ROLLER.

KOLOBĚŽKY 16 LØBEHJUL 1 ΣΚΟΥΤΕΡ 1 SCOOTERS 42 PATINETE 8 POTKULAUTA 4 SCOOTER 27 MONOPATTINI 1 STEPPEN 9 SKUTERY 11 KOLOBEŽKY 1 SKOTER 2

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt…

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Rades für bestimmte Roller, bestehend aus Kunststofffelge (Durchmesser ca. 160 mm; Breite ca. 28 mm), die mit fünf leicht geschwungenen Speichen, einer Achsbohrung mit 2 Kugellagern sowie einem sog.

Spacer und einer Bereifung aus Kunststoff (Durchmesser ca. 200 mm; Breite ca. 30 mm) versehen ist.

Nach Angaben der Antragstellerin ist das Rad speziell zur Verwendung an Spielfahrzeugen zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder oder Jugendliche (z.B.

Roller) vorgesehen. Dies erscheint im Hinblick auf die Größe und das Gewicht der Ware glaubhaft.

Eine allgemeine Verwendung z.B. für Sportgeräte oder zur Ausstattung von anderen Gebrauchsgegenständen (Koffer, Mülleimer etc.) scheidet nach objektiver Beschaffenheit aus.

Die Räder sind paarweise für den Einzelverkauf aufgemacht und stellen sich als Teile dar, die erkennbar zumindest hauptsächlich für Spielfahrzeuge der Position 9503 bestimmt sind.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Roller und ähnliche Spielfahrzeuge bestimmt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ROLLER KUGELLAGER RAD SPIELFAHRZEUG

E-Scooter, Foto siehe Anlage, - in Form eines…

E-Scooter, Foto siehe Anlage, - in Form eines zweirädrigen, klappbaren, mit Ständer versehenen, elektrisch betriebenen   Tretrollers aus Aluminium, - lt.

Antrag: - - mit einem Gewicht von ca. 11,8 kg, - - mit einer maximalen Tragkraft von 120 kg, - - mit einer Ein-Gang-Kraftübertragung, - - mit einer maximalen Leistung des Elektromotors von 250 Watt, - - mit einer maximalen Geschwindigkeit von bis zu 20 km/h, - - mit einer maximalen Reichweite von 25 km, - - mit einem Lithium-Ionen-Akkumulator mit 36V und 6 Ah, - - mit einer Radgröße von 8,5 Zoll, - - mit LED-Beleuchtung, - - mit einer Scheibenbremse hinten und einer elektrischen Handbremse vorne, - - dient zur Beförderung einer Person, - mit einem Ladegerät, - keine Ware der Position 9503, da der Tretroller aufgrund seiner Ausstattung (zwei Bremsen)   nicht als Gegenstand zur spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen dient. „Kraftrad (E-Scooter), mit Elektromotor angetrieben, anderes als in den Codenummern 8711 6010 00 0 und 8711 6090 10 0 genannte“

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Nationale Stichworte: ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN MIT ELEKTROMOTOR ZWEIRAD ROLLER

Spielfahrzeug in Form eines sog. "Maxi-Rollers"…

Spielfahrzeug in Form eines sog. "Maxi-Rollers" - in den Abmessungen von ca. 32 x 42 x 15 cm - lt.

Antrangsangaben - mit Trittbrettern aus Kunststoff, Achsen aus Metall sowie Gummirädern - lt.

Antragsangaben - die Trittbretter haben an den Außenseiten jeweils zwei Räder mit Kautschukbereifung und sind   in der Mitte mit zwei Achsen mit zwei Rädern verbunden; durch Heruntertreten des einen    Trittbretts bewegt sich das andere Trittbrett nach oben und bewegt das Gefährt so vorwärts - trainiert die Balance und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern und Jugendlichen.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER ROLLER SPIELFAHRZEUG

Bei der als "Paint Roller, Art.Nr. 21158" bezeichneten…

Bei der als "Paint Roller, Art.Nr. 21158" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer breiten Farbrolle mit integriertem Tank,  - einem noch nicht zusammengesetzten Kantenroller, - einem dreieckig geformten Kissen mit Griffvorrichtung, - einer Farbrollenablage aus Kunststoff, - einem Messbecher aus Kunststoff zum Einfüllen von Farbe in den Tank.

Das Kissen und die Roller dienen dem Anstreichen und sind charakterbestimmend auf Grund der Menge und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung.

Alle Waren sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Kissen und Roller zum Anstreichen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BECHER ROLLER VERSCHIEDENE WAREN

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Tretroller, - in vier unterschiedlichen Farbvarianten, ‑ aus Kunststoff und Aluminium bestehend, - in den Abmessungen von ca. 26 cm x 63 cm bis 85 cm x 63 cm (B x H x T), - mit einem höhenverstellbaren sowie klappbaren T-Lenker, - mit einer rutschhemmenden Trittfläche, - mit drei PU-Reifen, - mit einer Gewichtslenkung über die Vorderachse, - für eine max.

Gewichtsbelastung von 60 kg, somit für Kinder und Jugendliche geeignet, - wird durch Abstoßen mit dem Fuß auf den Boden fortbewegt, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM FÜR KINDER ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

E-Scooter, Foto siehe Anlage, - in Form eines…

elektrisch; akkumulator; mit elektromotor; zweirad; roller

E-Scooter, Foto siehe Anlage, - in Form eines zweirädrigen, klappbaren, elektrisch betriebenen Tretrollers aus Aluminium, - lt.

Antrag: - - mit den Abmessungen (L x B x H) von: 108 cm x 114 cm x 43 cm (ausgeklappt) und     108 cm x 49 cm x 43 cm (zusammengeklappt), - - mit einem Gewicht von ca. 12,5 kg, - - mit einer maximalen Tragkraft von 100 kg, - - mit einer maximalen Leistung des Elektromotors von 300 Watt, - - mit einer Leistungsaufnahme im Betrieb von 280 Watt, - - mit einer maximalen Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h, - - mit einer maximalen Reichweite von 30 km, - - mit einem Lithium-Ionen-Akkumulator mit einer Kapazität von 7800 mAh, - - mit einer Radgröße von 8.5 Zoll, - - mit einem Brems- und Frontlicht, - - mit einem E-ABS dualen Bremssystem, Scheibensystem hinten. "Kraftrad (E-Scooter), mit Elektromotor angetrieben, anderes als in den Codenummern 8711 6010 00 0 und 8711 6090 10 0 genannte"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKUMULATOR MIT ELEKTROMOTOR ZWEIRAD ROLLER

Gemäß den Antragsangaben, vorgelegten technischen Zeichnungen…

Gemäß den Antragsangaben, vorgelegten technischen Zeichnungen und Abbldungen handelt es sich  bei dem Erzeugnis um einen Lenker für einen Kinder-Tretroller mit der Modellbezeichnung "Street Surfer R07L".

Die Ware besteht aus zwei T-förmig miteinander verschweißten polierten Aluminium- rohren mit einem Außendurchmesser von ca. 22 mm (Größe ca. 503 x 425 mm -BxH-).

Die Querstange des Lenkers ist an beiden Enden - jeweils über eine gerade Länge von ca. 200 mm - leicht nach hinten gebogen.

Aufgrund der spezifischen Gestaltung des Erzeugnisses liegt ein erkennbares Teil für ein Spielfahrzeug (Tretroller) der Position 9503 vor.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar ausschließlich für Roller bestimmt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM FÜR KINDER SPIELZEUG ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um ein zweirädriges Spielfahrzeug in Form eines rollerähnlichen Laufrades für Kinder mit der Modellbezeichnung "LR Ride; Art.Nr. 4092".

Das ca. 4,1 kg schwere Erzeugnis besteht u.a. aus einem Aluminiumrahmen mit Hinterraddämpfung, einer Aluminiumgabel, höhenverstellbarem Sattel und Lenker mit Lenkerposter sowie luftbereiften Rädern und einer Hinterradbremse.

Das Spielfahrzeug besitzt keine Pedale oder eine andere Tretvorrichtung. Die Fortbewegung erfolgt stets durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden.

Es handelt sich um ein Laufrad mit Sitzfläche und damit nicht um ein Fahrrad der Position 8712.

Die Ware ist als "Roller und ähnliches Spielfahrzeug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL ALUMINIUM ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

Bei den durch Abbildungen und Angaben des…

aus kunststoff; aus aluminium; für kinder; roller; spielfahrzeug

Bei den durch Abbildungen und Angaben des Antragstellers veranschaulichten sog. „klappbaren Aluminiumrollern mit Luftbereifung, Artikelnummern 5000, 5001, 5002, 5003 und 5004“ handelt es sich um Tretroller, - in fünf unterschiedlichen Varianten (unterschiedlich in Farbe und Design), - aus Aluminium und Kunststoffen hergestellt, - zum Gebrauch durch Kinder ab 4,5 Jahren vorgesehen, - mit einer rutschfesten Trittfläche und einem Ständer ausgestattet, - einem höhenverstellbaren, durch einen Schnellspanner klappbaren Lenker, - einer Hinterradreibungsbremse, - zwei Lufträdern mit Alufelge, kugelgelagert (Artikelnummern 5003 und 5004)   oder zwei PU-Vollkunststoffreifen (Artikelnummern 5000, 5001 und 5002) - mit einer min.

Tragkraft von 20 kg und einem Gewicht von ca. 5,1 kg, - wird durch Abstoßen mit dem Fuß auf dem Boden fortbewegt.

Die Waren sind zolltariflich als "Spielfahrzeuge" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM FÜR KINDER ROLLER SPIELFAHRZEUG

Kabelaufroller, bestehend aus einem elektrisch…

elektrisch; kabel; roller; für kabel

Kabelaufroller, bestehend aus einem elektrisch isolierten, 3-adrigen, auf ca. 15 m ausziehbarem Kabel mit Anschlussstecker in einem Trommelgehäuse mit automatischen Federeinzug und Arretierungsfunktion, einer schwenkbaren Vorrichtung zur Wandmontage und einem fest angebrachten, herausgeführten Anschlusskabel mit Steckbuchse.

Für eine Spannung von weniger als 1000 Volt. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KABEL ROLLER FÜR KABEL