POLYURETHAN.
ПОЛИУРЕТАНИ 3 POLYURETHANY 31 POLYURETHANER 13 ΠΟΛΥΟΥΡΕΘΑΝΕΣ 1 POLYURETHANES 40 POLIURETANO 59 POLYURETAANI 34 POLYURÉTHANE 514 POLIURETÁN 11 POLIURETANI 62 POLYURETHANEN 66 POLIURETANY 31 POLIURETANO 1 POLIURETANI 3 POLYURETÁNY 13 POLIURETANI 17 POLYURETAN 80Nach den Angaben der Antragstellerin und…
Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei den sog. „BH-Trägern“ um Bekleidungszubehör in Form von abnehmbaren, ca. 41 cm langen Schulterträgern für Büstenhalter.
Sie bestehen aus ca. 9 mm breiten, transparenten, je nach Ausführung auch farbig gestalteten (blau, rosa, gelb), längenverstellbaren Streifen aus Folien aus thermoplastischemPoly- urethan (TPU), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die Erzeugnisse sind zum Einhängen in den Büstenhalter an den Enden mit Befestigungshaken aus Kunststoff ausgestattet.
Jeweils zwei Schulterträger sind als Paar für den Einzelverkauf in einer Blister Verpackung auf einer Pappunterlage aufgemacht.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör“ eingereiht.
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Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…
Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um so genannte "Kunstleder Taschengriffe".
Die Waren bestehen aus zwei miteinander vernähten, schwarzen, geprägten Folien aus Zellkunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyurethan), jeweils unterlegt mit einem nur der Verstärkung dienenden Spinnstoffvlies (somit ein Flächenerzeugnis des Kapitels 39).
Die etwa 50 cm langen Erzeugnisse sind auf einer Länge von etwa 40 cm zu einem zylindrischen Griff zusammengefügt, mit einem Rohrabschnitt (Durchmesser etwa 0,5 cm) aus Kunststoff zur Verstärkung ausgestattet sowie an den Enden jeweils mit vier Lochungen zum Festnähen versehen.
Die Taschengriffe werden im Handarbeitsbereich verwendet und sind als 2er Set aufgemacht. Eine Einreihung in die Position 4202 kommt für Teile von Waren dieser Position nicht in Betracht.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".
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Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…
Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um so genannte "Microtex Lenkerbänder".
Die dreilagigen, insgesamt jeweils etwa 232 cm langen, 3 cm breiten und 3 mm dicken Bänder verfügen über einen leicht konischen Querschnitt und bestehen gemäß dem wissenschaftlichen Untersuchungsergebnis aus einer oberen Lage aus zelligem Polyurethan (Dicke ca. 761 - 865 µm; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), einer Zwischenlage aus Polyesterfasern (Dicke ca. 870 - 950 µm) sowie einer Unterlage aus zelligem Polyethylen mit Füllstoffen (Dicke ca. 1362 - 1467 µm; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).
Auf der Unterseite sind die Lenkerbänder, welche über eine teilweise perforierte/ strukturierte Oberseite verfügen, mit einem Selbstklebestreifen zur Fixierung ausgestattet.
Derartige Waren sollen um Fahrradlenker gewickelt werden, um eine bessere Griffigkeit zu gewährleisten sowie Vibrationen/ Stöße zu absorbieren.
Insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellen sich die Kunststoffe als charakterbestimmend dar.
Eine Einreihung in die Position 8714 als Teil oder Zubehör für Fahrräder kommt auf Grund der fehlenden Erkennbarkeit nicht in Betracht.
Aufgrund des Querschnitts sowie der uneinheitlichen Oberfläche liegen keine Waren der Positionen 3916 oder 3919 vor.
Zwei Lenkerbänder sind gemeinsam mit zwei Lenker-Endstopfen aus Kunststoff in einer bedruckten Verkaufskartonage für den Einzelverkauf aufgemacht.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".
