SCHLINGENGEWEBE.
ХАВЛИЕНИ ТЪКАНИ 1 SMYČKOVÉ TKANINY 4 ΥΦΑΣΜΑΤΑ ΜΠΟΥΡΝΟΥΖΕ 3 TERRY FABRICS 34 FROTEEKANGAS 2 TISSU BOUCLE DU GENRE ÉPONGE 104 TESSUTI DI SPUGNA 2 BADSTOFFEN 13 TKANINY PĘTELKOWE (FROTTE) 11 FROTTEETYG 7Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto…
Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 10 cm bis 13 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 3,2 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 654 g (Meterware der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - an der Längsseite der Außenseite mit einem sog.
Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen Längsseite auf der Unterseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern, - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste,…
Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste, Größe S/M, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Überwurf und zwei herausnehmbaren, sog. stichfesten Einlagen, - Überwurf: -- in Form eines ärmellosen Überwurfs, bestehend aus einem doppelt gearbeiteten Rücken- und Vorderteil aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus lt.
Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Innenseite des Vorder- und Rückenteils jeweils mit einer großen Einschuböffnung mit Reißver- schluss zum Einbringen der sog. stichfesten Einlagen versehen, -- mit längenverstellbaren Trägern aus Gewebebändern, auf der Innenseite jeweils mit einem aufge- nähten Zuschnitt aus den vorgenannten Abstandsgewirken gepolstert, -- mit mehreren aufgenähten sog.
Flauschbändern aus Schlingengeweben; an den Seiten des Rücken- teils mit breiten, elastischen Klettverschlusslaschen, um das Vorder- und Rückenteil miteinander zu verbinden, -- vorn mit einer eingesetzten offenen Brusttasche, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - stichfeste Einlagen: -- annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 37 cm, -- aus mit Glasfasern verstärkten Epoxidharzplatten (Kunststoff i.
S. d. Anm. 1 zu Kap. 39), die flächen- deckend auf einem textilen Trägermaterial (Gewebe aus lt. Antrag Polyester) aufgebracht sind, -- in einer Hülle aus durchbrochenen Gewirken (sog.
Mesh) mit aufgenähten Zuschnitten aus sog. Hakenbändern aus Samtgeweben, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen die Epoxidharzplatten den Charakter der sog. stichfesten Einlagen (somit Ware der Position 3926), - kann lt.
Antrag unter Kleidung getragen werden und soll als Schutzweste gegen Stichverletzungen dienen, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks nicht als Kleidungsstück oder als Bekleidungszubehör dar; somit u. a. keine Ware der Position 6113, - im Hinblick auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen die Einlagen aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware, hinsichtlich des Umfangs ist jedoch der Überwuf aus Gewirken charakterbestimmend; somit kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff /Spinnstoff) eine charakter- verleihende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Überwurf) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Multifunktionshandtuch, sog. Sporthandtuch,…
Multifunktionshandtuch, sog. Sporthandtuch, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 42,5 cm x 105 cm, - aus buntgewebten (Schlingen-)geweben aus Spinnstoffen, - an einer Schmalseite so umgeschlagen und festgenäht, dass ein "Kopfteil" entsteht, das über Studiogeräte und Trainingsbänke gezogen werden kann; zusätzlich mit einer eingearbeiteten Tasche mit Reißverschluss und einer Innenlage aus netzartigen Gewirken, - mit einem Magnetclip zum Aufhängen an Studiogeräten, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der Ausstattung (mit Kopfteil, Tasche und Magnetclip) nicht als Wäsche zur Körperpflege dar, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Multifunktionshandtuch) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Klettband, sog. Haken-/Klettband, Foto siehe…
Klettband, sog. Haken-/Klettband, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Haken- und einem Flauschband, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - als Meterware, - jeweils mit einer Breite von ca. 10 mm und mit einer Länge von laut Antrag 5,6 m, - Hakenband: - - aus aufgeschnittenen Samtgeweben aus Spinnstoffen (die Schauseite bildend), - - auf der Rückseite mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Klebeschicht aus Kunststoff (laut Antrag: Acrylat-Kleber; kein Zellkunststoff) überzogen (somit keine Ware der Position 5806); mit einem Abdeckpapier versehen, - - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30°C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufroll- bar, ohne rissig zu werden, - - wird am Fensterrahmen angebracht und dient zur Befestigung eines Fliegengitters, - Flauschband: - - aus Schlingengeweben aus Spinnstoffen, - - mit unechten Webkanten, - - dient der zusätzlichen Fixierung des Fliegengitters am Fensterrahmen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Befestigung eines Fliegengitters am Fensterrahmen bestimmt das Hakenband (Meterware der Position 5903) den Charakter der Warezusammenstellung. "Gewebe, mit Kunststoff (Acrylat) überzogen, anderes als solche der Position 5902, mit Schauseite aus Spinnstoffen"
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Multifunktionsstrandtuch, sog. Strandhandtuch,…
Multifunktionsstrandtuch, sog. Strandhandtuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 80 cm x 200 cm, - aus ca. 2,6 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - am oberen Rand umgeschlagen, so dass ein ca. 40 cm tiefes "Kopfteil" entsteht, das über das obere Ende einer Liege gezogen werden kann, - am unteren Rand an einer Ecke mit einer dreieckigen, aufgesetzten Tasche mit Reißverschluss, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Strandhandtuch und Liegenauflage, - stellt sich insbesondere aufgrund der Ausstattung (mit Kopfteil) nicht als Badetuch dar (wird somit nicht als Wäsche zur Körperpflege vom Warenkreis der Position 6302 erfasst), - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks weder als Ware zur Innenausstattung noch als Campingausrüstung dar (wird somit weder vom Warenkreis der Position 6304 noch vom Waren- kreis der Position 6306 erfasst). "Andere konfektionierte Ware (Multifunktionsstrandtuch) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Flusenkugel, sog. Fusselbälle, Foto siehe…
Flusenkugel, sog. Fusselbälle, Foto siehe Anlage, - sechs Stück in einem Polybeutel verpackt, - annähernd kugelförmig, mit einem max.
Durchmesser von ca. 5 cm, - mit einem oben und unten offenen Korpus aus Kunststoff, der vollständig mit zwei verschiedenfarbigen, max. ca. 1,5 cm breiten Streifen aus Schlingengeweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemie- fasern) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Kugel soll beim Waschen in der Waschmaschine verwendet werden, um Fusseln und Haare wäh- rend des Waschens aufzunehmen, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware des Kapitels 39). "Andere konfektionierte Ware (Flusenkugel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Bademantel, Art. 7301838, Größe 86/92, Foto…
Bademantel, Art. 7301838, Größe 86/92, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,8 mm dicken, buntgewebten und einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt.
Antrag 100 % Baumwolle, - über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), - mit einer Kapuze, - mit langen Ärmeln, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, mit punktuellem Knopfverschluss am Kapuzenrand und auf Taillenhöhe von links über rechts (Knabenkleidung), - in Taillenhöhe mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel, - unterhalb der Taille mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen; auf der linken Tasche mit einer Stickerei verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund der Doppelgröße 86/92 keine Einreihung als Kleidung für Kleinkinder. "Bademantel, aus Geweben, für Knaben, aus Baumwolle, aus Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe"
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Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh,…
Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh, Art. 7202001, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von lt.
Antrag 15 cm x 21 cm, - aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt.
Antrag 100 % Baumwolle, - an den Längseiten und einer Schmalseite zusammengenäht, an der offenen Schmalseite durch Um- schlagen und Festnähen gesäumt und mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet (somit konfektioniert), - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"
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Lätzchen, sog. Frottee-Klettlätzchen, Art.…
Lätzchen, sog. Frottee-Klettlätzchen, Art. 7051838, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, mit den Abmessungen von lt.
Antrag 38 cm x 26 cm, - doppellagig gearbeitet, -- mit einer Außenlage (Vorderseite) aus ca. 2,1 mm dicken, buntgewebten Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt.
Antrag 100 % Baumwolle. -- mit einer Innenlage (Rückseite) aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunst- stoff (lt.
Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogenen Schlingengewirken aus lt. Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer runden Halsaussparung mit einem Umfang von ca. 33 cm, somit keine Ware der Position 6209, - mit einem Klettverschluss im Nackenbereich, - mit einer Stickerei verziert, - an allen Rändern mit einer schmalen Randeinfassung aus einfarbigen Geweben, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Lätzchen), aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Wäsche zur Körperpflege, sog. Motivspiel-Waschhandschuh,…
Wäsche zur Körperpflege, sog. Motivspiel-Waschhandschuh, Art. 7221838, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Esels, mit den Abmessungen von lt.
Antrag 28 cm x 24 cm, - aus ca. 2,1 mm dicken, verschiedenen einfarbigen und buntgewebten Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt.
Antrag 100 % Baumwolle, - an den Längseiten und einer Schmalseite zusammengenäht, an der offenen Schmalseite durch Um- schlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet, - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"
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