RAHMEN.

РАМКА 4 RÁMOVÉ KONSTRUKCE 30 RAMMER 9 ΠΛΑΙΣΙΑ 3 FRAMES 243 BASTIDOR,MARCO 3 KEHYS 3 CHÂSSIS 78 KERET 17 TELAI 7 RĀMJI 6 KADERS 12 RAMY 51 ARMACAO 1 RAMĂ, CADRU 12 RÁMY 25 OKVIRJI 3 RAM 168

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Handnetz in Form eines "Vogelfangkeschers", bestehend aus - einem ca. 30 cm langen Stiel aus grünem Kunststoff - an dessen Ende sitzt ein runder Rahmen mit einem Durchmesser von ca. 18 cm - daran ist ein Spinnstoffnetz aus Tüll befestigt - dient zum Einfangen von Vögeln.

Die Ware wird als "Handnetz zum Landen von Fischen, Schmetterlingsnetze und ähnliche Netze" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RAHMEN

Zelt, sog. Pavillon, Foto siehe Anlage, -…

Zelt, sog. Pavillon, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und einem Muster einer Dachbespannung veranschaulicht, - laut Antrag: -- als Gartenpavillon gearbeitet; noch nicht zusammengesetzt eingehend,    in Pappkartons verpackt; in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen: mit einer Höhe von bis    zu 2,73 m; mit einem sog. Zeltdach und einer Grundfläche von 9 m² oder mit einem sog.

Walmdach    und einer Grundfläche von 12 m², -- mit einem Dachgestänge aus Stahl und einer Rahmenkonstruktion aus Aluminium, die mit einer sog.

   Schrumpffolie aus Kunststoff in Holzoptik überzogen ist, -- mit einer Dachbespannung und vier Seitenteilen aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 %    Polyester (synthetische Chemiefasern), - die Gewebe sollen laut Antrag einseitig mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogen   sein; ein Überziehen mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (somit weder Meter-   ware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - bildet laut Antrag in zugezogenem Zustand einen geschlossenen Raum, erfüllt somit die Begriffs-   bestimmung für ein Zelt, - im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der   Seitenteile (Gewebe aus Spinnstoffen) den Charakter der Ware. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS STAHL AUS ALUMINIUM RAHMEN MIT DACH

Pinnwand, sog. Bilderrahmen rund, Art.-Nr.…

Pinnwand, sog. Bilderrahmen rund, Art.-Nr. 268390, Foto siehe Anlage, - in Form einer runden Holzfaserplatte (Durchmesser von ca. 40 cm), auf der Schauseite mit   ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern)   überzogen, mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff gepolstert; auf der Rückseite mit   Vliesstoff aus Spinnstoffen unterlegt, - auf der Schauseite durch ca. 1,2 cm breite Metallblechstreifen dreigeteilt, - mit einem ca. 1,2 cm breiten Rahmen aus unedlem Metall, - mit einer Aufhängevorrichtung aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt und dient dem Halten von Notizen, Fotos und ähnlichem,   stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenausstattung, - im Hinblick auf den Umfang (Dicke) sind das Holz und der Schaumkunststoff annähernd gleich und   gegenüber den Spinnstoffen (Gewebe/Vliesstoff) und dem unedlen Metall charakterbestimmend,    im Hinblick auf die Formgebung ist das Holz charakterbestimmend, im Hinblick auf die Bedeutung    in Bezug auf die Verwendung überwiegen die Spinnstoffe und der Schaumkunststoff, der Spinnstoff   ist im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild charakterverleihend; damit ist ein charakterbestim-   mender Stoff (Kunststoff, Holz oder Spinnstoff) nicht ermittelbar; die Ware ist somit der von den   gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/4420/6304) in der Nomenklatur zuletzt   genannten Position zuzuweisen (u. a. deshalb keine Ware der Position 7615). "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus  Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT RAHMEN SPINNSTOFFWARE HOLZ

Katzenliegeplatz, sog. Katzen Fensterplatz,…

Katzenliegeplatz, sog. Katzen Fensterplatz, Fotos siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Liegeplatz und zwei sog.