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Fingerhandschuh (Arbeits-/Schutzhandschuh)…
Fingerhandschuh (Arbeits-/Schutzhandschuh) - bis über das Handgelenk reichend, - bestehend aus einer feinen und dichten Wirkware aus texturierten Filamentgarnen auf Polyesterbasis, im Pulsbereich mit eingearbeiteten Elastomerfäden, - im Bereich der Hand- und Fingerinnenflächen mit einer dünnen Schicht aus Polyurethan überzogen, - durch Zusammennähen konfektioniert. (Abbildung siehe Anlage)
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Nach den Angaben des Antragstellers handelt…
Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um einen Druckluftspiralschlauch aus Polyurethan mit Gewebeeinlage, der mit drehbaren Anschlussstücken mit 1/4" Außengewinde und einem beidseitigen Knickschutz aus Gummi versehen ist.
Den Angaben zufolge hält der Schlauch maximal einem Druck von 18 Bar stand und weist eine Länge von 5 bzw. 10 m auf.
Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Aus der eingereichten Abbildung geht hervor, dass es sich um einen spiralförmig gerollten Schlauch mit beidseitig verdickten Enden handelt, der mit einem Gewebe verstärkt ist und Anschlussstücke aus Metall aufweist.
Die Ware ist als anderer Schlauch aus Kunststoffen in den TARIC-Code 3917 3900 99 des Zolltarifs einzureihen.
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Sog. Gummirädchen, - in Form eines ringförmigen,…
Sog. Gummirädchen, - in Form eines ringförmigen, an der Außenseite schräg abfallenden Rädchens aus Kunststoff (Polyurethan) mit einem äußeren Durchmesser von ca. 24 mm und einem inneren Durchmesser von ca. 16 mm (Abbildung siehe Anlage rechts), - zum Einbau in den sog.
Breithalter einer Webmaschine, der das Gewebe beim Weben auf der durch das Webblatt festgelegten Breite hält. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Webmaschinen, andere als Webeblätter, Weblitzen und Webschäfte - sog.
Plastikrädchen"
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Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, sog. Handycleaner…
Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, sog. Handycleaner "Fernost", Foto siehe Anlage, - auf einer bedruckten Pappkarte aufgebracht und in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 5 cm x 3,2 cm, - aus einem Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus Spinnstoffen, das auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogen ist, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5903 2090 20 genannte"
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Angaben. Glitzernagelfeilen à 18 x 2 cm;…
Angaben. Glitzernagelfeilen à 18 x 2 cm; 3er-Set; Material: EVA, PP, PU; Schleifmittel: Korund.
Warenbeschaffenheit: 3 Nagelfeilen, gemeinsam verpackt, in gelb/silber/gold mit unterschiedlichen Mustern; flache, längliche, biegsame, mehrlagige Nagelfeile (Abmessungen: 18 x 2 x 0,4 cm) mit abgerundeten Ecken, bestehend aus einem Kern aus mehreren Kunststofflagen sowie einseitiger Schleifmittellage.
Befund: Natürliche oder künstliche Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus anderen Stoffen, auch zugeschnitten, genäht oder anders zusammengefügt.
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Klettbänder, sog. Klettverschlussband, Foto…
Klettbänder, sog. Klettverschlussband, Foto siehe Anlage, - als zweiteiliges Sortiment auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgeblistert, - als Meterware, jeweils in den Abmessungen von laut Antrag 60 cm x 2 cm, - bestehend aus einem Hakenband (Samtgewebe mit Flor) der Position 5806 und einem Flauschband (Schlingengewebe mit Flor) der Position 5806; beide aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - mit unechten Webkanten an den Längsseiten, - auf der Rückseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar teilweise mit Kunststoff (Polyurethan; kein Zellkunststoff; damit keine Ware der Position 5906) überzogen und mit einem Abdeckpapier versehen, - beide Bänder sind von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5903 2090 20 genannte"
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Warenmuster, sog. Stoffprobe, Foto siehe…
Warenmuster, sog. Stoffprobe, Foto siehe Anlage, - aus einem Zuschnitt (von unterschiedlicher Größe bzw.
Form) aus einem ca. 1,9 mm dicken Gewirke der Position 5903 aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen ist; das Gewirke ist dicht und geraut und dient damit nicht nur der Verstärkung, somit keine Ware der Position 3926; auf der Rückseite mit einer Unterlage aus Zellkunststoff versehen, - der Zuschnitt ist laut Antrag auf einer beschrifteten Karte aus Pappe geheftet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird insbesondere zur Veranschaulichung bzw.
Bemusterung der Ware verwendet, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das mit Kunststoff überzogene Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Warenmuster) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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