SCHLAUCH.

МАРКУЧИ 12 HADICE 93 ΣΩΛΗΝΕΣ 10 HOSES 89 MANGUERA 6 LETKU 1 TUYAU FLEXIBLE 162 CONDOTTI 4 SLANGEN 119 WĘŻE 76 TUBAGEM 1 TUBURI FLEXIBILE 6 HADICE 3 SLANG 32

Sog. Schlauchsets, in verschiedenen Konfigurationen…

Sog. Schlauchsets, in verschiedenen Konfigurationen (Schlauchset für Absaugung bzw. für Spülung, Pumpenschlauch-Tagesset bzw.

Basis-/Grundausstattung Set), jeweils im Wesentlichen bestehend aus einem spezifischen, klarsichtigen Kunststoffschlauch mit Farbmarkierungen (rot und blau), teils mit Pumpsegment, zum Einsetzen in ein medizinisches Saug-Spül-Pumpgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), teils mit Y-Konnektor, Zuflussschlauch, Anschlussstücken, zwei Punktionskanülen, Schlauchklemmen und Einstechdornen für die Spüllösung.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Pumpgerät wird von Ärzten im Rahmen der endoskopischen Diagnose und Behandlung in den medizinischen Fachrichtungen Gynäkologie und Urologie verwendet.

Die Schlauchsets dienen der Durchleitung und gegebenenfalls Förderung von abgesaugten Flüssigkeiten vom Absauginstrument zum Absaugbehälter (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie zur Förderung von Spülflüssigkeit zum Spülinstrument (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), jeweils für hysteroskopische und urologische Zwecke.

Die Schlauchsets sind jeweils zu 10 Stück in einer Packung steril verpackt, für den Einmalgebrauch vorgesehen und werden mit Saug- und Spülpumpen/-instrumenten verwendet.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes als unter den Unterpositionen (KN) 9018 1010 bis 9018 9075 genanntes medizinisches Gerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SCHLAUCH MEDIZINISCHER SCHLAUCH

Sog. Spülbrause, - aus einem mittels Schlauch…

Sog. Spülbrause, - aus einem mittels Schlauch herausziehbaren Brausekopf mit Rückflusspatrone und eingesetztem   Mousseur, bestehend aus einem Gehäuse mit Dichtungen, Feder und Führungshülse (Abbildung   siehe Anlage), - zum Einbau in eine Sanitärarmatur, zum Aufbereiten sowie Formen des austretenden Wasserstrahls   bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Armaturen und ähnliche Apparate für  Rohr- oder Schlauchleitungen - sog.

Spülbrause"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL WASSERARMATUR MASCHINENTEILE MECHANISCH SCHLAUCH VERCHROMT

Angaben des Antragstellers: "Wickel-"…

Angaben des Antragstellers: "Wickel-" oder "Profilschlauch" aus natürlichem oder synthetischem Kautschuk Der Profilschlauch ist in diesem Zustand ohne jede Funktion.

Erst nach dem Schneiden auf einer speziell dafür eingerichteten Maschine kann aufgrund der Angabe des Kunden die Breite festgelegt werden und somit wird aus dem Profilschlauch ein Zahnriemen.

Die Breite des Profilschlauchs beträgt 500 mm, die Umfangslänge 625 mm. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Befund: Nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen liegt ein mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4009 3100 vor.

 

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF SCHWARZ KAUTSCHUK VERSTÄRKT SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Übergangsstück…

Angaben des Antragstellers: Übergangsstück B - Einsatz: Dichtungsbereich PKW Material: Fluorkautschuk (FPM/FKM) Schwarzes, biegsames Rohrstück (Länge: ca. 4 cm; Außendurchmesser: ca. 1 cm) Kunststoffschlauch Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Befund: Es liegt ein biegsamer Schlauch aus Kunststoff ohne Verstärkung der Unterpostion (KN) 3917 3200 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SCHLAUCH NICHT VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Kugelgelagerte…

Angaben des Antragstellers: Kugelgelagerte Schlauchtrommel aus Aluminium, Stahl oder Edelstahl, mit offenen oder geschlossenen Seiten, verzinkt oder lackiert, in variablen Dimensionierungen abhängig von der Länge und Nennweite der aufgelegten / montierten Schlauchleitung Die Trommel ist in einem Gestell aus Aluminium, Stahl oder Edelstahl, gefertigt nach Kundenwunsch montiert.

Das Gestell kann zur Montage an einem Fahrzeug oder einer Anlage (schwenkbar oder fest, auf dem Boden, an einer Wand oder Decke) ausgelegt sein, alternativ als mobiles Gestell mit Lenk- und Bockrollen.

Optional kann das Gestell mit einer Schlauchführung und/oder einem Gehäuse (auch abschließbar) ausgerüstet werden.

Auf der Schlauchtrommel befindet sich ein Kautschukschlauch mit Spinnstoffverstärkung. Der Schlauch ist mit Armaturen (Anschlussstücken) versehen.

Der verstärkte Kautschukschlauch bestimmt den Charakter der gesamten Schlauchtrommel. Befund: Es liegt ein mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4009 3200 vor.

Der Schlauch ist charakterverleihend und ist mit Verbindungsstücken versehen.  

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF SCHWARZ KAUTSCHUK VERSTÄRKT SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus polypropylen;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Art. 21042 0001 01, TOP Badestation" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (9-fach farbig sortiert), bestehend aus: - einer Babybadewanne aus Polypropylen, - einem Wannenständer aus Edelstahlrohren mit Endkappen aus Polypropylen, - einem Wasserablaufschlauch aus Polyvinylchlorid (mit Hartteilen und Stopfen   aus HDPE bzw.

TPE), sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN AUS POLYVINYLCHLORID BADEWANNE SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus polypropylen;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Art. 21041 0001 01, TOPXtra Badestation" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (3-fach farbig sortiert), bestehend aus: - einer Babybadewanne aus Polypropylen, - einem Wannenständer aus Edelstahlrohren mit Endkappen aus Polypropylen, - einem Wasserablaufschlauch aus Polyvinylchlorid (mit Hartteilen und Stopfen   aus HDPE bzw.

TPE), sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN AUS POLYVINYLCHLORID BADEWANNE SCHLAUCH

Sog. Beatmungssystem, Art.-Nr. 43.921.16.101,…

Sog. Beatmungssystem, Art.-Nr. 43.921.16.101, Art.-Nr. 43.921.16.150, bestehend aus - zwei ca. 1,5 m langen Faltenschläuchen aus Kunststoff, die über ein Y-Stück miteinander verbundenen sind, welches mit einem Winkelstück versehen ist, das über einen mit einer Verschlusskappe verschlossenen CO2-Port verfügt, - einem ca. 1,2 m langen Faltenschlauch mit Konnektor aus Kunststoff und - einem Atembeutel mit einem Volumen von 1,0 l bzw. 2,0 l.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Beatmungssystem dient der maschinellen oder manuellen Beatmung eines Patienten mit Sauerstoff, Luft, Narkosegasen oder einem Gemisch von Gasen während einer Operation.

Es kann sowohl an ein Anästhesiegerät der Position 9018 als auch an ein Beatmungsgerät der Position 9019 angeschlossen werden.

Die Ware, welche in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Geräte des Kapitels 90, andere als in Unterposition (KN) 9033 0010 genannt" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL GAS SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Der Wasserpfeifenschlauch…

aus kunststoff; biegsam; silikon; schlauch; nicht verstärktaus kunststoff; biegsam; silikon; schlauch; nicht verstärkt

Angaben des Antragstellers: Der Wasserpfeifenschlauch besteht aus Silikon mit einer Carbonoberfläche in matt.

Außerdem weist die Oberfläche des Schlauches ein erkennbares Muster auf. Die Silikonschläuche gibt es in verschiedenen bunten Farben (gold, grau, schwarz,...).

Dimensionen eines Shisha-Schlauches: Länge: 150 cm / Durchmesser innen: 12 mm / Wandstärke: 2,5 mm Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 1,50 m langer biegsamer Schlauch aus Silikon ohne Verstärkung vorgelegt, welcher auf der Oberfläche mit einem goldfarbenen Muster bedruckt ist.

Befund: Es liegt ein biegsamer Schlauch aus Kunststoff ohne Verstärkung der Unterpostion (KN) 3917 3200 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SILIKON SCHLAUCH NICHT VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Wasserschlauchtrommel…

Angaben des Antragstellers: Wasserschlauchtrommel Lieferumfang: Wasserschlauchtrommel aus Kunststoff mit 2 m Anschlussschlauch und 30 m Arbeitsschlauch (Schlauchdurchmesser: 11 x 15 mm) inkl. 1/2"-Anschluss, Spritze, Wandhalterung und Montagezubehör Der Schlauch besteht aus PVC mit einem eingebetteten Fasergeflecht (Arbeitsdruck: 8 bar) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Zur Veranschaulichung lag ein Foto der Ware vor. Befund: Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch die verstärkten Kunststoffschläuche bestimmt.

Danach ist das Erzeugnis als biegsamer, verstärkter Kunststoffschlauch im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3900 einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MEHRLAGIG BIEGSAM VERSTÄRKT SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK