SCHAUMSTOFF.

Es handelt sich um einen Dichtungsring aus…

Es handelt sich um einen Dichtungsring aus zelligen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der beidseitig mit einer dünnen Kunststofffolie beklebt ist.

Die Ware (Ø ca. 16 mm, H: ca. 3 mm) soll als Abdichtung in Resttonerbehälter für Fotokopiergeräte verbaut werden.

Eine Einreihung in die Position 3919 scheidet aufgrund der dreidimensionalen Formgebung und der fehlenden Selbstklebeschicht aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-05-23.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG SCHAUMSTOFF POLYURETHAN TONERKARTUSCHE

Etuiähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage,…

Etuiähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff, - in der Art eines Handkoffers gearbeitet; mit einem Tragegriff, - aufklappbar, - mit einem Deckel, - - mit Schnappverschlüssen und einem beiliegenden Zahlenschloss, - - innen mit einem aufklappbaren Abtrennung, - im Bodenteil mit einem eingeklebten Einsatz aus Schaumkunststoff, der mehrere speziell zur Aufnahme bestimmter Geräte geformte, ausgestanzte Vertiefungen aufweist, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 33 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe). - dient laut Antrag dem Transport empfindlicher Geräte. "Etuiähnliches Behältnis, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte, kein Behältnis für Musikinstrumente"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-05-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ETUI SCHAUMSTOFF PRESSGEFORMT AUFKLAPPBAR

Freiluftspiel (sog. Beach Tennis Set, Artikel…

Freiluftspiel (sog. Beach Tennis Set, Artikel DNP 21 WGR 123) bestehend aus: - zwei Schlägern, jeweils mit einem Griff aus blauem, festen Kunststoff, auf dem ein runder Schlägerkopf (Durchmesser ca. 20 cm) aus gelbem, geschäumten Kunststoff befestigt ist, -- mit einer einseitigen Schlagfläche in Form einer dünnen Platte (ebenfalls aus geschäumten Kunststoff) beklebt, -- auf der Schlagfläche mit einem Emoji (Smiley) bedruckt, - einem weichen Ball (Softball) aus gelbem, geschäumten Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 6 cm.

Das Set dient der sportlich-spielerischen Unterhaltung von Personen im Freien und ist in einem Kunststoffnetz für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannte Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele, in Kapitel 95 weder genannt noch inbegriffen".

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Gültig ab:

2019-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF SPIEL BALL FÜR DIE FREIZEIT

Angaben: Nachkaufset für die elektrische…

Angaben: Nachkaufset für die elektrische Nagelpflege, bestehend aus 3 Aufsätzen: Feilen, Glätten, Polieren.

Warenbeschaffenheit: In einer Blisterverpackung befinden sich 3 Aufsätze aus augenscheinlich Kunststoff, einseitig mit einer Lage Schaumstoff auf die Schleif- bzw.

Polierpapier (weiß, orange und türkis) aufgeklebt wurde. Befund: Natürliche oder künstliche Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus anderen Stoffen, auch zugeschnitten, genäht oder anders zusammengefügt

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-05-09.

Nationale Stichworte: GEHÄUSE PAPIER SCHAUMSTOFF