REINIGUNGSTUCH.

КЪРПИ ЗА ПОЧИСТВАНЕ 16 ČÍSTÍCÍ PLACHETKY (HADRY) 13 RENGØRINGSKLUDE 2 ΠΑΝΙΑ ΚΑΘΑΡΙΣΜΟΥ 2 CLEANING CLOTHS 178 PANO DE LIMPIEZA 17 PUHDISTUSLIINA 10 CHIFFON DE NETTOYAGE 109 KRPE ZA ČIŠĆENJE 1 TÖRLŐ RUHA 7 STROFINACCI 1 POETSDOEKEN 47 SZMATKI DO KURZU 10 TELA DE LIMPEZA 1 KRPE ZA ČIŠČENJE 2 PUTSDUK 1

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Etui für ein Hörgerät, einem Pflegetuch und einem Pflegewerkzeug, sog.

Zubehörset für ein Hörgerät, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Etui für ein Hörgerät (Taschen- oder Handtaschenartikel): - - mit einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff, - - aufklappbar; über einen Druckknopf zu öffnen, - - speziell zur Aufnahme eines Hörgeräts und des Pflegewerkzeugs hergerichtet, - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Breite) x 9 cm (Tiefe) x 3 cm (Höhe), - Pflegetuch: - - aus Gewirken aus Spinnstoffen; lediglich rechteckig zugeschnitten (nicht konfektioniert), - - in den Abmessungen von ca. 16 cm x 9 cm, - Pflegewerkzeug: - - bestehend aus einer kurzen Drahtbürste, an deren Griffende sich eine kleine Metallschlinge     befindet und einer Abdeckkappe für die Bürste, an deren geschlossenem Ende ein kleiner      Dauermagnet eingearbeitet ist, - - soll dazu dienen, mit Hilfe des Magneten die Batterie in Hörgeräten zu entfernen und mit     Hilfe der Bürste die Hörkanäle zu reinigen sowie von Ohrenschmalz zu befreien, - - ergänzt nicht das Hörgerät und verbessert bzw. erweitert nicht dessen Nutzungsmöglich-     keiten, stellt sich damit nicht als Zubehör für ein Hörgerät dar, - das Etui für ein Hörgerät bestimmt insbesondere aufgrund und des Werts und seiner Bedeutung   in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis (Hörgeräte-Etui), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus   einem anderen als den in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannten Stoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE MIT DRUCKKNOPF MAGNET ETUI BÜRSTE MULTIFUNKTIONAL HANDWERKZEUGE REINIGUNGSTUCH PRESSGEFORMT AUFKLAPPBAR

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Etui für ein Hörgerät, einem Pflegetuch und einem Pflegewerkzeug, sog.

Zubehörset für ein Hörgerät, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Etui für ein Hörgerät (Taschen- oder Handtaschenartikel): - - mit einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff, - - aufklappbar; über einen Druckknopf zu öffnen, - - speziell zur Aufnahme eines Hörgeräts und des Pflegewerkzeugs hergerichtet, - - in den Abmessungen: ca. 8 cm (Breite) x 8,5 cm (Tiefe) x 3 cm (Höhe), - Pflegetuch: - - aus Gewirken aus Spinnstoffen; lediglich rechteckig zugeschnitten (nicht konfektioniert), - - in den Abmessungen von ca. 16 cm x 9 cm, - Pflegewerkzeug: - - bestehend aus einer kurzen Drahtbürste, an deren Griffende sich eine kleine Metallschlinge     befindet und einer Abdeckkappe für die Bürste, an deren geschlossenem Ende ein kleiner      Dauermagnet eingearbeitet ist, - - soll dazu dienen, mit Hilfe des Magneten die Batterie in Hörgeräten zu entfernen und mit     Hilfe der Bürste die Hörkanäle zu reinigen sowie von Ohrenschmalz zu befreien, - - ergänzt nicht das Hörgerät und verbessert bzw. erweitert nicht dessen Nutzungsmöglich-     keiten, stellt sich damit nicht als Zubehör für ein Hörgerät dar, - das Etui für ein Hörgerät bestimmt insbesondere aufgrund und des Werts und seiner Bedeutung   in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis (Hörgeräte-Etui), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus   einem anderen als den in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannten Stoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE MIT DRUCKKNOPF MAGNET ETUI BÜRSTE MULTIFUNKTIONAL HANDWERKZEUGE REINIGUNGSTUCH PRESSGEFORMT AUFKLAPPBAR

