POLYURETHAN.
ПОЛИУРЕТАНИ 3 POLYURETHANY 27 POLYURETHANER 13 ΠΟΛΥΟΥΡΕΘΑΝΕΣ 1 POLYURETHANES 39 POLIURETANO 32 POLYURETAANI 34 POLYURÉTHANE 460 POLIURETÁN 11 POLIURETANI 62 POLYURETHANEN 66 POLIURETANY 28 POLIURETANO 1 POLIURETANI 3 POLYURETÁNY 13 POLIURETANI 17 POLYURETAN 78Schirmzeltähnliche Ware, sog. Sonnenschutz/Regenschutz, Foto…
Schirmzeltähnliche Ware, sog. Sonnenschutz/Regenschutz, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines aufspannbaren Pavillonzelts, - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus beschichteten Spinnstoffen, - an den Seiten offen, - mit einem zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas mit einem schirmtypischen Aufspannmechanismus, - aufgrund der Beschaffenheit (mit einem schirmgestellähnlichen Gestänge) und der Abmessungen in der Art eines Schirmzeltes zum Aufstellen auf dem Boden bestimmt, daher keine Einreihung in die Position 6306, - in einer Spinnstofftasche mit Befestigungsmaterial (zwölf Metall-Heringe und acht Abspannseile, in je einer weiteren Spinnstofftasche) verpackt. "Sonnenschirm, gartenschirmähnliche Ware"
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Frisierumhang, sog. Färbeumhang, Artikel…
Frisierumhang, sog. Färbeumhang, Artikel PROTECT X, Nr. 92200, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - in aufgeschlagenem Zustand flachliegend laut Antrag in den Abmessungen von 135 cm x 150 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 30 % Polyester, 70 % Polyurethan), - den oberen Teil des Rückens bedeckend (Rückenlänge: ca. 36 cm), vorn ca. 76 cm länger gearbeitet, - mit einem runden Halsausschnitt, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem weitenverstellbaren, sog.
2-fach-Hakenverschluss von links auf rechts oder von rechts auf links überlappend geschlossen werden kann, - weit geschnitten, an den Seiten offen, - den Oberkörper teilweise, die Schultern und die Arme vollständig bedeckend, - vorn etwa in Höhe der Taille mit zwei schlitzförmigen Öffnungen mit Patte zum Herausstrecken der Hände, - an allen Rändern mit einer Randeinfassung aus schmalen, gewebten Streifen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient beim Haareschneiden zum Schutz der Kleidung und wird nicht über jeder anderen Kleidung zum Schutz von Personen gegen das Wetter getragen; stellt sich somit nicht als umhangähnliches Kleidungsstück der Position 6210 sondern als individuelles (selbstständiges), als Ergänzung von Kleidung dienendes Einzelstück dar, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware des Kapitels 61. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Frisierumhang) aus Spinnstoffen, aus Geweben"
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Frisierumhang, sog. Universalumhang zum Färben…
Frisierumhang, sog. Universalumhang zum Färben und Schneiden, Artikel Top Twin, Nr. 92210, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - in aufgeschlagenem Zustand flachliegend laut Antrag in den Abmessungen von 135 cm x 150 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern); im Brust- und Schulterbereich mit einem aufgenähten Zuschnitt aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken der Position 5903 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 30 % Polyester, 70 % Polyurethan), - den oberen Teil des Rückens bedeckend (Rückenlänge: ca. 36 cm), vorn ca. 76 cm länger gearbeitet, - mit einem runden Halsausschnitt, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem weitenverstellbaren, sog.
