Ware mit einer Prägenaht versehen und die Ecken sind leicht abgerundet. Die Ware ist für den Einzelverkauf mit drei Platzmatten in einem Polybeutel aufgemacht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Flechtstoffe, in Flächenform verwebt, nicht aus pflanzlichen Stoffen, keine Geflechte, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BAND POLYPROPYLEN GRÜN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; für den haushalt

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen ca. 38 x 28 x 6,5 cm großen, sechsfach unterteilten Besteckkasten aus Polypropylen (Art.Nr. 24884), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Besteckkasten fällt auf einer Schmalseite in der Höhe etwas ab, ist auf den beiden Breitseiten jeweils mit einer passgenauen Halbschale versehen, die auf jeder Seite in zwei dafür vorgesehenen Führungen des Besteckkastens eingeschoben ist.

Durch die Halbschalen lässt sich die Größe des Besteckkastens von etwa 28 cm bis 48 cm x 6,5 cm ausziehen/ verändern.

Der Besteckkasten ist in einer Kunststofffolie verschweißt (shrink wrapped) aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen" von der Codenummer 3924 9000 90 0 erfasst.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN FÜR DEN HAUSHALT

Fußbodenbelag, sog. 2-teiliges Badematten-Set,…

teppich; aus chemiefaser; konfektioniert; mit kunststoff; polypropylen

Fußbodenbelag, sog. 2-teiliges Badematten-Set, Art. 171892, Foto siehe Anlage, - zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus zwei Bad-Teppichen in unterschiedlichen Größen; gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag mit den Abmessungen von 50 cm x 70 cm bzw. 50 cm x 40 cm, - getuftet (Nadelflor), - mit einem Grund aus einem Streifengewebe aus synthetischer Spinnmasse (

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Nationale Stichworte: TEPPICH AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN

Die als "Messerblock mit Borsteneinsatz"…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; küchenartikel; polypropylen

Die als "Messerblock mit Borsteneinsatz" (Art. 24916) bezeichnete Ware ist ein Küchenartikel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis besteht aus einem zylindrischen Kunststoffbehälter (Höhe ca. 18 cm, Durchmesser ca. 11 cm), in den entnehmbar ein "Borsteneinsatz" zum Einstecken von großen Schneidmessern eingesetzt ist.

Der Einsatz aus - laut Antragsangaben - Polypropylen (PP) besteht aus einem dichten Bündel von 17 cm langen, schwarzen Monofilen, die auf einer runden Sockelplatte festgeklebt sind.

Der Messerblock ist für den Einzelverkauf in einer sog. "Color Box" aufgemacht. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KÜCHENARTIKEL POLYPROPYLEN

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube Bettina,…

aus spinnstoff; polypropylen; aus vliesstoff

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube Bettina, Foto siehe Anlage, - in drei verschiedenen Farben, - aus einem runden Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem Durchmesser von ca. 53 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden ausgestattet, - ohne Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm,…

aus spinnstoff; aus chemiefaser; vliesstoff; polypropylen

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Farben, - aus einem Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem maximalen Durchmesser von ca. 48 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Gummiband ausgestattet, - mit Schirm (aus Vliesstoff), - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, Mütze, mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYPROPYLEN

Bei der als "Essen/Mahlzeitdose"…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen

Bei der als "Essen/Mahlzeitdose" bezeichneten Ware handelt sich um eine Warenzusammenstellung, charakterverleihend bestehend aus - zwei übereinandergestapelten, rechteckigen Proviantdosen in weiß bzw. grau, -- jeweils mit abnehmbarem Deckel, -- Länge x Breite x Höhe: ca. 18 x 10 x 5 cm, - einem Besteck (Gabel, Messer, Löffel) und einer weiteren, kleinen Dose, die in die weiße Proviantdose eingelegt sind.

Alle Bestandteile bestehen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die übereinandergestapelten Proviantdosen werden mit einem elastischen Spinnstoffband aus Polyestergewebe zusammengehalten.

Sie sind mit einer Banderole aus Pappe in Kunststofffolie eingeschweißt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN

Vliesstoff mit Kunststofflage, Foto siehe…

Vliesstoff mit Kunststofflage, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 144 cm und einer Länge von 500 m, - laut Untersuchungsergbenis: -- aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polypropylen), -- punktuell thermisch verfestigt, -- einseitig mit Kunststoff (laut Antrag EVA) laminiert, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 322 g, - weder bestrichen noch überzogen, - mit selbstklebendem Kleber und Abdeckfolie versehen, - stellt sich als Vliesstoff (laminiert) dar, somit keine Ware der Position 3925. "Vliesstoff, laminiert, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in den Unterpositionen 5603 1490 10 bis 5603 1490 50 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN