REINIGUNGSGERÄT.

АПАРАТИ ЗА ПОЧИСТВАНЕ 16 ZAŘÍZENÍ PRO ČIŠTĚNÍ 27 RENSEUDSTYR 3 CLEANING EQUIPMENT 239 MAQUIN. Y APARAT. PARA LA LIMPIEZA 5 PUHDISTUSTARVIKE 2 APPAREIL DE NETTOYAGE 63 OPREMA ZA ČIŠĆENJE 1 TISZTÍTÓBERENDEZÉSEK 1 ATTREZZATURA PER PULIZIA 3 SCHOONMAAKBENODIGDHEDEN 48 MASZYNY CZYSZCZĄCE 9 EQUIPAMENTO DE LIMPEZA 4 UTRUSTNING FÖR RENGÖRING 65

Bei der als "Holz-Board-Eraser"…

Bei der als "Holz-Board-Eraser" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Reinigungsgerät (Mopp) für mit Filzschreibern wiederbeschreibbare Tafeln (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und - einem Ersatz-Mikrofaserpad.

Das ca. 130 x 60 x 21 mm große Reinigungsgerät besteht aus einer Wischkopfunterlage aus Mikrofaser, die an einem magnetischen Holzblock mittels Klettverfahren befestigt ist.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs bestimmt der Mopp den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die in einem Karton verpackte Ware ist als "andere, als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Ware, Mopp" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ REINIGUNGSGERÄT BLOCK MIKROFASER

Es handelt sich bei der sog. „Reinigungsbürste“…

aus kunststoff; griff; bürste; reinigungsgerät

Es handelt sich bei der sog. „Reinigungsbürste“ um eine Bürste für die Gesichtspflege mit Kunststoffgriff und –fassung sowie rundlich angeordneten künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial (2 cm lang).

Das ca. 15 cm lange Reinigungsgerät dient nicht dem Auftragen kosmetischer Erzeugnisse. Die verpackte Ware ist als "andere Bürste zur Körperpflege" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät  in…

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät  in Form eines Mopps mit einer Gesamtlänge von 33 cm, bestehend aus gewirktem Mikofasermaterial (textile Kordeln), das an einem Kunststoffgriff befestigt ist.

Der 13 cm lange Griff ist am Ende mit einer Aufhängeöse ausgestattet. Das verpackte Erzeugnis dient dem Reinigen von u.a.

Autofelgen. Die Ware ist als "Mopp" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF TEXTILFASER REINIGUNGSGERÄT

Kanalreinigungsfahrzeug, Fotos siehe Anlage,…

Kanalreinigungsfahrzeug, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag: - - auf der Basis eines sog. Mercedes-Benz Sprinters, - - im Wesentlichen mit folgender (im Fahrzeug fest verbauter) Ausstattung: - - - einen Wasserstrahlroboter mit Roboterarm und Kamerasystem, - - - Steuerung, Schaltschrank, Schaltpult, Computer mit Eingabegeräten, Monitoren, - - - Schachtumlenkrollen in einer Halterung, Kran mit Kettenzug, Mannrettungssystem,        Kompressor, Stickstoffzubehör, Druckluftzubehör und Mehrgasmessgerät und - - - den zum Betrieb benötigten Werkzeugen, Anschlusskabel und -schläuche sowie        diverse Kleinteile, - dient zum ferngesteuerten Kanalreinigen durch Entfernen von Inkrustationen,   Wurzeln, Kalk- und Betonablagerungen, Bitumen, Fette,  usw..., - aufgrund der verbauten Vorrichtungen und Geräte für die Kanalreinigung bestimmt,   somit ist der wesentliche Zweck nicht das Befördern von Personen oder Güter. "Kraftfahrzeug zu besonderen Zwecken (Kanalreinigungsfahrzeug), seiner Beschaffenheit nach nicht hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt, anderes als in den Unterpositionen 8705 1000 bis 8705 9030 genannte"  

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Nationale Stichworte: KRAFTFAHRZEUG COMPUTER REINIGUNGSGERÄT ROBOTER KRAFTFAHRZEUG FÜR BESONDERE ZWECKE

Es handelt sich bei den sog. „Spülbürsten“…

aus kunststoff; griff; nylon; bürste; reinigungsgerät; gesicht

Es handelt sich bei den sog. „Spülbürsten“ um Reinigungsgeräte für die Haushaltsreinigung. Die Erzeugnisse besitzen rundlich angeordnete Nylonborsten als Einzugsmaterial in einer Kunststofffassung mit Kunststoffgriff.

Die Bürsten sind an der Fassung mit stilisierten Blüten bzw. menschlichen Gesichtern versehen und mit Griffen in der Gestalt von Körpern oder Pflanzenstängeln gefertigt.

Je nach Modell besitzt der Griff ebenso das Aussehen einer Vase oder des Kleidungsstückes (Kleid).

