SCHLAUCH.

МАРКУЧИ 11 HADICE 93 ΣΩΛΗΝΕΣ 10 HOSES 89 MANGUERA 6 LETKU 1 TUYAU FLEXIBLE 149 CONDOTTI 3 SLANGEN 119 WĘŻE 73 TUBAGEM 1 TUBURI FLEXIBILE 5 HADICE 3 SLANG 32

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe…

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - laut Antrag: -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 168 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 3 cm, -- Gartenschlauch: --- aus einem Schlauch aus Latex (Weichkautschuk), der von einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen      Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus      Kunststoff), - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kautschuk, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe   insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität   entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und   sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4009 und 5909) in der   Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, -- Spritzpistole: --- aus Kunststoff, --- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert    ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER KUNSTSTOFFE KAUTSCHUK SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Schlauchfolie…

Angaben des Antragstellers: Schlauchfolie aus Polyethylen (HDPE) mit einer Lauflänge von 500 m und einer Breite von 750 mm.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt der Schlauchfolie vorgelegt; das vorgelegte Muster war bedruckt und stellt sich als flachliegender Schlauch dar.

Befund: Es liegt ein flachliegender Schlauch der Unterposition (KN) 3917 3200 vor.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYETHYLEN SCHLAUCH

"Angiography Catheters", 33 Modelle…

"Angiography Catheters", 33 Modelle in unterschiedlichen Formen, Längen und Durchmessern mit den Produktnummern A-3PIG-40/1001, A-3PIG-60/1002, A-3PIG-80/1003, A-4PIG-60/1004, A-4PIG-80/1005, A-3JB1-60/1008, A-3JB1-80/1009, A-3JB1-60/1044, A-3JB1-80/1045, A-4JB1-60/1010, A-4JB1-80/1011, A-3JR1-60/1014, A-3JR1-80/1015, A-4JR1-60/1016, A-4JR1-80/1017, A-3JR2-60/1046, A-3JR2-80/1047 A-3JL1-60/1020, A-3JL1-80/1021, A-4JL1-60/1022, A-4JL1-80/1023, A-3JLA-60/1026, A-3JLA-80/1027, A-4JLA-60/1028, A-4JLA-80/1029, A-3MP-60/1032, A-3MP-80/1033, A-4MP-60/1034, A-4MP-80/1035, A-3COB-60/1038, A-3COB-80/1039, A-4COB-60/1040, A-4COB-80/1041, in Form von 40, 60 oder 80 cm langen Schläuchen aus Kunststoff mit speziell geformten Enden (Pigtail, Cobra, JL, MP, JB, JR1, JR2), die sich als Katheter für die Verwendung durch Mediziner bei der angiographischen Gefäßuntersuchung im kindlichen Körper darstellen.

Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage. Die Ware wird als "medizinischer Katheter" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER MEDIZINISCHES GERÄT SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Solder Sleeve…

Angaben des Antragstellers: Solder Sleeve Schrumpfschlauch mit einem ringförmigen Einsatz aus Metall zum Löten in der Mitte und jeweils einem Einsatz aus einem ringförmigen Kunststoff, rechts und links von der Lötstelle.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Nach einer technischen Zeichnung handelt es sich um einem Schlauch (Länge 42 mm; variabler Durchmesser) aus transparentem Kunststoff (modifiziertes Polyolefin).

In den Schlauch ist ein Metallring eingesetzt. Weiterhin sind zwei Kunststoffringe eingesetzt.

Befund: Es handelt sich um einen biegsamen, verstärkten Schlauch aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3917 3900.

Charakterverleihend ist der Schlauch aus Kunststoff.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KABEL POLYMER VERSTÄRKT SCHLAUCH

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; schwarz; schlauch

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Produktinformationsblatt handelt es sich bei dem "Kabelspirale-Set, Art. 0518266555" um eine neunteilige Zusammenstellung zur geordneten, geschützten Bündelung elektrischer Leitungen, bestehend aus einer flexiblen, schlauchähnlichen Schutzummantelung (L 2,5 m, d 2,5 cm), fünf Kabelbindern (20 x 0,46 cm) sowie drei selbstklebenden sog.

