SCHAUMSTOFF.
ПРОДУКТИ НА ПЯНА 1 SKUMMATERIALER 7 ΣΠΟΓΓΩΔΗ ΠΡΟΙΟΝΤΑ 1 FOAM PRODUCTS 89 PRODUCTO ESPONJOSO 1 VAAHTOMAINEN TUOTE 2 HABTERMÉK 4 PUTU PRODUKTI 1 PRODUCTEN MET SPONSSTRUCTUUR 2 PRODUKTY PIANKOWE 23 SKUMMATERIAL 1Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke,…
Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Vliesstoff), die auf der Außenseite mit einer matten Kunststofffolie überzogen sind; das Überziehen mit der Kunststofffolie ist mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff sowie einer Innenlage aus silberfarbener Folie (laut Antrag aus Aluminium) versehen, - mit zwei Handtragegriffen, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 20 cm (Tiefe), - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur von Speisen und Getränken während des Transports, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
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Einlage, im Wesentlichen bestehend aus einer…
Einlage, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch geformten, 1 cm dicken, Vorrichtung aus Schaumkunststoff, in 3 verschiedenen Größen, jeweils in abgerundeter Trapezform, mit zwei, drei oder vier der Abschrägung entsprechend aufgebrachen Hakenbändern (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).
Die Vorrichtung wird in eine Vorrichtung zur Befestigung am Bein des Patienten eingelegt und stellt sich als Teil eines robotischen System zur Frühmobilisierung von Intensivpatienten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dar.
Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Gerät für die Mechanotherapie, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.
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Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe…
Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, laut Antrag noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines anatomisch geformten Armabduktionskissens aus Schaumstoff (ca. 30 cm x 25 cm x 24 cm), mit einem Bezug aus gerippt gewirkten Gewirken, eingelegt in eine auf einer Seite offene Tasche (ca. 30 cm x 24 cm x 24 cm) aus einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken der Position 5903, die Gewirke sind dicht, geraut und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung; mit einer angekletteten Tasche zur Aufnahme des angewinkelten Arms (ca. 35 cm x bis zu 18 cm) aus Abstandsgewirken, im unteren Bereich mit einem durchbrochen gearbeiteten, drei- lagigen Zuschnitt mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken und einer Zwischenlage aus augen- scheinlich Zellkunststoff verstärkt (Meterware der Position 5903), an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; mit zwei ca. 4 cm breiten Schultergurten mit aufgeschobenem, mehrlagigem Polster und einem ca. 5 cm breiten Taillengurt aus einseitig (Außenseite) gerauten Gewirken, mit Kunst- stoffklickverschluss und Kunststoffösen; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit einem in einer angekletteten Schlaufe aus elastischen Gewirken eingelegten, weichen Übungsball aus Kunststoff für Hand- und Fingerübungen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der vorübergehenden Ruhigstellung des Schulter- und Oberarmbereichs durch Fixierung des Arms in angewinkelter Position am Oberkörper, laut Antrag u. a. bei Rotatorenmanschettenoperation, Kapsel- verschiebung und Weichteilreizung/-operation, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf, - keine Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen der Position 9021, da die Bandage nur den unteren Arm am Rumpf fixiert und das Schultergelenk weiterhin bewegt werden kann, außerdem ohne Anpassung an einen bestimmten Bruch, sondern für verschiedene medizinische Zwecke bestimmt (z.
B. für einen gebrochenen Arm und eine gebrochene Schulter); nach der Material- beschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich auch nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur von körperlichen Fehlbildungen dient, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Spinnstoffe (Gewirke und geringfügig vorliegende Gewebe) gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Umfang (Fläche) und das äußere Erscheinungsbild überwiegen jedoch die Spinnstoffe und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schulter-/Armbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe…
Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, laut Antrag noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines anatomisch geformten Armabduktionskissens aus Schaumstoff (ca. 34 cm x 15 cm x 15 cm), vollständig mit einem ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirke überzogen, mit Öffnung zur Entnahme des Schaumstoffkissens; mit einer angekletteten Tasche zur Aufnahme des angewinkelten Arms (ca. 35 cm x bis zu 18 cm) aus Abstandsgewirken, im unteren Bereich mit einem durchbrochen gearbeiteten, dreilagigen Zuschnitt mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken und einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff verstärkt (Meterware der Position 5903), an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; mit einem Schultergurt- system mit aufgeschobenem, mehrlagigem Polster und einem Taillengurt, alle Gurte sind jeweils ca. 4 cm breit, aus den o. g. gerauten Gewirken, mit Kunststoffklickverschluss und Kunststoffösen; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit einem in einer angekletteten Schlaufe aus elastischen Gewirken eingelegten, weichen Übungsball aus Kunststoff für Hand- und Fingerübungen sowie einer aufgekletteten kleinen Tasche (ca. 12,5 cm x 11 cm) mit Klettverschluss, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der vorübergehenden Ruhigstellung des Schulter- und Oberarmbereichs durch Fixierung des Arms in angewinkelter Position am Oberkörper, laut Antrag u. a. bei Kapselverschiebung und Bindegewebs- zerrung, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf, - keine Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen der Position 9021, da die Bandage nur den unteren Arm am Rumpf fixiert und das Schultergelenk weiterhin bewegt werden kann, außerdem ohne Anpassung an einen bestimmten Bruch, sondern für verschiedene medizinische Zwecke bestimmt (z.
