SAMMELBEHÄLTER.

РЕЗЕРВОАР 1 NÁDRŽE 16 KAR 2 RESERVOIRS 6 DEPOSITO 12 SÄILIÖT 1 RÉSERVOIR 65 REZERVOAR 1 VÍZTÁROLÓ 2 SERBATOI 9 RESERVOIRS 31 ZBIORNIKI 20 REZERVOR 2 ZÁSOBNÍKY 1 REZERVOARJI 2 CISTERN 1

Es handelt sich um hohlzylindrische Behälter…

Es handelt sich um hohlzylindrische Behälter aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen von 493 - 4860 l, die an der Außenseite mit verschiedenen Anschlüssen ausgestattet und umlaufend mit einer Hartschaum-Isolierung versehen sind.

Die Erzeugnisse dienen zur Lagerung (Speicherung) von Warmwasser und werden an Heizungsanlagen angeschlossen. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sammelbehälter aus Stahl, für flüssige Stoffe, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300l, jedoch weniger als 100 000 l " zum TARIC-Code 7309 0059 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SAMMELBEHÄLTER

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem Gestell aus lackiertem Stahl (charakterbestimmend), in das ein Behältnis in Form eines Silos aus hoch reißfestem Polyestergewebe eingehängt ist.

Das Erzeugnis ist seitlich mit einem Füllleitungsbogen aus Stahl und am unteren Ende mit einem Absaugkasten aus Aluminium versehen.

Daneben kann ein sog. Vollmelder oder Leermelder zur Füllstandsmessung eingebaut. Die Ladekapazität der Silos beträgt 50 t. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Stahl herrscht gewichtsmäßig gegenüber Aluminium vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für feste Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zur Unterposition 7309 0090 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL STAHL SAMMELBEHÄLTER

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte…

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Gestell, das mit einem Behältnis (Fassungsvermögen: 50 l bis 300 l) in Form eines Silos ausgestattet ist.

Das Behältnis ist am unteren Ende mit einer Absperrvorrichtung versehen. Die Waren dienen zur Lagerung und Bereitstellung von festen Stoffen, wie z.

B. Pulver. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger (hier: mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr), ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zum TARIC-Code 7310 1000 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SAMMELBEHÄLTER

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte…

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Gestell, das mit einem Behältnis (Fassungsvermögen: mehr als 300 l) in Form eines Silos ausgestattet ist.

Das Behältnis ist am unteren Ende mit einer Absperrvorrichtung versehen. Die Waren dienen zur Lagerung und Bereitstellung von festen Stoffen, wie z.

B. Pulver. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für feste Stoffe aller Art, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zum TARIC-Code 7309 0090 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SAMMELBEHÄLTER

Vorrichtung für eine Abgasmessanlage, im…

Vorrichtung für eine Abgasmessanlage, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff und mit den Abmessungen (L x B) von ca. 1475 x 800 mm.

Die im Beutel eingearbeitete Schlauchschleife besteht aus Teflon und weist in regelmäßigen Abständen Löcher auf.

Vorderseitig befindet sich auf dem Beutel ein Verteiler, der das Gas in die vier Schlauchabschnitte weiterleitet und gleichzeitig als Anschluss für die Abgasmessanlage dient (siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist dazu bestimmt, das einströmende Gas aufzufangen, zu verdünnen und für die Untersuchung bereit zu halten.

Das Abgasmessgerät kann aufgrund der festgelegten Gasmenge die Messwerte bestimmen. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL MESSGERÄT SAMMELBEHÄLTER FÜR DIE ANALYSE SCHLAUCH

Bei der Ware "Toilettenbürsten-Set"…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; sammelbehälter; bürste;…

Bei der Ware "Toilettenbürsten-Set" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer WC-Reinigungsbürste mit einem auswechselbaren Bürstenkopf, mit Kunststofffassung und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten sowie einem Griff aus Edelstahl, und - einem Metallgefäß, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient.

Das Gefäß ist in unterschiedlichen Farben erhältlich und besitzt einen Durchmesser von 10 cm.

Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SAMMELBEHÄLTER BÜRSTE TOILETTENGARNITUR ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Sog. Resttonerbehälter - im Wesentlichen…

aus kunststoff; teil; sammelbehälter; mechanisch; drucker

Sog. Resttonerbehälter - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, leeren Kunststoffgehäuse (Abmessungen LxBxH: ca. 46,7 x 15,5 x 7 cm) mit insgesamt sechs schaumstoffumrandeten Öffnungen, Mechanik in Form von 2 seitlich angebrachten Zahnrädern und eines integrierten drehbaren Rührstabes, welcher durch ein transparentes Kunststofffenster zu erkennen ist und einer speziellen, blaufarbenen Halterung aus Kunststoff (bei Einfuhr noch nicht zusammengesetzt), - zur Verwendung in Kopierern oder Druckern zum Auffangen des überschüssigen Toners der Bildtrommel, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt und wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von der Unterposition (HS) 8443 91 und der Unterposition (KN) 8443 9910 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SAMMELBEHÄLTER MECHANISCH DRUCKER

Sog. Resttonerbehälter, - im Wesentlichen…

aus kunststoff; teil; sammelbehälter; mechanisch; drucker

Sog. Resttonerbehälter, - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, leeren Kunststoffgehäuse (Abmessungen LxBxH: ca. 42,5 x 15,2 x 7 cm) mit zwei schaumstoffumrandeten Einfüllöffnungen, Mechanik in Form von drei seitlich angebrachten Zahnrädern und innenliegender Rühr- und Transportvorrichtung und einer ausgeformten Griffmulde, - zur Verwendung in Kopierern oder Druckern zum Auffangen des überschüssigen Toners der Bildtrommel, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt und wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von der Unterposition (HS) 8443 91 und der Unterposition (KN) 8443 9910 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SAMMELBEHÄLTER MECHANISCH DRUCKER

Sog. Resttonerbehälter, - im Wesentlichen…

aus kunststoff; teil; sammelbehälter; mechanisch; drucker

Sog. Resttonerbehälter, - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, leeren Kunststoffgehäuse (Abmessungen LxBxH: ca. 51,5 x 12,5 x 7 cm) mit zwei schaumstoffumrandeten Einfüllöffnungen, einer darüberliegenden Abdeckung mit federgelagertem Schiebemechanismus, einem seitlich angebrachten Zahnrad und innenliegender Rühr- und Transportvorrichtung, - zur Verwendung in Kopierern oder Druckern zum Auffangen des überschüssigen Toners der Bildtrommel, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt und wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von der Unterposition (HS) 8443 91 und der Unterposition (KN) 8443 9910 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SAMMELBEHÄLTER MECHANISCH DRUCKER

Sog. Resttonerbehälter - im Wesentlichen…

aus kunststoff; teil; sammelbehälter; mechanisch; drucker

Sog. Resttonerbehälter - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, leeren Kunststoffgehäuse (Abmessungen LxBxH: ca. 46,7 x 15,5 x 7 cm) mit insgesamt fünf schaumstoffumrandeten Öffnungen, Mechanik in Form von einem seitlich angebrachten Zahnrad und eines integrierten drehbaren Rührstabes und einer speziellen, blaufarbenen Halterung aus Kunststoff (bei Einfuhr noch nicht zusammengesetzt), - zur Verwendung in Kopierern oder Druckern zum Auffangen des überschüssigen Toners der Bildtrommel, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt und wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von der Unterposition (HS) 8443 91 und der Unterposition (KN) 8443 9910 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SAMMELBEHÄLTER MECHANISCH DRUCKER