RECHTECKIG.

ПРАВОЪГЪЛЕН 3 OBDÉLNÍKOVÝ 33 REKTANGULÆR 5 ΟΡΘΟΓΩΝΙΟ 2 RECTANGULAR 2 SUORAKAITEEN MUOTOINEN 5 RETTANGOLARE 37 STAČIAKAMPIS 1 TAISNSTŪRVEIDA 1 RECHTHOEKING 4 RECTANGULAR 2 DREPTUNGHIULAR 1

Es handelt sich um ein beidseitig farbig…

bedruckt; aus papier; für die werbung; rechteckig

Es handelt sich um ein beidseitig farbig bedrucktes Faltblatt (Format etwa 39,4 x 21,0 cm, dreimal auf etwa 10,0 x 21,0 cm, wickelgefalzt).

Es enthält neben allgemeinen Informationen zu Cellulite im Wesentlichen Werbung für ein von der Antragstellerin über den Handel vertriebenes Gerät (nicht Gegenstand dieser Auskunft) zur Reduzierung von Cellulite.

Das Faltblatt soll z. B. auf Messen an Interessierte verteilt werden, um das Produkt zu bewerben.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zum TARIC-Code 4911 10 90 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER FÜR DIE WERBUNG RECHTECKIG

Es handelt sich um ein mehrteiliges Set (DBA36301463),…

Es handelt sich um ein mehrteiliges Set (DBA36301463), bestehend aus einem Umhängebeutel und folgenden im Beutel verpackten Waren: einer Decke, einem Kissen mit Bezug, einer Toilettentasche mit einem Erfrischungstuch, Socken, einem Pfefferminzbonbon, Ohrstöpsel, einer Schlafmaske, einer gemeinsam verpackten Zahnbürste und Zahnpasta.

Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung i.

S. d. AV 3 b) dar. Sie sind getrennt einzureihen. Die sog. "Decke" ist: - annähernd rechteckig, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 185 cm x 120 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirke (sog.

Fleece) aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert).

Die Ware ist als "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken" in die Codenummer 6301 4010 00 0 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE DECKE KUENSTLICH ODER SYNTHETISCH RECHTECKIG

Fußmatte, sog. Fußmatte aus Kokosfasern,…

bedruckt; fussmatte; beflockt; aus kokos; rechteckig

Fußmatte, sog. Fußmatte aus Kokosfasern, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappetikett versehen, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 60 cm x 40 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Bündeln aus laut Antrag Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), die unmittelbar in einen Teppichgrund aus Kunststoff eingebettet sind (konfektioniert), somit keine Ware der Position 5702, -- durch Beflocken hergestellt, -- nicht gewebt oder getuftet, -- kein Nadelfilz, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - mit Motiven bedruckt, - dient als Fußabtreter, - bei der Verwendung der Ware als Fußabtreter bilden die Kokosfasern die Schauseite, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelags auf. "Fußbodenbelag, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus Spinnstoffen, konfektioniert, aus Kokosfasern, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FUSSMATTE BEFLOCKT AUS KOKOS RECHTECKIG

Reinigungs- und Trockentuch, sog. zoolove…

gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert; für tiere; reinigungstuch;…

Reinigungs- und Trockentuch, sog. zoolove Mikrofasertuch Turbo-Dry, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag 100 cm x 70 cm, - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Terylene (Polyesterfaserstoff) und 20 % Nylon (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern mit einem schmalen Streifen aus Geweben eingefasst (somit konfektioniert), - wird laut Antrag als Reinigungs- und Trockentuch für Tiere verwendet (damit keine Ware der Unterposition 6307 9010), - stellt sich nach dem Verwendungszweck nicht als Wäsche zur Körperpflege dar. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungs- und Trockentuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR TIERE REINIGUNGSTUCH RECHTECKIG