SAMMELBEHÄLTER.

РЕЗЕРВОАР 1 NÁDRŽE 16 KAR 2 RESERVOIRS 6 DEPOSITO 13 SÄILIÖT 1 RÉSERVOIR 69 REZERVOAR 1 VÍZTÁROLÓ 2 SERBATOI 9 RESERVOIRS 32 ZBIORNIKI 20 REZERVOR 4 ZÁSOBNÍKY 1 REZERVOARJI 2 CISTERN 1

Sog. Sammelbehälter, - aus einem spezifisch…

Sog. Sammelbehälter, - aus einem spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten, zylinderförmigen, geschlossenen   Aluminiumerzeugnis mit einer Länge von ca. 348 mm und einem Durchmesser von ca. 33 mm,   Ein- und Auslässen für die Kältemittelleitungen sowie zwei Befestigungsvorrichtungen, - zum Anbau an den Kondensator im Klimakreislauf eines Kraftfahrzeugs, zur Verwendung als   Sammelbehälter für das im Kältekreislauf befindliche Kühlmittel. "Teil, erkennbar ausschießlich für Geräte zur Kälteerzeugung bestimmt, kein Teil der TARIC-Codes  8418 9100 00 bis 8418 9990 91 - sog.

Sammelbehälter"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM SAMMELBEHÄLTER MASCHINENTEILE MECHANISCH KONDENSATOR KLIMAANLAGEN

Es handelt sich um zwei flachliegende, unregelmäßig…

Es handelt sich um zwei flachliegende, unregelmäßig zugeschnittene, mehrfach gerillte, mit Einschnitten versehene und an einer Längsseite zusammengeklebte Zuschnitte aus einseitig farbig bedrucktem Kartonpapier.

Durch Auffalten, Knicken und Zusammenstecken sollen die Zuschnitte zu einer Schachtel mit Stülpdeckel (Abmessungen im aufgebauten Zustand: etwa 6,5 x 9,2 x 2 cm) aufgebaut und zum Sammeln von Spielkarten verwendet werden.

Die Zuschnitte sind gemeinsam mit einem Tütchen Pokémon Karten (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem beidseitig bedruckten Umschlag aus Kartonpapier verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die Waren stellen sich auch nicht als Kombination in Anwendung der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 als Spielzeug dar.

Somit sind die Waren getrennt einzureihen (vgl. DEBTI-5334/21-2). Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe, andere als in den vorgenannten Codenummern" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPPE SAMMELBEHÄLTER ZUR AUFBEWAHRUNG

Vorrichtung für eine Abgasmessanlage, im…

Vorrichtung für eine Abgasmessanlage, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff und mit den Abmessungen (L x B) von ca. 1475 x 800 mm.

Die im Beutel eingearbeitete Schlauchschleife besteht aus Teflon und weist in regelmäßigen Abständen Löcher auf.

Vorderseitig befindet sich auf dem Beutel ein Verteiler, der das Gas in die vier Schlauchabschnitte weiterleitet und gleichzeitig als Anschluss für die Abgasmessanlage dient (siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist dazu bestimmt, das einströmende Gas aufzufangen, zu verdünnen und für die Untersuchung bereit zu halten.

Das Abgasmessgerät kann aufgrund der festgelegten Gasmenge die Messwerte bestimmen. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL MESSGERÄT SAMMELBEHÄLTER FÜR DIE ANALYSE SCHLAUCH

Es handelt sich um hohlzylindrische Behälter…

Es handelt sich um hohlzylindrische Behälter aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen von 493 - 4860 l, die an der Außenseite mit verschiedenen Anschlüssen ausgestattet und umlaufend mit einer Hartschaum-Isolierung versehen sind.

Die Erzeugnisse dienen zur Lagerung (Speicherung) von Warmwasser und werden an Heizungsanlagen angeschlossen. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sammelbehälter aus Stahl, für flüssige Stoffe, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300l, jedoch weniger als 100 000 l " zum TARIC-Code 7309 0059 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SAMMELBEHÄLTER

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem Gestell aus lackiertem Stahl (charakterbestimmend), in das ein Behältnis in Form eines Silos aus hoch reißfestem Polyestergewebe eingehängt ist.

Das Erzeugnis ist seitlich mit einem Füllleitungsbogen aus Stahl und am unteren Ende mit einem Absaugkasten aus Aluminium versehen.

Daneben kann ein sog. Vollmelder oder Leermelder zur Füllstandsmessung eingebaut. Die Ladekapazität der Silos beträgt 50 t. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Stahl herrscht gewichtsmäßig gegenüber Aluminium vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für feste Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zur Unterposition 7309 0090 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL STAHL SAMMELBEHÄLTER

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte…

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Gestell, das mit einem Behältnis (Fassungsvermögen: 50 l bis 300 l) in Form eines Silos ausgestattet ist.

Das Behältnis ist am unteren Ende mit einer Absperrvorrichtung versehen. Die Waren dienen zur Lagerung und Bereitstellung von festen Stoffen, wie z.

B. Pulver. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger (hier: mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr), ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zum TARIC-Code 7310 1000 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SAMMELBEHÄLTER

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte…

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Gestell, das mit einem Behältnis (Fassungsvermögen: mehr als 300 l) in Form eines Silos ausgestattet ist.

Das Behältnis ist am unteren Ende mit einer Absperrvorrichtung versehen. Die Waren dienen zur Lagerung und Bereitstellung von festen Stoffen, wie z.

B. Pulver. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für feste Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zum TARIC-Code 7309 0090 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SAMMELBEHÄLTER

Vorrichtung für eine Abgasmessanlage, im…

Vorrichtung für eine Abgasmessanlage, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff und mit den Abmessungen (L x B) von ca. 1475 x 800 mm.

Die im Beutel eingearbeitete Schlauchschleife besteht aus Teflon und weist in regelmäßigen Abständen Löcher auf.

Vorderseitig befindet sich auf dem Beutel ein Verteiler, der das Gas in die vier Schlauchabschnitte weiterleitet und gleichzeitig als Anschluss für die Abgasmessanlage dient (siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist dazu bestimmt, das einströmende Gas aufzufangen, zu verdünnen und für die Untersuchung bereit zu halten.

Das Abgasmessgerät kann aufgrund der festgelegten Gasmenge die Messwerte bestimmen. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL MESSGERÄT SAMMELBEHÄLTER FÜR DIE ANALYSE SCHLAUCH

Bei der Ware "Toilettenbürsten-Set"…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; sammelbehälter; bürste;…

Bei der Ware "Toilettenbürsten-Set" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer WC-Reinigungsbürste mit einem auswechselbaren Bürstenkopf, mit Kunststofffassung und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten sowie einem Griff aus Edelstahl, und - einem Metallgefäß, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient.

Das Gefäß ist in unterschiedlichen Farben erhältlich und besitzt einen Durchmesser von 10 cm.

Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SAMMELBEHÄLTER BÜRSTE TOILETTENGARNITUR ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Sog. Resttonerbehälter - im Wesentlichen…

aus kunststoff; teil; sammelbehälter; mechanisch; drucker

Sog. Resttonerbehälter - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, leeren Kunststoffgehäuse (Abmessungen LxBxH: ca. 46,7 x 15,5 x 7 cm) mit insgesamt sechs schaumstoffumrandeten Öffnungen, Mechanik in Form von 2 seitlich angebrachten Zahnrädern und eines integrierten drehbaren Rührstabes, welcher durch ein transparentes Kunststofffenster zu erkennen ist und einer speziellen, blaufarbenen Halterung aus Kunststoff (bei Einfuhr noch nicht zusammengesetzt), - zur Verwendung in Kopierern oder Druckern zum Auffangen des überschüssigen Toners der Bildtrommel, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt und wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von der Unterposition (HS) 8443 91 und der Unterposition (KN) 8443 9910 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SAMMELBEHÄLTER MECHANISCH DRUCKER