RAD.

КОЛЕЛО 3 KOLA 39 HJUL 6 ΤΡΟΧΟΙ 2 WHEELS 232 RUEDA 38 PYÖRÄ 20 ROUE 239 KOTAČI 1 KERÉK 12 RUOTE 21 RATAI 2 RITEŅI 4 WIELEN 238 KOŁA 43 RODA 6 ROŢI 13 KOLESÁ 45 KOLESA 3

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Maßzeichnungen handelt es sich um Räder in verschiedenen Abmessungen (Durchmesser ca. 8 - 15 cm; Breite ca. 3 - 5 cm), jeweils bestehend aus einem Radkörper aus Polypropylen mit einer zentrischen Achsbohrung und einer fest aufgebrachten Lauffläche aus thermoplastischen Elastomeren (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der Hauptverwendungszweck der Räder ist aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar, sodass eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ausgeschlossen ist.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN RAD THERMOPLASTISCH

Den Angaben zufolge handelt es sich um neue…

lastkraftwagen; profiliert; kautschuk; rad; vulkanisiert

Den Angaben zufolge handelt es sich um neue Radialreifen aus Weichkautschuk mit einer Reifenbreite von 425 mm, einem Verhältnis von Höhe zu Breite des Reifenquerschnittes von 65 % und einem Felgendurchmesser von 22,5".

Gemäß der vorliegenden Informationen handelt es sich um einen Reifen der Klasse C3 (Reifen für Nutzfahrzeuge mit dem Geschwindigkeitskategoriesymbol ≤ M) mit dem Geschwindigkeitsindex K (zulässige Höchstgeschwindigkeit bis 110 km/h), einem Tragfähigkeitsindex von 165 (5150 kg) und einem straßentauglichen, symmetrischen, nicht richtungsgebundenen Laufbandprofil mit drei Zick-Zack-Kanälen.

Der Reifen wird den Angaben zufolge für Güllefahrzeuge verwendet. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Die Ware ist als neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 in den TARIC-Code 4011 2090 00 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: LASTKRAFTWAGEN PROFILIERT KAUTSCHUK RAD VULKANISIERT

Den Angaben zufolge handelt es sich um neue…

Den Angaben zufolge handelt es sich um neue Radialreifen aus Weichkautschuk mit einer Reifenbreite von 445 mm, einem Verhältnis von Höhe zu Breite des Reifenquerschnittes von 65 % und einem Felgendurchmesser von 22,5".

Gemäß der vorliegenden Informationen handelt es sich um einen Reifen der Klasse C3 (Reifen für Nutzfahrzeuge mit dem Geschwindigkeitskategoriesymbol ≤ M) mit dem Geschwindigkeitsindex K (zulässige Höchstgeschwindigkeit bis 110 km/h), einem Tragfähigkeitsindex von 169 (5800 kg) und einem straßentauglichen, symmetrischen, nicht richtungsgebundenen Laufbandprofil mit drei Zick-Zack-Kanälen.

Der Reifen wird den Angaben zufolge für Güllefahrzeuge verwendet. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Die Ware ist als neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 in den TARIC-Code 4011 2090 00 des Zolltarifs einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: LASTKRAFTWAGEN PROFILIERT KAUTSCHUK RAD VULKANISIERT

Komplett Rad - aus einer speziellen Felge…

teil; mit eigener funktion; maschine; zum einbauen; rad

Komplett Rad - aus einer speziellen Felge mit einem Felgendurchmesser von ca. 665 mm,    Verstärkungsring, einem Lochkreis mit einem Durchmesser von ca. 400 mm    und 20 Löchern sowie einem Reifen der Größe 620/75 R26 (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in Bodenstabilisierer für den Straßenbau. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für eine Maschine, in Kapitel 84 anderweit weder  genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 9015  bis 8479 9020  - sog.

Rad"

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Nationale Stichworte: TEIL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE ZUM EINBAUEN RAD

Einkaufstasche, sog. Carrycruiser, Foto siehe…

aus spinnstoff; aus kunststoff; tasche; gepolstert; griff; aus…

Einkaufstasche, sog. Carrycruiser, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Rahmen aus Aluminium, - - am Rahmen mit zwei Haken aus Kunststoff versehen, die dem Einhängen der Tasche an     einem Einkaufswagen dienen, - mit einem ausziehbaren Griff zum Ziehen der Tasche auf zwei Rollen, - mit zwei Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem gepolsterten Schultertragegurt zum kurzzeitigen Tragen der Tasche, - innen mit einem verstärkten Bodenteil in Form einer stabilen Kunststoffwanne versehen, - mit einem abnehmbaren Innenfutter mit einem Zugkordelverschluss und einer abnehmbaren, kleinen   Innentasche ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 43 cm (Höhe) x 39 cm (Breite) x 26 cm (Tiefe), - nicht handgearbeitet, - mit zwei beigelegten Chips für einen Einkaufswagen; die Chips sind geringwertig und im Hinblick auf   die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, sie ändern das Wesen der Hauptware nicht und   sind deshalb wie diese einzureihen. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF TASCHE GEPOLSTERT GRIFF AUS ALUMINIUM RAHMEN HAKEN RAD

Sog. ABS-Sensor, in Form einer Warenzusammenstellung…

Sog. ABS-Sensor, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Raddrehzahlsensor mit Befestigungsklemme und einer Tube Schmierfett in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung.

Der in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmende Sensor besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse aus unedlem Metall mit einem um 90° abgewinkelten Kabelanschluss, an dem ein 2800 mm langes Kabel mit einem zweipoligen Stecker angebracht ist (siehe Abbildung in der Anlage).

Mittels der Befestigungsklemme und unter Zuhilfenahme des Schmierfetts wird der Sensor positioniert und liefert ein zur Raddrehzahl proportionales Signal, das an ein übergeordnetes ABS- bzw.

ESP-Steuergerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übermittelt wird. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL KABEL SENSOR MESSINSTRUMENT ABS BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SCHMIERÖL RAD

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; weiss; teller; rad; drehbar

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um ein sog. Drehteller-Unterteil  aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im Durchmesser ca. 413 mm große, weiße Scheibe ist an der Unterseite mit acht rutschfesten Standfüßchen (ø ca. 27 mm) versehen und zeichnet sich auf der Oberseite durch insgesamt 20 kreisförmig angeordnete Kunststoffrädchen aus.

Dabei bilden vier Rädchen einen Innen- und 16 Rädchen einen Außenkreis. Die Ware dient - zusammen mit einem Oberteil (nicht Gegenstand dieser vZTA) - als Mobilitätshilfe z.B. beim Umsetzen von Personen mit körperlichen Einschränkungen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WEISS TELLER RAD DREHBAR

Es handelt sich um Räder mit einem Durchmesser…

Es handelt sich um Räder mit einem Durchmesser von 125 mm und einer Breite von 32 mm, bestehend aus einer Felge aus einer stranggepressten Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt (nicht gegossen, nicht handgearbeitet) mit einer zentrischen Achslochung mit Distanzrohr, zwei Kugellagern und zwei Rändelbuchsen, je aus Stahl und einer Lauffläche aus Kunststoff oder Kautschuk. -Antragstellerangaben- Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades ist die Felge aus Aluminium gegenüber der Lauffläche charakterbestimmend.

Der Hauptverwendungszweck des Rades ist aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht zu erkennen.

Eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware kommt daher nicht in Betracht. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 bis 7616 9910 genannte) Waren aus Aluminium" zur Unterposition 7616 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL ALUMINIUM KAUTSCHUK LEGIERUNG KUGELLAGER RAD

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Rutscherfahrzeug beige-rot, Artikel 14170" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielfahrzeug, - einen stilisierten Oldtimer darstellend, - aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt (lt.

Antragsangaben), - in den Abmessungen von ca. 75 x 24,5 x 34,5 cm, - mit einer annähernd zylinderförmigen, beige-rot lackierten Chassis, - mit einem Sitz, vier Rädern und einem Lenkrad, mit dem sich die Räder der Vorderachse bewegen lassen, - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einer Aufbauanleitung, - noch nicht zusammengesetzt in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG RAD SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Rutscherfahrzeug marine, Artikel 14176" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielfahrzeug, - einen stilisierten Oldtimer darstellend, - aus unedlem Metall und Kunststoff gefertigt (lt.

Antragsangaben), - in den Abmessungen von ca. 73,5 x 35 x 40 cm, - mit einer annähernd zylinderförmigen, dunkelblau lackierten Chassis, - mit einem Sitz, vier Rädern und einem Lenkrad, mit dem sich die Räder der Vorderachse bewegen lassen, - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einer Aufbauanleitung, - noch nicht zusammengesetzt in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG RAD SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO