SCHLINGENGEWEBE.
ХАВЛИЕНИ ТЪКАНИ 1 SMYČKOVÉ TKANINY 4 ΥΦΑΣΜΑΤΑ ΜΠΟΥΡΝΟΥΖΕ 3 TERRY FABRICS 34 FROTEEKANGAS 2 TISSU BOUCLE DU GENRE ÉPONGE 108 TESSUTI DI SPUGNA 2 BADSTOFFEN 13 TKANINY PĘTELKOWE (FROTTE) 11 FROTTEETYG 7Fußbodenbelag, sog. Badematte, Foto siehe…
Fußbodenbelag, sog. Badematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig, mit den Abmessungen von 50 cm x 70 cm, -- aus einem ca. 2,7 mm dicken, einfarbigen Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe aus 100 % Baumwolle, -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- wird als Vorleger vor die Badewanne oder Dusche gelegt, - kennzeichnet sich durch seine Festigkeit, Dicke und Steifheit als Fußbodenbelag. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim, Sumak, Karamanie und ähnlicher handgewebter Teppich, kein Fußbodenbelag aus Kokosfasern, mit Flor, aus Baumwolle"
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Wäsche zur Körperpflege, sog. Gästetuch/Handtuch/Badetuch,…
Wäsche zur Körperpflege, sog. Gästetuch/Handtuch/Badetuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 49,5 cm x 31 cm bzw. ca. 98 cm x 50 cm, - aus ca. 2,2 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"
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Schutzmantel, sog. ROSE-Kettenstrebenschutz…
Schutzmantel, sog. ROSE-Kettenstrebenschutz I, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedruckten Pappaufhänger verpackt, - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 7,5 cm bis 9,5 cm, - aus einem ca. 2,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis, laut Untersuchungsergebnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Polyamid (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischen- lage aus Zellkautschuk (Chloropren), mit einem Quadratmetergewicht 592 Gramm; die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5906; somit keine Ware des Kapitels 40), - an einer Längsseite mit einem sog.
Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen Längsseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem kontrastfarbenen Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern, - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Weste, sog. modische Taktische Weste, in…
Weste, sog. modische Taktische Weste, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Weste: -- mit Vorder- und Rückenteilen aus einfarbigen, ca. 0,6 mm dicken, netzartig durchbrochenen Gewirken, die großflächig mit aufgesetzten Gurtbändern aus Geweben, elastischen Gewebebändern und sog.
Flauschbändern aus Schlingengeweben sowie mit Taschen und Zuschnitten unterschiedlicher Größe und Form aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 versehen sind, -- mit angenähten, längenverstellbaren, die "Seitenteile" bildenden Gurtbändern, -- im Schulterbereich (rechts) mit einem aufgenähten mit einem Gewebe verstärkten Zellkunststoff- zuschnitt (Meterware des Kapitels 39), der mit einem Polster aus einer Schaumkunststoffolie unterlegt und mit einem eingearbeiteten Röhrchen aus Kunststoff ausgestattet ist, -- alle Gewebe und Gewirke aus laut Antrag Chemiefasern, -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 57 cm), -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, ohne Hinweis auf den Trägerkreis (unisex), -- ärmellos, -- mit diversen Klettverschlüssen aus Schlingen- bzw.
Samtgeweben aus Spinnstoffen, Druckknopf- verschlüssen, Schnallen aus Kunststoff sowie Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, -- vorn mit einem aufgestickten und hinten mit einem aufgedruckten Schriftzug verziert, -- im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Gewebe gegenüber dem Kunststoff und dem Gewirke; insbesondere im Hinblick das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der Position 5903 den Charakter der Ware (somit u. a. keine Ware der Position 6211), - Gürtel: -- durch die am unteren Rand der Weste angenähten Schlaufen gezogen; ca. 112 cm lang und ca. 5,5 cm breit, -- aus verschiedenen Geweben aus Spinnstoffen mit einer verstärkenden Einlage aus Festkunststoff; mit Gewebebändern eingefasst und vorn mit einem Klickverschluss aus Kunststoff versehen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmt die Weste den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Kleidung (Weste) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"
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Koppel, sog. Koppel Security, Foto siehe…
Koppel, sog. Koppel Security, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 110 cm x 5,5 cm, -- mit Außenlagen aus Geweben aus Spinnstoffen und einer verstärkenden Zwischenlage aus Fest- kunststoff, -- auf der Innenseite mit einem aufgenähten, sog.
Hakenband aus Samtgeweben, an dem ein sog. Innenkoppel (nicht Gegenstand dieser VZTA) befestigt werden kann, -- an beiden Enden umgeschlagen und mittels zweier Flauschbänder aus Schlingengeweben aus Spinnstoffen zu weitenverstellbaren Schlaufen geschlossen, -- mit einem Sicherheitsschnallenverschluss aus Kunststoff, -- an den Rändern mit einer Randeinfassung versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- die Ware dient zum Tragen von diversen Utensilien (z.
B. der Aufnahme von Waffen- und Magazinholstern sowie sonstigem Schießzubehör), - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als individuelles, Kleidungsstücke ergänzendes Einzelstück und damit nicht als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Koppel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Innenkoppel, sog. Innenkoppel Security, Foto…
Innenkoppel, sog. Innenkoppel Security, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 110 cm x 4,5 cm, -- mit einer Außenlage aus einem kurzen, sog. Hakenband aus Samtgeweben und einem längeren, sog. Flauschband aus Schlingengeweben, einer Innenlage aus einfarbigen Geweben sowie einer verstärkenden Zwischenlage aus Festkunststoff; alle Gewebe aus Chemiefasern, -- an den Rändern mit einer Randeinfassung versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient der Befestigung eines zum Tragen von diversen Utensilien (z.
B. der Aufnahme von Waffen- und Magazinholstern sowie sonstigem Schießzubehör) bestimmten, sog.
Security Koppels, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als individuelles, Kleidungsstücke ergänzendes Einzelstück und damit nicht als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Innenkoppel) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Vierteilige Zusammenstellung, sog. Klett…
Vierteilige Zusammenstellung, sog. Klett Kennzeichenhalterung, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Kennzeichenwechsel) zusammengestellt, - Klettverschlussbänder: -- ein Paar, in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken (anders als nur rechteckig zuge- schnitten, somit konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 51 cm x 10 cm, -- bestehend aus einem Hakenband aus Samtgeweben und einem Flauschband aus Schlingengeweben (beide aus Spinnstoffen); auf der Rückseite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - Alkoholtücher: -- zwei Stück, separat verpackt in einem beschichteten, ca. 8 cm x 6 cm großen Kunststofftütchen, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 16,5 cm x 9,5 cm, -- aus einem rechteckigen Zuschnitt aus mit Isopropyl Alkohol getränkten Vliesstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Klett- verschlussbänder den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Klettverschlussbänder), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Vierteilige Zusammenstellung, sog. selbstklebender…
Vierteilige Zusammenstellung, sog. selbstklebender Stoffüberzug, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Kennzeichenmontage) zusammengestellt, - Gewebebänder (sog.
Stoffüberzug): -- zwei Stück, in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken (anders als nur rechteckig zuge- schnitten, somit konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 51 cm x 10 cm, -- aus laut Antrag Geweben (Schlingengewebe) aus Polyester; auf der Rückseite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- laut Antrag zur Verwendung bei der Montag von KfZ-Kennzeichen als Schutz vor Lackschäden, - Alkoholtücher: -- zwei Stück, separat verpackt in einem beschichteten, ca. 8 cm x 6 cm großen Kunststofftütchen, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 16,5 cm x 9,5 cm, -- aus einem rechteckigen Zuschnitt aus mit Isopropyl Alkohol getränkten Vliesstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebebänder den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Gewebebänder), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Neunteilige Zusammenstellung, sog. Nummernschildhalter,…
Neunteilige Zusammenstellung, sog. Nummernschildhalter, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Kennzeichenwechsel) zusammengestellt, - Klettverschlussbänder: -- zwei Paare, in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken (anders als nur rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 51 cm x 10 cm, -- jeweils bestehend aus einem Hakenband aus Samtgeweben und einem Flauschband aus Schlingen- geweben (beide aus Spinnstoffen), die auf der Rückseite mit einer Klebeschicht und einem Abdeck- papier versehen sind, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Alkoholtücher: -- vier Stück, separat verpackt in einem beschichteten, ca. 8 cm x 6 cm großen Kunststofftütchen, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 16,5 cm x 9,5 cm, -- aus einem rechteckigen Zuschnitt aus mit Isopropyl Alkohol getränkten Vliesstoffen, - sog.
Montagerakel: -- in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen (L x B): ca. 12,5 cm x 8 cm, -- aus Festkunststoff; an einer Schmalseite mit einer runden Aussparung und mittig auf beiden Seiten mit zwei linienförmigen, längsseitig verlaufenden Ausformungen versehen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Klett- verschlussbänder den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Klettverschlussbänder), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto…
Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 10 cm bis 13 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 3,2 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 654 g (Meterware der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - an der Längsseite der Außenseite mit einem sog.
Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen Längsseite auf der Unterseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern, - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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