RAD.

КОЛЕЛО 3 KOLA 39 HJUL 5 ΤΡΟΧΟΙ 2 WHEELS 232 RUEDA 37 PYÖRÄ 20 ROUE 210 KOTAČI 1 KERÉK 12 RUOTE 19 RATAI 2 RITEŅI 4 WIELEN 237 KOŁA 43 RODA 6 ROŢI 13 KOLESÁ 44 KOLESA 3

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 46 - 77 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus einfarbigen und bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 36 - 64 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren…

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren Gestell aus Rohren - mit vier Rädern und einer Schiebestange ausgestattet (verstellbar für eine Schiebehöhe   von ca. 46 bis 77 cm) - einem Aufsatz für eine ca. 43 cm große Babypuppe mit einem Verdeck aus bunten Spinnstoffen - mit einer Ablage zwischen den Rädern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Puppenwagen" einzureihen. Das zweiteilige Set umfasst auch eine Umhängetasche für Kinder.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Es liegt auch wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 keine Kombination vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen, Einreihung der Tasche siehe Position 2 zu dieser vZTA-Nummer.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Polyurethanreifen, Art.-Nr. PU-R620/25-S-R401-20,…

teil; aus polyurethan; rad

Polyurethanreifen, Art.-Nr. PU-R620/25-S-R401-20, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - schwarzer Reifen mit Fischgrätprofil aus sog.

Polyurethan-Weichintegralschaum (Kunststoff), - - mit einer Größe von 24" x 1" und für eine Felgenbreite von 19 mm sowie einem Gewicht     von 0,53 kg, - - wird direkt auf die Hinterradfelge eines Rollstuhls aufgezogen, - - aufgrund der Konzeption (u. a. Material) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an     Rollstühlen für behinderte Menschen bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Polyurethanreifen)"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL AUS POLYURETHAN RAD

Polyurethanreifen, Art.-Nr. PU-R620/25-G-R402-20,…

teil; aus polyurethan; rad

Polyurethanreifen, Art.-Nr. PU-R620/25-G-R402-20, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - grauer Reifen mit Blockprofil (R402) aus sog.

Polyurethan-Weichintegralschaum (Kunststoff), - - mit einer Größe von 24" x 1" und für eine Felgenbreite von 19 mm sowie einem Gewicht     von 0,53 kg, - - wird direkt auf die Hinterradfelge eines Rollstuhls aufgezogen, - - auf der Innenseite mit zahlreichen kleinen Lochungen zur Befestigung der Speichen versehen, - - aufgrund der Konzeption (u. a. Material) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an     Rollstühlen für behinderte Menschen bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Polyurethanreifen)"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL AUS POLYURETHAN RAD

Polyurethanreifen, Art.-Nr. PU-R620/35-G-R401,…

teil; aus polyurethan; rad

Polyurethanreifen, Art.-Nr. PU-R620/35-G-R401, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - grauer Reifen mit Fischgrätprofil aus sog.

Polyurethan-Weichintegralschaum (Kunststoff), - - mit einer Größe von 24" x 1.38" und für eine Felgenbreite von 19 mm sowie einem Gewicht     von 0,623 kg, - - wird direkt auf die Hinterradfelge eines Rollstuhls aufgezogen, - - auf der Innenseite mit zahlreichen kleinen Lochungen zur Befestigung der Speichen versehen, - - aufgrund der Konzeption (u. a. Material) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an     Rollstühlen für behinderte Menschen bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Polyurethanreifen)"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL AUS POLYURETHAN RAD

Bei dem Artikel handelt es sich um eine runde…

Bei dem Artikel handelt es sich um eine runde Zierblende aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus ABS). Die im Durchmesser ca. 70 mm große Blende ist mit sechs regelmäßig angeordneten Aussparungen versehen, zeichnet sich auf der Vorderseite durch einen silbernen Farbauftrag aus und verfügt auf der Rückseite über drei Rastvorrichtungen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird die Ware als Radkappe an einem Trolley-Rad (nicht Gegenstand der vZTA) befestigt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ABS RAD

Bei dem Artikel handelt es sich um ein ca.…

Bei dem Artikel handelt es sich um ein ca. 80,5 x 16 mm großes Rad aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, bestehend aus einer Felge mit einer zentrischen Bohrung sowie einem Vollreifen.

Die Ware wird laut Antragsangaben an Service- und Montagekoffern befestigt (nicht Gegenstand der vZTA).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF RAD

Radscheibe, sog. Rohling (Blank) Classic…

Radscheibe, sog. Rohling (Blank) Classic Front; Fotos siehe Anlage, laut Antrag: - in Form einer spezifisch gefertigten, mehrfach abgestuften, mit Mittel-, Ventilloch und acht    Belüftungslöchern versehenen Radschüssel aus einer Aluminiumlegierung, - am Außenrand mit 16 kleinen Löchern zur Aufnahme eines sog.

Schutzrings (nicht Gegen-   stand dieses vZTA-Antrages) ausgestattet, - noch nicht fertig bearbeitet (Rohling): - - wird unverändert nicht verwendet, - - weist ungefähr die Form der fertigen Radschüssel auf und - - wird nur zur Herstellung der Radschüssel verwendet, - - die noch fehlenden Öffnungen für Radschrauben (sog. Lochkranz) und die Gravuren sind     für eine Einreihung als unfertige Radschüssel unschädlich, da der Rohling im vorliegenden     Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Radschüssel     aufweist, - in verschiedenen Größen, - laut Antrag für die Verwendung an Personenkraftwagen und Anhängern bestimmt, - wird (im fertigen Zustand) mit der Felgenhülse (nicht Gegenstand dieses vZTA-Antrages   zu einem mehrteiligen Scheibenrad zusammengefügt, - da sich die Ware innerhalb des Abschnitts XVII sowohl als Teil eines Personenkraftwagens   (Position 8703) als auch als Teil eines Anhängers (Position 8716) darstellt und eine haupt-   sächliche Verwendungsmöglichkeit nicht ermittelt werden kann, ist sie der von der gleicher-    maßen in Betracht kommenden Positionen (8708, 8716) in der Nomenklatur zuletzt   genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich   für Beförderungsmittel des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware des Abschnitts XV. "Teil (Radscheibe) eines Anhängers der Position 8716"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM PERSONENKRAFTWAGEN RAD AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Leichtmetallräder, sog. Rohlinge (Blanks)…

Leichtmetallräder, sog. Rohlinge (Blanks) Alurad E4, Alurad Lander12, Alurad Sins, Alurad WP, Alurad Legacy Forged Rugged und Legacy Forged; Fotos siehe Anlage, laut Antrag: - in Form von spezifisch gefertigten, nicht bereiften, einteiligen Rädern aus einer Aluminiumlegierung, - in verschiedenen Größen und Ausführungen, - noch nicht fertig bearbeitet (Rohlinge): - - werden unverändert nicht verwendet, - - weisen ungefähr die Form der fertigen Räder auf und - - werden nur zur Herstellung der Räder verwendet, - - die noch fehlenden Öffnungen für Radschrauben (sog.

Lochkranz) und Gravuren sowie die noch      nicht korrekte Größe des Mittellochs sowie die noch nicht richtige Einpresstiefe sind für eine      Einreihung als unfertige Räder unschädlich, da die Rohlinge im vorliegenden Zustand bereits      die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale von fertigen Rädern aufweisen, - laut Antrag für die Verwendung an Personenkraftwagen und Anhängern bestimmt, - werden (im fertigen Zustand) auf dem Flansch der Radnabe von Personenkraftwagen und   Anhängern mit Radschrauben oder Radmuttern befestigt, - da sich die Ware innerhalb des Abschnitts XVII sowohl als Teil eines Personenkraftwagens   (Position 8703) als auch als Teil eines Anhängers (Position 8716) darstellt und eine haupt-   sächliche Verwendungsmöglichkeit nicht ermittelt werden kann, ist sie der von der gleicher-   maßen in Betracht kommenden Positionen (8708, 8716) in der Nomenklatur zuletzt   genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich   für Beförderungsmittel des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware des Abschnitts XV. "Teile (Räder) von Anhängern der Position 8716“

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM PERSONENKRAFTWAGEN RAD AUS ALUMINIUMLEGIERUNG