RECHTECKIG.

ПРАВОЪГЪЛЕН 4 OBDÉLNÍKOVÝ 34 REKTANGULÆR 9 ΟΡΘΟΓΩΝΙΟ 4 RECTANGULAR 10 SUORAKAITEEN MUOTOINEN 5 RETTANGOLARE 38 STAČIAKAMPIS 1 TAISNSTŪRVEIDA 1 RECHTHOEKING 4 RECTANGULAR 2 DREPTUNGHIULAR 3

Gesichtsschutzmaske, sog. medizinische Gesichtsmaske…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; mit bindebändern; konfektioniert;…

Gesichtsschutzmaske, sog. medizinische Gesichtsmaske aus Polypropylen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage (sog.

Filtermedium) aus Vliesstoffen     aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- in Falten gelegt, -- mit einem eingearbeiteten, formbaren Nasenbügel aus Draht aus unedlem Metall, -- an den Schmalseiten mit elastischen Schlaufen (sog.

Gummischlaufen) bzw. Bindebändern aus    Vliesstoffen zur Befestigung am Kopf, -- medizinische Gesichtsmaske gemäß EN 14683, Typ II und Typ IIR, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich als Gesichtsschutzmaske dar, somit keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BINDEBÄNDERN KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG AUS POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF FORMBAR RECHTECKIG

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Schutz,…

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Schutz, Foto siehe Anlage, - 5 Stück in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine   optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung   am Kopf, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - laut Antrag medizinische Gesichtsmaske gemäß Norm EN 14683. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere als in  den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte, medizinische Gesichtsmaske gemäß  EN 14683"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MASKE DRAHT SCHUTZMASKE RECHTECKIG

Es handelt sich um ein Möbel in Form eines…

Es handelt sich um ein Möbel in Form eines Regals, je nach Ausführung rechteckig oder fünfeckig; 180 cm x 90 cm x 45/90 cm (H x B x T).

Das auf den Boden zu stellende Möbel besitzt jeweils fünf Ablageböden aus Holz sowie einen Metallrahmen.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt das Metall des Rahmens als stabilitätsverleihendes Element den Charakter der Ware im Hinblick auf die Verwendung.

Das Erzeugnis ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen. 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL RECHTECKIG

Pflanzkübel-Dekomantel, sog. Hülle für Blumentopf,…

Pflanzkübel-Dekomantel, sog. Hülle für Blumentopf, Fotos siehe Anlage, - flachliegend, annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 81 cm x 20 cm, 97 cm x 24   cm bzw. 117 cm x 29 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus graumelierten, genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern ver-   festigten Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), damit keine Ware   aus Filz, - an den Enden durch einen Einsatz aus elastischen Gewirken miteinander verbunden, - wird laut Antrag um einen Pflanzenkübel gezogen und dient der Dekoration, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzkübel-Dekomantel), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF MELIERT RECHTECKIG

Es handelt sich um flache, rechteckige Erzeugnisse…

Es handelt sich um flache, rechteckige Erzeugnisse aus Stahl, die zu zwei Lochungen (Lochweite: 12 mm) ausgearbeitet sind.

Die Waren werden in Befestigungsvorrichtungen (z. B. bei Fahrgestell-Rahmenbefestigungen) gemeinsam mit einer sog.

Bügelschraube und dazugehörenden Muttern (jeweils nicht Gegenstand der vZTA) in der Art einer Unterlegscheibe verwendet.

Abmessungen: etwa 80 mm x 30 mm x 6 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Unterlegscheiben ähnliche Waren aus Stahl, ohne Gewinde" zum TARIC-Code 7318 2900 90.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG UNTERLEGSCHEIBE RECHTECKIG

Es handelt sich um einen Bogen aus Kartonpapier…

Es handelt sich um einen Bogen aus Kartonpapier mit Randlochung zum Abheften (Format: DIN A4), der einseitig im Wesentlichen mit einem noch handschriftlich oder maschinell zu ergänzenden Vordruck und mit 28 rechteckigen Feldern zum Einkleben von Klebeetiketten bedruckt sowie im Bereich eines rechteckigen, mit der Beschriftung "STEAM" bedruckten Feldes (Abmessungen: etwa 2,2 x 1,1 cm) mit einer Indikatorbeschichtung versehen ist.

