REINIGUNGSGERÄT.

АПАРАТИ ЗА ПОЧИСТВАНЕ 16 ZAŘÍZENÍ PRO ČIŠTĚNÍ 26 RENSEUDSTYR 3 CLEANING EQUIPMENT 239 MAQUIN. Y APARAT. PARA LA LIMPIEZA 4 PUHDISTUSTARVIKE 1 APPAREIL DE NETTOYAGE 55 OPREMA ZA ČIŠĆENJE 1 TISZTÍTÓBERENDEZÉSEK 1 ATTREZZATURA PER PULIZIA 3 SCHOONMAAKBENODIGDHEDEN 48 MASZYNY CZYSZCZĄCE 8 EQUIPAMENTO DE LIMPEZA 4 UTRUSTNING FÖR RENGÖRING 35

Bei der sog. „Heizkörperbürste, Artikel 21267“…

Bei der sog. „Heizkörperbürste, Artikel 21267“ handelt es sich um ein Reinigungsgerät für den Haushalt in Form einer Bürste mit einer Gesamtlänge von 120 cm.

Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem gedrehten Metalldraht als Bürstenkopf mit Einzugsmaterial aus Ziegenhaarborsten (Länge 50 cm, Durchmesser 5 cm) und einem Griffstück aus Kunststoff.

Die verpackte Bürste dient der Reinigung von Heizkörpern. Das Erzeugnis ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DRAHT HAUSHALTSGERÄT TIERHAAR REINIGUNGSGERÄT

"Fensterreiniger" - sog. Einwischer…

"Fensterreiniger" - sog. Einwischer mit Abziehgummi - bestehend aus einem abnehmbaren, geriffelten Handgriff aus Kunststoff mit einem   Innengewinde zum Aufschrauben auf der Teleskopstange - mit einem Mopp aus einem abnehmbaren Bezug aus Spinnstoffen auf der einen   und einer in einer Metallschiene eingeklemmten Abziehlippe aus Kautschuk auf   der gegenüberliegenden Seite - Breite jeweils ca. 26 cm - in einem Luftpolsterfolienbeutel verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Dachrinnenreiniger, einer Baumsäge, zwei Bürsten, einem Kescher und   einem Obstpflücker in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils nicht Gegenstand   dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Abbildung siehe Anlage unten rechts. Derartige Erzeugnisse gehören als "Wischer aus Kautschuk" zur Codenummer 9603 9099 00 0.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SPINNSTOFFWARE BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um eine Grill-Reinigungsbürste…

Es handelt sich um eine Grill-Reinigungsbürste in zwei unterschiedlichen Dessins, jeweils in Gestalt einer Drahtbürste mit einem Stiel aus spiralförmig miteinander verflochtenen Drähten aus unedlem Metall, die in einen schwarzen Kunststoffgriff übergehen.

Am Griffende befindet sich eine Lochvorrichtung, durch die eine Lederschlaufe zum Aufhängen der Bürste gezogen ist.

Das aus Edelstahl bestehende Einzugsmaterial ist zwischen den gedrehten Metalldrähten fixiert.

Die ca. 44 cm lange Grillbürste besteht aus drei nebeneinanderliegenden, schräg angeordneten Bürsten, die jeweils auf einem spiralförmig verflochtenen Draht fixiert sind.

Die drei Bürsten ergeben eine Borstenfläche von ca. 7 x 15 cm. Bei der ca. 28 cm x 16 cm Grillbürste handelt es sich um eine Bürste mit einer Borstenlänge von 30 mm bis 33 mm, die waagerecht zum Stiel auf den gedrehten Metalldrähten angeordnet sind.

Die Ware dient zur Reinigung von Grills und ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL ROSTFREIER STAHL REINIGUNGSGERÄT

Akku-Handstaubsauger (Abbildung siehe Anlage)…

Akku-Handstaubsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Elektromotor, Lithium-Ionen-Akkumulator, Staubfilter und abnehmbarem Schmutzauffang-   behälter (Fassungsvermögen: max. 650 ml) in einem Kunststoffgehäuse mit Handgriff, Bedien-   elementen und aufgestecktem Bürstenkopf, zusammengesetzt mit elektrischer Leuchte, - mit einer Leistung von 120 Watt, - zum Aufsaugen von trockenem und nassem Schmutz sowie kleinerer Mengen an Flüssigkeit, - zusammen mit Beipack (Ladestation mit Wandhalterung und Netzanschluss, Fugendüse, 2 Saug-   aufsätze) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Staubsauger bestimmt wegen seines Umfangs und seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware und der Warenzusammenstellung. "Staubsauger mit eingebautem Elektromotor, mit einer Leistung von weniger als 1500 W und einem Fassungsvermögen des Staubbehälter von 20 l oder weniger - Akku-Handstaubsauger, zusammen- gesetzt mit nicht charakterbestimmender elektrischer Leuchte, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: STAUBSAUGER FÜR DEN HAUSHALT REINIGUNGSGERÄT

Die sog.  "Mikrofaser Lamellenbürste,…

Die sog.  "Mikrofaser Lamellenbürste, Art.-Nr. 21416" besteht im Wesentlichen aus einem zangenförmigen Rahmen, der aus drei elastischen Kunststofflamellen besteht.

Die Lamellen bilden im unteren Teil den Griff und sind am unteren Ende miteinander verbunden, sowie mit einer Aufhängeöse versehen.

