SCHIENE.

KOLEJNICE 4 SKINNER 9 RAILS 39 CARRIL 5 KISKO 1 RAIL 76 SÍN 10 RAILS 10 SZYNY 25 ŞINĂ 4 KOĽAJNICE 1 RÄL 1

Sog. Donjoy X-Act ROM Hüftorthese, ggf. in…

Sog. Donjoy X-Act ROM Hüftorthese, ggf. in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem vor dem Bauch zu verschließenden, mit zwei zusätzlichen Zuggurten ausgestatteten Beckengurt, einem mit einem Führungselement aus Kunststoff versehenen Oberschenkelgurt sowie einer die beiden Elemente miteinander verbindenden, über eine Klettvorrichtung angebrachten, zweiteiligen Metallschiene, die mit einem einstellbaren ROM-Gelenk und einem in der Höhe verstellbaren Stabilsierungs- und Führungskissen (Abduktions-Pad) ausgestattet ist (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Orthese wird entsprechend der Bedürfnisse des Patienten durch einen Orthopädietechniker angepasst.

Sie verfügt über eine einstellbare Bewegungsbegrenzung in Flexion und Extension, sowie in Ab-und Aduktion.

Die Vorrichtung wird zum Stützen und Halten (Funktionssicherung) des Hüftgelenks, zur konservativen Therapie, bei muskulären Dysbalancen oder Coxarthrose, zur Minimierung des Luxationsrisikos oder zur postoperativen Wiederherstellung der proximalen ischiocruralen Muskulatur verwendet.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEIN AUS METALL SCHIENE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem annähernd kegelförmig zugeschnittenen Handgelenkschützer (ca. 13,5 cm lang)   aus sog. "Neopren", auf der Oberseite mit einem Einschubfach über die gesamte Länge   ausgestattet - und einer Kunststoffschiene -- wird vakuumverpackt in „gel-artiger“ Form ausgeliefert -- passt sich nach dem Auspacken an die Form des Unterarmes des Trägers an und härtet zu einer    festen Kunststoffschicht aus - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.  Die ausgehärtete Kunststoffschiene wird in das Einschubfach der Manschette geschoben und dient so als Schutzausrüstung für den Unterarm eines Sportlers (z.B. beim Baseball).   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SCHIENE SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Spielzeug in Form eines 32-teiligen Schienensets,…

Spielzeug in Form eines 32-teiligen Schienensets, bestehend aus - acht Kurvenstücken, einer Weiche, 12 geraden Schienenstücken in unterschiedlichen Längen, einer Schienenkreuzung, zwei Rampen, vier Brückenpfeilern, zwei Stoppern sowie zwei Auffahrrampen - aus Holz gefertigt, die Brückenpfeiler sowie ein Teil der Weiche bestehen aus Kunststoff - die Schienenstopper sind mit rot-weißen Streifen bemalt - für eine Schienenlänge von 3 m - lt.

Antragsangaben - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SCHIENE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; schwarz; blau; schiene

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Seitenkopfstütze, Art.-Nr.: 21000" um zwei seitliche Kopfstützen zur Befestigung am Autositz.

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus zwei rechteckigen, mit abnehmbaren Polsterungen aus Spinnstoffen überzogenen Kunststoffplatten (16 x 23 cm), die mittels eines länglichen Verbindungselementes (Länge ca. 36 cm; ebenfalls aus Kunststoffen) miteinander verbunden sind.

Die Ware wird an das Kopfstützengestänge eines Kraftfahrzeugsitzes befestigt und dient der seitlichen Führung des Kopfes z.B. beim Ruhen.

Eine Einreihung in die Position 8708 als "Teil oder Zubehör für Kraftfahrzeuge" der Position 8701 bis 8705 kommt nicht in Betracht, da nach dem Grundsatz der primären Zweckbestimmung, die nächsthöhere zolltarifliche Einheit von dem Kraftfahrzeugsitz als "Sitzmöbel" im Sinne der Position 9401 gebildet wird.

Eine Einreihung als "Teil eines Sitzmöbels" in die Position 9401 scheidet ebenfalls aus, da die optionale Seitenkopfstütze für die eigentliche Funktion eines Kraftfahrzeugsitzes nicht erforderlich ist.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung (Stabilität) wird der Charakter der Ware durch die Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 bestimmt.

