RECHTECKIG.

ПРАВОЪГЪЛЕН 4 OBDÉLNÍKOVÝ 34 REKTANGULÆR 9 ΟΡΘΟΓΩΝΙΟ 4 RECTANGULAR 10 SUORAKAITEEN MUOTOINEN 5 RETTANGOLARE 38 STAČIAKAMPIS 1 TAISNSTŪRVEIDA 1 RECHTHOEKING 4 RECTANGULAR 2 DREPTUNGHIULAR 3

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit Produktinformationen bedruckten Stülpdeckelschachtel aus Pappe verpackt sind: 1. Vierundsechzig rechteckige, beidseitig bedruckte Zuschnitte aus Pappe mit abgerundeten Ecken (Format: DIN A6).

Ein Zuschnitt ist auf der Vorderseite mit dem Titel des Erzeugnisses und einem Vorwort bedruckt.

Die Rückseite ist mit einer Übersicht von Weinsorten in verschiedenen Kategorien bedruckt. Drei weitere Zuschnitte sind neben einem Impressum mit allgemeinen Informationen zu Wein und seiner Verkostung (z.

B. Wein servieren und Wein-Utensilien) bedruckt. Daneben sind QR-Codes abgedruckt, über den die Homepage des Herausgebers z.

B. über ein Smartphone aufgerufen werden kann. 60 Zuschnitte, die fortlaufend von Nr. 1 bis Nr. 60 nummeriert sind, sind jeweils auf einer Seite mit dem Namen eines Weins (z.

B. Silvaner), seines Ursprunglandes, seiner Anbaugebiete und allgemeinem Informationen zu diesem Wein bedruckt.

Die Rückseite ist jeweils mit schlagwortartigen Informationen (z. B. Aroma, Speisen, Alkoholgehalt, Trinktemperatur) zu dem vorderseitig genannten Wein bedruckt.

Daneben ist ein QR-Code abgedruckt, über den weitere Informationen über den Wein z. B. über ein Smartphone aufgerufen werden kann. 2.

Ein rechteckig, beidseitig bedruckter Zuschnitt aus Pappe mit abgerundeten Ecken (Format: DIN A6), der mit einer tabellarischen Übersicht aller 60 Weine nach Kategorien bedruckt ist.

Die Karten dienen im privaten Bereich der Wissensvermittlung zum Thema Wein. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, auch in losen Bogen" zur Unterposition 4901 10 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Anzahl und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Druckerzeugnisse zum Lesen bestimmt wird.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPPE KARTE RECHTECKIG

Es handelt sich um eine sog. "Spielzeugkiste,…

aus holz; möbel; kiste; rechteckig

Es handelt sich um eine sog. "Spielzeugkiste, Art. 13182" aus lackiertem Holz (Kiefer lt.

Antrag) mit Rollen aus Kunststoff und einem aufklappbaren Deckel, mit den Maßen 73 x 39,5 x 45 cm (B x T x H).

Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Aufnahme von Spielzeug oder anderen Gegenständen.

Die noch nicht zusammengesetzte und verpackte Ware wird als "andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel (Kiste), aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL KISTE RECHTECKIG

Palmware-Teller 25 x 15 cm rechteckig (Abbildung…

Palmware-Teller 25 x 15 cm rechteckig (Abbildung siehe Anlage), - Teller mit hochgezogenem Rand aus in Form gepressten   Palmblattscheiden (holziger Stoff), rechteckig,   in den Abmessungen: 25 x 15 x 2 cm (LxBxH), - zur Verwendung als Einweggeschirr bei Tisch oder in der Küche. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, nicht aus Bambus, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44; sog.

Palmware-Teller"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KÜCHENARTIKEL TELLER GESCHIRR RECHTECKIG

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, annähernd quaderförmige Erzeugnisse, bestehend aus zwei U-förmigen Abschnitten aus Blech, auf deren beiden Enden jeweils ein nahezu rechteckiger, spezifisch abgewinkelter und gelochter Blechabschnitt angebracht ist.

Die Erzeugnisse dienen als Traverse für Gabelstaplerzinken, um eine Mülltonne (nicht Gegenstand dieser vZTA) zu bewegen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 8302, da die sog. Traversen nicht den im Wortlaut der Position 8302 genannten Waren entsprechen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL U-FÖRMIG GELOCHT RECHTECKIG

Es handelt sich um flache, nahezu rechteckige…

Es handelt sich um flache, nahezu rechteckige Erzeugnisse aus Stahl (charakterbestimmend), die auf der Schauseite mit zwei unterschiedlich großen, nahezu rechteckigen Betätigungstasten versehen sind.

Auf der Rückseite ist eine spezifisch geformte, mit Aussparungen versehene Halterung aus Kunststoff angebracht.

Die Erzeugnisse (Betätigungsplatten für WC-Spülungen) sind nicht funktionsfähig und werden als Anschauungsobjekt in Verkaufsausstellungen verwendet.

Sie sind gemeinsam mit Befestigungsmaterial (zwei Schrauben und zwei Dübeln) und einer Montageanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen: Länge etwa 21 cm, Breite etwa 14,5 cm, max. Höhe etwa 1,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL SCHRAUBE RECHTECKIG

Es handelt sich um rechteckige Flacherzeugnisse…

Es handelt sich um rechteckige Flacherzeugnisse aus Stahl, die mit zwei kreisrunden Lochungen (Durchmesser: jeweils 12 mm) versehen sind und entlang der Ränder mehrere Einkerbungen aufweisen.

Die Waren liegen in unterschiedlichen Längen vor und dienen als Zierverbinder an Pfostenträgern.

Länge: 250 mm und 300 mm; Breite: 60 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL GELOCHT RECHTECKIG

Es handelt sich um sog. Fixationsschienen…

aus kunststoff; aus aluminium; aus unedlem metall; schaumstoff;…

Es handelt sich um sog. Fixationsschienen in verschiedenen Größen (T-46001 5x20 cm, T-46002 5x30 cm, T-46003 5x40 cm, T-46004 10x20 cm) bzw. als Set mit vier Größen (T-46009 Set), jeweils bestehend aus einem rechteckigen Streifen aus einem Blech aus Aluminium, der mit zwei Streifen aus Schaumstoff ummantelt ist.

Die Schaumstoffstreifen ragen über den Blechstreifen hinaus und sind an den Rändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse können beliebig zugeschnitten und gebogen und so an verschiedene Winkel angepasst werden. Sie dienen zur Fixierung bei Gelenkverstauchungen und Prellungen und zur temporären Fixierung bei Knochenbruchnotfällen bei Hunden. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 9021 als „orthopädische Vorrichtung“ bzw. als „Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen“ kommt aufgrund der einfachen geometrischen, neutralen Form nicht in Betracht.

Die Einreihung erfolgt somit nach stofflicher Beschaffenheit. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist Aluminium im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Anpassung an verschiedene Winkel und Fixation) charakterbestimmend.

Hinsichtlich des Umfanges ist der Schaumstoff vorherrschend. Damit ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar.

Die Waren sind in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 bis 7616 9910 genannte) Waren aus Aluminium" zur Unterposition 7616 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHAUMSTOFF BLECH RECHTECKIG

Rechteckige Hochdruck-Schichtpressstoffplatten…

Rechteckige Hochdruck-Schichtpressstoffplatten mit Dekorschicht auf einer Seite (in diversen Abmessungen und Stärken). Begrenzt biegsames Flacherzeugnis mit Dekorseite aus Aminoharz, welches mit einer Lage aus Zellulosefasern in einem Bindemittel laminiert ist (faserverstärktes Laminat).

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Nationale Stichworte: MIT BINDEMITTEL FASER RECHTECKIG

Vierteilige Zusammenstellung, sog. Klett…

Vierteilige Zusammenstellung, sog. Klett Kennzeichenhalterung, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem   Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs   (Kennzeichenwechsel) zusammengestellt, - Klettverschlussbänder: -- ein Paar, in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken (anders als nur rechteckig zuge-    schnitten, somit konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 51 cm x 10 cm, -- bestehend aus einem Hakenband aus Samtgeweben und einem Flauschband aus Schlingengeweben    (beide aus Spinnstoffen); auf der Rückseite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - Alkoholtücher: -- zwei Stück, separat verpackt in einem beschichteten, ca. 8 cm x 6 cm großen Kunststofftütchen, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 16,5 cm x 9,5 cm, -- aus einem rechteckigen Zuschnitt aus mit Isopropyl Alkohol getränkten Vliesstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Klett-   verschlussbänder den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Klettverschlussbänder), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE KLETTVERSCHLUSSBAND MIT KLEBESCHICHT ZUM REINIGEN RECHTECKIG

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband…

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband & Handyhalter, Fotos siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Halterungsschnalle, einer Lenkerhalterung und einem   schnallenähnlichen Erzeugnis aus Kunststoff sowie Klettbändern aus Spinnstoffen, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur   Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzu-   sammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Klettbänder: -- als 2er-Set, -- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B): ca. 27,5 cm    x 7,5 cm bzw. ca. 38 cm x 7,5 cm, -- aus einfarbigen, elastischen Schlingengewirken (sog.

Flauschbänder) aus laut Antrag 100 %    Nylon (synthetische Chemiefasern), -- auf der Vorderseite an beiden Schmalseiten mit aufgenähten Hakenbändern aus Kunststoff, -- auf der Rückseite mit verschiedenen Zuschnitten aus Kunststoff, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- je ein Klettband dient in Verbindung mit der Halterungsschnalle und dem schnallenähnlichen     Erzeugnis zur Befestigung eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand dieser vZTA) am Handgelenk, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware. „Andere konfektionierte Waren (Klettbänder) aus Gewirken, aus Spinnstoffen“  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG