RAHMEN.

РАМКА 4 RÁMOVÉ KONSTRUKCE 24 RAMMER 8 ΠΛΑΙΣΙΑ 3 FRAMES 227 BASTIDOR,MARCO 3 KEHYS 3 CHÂSSIS 52 KERET 17 TELAI 6 RĀMJI 6 KADERS 12 RAMY 48 ARMACAO 1 RAMĂ, CADRU 6 RÁMY 25 OKVIRJI 3 RAM 129

Sitzorganizer, sog. Rahmen aus Kunststoff…

überzogen; aus kunststoff; gewirke; konfektioniert; rahmen; spinnstoffware

Sitzorganizer, sog. Rahmen aus Kunststoff (für Autorücksitzlehne), Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 35 cm x 23,5 cm - aus einem laut Untersuchungsergebnis einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Gewirke der Position 5903 aus Spinnstoffen (das Gewirke ist dicht und bildet ca. die Hälfte der Gesamtdicke; es dient damit nicht nur der Verstärkung des Zellkunststoffs); teilweise aufgezogen bzw. aufgeklebt auf einen zweiteiligen Rahmen aus Kunststoff, - im oberen Bereich des Rahmens mit zwei schmalen Bändern aus verschiedenen Geweben ausgestattet, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird in Art einer Klappe an der Rückseite einer Autositzlehne befestigt und dient zur geordneten Unterbringung von diversen Utensilien (u. a.

Warnwesten, Zeitschriften, etc.); ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - stellt sich weder als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8708 noch als funktionsnotwendiges Teil eines Autositzes der Position 9401 dar, - wird nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke der Position 5903 den Charakter der Ware (somit keine Ware des Kapitels 39). "Andere konfektionierte Ware (Sitzorganizer), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT RAHMEN SPINNSTOFFWARE

Glasrahmen, - aus einem quadratischen Rahmen…

teil; gehäuse; aus glas; rahmen; zum abdecken

Glasrahmen, - aus einem quadratischen Rahmen aus Glas ( ca. 10 x 10 cm groß) mit einem dahinter angebrachten Kunststoffteil mit spezifischen Aussparungen und Befestigungsstegen, - erkennbar als Abdeckrahmen für einen elektrischen Schalter bestimmt.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8536 bestimmt, andere als Unterposition (HS) 8538 10, nicht für Wafer-Prober, andere als zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: TEIL GEHÄUSE AUS GLAS RAHMEN ZUM ABDECKEN

Es handelt sich um zerlegte Wandelemente,…

Es handelt sich um zerlegte Wandelemente, im Wesentlichen bestehend aus mit Dichtungsbändern aus Kunststoff versehenen Boden- bzw.

Deckenprofilen aus Stahl, Systemständern mit Dichtungsprofilen aus Stahl sowie rechteckigen Rahmen aus Aluminium, in die Glasscheiben eingesetzt sind.

Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Stahl herrscht gegenüber Aluminium gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse werden als Trennwände in Büroräumen und dergleichen verwendet und sind in Pappkartons auf Paletten verpackt. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl" zur Unterposition 7308 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL RAHMEN GLAS KONSTRUKTION

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, längliche Hohlerzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt und mit drei kreisrunden Lochungen an jedem Ende.

Jeweils eine Lochung befindet sich an der Schmalseite und jeweils zwei Lochungen befinden sich an der Breitseite der Waren.

An der Innenseite der Lochungen sind sog. Setzmuttern mit metrischem Innengewinde (M12) angebracht.

Die Erzeugnisse sind mit einem Überzug versehen und bilden den Rahmen zum Aufhängen eines Gerätes zum Heben und Bewegen von Lasten (Hebezeug; nicht Gegenstand dieser vZTA).

Länge: ca. 70 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8431, da aufgrund der unspezifischen Erscheinungsform eine Einreihung als Teil eines fahrbaren Krans der Position 8426 ausgeschlossen ist.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RAHMEN BLECH