RAD.

КОЛЕЛО 2 KOLA 38 HJUL 5 ΤΡΟΧΟΙ 2 WHEELS 227 RUEDA 23 PYÖRÄ 13 ROUE 194 KOTAČI 1 KERÉK 12 RUOTE 17 RATAI 2 RITEŅI 4 WIELEN 223 KOŁA 42 RODA 6 ROŢI 13 KOLESÁ 44 KOLESA 3

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; kautschuk; rad;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Apparaterollenrad mit einem Durchmesser von ca. 125 mm und einer Breite von 32 mm, bestehend aus einem Radkörper aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer zentrischen Achsbohrung und einer fest aufgebrachten Lauffläche aus Kunststoff bzw.

Kautschuk. Eine Einreihung in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht über eine Befestigungsvorrichtung aus unedlem Metall verfügt.

Gleichfalls scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit des Rades eine Einreihung als "Teil aus unedlem Metall von Laufrädern mit Befestigungsvorrichtungen aus unedlem Metall" aus.

Da der Hauptverwendungszweck des Rades aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar ist, ist eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ebenfalls ausgeschlossen.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades ist der Radkörper aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KAUTSCHUK RAD LAUFRAD

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Gleitlagerrad mit einem Durchmesser von ca. 100 mm und einer Breite von 30 mm, bestehend aus einem Radkörper aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer zentrischen Achsbohrung und einer fest aufgebrachten Lauffläche aus Kunststoff bzw.

Kautschuk. Eine Einreihung in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht über eine Befestigungsvorrichtung aus unedlem Metall verfügt.

Gleichfalls scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit des Rades eine Einreihung als "Teil aus unedlem Metall von Laufrädern mit Befestigungsvorrichtungen aus unedlem Metall" aus.

Da der Hauptverwendungszweck des Rades aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar ist, ist eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ebenfalls ausgeschlossen.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades ist der Radkörper aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KAUTSCHUK RAD LAUFRAD

Es handelt es sich um Räder (Art. 140415)…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polyamid; rad

Es handelt es sich um Räder (Art. 140415) mit einem Durchmesser von ca. 10 - 15 cm und einer Breite von 3 - 5 cm, bestehend aus einem Radkörper aus Polyamid mit einer zentrischen Achsbohrung und einer fest aufgebrachten Lauffläche aus Polyurethan (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der Hauptverwendungszweck des Rades ist aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar, eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ist daher ausgeschlossen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYAMID RAD

Gemäß den vorgelegten Fotos sowie der entsprechenden…

aus kunststoff; teil; spielzeug; rad; spielfahrzeug

Gemäß den vorgelegten Fotos sowie der entsprechenden technischen Zeichnung handelt es sich bei dem sog. "Rad für PUKY-Kinderlaufräder u.

PUKY-Kinderroller" um ein erkennbares Teil für Kinder-Spielfahrzeuge, das in fünf unterschiedlichen Farben (Artikelnummern: 42710 - gelb; 42711 - silber; 42738 - blau; 42739 - türkis; 42756 - weiß) geliefert wird.

Das Erzeugnis besteht aus einer nach Zeichnung auf Maß gefertigten Kunststofffelge (Polypropylen; Durchmesser ca. 142 mm; Breite ca. 54 mm), die mit drei angedeuteten, leicht geschwungenen Speichen, einer Achsbohrung mit Kugellager und einer Bereifung aus Kunststoff (EVA; Durchmesser ca. 219 mm; Breite ca. 50,5) versehen ist.

Nach Angaben der Antragstellerin ist das Rad speziell zur Verwendung an Spielfahrzeugen zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder (z.B.

Roller und Laufräder) vorgesehen und stellt sich somit als erkennbares Teil dar, das zumindest haupsächlich für Spielfahrzeuge der Position 9503 bestimmt ist.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Roller und ähnliche Spielfahrzeuge bestimmt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SPIELZEUG RAD SPIELFAHRZEUG