SCHAUMSTOFF.

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis, zwei Akkumulatoren, einer Docking Station, einem Ladegerät, zwei Kabeln, einem Blendschutz (sog.

Sonnenhut) und vier Kartuschen aus Kunststoff zur Aufnahme von Festplatten, sog. Accessory Kit für Monitore, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die einzelnen Bestandteile sind im Behältnis enthalten, das von einem bunt bedruckten Verkaufskarton umschlossen ist), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (mobile Nutzung eines speziellen Monitors), - ein etuiähnliches Behältnis (sog.

Koffer), - - mit einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff, - - - zwei aus Kunststoff geformte Halbschalen, die durch Scharniere verbunden sind, - - in der Art eines Handkoffers gearbeitet; mit zwei Schnappverschlüssen versehen, - - mit einem Tragegriff und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - - im Bodenteil mit drei herausnehmbaren Einsätzen aus Schaumkunststoff, die mehrere speziell zur Aufnahme der beigefügten Bestandteile sowie des vom Kunden beizufügenden Monitors geformte Aussparungen aufweist, - - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 32 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - zwei elektrische Akkumulatoren (Pos. 8507), - eine Docking Station mit USB 3.0 (Pos. 8471), - ein Ladegerät (elektrischer Stromrichter der Pos. 8504), - zwei Adapterkabel (Pos. 8544), - ein Blendschutz für den Monitor (sog.

Sonnenhut) der Pos. 6307, - vier Kartuschen aus Kunststoff zur Aufnahme von Festplatten (Pos. 8473), - das etuiähnliche Behältnis (Bestandteil der Warenzusammenstellung) bestimmt insbesondere nach dem Wert und dem Umfang den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Etuiähnliches Behältnis, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte, kein Behältnis für Musikinstrumente"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-01-06.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ETUI KABEL SCHAUMSTOFF AKKUMULATOR PRESSGEFORMT AUFKLAPPBAR

Sog. Wechseldruckauflagesystem (soft air…

Sog. Wechseldruckauflagesystem (soft air Simplex, soft air plus, soft air), in Form einer funktionellen Einheit, im Wesentlichen jeweils bestehend aus - einer Bodenwanne aus Textilkunststoff, in die je nach Variante 17, 19 oder 21 einzeln herausnehmbaren Zellen (mikroperforierte Luftkammern aus Polyurethan) eingebettet werden und so eine Matratze bzw.

Matratzenauflage mit Überzug in verschiedenen Größen (ca. 196 x 88 x 12,5 cm, 200 x 90 x 21,5 cm oder 200 x 85 x 13,5 cm - jeweils L x B x H) formen und mittels Schlaufen und Fixiergurten am Bett befestigt werden können, - einer 5 cm - Schaumstoff-Einlegematratze (nur bei soft air plus), - einem mit der Matratze über Schlauchleitungen verbundenen Aggregat (je nach Variante in unterschiedlicher Größe)mit einer Leistung von jeweils 7 W, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit diversen Bedientasten und LED-Anzeigen, Turbine und mikroprozessorkontrolliertem Steuerungssystem.

Durch die Turbine wird über den Luftschlauch Luft in die Matratze gepumpt, wobei unterschiedliche Betriebsarten eine gleichmäßige oder pulsierende Befüllung der Luftkammmern, je nach Variante im 2-Kammer- oder 3-Kammer-Prinzip, bewirken.

Die Vorrichtung dient der Dekubitusprophylaxe und -therapie bis Grad IV und wird zum Verhindern oder Behandeln des Wundliegens eingesetzt.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Gültig ab:

2020-01-06.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT SCHAUMSTOFF MATRATZE LUFT PUMPE

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer quadratischen oder runden Decke (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) in den Maßen 200 x 200 cm bzw. mit einem Durchmesser von 175 cm und einem textilen Tragegurt.

Das mehrlagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite aus bunt bedruckten gerauten Gewirken und einer Unterseite aus geprägter Kunststofffolie.

Es ist mit einer Zwischenlage aus Polyurethanschaumstoff gepolstert. Die Ränder der Decke sind mit schmalen Gewebebändern eingefasst.

Sie ist zusammengelegt und mit einem textilen Tragegurt fixiert. Die Ware ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware (Picknickdecke), gepolstert“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-12-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT SCHAUMSTOFF DECKE

Angaben des Antragstellers: Filter (schwarz)…

Angaben des Antragstellers: Filter (schwarz) für Luftbefeuchter Material: Kunststoff (Schaumstoff) Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 6,0 x 3,2 cm großer, rechteckiger Abschnitt eines schwarzen Schaumstoffes (Polyurethan) vorgelegt (Dicke: ca. 3 mm).

Befund: Es handelt sich um eine Folie aus Zellkunststoff (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Gültig ab:

2019-12-05.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE SCHAUMSTOFF POLYURETHAN FILTER