2-fach-Hakenverschluss von links auf rechts oder von rechts auf links überlappend geschlossen werden kann, - weit geschnitten, an den Seiten offen, - den Oberkörper teilweise, die Schultern und die Arme vollständig bedeckend, - vorn etwa in Höhe der Taille mit zwei schlitzförmigen Öffnungen mit Patte zum Herausstrecken der Hände, - an allen Rändern mit einer Randeinfassung aus schmalen, gewebten Streifen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient beim Haareschneiden zum Schutz der Kleidung und wird nicht über jeder anderen Kleidung zum Schutz von Personen gegen das Wetter getragen; stellt sich somit nicht als umhangähnliches Kleidungsstück der Position 6210 sondern als individuelles (selbstständiges), als Ergänzung von Kleidung dienendes Einzelstück dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe den wesentlichen Charakter der Ware, somit keine Ware der Position 6117. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Frisierumhang) aus Spinnstoffen, aus Geweben"
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Anorakähnliches Kleidungsstück, Größe S,…
Anorakähnliches Kleidungsstück, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan, kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ungefüttert, - über den Schritt, jedoch nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 78 cm), somit kein Parka oder Mantel, - mit Stehkragen, mit integrierter Kapuze mit Kordelzug, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; verdeckt von einer Patte mit Druckknopf- verschluss von links auf rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden elastisch verengt, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen mit Patte mit Druckknopfverschluss unterhalb der Taille, - mit mehreren aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus Geweben ausgestattet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Kleidung (anorakähnliches Kleidungsstück), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"
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Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm…
Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm für Scheiben und Scheinwerfer aus Polyurethan Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein blockförmiger, gelber Schwamm aus zelligem Weichschaum (Polyurethan) vorgelegt.
Der Schwamm hat die Abmessungen 10 x 7 x 3,5 cm. Befund: Es handelt sich um einen regelmäßigen Block aus Polyurethan-Weichschaum.
Es liegt eine Ware der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.
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Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic",…
Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus bedruckter Kunststofffolie (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff (Halteschale), - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; damit kann der charakter- bestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und das Etui ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9900) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - aufklappbar; ohne Verschluss, - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und mit gerätespezifischen Aussparungen versehen, - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PCs, - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion), - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis (Etui für Tablet-PC), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog. „Schaum-Reinigungstupfer“.
Diese bestehen aus einem ca. 7,2 cm langen, spitz zulaufenden Stäbchen aus Polypropylen, dessen Spitze mit einer Lage aus schaumstoffartigen Polyester und Polyurethan (alles Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) ummantelt ist.
Derartige Reinigungstupfer können sowohl zum Reinigen von Glasfaseradaptern und Steckern, als auch in der Faserindustrie, bei der Festplattenherstellung, der Kamerareinigung und auch der Wartung von Laboren verwendet werden.
Insgesamt 100 Schaum-Reinigungstupfer sind in einem Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.
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Ware aus Kunststoff, in Form einer Platte…
Ware aus Kunststoff, in Form einer Platte - weich, rechteckig zugeschnitten, mit den Maßen von 813 x 508mm, - bestehend aus einem oberflächenbeschichteten, mit Viskosefasern gefüllten Zellkunststoff (geschäumte Masse) aus Polyurethan, - in verschiedenen Farbvarianten vorliegend, - zum Zeitpunkt der Abfertigung liegt die Ware ohne Motive/Bohrungen vor; dient für die Lasergravur.
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Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Überwurf…
Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Überwurf für Rollstühle, Foto siehe Anlage, - lediglich rechteckig zugeschnitten, in unterschiedlichen Abmessungen, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus einem Abstandsgewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag aus Polyester), -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Zellkunststoff, laut Antrag aus Polyurethan und Ethylenvinylacetat), -- mit einer Innenlage aus einem Gewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag aus Polyester und Elasthan), -- alle Lagen sind durch Heißprägen miteinander verbunden, - stellt sich als wattiertes Spinnstofferzeugnis dar; aufgrund der neutralen Form kein erkennbares Teil für Rollstühle, somit keine Ware der Position 8714. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, auf andere Weise (Heißprägen) abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Gewirken"
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Gewirke mit Kunststofflage, sog. Polstermaterial,…
Gewirke mit Kunststofflage, sog. Polstermaterial, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - aus einem Abstandsgewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), das auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) laminiert ist; das Gewirke ist dicht und dicker (ca. 2/3 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, somit keine Ware der Position 3921, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) laminiert, anderes als solche der Position 5902"
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