POLYURETHAN.

Mantel, sog. Fleecemantel, Foto siehe Anlage,…

Mantel, sog. Fleecemantel, Foto siehe Anlage, - aus ca. 2,5 mm dicken, bedruckten, beidseitig gerauten Gewirken (sog.

Fleece), - mit einer Kapuze sowie im Schulter-, Brust- und Armbereich mit Besätzen aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogenen Geweben der Position 5903, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 57 cm), - mit einer angesetzten Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis an den Kapuzenrand reichenden Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, die mit einem Daumenloch ausgestattet sind, - mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen aus den oben genannten Geweben unterhalb der Taille, - an der Kapuze, entlang der Öffnung, an den Ärmelenden, im Bereich der Taschen sowie am unteren Rand mit kontrastfarbenen Randeinfassungen versehen, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die Gewebe als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Mantel, aus Gewirken, für Mädchen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE AUS GEWEBE GEWIRKE MIT KAPUZE UNISEX FÜR MÄDCHEN AUS POLYESTER MIT KUNSTSTOFF POLYURETHAN MANTEL

Angaben des Antragstellers: Kaschierverbundmaterial…

Angaben des Antragstellers: Kaschierverbundmaterial zum Einsatz im Bereich Automobil-Interieur (Airbag-Abdeckung in KFZ) Das Material besteht aus einer Lage PVC-Folie mit Narbenprägung (Oberware), einem PES-Wasserstrahlvlies (Unterware) sowie einer Lage Polyurethan-Weichschaum (Zwischenware).

Das Material wird in Form von Rollenware (Bahnenware) mit einer Breite von ca. 1480 mm gehandelt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines mehrlagigen Flächenerzeugnisses vorgelegt, bestehend aus einer braun-grauen Zellkunststoffoberseite (Polyvinylchlorid), welche mit einem undichten Gewirke (Polyester) unterlegt ist.

Unter dem Gewirke befindet sich ein grauer Weichschaum (Polyurethan). Die Unterseite des Abschnitts wird von einem Vliesstoff (Polyester) gebildet.

Die Weichschaumlage ist die dickste Lage. Befund: Es liegt ein mit Spinnstoffen verstärktes Flächenerzeugnis aus Polyurethan-Weichschaum (charakterverleihend) im Sinne der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF VERSTÄRKT GEWIRKE POLYURETHAN

Angaben des Antragstellers: Dämmelemente…

Angaben des Antragstellers: Dämmelemente aus Polyurethan mit beidseitiger Spezialvliesbeschichtung Dickenspektrum Platten: 20 mm bis 200 mm Plattenformate: 600 x 1200 mm, 600 x 2400 mm, Sondermaße Feststellungen an Warenmustern: Es wurde ein Muster einer gelblichen Hartschaumplatte aus Polyurethan vorgelegt.

Die Platte ist beidseitig mit einem getränkten Glasfaservlies kaschiert. Das Vlies ist mit kleinen Löchern versehen.

Die Platte aus Polyurethan ist die dickste Lage und bestimmt den Charakter der Ware. Befund: Es liegen Platten aus Zellkunststoff der Unterposition (KN) 3921 1390 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYURETHAN GETRÄNKT

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden…

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden Ware handelt es sich um ein Kaschierverbundmaterial, bestehend aus einer Vlieslage aus Polyester (Unterware), einer Lage Weichschaum aus Polyurethan (Oberware) sowie 2 Klebefilmen, welche zwischen Ober- und Unterware sowie als Rückenbeschichtung auf der Oberware aufgebracht sind.

Das Erzeugnis wird als Sitzunterpolsterung für KFZ verwendet. Das Material hat eine Dicke von 4 mm und wird mit einer Breite von ca. 1550 mm in Form von Rollenware (Bahnenware) gehandelt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer grauen, aufgeschäumten Matte (Zellkunststoff) vorgelegt, welche auf der einen Seite mit einem weißen Vliesstoff und auf der anderen Seite mit einem Schmelzklebefilm versehen ist.

Die Zellkunststofflage ist die dickste Lage. Befund: Die Zellkunststofflage ist für die Ware charakterverleihend.

Es liegt eine mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofffolie (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FOLIE POLYURETHAN VERSTÄRKT

Anderer Kitt, und zwar Polyurethan-Montageschaum,…

Anderer Kitt, und zwar Polyurethan-Montageschaum, bestehend aus Diphenylmethandiisocyanat, Chloralkane, Dimethylether, propoxyliertem Glycerin, Iso-Butan, Propan und Tris(2-chlor-1-methylethyl)phosphat; aufgemacht für den Einzelverkauf in einer Metallkartusche zu 750 ml.

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Nationale Stichworte: POLYURETHAN

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden…

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden Ware handelt es sich um ein Kaschierverbundmaterial, bestehend aus einer Gewirkelage aus Polyester (Unterware) sowie einer Lage Weichschaum aus Polyurethan (Oberware).

Das Erzeugnis wird als Sitzunterpolsterung für KFZ verwendet. Das Material hat eine Dicke von 3 mm und wird mit einer Breite von ca. 1500 mm in Form von Rollenware (Bahnenware) gehandelt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer hellcremefarbenen, aufgeschäumten Matte (Zellkunststoff) vorgelegt, welche einseitig mit einem weißen, undichten Gewirke versehen ist.

Die Zellkunststofflage ist dicker als die Gewirkelage. Befund: Es liegt eine mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofffolie (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE FOLIE POLYURETHAN VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden…

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden Ware handelt es sich um ein Kaschierverbundmaterial, bestehend aus einer Gewirkelage aus Polyester (Unterware) sowie einer Lage Weichschaum aus Polyurethan (Oberware).

Das Erzeugnis wird als Sitzunterpolsterung für KFZ verwendet. Das Material hat eine Dicke von 5 mm und wird mit einer Breite von ca. 1500 mm in Form von Rollenware (Bahnenware) gehandelt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer hellcremefarbenen, aufgeschäumten Matte (Zellkunststoff) vorgelegt, welche einseitig mit einem weißen, undichten Gewirke versehen ist.

Die Zellkunststofflage ist dicker als die Gewirkelage. Befund: Es liegt eine mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofffolie (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE FOLIE POLYURETHAN VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden…

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden Ware handelt es sich um ein Kaschierverbundmaterial, bestehend aus einer Gewirkelage aus Polyester (Unterware) sowie einer Lage Weichschaum aus Polyurethan (Oberware).

Das Erzeugnis wird als Sitzunterpolsterung für KFZ verwendet. Das Material hat eine Dicke von 10 mm und wird mit einer Breite von ca. 1500 mm in Form von Rollenware (Bahnenware) gehandelt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer hellcremefarbenen, aufgeschäumten Matte (Zellkunststoff) vorgelegt, welche einseitig mit einem weißen, undichten Gewirke versehen ist.

Die Zellkunststofflage ist dicker als die Gewirkelage. Befund: Es liegt eine mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofffolie (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE FOLIE POLYURETHAN VERSTÄRKT

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Strandmuschel,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer…

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Strandmuschel, Abbildung siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form einer aufspannbaren (sog. pop-up-Mechanismus) Strandmuschel, - mit den Abmessungen von ca. 2,30 m (Breite) x 1,25 m (Tiefe) x 1,20 m (Höhe), - mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus mit Polyurethan beschichteten, wasserdichten Spinnstoffen und einem Boden aus aus Geweben aus mit Polyethylen beschichteten, wasserdichten Spinnstoffen, - auf beiden Schmalseiten mit einem Sichtfenster aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einem schirmähnlichen, zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas, - aufgrund der Beschaffenheit (mit einem schirmgestellähnlichen Gestänge) und der Abmessungen in der Art eines Schirmzeltes zum Aufstellen auf dem Boden bestimmt, daher keine Einreihung in die Position 6306, - in einer Spinnstofftasche (Abmessungen ca. 105 cm x 20 cm x 10 cm) mit Befestigungsmaterial (vier Kunststoff- Heringe) und eingenähter Aufbauanleitung verpackt. "Gartenschirmähnliche Ware (schirmzeltähnlich)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER POLYURETHAN POLYETHYLEN

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Garten Pavillon,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer…

Schirmzeltähnliche Ware, sog. Garten Pavillon, Abbildung siehe Anlage, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines aufspannbaren (sog. pop-up-Mechanismus) Pavillonzelts, - mit den Abmessungen von ca. 2,50 m (Breite) x 2,50 m (Tiefe) x 1,90 m (Stehhöhe), - an allen Seiten offen, mit einer Bespannung (Bezug) aus Geweben aus mit Polyurethane beschichteten, regenresistenten Spinnstoffen, - mit einer passgenauen, mit Haken einhängbaren Seitenwand aus den o. g.

Spinnstoffgeweben, - mit einem schirmähnlichen, zusammenfaltbaren, außen befestigten Gestell (Gestänge) aus Fiberglas, - aufgrund der Beschaffenheit (mit einem schirmgestellähnlichen Gestänge) und der Abmessungen in der Art eines Schirmzeltes zum Aufstellen auf dem Boden bestimmt, daher keine Einreihung in die Position 6306, - in einer Spinnstofftasche (Abmessungen ca. 115 cm x 18 cm x 18 cm) mit Befestigungsmaterial (acht Metall- Heringe und vier Abspannseilen) und eingenähter Aufbauanleitung verpackt. "Gartenschirmähnliche Ware (schirmzeltähnlich)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER POLYURETHAN