Bezügen; zur Befriedigung   eines speziellen Bedarfs gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - Liegeplatz: -- in Form eines noch nicht zusammengesetzten, annähernd rechteckigen, max. ca. 66,5 cm x 39 cm    großen Rahmens aus Kunststoffrohren (max.

Durchmesser: ca. 3 cm); zur Befestigung am Fenster    mit vier Saugnäpfen und zwei Befestigungsseilen aus mit Kunststoff überzogenen Schnüren aus Metall-    drähten ausgestattet, die jeweils an beiden Enden über eine durch eine Metallhülse zusammen-    gehaltene Schlaufe verfügen und an einem Ende mit einem eingehängten Karabinerhaken aus Metall    versehen sind, - Bezüge: -- wechselweise aufziehbar; annähernd kreuzförmig, in aufgezogenem Zustand: ca. 64 cm x 36 cm, -- durch Zusammennähen konfektioniert; in zwei verschiedenen Ausführungen: --- aus einem Gittergewebe aus Garnen der Position 5604 aus Spinnstoffen, die vor dem Weben     mit dem bloßem Auge wahrnehmbar mit Kunststoff ummantelt (überzogen) wurden (Meterware     der Position 5903); an zwei Längs- und einer Schmalseite zu tunnelartigen Einschüben zusammen-     genäht und an einer Schmalseite zu einer ca. 26 cm breiten Umschlaglasche mit Klettverschluss     gearbeitet; ohne Hinweise auf Handarbeit, --- aus einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen; an allen Seiten zu Umschlaglaschen mit Klett-      verschluss gearbeitet, -- ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, -- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Katzen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang sind die Bezüge gegen-   über dem Rahmen charakterbestimmend; die beiden Bezüge sind im Hinblick auf die Bedeutung in   Bezug auf die Verwendung und den Umfang gleichbedeutend; somit verleiht keiner der beiden Bezüge    der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen   in Betracht kommenden TARIC-Codes (6307 9010 00 / 6307 9098 99) in der Nomenklatur zuletzt   genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Bezug) aus Spinnstoffen, aus Gewebe, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS METALL MIT KLETTVERSCHLUSS ROHR MIT KUNSTSTOFF RAHMEN KARABINERHAKEN DRAHT AUSTAUSCHBAR FÜR FENSTER MIT SAUGNAPF FÜR KATZEN

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Geländer, bestehend aus einem Rahmen aus zwei vertikalen und drei horizontalen Streben, der mit vierzehn vertikal ausgerichteten Stangen gefüllt ist.

Zwei der Stangen sind verlängert gearbeitet und an ihrem oberen Ende mit einem horizontalen Handlauf versehen.

Die übrigen Stangen weisen an ihrem oberen Ende jeweils einen kugelförmigen Abschluss auf. Die Erzeugnisse dienen als Geländer für sog. französische Balkone.

Abmessungen: 1000 x 1000 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl" zur Unterposition 7308 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RAHMEN STANGE KONSTRUKTION

Deckplatte für WC-Spülung, Artikelnummer:…

Deckplatte für WC-Spülung, Artikelnummer: 67205538, - aus einem spezifisch nach Zeichnung gefertigten, rahmenartigen,   rechteckigen Kunststofferzeugnis mit den äußeren Abmessungen   197 x 156 mm sowie einem mittigen, ellipsenförmigen Ausschnitt, - zur Aufnahme der Auslöseeinheit für die Aktivierung der WC-Spülung   und als Abdeckrahmen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Armaturen   und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen - sog.

Deckplatte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL RAHMEN MASCHINENTEILE

Rahmen, Foto siehe Anlage, - in der Bauart…

Rahmen, Foto siehe Anlage, - in der Bauart eines spezifisch gefertigten, aus mehreren rohrartigen Elementen  bestehenden,    ohne Hinterradfederung ausgerüsteten, sog.

Mixte-Rahmens (verfügt über zwei dünne Ober-   rohre, die seitlich am Sitzrohr vorbeigeführt werden und am Ausfallende am Hinterbau enden), - laut Antrag: - - aus Stahl, - - nur phosphatiert (weder mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert), - wird in zweirädrigen Fahrrädern verbaut, - bildet das tragende Element des Fahrrades, - aufgrund der Konzeption (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder, Rahmen, anderer als in den TARIC-Codes 8714 9110 21 bis 8714 9110 75 genannte"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL RAHMEN FAHRRAD FAHRRADTEILE RADRAHMEN TEIL VON

Bei den hier teilweise vorliegenden und als…

aus holz; rahmen; spielzeug; in verpackungen aufgemacht

Bei den hier teilweise vorliegenden und als "Rechenrahmen – 58518 (60 Perlen), 58926 (100 Perlen), HS240 (100 Perlen)" bezeichneten Waren handelt es sich um Spielzeugrechenrahmen (Abaki) in drei verschiedenen Ausführungen, bestehend aus einem 16,0 x 4,5 x 18,0 cm / 25,8 x 10,4 x 29,5 cm / 25,0 x 8,0 x 29,0 cm großen hölzernen Rahmen mit zwei Seitenteilen mit zwei oder drei waagerecht eingespannten Holzstäben auf der Rückseite sowie sechs oder zehn waagerecht eingespannten Holzstäben auf der Vorderseite.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Auf jedem dieser Stäbe befinden sich zehn farbige Holzkugeln (rot, weiß, grün, gelb, blau, orange, lila).

Der Rechenrahmen ist ein Hilfsmittel zum Erfassen der Zahlenräume und Ausführen der Grundrechenarten.

Die Ware ist in einem Kunststoffbeutel oder Karton mit einem farbig bedruckten Aufhänger aus Pappe verpackt.

Aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale handelt es sich erkennbar um ein Lernspielzeug für Kinder, welches nicht zur Verwendung für umfassende mathematische Berechnungen geeignet ist.

Waren dieser Art sind zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, aus Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ RAHMEN SPIELZEUG IN VERPACKUNGEN AUFGEMACHT

Nach den Antragsangaben, der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben, der vorgelegten Produktabbildung sowie den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem als "Set (Halterung + Aufbewahrungsboxen)" bezeichneten Erzeugnis um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Wandhalterung sowie zwei Aufbewahrungsbehältnissen.

Die annähernd rechteckigen Behältnisse (ca. B 12 cm x H 10 cm x T 10 cm bzw. B 20 cm x H 17 cm x T 12 cm) bestehen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und sind mit einem abnehmbaren Deckel aus Bambus ausgestattet.

Die Wandhalterung (Abmessungen: (B x T x H): etwa 35,1 cm x 13,8 cm x 2,1 cm) stellt sich als nahezu rechteckiger Rahmen aus Stahl mit abgerundeten Ecken dar, welcher an der Rückseite zu einer Halteplatte gearbeitet ist. Der Halterahmen soll mithilfe von zwei sog. Sinterplatten und Klebstoff (nicht Gegenstand dieser Auskunft) an der Wand befestigt werden und dient der Aufnahme der beiden Kunststoffboxen, welche zur universellen Aufbewahrung von kleinen Gegenständen verwendet werden.

Der Charakter der Ware wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch die Aufbewahrungsbehältnisse aus Kunststoff bestimmt.

Das sog. "Set" ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ MIT METALLRAHMEN DECKEL MIT KUNSTSTOFF STAHL RAHMEN BAMBUS

Bei dem als Stopperstein (Art. WB-01-012057)…

Bei dem als Stopperstein (Art. WB-01-012057) bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Kunststoffteil für ein Bettgestell mit den Abmessungen Breite ca. 21,7 mm, Länge ca. 30 mm und Dicke ca. 10 mm, sowie einer Wandstärke von ca. 4 mm.

An der einen Seite befindet sich ein 6,5 mm breiter und 13 mm langer Ausschnitt. Gegenüber ist die Kante abgerundet.

An der geraden Stirnseite befinden sich zwei Vertiefungen. Der Stopperstein wird am Rahmen von Pflegebetten verbaut, dient der Fixierung der Betthöhe und ist funktionsnotwendig für die Verstellbarkeit von Kranken- bzw.

Pflegebetten. Die Ware ist als "erkennbares Teil für andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasste Möbel, nicht aus Metall oder Holz" einzureihen. 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MÖBEL TEIL RAHMEN HALTER MÖBELTEILE BETT