SCHÜRZE.

ZÁSTĚRY 7 APRONS 39 DELANTAL 21 TABLIER 81 GREMBIULI 1 SCHORTEN 58 FARTUCHY 8 ŞORŢURI 1 ZÁSTERY 2 PREDPASNIKI 1 FÖRKLÄDE 40

Sog. Rollstuhl-Regenschürze, Art. WRA-L -…

Sog. Rollstuhl-Regenschürze, Art. WRA-L - in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - im oberen Teil in Art einer Halbschürze, im unteren Teil in Art eines Fußsacks gearbeitet; flachliegend   in den max.

Abmessungen (L x B) von ca. 112 cm x 65 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff)   überzogenen Geweben der Position 5903; im oberen Teil zusätzlich gefüttert, - am oberen Rand mittig mit einer elastischen, halbrunden Aussparung zum Umlegen um die Taille   versehen sowie mit angenähten Bändern mit Druckknöpfen zur Befestigung am Rollstuhlrahmen    ausgestattet, - mit einem aufgenähten, reflektierenden Streifen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich weder als Teil noch als erkennbares Zubehör für Rollstühle dar, somit keine Ware der   Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Rollstuhl-Regenschürze), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE ELASTISCH ZUM SCHUTZ GEGEN REGEN MIT KUNSTSTOFF TEILWEISE GEFÜTTERT SPINNSTOFFWARE SCHÜRZE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für den einmaligen gebrauch; mit…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um Latzschürzen (sog.

PE-Schürzen) aus einfarbigen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus Polyethylen). Die in diversen Größen und Farbausführungen gefertigte Ware wird über den Kopf gezogen, weist eine offene Rückenpartie auf und bedeckt vorwiegend den vorderen Körperbereich.

Zur Befestigung am Körper verfügt die Schürze in Taillenhöhe über zwei Folienstreifen zum Binden.

Derartige Erzeugnisse dienen beispielsweise im Klinik- oder Laborbereich oder der Lebensmittelindustrie als Schutzkleidung für den einmaligen Gebrauch.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MIT KUNSTSTOFF KLEIDUNGSSTÜCK POLYETHYLEN SCHÜRZE

Backset, sog. Schürzenset für Kinder zum…

warenzusammenstellung; aus gewebe; aus baumwolle; gefüttert;…

Backset, sog. Schürzenset für Kinder zum Backen, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Schürze, einem Topflappen und einem Backhandschuh, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - alle Gewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - Schürze: -- als Latzschürze gearbeitet; den vorderen Teil des Körpers bedeckend, in den Abmessungen von ca. 53 cm x 42 cm, -- aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Geweben, -- mit einem Nackenträger mit längenverstellbarem Klettverschluss und Bindebändern in der Taille, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- aufgrund der Größe keine Arbeits- und Berufskleidung, - Topflappen: -- annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; mit einer Kantenlänge von ca. 15,5 cm, -- auf der einen Seite aus einem bedruckten Gewebe, auf der anderen Seite aus einem dreilagigen, durch Steppen in Quadrate abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außenlage aus einem einfarbigen Gewebe, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Innenlage aus Vliesstoff aus Spinnstoffen, -- an den Rändern mit einer gewebten Randeinfassung, die in der Verlängerung eine Aufhängeschlaufe bildet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird üblicherweise gewaschen, - Backhandschuh: -- als Fausthandschuh mit ausgearbeitetem Daumen gearbeitet, -- mit einer Außenhand aus einem bedruckten Gewebe und einem wattiert versteppten Futter, -- mit einer Innenhand aus dem o. g.

Verbunderzeugnis, -- an der Eingriffsöffnung mit einer gewebten Randeinfassung und einer Aufhängeschlaufe versehen, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Schürze, der Topflappen und der Backhandschuh als annähernd gleich anzusehen; insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht jedoch die Schürze der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 und in den Unterpositionen 6211 11 bis 6211 20 genannte, aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen 6211 4210 bis 6211 4242 genannte"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE GEFÜTTERT HANDSCHUH ABGESTEPPT WATTIERT FÜR KINDER AUS VLIESSTOFF SCHÜRZE TOPFLAPPEN

Schürze, sog. NANO Färbeschürze (Friseurschürze),…

an der taille; aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser;…

Schürze, sog. NANO Färbeschürze (Friseurschürze), in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - als Latzschürze gearbeitet; mit den Abmessungen von laut Antrag 86 cm x 83 cm, - aus einfarbigen, auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - den vorderen Teil des Körpers bedeckend, - mit einem Nackenträger mit einem Clipverschluss aus Kunststoff, - in Bereich der Taille mit einem schlaufenartig aufgenähten Band, das seitlich jeweils als Bindeband ausläuft, - mit zwei großen aufgesetzten Taschen, die jeweils am unteren Ende mit einem Reißverschluss ausgestattet sind, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AN DER TAILLE AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER UNISEX MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS POLYESTER MIT VERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF SCHÜRZE