Die Ware ist als "andere als zuvor genannte Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

Anlage: 1 Ablichtung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF NYLON BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT GESICHT

Es handelt sich bei den sog. Wasserschiebern,…

aus kunststoff; wasser; zum reinigen; reinigungsgerät

Es handelt sich bei den sog. Wasserschiebern, Artikel ST-2030 oder ST-2031 um Wischer, bestehend aus einer ca. 55 cm oder 75 cm langen Kunststofffassung (je nach Modell) an der eine dicke, flexible Kunststofflippe und eine Kupplung zur Befestigung eines Stiels befestigt ist.

Das Erzeugnis wird zum Reinigen glatter, feuchter Oberflächen verwendet. Es ist unvollständig, da der Stiel nicht vorhanden ist.

Die Ware ist als "Wischer, aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WASSER ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Filterelemente - zylinderförmiges Erzeugnis…

Filterelemente - zylinderförmiges Erzeugnis aus einem gitterartig durchbrochenen Kunststoffgehäuse mit innenliegender   plissierter, hydrophiler Membran, mit konisch zulaufendem Ende, aus Polyethersulfon und Polyester,   Länge 50,8 cm - Abbildung siehe Anlage -, - zur mikrobiologischen Stabilisierung und Sterilisierung von Wasser   und Getränken vor der Abfüllung. " Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, unvollständig, keine Ware der TARIC-Codes   8421 1100 00 bis 8421 1970 00, Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Getränken (ausgenommen   Wasser) - sog.

Filterelemente "  

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Nationale Stichworte: FILTER MASCHINE REINIGUNGSGERÄT FILTRIER- ODER REINIGUNGSAPPARAT

Gesichtsreinigungsbürste (Abbildung siehe…

Gesichtsreinigungsbürste (Abbildung siehe Anlage) - aus einem spezifisch geformten, wasserfesten Handgerät mit eingebautem Elektromotor, Li-   Polymer-Akkumulator (3,8 V; 450 mAh), Reinigungsaufsatz aus Silikon mit feineren und grö-   beren Noppen, drei Bedienknöpfen, Status-LED und acht Intensitätsstufen, - mit einem Gewicht von 90 g, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum Reinigen der Gesichtshaut mittels Vibration, - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel, Netzteil, Aufbewahrungsbeutel) in einer gemein-   samen Verkaufsumschließung.

Die Gesichtsreinigungsbürste bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, kein Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgerät oder Frucht- und Gemüsepresse, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: AUS SILIKON MIT NOPPEN, RELIEF MIT ELEKTROMOTOR HAUTREINIGUNGSMITTEL ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Teile-Reinigungsmaschine - in Form einer…

Teile-Reinigungsmaschine - in Form einer modular aufgebauten Anlage (Abmessungen: T x B x H ca. 1150 x 950 x 1600 mm)    mit einer Waschkammer mit einem rotierenden, mehrseitigen Spritzsystem mit gegenläufig rotier-   barem Korbaufnahmesystem, einer Trockeneinheit und einem Filtersystem, - zum Reinigen von industriell hergestellten Werkstücken wie z.

B. Drehteile, Frästeile, Gussteile usw.   mittels eines Spritzsystems - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum anschließenden Trocknen   und zum Reinigen des Abwassers. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8424  1000 bis 8424 8940 (Kombination aus Sprüheinheit -kennzeichnende Haupttätigkeit-, Trockeneinheit  und Wasserreiniger) - sog.

Teile-Reinigungsmaschine"

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Nationale Stichworte: KOMBINATION MASCHINE REINIGUNGSGERÄT ZUM WASCHEN

Teile-Reinigungsmaschine - in Form einer…

Teile-Reinigungsmaschine - in Form einer modular aufgebauten Anlage unterschiedlicher Abmessungen mit einer bzw. zwei   oder drei Waschkammern mit einem rotierenden, mehrseitigen Spritzsystem mit gegenläufig   rotierbarem Korbaufnahmesystem, einer Frischwasserspüle, einer Trockeneinheit, einem Filtersystem,   automatischer Chemiedosierung, Ultraschallreiniger und einem Modem zur Fernwartung, - zum Reinigen von industriell hergestellten Werkstücken wie z.

B. Drehteile, Frästeile, Gussteile usw.   mittels eines Spritzsystems - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Reinigen mittels Frisch-   wasserspülung bzw.

Ultraschall, zum anschließenden Trocknen und zum Reinigen des Abwassers,  - erhältlich sind vier Maschinenversionen.

  "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, keine Ware der Unterpositionen (KN)  8424 1000 bis 8424 8940 (Kombination aus Sprüheinheit -kennzeichnende Haupttätigkeit-, Spül-  einheit, Ultraschalleinheit, Trockeneinheit und Wasserreiniger) - sog. Teile-Reinigungsmaschine"

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Nationale Stichworte: KOMBINATION MASCHINE REINIGUNGSGERÄT ZUM WASCHEN