Das Erzeugnis (Artikel-Nr. 3FSKS680108) wird innerhalb eines Systems zur patientenbezogenen Chargendokumentation, Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten und Sterilbarrieresystemen verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT AUFDRUCK AUS PAPIER GELOCHT RECHTECKIG

Es handelt sich um zweiteilige Waren (sog.…

Es handelt sich um zweiteilige Waren (sog. Bohrlehren), bestehend aus einem nahezu L-förmigen Flacherzeugnis aus Stahl sowie einem nahezu rechteckigen Flacherzeugnis aus Stahl (sog.

Aufsatz). Das L-förmige Erzeugnis ist an einem Schenkel mit einem Drehgriff aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Der sog. Aufsatz weist an einem Ende eine längliche Aussparung auf und verfügt am anderen Ende über eine hülsenförmig ausgearbeitete Lochung, sowie ein angeschweißtes, quadratisches Erzeugnis, das mit einer Flügelschraube und einem nahezu L-förmigen Stift aus Stahl versehen ist.

Über die längliche Aussparung und den Drehgriff sind die beiden Teile miteinander verbunden und stufenlos verstellbar.

Die Erzeugnisse werden an einem Werkstück aus Holz angeschraubt und dienen dem genauen Führen einer handgeführten Bohrmaschine. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RECHTECKIG

Es handelt sich um annähernd rechteckige…

Es handelt sich um annähernd rechteckige Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, deren kurze Seiten halbrund ausgeführt sind.

Die Erzeugnisse weisen zentrisch eine kreisrunde Lochung und einen umlaufenden Rand auf. Die sog.

Sockelrosetten werden am Waschbecken unter einer Mischarmatur angebracht und dienen der Abdeckung der darunter leigenden Montageplatte.

Abmessungen: etwa 164,5 mm x 62,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 8481, da sich die Erzeugnisse zolltariflich nicht als Teile einer Armatur darstellen.

Nicht Position 7324, da die Erzeugnisse keine erkennbaren Merkmale von Sanitärartikeln aufweisen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL WASCHBECKEN RECHTECKIG

Es handelt sich um geklebte Blockbodenbeutel…

Es handelt sich um geklebte Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus braunem Papier in vier unterschiedlichen Größen.

Der obere Rand ist an beiden Längsseiten innenseitig jeweils mit einem Henkelverstärkungsblatt mit innen eingeklebtem Flachhenkel, beides aus Papier, versehen.

Abmessungen: SY-66200: etwa 220 x 100 x 280 mm                          SY-66210: etwa 280 x 170 x 270 mm                          SY-66211: etwa 320 x 170 x 270 mm                          SY-66212: etwa 320 x 200 x 280 mm Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, mit einer Bodenbreite von weniger als 40 cm, ausgenommen Schallplattenhüllen" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: TASCHE GRIFF AUS PAPIER MIT GRIFF RECHTECKIG

Bei der als "Zigarettenfiltertips Heftchen"…

Bei der als "Zigarettenfiltertips Heftchen" bezeichneten Ware handelt es sich um 50 sog.

Filter Tips, bestehend aus rechteckigen (Abmessungen etwa 5,1 x 3,7 cm) Zuschnitten aus Papier, die mittels Klebebindung zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Umschlag aus Pappe zu einem Heft zusammengefügt sind.

Die Zuschnitte sind zweckbestimmt perforiert, sollen entlang der Perforation in 100 kleinere Zuschnitte zerteilt sowie aus dem Heftchen herausgetrennt und anschließend gerollt werden, um bei selbstgedrehten Zigaretten als Ersatz für den Filter zu dienen, um das Eindringen von Tabak in den Mund zu verhindern.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH RECHTECKIG