ROHR.

ТРЪБИ 23 TRUBKY 275 RØR 41 TUBES 432 TUBO 132 PUTKET 15 TUBE 523 CIJEVI 1 TUBI 157 VAMZDELIAI 4 KAMERAS 9 BUIZEN 243 PRZEWODY 140 TUBO 2 TUB 35 RÚRKY 54 CEVI 54 RÖR 117

Wühltiervertreiber (Abbildung siehe Anlage),…

Wühltiervertreiber (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Schallwellenerzeuger und einer Gartenleuchte, in einem Erdspieß (Länge ca. 42 cm)    mit Batteriefach zur Aufnahme eines Li-Ion-Akkumulators, im oberen Deckel mit einem Solar-   Panel zum Laden des Akkumulators, - zum Erzeugen von Schallwellen-Intervallen zum Vertreiben von Maulwürfen und Wühlmäusen   sowie zur Verwendung als Gartenleuchte, Der Schallwellen-Wühltiervertreiber bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8543 7001 00  bis 8543 7090 95 erfasst, (zusammengesetzte Ware aus einem Wühltiervertreiber -charakterbestimmend-  und einer Gartenleuchte) -  Wühltiervertreiber"  

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH ROHR LED

Sog. Kathodenträger, - aus einem Edelstahlrohr…

Sog. Kathodenträger, - aus einem Edelstahlrohr mit zwei formspezifischen, nach technischer Zeichnung gefertigten   Anschlussstücken mit genau definierter Nut und Dichtfläche, mit einem Innendurchmesser   von ca. 125 mm (Außendurchmesser: 133 mm), - nach Beschichtung der Zylindermantelfläche mit verschiedenen Beschichtungswerkstoffen   und elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem sog.

Kathodenblock einer   PVD-Beschichtungsanlage sowie Ausstattung mit Magneten (nicht Gegenstand der Auskunft)   zur Verwendung als Elektrode, zum Führen von Kühlwasser und zur Erhöhung des   Ionisierungsgrades durch die Magneten, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in PVD-Beschichtungsanlagen für Architekturglas   bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für elektrische Maschinen mit eigener Funktion  der Position 8543 (Beschichtungsanlagen) bestimmt;  sog.

Kathodenträger"

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL ROHR ZUM BESCHICHTEN

Sog. Kathodenträger, - aus einem Edelstahlrohr…

Sog. Kathodenträger, - aus einem Edelstahlrohr mit zwei formspezifischen, nach technischer Zeichnung gefertigten   Anschlussstücken mit genau definierter Nut und Dichtfläche, mit einem Innendurchmesser   von ca. 125 mm (Außendurchmesser: 133 mm), mit einer Länge von 1500 bis 4000 mm, - nach Beschichtung der Zylindermantelfläche mit verschiedenen Beschichtungswerkstoffen   und elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem sog.

Kathodenblock einer   PVD-Beschichtungsanlage sowie Ausstattung mit Magneten (nicht Gegenstand der Auskunft)   zur Verwendung als Elektrode, zum Führen von Kühlwasser und zur Erhöhung des   Ionisierungsgrades durch die Magneten, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in PVD-Beschichtungsanlagen für Architekturglas   und Glas für Cerankochfelder bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für elektrische Maschinen mit eigener Funktion  der Position 8543 (Beschichtungsanlagen) bestimmt;  sog.

Kathodenträger"

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL ROHR ZUM BESCHICHTEN

Rohr aus Aluminiumlegierung Bei der Ware…

Rohr aus Aluminiumlegierung Bei der Ware handelt es sich um zylindrische Hohlkörper mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt (Rohre).

Die Rohre bestehen aus einer Aluminiumlegierung (AMS-WW-T-700/3). Die Rohre können eine Länge von 100 mm bis 2000 mm und einen Außendurchmesser von 10 mm bis 70 mm aufweisen.

Dabei beträgt die Länge der Rohre in jedem Fall mehr als der zweifache Außendurchmesser. Die Rohrenden können mit metrischen Innengewinden versehen sein.

Die Rohre werden den Angaben nach zu einem späteren Zeitpunkt mit Gabelköpfen oder Gelenklagern versehen und im Luftfahrtbereich eingesetzt.

Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Rohre aus Aluminium, aus Aluminiumlegierung, andere, in die Unterposition 7608 2089 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM ROHR AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Sog. Gewinderohr, - aus einem spezifisch…

Sog. Gewinderohr, - aus einem spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten, hohlzylindrischen Stahlerzeugnis mit   einer Länge von ca. 210 mm, einem Innendurchmesser von ca. 7,5 mm, zwei spezifischen Anschluss-   stücken mit umlaufenden Nuten (Abbildung siehe Anlage), - zur Befestigung und Stabilisierung einer Küchenarmatur auf einem Spültisch sowie zur Wasserführung   durch den Armaturenkörper. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Armaturen und ähnliche Apparate für  Rohr- oder Schlauchleitungen - sog.

Gewinderohr"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL ROHR MASCHINENTEILE MECHANISCH

Angaben des Antragstellers: CFK-Rohre (carbonfaserverstärkte…

aus kunststoff; rohr; verstärkt; harz

Angaben des Antragstellers: CFK-Rohre (carbonfaserverstärkte Kunststoffrohre) -Rohre in verschiedenen Abmessungen der Länge und des Durchmessers- Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Nach einer Abbildung liegen nicht biegsame Rohre in verschiedenen Farben und Abmessungen vor.

Befund: Es handelt sich um nicht biegsame, mit Carbonfasern verstärkte Rohre aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2900.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ROHR VERSTÄRKT HARZ

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 46 - 77 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus einfarbigen und bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 36 - 64 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren…

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren Gestell aus Rohren - mit vier Rädern und einer Schiebestange ausgestattet (verstellbar für eine Schiebehöhe   von ca. 46 bis 77 cm) - einem Aufsatz für eine ca. 43 cm große Babypuppe mit einem Verdeck aus bunten Spinnstoffen - mit einer Ablage zwischen den Rädern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Puppenwagen" einzureihen. Das zweiteilige Set umfasst auch eine Umhängetasche für Kinder.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Es liegt auch wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 keine Kombination vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen, Einreihung der Tasche siehe Position 2 zu dieser vZTA-Nummer.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Bei der - laut Antrag - als "Windi,…

kunststoffe; aus kunststoff; griff; rohr

Bei der - laut Antrag - als "Windi, Art. 20437" bezeichneten Ware handelt es sich um so genannte Einweg-Katheter aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die annähernd zylindrisch geformten Hohlkörper sind mittig mit Griffrillen und an der Vorderseite mit einem Röhrchen zum Einführen in den After von Kleinkindern versehen.

Die Katheter (L: ca. 9,5 cm, Ø ca. 1,2 cm) sollen bei Blähungen zum Ablassen von Luftansammlungen aus dem Magen und/oder Darm der Kinder verwendet werden.  Jeweils 10 Einweg-Katheter sind in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0  bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF ROHR