RECHTECKIG.

ПРАВОЪГЪЛЕН 4 OBDÉLNÍKOVÝ 33 REKTANGULÆR 6 ΟΡΘΟΓΩΝΙΟ 4 RECTANGULAR 10 SUORAKAITEEN MUOTOINEN 5 RETTANGOLARE 38 STAČIAKAMPIS 1 TAISNSTŪRVEIDA 1 RECHTHOEKING 4 RECTANGULAR 2 DREPTUNGHIULAR 2

Waren aus Glasfasern, sog. Grill- und Backfolie,…

Waren aus Glasfasern, sog. Grill- und Backfolie, 2er Set mit Aufbewahrungsring, Foto siehe Anlage, - aus einem Gewebe aus Garnen aus Glasfasern, - mit einer dünnen Beschichtung aus Kunststoff (laut Antrag Polytetrafluorethylen); damit imprägniert, - rechteckig zugeschnitten; mit den Abmessungen von ca. 40 cm (Breite) x 34 cm (Höhe); damit keine   Einreihung als Meterware, - die Glasfasern bestimmen aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Ware, - zur Verwendung als Unterlage beim Grillen bzw. beim Backen im Backofen bestimmt, - zusammengerollt eingesteckt in einem zur Aufnahme der sog.

Grill- und Backfolien besonders   gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Aufbewahrungsring aus Kunststoff (laut Antrag   Polypropylen). "Ware aus Glasfasern (Backfolie), andere als in den TARIC-Codes 7019 9000 10 bis 7019 9000 80  genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS GLAS POLYPROPYLEN GLASWAREN GLASFASER ZUGESCHNITTEN AUS GLASFASER RECHTECKIG

Tanzsack, sog.Tanzsack blau, Foto siehe Anlage,…

Tanzsack, sog.Tanzsack blau, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Farben und Größen, veranschaulicht durch ein Warenmuster in blauer Farbe   (140 cm x 70 cm), - in einem Polybeutel verpackt, - in Form einer zweidimensional gearbeiteten, rechteckigen Hülle, in den Abmessungen von laut Antrag:   140 cm x 70 cm bzw. 155 cm x 70 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Nylon und   20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - auf einer Seite mit einer ca. 50 cm langen, schlitzförmigen Einstiegsöffnung mit Klettverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als Hülle für einen Tanzenden und umhüllt diesen vollständig, - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit und der Verwendung keine Kleidung und kein Bekleidungs-   zubehör, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6307 9098 99. "Andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen (Tanzsack), aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT ÖFFNUNG GEWIRKE HÜLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KLETTVERSCHLUSSBAND NYLON SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Reflects Sousse,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Reflects Sousse, Art.-Nr. 52213, lfd. Nr. 56/2020, Foto siehe Anlage, - in einer Kunststoffdose mit Pappeinleger verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 80 cm x 30 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, strukturiert gewirkten Gewirke aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - soll laut Antrag als kühlendes Handtuch verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DEN SPORT HANDTUCH WÄSCHE RECHTECKIG

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 55 cm x 45 cm   x max. 16 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, - mit einem auf der Unterseite rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckten Boden aus   einfarbigen Geweben und einer Liegefläche aus einem rechteckigen Zuschnitt aus einer   Stickerei (Applikationsstickerei) der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen   Samtgewirken, - mit einem Rand mit Außenseiten aus mit dünnen Vliesstoffen unterlegten, sog.

Rippensamt-   geweben sowie einer Innenseite aus den oben genannten Samtgewirken, - mit Wattierungsstoffen gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-   stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine   Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und die Stickerei der   Position 5810 gegenüber den Gewirken den wesentlichen Charakter der Ware, somit keine Ware   der Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben und Stickereien,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEPOLSTERT VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste,…

gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus kunststoff; mit öffnung;…

Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste, Größe S/M, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Überwurf und zwei herausnehmbaren, sog. stichfesten   Einlagen, - Überwurf: -- in Form eines ärmellosen Überwurfs, bestehend aus einem doppelt gearbeiteten Rücken- und    Vorderteil aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus lt.

Antrag Polyester (synthetische     Chemiefasern), -- auf der Innenseite des Vorder- und Rückenteils jeweils mit einer großen Einschuböffnung mit Reißver-    schluss zum Einbringen der sog. stichfesten Einlagen versehen, -- mit längenverstellbaren Trägern aus Gewebebändern, auf der Innenseite jeweils mit einem aufge-    nähten Zuschnitt aus den vorgenannten Abstandsgewirken gepolstert, -- mit mehreren aufgenähten sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben; an den Seiten des Rücken-    teils mit breiten, elastischen Klettverschlusslaschen, um das Vorder- und Rückenteil miteinander zu    verbinden, -- vorn mit einer eingesetzten offenen Brusttasche, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - stichfeste Einlagen: -- annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 37 cm, -- aus mit Glasfasern verstärkten Epoxidharzplatten (Kunststoff i.

S. d. Anm. 1 zu Kap. 39), die flächen-    deckend auf einem textilen Trägermaterial (Gewebe aus lt. Antrag Polyester) aufgebracht sind, -- in einer Hülle aus durchbrochenen Gewirken (sog.

Mesh) mit aufgenähten Zuschnitten aus sog.    Hakenbändern aus Samtgeweben, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen    die Epoxidharzplatten den Charakter der sog. stichfesten Einlagen (somit Ware der Position 3926), - kann lt.

Antrag unter Kleidung getragen werden und soll als Schutzweste gegen Stichverletzungen   dienen, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks nicht als Kleidungsstück oder als   Bekleidungszubehör dar; somit u. a. keine Ware der Position 6113, - im Hinblick auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen die Einlagen aus Kunststoff den Charakter   der zusammengesetzten Ware, hinsichtlich des Umfangs ist jedoch der Überwuf aus Gewirken   charakterbestimmend; somit kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff /Spinnstoff) eine charakter-   verleihende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Überwurf) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG WESTE GEWIRKE OHNE ÄRMEL HÜLLE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG HERAUSNEHMBAR AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE GLASFASER EPOXIDHARZ PLATTENFÖRMIG RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; kunststoffe; aus kunststoff; rechteckig

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Artikel, 10404 – Taschen-Organizer-Set 2-tlg." um zwei rechteckige Behältnisse (ca. 24,0 x 14,5 x 5,5 cm; 18,5 x 11,0 x 5,0 cm), bestehend aus einem mit bloßem Auge wahrnehmbar, vollständig mit Kunststoff (PVC) überzogenen Gittergeweben aus Spinnstoffen (Flächenerzeugnis des Kapitels 39, keine Folien, sog. "PVC-Mesh").

Die Waren besitzen jeweils ein großes Hauptfach und werden an der Oberseite mit einem Reißverschluss verschlossen.

Die umlaufenden Ränder sind mit Spinnstoffstreifen eingefasst. Die gemeinsam mit einer Pappbanderole verpackten Erzeugnisse dienen der Aufbewahrung kleinerer Utensilien.

Eine Einreihung als Behältnis im Sinne der Position 4202 kommt aufgrund der Materialbeschaffenheit (keine Folie aus Kunststoff) nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RECHTECKIG

Plane, sog. Gewebe-Ösenplanen BASIC, Foto…

Plane, sog. Gewebe-Ösenplanen BASIC, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - flaches Erzeugnis, in rechteckiger Form, mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 80 g, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus laut Antrag Polyethylen   (synthetische Spinnmasse, somit keine Ware der Unterposition 6306 1200) mit einer   augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm; die Gewebe sind beidseitig mit Kunststoff überzogen;    das Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge jedoch auf beiden Seiten nicht wahrnehmbar   (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - am ca. 4,5 cm breiten, durch Umschlagen und Festkleben gesäumten Rand mit Ösen aus   unedlem Metall ausgestattet und mit einem eingezogenen Garn verstärkt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Allzweckplane zum Schutz gegen Wind und Wetter, Schmutz und Nässe. "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE POLYETHYLEN STREIFEN RECHTECKIG

Multifunktionstuch, sog. Tuch, Foto siehe…

aus spinnstoff; gewebe; baumwolle; tagesdecke; konfektioniert;…

Multifunktionstuch, sog. Tuch, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen von (mit Fransen): ca. 242 cm x 155 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten Geweben (laut Antrag: Ikatgewebe) aus laut Antrag   100 % Baumwolle, - an den Schmalseiten mit abgeknoteten Fransen ausgestattet (damit konfektioniert), - an den Längsseiten mit echten Webkanten, - mit einer Stickerei verziert, - ohne Polsterung oder Füllung (somit keine Ware der Position 9404), - soll laut Antrag als Decke, Tischdecke oder Bettüberwurf verwendet werden und stellt sich auch   aufgrund des Materials und der Abmessungen sowohl als Ware der Position 6301, 6302 als   auch der Position 6304 dar; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht   möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen   in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen (somit keine Ware der Position 6301). "Andere Ware zur Innenausstattung (Bettüberwurf) aus Spinnstoffen, keine Ware der  Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE TAGESDECKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE DECKE TISCHDECKE RECHTECKIG

Es handelt sich bei dem sog. „Gästebett“…

aus holz; möbel; bett; rechteckig

Es handelt sich bei dem sog. „Gästebett“ um ein Schlafzimmermöbel aus Holz in Form eines Bettgestells auf Rollen mit einem Lattenrost; 198 cm x 94,2 cm x 19 cm (L x B x H).

Die auf den Boden zu stellende Ware dient der Ausstattung von Schlafzimmern und der Aufnahme einer Matratze (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung).

Das verpackte Erzeugnis ist als „anderes als von den Positionen 9401 und 9403 erfasstes Möbel, Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL BETT RECHTECKIG

Mund-Nase-Maske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung,…

mit gummiband; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; aus polyester;…

Mund-Nase-Maske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung, Foto siehe Anlage, - nahezu rechteckig, mit einer abgerundeten Längsseite und abgestuft überlappend gearbeitet,   in den Abmessungen von laut Antrag ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - einlagig gearbeitet, aus bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - an den Seiten mit zwei elastischen, sog. Gummibändern zur Befestigung am Kopf ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als individuelles (selbstständiges) Einzelstück dar, das eine Ergänzung / eine   Verzierung von Kleidung darstellt (somit keine Ware der Position 6117). „Andere konfektionierte Ware (Mund-Nase-Maske) aus Spinnstoffen, aus Gewirken“

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG