REINIGUNGSGERÄT.

АПАРАТИ ЗА ПОЧИСТВАНЕ 16 ZAŘÍZENÍ PRO ČIŠTĚNÍ 26 RENSEUDSTYR 3 CLEANING EQUIPMENT 238 MAQUIN. Y APARAT. PARA LA LIMPIEZA 3 PUHDISTUSTARVIKE 1 APPAREIL DE NETTOYAGE 51 OPREMA ZA ČIŠĆENJE 1 TISZTÍTÓBERENDEZÉSEK 1 ATTREZZATURA PER PULIZIA 3 SCHOONMAAKBENODIGDHEDEN 47 MASZYNY CZYSZCZĄCE 8 EQUIPAMENTO DE LIMPEZA 4 UTRUSTNING FÖR RENGÖRING 31

Bei der als "Windshield Wonder, Artikel…

Bei der als "Windshield Wonder, Artikel 08754" bezeichneten Ware handelt es sich um eine in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Reinigungsgerät in Form eines Mopps, - einem Ersatz-Wischbezug aus Schlingengewirken mit im Rand eingezogenem Gummiband und - einer nicht befüllten, transparenten, 25 ml Kunststoffflasche mit Pumpzerstäubervorrichtung.

Der Mopp besteht aus einer rechteckigen Platte (Abmessungen: ca. 15 x 10 cm) aus Kunststoff mit beweglichem Stiel, einem über die Platte gezogenen Wischbezug aus Schlingengewirken und einem gebogenen Griffteil aus Kunststoff, das mittels einer Klickverbindung mit dem Stiel (Länge insgesamt: ca. 40 cm) verbunden wird.

Das Set dient der Reinigung von Scheiben (z. B. von Autos). Der Mopp bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist als "Mopp" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FLASCHE REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät für…

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät für mit Filzschreibern wiederbeschreibbare Tafeln (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung).

Die Ware besteht aus einer Wischkopfunterlage aus Filz, die an einem megnetischen Kunststoffblock mittels Klettverfahren befestigt ist; 3,8 cm x 14 cm x 4,3 cm.

Die verpackte Ware ist als „Mopp“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TAFEL REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Sog. NEOCLEAN-M One-Push-Reiniger für MTP/MPO-8/12/24…

mit eigener funktion; mechanisch; zum reinigen; reinigungsgerät;…

Sog. NEOCLEAN-M One-Push-Reiniger für MTP/MPO-8/12/24 - in Form eines handgeführten Reinigungsgerätes mit integriertem Mikrofaser-   Reinigungsband, zwei Rollen zur Reinigungsband Auf- und Abwickelung,   federbetätigtem Band-Vorschubmechanismus und Reinigungskopf mit Band-   führung und Abdeckkappe, in einem transparenten Kunststoff-Gehäuse   (Abbildung siehe Anlage), - zur manuellen Reinigung von Faserendflächen von MTP- und MPO-Steckver-   bindern mittels eines Textilbandes. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8970 85 - sog.

One-Push-Reiniger"

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Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MECHANISCH ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT MIKROFASER

Sog. NEOCLEAN-E One-Push-Reiniger für LC/MU…

Sog. NEOCLEAN-E One-Push-Reiniger für LC/MU - in Form eines handgeführten Reinigungsgerätes (sog.

Reinigungsstift) aus   auswechselbarer Kartusche mit Mikrofaser-Reinigungsband und zwei Rollen   zur Reinigungsband Auf- und Abwickelung, federbetätigtem Band-Vorschub-   mechanismus und Reinigungsspitze mit drehbarer Bandführung und Staub-   kappe, in einem Kunststoff-Gehäuse (Abbildung siehe Anlage), - zur manuellen Reinigung von LWL-Adaptern und -klemmen von Schmutz, Öl,   Staub, Schmierfett usw. mittels eines Textilbandes. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8970 85 - sog.

One-Push-Reiniger"

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Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MECHANISCH TEXTILFASER ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT MIKROFASER

Dampfsauger (Abbildung siehe Anlage) - in…

warenzusammenstellung; elektrisch; mit elektromotor; zum reinigen;…

Dampfsauger (Abbildung siehe Anlage) - in einem fahrbaren Gehäuse mit Rollen, mit eingebautem Elektromotor für die   Saugfunktion, zwei Wassertanks, Wasserfilterschale (Fassungsvermögen: 4 Liter)   mit Wasserfilter, Dampfsystem zur Dampferzeugung, UVC-Blaulicht, Schlauch-   anschluss, Wassereinfüllöffnung und Bedienelementen, mit Schlauch, Verlängerungs-   rohren und Saugdüse, - mit einer Saugleistung von 1200 Watt und einem Gewicht von ca. 26,2 bzw. 37 Kg, - zur Verwendung im gewerblichen Bereich zum Aufsaugen von nassem/trockenem Schutz,   zum Dampfreinigen von Böden, Fenstern, Armaturen, Möbeln u.ä. - ohne kennzeichnende   Haupttätigkeit - sowie nachrangig zum Abtöten/Reduzieren der Keime im Schmutzwasser durch   die Bestrahlung mit UVC-Blaulicht, - zusammen mit Beipack (Punktstrahldüsen, Rundbürsten, Eckenbürste, Extraktions-   düsen mit Aufsätzen und Bodendüse mit Einsätzen) in einer gemeinsamen Verkaufs-   umschließung.

Der Dampfsauger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Staubsauger mit eingebautem Elektromotor, mit einer Leistung von weniger als 1500 Watt  und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von weniger als 20 l - Dampfsauger  (Kombination aus einer Maschine zum Verspritzen von Flüssigkeiten und Nass- und Trockensauger  - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie mit nachrangigem Apparat zum Filtrieren oder  Reinigen von Wasser, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht   charakterbestimmendem Beipack)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH MIT ELEKTROMOTOR ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um eine Ware zum Reinigen…

aus kunststoff; aus chemiefaser; vliesstoff; reinigungsgerät;…

Es handelt sich um eine Ware zum Reinigen von Aufnahmesensoren digitaler Fotoapparate. Sie besteht aus einem rechteckigen, etwa 5,2 x 4,4 cm großen Zuschnitt eines Vlieses aus Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Chemiefasern (Polyester), der um das vordere, trapezförmige Ende eines etwa 10,8 cm langen Spatels aus Kunststoff gewickelt und mittels eines Gummirings daran befestigt ist.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Vlies aus überwiegend Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF REINIGUNGSGERÄT REINIGUNGSTUCH

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs…

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs Trinkhalmen aus Glas und einer Reinigungsbürste, sog.

Glastrinkhalme mit Reinigungsbürste, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Reinigung der Trinkhalme), - Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, - - sechs röhrenförmige Trinkhalme, - - aus Borosilikatglas, - - an den beiden offenen Enden abgerundet gearbeitet, - - mit einer Länge von ca. 15 cm und einem Durchmesser von ca. 6,5 mm, - Spülbürste zur Reinigung der Glaswaren, - - aus verdrehten Drähten aus unedlem Metall, - - mit eingedrehten Borsten aus Kunststoff versehen, - die Glaswaren (Trinkhalme) bestimmen nach der Menge und der Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Trinkhalme), nicht aus Glaskeramik,  nicht aus Bleikristall, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 hoch -6  oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE GLAS DRAHT REINIGUNGSGERÄT TRINKHALM

Hochdruckreiniger, - aus einem fahrbaren…

Hochdruckreiniger, - aus einem fahrbaren Gehäuse mit Tragegriff, eingebautem Elektromotor, Strahlrohr mit   Spritzpistole, Wasseranschluss, Hochdruckanschluss, Netzanschluss und Ein-/Ausschalter   (Abbildung siehe Anlage), - zur Reinigung von Maschinen, Werkzeugen, Terrassen, Gartengeräten etc. mittels   Hochdruckwasserstrahl, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Hochdruckschlauch, Standard-   Vario-Düse, Turbo-Schmutzfräse, Düsenreinigungsnadel, Reinigungsmittel und Betriebs-   anleitung).

Der Hochdruckreiniger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, Wasserstrahlreinigungsapparat  mit eingebautem Motor, ohne Heizvorrichtung (Warenzusammenstellung in Aufmachung für  den Einzelverkauf aus charakterbestimmendem Hochdruckreiniger und Beipack) - sog.

 Hochdruckreiniger"  

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Nationale Stichworte: MECHANISCH REINIGUNGSGERÄT SPRITZAPPARATE

Angaben des Antragstellers: Schwamm (10er…

polyester; polyurethan; schwamm; reinigungsgerät; block

Angaben des Antragstellers: Schwamm (10er Set) Feststellungen an einem Warenmuster: Gelber Schaumstoffblock mit einer blauen Filzauflage.

Abmessungen: 8 x 5,4 x 2,5 cm (Dicke Filz ca. 5 mm). Der Schaumstoffblock besteht aus Polyurethan, der Nadelfilz aus Polyester.

Befund: Es handelt sich um einen regelmäßigen Block aus Polyurethan-Weichschaum und einen Nadelfilz.

Der Weichschaum überwiegt nach dem Umfang und ist daher charakterbestimmend. Es liegt eine Ware der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: POLYESTER POLYURETHAN SCHWAMM REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Es handelt sich bei dem sog. "Fliesen-…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus polyester; zum reinigen;…

Es handelt sich bei dem sog. "Fliesen- und Wannenwischer" um ein Reinigungsgerät mit einer rechteckigen Wischkopfunterlage (Maße: ca. 17 x 13 cm = L x B ) aus einem flauschigen, textilen Material.

Auf der Rückseite ist die Wischkopfunterlage mit zwei Taschen zum Befestigen an einer Platte (Maße: 13,5 x 9,5 cm = L x B) aus Kunststoff versehen.

Die Platte ist an einem Teleskopstiel aus unedlem Metall (Maße: 80 bis 140 x 2,5 cm = L x D) angebracht und mit diesem durch ein Multiflexgelenk fest verbunden.

Der Wischer ist auf einer mit Produktabbildungen bedruckten Pappverpackung mit Aufhängeöse aufgemacht.

Die Ware dient der Haushaltsreinigung von nassen bzw. trockenen Oberflächen und ist als "Mopp" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT