RECHTECKIG.

Küchenwäsche, sog. Geschirrtuch mit Sprüchen,…

Küchenwäsche, sog. Geschirrtuch mit Sprüchen, Foto siehe Anlage, - verpackt in einem Polybeutel mit Fotoeinleger, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 35 cm x 70 cm, - aus einem ca. 1,4 mm dicken, einseitig bedruckten Schlingengewirke aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Chinlon (Nylon; beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen. "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIKROFASER RECHTECKIG

Küchenwäsche, sog. Microfasertuch (Küchentuch)…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; magnet; mikrofaser;…

Küchenwäsche, sog. Microfasertuch (Küchentuch) m. Magnetaufhängung, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 60 cm x 40 cm, - aus unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 86 % Polyester und 14 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - an einer Ecke mit einem eingearbeiteten, in einer Kunststofffolie eingeschweißten Magneten als Aufhängevorrichtung, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient laut Antrag als Geschirrtuch, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MAGNET MIKROFASER RECHTECKIG

Bei dem als "Esstisch Yamas" (Art.…

aus holz; möbel; nicht zusammengesetzt; tisch; rechteckig

Bei dem als "Esstisch Yamas" (Art. WL5.419) bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Möbel in Form eines Tisches mit den Maßen 175 x 85 x 76 cm (B x L x H), im Wesentlichen bestehend aus einer Tischplatte und vier schrägen Tischbeinen aus Massivholz.

Die Tischplatte und Beine haben mehrere Farbgebungen (Orange, Blau Türkis, Weiß und Braun). Das auf den Boden zu stellende Möbel ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt.

Der Tisch wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, Holzmöbel von der in der Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL NICHT ZUSAMMENGESETZT TISCH RECHTECKIG

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

bedruckt; aus kunststoff; fussmatte; papier; folie; aus papier;…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um rechteckige, etwa 38,0 x 50,0 cm große Bogen aus Papier, dessen eine Seite mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen und dessen andere Seite im Wesentlichen mit Abbildungen von zwei Schuhsohlenprofilen bedruckt ist (Quadratmetergewicht etwa 76 g, nicht klimatisiert).

Die Bogen werden in Autowerkstätten zum Schutz von Autoteppichböden vor Verunreinigungen verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, mit Kunststoff überzogen, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen jeder Größe, ausgenommen Waren von der in Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g" zum TARIC-Code 4811 59 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FUSSMATTE PAPIER FOLIE AUS PAPIER ZUM SCHUTZ RECHTECKIG

Gepäckanhänger aus Leder, sog. Kofferanhänger,…

aus leder; leder; aus metall; rekonstituiertes leder; rechteckig

Gepäckanhänger aus Leder, sog. Kofferanhänger, Art. 275-50, Foto siehe Anlage, - aus zusammengenähten Zuschnitten aus rekonstituiertem Leder (aus lt.

Antrag Lederfasern); auf den Innenseiten mit Vliesstoff aus Spinnstoffen unterlegt, - auf einer Seite aufklappbar und mit einem Einsatz aus klarsichtiger Kunststofffolie mit einem eingeschobenen Adresseinleger aus Papier versehen, - mit einem durch zwei Aussparungen gezogenen Band mit einer Schnalle aus unedlem Metall, - mit einer kleinen Plakette aus unedlem Metall verziert, - in den Abmessungen (flachliegend) von ca. 12 cm x 6,5 cm, - zur Befestigung an einem Gepäckstück vorgesehen. "Andere Ware (Gepäckanhänger) aus rekonstituiertem Leder"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER LEDER AUS METALL REKONSTITUIERTES LEDER RECHTECKIG

Es handelt sich um ein etwa 90 x 60 cm (L…

aus kunststoff; vliesstoff; für erwachsene; zu hygienischen zwecken;…

Es handelt sich um ein etwa 90 x 60 cm (L x B) großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (L x B etwa 90 x 60 cm), - Sauglage mit sog.

Rautenprägung (L x B etwa 73,5 x 58,0 cm), bestehend aus - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - - einer Innenlage aus Zellstofffasern und - - einer Außenlage aus Tissue-Papier und - Außenlage aus hellblauer, rauer Kunststofffolie (L x B etwa 90 x 60 cm).

Die Lagen sind durch Verkleben oder Verpressen miteinander verbunden. Die Ware wird in der Krankenpflege/Altenpflege als Einwegunterlage zu hygienischen Zwecken verwendet (z.

B. Inkontinenzversorgung) und ist lt. Antragstellerin zu 2 x 25 Stück in einem Verkaufskarton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR ERWACHSENE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF INKONTINENZARTIKEL ZELLSTOFFWATTE RECHTECKIG

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Kunststofffolie eingeschweißt sind: 1. 100 rechteckige Zuschnitte aus Kartonpapier (Format DIN A7).

Diese sind jeweils beidseitig liniert bedruckt und sollen als Karteikarten zum Beschreiben verwendet werden. 2. 24 registerblätterartige Zuschnitte aus Kartonpapier (Format etwa 10,5 x 8,5 cm).

Diese sind jeweils am oberen Rand mit einem überstehenden Reiter versehen. Auf die Reiter sind die Buchstaben des Alphabets oder eine Buchstabenkombination ("Sch", "St", "PQ" und "XYZ") gedruckt.

Die Zuschnitte werden als Sortierhilfe für eine alphabetisch angeordnete Sammlung der unter 1. beschriebenen Karteikarten verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und nach der Menge durch die unter 1. beschriebenen Papierbogen bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN RECHTECKIG

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine Bodenmatte für Fahrerkabinen von Radladern, die aus einer Oberseite aus NR oder SBR mit einer Rauten- oder Noppenoptik, einer mittleren Lage aus Polyethylenschaum und einer selbstklebenden Unterseite besteht.

Die Ware ist rechteckig zugeschnitten. Die Untersuchungen an einem Warenmuster ergaben, dass es sich um eine rechteckige Platte handelt, die aus einer schwarzen Oberseite aus Vollkautschuk mit diagonalem Riffelmuster, einer mittleren Lage aus geschäumtem Polyethylen und einer Unterseite aus Kleber, die mit einer Schutzfolie versehen ist, besteht.

In Hinblick auf die Verwendung als Antirutsch-Bodenbelag und in Hinblick auf den Umfang bezogen auf das Gewicht ist die Oberseite aus Kautschuk charakterverleihend für die Ware.

Die Ware ist daher als Bodenbelag aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4008 2110 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FUSSMATTE SELBSTKLEBEND GEPRÄGT BODENBELAG MEHRLAGIG POLYETHYLEN WEICH RECHTECKIG

Das sog. "Wandregal mit Schubladen (Art.Nr.:15145)",…

aus holz; möbel; holz; rechteckig

Das sog. "Wandregal mit Schubladen (Art.Nr.:15145)", ist ein rechteckiges Regal (46 x 35 x 11 cm, H x B x T) aus einem leichten Massivholz.

Das Regal weist sechs offene Fächer und zwei Schubladen (unten) auf. Die naturholzfarbene Ware ist dazu bestimmt an der Wand befestigt (zwei Bohrlöcher an der Rückwand) zu werden.

Sie dient zur Ablage bzw. Aufbewahrung von Gegenständen und kann aufgrund ihrer Gestaltung in unterschiedlichen Bereichen der Wohnung (z.

B. Wohnzimmer, Bad) verwendet werden. Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL HOLZ RECHTECKIG

Ähnliches Behältnis, sog. Kosmetiktasche…

gefüttert; tasche; rechteckig

Ähnliches Behältnis, sog. Kosmetiktasche zum Aufstellen, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Schmalseiten verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne weitere Innenausstattung, - in den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 9,5 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - kann aufgrund der neutralen Form und Gestaltung zur Aufbewahrung verschiedenster Waren genutzt werden (damit keine Einreihung als Toilettentasche). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT TASCHE RECHTECKIG