SCHAL.

ŠÁTKY 10 SCARVES 50 BUFANDA 2 ÉCHARPE 128 SÁL 2 SCIARPE 4 ŠALLES 1 SJAALS 33 CHUSTY 4 ŠATKY 3

Schal, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,3 mm…

Schal, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, strukturierten Geweben aus laut Antrag 50 % Viskose   (künstliche Chemiefasern) und 50 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 180 cm x 65 cm, - an den Längsseiten durch Überwendlichnähte gesäumt und an den Schmalseiten mit Fransen   aus nicht gebundenen Fäden ausgestattet (damit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Materialzusammensetzung keine Ware der Unterposition (HS) 6214 30. "Schal, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS VISKOSE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER AUS POLYAMID SCHAL

Schal und Mütze, sog. Damen/Herren - Mütze/Schal…

Schal und Mütze, sog. Damen/Herren - Mütze/Schal - Set, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam an einer bedruckten   Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht, - laut Antrag in unterschiedlichen Ausführungen, - aus Gewirken aus Spinnstoffen, - Schal: -- in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 180 cm x 23 cm, -- je nach Ausführung mit laut Antrag 10 cm langen Fransen an den Schmalseiten, -- als Einzelstück abgepasst gewirkt (somit konfektioniert), -- kennzeichnet sich als individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung    darstellt, - Mütze: -- mit einem Kopfumfang von ca. 44 cm, -- der Kopfform angepasst hergestellt, -- ohne Schirm, -- je nach Ausführung mit einer Bommel verziert, -- am unteren Rand abgepasst gewirkt und nach oben umgeschlagen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Schal den Charakter der Warenzusammen-   stellung; somit keine Ware der Position 6505. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Schal), aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE MÜTZE SCHAL

Schal und Mütze, in Erwachsenengröße, Foto…

Schal und Mütze, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem Karton für   den Einzelverkauf aufgemacht, - alle Gewirke aus laut Antrag 50 % Polyester und 50 % Acryl (beides synthetische Chemiefasern), - Schal: -- aus ca. 1,9 mm dicken, buntgewirkten Gewirken, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 175 cm x 25 cm, -- doppelt gearbeitet und an den Schmalseiten sowie einer Längsseite zusammengenäht (somit    konfektioniert), -- kennzeichnet sich als individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von     Kleidung darstellt, - Mütze: -- aus bis zu ca. 3 mm dicken, einfarbigen, musterbildend gewirkten Gewirken, -- mit einem Kopfumfang von ca. 52 cm, -- der Kopfform angepasst hergestellt, -- ohne Schirm, -- doppelt gearbeitet und zusammengenäht, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Schal den Charakter der Warenzusammen-   stellung. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Schal), aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT MÜTZE ACRYL SCHAL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Mütze, einem Schal und einem Paar Handschuhe, sog.

Kinder-Winterset, Größe 86/92, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam auf einem Kleiderbügel aufgemacht), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Kälteschutz) zusammengestellt, - alle Bestandteile bestehen aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Polyester;   synthetische Chemiefasern), - Mütze: - - annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt, - - doppellagig gearbeitet, - - mit angenähten, halbrunden Zuschnitten in Form von Ohren, - - die Ohren bedeckend; im Kinnbereich mit einem Klettverschluss zu schließen, - - ohne Schirm, - Handschuhe (Fäustlinge): - - doppellagig gearbeitet, - Schal (sog.

Loopschal): - - ringförmig gearbeitet (an den Enden zusammengenäht), - die Mütze bestimmt im Hinblick auf das Gewicht den wesentlichen Charakter der   Warenzusammenstellung. "Kopfbedeckung, gewirkt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte,  keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER HANDSCHUH FÜR KINDER MÜTZE FÜR KLEINKINDER SCHAL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Mütze, einem Schal und einem Paar Handschuhe, sog.

Baby-Winterset, Größe 74/80, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam auf einem Kleiderbügel aufgemacht), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Kälteschutz) zusammengestellt, - alle Bestandteile bestehen aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Polyester;   synthetische Chemiefasern), - Mütze: - - annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt, - - doppellagig gearbeitet, - - mit angenähten, halbrunden Zuschnitten in Form von Ohren, - - die Ohren bedeckend; im Kinnbereich mit einem Klettverschluss zu schließen, - - ohne Schirm, - Handschuhe (Fäustlinge): - - doppellagig gearbeitet, - Schal (sog.

Loopschal): - - ringförmig gearbeitet (an den Enden zusammengenäht), - die Mütze bestimmt im Hinblick auf das Gewicht den wesentlichen Charakter der   Warenzusammenstellung. "Kopfbedeckung, gewirkt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte,  keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER HANDSCHUH FÜR BABYS MÜTZE FÜR KLEINKINDER SCHAL

Schalähnliche Ware, sog. Tube-Schal, in Einheitsgröße,…

Schalähnliche Ware, sog. Tube-Schal, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in unterschiedlichen Abmessungen in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend in den max. Abmessungen von: ca. 26 cm x 17 cm bzw. ca. 27 cm x 19 cm, - aus ca. 2,6 mm dicken, buntgestrickten Gestricken aus laut Antrag 49 % Baumwolle, 41 %   synthetischen Chemiefasern, 7 % Wolle und 5 % metallisierten Garnen der Position 5605, - durchgehend gefüttert, - an den Schmalseiten zu einem "Rundschal" zusammengenäht (damit konfektioniert), - wird in der Art eines Schals um den Hals getragen, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (schalähnliche Ware), aus Gestricken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS BAUMWOLLE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS METALL AUS POLYACRYL AUS WOLLE AUS POLYAMID SCHAL

Schal, sog. Herren Strickschal, Foto siehe…

Schal, sog. Herren Strickschal, Foto siehe Anlage, - laut Antrag rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von 180 cm x 30 cm, - aus einfarbigen Gestricken aus laut Antrag 50 % Viskose (künstliche Chemiefasern), 28 % Polyester   und 22 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - als Einzelstück abgepasst gestrickt (somit konfektioniert). "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Schal), aus Gestricken"  

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER AUS VISKOSE SCHAL

Schal, sog. Super-soft Webschal, Foto siehe…

Schal, sog. Super-soft Webschal, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 180 cm x 70 cm, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Che-   miefasern), - an den Längsseiten mit echter Webkante, an den Schmalseiten mit laut Antrag 10 cm langen    Fransen aus gedrehten Fäden ausgestattet (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Schal, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWEBT KONFEKTIONIERT SCHAL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Mütze, einem Schal und einem Paar Handschuhe, Foto siehe Anlage, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs   (Kälteschutz) zusammengestellt, - alle Bestandteile bestehen aus Gewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag aus synthetischen Chemie-   fasern); mit einem Logo aus Spinnstoff und Kunststoff verziert, - Mütze: - - annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt, - - am oberen Ende mit einer Bommel versehen, am unteren Rand umgeschlagen, - - ohne Schirm, - Handschuhe: - - als Fingerhandschuhe gearbeitet, - - ungefüttert, - - laut Antrag Touchscreen-kompatibel, - Schal (sog.

Nackenwärmer): - - ringförmig gearbeitet (an den Enden zusammengenäht), - - mit Plüschgewirke gefüttert, - die Mütze bestimmt im Hinblick auf das Gewicht den Charakter der Warenzusammenstellung. "Kopfbedeckung, gewirkt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE HANDSCHUH MÜTZE SCHAL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Ziergegenstand in Form eines Schneemannes in den Abmessungen 14 x 11 x 5,5 cm.

Das Erzeugnis ist aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) gefertigt und auf der Außenseite vollständig lackiert (u.a. schwarzer Zylinder, roter Schal, orangefarbene Karottennase).

Im Bauch des Schneemannes befindet sich eine runde Aussparung, in die eine klarsichtige Kugel aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas eingeklebt ist (Durchmesser ca. 5 cm).

Die sog. "Schüttelkugel" ist mit einer klarsichtigen Flüssigkeit, einer sitzenden Jungenfigur sowie weißen Partikeln befüllt.

Wird das Erzeugnis geschüttelt, erweckt es den Anschein, als würde die Figur mit Schnee berieselt.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand bestimmt der Kunststoff den wesentlichen Charakter des Schneemannes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: SCHWARZ AUS GLAS AUS KUNSTSTOFF SCHAL ROT