RECHTECKIG.

ПРАВОЪГЪЛЕН 4 OBDÉLNÍKOVÝ 33 REKTANGULÆR 6 ΟΡΘΟΓΩΝΙΟ 4 RECTANGULAR 10 SUORAKAITEEN MUOTOINEN 5 RETTANGOLARE 38 STAČIAKAMPIS 1 TAISNSTŪRVEIDA 1 RECHTHOEKING 4 RECTANGULAR 2 DREPTUNGHIULAR 2

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 40 x 60 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie. 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel. 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außernrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für Hunde-Toiletten oder als Körbcheneinlage verwendet werden. Sieben Auflagen sind in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Gewicht durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG RECHTECKIG FÜR HUNDE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sog. Matten (ca. 80 x 80 cm, ca. 120 x 100 cm, ca. 180 x 120 cm und ca. 150 x 150 cm) mit abgerundeten Ecken, bestehend aus beidseitig mit bloßem Auge wahrnehmbar mit Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 überzogenen Streifengeweben (Streifenbreite augenscheinlich ca. 2 mm) aus synthetischer Spinnmasse (Flächenerzeugnis des Kapitels 39).

An den Rändern sind die Matten mit einem einseitig mit Kunststoff laminierten Gewebe der Position 5903 eingefasst.

Darüber hinaus sind sie außen türkis, innen grau gefärbt und an den Rändern bzw. Ecken mit diversen gewebten Schlaufen, Bändern, Druckknöpfen sowie einer elastischen Gewirkeschlaufe ausgestattet.

In der Mitte befindet sich eine runde Aussparung, die von einem Zuschnitt des oben beschriebenen Flächenerzeugnisses des Kapitels 39 abgedeckt und mit Druckknöpfen verschlossen wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RECHTECKIG

Glasplatten, sog. Glasböden für den Ladenbau…

Glasplatten, sog. Glasböden für den Ladenbau und Badmöbel, Foto siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus gezogenem, klarsichtigem, optischem Glas, - mit bearbeiteten Kanten (geschliffen und poliert), damit kein Glas der Position 7004, - in verschiedenen Abmessungen: - - mit einer Dicke von 0,6 cm bzw. 0,8 cm, - - mit einer Höhe von ca. 3 cm bis 9 cm, - - mit einer Länge von 40 cm bis 130 cm, - weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, - zur Verwendung in der Möbelindustrie (damit keine Einreihung als optisches Glas   in die Unterposition 7006 0010). "Glas der Position 7004, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen  Stoffen, kein optisches Glas, keine Ware der Unterpositionen 7006 0090 25 und 7006 0090 40"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS BEARBEITET POLIERT RECHTECKIG

Glasplatten, sog. Glasböden für den Ladenbau…

Glasplatten, sog. Glasböden für den Ladenbau und Badmöbel, Foto siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus gezogenem, klarsichtigem, optischem Glas, - mit bearbeiteten Kanten (geschliffen und poliert), damit kein Glas der Position 7004, - mit verschiedenen Ausfräsungen und Rundungen, - in verschiedenen Abmessungen: - - mit einer Dicke von 0,4 cm, - - mit einer Höhe von ca. 9 cm bis 50 cm, - - mit einer Länge von 40 cm bis 100 cm, - weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, - zur Verwendung in der Möbelindustrie (damit keine Einreihung als optisches Glas   in die Unterposition 7006 0010). "Glas der Position 7004, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen  Stoffen, kein optisches Glas, keine Ware der Unterpositionen 7006 0090 25 und 7006 0090 40"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS BEARBEITET POLIERT RECHTECKIG

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

aus spinnstoff; gewebe; bedruckt; gepolstert; konfektioniert;…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 85 cm x 80 cm    x max. 22 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand aus einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 75 cm x 65 cm x max. 12 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, -- mit einem Bezug aus den oben genannten Samtgewirken sowie einer Hülle aus Vliesstoffen und    einer Füllung aus Schaumkunststoffflocken, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh,…

gewebe; baumwolle; einfarbig; konfektioniert; schlingengewebe;…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh, Art. 7202001, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von lt.

Antrag 15 cm x 21 cm, - aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt.

Antrag   100 % Baumwolle, - an den Längseiten und einer Schmalseite zusammengenäht, an der offenen Schmalseite durch Um-   schlagen und Festnähen gesäumt und mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet (somit konfektioniert), - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE EINFARBIG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE GEWEBE AUS BAUMWOLLE RECHTECKIG

Lätzchen, sog. Frottee-Klettlätzchen, Art.…

Lätzchen, sog. Frottee-Klettlätzchen, Art. 7051838, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, mit den Abmessungen von lt.

Antrag 38 cm x 26 cm, - doppellagig gearbeitet, -- mit einer Außenlage (Vorderseite) aus ca. 2,1 mm dicken, buntgewebten Schlingengeweben    nach Art der Frottiergewebe aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle. -- mit einer Innenlage (Rückseite) aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunst-    stoff (lt.

Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogenen Schlingengewirken aus lt. Antrag 80 %    Baumwolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer runden Halsaussparung mit einem Umfang von ca. 33 cm, somit keine Ware der Position   6209, - mit einem Klettverschluss im Nackenbereich, - mit einer Stickerei verziert, - an allen Rändern mit einer schmalen Randeinfassung aus einfarbigen Geweben, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Lätzchen), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE LÄTZCHEN SCHLINGENGEWEBE KLETTVERSCHLUSSBAND POLYURETHAN RECHTECKIG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Motivspiel-Waschhandschuh,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Motivspiel-Waschhandschuh, Art. 7221838, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Esels, mit den Abmessungen von lt.

Antrag 28 cm x 24 cm, - aus ca. 2,1 mm dicken, verschiedenen einfarbigen und buntgewebten Schlingengeweben nach Art der   Frottiergewebe aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - an den Längseiten und einer Schmalseite zusammengenäht, an der offenen Schmalseite durch Um-   schlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet, - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE EINFARBIG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE GEWEBE AUS BAUMWOLLE RECHTECKIG

Bei der Ware handelt es sich um eine ca.…

glas; quarz; rechteckig

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 12 mm dicke, klare, farblose, ca. 320 x 271 mm große, rechteckige Scheibe aus geschmolzenem Quarzglas.

Das Erzeugnis findet Verwendung als temperaturbeständige und mikrowellendurchlässige Bodenplatte an einem Diffusionsofen, der bei der Herstellung von Halbleitermaterialien zum Einsatz kommt. (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: GLAS QUARZ RECHTECKIG

Wickelauflagenüberzug, sog. Wickelauflagenbezug,…

Wickelauflagenüberzug, sog. Wickelauflagenbezug, Art. 7411731, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Sichtfesnster verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend lt.

Antrag in den Abmessungen von   90 cm x 80 cm, auf der Rückseite mit einer ca. 54 cm x 44 cm großen Öffnung, - aus verschiedenen ca. 1,9 mm dicken einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus   lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - am Rand zusammengenäht (u. a. somit konfektioniert), entlang der Öffnung mit einem schmalen Gewe-   beband eingefasst, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - wird als Bezug über eine sog.

Wickelauflage gezogen und stellt sich nach der Materialbeschaffenheit,   den Abmessungen und insbesondere nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung dar. "Ware zur Innenausstattung (Wickelauflagenüberzug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE RECHTECKIG