Die Lamellen sind im oberen Bereich jeweils mit einer Wischkopfunterlage aus Mikrofaser versehen, welche ausgewechselt werden können.

Der Mopp dient der Reinigung von Jalousien. Die Ware, welche in einer bedruckten Papphülle aufgemacht ist, wird als "Mopp" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT MIKROFASER

Akku-Staubsauger (Abbildung siehe Anlage)…

Akku-Staubsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Kunststoffstielelement mit Handgriff und Bodendüse mit motorisierter Rollenbürste   sowie einem Elektromotor, einem Staubauffangbehälter ohne Beutel (Fassungsvermögen: 600 ml)   und einem Lithium-Ionen-Akkumulator in einer abnehmbaren Einheit (Handstaubsauger) mit   Bedienelementen und Ladekontrollleuchte, - mit einer Leistung von 110 Watt, - zum Aufsaugen von trockenem Schmutz im Haushalt, - zusammen mit Beipack (Ladestation mit Netzanschluss, Fugendüse, Möbeldüse, Adapter für   weitere Zubehöraufsätze, Düsenverlängerungsadapter, Düsenaufsatz mit Gelenk und Bürste) in   einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Staubsauger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Staubsauger, mit eingebautem Elektromotor, mit einer Leistung von 1500 Watt oder weniger und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von 20 l oder weniger - Akku-Staubsauger in Waren- zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"  

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Nationale Stichworte: STAUBSAUGER FÜR DEN HAUSHALT ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm…

Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm für Scheiben und Scheinwerfer aus Polyurethan Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein blockförmiger, gelber Schwamm aus zelligem Weichschaum (Polyurethan) vorgelegt.

Der Schwamm hat die Abmessungen 10 x 7 x 3,5 cm. Befund: Es handelt sich um einen regelmäßigen Block aus Polyurethan-Weichschaum.

Es liegt eine Ware der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: POLYURETHAN SCHWAMM REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Der sog. "Jalosinenreiniger, Art.-Nr.…

Der sog. "Jalosinenreiniger, Art.-Nr. 506168" besteht im Wesentlichen aus einem zangenförmigen Rahmen, der aus drei elastischen Kunststofflamellen besteht.

Die Lamellen sind am unteren Ende miteinander verbunden und bilden damit den Griff, der in einer Aufhängeöse mündet.

Im oberen Bereich sind die Lamellen jeweils mit einer Wischkopfunterlage aus textilem Material (Feinfaser) versehen, welche aufgesteckt und somit gewechselt werden können.

Der Mopp dient der Reinigung von Jalousienen. Die in einer bedruckten Papphülle verpackte Ware wird als "Mopp" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE FÜR DEN HAUSHALT ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT MIKROFASER

Waschsauger (Abbildung siehe Anlage), - aus…

Waschsauger (Abbildung siehe Anlage), - aus einem fahrbaren, etwa zylinderförmigen Gehäuse mit Rollen und Tragegriff, mit   eingebautem Elektromotor für die Saugfunktion, einem Auffangbehälter (Fassungsvermögen:    20 l), einem aufsteckbaren Wassertank (Fassungsvermögen: 3 l), Schaumstofffilter, Bedien-   elementen, Pumpe, Wasserkanalanschluss, Schlauchanschluss, Saugschlauch mit Wasserkanal,   Saugrohr mit Wasserkanal und Bodendüse, - mit einem Gewicht von ca. 8,8 kg inklusive Zubehörteile, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum Aufsaugen von nassem und trockenem Schmutz    und Flüssigkeiten sowie zum Einsprühen von z.

B. Teppichböden, Polster und Hartböden mit einer   Flüssigkeit und anschließendem Aufsaugen des gelösten Schmutzes - ohne kennzeichnende    Haupttätigkeit -, - zusammen mit Beipack (Fugendüse, Polsterdüse, zwei Waschdüsen, Kreuzschlitzschrauben,   Papierfilterbeutel und Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Waschsauger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger  der Position 8508, kein Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgerät oder Frucht- und  Gemüsepresse - Waschsauger mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, Kombination  aus Nass- und Trockensauger und elektromechanischem Haushaltsgerät - ohne  kennzeichnende Haupttätigkeit -, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den  Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT HAUSHALTSGERÄT REINIGUNGSGERÄT

Bei der als „Sticky Hero pro Fusselbürste,…

Bei der als „Sticky Hero pro Fusselbürste, Artikel 21391“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Bürsten; 32 x 8 x 4 cm, verpackt.

Ein Erzeugnis besitzt einen Kunststoffgriff mit Aufhängeöse und Kunststofffassung die doppelseitig mit einem textilen Material mit Widerhäkchen versehenen ist.

Sie dient der Reinigung von Kleidung von Tierhaaren. Die weitere Bürste (sog. Reinigungsstation) besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse als Griffstück, in dem eine Kunststofffassung eingearbeitet ist, die ebenfalls mit einem textilen Material mit Widerhäkchen versehenen ist.

Die mit der Bürste aufgenommenen Haare lassen sich in der Reinigungsstation abbürsten und durch ein abnehmbares Teil des Gehäuses leicht entsorgen.

Die Bürsten sind jeweils als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, Bürstenware für die Haushaltsreinigung, einschließlich Kleiderbürsten" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TIERHAAR REINIGUNGSGERÄT