B. für einen gebrochenen Arm und eine gebrochene Schulter); nach der Material- beschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich auch nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur von körperlichen Fehlbildungen dient, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Spinnstoffe (Gewirke und geringfügig vorliegende Gewebe) gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Umfang (Fläche) und das äußere Erscheinungsbild überwiegen jedoch die Spinnstoffe und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schulter-/Armbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe…
Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, laut Antrag noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines anatomisch geformten Armabduktionskissens aus Schaumstoff (ca. 33 cm x 13 cm x 12 cm), vollständig mit einem ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirke überzogen, mit Öffnung zur Entnahme des Schaumstoffkissens; mit einer angekletteten Tasche zur Aufnahme des angewinkelten Arms (ca. 35 cm x bis zu 18 cm) aus Abstandsgewirken, im unteren Bereich mit einem durchbrochen gearbeiteten, dreilagigen Zuschnitt mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken und einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff verstärkt (Meterware der Position 5903), an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; mit zwei Schultergurten mit aufgeschobenem, mehrlagigem Polster und einem Taillengurt, alle Gurte sind jeweils ca. 4 cm breit, aus den o. g. gerauten Gewirken, mit Kunststoffklickverschluss und Kunststoffösen; alle Flächen- erzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit einem in einer angekletteten Schlaufe aus elastischen Gewirken eingelegten, weichen Übungsball aus Kunststoff für Hand- und Fingerübungen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der vorübergehenden Ruhigstellung des Schulter- und Oberarmbereichs durch Fixierung des Arms in angewinkelter Position am Oberkörper, laut Antrag u. a. bei Rotatorenmanschettenoperation und Kapselverschiebung, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf, - keine Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen der Position 9021, da die Bandage nur den unteren Arm am Rumpf fixiert und das Schultergelenk weiterhin bewegt werden kann, außerdem ohne Anpassung an einen bestimmten Bruch, sondern für verschiedene medizinische Zwecke bestimmt (z.
B. für einen gebrochenen Arm und eine gebrochene Schulter); nach der Material- beschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich auch nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur von körperlichen Fehlbildungen dient, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Spinnstoffe (Gewirke und geringfügig vorliegende Gewebe) gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Umfang (Fläche) und das äußere Erscheinungsbild überwiegen jedoch die Spinnstoffe und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schulter-/Armbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe…
Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, laut Antrag noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines anatomisch geformten Armabduktionskissens aus Schaumstoff (ca. 33 cm x 15 cm x 15 cm), vollständig mit einem ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirke überzogen, mit Öffnung zur Entnahme des Schaumstoffkissens; mit einer angekletteten Tasche zur Aufnahme des angewinkelten Arms (ca. 35 cm x bis zu 18 cm) aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken, im unteren Bereich mit einem durchbrochen gearbeiteten, dreilagigen Zuschnitt mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken und einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff verstärkt (Meterware der Position 5903), an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; mit einem Schultergurtsystem mit aufgeschobenen, mehrlagigen Polstern und einem Taillengurt, alle Gurte sind jeweils ca. 4 cm breit, aus den o. g. gerauten Gewirken, mit Kunststoffklickverschluss und Kunststoffösen; alle Flächen- erzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit einem in einer angekletteten Schlaufe aus elastischen Gewirken eingelegten, weichen Übungsball aus Kunststoff für Hand- und Fingerübungen sowie einer aufgekletteten kleinen Tasche (ca. 15,5 cm x 9 cm) mit Klettverschluss, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der vorübergehenden Ruhigstellung des Schulter- und Oberarmbereichs durch Fixierung des Arms in angewinkelter Position am Oberkörper, laut Antrag u. a. bei Kapselverschiebung und Bindegewebs- verletzungen, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf, - keine Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen der Position 9021, da die Bandage nur den unteren Arm am Rumpf fixiert und das Schultergelenk weiterhin bewegt werden kann, außerdem ohne Anpassung an einen bestimmten Bruch, sondern für verschiedene medizinische Zwecke bestimmt (z.
B. für einen gebrochenen Arm und eine gebrochene Schulter); nach der Material- beschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich auch nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur von körperlichen Fehlbildungen dient, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Spinnstoffe (Gewirke und geringfügig vorliegende Gewebe) gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Umfang (Fläche) und das äußere Erscheinungsbild überwiegen jedoch die Spinnstoffe und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schulter-/Armbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
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Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe…
Schulter-/Armbandage, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, laut Antrag noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form eines anatomisch geformten Armabduktionskissens aus Schaumstoff (ca. 33 cm x 13 cm x 12 cm), vollständig mit einem ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirke überzogen, mit Öffnung zur Entnahme des Schaumstoffkissens; mit einer angekletteten Tasche zur Aufnahme des angewinkelten Arms (ca. 35 cm x bis zu 18 cm) aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken, im unteren Bereich mit einem durchbrochen gearbeiteten, dreilagigen Zuschnitt mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken und einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff verstärkt (Meterware der Position 5903), an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; mit einem Schultergurtsystem mit aufgeschobenen, mehrlagigen Polstern und einem Taillengurt, alle Gurte sind jeweils ca. 4 cm breit, aus den o. g. gerauten Gewirken, mit Kunststoffklickverschluss und Kunststoffösen; alle Flächen- erzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit einem in einer angekletteten Schlaufe aus elastischen Gewirken eingelegten, weichen Übungsball aus Kunststoff für Hand- und Fingerübungen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der vorübergehenden Ruhigstellung des Schulter- und Oberarmbereichs durch Fixierung des Arms in angewinkelter Position am Oberkörper, laut Antrag u. a. bei Kapselverschiebung und Weichteil- verletzungen, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf, - keine Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen der Position 9021, da die Bandage nur den unteren Arm am Rumpf fixiert und das Schultergelenk weiterhin bewegt werden kann, außerdem ohne Anpassung an einen bestimmten Bruch, sondern für verschiedene medizinische Zwecke bestimmt (z.
B. für einen gebrochenen Arm und eine gebrochene Schulter); nach der Material- beschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich auch nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur von körperlichen Fehlbildungen dient, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Spinnstoffe (Gewirke und geringfügig vorliegende Gewebe) gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Umfang (Fläche) und das äußere Erscheinungsbild überwiegen jedoch die Spinnstoffe und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schulter-/Armbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Bei dem sog. „Memory Foam Konturkissen Bambus“…
Bei dem sog. „Memory Foam Konturkissen Bambus“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 55 cm x 35 cm (Länge x Breite) großes Nackenstützkissen mit Belüftungslöchern, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 60% Polyester und 40% Bambus) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 10 cm) aus gelöchertem Schaumstoff besteht.
Die einzelnen Schaumstofflagen sind jeweils in eine weiße Hülle aus Gewirke oder Gestricke eingesteckt.
Bei dem sog. „Memory Foam Gel Konturkissen“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 55 cm x 35 cm (Länge x Breite) großes Kissen, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 100% Polyester) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 10 cm) besteht.
Zwei Polsterlagen bestehen aus Schaumstoff, die jeweils in eine weiße Hülle aus Gewirke oder Gestricke eingesteckt sind.
Bei der dritten Polsterlage handelt es sich um ein auf eine Schaumstoffunterlage aufgetragenes Gel Pad mit Kühlfunktion.
Diese Lage befindet sich in einer weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke, wobei die Seite mit dem Gel Pad offen ist.
Bei dem sog. „Memory Foam Nackenstützkissen Bambus“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 65 cm x 40 cm (Länge x Breite) großes Nackenstützkissen mit Belüftungslöchern, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 60% Polyester und 40% Bambus) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 11 cm) aus freiliegendem, gelöcherten Schaumstoff besteht.
Die drei Kissen sind ergonomisch geformt und dienen der Entspannung und Entlastung von Kopf und Nacken.
Die drei Waren sind als "den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kissen), gepolstert" einzureihen.
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Der sog. Artikel 415 "Backrest"…
Der sog. Artikel 415 "Backrest" ist eine gepolsterte Sitzauflage für Kanu-Sitze, die im Wesentlichen aus einer etwa max. 51 cm breiten und 38 cm tiefen Sitzfläche und einer etwa 36,5 cm breiten und 26 cm hohen Lehne besteht.
Das Erzeugnis verfügt über Außenseiten aus Polyestergewebe, einer etwa 1, 5 cm dicken Schaumpolstereinlage und ist an den Sitz- und Lehnenseiten mit Spinnstoffgurten mit Kunststoffverschlüssen zur Befestigung der Sitzauflage am Kanusitz versehen.
Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Sitzkissen bzw. -auflage), gepolstert" einzureihen.
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Angaben des Antragstellers: Das Material…
Angaben des Antragstellers: Das Material ist ein mit Polyurethan beschichtetes Polstermaterial für die Innenausstattung von Kraftfahrzeugen.
Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines schwarzen, dichten Gewirkes vorgelegt, welches einseitig mit einer dunkelgrauen Zellkunststofflage (Polyurethan) versehen ist.
Die Zellkunststofflage ist auf der Oberfläche mit einer hellgrauen Narbenprägung versehen. Die Zellkunststofflage ist dicker als die Gewirkelage.
Befund: Es liegt eine mit Spinnstoff verstärkte Folie aus Zellkunststoff der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.
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