Die noch nicht zusammengesetzte Seitenkopfstütze ist in einem Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 05 bis 3926 9050 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHWARZ BLAU SCHIENE

Linearführungswagen Foto siehe Anlage, -…

Linearführungswagen Foto siehe Anlage, - bestehend aus - - einem massiven, vierkantigen Stahlkörper mit seitlich angeordneten,       integrierten Kunststoff-Umlenkungen für Kugeln (Wälzkörper), ausgestattet      mit Kugeln (integriert) und Montagebohrungen - - einer Montageschraube - nach Montage auf eine Führungsschiene (nicht Gegenstand dieser Auskunft)   zur präzisen und reibungsarmen Bewegung von linear verfahrbaren   Maschinenorganen "Kugellager, andere als mit einem größten äußeren Durchmesser von 30 mm oder weniger, nicht von den Codenummern 8482 1090 10 0 und 8482 1090 40 0 erfasst"  

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Nationale Stichworte: AUS METALL STAHL MASCHINE SCHIENE MASCHINENTEILE KUGELLAGER

Sog. Fixierender Karpal-Walker, in verschiedenen…

Sog. Fixierender Karpal-Walker, in verschiedenen Ausführungen (für mittelgroße Hunde bzw. für kleine Hunde und Katzen), in fünf bzw. vier Größen, im Wesentlichen bestehend aus einer anatomisch angepassten, einteiligen, schalenartigen Orthese aus Kunststoff, welche mit Spinnstoffen gepolstert und einer Antirutsch-Sohle für einen natürlichen Gang. versehen ist.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird am Vorderlauf bei Hund oder Katze mittels Klettverschlussbändern befestigt.

Sie dient zur Fixierung und postoperativen Rehabilitation von Metakarpal- und Phalanxfrakturen, bei Sehnen- und Bänderverletzungen und Karpalarthritis Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt.

Sie wird als „andere orthopädische Vorrichtung, nicht für Menschen“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HUND SCHIENE TIERE

Sog. fixierender Tarsal-Walker, in verschiedenen…

Sog. fixierender Tarsal-Walker, in verschiedenen Ausführungen (für mittelgroße Hunde bzw. für kleine Hunde und Katzen), in fünf bzw. vier Größen, im Wesentlichen bestehend aus einer anatomisch angepassten, einteiligen Halbschale mit elastischer Schaumstoffeinlage als Polsterung sowie einer Anti-Rutschsohle für besseren Halt.

Die Ware wird am Hinterlauf bei Hund oder Katze mittels Klettverschlussbändern befestigt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage.

Die Vorrichtung dient zur Fixierung und postoperativen Rehabilitation von Metatarsal- und Phalanxfrakturen, bei Sehnen- und Bänderverletzungen und bei Fußwurzelarthritis.

Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Sie wird als „andere orthopädische Vorrichtung, nicht für Menschen“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HUND SCHIENE TIERE

Sog. einstellbare Karpalgelenkschiene, in…

Sog. einstellbare Karpalgelenkschiene, in verschiedenen Ausführungen (für mittelgroße Hunde bzw. für kleine Hunde und Katzen), in fünf bzw. vier Größen, jeweils in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus zwei anatomisch angepassten Halbschalen mit elastischer Schaumstoffeinlage als Polsterung und einer Metallschiene mit einstellbarem Gelenk zwischen den beiden Halbschalen sowie vier Schrauben und einem Schraubendreher, welche sich in einer Plastikschachtel befinden.

Die Vorrichtung wird am Vorderlauf bei Hund oder Katze mittels Klettverschlussbändern befestigt.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Sie dient zur Fixierung und Unterstützung in einem gewünschten Winkel oder zur Bewegungseinschränkung während der Rehabilitationsphase, u. a. zur Nachbehandlung nach Operationen bei Metakarpalfrakturen, Gelenkdislokationen, Arthritis und Sehnen- und Bänderrissen sowie zur Korrektur, Unterstützung und Schutz des Vorderlaufs.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem Pappkarton verpackt.  Die Ware wird als „andere orthopädische Vorrichtung, nicht für Menschen“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HUND SCHIENE TIERE

Sog. fixierende Tarsalgelenkschiene, in verschiedenen…

Sog. fixierende Tarsalgelenkschiene, in verschiedenen Ausführungen (für mittelgroße Hunde bzw. für kleine Hunde und Katzen), in fünf bzw. vier Größen, im Wesentlichen bestehend aus einer anatomisch angepassten, einteiligen Halbschale mit elastischer Schaumstoffeinlage als Polsterung.

Die Ware wird am Hinterlauf bei Hund oder Katze mittels Klettverschlussbändern befestigt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage.

Sie dient zur Fixierung, Unterstützung und als postoperative Rehabilitationshilfe u. a. bei Sehnen- und Bänderverletzungen, karpaler Arthritis, zur Nachbehandlung nach Operationen bei Metatarsalfrakturen, tarsaler Dislokation sowie zur Korrektur, Unterstützung und Schutz des Vorderlaufs.

Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Sie wird als „andere orthopädische Vorrichtung, nicht für Menschen“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HUND SCHIENE TIERE

Laufbahn, - aus einem spezifisch geformten Trägergerüst…

Laufbahn, - aus einem spezifisch geformten Trägergerüst aus Stahl mit je nach Laufrichtung geraden oder   gebogenen Vignolschienen, mittels Flachplatten miteinander verbunden, auch mit Oberführung   (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme der Bandmatten des Kurzzellenbandes eines Stetigförderers, die sich darauf über   Laufrollen bewegen. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Maschinen, Apparate und Geräte  der Position 8428, keine Ware der Unterposition (KN) 8431 3100 - sog.

Laufbahn"

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Nationale Stichworte: TEIL SCHIENE MASCHINENTEILE MECHANISCH