SCHLAUCH.

МАРКУЧИ 12 HADICE 93 ΣΩΛΗΝΕΣ 10 HOSES 89 MANGUERA 6 LETKU 1 TUYAU FLEXIBLE 173 CONDOTTI 4 SLANGEN 119 WĘŻE 76 TUBAGEM 1 TUBURI FLEXIBILE 6 HADICE 3 SLANG 34

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt…

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt es sich um ein medizinisches Schlauchsystem mit zwei Schenkeln und Ventilen, das innerhalb einer Infusionstherapie angewendet wird.

Es wurde ein Y-Schlauchverbinder mit drei transparenten Schläuchen aus Kunststoff vorgelegt.

Zwei Schlauchenden sind mit Luer-Lock-Anschlüssen mit integrierten Rückschlagventilen und zwei Schlauchklemmen aus Kunststoff versehen.

Das dritte Schlauchende weist einen Luer-Lock-Anschluss und eine Verschlusskappe aus Kunststoff auf. Das Erzeugnis ist in einer Einzelverpackung steril verpackt.

Die Ware stellt sich nicht als erkennbares Zubehör für medizinische Geräte dar. Für die zusammengesetzte Ware sind die Schläuche mit Verbindungsstücken charakterverleihend.

Die Ware ist daher als anderer Schlauch aus Kunststoff, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken in den TARIC-Code 3917 3300 90 des Zolltarifs einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE BIEGSAM SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Mikro-Polyimid…

Angaben des Antragstellers: Mikro-Polyimid Kapillarschlauch mit verschiedenen Innendurchmessern, Wandstärken und Längen.

Die Schläuche werden zum Schutz von Lichtleitern bei der Endoskopie und für sonstige elektrische Anwendungen genutzt.

Untersuchungen an einem Warenmuster (aus vZTA DE 21824/16-1): Zwei Warenmuster wurden vorgelegt, die sich als bernsteinfarbene Schläuche mit Innendurchmessern von 1,151 mm bzw. 2,311 mm darstellen.

Die Schläuche knicken beim Biegen ab und sind daher nicht biegsam. Die Schläuche sind nicht mit anderen Stoffen verstärkt.

Befund: Nicht biegsamer Schlauch, ohne Verbindungsstücke und ohne Verstärkung aus Polyimid der Unterposition (KN) 3917 2900.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FARBIG SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Mikro-Polyimid…

Angaben des Antragstellers: Mikro-Polyimid Kapillarschlauch mit verschiedenen Innendurchmessern, Wandstärken und Längen Die Schläuche werden zum Schutz von Lichtleitern, bei der Endoskopie und für sonstige elektrische Anwendungen genutzt.

Untersuchungen an einem Warenmuster (aus vZTA DE 14874/16-1): 2 Warenmuster wurden vorgelegt, die sich als feine braune Schläuche (Kapillaren) mit Innendurchmessern von 0,114 mm bzw. 0,574 mm darstellen.

Die Schläuche haben Längen von 305 bzw. 500 mm. Die Schläuche lassen sich biegen und knicken dabei nicht ab.

Die Schläuche sind nicht mit anderen Stoffen verstärkt. Befund: Biegsamer Schlauch, ohne Verbindungsstücke und ohne Verstärkung aus Polyimid der Unterposition (KN) 3917 3200.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FARBIG BIEGSAM SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Warenzusammenstellung in Form eines als "CLEANING KIT 9980-013 LI-800" bezeichneten Reinigungs- und Reparatursets, bestehend aus: - fünf ca. 12,5 cm langen Reinigungsstäbchen, die jeweils mit einem dünnen Haltestiel aus weißem Kunststoff und einem rechteckigen Reinigungskopf aus Schaumkunststoff ausgestattet sind, - fünf ca. 7 cm langen Reinigungsstäbchen, die aus einem an beiden Seiten spitz zulaufenden Stab aus leicht transparentem Kunststoff bestehen, wobei der geriffelte Reinigungskopf mit Schaumkunststoff ummantelt ist, - vier Dichtungsringen (O-Ringen) aus schwarzem, biegsamem Kunststoff mit einem Außendurchmesser von ca. 2 cm, - vier kurzen, spezifisch gebogenen Schlauchabschnitten aus transparentem Kunststoff, gemeinsam in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung dient zur Reinigung des optischen Pfads der Analysatoren und bei Bedarf auch zum Austausch defekter Schlauchstücke.

Insbesondere aufgrund ihrer Anzahl verleihen die Waren der Position 3926 (Reinigungsstäbchen und O-Ringe) der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Eine Einreihung als Zubehör zu einer Hauptware der Position 9027 kommt nicht in Betracht, da die Bestandteile der Warenzusammenstellung über keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale verfügen, die sie "als Teil oder Zubehör, hauptsächlich für eine Ware des Kapitels 90 bestimmt" erkennbar machen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097  77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG FÜR DIE ANALYSE SCHLAUCH WISSENSCHAFTLICHES ANALYSEGERÄT

Sog. Inhalator, in Form einer Warenzusammenstellung…

Sog. Inhalator, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem in Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, speziell geformten, 20,1 x 14,7 x 14,1 cm (L x B x H) großen Kunststoffgehäuse mit integriertem Ultraschallvernebler, Wassertank, Kontroll-LED zur Betriebsanzeige, Einstellrad für den Luftfluss, einer EIN/AUS-Taste und einer Anschlussbuchse für das Steckernetzteil, mit einem Gewicht von 315 g, - einem Anschlussstück aus Kunststoff für die Masken, - einem Filter, - einer Erwachsenenmaske, - einer Kindermaske, - einem Mundstück, - einem Kunststoffschlauch, - zwölf Medikamentenbehältern aus Kunststoff, - einem Netzteil und - einem Steckeradapter.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird zum Inhalieren von aerosolen Medikamenten bei Erkältung, Asthma und anderen Erkrankungen der oberen und unteren Atemwege verwendet.

Alle Bestandteile sind gemeinsam mit Gebrauchsanleitung und einem Aufbewahrungsbeutel mit Kordel für das Zubehör in einem Karton verpackt.

Die Ware wird als "Gerät für die Aerosoltherapie, nicht von den Unterpositionen 9019 2010 und 9019 2020 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH FILTER LUFT MUND SCHLAUCH

Sog. Inhalator, in Form einer Warenzusammenstellung…

Sog. Inhalator, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem 16 x 15,5 x 8,4 cm (LxBxH) großen, 1,3 kg schweren, elektrisch betriebenen Druckluft-Kompressorgerät inkl.

Zubehör mit Vernebler, Druckluftschlauch, Düse, Medikamentenkammer und Mundstück, noch nicht zusammengesetzt.

Der Ware liegen zudem eine Erwachsenen- und eine Kinderatemmaske sowie Ersatzfilter bei. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage.

Das Gerät inkl. Zubehör (charakterbestimmend im Hinblick auf Umfang und die Bedeutung für die Verwendung) dient zur Behandlung der oberen und unteren Atemwege bei Erkältung, Asthma oder anderen Atemwegserkrankungen mittels Verneblung einer Medikamentenlösung.

Alle Bestandteile sind gemeinsam mit Gebrauchsanleitung und einer Aufbewahrungstasche für das Zubehör in einem Karton verpackt.

Die Ware wird als "Gerät für die Aerosoltherapie, nicht von den Unterpositionen 9019 2010 und 9019 2020 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH FILTER LUFT MUND SCHLAUCH

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen sog. „AroPouch sleeves - Luftpolsterschlauch“ bestehend aus doppellagig miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen (PE), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die flachliegende Ware (L ca. 150,0 cm; B ca. 95,0 cm) ist über ihre gesamte Fläche mit gefüllten Luftkammern versehen und beidseitig offen gearbeitet.

Das Erzeugnis dient als Verpackungsmaterial der Umhüllung von stoßempfindlichen Waren während des Transportes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein " Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE LUFT LANG SCHLAUCH

Sog. Atemgasbefeuchter, in Form eines zylindrischen,…

aus kunststoff; deckel; ventil; schlauch

Sog. Atemgasbefeuchter, in Form eines zylindrischen, ca. 350 ml fassenden und ca. 12,5 cm hohen Kunststoffbehälters mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, mit einem aufzuschraubenden Kunststoffdeckel mit 2 speziell geformten Anschlussvorrichtungenn (Eingang: UNF 9/16" Innengewinde, Abgang: 6 mm Schlauchanschlussstutzen), einem 410 mbar Ansprechdrucksicherheitsventil sowie einem an der Unterseite des Deckels befindlichen Diffusorschlauch (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Vorrichtung wird an ein Gerät der Sauerstofftherapie (Sauerstoffkonzentrator, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und dient der Befeuchtung des Atemgases.

Die Ware ist in einem Polybeutel verpackt. Sie wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für die Sauerstofftherapie, nicht von den Unterpositionen (KN) 9019 1010 bis 9019 2020 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DECKEL VENTIL SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: SAFEFLOW Y-EXTENSION…

Angaben des Antragstellers: SAFEFLOW Y-EXTENSION SET Der Artikel wird in der Infusionstherapie eingesetzt; Transfusion ist ebenso möglich, wenn kein Rückschlagventil eingebaut ist.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Y-Schlauchverbinder mit drei transparenten Schläuchen aus Kunststoff, zwei Schlauchklemmen aus Kunststoff, zwei Luer-Lock-Anschlüssen mit integrierten Rückschlagventilen und einem Luer-Lock-Anschluss mit drehbarer Überwurfmutter vorgelegt (Gesamtlänge: ca. 15 cm). Das Erzeugnis ist in einer bedruckten Einzelverpackung (steril) verpackt.

Befund: Für die zusammengesetzte Ware sind die Schläuche mit Verbindungsstücken charakterverleihend.

Die Ware ist daher als biegsamer Schlauch aus Kunststoff mit Verbindungsstücken in die Unterposition (KN) 3917 3300 einzureihen.

Es liegt kein erkennbares Teil oder Zubehör für medizinische Geräte im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK

Angaben des Antragstellers: Bremsschlauch…

Angaben des Antragstellers: Bremsschlauch für Kraftfahrzeuge (PKW/LKW/Bus) der Pos. 8701 bis 8705 Funktion: Verbindungsschlauch zwischen Bremsleitung und Bremssattel oder zu beweglichen Teilen (Einbauort: Vorderachse, Hinterachse) Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 32 cm langer, schwarzer, biegsamer Schlauch (Außendurchmesser: ca. 1,7 cm) aus gewebeverstärktem Weichkautschuk vorgelegt, der über eine Länge von ca. 8 cm mit einem schwarzen Schlauchabschnitt aus Kunststoff überzogen ist.

Der Schlauch ist an beiden Enden mit Anschlussstücken aus Metall versehen. Befund: Es liegt ein verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk mit Verbindungsstücken der Unterposition (KN) 4009 4200 vor.

 

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SCHWARZ FÜR KRAFTFAHRZEUGE KAUTSCHUK VERSTÄRKT SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK