POLYURETHAN.
ПОЛИУРЕТАНИ 2 POLYURETHANY 25 POLYURETHANER 12 ΠΟΛΥΟΥΡΕΘΑΝΕΣ 1 POLYURETHANES 22 POLIURETANO 8 POLYURETAANI 33 POLYURÉTHANE 401 POLIURETÁN 11 POLIURETANI 57 POLYURETHANEN 63 POLIURETANY 19 POLIURETANO 1 POLIURETANI 3 POLYURETÁNY 12 POLIURETANI 17 POLYURETAN 61Angaben des Antragstellers: Kunstleder zur…
Angaben des Antragstellers: Kunstleder zur Verwendung im KFZ-Interieur -PVC-Kunstlederprodukt aus 5 Schichten- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines Kunstledererzeugnisses vorgelegt.
Das Erzeugnis besteht aus 5 Lagen, einer Außenseite aus Vollkunststoff (PVC) mit einer Dicke von ca. 250 µm, einer Mittellage aus Zellkunststoff (PVC) mit einer Dicke von ca. 430 µm und einer Gewirkelage mit einer Dicke von ca. 450 µm.
Weiterhin befindet sich auf diesem Gewirke eine Zellkunststofflage (Polyurethan) mit einer Dicke von ca. 3000 µm und ein Gewirke mit einer Dicke von ca. 325 µm.
Die Gewirkelagen dienen gegenüber den Kunststofflagen (hier Zellkunststoff, weil dickste Kunststofflage) nur der Verstärkung.
Die charakteverleihende Lage ist die dickste Lage aus Polyurethanschaum. Befund: Es liegt eine verstärkte Folie aus Zellkunststoff (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.
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Lange Hose, sog. Oppdal Lady Pants, Art.…
Lange Hose, sog. Oppdal Lady Pants, Art. 6145, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 83 % Polyester und 17 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - durchgehend leicht gefüttert, - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, teilweise elastischen Bund mit Gürtelschlaufen und seitlich mit Klettverschlussriegeln zu verengen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und Patte von links über rechts (Männerkleidung), die im Taillenbund mit zwei Druckknöpfen geschlossen wird, - mit vier eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit einer ca. 29 cm hochreichenden Öffnung mit Reißverschluss; an den Beinabschlüssen mittels Klettverschluss zu verengen; innen mit einem eingenähten Schneefang ausgestattet. "Kleidung (lange Hose) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"
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Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen orangefarbenen Dichtungsring (O-Ring) aus Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.
Die elastische Ware weist einen Außendurchmesser von etwa 30 mm und einen Innendurchmesser von ca. 15 mm auf.
Eine Einreihung als Teil einer Ware kommt aufgrund der neutralen Gestaltung und mangelnden Erkennbarkeit nicht in Betracht.
Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.
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Anorakähnliches Kleidungsstück, sog. Kunststofflederjacke,…
Anorakähnliches Kleidungsstück, sog. Kunststofflederjacke, Größe 164, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - laut Untersuchungsergebnis aus gefärbten Geweben aus Spinnstoffen, die auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (laut Antrag Polyurethan; Zellstruktur erkennbar) überzogen sind; die Gewebe sind dicht, geraut und dicker (ca. 4/7 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903); somit keine Ware des Kapitels 39, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - mit langen Ärmeln, - vorn mit drei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - am unteren Rand mit einem angesetzten Bund, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit keine Jacke. "Kleidung (anorakähnliches Kleidungsstück) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Mädchen"
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