Befestigungssockeln, jeweils aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ummantelung ist auf der ganzen Länge zum Öffnen eingeschnitten und stellt sich daher nicht als Schlauch der Position 3917 dar.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0" erfasst.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWARZ SCHLAUCH

Vorrichtung für eine Abgasmessanlage, im…

Vorrichtung für eine Abgasmessanlage, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff und mit den Abmessungen (L x B) von ca. 1475 x 800 mm.

Die im Beutel eingearbeitete Schlauchschleife besteht aus Teflon und weist in regelmäßigen Abständen Löcher auf.

Vorderseitig befindet sich auf dem Beutel ein Verteiler, der das Gas in die vier Schlauchabschnitte weiterleitet und gleichzeitig als Anschluss für die Abgasmessanlage dient (siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist dazu bestimmt, das einströmende Gas aufzufangen, zu verdünnen und für die Untersuchung bereit zu halten.

Das Abgasmessgerät kann aufgrund der festgelegten Gasmenge die Messwerte bestimmen. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL MESSGERÄT SAMMELBEHÄLTER FÜR DIE ANALYSE SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Rohrüberzug aus…

aus kautschuk; elastisch; rohr; schwarz; schaumgummi; synthetischer…

Angaben des Antragstellers: Rohrüberzug aus Moosgummi Bei dem Rohrüberzug bzw. Griffüberzug handelt es sich um ein schlauchartiges Rohr aus Weichkautschuk (für Rohrdurchmesser 19 mm und 22 mm).

Die Länge beträgt 680 mm. Die Breite beträgt 32/34 mm. Der Griffüberzug wird über das Schieberohr, besonders im Rollstuhlbereich, gezogen.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 68 cm langes, flexibles Rohr aus einem schwarzen, elastischen, geschäumten Material vorgelegt (Durchmesser: ca. 19 mm).

Befund: Es liegt ein Rohr aus Weichkautschuk ohne Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke im Sinne der Position 4009 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH ROHR SCHWARZ SCHAUMGUMMI SYNTHETISCHER KAUTSCHUK SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Anschlussnippel" (Art.-Nr. 406694031) um zwei spezifisch geformte, miteinander verbundene, hülsenartige Durchstecköffnungen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer Länge von ca. 4,5 cm.

Der Anschlussnippel wird in den Brausearm einer Duschbrause gesteckt und verschraubt und stellt die Verbindung der Wasserwege zur Duschbrause dar.

Das Erzeugnis ist gleichermaßen für strahlverstellbare und nicht strahlverstellbare Duschbrausen verwendbar (somit keine Ware der Position 8424, da nicht außschließlich oder hauptsächlich für strahlverstellbare Duschbrausen).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL ZUM EINBAUEN SCHLAUCH

Sogenannter Autosampler, im Wesentlichen…

Sogenannter Autosampler, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (ca. 61 x 33 x 51 cm) mit beweglichem Arm mit Probeninjektionsnadel, zwei Probentabletts, mit Probenhalter, Stromanschluss, digitalen Ein- und Ausgängen sowie USB-Anschluss (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware dient zur automatischen Probenentnahme und -weitergabe an ein nachfolgendes Analysegerät (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung).

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterpositionen (HS) 9027 20 bis 9027 80" eingereiht.

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Nationale Stichworte: TEIL GEHÄUSE MESSGERÄT FÜR DIE ANALYSE SCHLAUCH

Infusionssystem, sog. Tropfkammer, im Wesentlichen…

Infusionssystem, sog. Tropfkammer, im Wesentlichen bestehend aus einem Einstechdorn mit transparenter, kelchförmiger Tropfkammer aus Kunststoff, einer verschließbaren manuellen Belüftung mit hydrophobem und oleophobem Bakterienfilter, einem transparenten Schlauchsystem mit Präzisions-Rollenklemme und einem LuerLock-Anschlusskonnektor.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Tropfkammer, welche die optische Kontrolle der Tropffolge erlaubt und eine schnelle und leichte Einstellung des Flüssigkeitsspiegels gewährt, wird mittels Einstechdorn an ein Infusionsbehältnis (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen.

Über das Schlauchsystem mit Rollenklemme wird die Verbindung zum venösen Zugang des Patienten hergestellt.

Das komplette System dient der Druck- oder Schwerkraftinfusion von Infusionslösungen. Die Ware wird als "medizinisches Gerät in Form eines Infusionsgerätes" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHLAUCH FÜR DIE HUMANMEDIZIN MEDIZINISCHER SCHLAUCH