Reinigungshandschuh, sog. Chenille Reinigungshandschuh, Foto…

Reinigungshandschuh, sog. Chenille Reinigungshandschuh, Foto siehe Anlage - zwei Stück in unterschiedlichen Farben, an einer bedruckten Pappbanderole verpackt, - annährend rechteckig, in den Abmessungen: ca. 27 cm x 22 cm, - alle Spinnstoffe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemie-   fasern), - eine Seite aus einem getufteten Spinnstofferzeugnis der Position 5802 (Gewebe mit eingearbeiteten   Chenillegarnen), - eine Seite aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903 aus Spinnstoffen, mit einer   Außen- und Innenlage aus einfarbigen Gewirken und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - an beiden Längsseiten und einer Schmalseite zusammengenäht (somit konfektioniert), an der anderen   Schmalseite offen, so dass die Ware über die Hand gezogen und in Art eines Handschuhs verwendet   werden kann, - mit einem ca. 4,5 cm breiten, angenähten, elastischen Bund, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird als Reinigungshandschuh verwendet und stellt sich daher nicht als Wäsche zur Körperpflege der   Position 6302 dar, - aufgrund der Verarbeitung als Reinigungshandschuh ohne Daumen liegt kein Handschuh der   Position 6216 vor, - keines der beiden Flächenerzeugnisse verleiht dem Reinigungshandschuh seinen wesentlichen   Charakter; er ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 1010/   6307 1090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6307 1010 und 6307 1030 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE HANDSCHUH KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE REINIGUNGSTUCH GETUFTET

Reinigungshandschuh, sog. Chenille Reinigungshandschuh, Foto…

Reinigungshandschuh, sog. Chenille Reinigungshandschuh, Foto siehe Anlage - annährend rechteckig, in den Abmessungen: ca. 24 cm x 20 cm, - alle Spinnstoffe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemie-   fasern), - eine Seite aus einem getufteten Spinnstofferzeugnis der Position 5802 (Gewebe mit eingearbeiteten   Chenillegarnen), - eine Seite aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903 aus Spinnstoffen, mit einer   Außenlage aus einfarbigen, dichten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer   Innenlage aus einfarbigen, undichten Gewirken, - an beiden Längsseiten und einer Schmalseite zusammengenäht (somit konfektioniert), an der anderen   Schmalseite offen, so dass die Ware über die Hand gezogen und in Art eines Handschuhs verwendet   werden kann, - mit einem ca. 4,5 cm breiten, angenähten, elastischen Bund, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird als Reinigungshandschuh verwendet und stellt sich daher nicht als Wäsche zur Körperpflege der   Position 6302 dar, - aufgrund der Verarbeitung als Reinigungshandschuh ohne Daumen liegt kein Handschuh der   Position 6216 vor, - keines der beiden Flächenerzeugnisse verleiht dem Reinigungshandschuh seinen wesentlichen   Charakter; er ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 1010/   6307 1090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6307 1010 und 6307 1030 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE HANDSCHUH KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE REINIGUNGSTUCH GETUFTET

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Saugtuch.

Das flachliegend ca. 43 x 32 x 0,2 cm große Tuch besteht aus einem zelligen Kunststoff (PVA, Polyvinylalkohol) im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und verfügt über abgerundete Ecken (somit weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Das Saugtuch kann vielseitig zur Reinigung oder zum Abtrocknen von Oberflächen im Haushalt verwendet werden und ist einer Kunststofffolie verschweißt in einer zylindrischen, verschließbaren Kunststoffdose (Köcher) verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter und -tische, andere als Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUM REINIGEN REINIGUNGSTUCH

Dusch- und Badewannendichtset, Foto siehe…

Dusch- und Badewannendichtset, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus fünf anderen konfektionierten Spinnstoffwaren (zwei    Wannendichtbänder, drei Dichtecken), einem Edelstahlgitter, einem Distanzband, acht Eckfüll-   stücken, einem Schablonenwinkel, einem Reinigungs- und einem Trockentuch, einer Rundschnur,   einer Andrückwalze, einer Schere, einem Stift und zwei Bedienungsanleitungen, gemeinsam in   einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen   Bedarfs zusammengestellt, - andere konfektionierte Spinnstoffwaren: -- aus mit einer Zwischenlage aus laut Antrag Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) laminierten    Vliesstoffen aus Spinnstoffen der Position 5603, -- sog.

Wannendichtband "3 PLUS BODEN" (ca. 200 cm x 14 cm): auf einer Seite mit einem selbst-    klebenden Streifen aus laut Antrag Kautschuk, daneben mit einem sog.

Schall-Dämmstreifen aus    augenscheinlich Schaumkunststoff ausgestattet, der oben über einen wie o. a.

Streifen verfügt, -- sog. Wannendichtband "3 PLUS WAND" (ca. 200 cm x 10 cm): mit einem wie o. b., sog.

Schall-    Dämmstreifen ausgestattet, der teilweise ein einseitig (Außenseite) mit einer transparenten Kunst-    stofffolie laminiertes Gittergewebe aus Spinnstoffen der Position 5903 verdeckt, -- sog.

Dichtecken: als rechte Winkel (Außenkanten: je ca. 14,5 cm, Breiten: je ca. 7 cm) gearbeitet;    an den Innenkanten mit einem ebenfalls im rechten Winkel abstehenden, ca. 5 cm hohen Rand, der    mit einem ca. 4,5 cm breiten, wie o. b.

Streifen versehen ist, -- alle selbstklebenden Streifen sind mit einer Folie aus Kunststoff abgedeckt, -- u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5603), -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die laminierten Vliesstoffe aus Spinnstoffen    den wesentlichen Charakter der o. g.

Waren, - Edelstahlgitter (ca. 400 cm x 2 cm): in Form eines Bandes aus einem ca. 1 mm dicken Drahtgitter   aus laut Antrag Edelstahl, das an den Längsseiten mit einem beschichteten Gewebeband eingefasst ist, - Distanzband: (ca. 200 cm x 3,5 cm; ca. 4,2 mm dick): aus augenscheinlich Schaumkunststoff; einseitig   mit einer Klebeschicht und einer Abdeckfolie versehen,   - Eckfüllstücke: zylindrisch (ca. 1 cm x 0,5 cm; ca. 3,5 cm hoch), jeweils vier Stück auf einer sog.

Radius-   und Eckform-Schablone aus Pappe befestigt; aus laut Antrag Kautschuk; leicht verformbar, selbst-   klebend, mit einer Kunststofffolie abgedeckt, - Schablonenwinkel (ca. 10 cm x 3 cm x 3 cm): aus Kunststoff, mit fünf Löchern und eingravierten Zahlen, - Reinigungstuch, Trockentuch: jeweils rechteckig (ca. 19,5 cm x 18,5 cm); aus augenscheinlich Vlies-   stoffen aus Spinnstoffen; das Reinigungstuch ist zudem mit Alkohol getränkt, - Rundschnur (ca. 518 cm x 0,6 cm): aus augenscheinlich Schaumkunststoff, - Andrückwalze (ca. 9,5 cm x 4 cm x 4 cm): aus Festkunststoff, mit beweglicher Walze, - Schere (ca. 18 cm lang): aus unedlem Metall, mit einem Griff aus Kunststoff, - Stift: Permanent-Faserschreiber mit dünner, runder Mine und integriertem Radiergummi, - Bedienungsanleitungen: aus Papier, mit mehreren gebundenen, bedruckten Seiten, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmen   die konfektionierten Spinnstoffwaren den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Wannendichtbänder/Dichtecken), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN REINIGUNGSTUCH

Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch,…

Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 41 cm x 17,5 cm - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Gewirken, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Reinigungstuch, sog. Chenille Überzug, Foto…

Reinigungstuch, sog. Chenille Überzug, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form eines annähernd rechteckigen Überzuges gearbeitet, flachliegend in den max.

Abmessungen   von ca. 31 cm x 13 cm, - aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides   synthetische Chemiefasern), - in der Mitte längsseitig umgeschlagen und an den beiden Schmalseiten zusammengenäht; oben offen   und an den Rändern mit einem schmalen, elastischen Band eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Reinigungstuch, das in Art eines sog.

Wischmopp-Tuches über einen Besen oder   einen Schrubber (beide nicht Gegenstand der vZTA) gezogen werden kann. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS POLYAMID REINIGUNGSTUCH

Reisezusammenstellung zum Reinigen von Schuhen,…

Reisezusammenstellung zum Reinigen von Schuhen, in Form eines sog. "Schuhputzset", bestehend aus: - einer Schuhbürste, 13 cm mit Griff aus Holz, Bürstenkopf und Einzugsmaterial aus künstlichen Filamenten - einer Schuhbürste, 9 cm, mit Bürstenkörper aus Holz und Einzugsmaterial aus künstlichen Filamenten - einem Putztuch aus Spinnstoffgewebe, 26 x 11 cm - einer Dose Schuhcreme, schwarz - einer Dose Schuhcreme, neutral.

Die Erzeugnisse sind in einem der Größe angepassten Täschchen aus Spinnstoff mit Reißverschluss zur dauerhaften Aufbewahrung verpackt.

An dem Täschchen ist ein Etikett mit Produktinformationen angebracht. Die Zusammenstellung ist als "Reisezusammenstellung zum Reinigen von Schuhen" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ REISENECESSAIRE BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSTUCH

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschmink…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschmink Pads, Foto siehe Anlage, - sechs Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG