ROBOTER.

РОБОТИ 38 ROBOTI 2 ROBOTTER 3 ROBOT 2 ROBOTTI 1 ROBOT 158 AUTOMATA 11 ROBOT 13 ROBOTTEN 214 ROBOTY 1 ROBOTI 4 ROBOT 7

Einlage, im Wesentlichen bestehend aus einer…

Einlage, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch geformten, 1 cm dicken, Vorrichtung aus Schaumkunststoff, in 3 verschiedenen Größen, jeweils in abgerundeter Trapezform, mit zwei, drei oder vier der Abschrägung entsprechend aufgebrachen Hakenbändern (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Vorrichtung wird in eine Vorrichtung zur Befestigung am Bein des Patienten eingelegt und stellt sich als Teil eines robotischen System zur Frühmobilisierung von Intensivpatienten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dar.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Gerät für die Mechanotherapie, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SCHAUMSTOFF ROBOTER EINLAGE

Nach den Antragsangaben und den vorliegenden…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Nach den Antragsangaben und den vorliegenden Unterlagen handelt es sich um ein Baukastenspielzeug (sog. "Lernbausatz ferngesteuerte Maschinen"; 182teilig), i.

W. bestehend aus einer Vielzahl von Bauteilen (z.B. Zahnräder, Räder, Antriebsachsen, gelochte Stangen und Rahmen, Verbindungs- elemente, Verbindungskabel, drei E-Motorblöcke, Batteriefach), die sinnvoll aufeinander abgestimmt sind und überwiegend aus Kunststoffen sowie zu geringen Anteilen aus unedlen Metallen gefertigt sind.

Aus den Bauteilen lassen sich zehn verschiedene, ferngesteuerte Fahrzeuge bzw. Maschinen (z.B.

Roboter) konstruieren, die über Batterien bzw. Akkus (nicht Bestandteile dieser vZTA) betrieben werden können.  Das Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit einer Fernbedienung  und einer Anleitung als Warenzusammenstellung in einem farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den TARIC-Codes 9503 0010 00 bis 9503 0030 00 erfasst, Baukastenspielzeug, aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BAUSATZ ZUM ZUSAMMENBAUEN ROBOTER

Löschroboter - aus Fahrwerk mit beidseitigen…

Löschroboter - aus Fahrwerk mit beidseitigen Hauptketten, Dieselmotor und Frontschild, Fahrzeug-Aufbau   mit rotierbarer und neigbarer Aerosolturbine, über Funk verbunden mit einer tragbaren    Fernsteuerung (Abbildung siehe Anlage), - zur ferngesteuerten Brandbekämpfung mittels Vernebelung (Zerstäuben) von hohen   Wassermengen. "Mechanische Apparate, zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten, keine  Ware der Unterpositionen (KN) 8424 1000 bis 8424 8940 (funktionelle Einheit aus Löschroboter  und Fernsteuerung) - sog.

Löschroboter"

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Nationale Stichworte: WASSER MASCHINE ROBOTER

Sog. Umpalettieranlage - in Form einer modular…

Sog. Umpalettieranlage - in Form einer modular aufgebauten Anlage bestehend aus Stapelplätzen, Distanzbolzenentnahme,   Beladeposition mit Industrieroboter, Umpalettierstation, Bestückungsstation mit Industrieroboter und   Leerpalettenplätzen, - zum Transportieren, Aufnehmen und Ablegen von Werkstücken auf Kunststoff-Fachpaletten sowie   für weitere vielseitige Einsatzmöglichkeiten ausgelegt durch einfaches Wechseln der Werkzeuge wie   z.

B. Bürsten, Säubern und Prüfen sowie automatisierten Greiferwechsel. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Industrieroboter  - sog.

Umpalettieranlage"  

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Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION ELEKTROMECHANISCH MECHANISCH ROBOTER GREIFER, MASCHINENTEILE

Sog. Fernlenk-Kleinmanipulator (Manipulatorfahrzeug),…

Sog. Fernlenk-Kleinmanipulator (Manipulatorfahrzeug), - aus Fahrwerk mit beidseitigen Hauptketten, Flipper und Elektro-Antriebsmotor, Fahrzeug-Aufbau mit   drehbarem, dreigliedrigem Manipulatorarm, schwenk- und neigbarer Greiferzange, Kamerasystem   mit Beobachtungs-, Fahr- sowie Armkamera, acht Anschluss-Ports, Sensorensystem, Beleuchtung   und RF-Antenne (Abbildung siehe Anlage), - über Funk verbunden mit einem tragbaren Bedienpult mit Funksendemodul, Bedien- und Anzeige-   elementen zur Fernsteuerung des Manipulators, - zum ferngesteuerten, automatisierten Ausführen verschiedener Funktionen und Handhaben von Ob-   jekten in kritischen Bereichen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen,  keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 (funktionelle Einheit aus Manipula- torfahrzeug und Fernbedienung) - sog.

Fernlenk-Kleinmanipulator"

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Nationale Stichworte: FERNBEDIENUNG MIT EIGENER FUNKTION ROBOTER

Sog. Greiferfinger - in Form eines zangenartigen…

aus metall; teil; maschinenteile; roboter; greifer, maschinenteile

Sog. Greiferfinger - in Form eines zangenartigen Einbauelements (Bauteillänge 153 mm) aus eloxiertem   Aluminium, mit 5 Gummigreifnoppen und Befestigungsbohrungen für Montageschrauben   (Abbildung siehe Anlage), - zum Anbau an eine sogenannte Greiferkartusche eines Kleinmanipulatorfahrzeugs, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit 5 Montageschrauben und   Schraubensicherungslack (Beipack).

Die Greiferfinger bestimmen den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für ein mechanisches Gerät mit eigener Funktion,  in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN)  8479 9015 bis 8479 9020 (Warenzusammenstellung aus Greiferfinger - charakterbestimmend -  und Beipack) sog.

Greiferfinger"

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL MASCHINENTEILE ROBOTER GREIFER, MASCHINENTEILE

Bei der als "Bausatz Roboter" bezeichneten…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus unedlem…

Bei der als "Bausatz Roboter" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - acht spezifisch gestalteten Bauteilen für einen Roboter, im Wesentlichen aus Kunststoff (Bausatz): - - einem Motor, - - zwei Schrauben aus unedlem Metall, - - zwei Achsen aus unedlem Metall mit jeweils zwei Rädern aus Kunststoff, - - drei Magnesiumplättchen, drei Stückchen aus Spinnstoff und einem Aktivkohle-Kupferplättchen (spezifisch gestaltet), - - einer Aufbauanleitung mit einem Informationsposter, - - die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und sind alleine nicht zum Spielen geeignet sowie - einer Pipette aus Kunststoff, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung verleiht der Bausatz aus Kunststoff der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Die Waren sind gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Bausatz, aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SCHRAUBE SPIELZEUG BAUSATZ MOTOR ROBOTER

Spielzeug in Form eines nicht menschlichen…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; roboter; spielfigur

Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens, sog. „Mc Donald’s Scoob - 2020“, Motiv „Rottens“ - einen stilisierten Roboter darstellend - in den Abmessungen von ca. 9 x 7 x 3,5 cm - aus starrem, farbigem Kunststoff gefertigt - kein Füllmaterial enthaltend - mit einem kleinen Körper mit einem großen, rechteckigen Kopf mit goldenem Kamm sowie goldenen Ohren - mit einem beweglichen Kopf (Wackelkopf) - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Die Ware ist als „Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG ROBOTER SPIELFIGUR

Bei dem durch Beschreibung und eine Abbildung…

Bei dem durch Beschreibung und eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug aus Kunststoff in Form eines Roboters, der in der Gestalt einem Chamäleon nachempfunden ist -- kein Füllmaterial enthaltend -- mit integriertem Soundmodul -- mit farbigen LED im Kamm -- mit einem beweglichen Schwanz sowie einer auf Knopfdruck herausschnellenden Zunge -- mit frei drehbaren Rädern hinter den stilisierten Beinen - einer batteriebetriebenen Fernbedienung aus Kunststoffen -- in einem runden Gehäuse -- mit drei Bedienknöpfen  - und vier halbrunden Chips aus Kunststoff, schauseitig mit je einem Bild von einem Insekt bzw. eines Blattes bedruckt (Futter darstellend) - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis kann mit Hilfe der Fernbedienung gesteuert werden, so dass es auf der Suche nach Futter vor- und rückwärts fahren und rangieren kann, um dann im richtigen Abstand mit der Zunge die Futterchips aufnehmen zu können.

Der Erfolg wird mit einem Schwanzwedeln sowie Farbwechsel auf dem Rücken des Wesens signalisiert.

Charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist der Roboter. Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet"  einzureihen  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FERNBEDIENUNG SPIELZEUG ROBOTER

3D Kameramodul (Abbildung siehe Anlage) -…

3D Kameramodul (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Konstrruktion mit einer mittig plazierten Projektoreinheit und vier darum herum angeordneten Hochgeschwindigkeitskameras mit CMOS-Bildsensoren und Signalverarbeitungsselektronik, mit Anschlüssen (Abmessungen: 880,5 x 880,5 x 277,5 mm) - ohne eingebaute Bildspeichermöglichkeit, - zum Aufnehmen und Übertragen von Bildern aus verschiedenen Winkeln - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Projizieren von Streifenlichtmustern auf Zielobjekte, - zur Verwendung zur 3D-Lageerkennung in einem robotergestützten Logistiksystem. "Fernsehkamera mit CMOS-Bildsensor, nicht von den TARIC-Codes 8525 80 19 31 bis 8525 80 19 70 erfasst - Kombination aus Fernsehkameras - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Projektor"

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Nationale Stichworte: ZUM EINBAUEN FERNSEHKAMERA ROBOTER PROJEKTOR FÜR VIDEOSIGNALE