RAD.

КОЛЕЛО 3 KOLA 39 HJUL 6 ΤΡΟΧΟΙ 2 WHEELS 232 RUEDA 37 PYÖRÄ 20 ROUE 228 KOTAČI 1 KERÉK 12 RUOTE 19 RATAI 2 RITEŅI 4 WIELEN 238 KOŁA 43 RODA 6 ROŢI 13 KOLESÁ 44 KOLESA 3

Fünfteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

Fünfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem T-Shirt, einem Hemd, einem Blouson mit einem strickjackenähnlichen Kleidungs-   stück (beide miteinander verbunden, aber auch separat tragbar) sowie einem Modellauto; gemeinsam   in einem Pappkarton verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - Modellauto: -- im Spritzgussverfahren hergestelltes Modell eines Kranwagens mit Anbauteilen, laut Antrag     im Maßstab 1:50; noch nicht vollständig zusammengesetzt eingehend und in einem bedruckten Papp-    karton mit eingelegter Produktinformation verpackt,  -- in den Abmessungen (L x B x H, ohne ausgefahrenen Kran) von ca. 26,5 cm x 4 cm x 7 cm, -- mit einer gelb lackierten Karosserie und einem grau lackiertem Unterboden aus unedlem Metall,    Innenräumen und Fenstern aus Kunststoff sowie freilaufenden Rädern aus augenscheinlich Kautschuk, -- u. a. mit einem schwenkbaren, ausziehbaren Kran, kippbarer Kranführerhauskabine und vier vertikal    bzw. horizontal beweglichen Abstützungen, -- ohne Motorantrieb, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, -- insbesondere im Hionblick auf den Umfangs und den Gesamteindruck bestimmt das Metall    den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. "Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Modell, im Gussverfahren hergestelltes  Miniaturmodell aus Metall"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF T-SHIRT BLOUSON FÜR ERWACHSENE AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER RAD KRAN

Es handelt sich um ein Rad mit einem Durchmesser…

teil; stahl; radfelge; roboter; rad

Es handelt sich um ein Rad mit einem Durchmesser von ca. 22,5 cm und einer Breite von ca. 6,8 cm, aus schwarzem Gummi, mit einer Felge aus verzinktem, unlegiertem Stahl und einem Befestigungskonus aus unedlem Metall.

Das Antriebsrad dient als Teil eines Fütterungsroboters der Kraftübertragung bei der Vor- und Rückfahrt an einer Laufschiene. (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: TEIL STAHL RADFELGE ROBOTER RAD

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt…

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Rades für bestimmte Roller, bestehend aus Kunststofffelge (Durchmesser ca. 160 mm; Breite ca. 28 mm), die mit fünf leicht geschwungenen Speichen, einer Achsbohrung mit 2 Kugellagern sowie einem sog.

Spacer und einer Bereifung aus Kunststoff (Durchmesser ca. 200 mm; Breite ca. 30 mm) versehen ist.

Nach Angaben der Antragstellerin ist das Rad speziell zur Verwendung an Spielfahrzeugen zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder oder Jugendliche (z.B.

Roller) vorgesehen. Dies erscheint im Hinblick auf die Größe und das Gewicht der Ware glaubhaft.

Eine allgemeine Verwendung z.B. für Sportgeräte oder zur Ausstattung von anderen Gebrauchsgegenständen (Koffer, Mülleimer etc.) scheidet nach objektiver Beschaffenheit aus.

Die Räder sind paarweise für den Einzelverkauf aufgemacht und stellen sich als Teile dar, die erkennbar zumindest hauptsächlich für Spielfahrzeuge der Position 9503 bestimmt sind.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Roller und ähnliche Spielfahrzeuge bestimmt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ROLLER KUGELLAGER RAD SPIELFAHRZEUG

Antriebsrad - spezifisch, nach technischer…

Antriebsrad - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus Kunststoff, aus einer Felge   mit Reifen, mit einem Durchmesser von ca. 242 mm (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in das Fahrwerk eines Mähroboters. "Teil, erkennbar ausschließlich für eine Rasenmäher bestimmt - sog.

Antriebsrad"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ZUM EINBAUEN RAD

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, sog. Rollcontainer…

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, sog. Rollcontainer (Modulette 2.0) - laut Antrag: - - vierrädriges Fahrzeug, - - zerlegt und unvollständig (ohne Rollen und Kunststoffboden); weist jedoch im vorliegenden     Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf, - - mit den Außenabmessungen (L x B x H): ca. 1200 mm x 1000 mm x 1890 mm, - - mit einem Eigengewicht von ca. 134 kg und einer maximalen Tragkraft von 600 kg, - - mit einem virtuellen Kupplungs-/ Deichselsystem, - - im Wesentlichen bestehend aus einem Grundgestell, einer Rückwand und zwei Seitenwänden - - sind die Seitenwände durch drei Zurrgurte verbunden, - - mit einem Rangiergriff sowie einem Zugbügel versehen, - wird mit der Hand geschoben bzw. gezogen und dient der Beförderung von Waren   unterschiedlichster Art. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Rollcontainer)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL RAD NICHT SELBSTFAHREND

Es handelt sich um sog. Kreuzrollenwagen,…

Es handelt sich um sog. Kreuzrollenwagen, bestehend aus einem aus unedlem Metall gefertigten Gehäuse mit annähernd quadratischem Umriss, das eine zentrische, abgestufte Durchgangslochung aufweist, aus vier Kugeln aus unedlem Metall, die beweglich in entsprechende Aussparungen an den Ecken der Unterseite des Gehäuses eingesetzt sind, sowie aus vier Laufrollen aus unedlem Metall, die entlang der Seiten drehbar in entsprechende Aussparungen in das Gehäuse eingesetzt sind.

Auf der Oberseite des Gehäuses sind zusätzlich vier weitere Rollen befestigt, die eine Lauffläche aus Kunststoff aufweisen.     Die Erzeugnisse werden in Führungsschienen eingesetzt und dienen dem Verschieben von mobilen Trennwänden. - Antragstellerangaben - Max.

Breite: 87,5 mm.  Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RAD

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; polyurethan; kugellager; rad

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel, sog. "Skaterrolle Artikel: R50-1TS85-2RS", handelt es sich um eine ca. 50x21 mm große, transparente Rolle.

Die Ware besteht aus einer innenliegenden, vollständig eingegossenen Kunststofffelge und einem Vollreifen aus Polyurethan (lt.

Antragsangaben; einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung zu Kapitel 39), in den mittig zwei Kugellager sowie ein dazu passendes Distanzrohr eingeschoben ist.   Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades sind die Kunststofffelge und der Vollreifen als charakterverleihend anzusehen.

Da das Rad aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale universell verwendbar ist, kommt eine Einreihung als erkennbares Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 4000 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYURETHAN KUGELLAGER RAD

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polyurethan; rad

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 63 x 18 mm großes Rad (Artikel R63-1SS85-22, Skaterrolle), bestehend aus einer Felge aus Polypropylen mit einer zentrischen Bohrung und einem Vollreifen aus Polyurethan, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Da der Hauptverwendungszweck des Rades aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar ist, kommt eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYURETHAN RAD

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; polyurethan; radfelge;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; polyurethan; radfelge;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden technischen Zeichnung handelt es sich um ein ca. 72 x 24 mm großes Rad (Art.

R72-1TS78-22). Das Erzeugnis besteht aus einer Felge aus Polypropylen mit einer zentrischen Bohrung und einem transparenten Vollreifen aus Polyurethan, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Da der Hauptverwendungszweck des Rades aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar ist, kommt eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN POLYURETHAN RADFELGE RAD

Es handelt sich bei der sog. „Spielzeugkiste,…

aus holz; möbel; kiste; für kinder; rad

Es handelt sich bei der sog. „Spielzeugkiste, Artikelnummer 17714“ um ein Holzmöbel in Form einer Kiste mit den Maßen 50 cm x 35 cm x 30 cm (B x T x H).

Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis besitzt eine obere Öffnung und ist mit vier Holzrollen sowie einer Kordel ausgestattet.

Aufgrund der einfachen Gestaltung der Rollen liegt keine Ware für den Transport vor. Sie dient vielmehr der Aufnahme und Verwahrung von Gegenständen und ist zur dauerhaften Einrichtung von unterschiedlichen Räumen in Wohnungen vorgesehen.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL KISTE FÜR KINDER RAD