REFLEKTIEREND.

СВЕТЛООТРАЗЯВАЩ 1 ODRÁŽEJÍCÍ 7 REFLECTING 56 REFLECTANTE 9 HEIJASTAVA 6 RÉFLÉCHISSANT 76 RIFLETTENTE 1 REFLECTEREND 163 ODBIJAJĄCY 2 REFLECTORIZANT 2 REFLEXNÝ 4 REFLEKTERANDE 25

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Gürteltasche und einer Hundeleine, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf   aufgemacht, - Gürteltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf der Vorderseite mit aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen, - - mit zwei aufgesetzten Einsteckfächern (eines mit Reißverschluss und eines mit Klettverschluss),      einer abnehmbaren Halterung für einen Tennisball sowie zwei Ösen aus unedlem Metall     (u. a. zur Befestigung der Hundeleine), - - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - Hundeleine (Sattlerware für Tiere): - - aus einem Gurt aus Spinnstoffgeweben; mit einem breiten, reflektierenden Streifen, - - an einem Ende zur Schlaufe gelegt und mittels einer Schnalle längenverstellbar; mit einem Karabiner-     haken zum Einhängen an ein Hundehalsband, - - am anderen Ende mit einer Handschlaufe und mit einem Karabinerhaken zum Einhängen an die     Gürteltasche, - - im Mittelteil mittels eines eingezogenen Gummibands elastisch gearbeitet, - die Gürteltasche und die Hundeleine sind im Hinblick auf die Verwendung gleichbedeutend, im Hinblick   auf den Wert bestimmt die Gürteltasche den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,   mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH GEPOLSTERT GURT KARABINERHAKEN REFLEKTIEREND HÜFTGÜRTEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Reflektor aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39 an einem Karabinerhaken aus unedlem Metall.

Das runde, neongelbe Erzeugnis (Ø ca. 5,7 cm, Höhe ca. 0,3 cm) besteht aus einer Innenlage aus Zellkunststoff, die in einer umlaufend verschweißten, reflektierenden Kunststofffolie eingebettet ist.

Die Frontseite verfügt über ein aufgedrucktes Motiv (lächelndes Gesicht, sog. "Smiley", mit Sonnenbrille).

In einer Öse am oberen Rand ist ein Ring mit einem Karabinerhaken befestigt. Das Erzeugnis soll durch die Reflektion des Lichtes Kindern die Sicherheit bei Dunkelheit z.B. auf dem Schulweg erhöhen.

Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere in Bezug auf die Verwendung verleiht der Kunststoff der Ware den wesentlichen Charakter.

Die zusammengesetzte Ware ist für den Einzelverkauf auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN REFLEKTOR REFLEKTIEREND

Mikrokugeln, sog. Glasperlen, Foto siehe…

Mikrokugeln, sog. Glasperlen, Foto siehe Anlage, - Kugeln aus Glas, - laut Antrag mit den Durchmessern: - - 40 - 70 μm, - - 70 - 110 μm, - - 90 - 150 μm, - - 100 - 200 μm, - - 150 - 250 μm, - - 200 - 300 μm, - - 300 - 400 μm, - - 400 - 600 μm, - laut Antrag zur Verwendung als Strahlmittel beim Sandstrahlen, als Mahlkugeln in Rührwerks-   mühlen oder als Reflexperlen (z.

B. als Beimischung in Straßenmarkierungsfarben). "Mikrokugeln aus Glas, mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GLAS IN RUNDER FORM REFLEKTIEREND

Ähnliches Behältnis, sog. Snackbeutel mit…

Ähnliches Behältnis, sog. Snackbeutel mit reflektierenden Streifen, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Vorderseite mit einem aufgenähten Etikett aus Kunststoff, - an der Rückseite mit zwei Clips aus Kunststoff zur Befestigung des Behältnisses an einem Gürtel,   einem Hosenbund oder einer Hosentasche, - an der Vorderseite mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach, - mit einem Hauptfach, - - innen am oberen Rand mit einem angenähten Zuschnitt, der mittels einer teilweise reflektierenden     Zugkordel mit Stopper geschlossen werden kann, - - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - zylinderförmig; mit einem eingenähten runden Bodenteil, - in den Abmessungen: ca. 11 cm (Durchmesser) x 13 cm (Höhe), - zur Aufnahme von Snacks, Kotbeutel u. ä. für Hunde vorgesehen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT MIT KORDELVERSCHLUSS ZUM BEFESTIGEN REFLEKTIEREND ETIKETT

Tasche mit Verbandmaterialien für Erste Hilfe,…

weste; aus chemiefaser; aus polyester; mit verschluss; mit klettverschluss;…weste; aus chemiefaser; aus polyester; mit verschluss; mit klettverschluss;…weste; aus chemiefaser; aus polyester; mit verschluss; mit klettverschluss;…

Tasche mit Verbandmaterialien für Erste Hilfe, Warnweste und Warndreieck; Sicherheitsweste Bei der vorgelegten Ware handelt es sich nach den Angaben um eine Zusammenstellung von Verbandmaterialien für Erste Hilfe, einer Warnweste und einem Warndreieck, zusammen verpackt in einer Erste-Hilfe-Kombitasche.

Die rote Kunststofftasche ist mit schwarzem umlaufendem Reißverschluss und schwarzem Klettstreifen auf der Rück- und Unterseite versehen.

Die Tasche ist bunt bedruckt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Verbandmaterialien entsprechen DIN 13164:2014, die Warnweste ist aus Polyester und entspricht DIN EN ISO 20471 und das Warndreieck ist nach ECE R27 gefertigt.

Alle Bestandteile befinden sich in der roten Kombitasche. Bei der Ware handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die einzelnen Bestandteile (Verbandmaterialien, Warnweste, Warndreieck) unterschiedlichen Zwecken dienen.

Sie sind deshalb getrennt einzureihen, für Warnweste und Apothekertasche sind separate verbindliche Zolltarifauskünfte zu erteilen.

Hier Sicherheitsweste: - Weste, sog. Sicherheitsweste in Erwachsenengröße - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 67 cm) -  vorn mit einer durchgehenden Öffnung, die mit einem Klettverschluss von links über rechts geschlossen wird (Männerkleidung) - ärmellos, mit weiten Armausschnitten - mit aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus Geweben aus Spinnstoffen ausgestattet - an allen Rändern mit Streifen aus den o. g.

Gewirken eingefasst - wird als Warnschutzkleidung getragen Die Ware ist als "Weste, aus Gewirken, aus Chemiefasern, für Männer" in den TARIC-Code 6110 3091 00 einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WESTE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER MIT VERSCHLUSS MIT KLETTVERSCHLUSS MIT REFLEKTERIERENDEM STREIFEN REFLEKTIEREND

Umhang, sog. Rollator-Regenponcho, Art. WRP-R-L,…

gewebe; mit teilweiser öffnung; mit druckknopf; mit kunststoff;…

Umhang, sog. Rollator-Regenponcho, Art. WRP-R-L, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff)   überzogenen Geweben der Position 5903, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 110 cm), vorn bis zu ca. 10 cm länger gearbeitet, - mit einer angesetzten Kapuze mit Tunnelzug, - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss und Patte mit einem Druckknopf-   verschluss von rechts über links (Frauenkleidung); am Rand der Patte mit einem reflektierenden   Streifen versehen, - am unteren Rand mit einem reflektierenden Streifen eingefasst. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, von der Art der in den Unterpositionen  6202 11 bis 6202 19 genannten Waren"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TEILWEISER ÖFFNUNG MIT DRUCKKNOPF MIT KUNSTSTOFF KAPUZE UMHANG STREIFEN, TEXTILIEN REFLEKTIEREND PONCHO REGENKLEIDUNGSSTÜCK

Rückstrahler, sowohl für Wohnmobile, als…

aus kunststoff; gehäuse; mit kunststoff; bolzen; rot; reflektierend

Rückstrahler, sowohl für Wohnmobile, als auch für nicht selbstfahrende Fahrzeuganhänger verwendbar, bestehend aus einer runden Signalplatte aus rot gefärbtem Kunststoff, der zum besseren Reflektieren der Strahlen mit pyramidenförmigen Erhöhungen versehen und in ein mit Befestigungsbolzen ausgestattetes Kunststoffgehäuse eingebaut ist.

Abmessungen (D x H): 95 x 34 mm (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung laut Anlage)

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE MIT KUNSTSTOFF BOLZEN ROT REFLEKTIEREND

Es handelt sich um nachleuchtende sog. Rope…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; mit kunststoff; reflektierend

Es handelt sich um nachleuchtende sog. Rope Scout Markierclips, aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Verpackungsaufdruck aus PMMA). Die leicht ovalen, etwa 4,7 x 1,6 cm (L x d) großen, zweiteiligen Clips sollen z.B. an Zeltschnüren oder Wäscheleinen befestigt werden, um diese bei Dunkelheit zu markieren.

Acht Clips sind in einem bedruckten Pappkarton verpackt.   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL MIT KUNSTSTOFF REFLEKTIEREND

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; oval; folie; reflektor; abs; reflektierend

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein sog. "Reflektoren - Set, 4tlg, Art. 40134" aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 bestehend aus: - zwei sog.

Snap - Reflektorenbändern (Schnapp- Armbänder), -- mit den Abmessungen von ca. 35 x 3 cm, -- mit einer Oberseite aus einem gelben, reflektierenden Folienstreifen aus Polyvinylchlorid, --- umlaufend auf einem Streifen aus weißer Kunststofffolie (Rückseite) verschweißt, -- im Inneren mit einem biegsamen Metallstreifen versehen sowie - zwei Hosenklammern aus Kunststoff (ABS), -- oval gebogen, Durchmesser ca. 6 cm, -- auf der Außenseite mit einem gelben, reflektierenden Folienstreifen versehen.

Die Waren sind dazu geeignet, dass u.a. Radfahrer im Straßenverkehr in der Dunkelheit im Straßenverkehr besser erkannt werden, die Hosenclips dienen gleichzeitig dem Zusammenhalten der Hosenbeine, damit diese nicht verschmutzen und das Fahren behindern.

Das Reflektoren – Set ist auf einer Pappkarte mit Eurolochung und Blisterhaube aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL FOLIE REFLEKTOR ABS REFLEKTIEREND

Umhängetasche, sog. Notfalltasche, Foto siehe…

Umhängetasche, sog. Notfalltasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am Deckel mit einem aufgesetzten Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie im Form eines   Reißverschlussfachs, - an allen Seiten mit einem schmalen, reflektierenden Streifen mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - am Bodenteil mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - mit zwei zusammenfassbaren Handtragegriffen, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an beiden Schmalseiten mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach: - - mit einem aufklappbaren Deckel mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - an der Innenseite des Deckels mit einem Reißverschlussfach und sieben elastischen Schlaufen, - - innen durch Trennstege in drei Fächer unterteilt sowie mit zehn elastischen Schlaufen ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 20 cm (Höhe) x 48 cm (Breite) x 27 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH DECKEL DURCHSICHTIG MIT INNENFACH REFLEKTIEREND AUFKLAPPBAR